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Eigene Beiträge

  • 28.07.2014, Stefan Liebich

    Zweiten Schritt nicht vor dem ersten

    Für Zeit online schrieb Stefan Liebich nachstehenden Gastbeitrag: Eines der inhumansten Wörter, welche ich in meinem politischen Leben kennengelernt habe, lautet Kollateralschaden. Gehört habe ich es erstmals 1999, als Tornados der Nato die militärisch unbedeutende serbische Kleinstadt Varvarin beschossen und dabei zehn Zivilisten töteten und 30 weitere verletzten ... Mehr...

  • 17.07.2014, Stefan Liebich

    Offen, resolut und pragmatisch

    Es gibt Weisheiten, mit denen man eigentlich wenig anfangen kann und die trotzdem immer wieder gern weitergegeben werden. Die folgende zähle ich dazu: „Erinnere eine Frau nie daran, wie alt sie ist, aber wehe, du vergisst ihren Geburtstag.“ Bei Angela Merkel funktioniert das nicht. Der Geburtstag der Bundeskanzlerin ist ganz selbstverständlich im gesellschaftlichen Gedächtnis verankert und ihr Alter längst öffentliches Allgemeingut – Frau hin oder her ... Mehr...

  • 25.02.2014

    Gemeinsamer Nothilfefonds für Ukraine

    Nach den Protesten und gewalttätigen Auseinandersetzungen der letzten Wochen und der Amtsenthebung des bisherigen Präsidenten Viktor Janukowitsch steht die Ukraine an einem Scheideweg. Der Druck von innen und außen ist immens, die Interessen der verschiedenen Akteure unterschiedlich bis nahezu unvereinbar ... Mehr...

  • 06.11.2013, Stefan Liebich

    Außenpolitischer Diskurs

    Im Rahmen des Projekts „Elemente einer außerordentlichen Strategie für Deutschland“ wurde von über 40 Wissenschaftlern, Mitgliedern von NGOs und Politikern innerhalb eines knappen Jahres ein Papier erarbeitet. Das Projekt wurde von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und dem German Marshall Fund of the United States (GMFUS) organisiert ... Mehr...

  • 25.10.2013

    EU als Ausgleichsunion

    In dem Blog "Die Freiheitsliebe" habe ich mir Gedanken über Europa gemacht. "Um eine erfolgreiche Kooperation unterschiedlich produktiver Volkswirtschaften unter dem gemeinsamen Euro-Dach zu ermöglichen, ist es erforderlich, dass sich die EU hin zu einer Ausgleichsunion weiterentwickelt. Ausgleichszahlungen helfen, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb des Euro-Raums abzubauen ... Mehr...

  • 30.09.2013

    Ermutigendes Signal

    Es ist ein ermutigendes Signal. Russland und die USA haben sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf zu Syrien verständigt, der dort heute Nacht einstimmig beschlossen worden ist. Ein Kommentar von Stefan Liebich Mehr...

  • 25.09.2013, Hartmut Seefeld

    Linke Außenpolitik braucht Vernunft

    Vor wenigen Tagen erschien im Potsdamer Verlag „Welt Trends“, eingeleitet mit einem Vorwort von Gregor Gysi, Mehr...

  • 10.09.2013, Stefan Liebich

    Deeskalation im Pulverfass Nahost?

    Es gibt wieder eine Chance. Die syrische Führung hat sich bereit erklärt, ihr Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen und begrüße einen entsprechenden Vorschlag Russlands. Sollte diese Äußerung von Syriens Außenminister Walid al-Muallim ... Mehr...

  • 15.05.2013, Stefan Liebich

    Konflikte und Kooperationen

    Auch wenn der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück einer Koalition seiner Partei mit Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE nach der Bundestagswahl am 22. September bereits vor geraumer Zeit eine klare Absage erteilt hat, so geht die Debatte darüber parteiübergreifend unvermindert weiter. Mehr...

  • 08.03.2013

    Mehr europäische Außenpolitik

    Sieben Bundestagsabgeordnete aller sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben eine gemeinsames Papier zur Außenpolitik verfasst. Mehr...

  • 06.09.2012

    Verabschiedung der Chemiewaffenkonvention

    Es war ein historischer Schritt: Am 3. September 1992 einigte sich die Genfer UN-Abrüstungskonferenz auf das Übereinkommen zum Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über deren Vernichtung. Mehr...

