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Eigene Beiträge

  • 25.09.2013, Hartmut Seefeld

    Linke Außenpolitik braucht Vernunft

    Vor wenigen Tagen erschien im Potsdamer Verlag „Welt Trends“, eingeleitet mit einem Vorwort von Gregor Gysi, Mehr...

  • 10.09.2013, Stefan Liebich

    Deeskalation im Pulverfass Nahost?

    Es gibt wieder eine Chance. Die syrische Führung hat sich bereit erklärt, ihr Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen und begrüße einen entsprechenden Vorschlag Russlands. Sollte diese Äußerung von Syriens Außenminister Walid al-Muallim ... Mehr...

  • 15.05.2013, Stefan Liebich

    Konflikte und Kooperationen

    Auch wenn der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück einer Koalition seiner Partei mit Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE nach der Bundestagswahl am 22. September bereits vor geraumer Zeit eine klare Absage erteilt hat, so geht die Debatte darüber parteiübergreifend unvermindert weiter. Mehr...

  • 08.03.2013

    Mehr europäische Außenpolitik

    Sieben Bundestagsabgeordnete aller sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben eine gemeinsames Papier zur Außenpolitik verfasst. Mehr...

  • 06.09.2012

    Verabschiedung der Chemiewaffenkonvention

    Es war ein historischer Schritt: Am 3. September 1992 einigte sich die Genfer UN-Abrüstungskonferenz auf das Übereinkommen zum Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über deren Vernichtung. Mehr...

  • 23.06.2012

    Putin hat Angst - nur vor wem?

    Der Demonstration wurden erhebliche Steine in den Weg gelegt. Auflagen und Strafandrohungen im Vorfeld schränkten das Demonstrationsrecht stark ein, angeblich aus Gründen der öffentlichen Sicherheit. Das berichteten Protestierende gegen den kürzlich in Chicago stattfindenden NATO-Gipfel. Mehr...

  • 17.11.2011

    Dank den Rating-Agenturen!

    Beitrag für: Basta Berlusconi!, Jungle World Nr. 46, 17. November 2011 Silvio Berlusconi bestimmt seit 1994 mit kleineren und größeren Pausen die italienische Politik. Er prägt das Bild Italiens seit vielen Jahren wie kaum ein anderer – zum Schaden des Landes. Er küsste Gaddafi die Hand, als wäre dieser der Papst ... Mehr...

  • 05.10.2011, Wolfgang Gehrcke und Stefan Liebich

    Freiheitsplätze statt Kasinokapitalismus

    Auch die Vereinigten Staaten haben nun ihren Tahrir-Platz. Inspiriert von der Demokratiebewegung auf dem ägyptischen "Platz der Befreiung" versammeln sich seit dem 17. September Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten auf dem ehemaligen "Liberty Plaza Park", dem Freiheitsplatz, im Finanzdistrikt Manhattan. Der Protest von "Occupy Wall Street", der Besetzt-die-Wall-Street-Bewegung, richtet sich zunächst ganz... Mehr...

  • 01.07.2011

    Greenpeace: Jeder Tag Atomkraft ist einer zu viel

    Offener Brief von Greenpeace Berlin, 24. Juni 2011 Sehr geehrter Herr Stefan Liebich, am 29./30. Juni 2011 beschließt der Bundestag ein ganzes Paket neuer Gesetze zur Energiepolitik. Die Bundesregierung will unter anderem bis 2022 schrittweise aus der Atomkraft aussteigen und den Bau neuer Kohle- und Gaskraftwerke vorantreiben. Greenpeace kämpft seit Jahrzehnten gegen die... Mehr...

  • 30.05.2011

    Nehmt Euer Leben in Eure eigenen Hände!

    Rede zu Jugendweihe Liebe junge Damen, liebe junge Herren, sehr geehrte Eltern, Großeltern, liebe Gäste! Ich bin gebeten worden, zu diesem feierlichen Tag für Sie und vor allem für Euch die Festrede zu halten. Dieser Bitte bin ich gern nachgekommen, auch weil ich die Jugendweihe für eine sehr gute Tradition halte, um symbolisch den Schritt vom Kind zum Erwachsenen feierlich zu begehen. Vor... Mehr...

  • 09.05.2011

    Der Abzug aus Afghanistan steht dringend an

    Laut Medienberichten wurde Osama bin Laden in der vergangenen Woche von US-Sondereinheiten in seinem Haus in Pakistan erschossen. Die Nachricht löste weltweit heftige Reaktionen aus – Jubelchöre ebenso wie Wutausbrüche und Hasstiraden. Eine zentral debattierte Frage ist die nach der Legitimität des Vorgehens. Ist es mit rechtsstaatlichen Prinzipien vereinbar? Stellt es nicht die Grundwerte demokratisch ve... Mehr...

