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Blog

  • 14.01.2021

    Runter mit den Dispozinsen

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn dieses Jahres war eine der ersten Nachrichten, dass die Deutschen im letzten Jahr um 393 Milliarden Euro reicher geworden sind. Auf den privaten Bankkonten liegen 7,1 Billionen Euro. Das ist ein Rekord ... Mehr...

  • 13.01.2021

    Lizenzfreigabe für COVID-19 Impfstoffe

    Es besteht weitgehender Konsens in unserer Fraktion im Bundestag, dass schnellstmöglich Lizenzen zur Nachproduktion von den Entwicklern der Covid-19-Impfstoffe an andere Unternehmen ausgereicht werden und dabei wirtschaftliche Erwägungen der Lizenzgeber nicht im Vordergrund stehen dürfen. Es darf nicht sein, dass ärmere Länder noch in Jahren mit der Pandemie, Lockdowns und Toten nur deshalb kämpfen müssen, um die Profitmarge für Pharmaunternehmen hoch zu halten ... Mehr...

  • 11.01.2021

    Fehlender Lärmschutz an der A 114

    Bis Ende 2022 wird die Autobahn A 114, die nahezu komplett in meinem Wahlkreis Pankow verläuft, von Grund auf saniert. Brücken werden neu gebaut, die Fahrbahn erhält nicht nur einen neuen Belag, sondern sie wird auch verbreitert, um erstmalig auch Standstreifen einzurichten. Was jedoch bislang nicht auf der Agenda steht sind Lärmschutzwände an der westlichen Seite der Trasse zwischen den Anschlussstellen Pasewalker und Bucher Straße ... Mehr...

  • 08.01.2021

    Schuld liegt nicht nur bei Trump

    Der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich sah wie Annen die Verantwortung nicht nur bei Trump. „Die Erstürmung des Kongresses durch Kriminelle und deren Aufstachelung dazu, hat Donald Trump direkt zu verantworten. Aber dass es so weit kommen konnte, liegt auch an der Partei der Republikaner, die ihn seit Jahren getragen, gestützt und toleriert haben, aber auch an US-Medien wie Fox News, die die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben haben“, sagte Liebich der taz ... Mehr...

  • 06.01.2021, Stefan Liebich

    Für einen neuen New Deal

    »Meine Kolleginnen und Kollegen müssen verstehen, dass wir nicht der Feind sind. Und dass ihre Basis nicht der Feind ist. Dass die Black-Lives-Matter-Bewegung nicht der Feind ist, dass ›Medicare für alle‹ nicht der Feind ist.« Diese Aufforderung richtete Alexandria Ocasio-Cortez an die Mitglieder der Demokratischen Partei der USA ... Mehr...

  • 05.01.2021, Hartmut Seefeld

    Gruß aus der LINKEN Küche

    Man nehme 400 Gramm Kartoffeln, drei Möhren, 200 Gramm frische Pilze, eine Zwiebel, zwei Knoblauchzehen, einen Zweig frischen Rosmarin sowie etwas Öl, Salz, Pfeffer und frische Petersilie – fertig ist die Pilz-Möhren-Pfanne, das aktuelle Lieblingsgericht von Stefan. Erschienen ist das vegetarische Rezept gemeinsam mit 36 weiteren Lieblingsgerichten von Mitgliedern der Fraktion in einer kleinen Broschüre ... Mehr...

  • 04.01.2021

    Auf dem Sprung

    Linkenpolitiker Stefan Liebich, 48, blickt auf 25 Jahre Politik zurück, seit 11 Jahren sitzt er im Bundestag. „Wenn Leute fragen, warum ich aufhöre, werde ich häufig gefragt, ob es mir gutgeht. Ist doch traurig. Dass man nicht einfach so aufhören kann“ sagt er. Es gebe Leute, die krank und kaputt aus dem Bundestag ausscheiden ... Mehr...

  • 14.12.2020

    MfS, FDS, R2G

    Stefan Liebich hat ins KulturGut Marzahn eingeladen, ein Kulturzentrum am Rande der Stadt. Die Gegend verbindet er mit wichtigen Stationen in seinem Leben. Ein paar Minuten entfernt, die Straße runter, befand sich früher das SED-PDS-Büro. Da stand er an seinem 18. Geburtstag im Dezember 1990, um in die Partei einzutreten – in einer Zeit, in der Hunderttausende austraten ... Mehr...

  • 09.12.2020, Stefan Liebich

    Spagat im Umgang mit China

    Das Verhältnis zur Volksrepublik China ist besonders bei Linken ein herausforderndes Thema. In der Folge 4 des nd-Podcasts „Teller und Rand“ spreche ich über den schwierigen Spagat mit einem sich als kommunistisch deklarierenden Land, das als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt mit seinem wirtschaftlichen Erfolg auf der einen Seite viele Millionen Menschen aus der Armut geholt hat und auf der anderen Seite einen zutiefst problematischen Umgang mit Menschen- und Freiheitsrechten offenbart ... Mehr...

  • 09.12.2020, Stefan Liebich, Rasmus Andresen

    Green New Deal für Europa

    Unsere Gesellschaftsform gerät immer wieder in Krisen. Leidtragende waren stets die Ärmsten der Gesellschaft. Extremwetterereignisse, gesundheitliche Risiken, Naturkatastrophen, überflutete Regionen und immer mehr Menschen, die aufgrund des Klimawandels aus ihrer Heimat fliehen müssen. Zu ambitionierten Klimazielen gibt es keine Alternative ... Mehr...

  • 07.12.2020

    Digitaler Bürgerdialog in Corona-Zeiten

    Politischer Austausch ist insbesondere auch in Corona-Zeiten möglich und wichtig. Innerhalb eines Gemeinschaftsprojektes der Universität Mannheim und der London School of Economics stellt sich der in Berlin Pankow direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich am 9. und 16. Dezember jeweils um 17 ... Mehr...

  • 09.11.2020

    Der Realpolitiker

    Der Realpolitiker: Stefan Liebich Gemütlich um sechs in der Früh ist er aufgestanden, um sich für das Interview um sieben vorzubereiten. "Warum sich die Nacht um die Ohren hauen?", fragt Stefan Liebich und erinnert an vor vier Jahren, als auch erst am Morgen feststand, wer ins Weiße Haus zieht. Es ist Mittwochmittag, der Tag nach den US-Präsidentschaftswahlen ... Mehr...

  • 09.11.2020, Stefan Liebich

    Nie wieder!

    Am heutigen 9. November gedenken wir der Opfer der Pogrome vor 82 Jahren. Die Nacht zum 10. November 1938 wurde der Auftakt für eine systematische Vernichtung von Millionen Menschen durch die deutschen Nazis. Antisemitismus ist kein Phänomen des letzten Jahrhunderts oder eine Erfindung der Nationalsozialisten, sondern zieht sich seit Jahrhunderten durch die deutsche Geschichte ... Mehr...

  • 05.11.2020

    Wettstreit um die Demokratie

    Tobias Schulze (taz): Herr Liebich, Angela Merkels Sprecher wollte die US-Wahl am Mittwochmittag nicht kommentieren. Man warte das Ergebnis ab. Ist das richtig? Stefan Liebich: Ich finde richtig zu sagen: Man wartet ab, bis tatsächlich ein Wahlergebnis vorliegt, und bewertet es dann. Das hat in der EU nicht jeder gemacht ... Mehr...

  • 04.11.2020, Stefan Liebich

    Klimagerechtigkeit ist ein linkes Thema

    Der Klimawandel hat Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und trifft weltweit vor allem jene, die nicht reich sind. Daher müssen die Forderungen nach einer konsequenten Klimapolitik noch lauter werden. Mit Anne Helm, der Vorsitzenden der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus diskutierte ich am Montag über meine Ideen zu einem Progressive New Deal ... Mehr...

  • 04.11.2020

    Trump beliebter als erhofft

    Pascal Lechler (SWR2): Herr Liebich, Sie sind ein USA-Kenner, haben Sie sich auch geirrt, wundern Sie sich, reiben Sie sich die Augen? Stefan Liebich: Wir haben alle gehofft, das kann man nicht weg reden, wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die Wahlen in den Vereinigten Staaten auch dort entschieden werden und nicht in Berlin oder in der Europäischen Union ... Mehr...

  • 02.11.2020

    Keine Steuergeschenke an Konzerne

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! So eine Pandemie ist ja eine gute Gelegenheit für alle Parteien – ich nehme da unsere gar nicht aus –, das zur Diskussion und zur Abstimmung zu stellen, was man sowieso richtig findet. Das ist bei der FDP eben die Idee, dass Unternehmen weniger Steuern bezahlen sollen – am besten gar keine ... Mehr...

  • 02.11.2020

    Schriftliche Fragen zu Dispositionskrediten in der Corona-Krise

    Schriftliche Fragen 10/372 und 10/373: Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Inanspruchnahme von Dispo- und Überziehungskrediten bei Kreditinstituten durch Verbraucherinnen und Verbraucher seit Beginn der Corona-Krise im März 2020 im Vergleich zum Vorjahr entwickelt (bitte jeweils monatlich ... Mehr...

  • 28.10.2020

    Quo vadis USA

    Zwei Tage nach den Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den USA debattiert Stefan Liebich am Donnerstag, den 5. November, von 18:30 bis 20:30 Uhr mit dem Leiter des New Yorker Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Andreas Günther, dem Journalisten Carsten Hübner sowie der Vorsitzenden der American Voices Abroad, Ann Wertheimer, über das Wahlergebnis ... Mehr...

  • 28.10.2020, Stefan Liebich

    Ein Ehrengast aus Somalia

    Am Montag konnte ich Ilwad Elman im Reichstagsgebäude begrüßen und ihr das Parlamentsgebäude in einer kleinen, persönlichen Führung zeigen. Die 30-jährige Aktivistin setzt mit dem Elman Peace and Human Rights Centre Projekte für eine bessere Zukunft ihres Landes um und ist eine führende Stimme im somalischen Friedensprozess sowie international gefragte Expertin für Konfliktlösungen ... Mehr...

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