Menü X

Eigene Beiträge

  • 19.11.2015, Stefan Liebich

    Krieg besiegt keinen Terror

    Der Kampf gegen den Terror hat in Europa einen neuen Code. Er lautet „42-7“ und aufgerufen hat ihn Frankreichs Staatspräsident François Hollande am letzten Montagnachmittag während einer gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des Senats. Hinter dem Kürzel verbirgt sich der Artikel 42, Absatz 7 der Lissaboner EU-Verträge ... Mehr...

  • 27.10.2015, Stefan Liebich

    Neue Phase des Tötens

    Anfang Oktober berichtete der russische Staatssender Sputnik über den Auslandseinsatz der russischen Armee in Syrien, der auf Bitten der Regierung von Baschar al-Assad begann: Bei den Luftschlägen sei kein einziger Zivilbürger getötet worden, so der „Experte“. Nach seinen Worten gibt es in den Gebieten, die von der russischen Luftwaffe bombardiert wurden, seit langem keine Zivilisten mehr, sondern nur Extremisten ... Mehr...

  • 16.10.2015, Stefan Liebich

    Bomben bringen keinen Frieden

    Seit nunmehr vier Jahren tobt in Syrien ein unerbittlicher Bürgerkrieg. Ausgelöst von Präsident Baschar al-Assad, der die Protestbewegung des „Arabischen Frühlings“ in seinem Lande rücksichtslos zerschlagen wollte, bekämpfen sich dort heute eine Vielzahl von Gruppen und Terrororganisationen. Längst geht der Konflikt weit über die Landesgrenzen des einstigen Staatsgebiets hinaus ... Mehr...

  • 03.09.2015, Stefan Liebich

    Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!

    Am vergangenen Wochenende veröffentlichte eine Sonntagszeitung kurze Statements von einhundert mehr oder weniger bekannten Persönlichkeiten zum Umgang mit Flüchtlingen. Einer, der sich dabei etwas weitschauender äußerte, war der frühere Magdeburger Handballnationalspieler Stefan Kretzschmar. Er sagte: ... Mehr...

  • 19.08.2015, Stefan Liebich

    »Patriot«-Abzug war überfällig

    Der Einsatz war von Anfang an eine Farce. Knapp 250 Bundeswehrsoldaten mit zwei Raketenabwehr-Batterien des Typs „Patriot“ wurden im Januar 2013 mit dem Segen der Regierungsmehrheit im Bundestag an der türkisch-syrischen Grenze unweit von Iskenderun stationiert. Die Begründung für diesen gefährlichen und zugleich sinnlosen Einsatz war sehr schlicht: Die Regierung des NATO-Partners Türkei habe darum gebeten ... Mehr...

  • 20.04.2015, Stefan Liebich

    Ein ungeliebtes Kind der EU

    Es ist keine vier Wochen her, da legte EU-Ratspräsident Donald Tusk den Finger auf die Wunde, als er erklärte, ein versehentliches Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone wäre "dramatisch". Sein Plädoyer gipfelte in der Forderung, ein solches "idiotisches Szenario" sei unter allen Umständen zu verhindern ... Mehr...

  • 19.03.2015

    Auf dem Weg ins Nirgendwo

    Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, analysiert im Interview das Ergebnis der Wahl in Israel und dessen Auswirkungen auf Regierungsbildung, gesellschaftliche Strukturen und Bewegungen und letztlich auf den Nahostkonflikt. Frage: Zumindest eines kann man wohl zum Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahl in Israel sagen: Sie hat keine Klarheit über die politischen Mehrheitsverhältnisse gebracht ... Mehr...

  • 13.03.2015, Stefan Liebich

    Völkerrecht braucht eine starke UNO

    Die SPD diskutiert über ihr Selbstverständnis und lädt Vertreter anderer Parteien dazu ein. Das ist, weil nicht selbstverständlich, bemerkenswert und sollte ein Beispiel geben. Wer Kontroversen gewinnbringend findet, wer an anderen Meinungen interessiert ist, der kann auch bessere Entscheidungen treffen und Kompromisse finden ... Mehr...

  • 16.01.2015, Stefan Liebich

    Fehlstart bei der NATO

    Am Mittwoch besuchte der neue Generalsekretär des nordatlantischen Militärbündnisses Jens Stoltenberg Deutschland. Neben Gesprächen mit Regierungsvertretern stellte er sich auch der Debatte mit Abgeordneten... Mehr...

  • 19.12.2014, Stefan Liebich

    Kälteeinbruch in Europa

    Der Pfeil zeigt schnurstracks nach unten. Über 40 Prozent ist der Ölpreis seit dem Juli dieses Jahres gefallen, und so verdient Norwegen mit seiner Ölförderung derzeit kein Geld. Das ist zwar irgendwie schlecht, scheint aber auch nicht wirklich schlimm. Das Land, es gilt als größter Förderer des schwarzen Goldes in Europa, hat vorgesorgt ... Mehr...