  • 08.03.2011

    Kurz notiert

    Südafrika zeigt nicht erst seit der Fußball-Weltmeisterschaft seine Potentiale. Die Republik nimmt schon länger Einfluss auf die Entwicklungen auf dem Kontinent, wie zahlreiche Bemühungen bei Konfliktvermittlungen zeigen. Aber zum südlichen Afrika gehören innerhalb der Southern African Development Community (SADC) noch vierzehn weitere größere und kleinere Staaten. Die Vielfalt ist groß, ebenso die Herausforderung... Mehr...

  • 03.03.2011

    Mieterschutz gibt’s nur mit LINKS

    Interview mit Stefan Liebich, Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Berlin ist eine Mieterstadt. Viele Menschen sind mit steigenden Mieten konfrontiert, müssen deshalb umziehen. Wie kann die Politik dagegen vorgehen? Die Möglichkeiten der Einflussnahme des Landes sind begrenzt. Man kann indirekt in die Miethöhen eingreifen, z. B. in dem ... Mehr...

  • 06.12.2010

    Bundesregierung streicht, Berlin quietscht!

    In teuren Zeitungsanzeigen teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel der Bevölkerung gerade mit, dass die Bundesrepublik Deutschland auf gutem Wege sei. Der Wirtschaftsaufschwung sei da, die Arbeitslosigkeit sinke, die erneuerbaren Energien würden ausgebaut. Erstaunt reiben sich da die Zeitungsleser die Augen: Gibt es nicht in Berlin immer noch 120.000 Menschen, die als sogenannte „Aufstocker“ arm tro... Mehr...

  • 01.11.2010

    Mieterversammlung am Wasserturm

    Artikel für extraDrei, Zeitung der LINKEN Pankow (Ausgabe Nov/Dez 2010) In drei Wohnblöcken aus DDR-Zeiten am Wasserturm in der Metzer Straße und in der Saarbrücker Straße ist seit mehreren Monaten einiges anders. Es ist nicht mehr so ruhig wie bisher. Der Investor Econcept plant große Um- und Neubauten an den Häusern, unter anderem soll ein Neubau an die drei Wohnblöcke gestellt werden (extraDrei berichtete) ... Mehr...

  • 04.10.2010

    Tricksereien aus der sozialen Tiefkühltruhe

    „Transparent und nachvollziehbar“ sollte die Berechnungsgrundlage sein, auf der die Regelsätze des Arbeitslosengelds II festgelegt werden. Das verlangte das Bundesverfassungsgericht im Juni von der Bundesregierung. Die hat seitdem gerechnet, geschoben und vor allem geschwiegen, um jetzt bekannt zu geben: Um gerade einmal 5 Euro im Monat sollen die Bezüge steigen. Transparent oder gar nachvollziehbar... Mehr...

  • 27.07.2010

    Grußwort zum 13. LesbiSchwulen Parkfest im Volkspark Friedrichshain

    Von Halina Wawzyniak (MdB DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg-Ost) und Stefan Liebich (MdB DIE LINKE. Prenzlauer Berg, Weißensee, Pankow) Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste des 13. LesbiSchwulen Parkfestes, auch in diesem Jahr finden und fanden in zahlreichen Städten Demonstrationen, Paraden und Straßenfeste statt, zu denen neben dem Spaß auch immer der Kampf fu&... Mehr...

  • 28.06.2010

    Frei über Lebensweise entscheiden können

    Rede auf dem Pride March (CSD) in Istanbul am 27.Juni 2010 (es gilt das gesprochene Wort) Liebe Freundinnen und Freunde, ich komme aus Berlin und bin noch ganz voller aktueller Eindrücke vom dortigen CSD vor einer Woche. Eine halbe Million Menschen waren aus diesem Anlass wieder auf der Straße dieser Metropole, die von einem linken Senat unter einem Bürgermeister regiert wir... Mehr...

  • 31.12.2009

    Keine Koalition in der Opposition ...

    Keine Koalition in der Opposition ... Stefan Liebich -- ... aber eine Alternative zu Schwarz-Gelb! Rot-Rot-Grün braucht sowohl eine strategische Debatte als auch pragmatische Kooperation von Fall zu Fall. Kenntnis voneinander sowie die Diskussion über Parteigrenzen hinweg wären ein erster Schritt „Sie dürfen der Verantwortung nicht ausweichen, sobald die Mehrheit für den Wechsel möglich wird ... Mehr...

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