Stefan Liebich

Liebe Leserinnen und Leser,

manchmal dreht sich die Welt schneller, als man es auch als Außenpolitiker erwartet hatte. Darum gibt es heute schon die zweite Ausgabe der Depesche. Im Mittagsmagazin des ZDF positioniere ich mich unter anderem zum Umgang mit gefangenen deutschen IS-Anhängern und bereite die Münchner Sicherheitskonferenz nach, in einer Rede vor dem Plenum des Bundestags fordere ich ein Ende des Bundeswehrmandats für Afghanistan und in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung unterstütze ich eine Europäische Republik der Regionen als visionäres Ziel der Linken.

Ihr Stefan Liebich

Eine neue Vision für Europa

Heute beginnt der Europa-Parteitag unserer Partei DIE LINKE. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung erkläre ich, was mich und viele meiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter bewegt: „Ich möchte, dass wir Hoffnung machen und nicht Angst. Es wird schon viel zu viel Angst verbreitet - Angst vor Ausländern, Angst vor Trump, Angst vor Putin, und eben auch Angst vor Brüssel. Wir glauben, dass eine europäische Republik der Regionen eine gute Idee ist. Es ist sehr wichtig, positive Visionen anzubieten.“

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Trump hat recht

Wenn er auch in der Art und Weise, wie er die Botschaft kundtat, wieder einmal völlig neben der Spur war, so hat US-Präsident Trump in der Sache recht: „Wenn deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Ausland Verbrechen begehen und dort nicht abgeurteilt werden können und man sie auch nicht dabehalten will, dann haben wir natürlich eine Verantwortung sie zurückzunehmen und hier vor Gericht zu stellen.“

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Zeit für einen Abzug

Seit zwanzig Jahren steht die Bundeswehr am Hindukusch und jedes einzelne Jahr ist eines zu viel. Allein 2018 starben dort über 20.000 Menschen – mehr als in Syrien. Mit erkennbar großer Mühe folgt die Bundesregierung dem Zickzackkurs des erratischen US-Präsidenten. Den Preis für dieses Durcheinander bezahlen die Soldatinnen und Soldaten, die ihre Gesundheit und ihr Leben für eine planlose Politik riskieren.

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Impressum

Stefan Liebich, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Redaktion
Hartmut Seefeld (V.i.S.d.P.)

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