Stefan Liebich

Liebe Leserin, lieber Leser,

Im Morgenmagazin des ZDF wertete ich das heutige Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs als wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft und hatte eine Empfehlung für den deutschen Außenminister Heiko Maas.

Anlässlich meiner Anfrage an die Bundesregierung zum umstrittenen, weil nicht vom Bundestag mandatierten, Bundeswehreinsatz in Kamerun, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Tauber, diesen kurzerhand für beendet.

Ende Juni hat meine Fraktion den von mir initiierten Antrag an die Bundesregierung beschlossen, jegliche militärische Kooperation mit Saudi-Arabien einzustellen. Nicht nur, dass die Große Koalition Waffen und Rüstung für über eine Milliarde Euro seit Januar an die Kriegsparteien am Golf liefert - die Bundesregierung bildet auch saudische Offiziere aus.

Und in meinem Interview mit der Welt, geht es um die Zukunft des Kapitalismus, ein neues Programm für DIE LINKE und die Frage, warum regieren besser ist als opponieren.

Ich wünsche Ihnen einen erholsamen Sommer.

Ihr Stefan Liebich

Empfehlung und Hoffnung

Im Morgenmagazin des ZDF gab ich eine Empfehlung an Außenminister Heiko Maas und äußerte eine Hoffnung in Bezug auf die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Mehr lesen

Abenteuerlich und falsch

In Kamerun gab es einen nicht vom Parlament entschiedenen Auslandseinsatz der Bundeswehr. Als abenteuerlich und falsch kritisierte ich diese Geheimmission. Nun hat sich die Bundesregierung auf meine Frage hin zur Fortdauer geäußert.

Mehr lesen

Schluss mit saudischer Kooperation

Im Jahre 2017 unterzeichnete die Bundesregierung einen Kooperationsvertrag mit Saudi-Arabien zur Ausbildung saudischer Offiziere. Angesichts des brutalen Kriegs in Jemen finde ich: Damit muss Schluss sein.

Mehr lesen

Neuer Start mit neuem Programm

In einem Interview mit der „Welt“ werbe ich nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Europawahl für einen Neustart, kritisiere das Programm der Partei als nicht mehr zeitgemäß und erteile Spekulationen um eine eigene größere Führungsrolle eine Absage.

Mehr lesen
Facebook Twitter Instagram Website

Impressum

Stefan Liebich, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Redaktion
Hartmut Seefeld (V.i.S.d.P.)

Möchten Sie die Depesche nicht mehr erhalten?
Sie können sich aus dem Newsletter austragen,
indem Sie hier klicken.

DIE LINKE