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Blog

  • 16.08.2019, Stefan Liebich

    Ein sinnvolles europäisches Projekt?

    Die Bundesregierung tut sich schwer mit Zielen. Kohleausstieg 2030 oder später? Wann sollen Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen werden? Wird der Flughafen BER 2011, 2019 oder 2035 fertig? Wann schwimmt die “Gorch Fock”? Großprojekte sind nicht Deutschlands Stärke. Dennoch hat sich die Bundesregierung ... Mehr...

  • 15.08.2019, Hartmut Seefeld

    Pankower BVV im Exil

    Gestern besuchte Stefan Liebich die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, um sich über die aktuellen lokalpolitischen Debatten in seinem Wahlkreis zu informieren. Die Bezirksverordneten trafen sich im Rathaus von Mitte, weil ihr Tagungssaal in der Fröbelstraße in Prenzlauer Berg eine große Baustelle ist ... Mehr...

  • 15.08.2019

    Ein Land, zwei Systeme ist am Scheitern

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, kritisierte, dass das Versprechen „Ein Land, zwei Systeme“ nicht in Erfüllung gehe. Bei der Übergabe Hongkongs hatten die Briten den Bewohnern zugesichert, dass sie nicht vom chinesischen System vereinnahmt würden. „Das merken insbesondere die jungen Menschen, die in der nachkolonialen Zeit geboren wurden“, so Liebich ... Mehr...

  • 13.08.2019, Stefan Liebich

    Ohne Demokratie kein Sozialismus

    Bis 1961 hatten schon Millionen Männer und Frauen die DDR verlassen: aus politischen Gründen, aus persönlichen, aus wirtschaftlichen. Diesen Flüchtlingsstrom stoppte die Mauer mit brutaler Gewalt. Die Berliner Mauer hat unzähligen Frauen und Männern Leid gebracht. Eltern und Kinder, Familien und Freunde wurden auseinandergerissen ... Mehr...

  • 13.08.2019, Anna-Lena Orlowski und Stefan Liebich (MdB)

    Schwieriger Wahlausgang in Guatemala

    Der Ausgang der Wahlen in Guatemala, bei denen sich am Sonntag der rechtskonservative Kandidat Alejandro Giammattei durchsetzte, zeigt, wie schwierig die Lage in dem zentralamerikanischen Land ist. Der meistdiskutierte Punkt vor den Wahlen war das Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika, das US-Präsident Trump durch Strafzölle kurz vor den Wahlen erzwungen hatte ... Mehr...

  • 12.08.2019, Stefan Liebich

    "Genfer Konventionen endlich Geltung verschaffen"

    Vier Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, in dem ca. 60 Millionen Menschen durch unmittelbare Kriegseinwirkungen starben, sowie weitere 20 Millionen Opfer von Kriegsverbrechen wurden, verabschiedeten heute vor 70 Jahren zwölf Staaten jene vier Genfer Abkommen, die insbesondere dem besonderen Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall einen rechtlichen Rahmen geben ... Mehr...

  • 01.08.2019, Stefan Liebich

    Die verratene Revolution

    Der „Aufstand des Jahres 1432“, der weltweit begrüßt wurde, scheiterte bald. Der Arabische Frühling verwandelte sich in einen kalten, mancherorts blutigen Winter. In kaum einem arabischen Land ist heute die Lage besser, weder wirtschaftlich noch politisch. Wir sehen heute mehr Gewalt als vor der Revolution und in einigen Ländern sogar Kriege ... Mehr...

  • 29.07.2019

    Zeit für einen Politikwechsel

    Deutschland hat eine neue Verteidigungsministerin. Viele sagen, die Bundeswehr kommt angesichts der desolaten Bilanz der bisherigen Amtsinhaberin und der eher unter der Rubrik "Quatsch" einzuordnenden Ankündigungen und Vorhaben aus dem Regen in die Traufe. Ich jedenfalls finde: Es ist Zeit für einen Politikwechsel ... Mehr...

  • 23.07.2019

    Klären, was los ist

    Am Freitag hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf beschlagnahmt. Zwei Wochen zuvor war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien will nun eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf initiieren. Stefan Liebich hat dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk eine dezidierte Meinung. ... Mehr...

  • 18.07.2019

    Unaufrichtige Auskunft

    If it hadn't been for another deputy, Stefan Liebich from the opposition Left party, the news that Berlin had ended the mission in Cameroon would most likely not have reached the public. Missions like these are treated almost like state secrets, with only as many people in the know as is strictly necessary ... Mehr...

  • 18.07.2019

    Für ein atomwaffenfreies Europa

    „Das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs ist ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich. Er fährt fort: „Außenminister Heiko Maas sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen ... Mehr...

  • 17.07.2019

    Für ein neues Parteiprogramm

    Der Linke-Politiker Stefan Liebich vom Reformerflügel will eine grundlegende Überarbeitung des Parteiprogramms. Seine Vorschläge hatte er vergangene Woche im WELT-Interview unter Verweis auf eine veränderte Weltlage präsentiert – etwa beim Thema Digitalisierung, das bei den Genossen kaum Beachtung finde ... Mehr...

  • 16.07.2019

    Bundeswehr raus aus Kamerun

    Der fragwürdige Bundeswehreinsatz hat nun jedoch ein Ende gefunden. Die Ausbildung der kamerunischen Sicherheitskräfte durch Deutschland sei in diesem Jahr „planmäßig beendet“ worden, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt keine Ausbildung kamerunischer Sicherheitskräfte“, bekräftigte der parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (CDU) in der „nd“ vorliegenden Erklärung ... Mehr...

  • 15.07.2019

    Keine Bundeswehr nach Kamerun

    Die Bundeswehr hat eine umstrittene Ausbildungsmission in Kamerun beendet. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich hervor… (…) „Es ist richtig und längst überfällig, dass dieser nicht vom Parlament entschiedene Auslandseinsatz der Bundeswehr beendet wird ... Mehr...

  • 15.07.2019

    Für ein atomwaffenfreies Europa

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, sagte hingegen, er „teile die Einschätzung von Brauß und Krause überhaupt nicht“. Nach seinen Informationen aus dem Auswärtigen Ausschuss sei „Russland weder willens noch in der Lage, in den beschriebenen Szenarien zu agieren“. Moskau fühle sich „bedroht und hat ein Verteidigungsszenario entwickelt, das leider immer mehr auf Nuklearwaffen setzt“ ... Mehr...

  • 12.07.2019

    Man erwartet von uns das Maximale

    In einem Interview mit der „Welt“ werbe ich nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Europawahl für einen Neustart, kritisiere das Programm der Partei als nicht mehr zeitgemäß und erteile Spekulationen um eine eigene größere Führungsrolle eine Absage.... Mehr...

  • 12.07.2019, Hartmut Seefeld

    Auf hoher See, auf neuem Kurs

    Es waren immer wieder auch maritime Bilder, die Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher wenige Tage vor ihrem wohlverdienten Urlaub bemühte, als sie kürzlich als Stefans Gast in seiner Veranstaltungsreihe Brot, Pop & Politik ihre zum Teil spektakulären Maßnahmen in der Mietenpolitik Berlins vorstellte und erklärte ... Mehr...

  • 11.07.2019

    Waffenlieferungen sind eine Schande

      Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, übt angesichts dieser Zahlen scharfe Kritik an der Rüstungspolitik der Bundesregierung — und insbesondere der SPD. Politiker der Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Monaten häufig eine Beschränkung der Waffen-Exporte gefordert ... Mehr...

  • 09.07.2019, Hartmut Seefeld

    Impulsgeber für Pankow

    Gestern empfing Stefan Liebich Vorstandsmitglieder des „Vereins für Pankow“, in dem er selbst seit einigen Jahren Mitglied ist, in seinem Wahlkreisbüro. Mit dem Vorsitzenden Thomas Brandt, dem Ehrenvorsitzenden Helmut Hampel sowie Evelyn Herder und Brigitte Gloger entspann sich ein spannendes Gespräch über aktuelle Pläne des Vereins und Entwicklungen im Bezirk ... Mehr...

  • 09.07.2019

    Zeit für Neustart

    Mittlerweile aber mehren sich die Stimmen, die eine Totalerneuerung fordern. Von einer "bitteren Niederlage" sprach Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, nach der EU-Schlappe. Er selbst ist einer der prominentesten Linken in der zweiten Reihe. Die Wahlniederlage sei "auch das Ergebnis der machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre ... Mehr...

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