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Blog

  • 07.10.2019, Stefan Liebich

    Sonnige Verhältnisse

    Linke Erfolge sind selten geworden. Umso größer ist die Freude über das Wahlergebnis in Portugal. Antonio Costa und seine Sozialistische Partei (PS) haben 2015 ein mutiges Experiment begonnen. Mit Unterstützung des Linksblocks (BE) – eine Mitgliedspartei der Europäischen Linken – und der kommunistischen PCP, die unsere Fraktion alljährlich bei ihrer "Festa do Avante!" besucht, bildete er eine Minderheitsregierung und startete einen echten Politikwechsel ... Mehr...

  • 02.10.2019, Hartmut Seefeld

    Es geht um Hilfe

    In der vergangenen Woche traf sich im Franziskanerkloster an der Wollankstraße zum zweiten Mal ein Runder Tisch, um über die Situation von Obdachlosen am S- und U-Bahnhof Pankow und dem vorgelagerten Garbatyplatz zu beraten. Moderiert von den beiden Mitgliedern des Abgeordnetenhauses Andreas Otto (Grüne) ... Mehr...

  • 02.10.2019, Stefan Liebich

    Er darf nicht durchkommen!

    Im September besuchte ich mit einer Delegation des Auswärtigen Ausschusses Rio de Janeiro, Salvador und São Paulo in Brasilien. Ich wollte wissen, wie sich das Land seit dem Amtsantritt von Jair Messias Bolsonaro verändert hat. Der Rechtsradikale hatte die Stichwahl zur Präsidentschaft im Oktober 2018 gegen Fernando Haddad von der sozialdemokratischen PT mit 55 zu 45 Prozent klar gewonnen ... Mehr...

  • 02.10.2019

    Deutschland kann nicht so tun, als würde es sich raushalten

    Natürlich geht es auch um ein lukratives Geschäft. Trotz des Waffenembargos sind 2018 Ausfuhren nach Saudi-Arabien genehmigt worden, etikettiert als „europäische Gemeinschaftsprojekte“. Der außenpolitische Sprecher der Linken, Stefan Liebich, hält das Embargo im Kern für richtig, moniert aber: „Es war nie konsequent durchgehalten, dass nichts mehr geliefert wird ... Mehr...

  • 02.10.2019

    Nicht mit erhobenem Zeigefinger auftreten

    Stefan Vetter: Herr Liebich, ist China ein Partner oder eine Bedrohung? Stefan Liebich: Militärparaden sind nicht mein Stil. Aber sie kommen leider wieder in Mode, auch unter US-Präsident Trump und Frankreichs Staatschef Macron. China ist selbstbewusst und zeigt das auch. Ob das Land Partner, Gegner oder Mitbewerber sein wird, muss die Zukunft zeigen ... Mehr...

  • 01.10.2019

    Freiheiten sind weniger geworden

    Martin Krebbers/Inforadio: Heute geht es den Chinesen vor allem um eines: um beeindruckende Bilder. Einschüchtern möchte das Land obendrein. Endlos fuhr Staatschef Xi im offenen schwarzen Wagen im streng sitzenden schwarzen Anzug an unzähligen Soldaten vorbei, die ihren Anführer huldigten. Ein Nachweis der Stärke Chinas, den die Welt heute unmissverständlich sehen soll, zum 70 ... Mehr...

  • 30.09.2019, Stefan Liebich

    Ein Kontinent unter Druck

    Die Einladung kam zwar etwas überraschend, ich habe sie aber gern angenommen. Am Wochenende fuhr ich nach Frankfurt/Main, wo die lokale Linksjugend ['solid] und der SDS Hessen eine Lateinamerikakonferenz organisierten. Gemeinsam mit meinem hessischen Abgeordnetenkollegen Achim Kessler und meiner schwäbischen Kollegin Heike Hänsel haben wir sehr emotional, wie es sich bei diesem Thema auch gehört, über Kuba und Nikaragua, Brasilien und Venezuela, Kolumbien und Bolivien debattiert ... Mehr...

  • 26.09.2019, Stefan Liebich

    Besser fünfmal reden, statt einmal schießen

    Heute habe ich den Schweizer Botschafter a.D., Tim Guldimann, getroffen. Mit ihm habe ich über die Arbeit des Centre for Humanitarian Dialogue (HD) gesprochen, eine private Stiftung, die im Bereich Konfliktbearbeitung tätig ist. Seine These ist, dass der Bedarf an internationaler Konfliktmediation zunimmt und dass kein Land so viel „Soft Power“ in diesem Bereich mitbringe, wie die Bundesrepublik ... Mehr...

  • 26.09.2019, Stefan Liebich

    (Fast) Vergessene Konflikte: Mosambik

    1992 wurde der Bürgerkrieg in Mosambik mit einem Friedensvertrag in Rom theoretisch das erste Mal beendet. Theoretisch. Denn praktisch stehen sich seit spätestens 1994 die Kräfte der oppositionellen RENAMO („Nationaler Widerstand Mosambiks“) und der regierenden FRELIMO („Front für die Befreiung Mosambiks“) wieder gegenüber... Mehr...

  • 24.09.2019

    Partner im Partnerschaftsverein

    Schon seit 25 Jahren gibt es eine Städtepartnerschaft zwischen dem Berliner Bezirk Pankow und der israelischen Hafenstadt Ashkelon. Organisiert werden Austausche und Bildungsreisen vom Freundeskreis Berlin Pankow-Ashkelon. All das geschieht im Ehrenamt. Am Rande einer Ausstellung zu dieser Städtepartnerschaft im Pankower Rathaus ist gestern auch Stefan Liebich Vereinsmitglied geworden ... Mehr...

  • 24.09.2019, Stefan Liebich

    Ein Land in Angst

    Auch, wenn in Deutschland nicht mehr viel darüber berichtet wird, ist die Lage in Nicaragua noch immer schlimm, wie mir Amaya Coppens Zamora heute erzählt hat. 2018 brannten Wälder nieder, die Regierung tat nichts dagegen und verkündete ein Kürzungsprogramm für Renten. Infolgedessen fanden Proteste statt, die von Polizei, Militärs und Paramilitärs gewaltsam niedergeschlagen wurden ... Mehr...

  • 23.09.2019, Stefan Liebich

    Kippa ist kein Problem

    Am Abend meines vorletzten Tages in Brasilien trafen wir Kulturschaffende. Deren Positionierung gegenüber der neuen Regierung war deutlich: Bolsonaro betreibe Demokratieabbau und im vorauseilenden Gehorsam fände bereits Selbstzensur statt. Am heutigen letzten Tag besuchten wir das Goethe-Institut, dessen erste Aufgabe nach seiner Satzung die Förderung der deutschen Sprache ist ... Mehr...

  • 20.09.2019, Stefan Liebich

    Sozialklausel für Deutsche Schulen

    Nun also São Paulo. Es ist eine gewaltige Metropole, 12 Millionen Menschen wohnen in der Stadt, 20 Millionen sind es, wenn das unmittelbare Umland mit einbezogen wird. Ihre Ausstrahlung ist eine ganz andere als wir sie in Salvador oder auch in Rio de Janeiro erlebt haben. Unser erster Besuch galt der Außenhandelswirtschaftskammer, der Vertretung der Wirtschaft in Brasilien ... Mehr...

  • 19.09.2019, Stefan Liebich

    Wandeln zwischen den Welten

    Bevor wir in die größte Stadt Lateinamerikas, Sao Paulo, weiterreisten, wurde ich in Salvador auf ganz direkte Art mit der gewaltigen Diskrepanz zwischen arm und reich konfrontiert. Während ich bei meinem Jetlag bedingten morgendlichen Spaziergang zum Hafen von Salvador eine Traumvilla nach der anderen passierte, war der Tag geprägt vom Aufenthalt in einer der riesigen Favelas ... Mehr...

  • 18.09.2019, Stefan Liebich

    Ort der freien Rede

    Bevor wir am Dienstag in die Hauptstadt des Bundesstaates Bahia, Salvador, weitergereist sind, haben wir in Rio de Janeiro noch dem Institut für Religionsstudien einen Besuch abgestattet. Wir wollten uns dort über die Rolle der Evangelikalen im Land nach dem Machtantritt von Präsident Bolsonaro informieren ... Mehr...

  • 17.09.2019, Stefan Liebich

    Lernen hinter Panzerglas

    Seit Montag bin ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik beim Auswärtigen Ausschuss in Brasilien. Unsere erste Station ist die Deutsche Schule in der Millionenstadt Rio de Janeiro. Sie grenzt unmittelbar an eines der Armenviertel der Stadt, einer sogenannten Favela, und wird durch hohe Mauern und schusssicheres Glas geschützt ... Mehr...

  • 16.09.2019, Hartmut Seefeld

    Jubiläumsfeier mit Blick auf ein Kleinod

    Letzten Freitag feierte der „Verein für Pankow“ sein 25jähriges Jubiläum im Rosengarten des Pankower Bürgerparks. Mit dabei auch Stefan Liebich, der seit einigen Jahren Mitglied des Vereins ist und ihn in einem Grußwort als „Netzwerk zum Wohle Pankows“ beschreibt. Im September 1994 hatten 115 Männer und Frauen im historischen Konferenzsaal der Schlossanlage Niederschönhausen den Bürgerverein aus der Taufe gehoben ... Mehr...

  • 12.09.2019, Hartmut Seefeld

    Fragestunde für lärmgeplagte Bürger

    Die Kirche war voll wie vielleicht schon lange nicht mehr. Gut 250 Menschen kamen am gestrigen Abend im altehrwürdigen Sakralbau am Pankower Anger zusammen, um ihren Unmut über den anhaltenden Lärm und Dreck über ihren Köpfen zum Ausdruck zu bringen. Die im Frühjahr gegründete Bürgerinitiative „Pankow ... Mehr...

  • 11.09.2019

    Irgendwas dazwischen

    Der Ellenbogen landete sanft in den Rippen des betagten Sitznachbarn: „Dat ist der von der Linken“, flüsterte die Dame mit graumelierter Frisur ihrem Begleiter zu und ruckelte ihren Stuhl in Reihe drei noch einmal zurecht. Gemeinsam mit 50 weiteren Gästen verfolgten sie am Dienstagabend im Haus der Poesie in der Kulturbrauerei eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die EU und die Machtfrage ... Mehr...

  • 11.09.2019, Stefan Liebich

    Keine Gewalt

    Gestern erklärte ich im heute-journal des ZDF: „Hongkong ist Teil der Volksrepublik China und ich glaube, Diplomatie kann man nicht mit der Brechstange erzwingen. Das müssen auch Herr Wong und seine Mitstreiter verstehen.“ ... Mehr...

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