  • 23.06.2012

    Putin hat Angst - nur vor wem?

    Der Demonstration wurden erhebliche Steine in den Weg gelegt. Auflagen und Strafandrohungen im Vorfeld schränkten das Demonstrationsrecht stark ein, angeblich aus Gründen der öffentlichen Sicherheit. Das berichteten Protestierende gegen den kürzlich in Chicago stattfindenden NATO-Gipfel. Mehr...

  • 17.11.2011

    Dank den Rating-Agenturen!

    Beitrag für: Basta Berlusconi!, Jungle World Nr. 46, 17. November 2011 Silvio Berlusconi bestimmt seit 1994 mit kleineren und größeren Pausen die italienische Politik. Er prägt das Bild Italiens seit vielen Jahren wie kaum ein anderer – zum Schaden des Landes. Er küsste Gaddafi die Hand, als wäre dieser der Papst ... Mehr...

  • 05.10.2011, Wolfgang Gehrcke und Stefan Liebich

    Freiheitsplätze statt Kasinokapitalismus

    Auch die Vereinigten Staaten haben nun ihren Tahrir-Platz. Inspiriert von der Demokratiebewegung auf dem ägyptischen "Platz der Befreiung" versammeln sich seit dem 17. September Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten auf dem ehemaligen "Liberty Plaza Park", dem Freiheitsplatz, im Finanzdistrikt Manhattan. Der Protest von "Occupy Wall Street", der Besetzt-die-Wall-Street-Bewegung, richtet sich zunächst ganz... Mehr...

  • 01.07.2011

    Greenpeace: Jeder Tag Atomkraft ist einer zu viel

    Offener Brief von Greenpeace Berlin, 24. Juni 2011 Sehr geehrter Herr Stefan Liebich, am 29./30. Juni 2011 beschließt der Bundestag ein ganzes Paket neuer Gesetze zur Energiepolitik. Die Bundesregierung will unter anderem bis 2022 schrittweise aus der Atomkraft aussteigen und den Bau neuer Kohle- und Gaskraftwerke vorantreiben. Greenpeace kämpft seit Jahrzehnten gegen die... Mehr...

  • 30.05.2011

    Nehmt Euer Leben in Eure eigenen Hände!

    Rede zu Jugendweihe Liebe junge Damen, liebe junge Herren, sehr geehrte Eltern, Großeltern, liebe Gäste! Ich bin gebeten worden, zu diesem feierlichen Tag für Sie und vor allem für Euch die Festrede zu halten. Dieser Bitte bin ich gern nachgekommen, auch weil ich die Jugendweihe für eine sehr gute Tradition halte, um symbolisch den Schritt vom Kind zum Erwachsenen feierlich zu begehen. Vor... Mehr...

  • 09.05.2011

    Der Abzug aus Afghanistan steht dringend an

    Laut Medienberichten wurde Osama bin Laden in der vergangenen Woche von US-Sondereinheiten in seinem Haus in Pakistan erschossen. Die Nachricht löste weltweit heftige Reaktionen aus – Jubelchöre ebenso wie Wutausbrüche und Hasstiraden. Eine zentral debattierte Frage ist die nach der Legitimität des Vorgehens. Ist es mit rechtsstaatlichen Prinzipien vereinbar? Stellt es nicht die Grundwerte demokratisch ve... Mehr...

  • 08.03.2011

    Kurz notiert

    Südafrika zeigt nicht erst seit der Fußball-Weltmeisterschaft seine Potentiale. Die Republik nimmt schon länger Einfluss auf die Entwicklungen auf dem Kontinent, wie zahlreiche Bemühungen bei Konfliktvermittlungen zeigen. Aber zum südlichen Afrika gehören innerhalb der Southern African Development Community (SADC) noch vierzehn weitere größere und kleinere Staaten. Die Vielfalt ist groß, ebenso die Herausforderung... Mehr...

  • 03.03.2011

    Mieterschutz gibt’s nur mit LINKS

    Interview mit Stefan Liebich, Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Berlin ist eine Mieterstadt. Viele Menschen sind mit steigenden Mieten konfrontiert, müssen deshalb umziehen. Wie kann die Politik dagegen vorgehen? Die Möglichkeiten der Einflussnahme des Landes sind begrenzt. Man kann indirekt in die Miethöhen eingreifen, z. B. in dem ... Mehr...

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