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Blog

  • 06.09.2019

    Manche warnen vor einem Putsch

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen einen neuen Anlauf zur Lösung des Konfliktes in der Ostukraine im sogenannten Normandie-Format starten. Wie schätzen Sie die Möglichkeit ein, einen dauerhaften Frieden zu erreichen Herr Liebich? Das ist offen. Allerdings ... Mehr...

  • 05.09.2019

    Wenig Reaktion zu Hongkong

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, konstatiert Widersprüche zwischen der Reaktion der Bundesregierung auf die gegenwärtige Situation in Hongkong und ihrer Reaktion auf die Regierungskrise in Venezuela im Januar. Während man im letzteren Fall „absurderweise“ gleich eine Gegenregierung anerkannt habe, höre man zur Lage in Hongkong nur wenig ... Mehr...

  • 04.09.2019

    Dialog und Deeskalation sind in Hongkong gefordert

    „Die Bundeskanzlerin sollte in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür eintreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur China-Reise von Kanzlerin Angela Merkel ... Mehr...

  • 04.09.2019

    Es geht so nicht weiter

    Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stefan Liebich, schrieb mit Blick auf die bevorstehende dritte Landtagswahl in Ostdeutschland: „Nach Thüringen ist eine ernste Debatte fällig. Es geht so nicht weiter!“ „Nach diesen Wahlen kann keine Partei von sich behaupten, Volkspartei in Brandenburg oder Sachsen zu sein ... Mehr...

  • 30.08.2019, Nicole Trommer

    Ein buntes Programm für einen bunten Bezirk

    Das 25jährige Bestehen des Tourismusvereins Berlin-Pankow galt es, gebührend zu feiern. Und so lud der Verein gestern Abend in das schöne Palais der Kulturbrauerei ein und überraschte mit einem bunten Kulturprogramm und vielen Rednern, die zum Gratulieren kamen. Sascha Hilliger als Vorsitzender des Vereins war des Lobes voll für die Besonderheiten des Bezirks und würdigte auch sehr die Unterstützung von politisch Verantwortlichen in all den Jahren ... Mehr...

  • 28.08.2019, Stefan Liebich

    (Fast) Vergessene Konflikte: Nigeria und Boko Haram

    Seit nunmehr 10 Jahren tobt in Nigeria der Krieg der islamistischen Rebellengruppe Boko Haram gegen die Bevölkerung. In zehn Jahren hat der Krieg zu 30.000 Tote und zwei Millionen Flüchtlinge geführt. Allein dieses Jahr sind 134.000 Binnenvertriebene dazugekommen... Mehr...

  • 25.08.2019

    Bundesregierung spielt Unwissenheit vor

    Nach eigener Aussage weiß die Bundesregierung selbst nicht, welche Staaten genau am Jemen-Krieg beteiligt sind. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine kleine Anfrage des Linken-Außenexperten Stefan Liebich hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. (…) Liebich geht hart mit der Großen Koalition ins Gericht: „Ich finde es empörend, wie die Bundesregierung hier Unwissenheit vorspielt“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion dem SPIEGEL ... Mehr...

  • 24.08.2019, Stefan Liebich

    Mitte-Links-Bündnis statt Neuwahlen

    Man kann die Geschichte so einfach erzählen: „So sind die Italiener eben. Immerzu neue Regierungen, nie sind sie zufrieden. Das kennt man ja.“ Aber die Lage in unserem südlichen Nachbarland, immerhin nach Einwohnerzahlen und Bruttoinlandsprodukt das viertgrößte Land der Europäischen Union und künftig – ohne das Vereinigte Königreich – das drittgrößte, ist viel gefährlicher ... Mehr...

  • 21.08.2019, Felix Schulz

    Spendenübergabe an Bildungsverein

    Heute hat Stefan den Bildungsverein am Kreuzpfuhl e.V. in Weißensee besucht. Der Verein hat gerade erst eine Mieterhöhung bekommen – das ist zwar nicht existenzbedrohend, aber erschwert die Arbeit dennoch merklich. Deshalb hat Stefan heute... Mehr...

  • 21.08.2019, Talita Gergely

    Tourismus in Pankow stärken

    Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, Berlin ist auch eine Touristen-Stadt. Im 1. Halbjahr 2019 kamen 6,7 Millionen Gäste hierher. Das waren 3,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im Berliner Bezirk Mitte befinden sich die meisten Sehenswürdigkeiten, doch was passiert in den anderen Kiezen?... Mehr...

  • 16.08.2019

    Werben für Dialog

    Auf das grundlegende Problem Hongkongs nach dem Übergang der ehemaligen britischen Kronkolonie an China im Jahr 1997 wies Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich hin. Das Prinzip ,Ein Land. Zwei Systeme’ funktioniere in Hongkong schon seit Langem nicht, erklärte der Linke, der Mitglied der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe ist ... Mehr...

  • 16.08.2019, Stefan Liebich

    Ein sinnvolles europäisches Projekt?

    Die Bundesregierung tut sich schwer mit Zielen. Kohleausstieg 2030 oder später? Wann sollen Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen werden? Wird der Flughafen BER 2011, 2019 oder 2035 fertig? Wann schwimmt die “Gorch Fock”? Großprojekte sind nicht Deutschlands Stärke. Dennoch hat sich die Bundesregierung ... Mehr...

  • 15.08.2019, Hartmut Seefeld

    Pankower BVV im Exil

    Gestern besuchte Stefan Liebich die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, um sich über die aktuellen lokalpolitischen Debatten in seinem Wahlkreis zu informieren. Die Bezirksverordneten trafen sich im Rathaus von Mitte, weil ihr Tagungssaal in der Fröbelstraße in Prenzlauer Berg eine große Baustelle ist ... Mehr...

  • 15.08.2019

    Ein Land, zwei Systeme ist am Scheitern

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, kritisierte, dass das Versprechen „Ein Land, zwei Systeme“ nicht in Erfüllung gehe. Bei der Übergabe Hongkongs hatten die Briten den Bewohnern zugesichert, dass sie nicht vom chinesischen System vereinnahmt würden. „Das merken insbesondere die jungen Menschen, die in der nachkolonialen Zeit geboren wurden“, so Liebich ... Mehr...

  • 13.08.2019, Stefan Liebich

    Ohne Demokratie kein Sozialismus

    Bis 1961 hatten schon Millionen Männer und Frauen die DDR verlassen: aus politischen Gründen, aus persönlichen, aus wirtschaftlichen. Diesen Flüchtlingsstrom stoppte die Mauer mit brutaler Gewalt. Die Berliner Mauer hat unzähligen Frauen und Männern Leid gebracht. Eltern und Kinder, Familien und Freunde wurden auseinandergerissen ... Mehr...

  • 13.08.2019, Anna-Lena Orlowski und Stefan Liebich (MdB)

    Schwieriger Wahlausgang in Guatemala

    Der Ausgang der Wahlen in Guatemala, bei denen sich am Sonntag der rechtskonservative Kandidat Alejandro Giammattei durchsetzte, zeigt, wie schwierig die Lage in dem zentralamerikanischen Land ist. Der meistdiskutierte Punkt vor den Wahlen war das Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika, das US-Präsident Trump durch Strafzölle kurz vor den Wahlen erzwungen hatte ... Mehr...

  • 12.08.2019, Stefan Liebich

    "Genfer Konventionen endlich Geltung verschaffen"

    Vier Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, in dem ca. 60 Millionen Menschen durch unmittelbare Kriegseinwirkungen starben, sowie weitere 20 Millionen Opfer von Kriegsverbrechen wurden, verabschiedeten heute vor 70 Jahren zwölf Staaten jene vier Genfer Abkommen, die insbesondere dem besonderen Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall einen rechtlichen Rahmen geben ... Mehr...

  • 01.08.2019, Stefan Liebich

    Die verratene Revolution

    Der „Aufstand des Jahres 1432“, der weltweit begrüßt wurde, scheiterte bald. Der Arabische Frühling verwandelte sich in einen kalten, mancherorts blutigen Winter. In kaum einem arabischen Land ist heute die Lage besser, weder wirtschaftlich noch politisch. Wir sehen heute mehr Gewalt als vor der Revolution und in einigen Ländern sogar Kriege ... Mehr...

  • 29.07.2019

    Zeit für einen Politikwechsel

    Deutschland hat eine neue Verteidigungsministerin. Viele sagen, die Bundeswehr kommt angesichts der desolaten Bilanz der bisherigen Amtsinhaberin und der eher unter der Rubrik "Quatsch" einzuordnenden Ankündigungen und Vorhaben aus dem Regen in die Traufe. Ich jedenfalls finde: Es ist Zeit für einen Politikwechsel ... Mehr...

  • 23.07.2019

    Klären, was los ist

    Am Freitag hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf beschlagnahmt. Zwei Wochen zuvor war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien will nun eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf initiieren. Stefan Liebich hat dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk eine dezidierte Meinung. ... Mehr...

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