Stefan Liebich

Liebe Leserin, lieber Leser,

Ende August besuchte ich in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung den Osten der Ukraine. An der Demarkationslinie in Stanitza Luhanska konnte ich die unerträglichen Folgen des Ukrainekonflikts unmittelbar erfahren. Der Zeitung „neues deutschland“ habe ich im Anschluss an diese Reise ein Interview gegeben.

In der Frage des Jemenkriegs ahmt die Bundesregierung unverfroren die Rolle der berühmten drei Affen nach. Erneut leugnet sie in Beantwortung meiner entsprechenden Frage, zu wissen, welche Staaten am Jemen-Krieg beteiligt sind. Ich find das wirklich empörend.

Seit nunmehr zehn Jahren tobt in Nigeria der Krieg der islamistischen Rebellengruppe Boko Haram gegen die Bevölkerung. Seine Bilanz bis heute: 30.000 Tote und zwei Millionen Flüchtlinge. In einem Text habe ich die Situation in dem westafrikanischen Land analysiert.

Großprojekte sind wahrlich nicht Deutschlands Stärke. Dennoch hat sich die Bundesregierung nun, gemeinsam mit der französischen Regierung, ein neues, mehr als ehrgeiziges Unterfangen vorgenommen: bis 2040 soll ein deutsch-französischer “Kampfjet” entstehen, der bisher keinen Namen trägt und dessen Planung unter dem Kürzel FCAS (Future Combat Air System) firmiert. Ich bezweifle sehr die Sinnhaftigkeit des Unterfangens.

Ihr Stefan Liebich

Manche warnen vor einem Putsch

Bei meinem Besuch im Osten der Ukraine wurde ich mit unhaltbaren Zuständen konfrontiert. Der neugewählte Präsident Selenskyj hat von der Bevölkerung des geplagten Landes einen gewaltige Bonus bekommen,  für Frieden zu sorgen. Doch die Situation ist auch innenpolitisch sehr schwierig.

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Bundesregierung zeigt sich unwissend

Erneut verweigert die Bundesregierung eine korrekte Antwort auf meine Frage, welche Staaten am Jemen-Konflikt beteiligt sind. So können deutsche Unternehmen weiter Waffen in diesen furchtbaren Krieg liefern. Den Preis dafür zahlt die Zivilbevölkerung in dem verarmten Land.

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Fast vergessener Konflikt

Der Terror der islamistischen Gruppierung Boko Haram hält Nigeria und auch dessen Nachbarländer Tschad, Kamerun und Niger in seinem Würgegriff. Die Aktionen der nigerianischen Armee zeitigen sehr problematische Ergebnisse , denn die Terrortruppe bekommt wieder verstärkt Zulauf.

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Ein problematisches Projekt

Future Combat Air System, kurz FCAS, lautet das Kürzel für eines der aufwändigsten Waffenprojekte der Bundesrepublik, das mit einem zweistelligen Milliardenbetrag konzipiert wurde. Man muss kein Linker sein, um dieses Projekt kritisch zu betrachten.

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11011 Berlin

Redaktion
Hartmut Seefeld (V.i.S.d.P.)

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