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Blog

  • 03.06.2019, Nicole Trommer

    Weltverbesserer aus der Pradelstraße

    Der Pfadfinderstamm Otto Witte feierte am Wochenende sein 20jähriges Bestehen bei perfektem Gartenwetter im Hof des Martin-Luther-Gemeindehauses in der Pankower Pradelstraße. Den Stammnamen verdankt er dem Opa des zu zweifelhaftem Ruhm gelangten ehemaligen Betreibers des Spreeparks im Plänterwald, Norbert Witte ... Mehr...

  • 31.05.2019

    Fraktionswahl im Juni keine gute Idee

    Unabhängig davon hatte zuvor auch schon der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gegenüber dem SPIEGEL Kritik an Fraktionswahlen im Juni geäußert. „Ich bin nicht davon überzeugt, dass es gut ist, jetzt zu wählen", so Liebich, "wenn es keine gemeinsame Lösung gibt“. (…) Alle drei Frauen dürften es schwer haben, eine Mehrheit zu organisieren ... Mehr...

  • 29.05.2019

    Kein "Weiter so"

    „Ich habe mir vorher schon überlegt, wo das Ergebnis liegen muss, damit ich ein bisschen Krawall mache. Ich hatte im Kopf bei unter sieben Prozent. Jetzt sind wir bei 5,5 Prozent. Also, ganz ehrlich, da wundere ich mich, dass es nicht noch mehr Leute gemacht haben.“ (…) „Schief gelaufen ist zum Beispiel, das wir in der Frage des Umgangs mit der AfD und in der Migrationspolitik vielstimmig agiert haben ... Mehr...

  • 29.05.2019

    Schluss mit machtpolitischen Spielchen

    Die Linke hat bei der Europawahl bloß 5,5 Prozent geholt und damit 1,9 Prozentpunkte weniger als 2014. Dieses nach interner Einschätzung desaströse Ergebnis erhöht den Druck. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sagte: „Wenn wir uns der Fünf -Prozent -Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören ... Mehr...

  • 27.05.2019

    Bremen ist die gute Nachricht

    Zum Ausgang der Europawahl: „Das war eine bittere Niederlage für uns. Das ist nicht schönzureden. Es ist auch ein stückweit die Quittung für die machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre. Wir haben kein gutes Bild abgegeben und dann bekommt eben so ein Ergebnis.“ Zum Wahlergebnis der AfD: „Die AfD hat auf alle Fragen immer die gleiche Antwort – Ausländer raus ... Mehr...

  • 27.05.2019, Talita Gergely

    Blicke auf Europa

    Im Rahmen der Aktion „Wir kommen wählen!“ der Landesarmutskonferenz nahm Stefan am vergangenen Mittwoch zusammen mit der Pankower Bezirksstadträtin Rona Tietje (SPD), dem Bezirksverordneten Sebastian Bergmann (CDU) und dem grünen Bundestagabgeordneten Stefan Gelbhaar an einer Podiumsdiskussion in der Tagesstätte des Sozialprojektes Prenzlauer Berg teil ... Mehr...

  • 24.05.2019

    Bremen gibt Rückenwind

    Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linkspartei wirbt ebenfalls für ein linke Regierungskoalition in Bremen. „In Bremen gibt es die Chance, dass die Linke das erste Mal Teil einer Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland wird, auch wenn es eher im Norden liegt“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt ... Mehr...

  • 23.05.2019, Talita Gergely

    Stummfilmkultur in Weißensee

    Am Dienstag überreichte Stefan in Namen des Vereins der Bundestagsfraktion einen Scheck zur Unterstützung zweier Filmabende mit musikalischer Begleitung. Der Stummfilm "Die Abenteuer des Prinzen Achmed" wird am Samstag, den 25. Mai, und am Sonntag, den 26. Mai, im Theater im Delphi gezeigt. Organisiert wurden die Abende vom Kammerorchester Weißensee, der Musikschule Béla Bartók und der Pankower Kurt-Tucholsky-Oberschule ... Mehr...

  • 22.05.2019

    Investition in Krieg und Tod

    Und was sagen die Bankkunden? Fast zwei Drittel der Deutschen wollen laut Umfragen einen Stopp aller Rüstungsexporte und ihr Geld nicht an Unternehmen mit Rüstungsgeschäften verleihen. Dabei landet das Geld der Sparer durchaus auch bei Rüstungsfirmen. Die größten deutschen Fondsanbieter haben bislang keine kategorischen Ausschlusskriterien für die Waffen- und Rüstungsindustrie ... Mehr...

  • 22.05.2019

    Kühnert gab gutes Signal

    Auch bei der Linkspartei beobachtet man erfreut eine graduelle Kursänderung der SPD nach links. Die von Kühnen angestoßene Sozialismus –Debatte sei „aus unserer Sicht ein gutes Signal", sagt etwa Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. (…) Doch aus der Sicht der Linkspartei eröffnet gerade die Abkehr der SPD von der Agenda-Politik neue Perspektiven, wie es sie 2013 noch nicht gab ... Mehr...

  • 21.05.2019, Talita Gergely

    Sonntags-Club in der Bredouille

    Mitten in Prenzlauer Berg in der Greifenhagener Straße befindet sich der seit bereits 40 Jahren existierende Sonntags-Club. Er ist ein Berliner Verein für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*Menschen und Intersexuelle (LSBTI). In der DDR war er lange Zeit die einzige Anlaufstelle für LSBTI-Personen... Mehr...

  • 19.05.2019

    Es weht ein anderer Wind

    Seit 2008 trifft sich Linkenpolitiker Stefan Liebich regelmäßig im kleinen Kreis mit Gleichgesinnten, Sozialdemokraten und Grünen. Sie wollen Gemeinsamkeiten ausloten, denn sie verfolgen das gleich Ziel: R2G auf Bundesebene – eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linkspartei und den Grünen. In dieser Woche kam die Runde aus knapp 15 Interessierten erneut zusammen – zum ersten Mal seit dem Herbst ... Mehr...

  • 19.05.2019

    Soziale Frage ist die entscheidende Frage

    Von der Linkspartei waren Stefan Liebich, Birke Bull-Bischoff und Matthias W. Birkwald der Einladung gefolgt. Die Sozialdemokraten hätten berichtet, es sei jetzt »viel einfacher« als bisher, unter Genossen Unterstützer für „r2g“ zu gewinnen, sagte Liebich im Gespräch mit „nd“. Eine Koalition mache aber nur Sinn, „wenn sie mit einer wirklichen Umverteilung einhergeht“ ... Mehr...

  • 17.05.2019, Hartmut Seefeld

    Ein Doppel für Pankow

    Gleich zwei Projekte in Pankow bekommen Geld aus dem neuen Sonderprogramm des Bundes für national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler. Insgesamt hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages Anfang Mai 40 Millionen Euro im Rahmen dieses Programms freigegeben, die in 228 Projekte in ganz Deutschland investiert werden sollen ... Mehr...

  • 16.05.2019

    Bundeswehr in Kamerun

    Nach Kontroversen über eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger sorgt eine weitere Mission in Afrika für Kritik. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtete nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch die Obleute des Auswärtigen Ausschusses über Einzelheiten der Mission der Bundeswehr in Kamerun, das von Gewalt zwischen englischsprachigen und französischsprachigen Bevölkerungsteilen erschüttert wird ... Mehr...

  • 15.05.2019

    BDS nicht unterstützen

    Von Stefan Liebich, dem außenpolitischen Sprecher der Linken, hieß es dazu, dass seine Fraktion noch über den Antrag berate, der sie erst am Dienstagabend erreicht habe. „Wir sind uns aber weiter einig, dass wir BDS nicht unterstützen und Boykotte israelischer Produkte ablehnen“, so Liebich zu BILD. Die CDU/CSU-Fraktion weigert sich generell gegen gemeinsame inhaltliche Initiativen mit der Linken ... Mehr...

  • 15.05.2019

    Waffenexporte nach Algerien sofort stoppen

    Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat gestern einen von ihrem außenpolitischen Sprecher Stefan Liebich initiierten Antrag beschlossen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, keine Genehmigungen mehr für den Export von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern nach Algerien zu erteilen. Stefan Liebich begründet den Vorstoß wie folgt: "Algerien befindet sich mitten in einem politischen Umbruch, dessen Ausgang völlig ungewiss erscheint ... Mehr...

  • 14.05.2019

    Mitte-links ist keine Utopie

    Thüringen war der große Test. Dort hat Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow es geschafft, die rot-rot-grüne Koalition zusammenzuhalten. Trotz aller politischen, habituellen und kulturellen Ferne zwischen Linken und Bündnis 90. "Thüringen hat gezeigt, dass ein solches Modell keinesfalls eine Utopie ist", sagt Stefan Liebich von der Linken ... Mehr...

  • 13.05.2019

    Über den Zenit

    Mitri Sirin: Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei ist jetzt bei uns, Stefan Liebich. Schönen Guten Morgen. Also diese Bürgermeisterwahl wurde auf Druck von Erdogans AKP annulliert. Was bedeutet das jetzt? Stefan Liebich: Ich glaube, hier ist er einen Schritt zu weit gegangen. Wenn man Wahlergebnisse nicht mehr anerkennt, ist man nichts anderes als ein Diktator ... Mehr...

  • 13.05.2019

    Iran-Strategie der USA ist aberwitzig

    Droht jetzt ein neuer Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten?“, lautete die Frage am 13. Mai in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Dirk-Oliver Heckmann debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit dem Konfliktforscher Christian Hacke und dem Politikwissenschaftler Andrew Denison ... Mehr...

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