Stefan Liebich

Liebe Leserinnen und Leser,

mit dieser Mail erhalten Sie meine erste Depesche, mit der ich Sie über zentrale Positionen und Ergebnisse meiner Arbeit als Abgeordneter und außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag informieren möchte. Im Gegengensatz zum bisherigen Newsletter, den ich in der Vergangenheit allmonatlich versandte, erreicht Sie die Depesche in eher lockerer Abfolge, ist inhaltlich exklusiver und hat mein Arbeitsgebiet, die Außenpolitik, zum Schwerpunkt. Ich freue mich über jeden, der auf diesem Wege informiert werden möchte. Alle anderen können unkompliziert per Link die Depesche abbestellen. Die genutzten persönlichen Daten, in der Regel sind es lediglich die Mailadressen, werden dann umgehend gelöscht.

In dieser ersten Ausgabe meiner Depesche mache ich Sie mit der Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zur feministischen Außenpolitik als Perspektive für Deutschland vertraut, übrigens mit bemerkenswerten Zahlen, lenke Ihre Aufmerksamkeit auf ein Interview mit der taz zur Kündigung des 1987 zwischen der damaligen Sowjetunion und den USA abgeschlossenen INF-Vertrags durch US-Präsident Donald Trump sowie auf meinen Gastbeitrag in der Tageszeitung „neues deutschland“ zum schwierigen Verhältnis der Linken zu Russland.

Ich wünsche Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre und bleiben Sie der Depesche treu!

Ihr Stefan Liebich

Frauen sind im Auswärtigen Amt unterrepräsentiert

Kleine Anfrage zur feministischen Außenpolitik in Deutschland

Anfang des Jahres habe ich die Bundesregierung nach der Perspektive von feministischer Außenpolitik in Deutschland befragt. Die Antwort erreichte mich in dieser Woche und ist in vielerlei Hinsicht ernüchternd. Das Auswärtige Amt bekleckert sich nicht mit Ruhm, wenn dort gerade mal ein Drittel der Führungspositionen von Frauen eingenommen werden.

Der besondere Schutz von Frauen im Kriegsfall wird von der Bundesregierung gleich ganz negiert, bestenfalls mit folgenlosen Floskeln beschrieben. Deutsche Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete geben aber oftmals jenen die Werkzeuge in die Hand, die dann auch sexualisierte Gewalt ausüben.

Mehr lesen

Maas machte Fehler

In einem Interview für die taz kritisierte ich die einseitige Parteinahme von Außenminister Heiko Maas in der Auseinandersetzung um den INF-Vertrag. Die Bundesrepublik Deutschland hat wie die Nato die Schuld ausschließlich Russland zugeschrieben, ohne eigene Erkenntnisse über deren Raketen zu haben. Man hat sich blindlings auf die Einschätzung der Amerikaner verlassen. Das ist ein Fehler.

Mehr lesen

Schwieriges Verhältnis zu Russland

In der Tageszeitung „neues deutschland“ habe ich mich in einem Meinungsbeitrag über das schwierige Verhältnis der Linken zu Russland geäußert. Darin stelle ich klar: Wir sind auch in Russland an der Seite jener, die für ihre Rente kämpfen, für ein Ende von Militäreinsätzen im Ausland eintreten oder für gleiche Rechte für Lesben und Schwule. So wie wir es anderswo auch tun. Aber wir fordern auch ein Ende der Sanktionen gegen Russland und mehr Dialog.

Mehr lesen
Facebook Twitter Instagram Website

Impressum

Stefan Liebich
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Redaktion
Hartmut Seefeld (V.i.S.d.P.)

Möchten Sie die Depesche nicht mehr erhalten?
Sie können sich aus dem Newsletter austragen,
indem Sie hier klicken.

DIE LINKE