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Blog

  • 20.12.2019

    Blindes Vertrauen

    Die Washington Post hat jetzt aufgedeckt: Die US-Regierung verbreitete vom ersten Tag an über den Krieg in Afghanistan falsche Todeszahlen, gefälschte Statistiken, geschönte Erfolge. Und der deutsche Außenminister hat davon nach eigenem Bekunden nichts mitbekommen. Mehr...

  • 18.12.2019

    Schluss mit dem Afghanistan-Einsatz

    nd: Ein 2000-Seiten-Bericht - der eigentlich geheim bleiben sollte - entlarvte vor zwei Wochen, wie die US-Regierung und ihr Militär den Afghanistan-Krieg systematisch schöngeredet haben. Deutschland ist - mit dem Mandat des Bundestages - nach den USA größter Truppensteller. Welche Debatten hat denn der US-Bericht bisher im Deutschen Bundestag ausgelöst? Stefan Liebich: Bisher fast gar keine ... Mehr...

  • 17.12.2019, Diren Yapar

    Lernort Bundestag

    Im Dezember bekam Stefan gleich zweimal Besuch aus dem brandenburgischen Eberswalde. Der gesamte 10. Jahrgang des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums kam in zwei Gruppen an verschiedenen Tagen in die Bundeshauptstadt. Auf Einladung Stefans hatten somit fast 100 Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, über das Herz unserer Demokratie nicht nur in Lehrbüchern zu lesen, sondern direkt vor Ort zu erleben ... Mehr...

  • 16.12.2019, Hartmut Seefeld

    Mit Waffeln in den Widerstand

    Auch knapp zehn Jahre nach dem Abschluss der ersten großen Sanierungswellen ist der Prenzlauer Berg ein Brennpunkt der Gentrifizierung geblieben. Neuestes Beispiel ist die Husemannstraße 12 nahe dem Kollwitzplatz. Im Sommer dieses Jahres erwarb ein Investor mit problematischem Ruf die Immobilie und will das Mietshaus in Eigentumswohnungen umwandeln ... Mehr...

  • 16.12.2019

    Fusion nicht wünschenswert

    Bündnisse mit SPD und Grünen statt Fusionspläne wünscht sich auch der Außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Auch er ist von der Fusionsidee nicht überzeugt. "Ich halte es – anders als einige ehemalige SPD-Mitglieder in unserer Partei – nicht für wünschenswert, wenn die SPD mit der Linken fusionierte", teilt er watson mit ... Mehr...

  • 13.12.2019

    Chance für mehr internationale Verantwortung

    „Die Bundesregierung spricht stets davon, international mehr Verantwortung übernehmen zu wollen. Hier könnte sie das tun, diplomatisch, ohne das Schicken von Soldaten“, sagte Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linken, Business Insider. „Es wäre schade, wenn die Bundesregierung die Chance, vermittelnd in den Konflikt einzugreifen, nicht nutzen würde ... Mehr...

  • 13.12.2019, Anna-Lena Orlowski

    Mit Blick auf die Welt

    Sie wird im kommenden Jahr um einen Euro teurer, aber sie ist es auch wert. Seit bald 27 Jahren kümmert sich die Potsdamer Zeitschrift Welttrends intensiv um außenpolitische Themen. Mit den Machern der Zeitschrift Raimund  Krämer und Lutz Kleinwächter sprach Stefan Liebich im Reichstagsgebäude über die künftigen Themen, ... Mehr...

  • 12.12.2019

    Flugabkommen nachverhandeln

    Die Fluggesellschaft Kuwait Airways befördert weiterhin keine israelischen Staatsbürger. Weil ein Israeli, der von Frankfurt aus die Linie nutzen wollte, 2017 vergeblich geklagt hatte, versprach die Politik baldige Abhilfe. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) wollte nun wissen, was diesbezüglich unternommen wurde ... Mehr...

  • 11.12.2019, Stefan Liebich

    Denn sie wussten nie, was sie taten

    Die Veröffentlichung der Afghanistan Papers ist eine Sensation. Warum nicht in allen Sozialen Medien und auf den Nachrichtenseiten die Enthüllungen aus dem Papier rauf und runter diskutiert werden, darf man sich als außenpolitisch interessierter Mensch fragen. Selbst bei Google News springt einen diese Nachricht nicht direkt an, sondern man muss sich in den Bereich "Welt" durchklicken ... Mehr...

  • 11.12.2019, Felix S. Schulz

    Kurbeln für eine Spende

    Alle Jahre wieder folgt Stefan einer Einladung der Heilsarmee, um im Rahmen einer Spendensammelaktion auf dem Kollwitzplatz in Prenzlauer Berg Drehorgel zu spielen. So auch am letzten Samstag. Seit 1886 engagiert sich die Heilsarmee, eine methodistische Freikirche, in Deutschland für Menschen in Not - von der AIDS-Hilfe bis hin zur Obdachlosenversorgung ... Mehr...

  • 10.12.2019

    Hoffnung für den Osten der Ukraine

    Silvia Engels/Deutschlandfunk: Bis spät in die Nacht tagten gestern in Paris die Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs, gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin. Es ging um den Konflikt in der Ostukraine. Die Ergebnisse klingen ja recht konkret. Bis Ende des Jahres soll ein vollständiger Waffenstillstand erreicht sein ... Mehr...

  • 10.12.2019, Stefan Liebich

    (Fast) vergessene Konflikte: Kamerun

    Kamerun ist ein Land im Bürgerkrieg. Englischsprachige und französischsprachige Kameruner im südlichen Teil des Landes befinden sich in jahrzehntelang schwelenden Konflikten, in denen seit einigen Jahren die Gewalt sich Bahn bricht. Rund 250.000 Menschen aus der Zentralafrikanischen Republik haben dort Zuflucht gesucht, im Norden terrorisiert die islamistische Gruppe Boko Haram die Bevölkerung ... Mehr...

  • 10.12.2019, Hartmut Seefeld

    Kein schweres Los

    Es gibt sie noch, die weiblichen Domänen. Eine Losfee zum Beispiel, hat bis heute kein wirkliches männliches Pendent. Dabei können auch Männer diesen Job ziemlich gut. Erst vor wenigen Tagen hat sich Stefan dieser Herausforderung gestellt. Vor über 200 Kindern aus diversen Grundschulen Berlins zog er in der alten aber sanierten Turnhalle des SportJugendClubs Prenzlauer Berg in der Kollwitzstraße 8 die Ländernamen für ein großes internationales Schülerfußballturnier ... Mehr...

  • 09.12.2019, Hartmut Seefeld

    Taiwan als Teil von China

    Über 50.000 Stimmen hat der Rostocker Michael Kreuzberg für seine Petition „Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zur Republik China (Taiwan)“ gesammelt und so lud der Petitionsausschuss zu einer Anhörung in den Bundestag. Es spricht für die schwierige Gemengelage, wenn statt eines Ministers oder zumindest eines Staatssekretärs, die Beauftragte für Ostasien, Südostasien und Pazifik beim Auswärtigen Amt, Petra Sigmund, die Ein-China-Politik der Bundesregierung vertreten musste ... Mehr...

  • 05.12.2019, Janine Walter

    Trialog statt Dialog

    Noch immer werden die Nachfahren der Opfer des deutschen Völkermords an den Herero und Nama nicht an den Verhandlungen über eine Entschuldigung und Wiedergutmachung beteiligt. Mit Sima Luipert von der Nama Traditional Leaders Association, Judith Hackmack vom ECCHR und anderen Unterstützerinnen und Unterstützern sprach Stefan am Montag in der Brotfabrik in Weißensee darüber, wie dieses Thema wieder verstärkt in den Bundestag getragen werden kann ... Mehr...

  • 04.12.2019

    Keiner braucht mehr die Nato

    Harriet von Waldenfels/ZDF: Stefan Liebich ist jetzt bei mir, der Außenexperte der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Morgen, Frau von Waldenfels. Diese gemeinsame Londoner Erklärung – wie bewerten Sie die denn. Ist sie jetzt so ein bisschen das Signal, allen Unkenrufen zum Trotz, die Nato hält solidarisch zusammen? Ich glaube, dass die Nato seit 30 Jahren ein Problem hat – sie sucht nämlich ihren Feind ... Mehr...

  • 03.12.2019

    China verstößt gegen seine Verfassung

    Volker Wieprecht/radio eins: Guten Tag, Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Tag Herr Wieprecht. China sagt, das ist Terrorbekämpfung und Entradikalisierung sowie zur beruflichen aus- und Weiterbildung gedacht. Wie glaubhaft ist das? Das ist überhaupt nicht glaubhaft. Es handelt sich um deutlich schlimmere Dinge als Ausbildung ... Mehr...

  • 03.12.2019, Janine Walter

    Bei den Weißenseer Heimatfreunden

    Gestern besuchte Stefan den Verein Weißenseer Heimatfreunde. Er wurde bereits 1991 gegründet und hat 34 Mitglieder. An dem Gespräch nahmen fünf Männer teil. Sie berichteten von ihrer engagierten Arbeit, von Vorträgen und Stadtspaziergängen, die sie organisieren. Bis zur Bezirksfusion im Jahre 2001 betrieb der Verein auch ein kleines Museum in der Pistoriusstraße, das dann allerdings geschlossen wurde ... Mehr...

  • 03.12.2019

    Chance für eine Mitte-links-Koalition

    Immerhin: Die Linkspartei stünde für den unwahrscheinlichen Fall der Fälle bereit. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sieht „für uns, die wir ja angetreten sind, um linke Politik umzusetzen“, in der SPD-Basisentscheidung gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz, die Befürworter der Fortsetzung der großen Koalition, „eine Chance“ ... Mehr...

  • 29.11.2019

    Schriftliche Frage

    Aus gegebenem Anlass stellte ich folgende Frage an die Bundesregierung: "Wie und mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung sicherstellen, dass künftig keiner Bürgerin und keinem Bürger des Staates Israel auf Grund ihrer Staatsangehörigkeit der Start oder die Landung auf Flughäfen in Deutschland verweigert wird?" ... Mehr...

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