  • 10.10.2014, Stefan Liebich

    Kobane nicht allein lassen

    Immer enger zieht sich der Ring der Terrortruppen des Islamischen Staats (IS), ausgerüstet mit im Irak erbeuteten hochmodernen Waffen aus US-amerikanischen Arsenalen, um die syrische Stadt Kobane. Die dort vor allem lebenden Kurdinnen und Kurden verteidigen sich tapfer. Handfeuerwaffen bilden die hauptsächliche Bewaffnung der kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) und der Frauenverteidigungskräfte (YPJ) ... Mehr...

  • 23.09.2014, Hartmut Seefeld

    Wichtiges Werk

    Der ehemalige verteidigungspolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag und heutige Publizist Paul Schäfer hat in diesen Tagen ein neues Buch herausgegeben. Es heißt „In einer aus den Fugen geratenden Welt“ und er hat es kürzlich gemeinsam mit der SPD-Politikerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Vizepräsidentin im Bundestag Claudia Roth von den Grünen im Literatursalon des Restaurants „Tucher“ neben dem Brandenburger Tor der interessierten Öffentlichkeit präsentiert ... Mehr...

  • 29.07.2014, Hartmut Seefeld

    Die sedierte Republik

    „Unsere Antwort auf die sedierte Republik müsste sein, dass wir wieder die Kontroverse in die Gesellschaft tragen“, forderte Stefan Liebich im Rahmen einer von der Zeitschrift Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte initiierten und in ihrer neuesten Ausgabe dokumentierten Diskussion mit dem Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner... Mehr...

  • 28.07.2014, Stefan Liebich

    Zweiten Schritt nicht vor dem ersten

    Für Zeit online schrieb Stefan Liebich nachstehenden Gastbeitrag: Eines der inhumansten Wörter, welche ich in meinem politischen Leben kennengelernt habe, lautet Kollateralschaden. Gehört habe ich es erstmals 1999, als Tornados der Nato die militärisch unbedeutende serbische Kleinstadt Varvarin beschossen und dabei zehn Zivilisten töteten und 30 weitere verletzten ... Mehr...

  • 17.07.2014, Stefan Liebich

    Offen, resolut und pragmatisch

    Es gibt Weisheiten, mit denen man eigentlich wenig anfangen kann und die trotzdem immer wieder gern weitergegeben werden. Die folgende zähle ich dazu: „Erinnere eine Frau nie daran, wie alt sie ist, aber wehe, du vergisst ihren Geburtstag.“ Bei Angela Merkel funktioniert das nicht. Der Geburtstag der Bundeskanzlerin ist ganz selbstverständlich im gesellschaftlichen Gedächtnis verankert und ihr Alter längst öffentliches Allgemeingut – Frau hin oder her ... Mehr...

  • 25.02.2014

    Gemeinsamer Nothilfefonds für Ukraine

    Nach den Protesten und gewalttätigen Auseinandersetzungen der letzten Wochen und der Amtsenthebung des bisherigen Präsidenten Viktor Janukowitsch steht die Ukraine an einem Scheideweg. Der Druck von innen und außen ist immens, die Interessen der verschiedenen Akteure unterschiedlich bis nahezu unvereinbar ... Mehr...

  • 06.11.2013, Stefan Liebich

    Außenpolitischer Diskurs

    Im Rahmen des Projekts „Elemente einer außerordentlichen Strategie für Deutschland“ wurde von über 40 Wissenschaftlern, Mitgliedern von NGOs und Politikern innerhalb eines knappen Jahres ein Papier erarbeitet. Das Projekt wurde von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und dem German Marshall Fund of the United States (GMFUS) organisiert ... Mehr...

  • 25.10.2013

    EU als Ausgleichsunion

    In dem Blog "Die Freiheitsliebe" habe ich mir Gedanken über Europa gemacht. "Um eine erfolgreiche Kooperation unterschiedlich produktiver Volkswirtschaften unter dem gemeinsamen Euro-Dach zu ermöglichen, ist es erforderlich, dass sich die EU hin zu einer Ausgleichsunion weiterentwickelt. Ausgleichszahlungen helfen, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb des Euro-Raums abzubauen ... Mehr...

  • 30.09.2013

    Ermutigendes Signal

    Es ist ein ermutigendes Signal. Russland und die USA haben sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf zu Syrien verständigt, der dort heute Nacht einstimmig beschlossen worden ist. Ein Kommentar von Stefan Liebich Mehr...

  • 25.09.2013, Hartmut Seefeld

    Linke Außenpolitik braucht Vernunft

    Vor wenigen Tagen erschien im Potsdamer Verlag „Welt Trends“, eingeleitet mit einem Vorwort von Gregor Gysi, Mehr...

Blättern: