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Eigene Beiträge

  • 10.01.2019

    Ist DIE LINKE...?

    Google schlägt bei der Suche nach Begriffen gern die meistgefragten Wortkombinationen vor. Nutzerinnen und Nutzer sprechen hier von der Autocomplete-Funktion. Und weil DIE LINKE für Transparenz steht, hat Stefan sich gleich zu Beginn dieses Jahres Zeit genommen, einmal die ersten neun Google-Vorschläge zu der Frage: „Ist DIE LINKE…?“ zu erklären ... Mehr...

  • 10.01.2019, Stefan Liebich

    Nicht mit zweierlei Maß messen

    Vor 75 Jahren endete die deutsche Blockade Leningrads. Mehr als eine Million Menschen starben während des 872 Tage anhaltenden Martyriums, überwiegend an Hunger. Diese Schuld verjährt nicht, und so darf die Politik der Bundesrepublik auch heute gegenüber keinem der 15 Nachfolgestaaten der Sowjetunion neutral sein ... Mehr...

  • 18.12.2018, Stefan Liebich

    Rüstungsexporte an Diktaturen stoppen

    Dass Waffen an vermeintlich befreundete Staaten geliefert werden, ist tragisch genug, findet Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion. Doch dass auch Diktaturen wie Saudi-Arabien, die nachweislich mit deutschen Waffen Krieg führen, beliefert werden, muss dringend beendet werden. ... Mehr...

  • 08.11.2018, Stefan Liebich

    Gemischte Gefühle

    Im Vorfeld der Wahlen in den USA, den sogenannten Midterm-Elections, ging es heiß her. Präsident Trump selbst hatte die Wahlen, die auf der Hälfte seiner ersten Legislaturperiode liegen, zu einer Abstimmung über seinen politischen Kurs hochstilisiert, und die Demokraten hatten mitgezogen und die Wahlen als wegweisend für den weiteren politischen Kurs des Landes betitelt ... Mehr...

  • 11.09.2018, Stefan Liebich

    Am Ende gibt es nur Verlierer

    Seit 20 Monaten sitzt der US-Pastor Andrew Brunson, der eine evangelikale Gemeinde in Izmir leitete, in türkischer Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verbindungen zur „Terrororganisation PKK“ sowie zu Fetullah Gülen und dessen Sekte vor. Nachdem mehrere Gerichte eine Haftbefreiung ablehnten, schlug die Empörung in den USA hohe Wellen ... Mehr...

  • 26.07.2018, Stefan Liebich

    Die demokratische Opposition in der Türkei stärken!

    Mit seinem Wahlsieg ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan endlich an seinem Ziel angekommen: Er ist der alleinige Herrscher der Türkei. Das Parlament trotz des erfreulichen Wiedereinzugs der HDP massiv geschwächt.  Doch einen Punkt scheinen Erdogan und seine Anhänger dabei vergessen zu haben: Sie haben mitnichten die gesamte Bevölkerung auf ihrer Seite ... Mehr...

  • 09.05.2018, Stefan Liebich

    Wie weiter in Syrien?

    Die Lage in Syrien hat sich auch im achten Jahr des Krieges bisher nicht verbessert. Hunderttausende Menschen sind in dem Konflikt um das Land getötet worden, elf Millionen Syrerinnen und Syrer sind auch der Flucht. Mitte April verschärfte sich die Lage erneut. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad soll erneut Chemiewaffen im Kampf gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt haben ... Mehr...

  • 04.05.2018, Stefan Liebich

    Außenpolitik im Umbruch

    Seit einigen Jahren schon verändert sich die Außenpolitik in einem rasanten Tempo. Die USA verstehen sich kaum noch als globale Ordnungsmacht und unter US-Präsident Donald Trump verändert sich die bisher bekannte Form der Diplomatie im Twitter-Takt. Die Rolle Chinas ist dramatisch gewachsen; gemeinsam mit Indien, Brasilien, Südafrika und Russland formierte es einen globalen Machtblock ... Mehr...

  • 16.03.2018, Stefan Liebich/Amineh Kakabaveh

    Der türkische Angriff auf Afrin ist ein Bruch internationalen Rechts!

    Die türkische Armee hat die Stadt Afrin bombardiert, Panzer marodieren durch den Norden Syriens. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschreibt die Organisationen YPJ und YPG als „Terroristen“. Dahinter steht eine Agenda; es ist das Kalkül, die Militärinvasion, die sich gegen die Kundinnen und Kurden in der Provinz Rojava richtet, zu rechtfertigen ... Mehr...

  • 07.03.2018

    Rechtsruck betrifft uns alle

    Jetzt also auch Italien! In fast allen Staaten der EU gibt es inzwischen starke nationalistische, antieuropäische Kräfte, viele mit offen rassistischen Tendenzen. Im Gegenzug zersplittern die europäische Sozialdemokratie und die Parteien links von ihr weiter und weiter. Auch in Italien haben bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag Kräfte von ganz rechtsaußen die Sozialdemokraten und Linken überholt ... Mehr...

  • 03.03.2018

    Regime verdient keine Rechtfertigung

    Kurz vor dem Jahreswechsel gingen in Maschhad, im Osten der Islamischen Republik Iran, Menschen auf die Straße, um gegen Korruption und steigende Preise zu protestieren. Schnell wurden aber auch politische Forderungen erhoben: „Nicht Gaza, nicht Syrien, nicht Libanon, wir opfern uns nur für den Iran“, hieß es unter anderem ... Mehr...

  • 15.02.2018

    Union und SPD genügen ihren eigenen Ansprüchen nicht

    Deutschland hat einen unrühmlichen Rekord erlangt: Die Große Koalition hat mehr Waffen in Drittstaaten exportiert als jede Regierung vor ihr. ... Mehr...

  • 08.02.2018, Stefan Liebich

    Weiter so auf einem Irrweg

    Endlich ist es soweit: Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU steht. Und mit ihm wird zunächst klar, dass in der Bundesregierung das Stühlerücken beginnt. Nicht nur, dass Deutschland ... Mehr...

  • 21.11.2017, Stefan Liebich

    Das "Ende der Geschichte" ist abgesagt

    Es war Lenins Volkskommissar für Auswärtiges Georgi Tschitscherin, der 1922 erstmals von einer „parallelen Existenz zwischen der alten und der entstehenden neuen Ordnung“ sprach. Als „Friedliche Koexistenz“ prägte der Begriff später die Außenpolitik der Staaten im Herrschaftsbereich der UdSSR im Umgang mit dem Westen ... Mehr...

  • 10.11.2017, Stefan Liebich

    (K)ein freies Kurdistan?

    Nach langen Jahren der Herrschaft des sogenannten Islamischen Staats über weite Teile Syriens und des Nordiraks haben die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer es in diesem Jahr geschafft, den Nordirak und große Teile des ehemaligen IS-Territoriums auf syrischem Gebiet zurückzuerobern. 30 Millionen Menschen leben im Vierländer-Eck Syrien, Irak, Türkei, Iran, die Kurden sind das größte Volk ohne Land weltweit ... Mehr...

  • 08.09.2017, Stefan Liebich

    Für immer Merkel?

    Es ist Wahlkampf, doch Angela Merkel lehnt sich entspannt zurück. Man hört fast schon den Rotweinkorken ploppen. "Uns ging es noch nie so gut wie heute", sagte sie im Bundestag. Folgerichtig lautet ihr alles überlagernder Wahlwerbespruch: "Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben." Glaubt man den Umfragen, steht ihr und der CDU/CSU tatsächlich ein deutlicher Sieg bevor ... Mehr...

  • 14.07.2017, Stefan Liebich

    Mietenexplosion in deutschen Großstädten

    Wirksame Mietpreisbremse? Fehlanzeige! In Berlin ist der neue Mietspiegel erschienen. Zu erwarten war, dass er für die Mieterstadt nichts Gutes verheißt. Er zeichnet die Mietenentwicklung nach, die durch Bundesrecht ermöglicht wird. Selbst dieses Instrument wird von privaten Vermietern angegriffen. ... Mehr...

  • 31.05.2017, Stefan Liebich

    Tegel ist eine Zeitbombe

    Die Katastrophe kam am Sonntagabend und sie kam faktisch aus dem Nichts. Im Oktober 1992 stürzte im Amsterdamer Südosten ein Flugzeug aus Israel nach dem Start in einen Wohnblock. Neben den vier Besatzungsmitgliedern starben auch 39 Menschen am Boden. Als Ursache wurde Materialversagen ausgemacht, ein Triebwerk war beim Steigflug abgerissen ... Mehr...

  • 19.05.2017, Stefan Liebich

    In aller Freundschaft

    Es war der Beginn einer wunderbaren Freundschaft, als ich im Mai 2005 den Berliner Landesverband der neuen Partei »Arbeit und Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative« erstmals als »Gurkentruppe« titulierte. Die kleine Truppe kannte damals vor allem einen Gegner – uns, die PDS. Wir sollten unbedingt aus der Koalition mit der SPD aussteigen, so die stetige Forderung, denn wir würden dort ohnehin nur »Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz« betreiben ... Mehr...

  • 02.05.2017, Stefan Liebich

    Ausbruch aus dem Gehege

    Die schlechte Nachricht zuerst: 1360 Tage der Präsidentschaft Donald Trumps liegen noch vor uns, mindestens. Dann ist seine erste Amtszeit vorbei, die hoffentlich auch die letzte gewesen sein wird. Die gute Nachricht: 100 Tage sind geschafft! Zeit zum Nachdenken gönnt der siebzigjährige Multimillionär sich und uns nicht ... Mehr...

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