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Eigene Beiträge

  • 15.08.2016, Stefan Liebich

    75 Jahre Atlantik-Charta

    Am 14. August 1941 erklärten der britische Premierminister Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt ihre gemeinsamen Prinzipien und Vorstellungen für eine Nachkriegsordnung. Diese Atlantik-Charta gilt als Grundstein für die Gründung der Vereinten Nationen im Frühjahr 1945. In einem Artikel für die sächsische Links! erinnere ich an dieses Jubiläum: ... Mehr...

  • 01.07.2016, Stefan Liebich

    Like Bernie Sanders

    Im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf offenbart sich ein stark verunsichertes Land, meint Stefan Liebich Es ist knapp ein Jahr her, da traf ich im Fahrstuhl des Axel-Springer-Hochhauses in Berlin den ehemaligen US-Außenminister James Baker. Da wir auf dem Weg zur selben Veranstaltung waren, stellte ich mich vor ... Mehr...

  • 16.06.2016

    Sanders setzt Signale

    Im Interview mit der Onlineredaktion unserer Fraktion sprach ich über den Wahlkampf in den USA: Die Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen in den USA sind fast zu Ende. Nun werden sie von einem Anschlag auf einen Nachtklub in Orlando mit 50 Toten und vielen Verletzen überschattet. Ein islamistischer Hintergrund der Tat scheint nicht ausgeschlossen ... Mehr...

  • 04.05.2016, Stefan Liebich

    Im Klammergriff der Dürre

    Es sind nun schon mehr als 30 Jahre ins Land gegangen, als Äthiopien 1984 von einer unbarmherzigen Dürre heimgesucht wurde. ... Mehr...

  • 29.01.2016, Stefan Liebich

    Friedenskonferenz als Chance für Syrien

    Über eine Viertelmillion Tote, mehr als 13 Millionen Syrerinnen und Syrer auf der Flucht - die in Genf anberaumte Friedenskonferenz kann in ihrer Bedeutung kaum überschätzt werden. Sie soll das Töten in dem seit fünf Jahren vom Krieg geplagten Land beenden und dazu beitragen,... Mehr...

  • 18.01.2016

    Prävention mit zivilen Mitteln

    In einem gemeinsamen Interview mit meinem Fraktionskollegen Alexander Neu diskutieren wir die neue Unübersichtlichkeit in der Außenpolitik, die damit einhergehenden Herausforderungen und die Möglichkeiten von einer Kriegs- zu einer Friedenspolitik umzukehren: Ein Vielfrontenkrieg in Syrien unter Beteiligung der Bundeswehr, Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen, die Beziehungen zwischen Iran und Saudi-Arabien sind mehr als angespannt, die Türkei bekriegt Kurden ... Mehr...

  • 01.12.2015, Stefan Liebich

    Demokratischer Sozialist will ins Weiße Haus

    Für das Atlantik-Brücke Quarterly, einen Newsletter des Vereins Atlantik-Brücke, haben drei Autoren drei US-Präsidentschaftskandidaten porträtiert: Dr. Michael Werz vom Center for American Progress schrieb über Hillary Clinton, der Spiegelredakteur Markus Feldenkirchen warf einen kritischen Blick auf ... Mehr...

  • 19.11.2015, Stefan Liebich

    Krieg besiegt keinen Terror

    Der Kampf gegen den Terror hat in Europa einen neuen Code. Er lautet „42-7“ und aufgerufen hat ihn Frankreichs Staatspräsident François Hollande am letzten Montagnachmittag während einer gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des Senats. Hinter dem Kürzel verbirgt sich der Artikel 42, Absatz 7 der Lissaboner EU-Verträge ... Mehr...

  • 27.10.2015, Stefan Liebich

    Neue Phase des Tötens

    Anfang Oktober berichtete der russische Staatssender Sputnik über den Auslandseinsatz der russischen Armee in Syrien, der auf Bitten der Regierung von Baschar al-Assad begann: Bei den Luftschlägen sei kein einziger Zivilbürger getötet worden, so der „Experte“. Nach seinen Worten gibt es in den Gebieten, die von der russischen Luftwaffe bombardiert wurden, seit langem keine Zivilisten mehr, sondern nur Extremisten ... Mehr...

  • 16.10.2015, Stefan Liebich

    Bomben bringen keinen Frieden

    Seit nunmehr vier Jahren tobt in Syrien ein unerbittlicher Bürgerkrieg. Ausgelöst von Präsident Baschar al-Assad, der die Protestbewegung des „Arabischen Frühlings“ in seinem Lande rücksichtslos zerschlagen wollte, bekämpfen sich dort heute eine Vielzahl von Gruppen und Terrororganisationen. Längst geht der Konflikt weit über die Landesgrenzen des einstigen Staatsgebiets hinaus ... Mehr...

  • 03.09.2015, Stefan Liebich

    Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!

    Am vergangenen Wochenende veröffentlichte eine Sonntagszeitung kurze Statements von einhundert mehr oder weniger bekannten Persönlichkeiten zum Umgang mit Flüchtlingen. Einer, der sich dabei etwas weitschauender äußerte, war der frühere Magdeburger Handballnationalspieler Stefan Kretzschmar. Er sagte: ... Mehr...

  • 19.08.2015, Stefan Liebich

    »Patriot«-Abzug war überfällig

    Der Einsatz war von Anfang an eine Farce. Knapp 250 Bundeswehrsoldaten mit zwei Raketenabwehr-Batterien des Typs „Patriot“ wurden im Januar 2013 mit dem Segen der Regierungsmehrheit im Bundestag an der türkisch-syrischen Grenze unweit von Iskenderun stationiert. Die Begründung für diesen gefährlichen und zugleich sinnlosen Einsatz war sehr schlicht: Die Regierung des NATO-Partners Türkei habe darum gebeten ... Mehr...

  • 20.04.2015, Stefan Liebich

    Ein ungeliebtes Kind der EU

    Es ist keine vier Wochen her, da legte EU-Ratspräsident Donald Tusk den Finger auf die Wunde, als er erklärte, ein versehentliches Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone wäre "dramatisch". Sein Plädoyer gipfelte in der Forderung, ein solches "idiotisches Szenario" sei unter allen Umständen zu verhindern ... Mehr...

  • 19.03.2015

    Auf dem Weg ins Nirgendwo

    Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, analysiert im Interview das Ergebnis der Wahl in Israel und dessen Auswirkungen auf Regierungsbildung, gesellschaftliche Strukturen und Bewegungen und letztlich auf den Nahostkonflikt. Frage: Zumindest eines kann man wohl zum Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahl in Israel sagen: Sie hat keine Klarheit über die politischen Mehrheitsverhältnisse gebracht ... Mehr...

  • 13.03.2015, Stefan Liebich

    Völkerrecht braucht eine starke UNO

    Die SPD diskutiert über ihr Selbstverständnis und lädt Vertreter anderer Parteien dazu ein. Das ist, weil nicht selbstverständlich, bemerkenswert und sollte ein Beispiel geben. Wer Kontroversen gewinnbringend findet, wer an anderen Meinungen interessiert ist, der kann auch bessere Entscheidungen treffen und Kompromisse finden ... Mehr...

  • 16.01.2015, Stefan Liebich

    Fehlstart bei der NATO

    Am Mittwoch besuchte der neue Generalsekretär des nordatlantischen Militärbündnisses Jens Stoltenberg Deutschland. Neben Gesprächen mit Regierungsvertretern stellte er sich auch der Debatte mit Abgeordneten... Mehr...

  • 19.12.2014, Stefan Liebich

    Kälteeinbruch in Europa

    Der Pfeil zeigt schnurstracks nach unten. Über 40 Prozent ist der Ölpreis seit dem Juli dieses Jahres gefallen, und so verdient Norwegen mit seiner Ölförderung derzeit kein Geld. Das ist zwar irgendwie schlecht, scheint aber auch nicht wirklich schlimm. Das Land, es gilt als größter Förderer des schwarzen Goldes in Europa, hat vorgesorgt ... Mehr...

  • 10.10.2014, Stefan Liebich

    Kobane nicht allein lassen

    Immer enger zieht sich der Ring der Terrortruppen des Islamischen Staats (IS), ausgerüstet mit im Irak erbeuteten hochmodernen Waffen aus US-amerikanischen Arsenalen, um die syrische Stadt Kobane. Die dort vor allem lebenden Kurdinnen und Kurden verteidigen sich tapfer. Handfeuerwaffen bilden die hauptsächliche Bewaffnung der kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) und der Frauenverteidigungskräfte (YPJ) ... Mehr...

  • 23.09.2014, Hartmut Seefeld

    Wichtiges Werk

    Der ehemalige verteidigungspolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag und heutige Publizist Paul Schäfer hat in diesen Tagen ein neues Buch herausgegeben. Es heißt „In einer aus den Fugen geratenden Welt“ und er hat es kürzlich gemeinsam mit der SPD-Politikerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Vizepräsidentin im Bundestag Claudia Roth von den Grünen im Literatursalon des Restaurants „Tucher“ neben dem Brandenburger Tor der interessierten Öffentlichkeit präsentiert ... Mehr...

  • 29.07.2014, Hartmut Seefeld

    Die sedierte Republik

    „Unsere Antwort auf die sedierte Republik müsste sein, dass wir wieder die Kontroverse in die Gesellschaft tragen“, forderte Stefan Liebich im Rahmen einer von der Zeitschrift Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte initiierten und in ihrer neuesten Ausgabe dokumentierten Diskussion mit dem Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner... Mehr...

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