Menü X

Medien und Presse

  • 07.07.2010

    Bauvorhaben Belforter Straße, Prenzlauer Berg: Überflüssiges und ausschließlich dem finanziellen Verwertungsinteresse dienendes Projekt

    Sehr geehrte Damen und Herren in den Medien, Stefan Liebich, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Pankow (Prenzlauer Berg, Weißensee, Pankow) unterstützt den Protest der Mieterinnen und Mieter des Wohngebietes Belforter Straße, Straßburger Straße und Metzer Straße im Prenzlauer Berg gegen Pläne für umfangreiche Um- , Neubau- und Modernisierungsvorhaben. Stefan Liebich: "Dies... Mehr...

  • 03.07.2010

    "Linkes Dreierbündnis endlich ernst nehmen"

    "Es ist ernüchternd zu sehen, wie die Generation Ü-50 gegeneinander losholzt" sagt Stefan Liebich. Als (ehem.) Sprecher des Forums Demokratischer Sozialismus zählt der Bundestagsabgeordnete zu jenen in der Linkspartei, die sich besonders hartnäckig dafür einsetzen, auf ein linkes Dreierbündnis hinzuarbeiten. Er würde sich wünschen, sagt Liebich, dass auch auf der Führungsebene der Parteien diese Option endlich ern... Mehr...

  • 03.07.2010

    Für einen Idealismus ohne Illusionen - das Leben ist bunter

    Sehr geehrte Damen und Herren in den Medien, die Wahl des Bundespräsidenten hat gezeigt, dass Schwarz-Gelb keine stabile Mehrheit hat, aber auch eine rot-rot-grüne Alternative noch nicht zur Verfügung steht. Letzteres muss anders werden. Ich freue mich, dass es Politikerinnen und Politiker von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der LINKEN gibt, die trotz unschöner Debatten in den Parteispit... Mehr...

  • 02.07.2010

    Politiker werben für eine rot-rot-grüne Regierung

    In Nordrhein-Westfalen ist Rot-Rot-Grün gescheitert, doch die Idee lebt weiter. Zumindest in den Herzen einiger Politiker. Es klingt fast trotzig. „Andere Mehrheiten sind möglich“, heißt es in einem neuen Manifest, das eine Gruppe junger Politiker aus SPD, den Grünen und der Linken entworfen hat. Vorgestellt wurde es gestern Abend bei einem Sommerfest in Berlin. Fast zeitgleich sc... Mehr...

  • 02.07.2010

    Linke, hört die Signale!

    Gauck wirkt nach: Wer im Bund regieren will, muss die historische Wahrheit ertragen. Das gilt auch für die Linke. Die Gauck-Kontroverse ist ein Wendepunkt im Verhältnis zwischen der SPD und der Partei, die von der SED-Nachfolgerin zur gesamtdeutschen Linken geworden ist. Der erbitterte Streit am Tag nach der Präsidentenwahl scheint wie das Ende jeder rot-grün-roten machtpolitischen Option. Mag sein, d... Mehr...

  • 01.07.2010

    Oslo-Gruppe bastelt an Rot-Rot-Grün

    BÜNDNIS 100 Prozent Erneuerbare: Junge Politiker von SPD, Grünen und Linken mit gemeinsamen Zielen BERLIN taz Erstmals haben sich Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei auf eine Liste gemeinsamer Ziele geeinigt. Laut einem Positionspapier, das der taz vorliegt, streben die Mitglieder der sogenannten Oslo-Gruppe unter anderem an, den hierzulande erzeugten Strom vollständig aus erneuerba... Mehr...

  • 28.06.2010

    Frei über Lebensweise entscheiden können

    Rede auf dem Pride March (CSD) in Istanbul am 27.Juni 2010 (es gilt das gesprochene Wort) Liebe Freundinnen und Freunde, ich komme aus Berlin und bin noch ganz voller aktueller Eindrücke vom dortigen CSD vor einer Woche. Eine halbe Million Menschen waren aus diesem Anlass wieder auf der Straße dieser Metropole, die von einem linken Senat unter einem Bürgermeister regiert wir... Mehr...

  • 25.06.2010

    Für die gesellschaftliche und rechtliche Gleichstellung der türkischen Queers

    Anlässlich des diesjährigen Christopher-Street-Day (Pride March) in Istanbul, an dem Stefan Liebich, MdB DIE LINKE. teilnimmt, erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses: "Ich freue mich auf meine Teilnahme am Istanbuler Christopher-Street-Day am 27. Juni 2010. Ich möchte damit die Lesben, Schwulen, Transgender und Bisexuellen in ihrem Kampf für Bürger- und Menschenrechte unterstützen. ... Mehr...

  • 21.06.2010

    "Gauck schien keine kritische Aufarbeitung der DDR zu wollen"

    Warum ist Joachim Gauck für die Linke als Bundespräsident nicht wählbar? Es gibt Gründe, die in der gegenwärtigen Politik liegen. Seine Haltung zu Militäreinsätzen und zum Sozialabbau gefallen mir nicht. Außerdem teile ich seine strategischen Einschätzungen nicht: Er lehnt ein rot-rot-grünes Bündnis ab, das mir sehr wichtig wäre. Es gibt aber auch Gründe, die in der Vergangenheit liegen: Da geht es um... Mehr...

  • 21.06.2010

    "Gauck schien keine kritische Aufarbeitung der DDR zu wollen"

    "Joachim Gauck hat als Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde nicht den Eindruck vermittelt, dass er die kritische Aufarbeitung fördern will. Er wollte Schuldige finden, die dann möglichst nicht mehr in der Öffentlichkeit vorkommen sollten. Dabei gab es Anfang der 90er auch bei denen, die in der DDR Schuld auf sich geladen haben, eine Offenheit, sich ihrer Vergangenheit zu stellen. Gauck hat aber dazu beigetragen, das... Mehr...

  • 02.06.2010

    Der Traum von der Stadt der kurzen Wege

    ADFC RadZeit, 3/2010 (Mai) Sein alter Arbeitzsplatz liegt nicht weit vom neuen entfernt. Seit der letzten Bundestagswahl ist Stefan Liebich nicht mehr Mitglied im Abgeordnetenhaus, sondern Parlamentarier der Linken im fast benachbarten Reichstag.Die Fördermitgliedschaft des ADFC Berlin hat er vom Abgeordnetenhaus mitgenommen: "Ich habe damals die RadZeit zugeschickt bekommen. Der normale Blick auf die... Mehr...

  • 20.05.2010

    Eröffnung des Wahlkreisbüros in Pankow

    Mittwoch, 16. Juni 2010, 18:30 bis 22 Uhr, Breite Straße 11 A, 13187 Berlin Mit Gregor Gysi (Vorsitzender Linksfraktion im Bundestag), Andrej Hermlin (Swing-Musiker), Stefan Liebich und Team Stefan Liebich (DIE LINKE) ist seit der Bundeswahl 2009 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Pankow (Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow). Nach einem spannenden Wahlkampf konnte DIE LINKE nich... Mehr...

  • 15.05.2010

    "Oskar Lafontaine stand und steht für eine erfolgreiche Politik!"

    Deutschlandradio Kultur: Oskar Lafontaine und Lothar Bisky verlassen die bundespolitische Bühne der Linkspartei. Auf dem Parteitag in Rostock wird heute eine neue Führungsspitze gewählt. Und das, bevor die Linken in Nordrhein-Westfalen Sondierungsgespräche für eine rot-rot-grüne Koalition bilden. Der gebürtige Wismarer Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Sprecher des Forums Demokratischer... Mehr...

  • 07.05.2010

    ''Horrorszenario der Welt''

    Linke Reformer kritisieren neues Grundsatzprogramm Von Daniel Brössler, Berlin Kürzlich, als die Mitglieder der Linken einer neuen Führungsstruktur in einer Urabstimmung klar ihren Segen gaben, atmete die Führung vernehmlich auf. Nun zeigt sich, dass die Ruhe nur kurz währt. Eine Woche vor dem Bundesparteitag in Rostock hat das Forum Demokratischer Sozialismus, das Samme... Mehr...

  • 05.05.2010

    Linke wollen Rot-Rot-Grün als Bundesregierung

    LINZ. Fast 40 Zuhörer versammelte die Linzer Linke jetzt zu einem Vortrag mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich in der Bunten Stadt. Liebich sprach über das Thema "Das Leben ist bunter als Schwarz-Gelb - Perspektive Rot-Rot-Grün?" Er hatte kürzlich bundesweit den inhaltlichen Dialog von SPD, Grünen und Linken mit angestoßen. In Linz bestätigte Liebich, dass es Gespräche zwischen Abgeordneten von Lin... Mehr...

  • 06.04.2010

    Man kennt sich

    Von Mechthild Küpper Für Bündnisse zwischen SPD, Grünen und Linkspartei gab und gibt es immer mal wieder "rechnerische Mehrheiten". Zu Regierungskoalitionen wurden sie bisher jedoch nirgendwo. Nicht alle nehmen gescheiterte Koalitionsverhandlungen in Hessen, Thüringen oder im Saarland zum Anlass, die verlorengegangenen potentiellen Partner zu beschimpfen. Unter den Jüngeren gibt es Politiker, die au... Mehr...

  • 23.03.2010

    Gegen den Rest der Welt

    Der Reformflügel der Linken kritisiert den Entwurf des Grundsatzprogramms - weil er Koalitionen erschwert. Schließlich wolle man regieren, statt immer nur dagegen zu sein. Von Daniel Brössler, Berlin In der Linken mehren sich die kritischen Stimmen zum Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der Partei. "Das liest sich wie: Wir gegen den Rest der Welt, die Linke gegen das Kartell de... Mehr...

  • 22.03.2010

    Formulieren, was in Koalitionen erreicht werden sollte

    (...) Auf der Bundesebene schloss Lafontaine eine Regierungsbeteiligung vorerst kategorisch aus. Der Reformflügel der Linken kritisierte bereits, dass die Frage der Regierungsbeteiligung lediglich über Ausschluss-Kriterien definiert werde. Es müsse auch formuliert werden, was in Koalitionen erreicht werden solle, so der Berliner Linken-Politiker Stefan Liebig. (...) Aus: Der Sozialismus nimmt neuen Anlauf... Mehr...

  • 16.03.2010

    Nahost – Linke für Lösung mit zwei Staaten

    Matthias Meisner In der Linksfraktion des Bundestages gab es immer wieder Krach um das Verhältnis zu Israel – zuletzt Ende Januar hatten sich drei Abgeordnete im Bundestag nicht von ihren Sitzen erhoben, als Israels Staatspräsident Peres im Parlament anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz sprach. Jetzt unternimmt die Fraktion einen neuen Versuch, den Streit beizulegen. ... Mehr...

  • 26.02.2010

    Kein Soldat mehr!

    Anlässlich der Entscheidung des Deutschen Bundestages, weitere 850 Soldaten der Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Stefan Liebich: "Wir wollen den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan noch in diesem Jahr. Deshalb haben die Berliner Bundestagsabgeordneten der LINKEN ebenso wie die gesamte Fraktion... Mehr...

Blättern: