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Blog

  • 18.10.2018, Stefan Liebich

    Visa erschweren den Dialog mit Russland

    Nach vier Tagen in Schweden Anfang Oktober flog ich von Göteborg weiter nach Moskau. Die Stadt hat sich in den 15 Jahren seit meinem letzten Besuch sehr verändert. Trotzdem, irgendwo versteckt zwischen den Luxusgeschäften von Prada und Louis Vuitton, sind auch noch Marx, Engels und Lenin präsent.... Mehr...

  • 15.10.2018

    Sahra muss sich entscheiden

    taz: Herr Liebich, Sie bezeichnen es als großen Fehler, dass sich Sahra Wagenknecht nicht an der Unteilbar-Demonstration am Samstag in Berlin beteiligen will. Kann sich die Fraktionsvorsitzende solche Fehler erlauben?   Stefan Liebich: Die Aussage von Sahra Wagenknecht, dass sie und ihre Formation ... Mehr...

  • 12.10.2018

    Ein Sieg der Diplomatie

    Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Lasst die Ära der Liebe und Versöhnung beginnen.“ – Das sind Worte, die man in den letzten Monaten und Jahren nur noch selten hört in einer Welt, in der es vor allen Dingen schlechte Nachrichten gibt. Deswegen will ich ... Mehr...

  • 05.10.2018

    Schweden nach der Wahl

    In den ersten drei Tagen dieser Woche besuchte ich in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schweden. Im Reichstag in Stockholm traf ich als erstes Ali Esbati, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Vänsterpartiet, der schwedischen Linkspartei. Für ihn ist es sehr wichtig, sich mit den Ursachen und Konsequenzen von Rassismus auf dem Arbeits- oder Wohnungsmarkt in seinem Land auseinanderzusetzen ... Mehr...

  • 02.10.2018

    Rund um den Erdball

    In einem zehnminutigen Interview mit dem freien Sender Radio Corax aus Halle/Saale wagte ich einen Parforceritt durch die aktuelle deutsche Außenpolitik. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die anstehende zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat, die am 1. Januar 2019 beginnen wird ... Mehr...

  • 01.10.2018

    Werben für bessere Beziehungen

    Als der deutsche Parlamentarier Stefan Liebich Anfang des Monats in die Ukraine kam, besuchte er nicht nur die größte internationale Politikkonferenz des Landes, Jalta European Strategy, sondern er kam auch, um für bessere Beziehungen zwischen der Linken und der ukrainischen Regierung und Gesellschaft zu werben ... Mehr...

  • 28.09.2018

    Erdoğan hat Deutschland in der Hand

    Auf NDR Info habe ich in einem Interview für eine deutlichere Abgrenzung der Bundesregierung vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan plädiert: Ulrike Heckmann (NDR): Ich habe Stefan Liebich, außenpolitscher Sprecher Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gefragt, ob auch er eine Einladung hat. Stefan Liebich: Ja, in der Tat hat im Sommer das Protokollamt des Bundespräsidialamts angefragt, ich habe aber gleich gesagt, dass ich da nicht hinkommen werde ... Mehr...

  • 25.09.2018

    Unangemessener Staatsempfang für Erdoğan

    Am Montag war ich in der Talkshow "unter den linden" des Nachrichtensenders "Phönix" zu Gast. Mit der Staatssekretärin für Integration in Nordrhein-Westfalen, Serap Güler debattierte ich über den bevorstehenden Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Erdoğan in Deutschland. Meine Postion ist klar: „Ich stimme darin zu, dass wir ein Maß brauchen ... Mehr...

  • 19.09.2018, Stefan Liebich

    Ukraine vor der Wahl

    Im kommenden Jahr finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt und es ist nicht unwichtig, wer in Zukunft an der Spitze dieses großen Landes im Osten Europas stehen wird. Also fuhr ich zum „15. Yalta European Strategy Meeting“ nach Kiew, auch um zu erfahren, mit welchen Ideen der Amtsinhaber und drei seiner Herausforderer die Wahl gewinnen wollen ... Mehr...

  • 19.09.2018

    „Klothilde“ muss wiederkommen!

    Stefan Liebich, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter von Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee und Paul Schlüter, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Pankow setzen sich gemeinsam für die Wiederinbetriebnahme der Jugendfreizeiteinrichtung „Klothilde“ am bisherigen Standort auf dem Gelände der Konrad-Duden-Schule ein ... Mehr...

  • 12.09.2018

    Restriktive Rüstungspolitik nicht unterlaufen

    Der Koalitionsvertrag ist der CDU offenbar egal. Rüstungsexporten, selbst an Kriegsparteien, soll Deutschland auf europäischer Ebene nicht im Weg stehen. Also werden die teils deutschen Eurofighter auch weiter im Jemen bomben. Das scheint das Ergebnis meiner heutigen Zwischenfrage in der Haushaltsdebatte zu sein: Mehr...

  • 12.09.2018

    Bundesregierung schränkt Bewegungsfreiheit von Diplomaten ein

    Stefan Liebich hat die Kritik des Auswärtigen Amts an einer Reise des nordkoreanischen Botschafters Pak Nam Yong in die Lutherstadt Wittenberg, wo ihm auch das Goldene Buch der Stadt für einen Eintrag vorgelegt wurde, zum Anlass genommen, von der Bundesregierung in einer Schriftlichen Frage ... Mehr...

  • 11.09.2018, Stefan Liebich

    Am Ende gibt es nur Verlierer

    Seit 20 Monaten sitzt der US-Pastor Andrew Brunson, der eine evangelikale Gemeinde in Izmir leitete, in türkischer Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verbindungen zur „Terrororganisation PKK“ sowie zu Fetullah Gülen und dessen Sekte vor. Nachdem mehrere Gerichte eine Haftbefreiung ablehnten, schlug die Empörung in den USA hohe Wellen ... Mehr...

  • 10.09.2018, Hartmut Seefeld

    Party in Pankow und Portugal

    Am vergangenen Wochenende feierten die Pankower an ihrem einstigen Dorfanger rund um die Alte Pfarrkirche ihr 49. Fest an der Panke. Mittenmang dabei war auch DIE LINKE mit einem eigenen Stand. Sehen und vor allem gesehen werden war das Motto und die Festbesucher nahmen das Angebot gerne wahr, bei einen Becher fair gehandelten Kaffee und einem Stück Streuselkuchen über Politik zu debattieren ... Mehr...

  • 05.09.2018, Hartmut Seefeld

    Eine Botschaft für Kultur

    Am 3. September trat im Irak das vor vier Monaten gewählte Parlament erstmals zusammen. Am selben Tag sprach Stefan mit dem Botschafter des Landes, Dhia Hadi Mahmoud AL-DABBASS, über die politische Situation im Land und die Mission der Bundeswehr dort. Ein Thema beim dem Gespräch war aber auch die Zukunft der ehemaligen irakischen Botschaft in der DDR, die sich mitten in seinem Wahlkreis in Pankow befindet ... Mehr...

  • 05.09.2018

    Miteinander im Gespräch bleiben

    Auch wenn die Türkei in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckt und sich deshalb wieder verstärkt Europa zuwendet, dürfen wir nun nicht so tun, als kehre Normalität in das deutsch-türkische Verhältnis zurück“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, im Gespräch mit unserer Redaktion ... Mehr...

  • 05.09.2018, Talita Gergely

    Eine neue Orgel für die Alte Pfarrkirche

    In direkter Nachbarschaft zu Stefans Wahlkreisbüro in Pankow befindet sich die Pfarrkirche „Zu den Vier Evangelisten“. Sie gehört zu den ältesten Gebäuden in Berlin. Am Dienstag sprach Stefan mit Pfarrerin Frau Ruth Misselwitz über eine neue Orgel für die Kirche und über die vielfältigen Angebote im Haus der Kirchengemeinde ... Mehr...

  • 05.09.2018

    "Aufstehen" ohne Programm

    Zu den größten Skeptikern zählen die Mitglieder des reformorientierten Forums Demokratischer Sozialismus um den Linke-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich. In einer Stellungnahme kritisieren diese, dass bei der Bewegung nicht einem Programm gefolgt werde, sondern prominenten Personen. Diese seien „Menschen, die keine Situation ausgelassen haben, gegen Mitte-links-Bündnisse zu argumentieren“, und eine Regierungsbeteiligung der Linken bis heute bekämpften ... Mehr...

  • 05.09.2018

    Keine schnellen Kompromisse

    Die Opposition im Deutschen Bundestag ist skeptisch, was die Erfolgsaussichten des Besuchs angeht. Stefan Liebich ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. Er warnt davor, zu schnell zu große Kompromisse im Umgang mit der Türkei einzugehen. Deren Regierung müsse weit mehr tun, als einige Deutsche aus der Haft zu entlassen ... Mehr...

  • 03.09.2018, Diren Yapar

    Kreuz und quer durch Pankow

    Der 1. September ist der Weltfriedenstag. Stefans Bezirksverband DIE LINKE. Pankow hatte anlässlich dieses Tages im ganzen Bezirk Infostände durchgeführt, um über linke Friedenspolitik zu informieren. Für Stefan war es als außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion Ehrensache, bei allen Infoständen vorbeizuschauen und dort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen ... Mehr...

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