Stefan Liebich, DIE LINKE.

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

"Es entspricht nicht dem Selbstverständnis dieses Landes, hier akkreditierte Diplomaten zu zwingen, sich bei Reisen außerhalb von Berlin und Brandenburg vorab im Auswärtigen Amt abzumelden und ist einem demokratisch verfassten Gemeinwesen unwürdig."

Stefan Liebich am 12. September 2018 in einer Presseerklärung
19.09.2018 Außenpolitik Ukraine vor der Wahl Im kommenden Jahr finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt und es ist nicht unwichtig, wer in Zukunft an der Spitze dieses großen Landes im Osten Europas stehen wird. Also fuhr ich zum „15. Yalta European Strategy Meeting“ nach Kiew, auch um zu erfahren, mit welchen Ideen der Amtsinhaber und drei seiner Herausforderer die Wahl gewinnen wollen ...
12.09.2018 Pressemitteilungen Bundesregierung schränkt Bewegungsfreiheit von Diplomaten ein Stefan Liebich hat die Kritik des Auswärtigen Amts an einer Reise des nordkoreanischen Botschafters Pak Nam Yong in die Lutherstadt Wittenberg, wo ihm auch das Goldene Buch der Stadt für einen Eintrag vorgelegt wurde, zum Anlass genommen, von der Bundesregierung in einer Schriftlichen Frage ...
12.09.2018 Meine Zwischenfragen Restriktive Rüstungspolitik nicht unterlaufen Der Koalitionsvertrag ist der CDU offenbar egal. Rüstungsexporten, selbst an Kriegsparteien, soll Deutschland auf europäischer Ebene nicht im Weg stehen. Also werden die teils deutschen Eurofighter auch weiter im Jemen bomben. Das scheint das Ergebnis meiner heutigen Zwischenfrage in der Haushaltsdebatte zu sein: