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Eigene Beiträge

  • 24.08.2019, Stefan Liebich

    Mitte-Links-Bündnis statt Neuwahlen

    Man kann die Geschichte so einfach erzählen: „So sind die Italiener eben. Immerzu neue Regierungen, nie sind sie zufrieden. Das kennt man ja.“ Aber die Lage in unserem südlichen Nachbarland, immerhin nach Einwohnerzahlen und Bruttoinlandsprodukt das viertgrößte Land der Europäischen Union und künftig – ohne das Vereinigte Königreich – das drittgrößte, ist viel gefährlicher ... Mehr...

  • 16.08.2019, Stefan Liebich

    Ein sinnvolles europäisches Projekt?

    Die Bundesregierung tut sich schwer mit Zielen. Kohleausstieg 2030 oder später? Wann sollen Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen werden? Wird der Flughafen BER 2011, 2019 oder 2035 fertig? Wann schwimmt die “Gorch Fock”? Großprojekte sind nicht Deutschlands Stärke. Dennoch hat sich die Bundesregierung ... Mehr...

  • 12.08.2019, Stefan Liebich

    "Genfer Konventionen endlich Geltung verschaffen"

    Vier Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, in dem ca. 60 Millionen Menschen durch unmittelbare Kriegseinwirkungen starben, sowie weitere 20 Millionen Opfer von Kriegsverbrechen wurden, verabschiedeten heute vor 70 Jahren zwölf Staaten jene vier Genfer Abkommen, die insbesondere dem besonderen Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall einen rechtlichen Rahmen geben ... Mehr...

  • 01.08.2019, Stefan Liebich

    Die verratene Revolution

    Der „Aufstand des Jahres 1432“, der weltweit begrüßt wurde, scheiterte bald. Der Arabische Frühling verwandelte sich in einen kalten, mancherorts blutigen Winter. In kaum einem arabischen Land ist heute die Lage besser, weder wirtschaftlich noch politisch. Wir sehen heute mehr Gewalt als vor der Revolution und in einigen Ländern sogar Kriege ... Mehr...

  • 04.07.2019, Stefan Liebich

    Ring frei! Die US-Demokraten eröffnen den Wahlkampf

    Vor allem ein Name wird in den letzten Wochen immer wieder erwähnt, wenn es um den offiziell eröffneten US-Wahlkampf auf demokratischer Seite geht: Joe Biden. „Middle-Class-Joe“, wie er sich selbst gern nennt, könnte gute Chancen haben und wäre vielleicht eine der sichersten Varianten für die Demokraten, gegen Trump anzutreten ... Mehr...

  • 25.03.2019, Stefan Liebich

    Frieden schaffen - ohne Waffen!

    Die Welt ist nicht mehr dieselbe, wie noch eine Dekade zuvor. Auch wir als LINKE sehen das und ringen um neue Antworten. Die Ignoranz gegenüber dem Völkerrecht, die Absagen an inklusive internationale Organisationen und an Verträge zur Abrüstung und Rüstungskontrolle durch die USA, China, Russland und andere sind besorgniserregend ... Mehr...

  • 24.01.2019, Stefan Liebich

    Kotau vor der rechten Regierung in Italien

    Es sollte nach Menschlichkeit klingen, nach Hilfe für die Schwachen, als findige PR-Strategen dem im Frühjahr 2015 ins Leben gerufenen Militäreinsatz der EU im Mittelmeer den Namen "Sophia" gaben. Denn gleich zu Beginn der Unternehmung kam auf einem Kriegsschiff der Bundeswehr, der "Schleswig-Holstein", ein Mädchen zur Welt und wurde Sophia getauft ... Mehr...

  • 10.01.2019

    Ist DIE LINKE...?

    Google schlägt bei der Suche nach Begriffen gern die meistgefragten Wortkombinationen vor. Nutzerinnen und Nutzer sprechen hier von der Autocomplete-Funktion. Und weil DIE LINKE für Transparenz steht, hat Stefan sich gleich zu Beginn dieses Jahres Zeit genommen, einmal die ersten neun Google-Vorschläge zu der Frage: „Ist DIE LINKE…?“ zu erklären ... Mehr...

  • 10.01.2019, Stefan Liebich

    Nicht mit zweierlei Maß messen

    Vor 75 Jahren endete die deutsche Blockade Leningrads. Mehr als eine Million Menschen starben während des 872 Tage anhaltenden Martyriums, überwiegend an Hunger. Diese Schuld verjährt nicht, und so darf die Politik der Bundesrepublik auch heute gegenüber keinem der 15 Nachfolgestaaten der Sowjetunion neutral sein ... Mehr...

  • 18.12.2018, Stefan Liebich

    Rüstungsexporte an Diktaturen stoppen

    Dass Waffen an vermeintlich befreundete Staaten geliefert werden, ist tragisch genug, findet Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion. Doch dass auch Diktaturen wie Saudi-Arabien, die nachweislich mit deutschen Waffen Krieg führen, beliefert werden, muss dringend beendet werden. ... Mehr...

  • 08.11.2018, Stefan Liebich

    Gemischte Gefühle

    Im Vorfeld der Wahlen in den USA, den sogenannten Midterm-Elections, ging es heiß her. Präsident Trump selbst hatte die Wahlen, die auf der Hälfte seiner ersten Legislaturperiode liegen, zu einer Abstimmung über seinen politischen Kurs hochstilisiert, und die Demokraten hatten mitgezogen und die Wahlen als wegweisend für den weiteren politischen Kurs des Landes betitelt ... Mehr...

  • 11.09.2018, Stefan Liebich

    Am Ende gibt es nur Verlierer

    Seit 20 Monaten sitzt der US-Pastor Andrew Brunson, der eine evangelikale Gemeinde in Izmir leitete, in türkischer Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verbindungen zur „Terrororganisation PKK“ sowie zu Fetullah Gülen und dessen Sekte vor. Nachdem mehrere Gerichte eine Haftbefreiung ablehnten, schlug die Empörung in den USA hohe Wellen ... Mehr...

  • 26.07.2018, Stefan Liebich

    Die demokratische Opposition in der Türkei stärken!

    Mit seinem Wahlsieg ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan endlich an seinem Ziel angekommen: Er ist der alleinige Herrscher der Türkei. Das Parlament trotz des erfreulichen Wiedereinzugs der HDP massiv geschwächt.  Doch einen Punkt scheinen Erdogan und seine Anhänger dabei vergessen zu haben: Sie haben mitnichten die gesamte Bevölkerung auf ihrer Seite ... Mehr...

  • 09.05.2018, Stefan Liebich

    Wie weiter in Syrien?

    Die Lage in Syrien hat sich auch im achten Jahr des Krieges bisher nicht verbessert. Hunderttausende Menschen sind in dem Konflikt um das Land getötet worden, elf Millionen Syrerinnen und Syrer sind auch der Flucht. Mitte April verschärfte sich die Lage erneut. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad soll erneut Chemiewaffen im Kampf gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt haben ... Mehr...

  • 04.05.2018, Stefan Liebich

    Außenpolitik im Umbruch

    Seit einigen Jahren schon verändert sich die Außenpolitik in einem rasanten Tempo. Die USA verstehen sich kaum noch als globale Ordnungsmacht und unter US-Präsident Donald Trump verändert sich die bisher bekannte Form der Diplomatie im Twitter-Takt. Die Rolle Chinas ist dramatisch gewachsen; gemeinsam mit Indien, Brasilien, Südafrika und Russland formierte es einen globalen Machtblock ... Mehr...

  • 16.03.2018, Stefan Liebich/Amineh Kakabaveh

    Der türkische Angriff auf Afrin ist ein Bruch internationalen Rechts!

    Die türkische Armee hat die Stadt Afrin bombardiert, Panzer marodieren durch den Norden Syriens. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschreibt die Organisationen YPJ und YPG als „Terroristen“. Dahinter steht eine Agenda; es ist das Kalkül, die Militärinvasion, die sich gegen die Kundinnen und Kurden in der Provinz Rojava richtet, zu rechtfertigen ... Mehr...

  • 07.03.2018

    Rechtsruck betrifft uns alle

    Jetzt also auch Italien! In fast allen Staaten der EU gibt es inzwischen starke nationalistische, antieuropäische Kräfte, viele mit offen rassistischen Tendenzen. Im Gegenzug zersplittern die europäische Sozialdemokratie und die Parteien links von ihr weiter und weiter. Auch in Italien haben bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag Kräfte von ganz rechtsaußen die Sozialdemokraten und Linken überholt ... Mehr...

  • 03.03.2018

    Regime verdient keine Rechtfertigung

    Kurz vor dem Jahreswechsel gingen in Maschhad, im Osten der Islamischen Republik Iran, Menschen auf die Straße, um gegen Korruption und steigende Preise zu protestieren. Schnell wurden aber auch politische Forderungen erhoben: „Nicht Gaza, nicht Syrien, nicht Libanon, wir opfern uns nur für den Iran“, hieß es unter anderem ... Mehr...

  • 15.02.2018

    Union und SPD genügen ihren eigenen Ansprüchen nicht

    Deutschland hat einen unrühmlichen Rekord erlangt: Die Große Koalition hat mehr Waffen in Drittstaaten exportiert als jede Regierung vor ihr. ... Mehr...

  • 08.02.2018, Stefan Liebich

    Weiter so auf einem Irrweg

    Endlich ist es soweit: Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU steht. Und mit ihm wird zunächst klar, dass in der Bundesregierung das Stühlerücken beginnt. Nicht nur, dass Deutschland ... Mehr...

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