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Blog

  • 04.04.2007

    IPAHB-Problem mit demokratischen Grundrechten

    Zur Strafanzeige der »Initiative Pankow-Heinersdorfer Bürger« (IPAHB) gegen Senatorin Dr. Heidi Knake-Werner erklärt der Bezirksvorsitzende der Linkspartei.PDS Pankow, Gernot Klemm: Die Strafanzeige gegen die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Dr. Heidi Knake-Werner durch die »Initiative Pankow-Heinersdorfer Bürger« (IPAHB) zeugt davon, dass die IPAHB nach wie vor Probleme mit demokratischen Grundrecht... Mehr...

  • 28.03.2007

    Muslime in Berlin und Heinersdorf

    Das waren die Themen der ersten Veranstaltung der Reihe "Weißenseeer Gespräche", die das Frei-Zeit-Haus Weißensee durchführt und die ich moderiere. Zu Gast war Günter Piening, der Landesbeauftragte für Integration und Migration und die Debatte war munter und kontrovers. Meine Position: Ein weltoffenes und tolerantes Berlin, das die Religionen gleich behandelt und deren Gotteshäuser auch, auch in Heinersdorf, das i... Mehr...

  • 21.03.2007

    Das entscheidende Signal: Schuldig!

    Zum heutigen Urteil gegen den Hauptverantwortlichen im Bankenprozess Klaus Landowsky, erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Berlin, Dr. Klaus Lederer: Angesichts des anhaltenden Unrechtsbewusstseins von Klaus-Rüdiger Landowsky und den Mitangeklagten, angesichts der Einstellung v... Mehr...

  • 18.03.2007

    "Jehova, Jehova"

    Stefan Liebich, stellvertretender Vorsitzender der Linkspartei-Fraktion wohnt am Frankfurter Tor. Neulich fand er im Eingangsbereich den Hinweis, dass demnächst die Volkssolidarität mit ihrer Spendenbüchse durchs Haus gehen wird. Als es an dem anvisierten Tag auch tatsächlich an seiner Tür klingelte, öffnete Liebich in freudiger Spendenbereitschaft. Als er dann auch noch zwei ältere Damen vor seiner Tür erblic... Mehr...

  • 14.03.2007

    Linksfraktion gegen Steinkohlekraftwerk

    Die Linksfraktion hat sich heute nach intensiver Debatte einstimmig darauf verständigt, dass zur Sicherstellung der Wärme- und Stromversorgung insbesondere im Ostteil Berlins eine Ersetzung des Kraftwerks Klingenberg notwendig ist, da das seit den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts bestehende Kraftwerk letztmalig 1987 saniert wurde ... Mehr...

  • 09.03.2007

    Ja, zur Rente mit 67

    hat heute der Bundestag gesagt. Mit der Mehrheit von CDU-CSU und SPD unter anderem gegen die Stimmen der Fraktion "Die Linke" fiel das Ergebnis sehr klar aus. Damit beschloß der Bundestag eine Rentenkürzung um zwei Jahre für alle, die nach 1964 geboren sind. Der Abgeordnete des Wahlkreises Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee Wolfgang Thierse war leider bei der Abstimmung verhindert. Es gab sicher einen guten Grund ... Mehr...

  • 09.03.2007

    Frauennetzwerk

    Staatssekretärin Almuth Nehring-Venus, Bürgermeisterin Dagmar Pohle, Senatorin Heidi Knake-Werner, Bürgermeisterin Christina Emmrich, Fraktionschefin Carola Bluhm, Staatssekretärin Kerstin Liebich, die frauenpolitische Fraktionssprecherin Evrim Baba, Vize-Fraktionschefin Marion Seelig (v.l.n.r.) laden ein zum Girl's day. ... Mehr...

  • 08.03.2007

    Plenum

    Das ist das Hauptgeschäft der Berliner Abgeordneten. Die Bühne der Berliner Demokratie sozusagen. Alle 14 Tage donnerstags beraten und entscheiden wir über Gesetze und Anträge. ... Mehr...

  • 07.03.2007

    Parteiengespräch

    Gern kommen Gruppen in das Abgeordnetenhaus von Berlin, um das Gebäude des ehemaligen Preussischen Landtags zu besichtigen. Das lohnt, denn über die wechselvolle Geschichte dieses Hauses gibt es viel zu berichten. Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands, Kongress der Arbeiter- und Soldatenräte, Görings "Haus der Flieger" usw. Gekrönt wird der Rundgang der Besuchergruppen meist mit einem Parteiengespräch. ... Mehr...

  • 04.03.2007

    Flurgespräche

    Die für die rot-rote Koalition so peinliche Debatte um die Ehrenbürgerwürde für Wolf Biermann erinnerte Stefan Liebich, Fraktionsvize der Linkspartei, daran, dass er sich eigentlich schon lange mal mit Vertretern der Stiftung "Aufarbeitung" treffen wollte. Die geht kritisch mit der DDR-Vergangenheit um, ihr Vorstandsvorsitzender ist der Bürgerrechtler Rainer Eppelmann. Diese Woche war es soweit. Man habe ein anger... Mehr...

  • 25.02.2007

    Klausur

    Wenn man sich innerhalb der Partei trifft, um mal so richtig ausgiebig über alles zu reden, so nennt man das Klausur. Diese Klausuren häufen sich zu Jahresbeginn. Die der Fraktion ist schon geschafft, nun ist die des Bezirksverbands dran. Und so sprachen wir über die Zusammenarbeit von Bezirksvorstand, BVV-Fratkion, Bezirksamt, Öffentlichkeitsarbeit und, und, und ... ... Mehr...

  • 23.02.2007

    Basistag

    Heute haben wir Genossinnen und Genossen aus der Linkspartei.PDS Pankow uns mal wieder getroffen, um über die neuesten Entwicklungen in der Abgeordnetenhausfraktion informiert zu werden. Die Chefin, Carola Bluhm, war selbst da und berichtete über Gemeinschaftsschule, ÖBS, Biermann und warum die Koalition noch nicht so richtig in Schwung ist. Das war zwar für mich alles nicht sooo furchtbar neu, aber die Debatt... Mehr...

  • 23.02.2007

    Aufhören!!!

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  • 23.02.2007

    Geld für Elite kommt aus dem Steuerplus

    Der Landeszuschuss für die im Elitewettbewerb erfolgreichen Berliner Universitäten könnten ab diesem Jahr auch aus Steuermehreinnahmen finanziert werden. Das erklärte Klaus Teichert, Staatssekretär in der Finanzverwaltung am Mittwoch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Keinesfalls sollten „einzelne Verwaltungen“ mit den Ausgaben belastet werden. ... Die Grünen und die CDU lehnten den Finanzplan daraufhin... Mehr...

  • 20.02.2007

    Linke Pfadfinder

    ... Andere in der Linkspartei hoffen und setzen dagegen auf den Erfolg der Berliner. Namentlich die Vorsitzenden der Linkspartei-Landtagsfraktionen, also alle im Osten des Landes, haben erst in der vergangenen Woche den Fortbestand der Berliner Koalition beschworen. Damit könne die neue linke Partei beweisen, so die Hoffnung, dass sie regierungsfähig ist. Daran haben die Linksparteiler im Osten aber ein hohes Inte... Mehr...

  • 14.02.2007

    Erbschleicher?

    ... Die 17-jährige Geschichte der PDS als Volkspartei, Regierungs- und Oppositionskraft sowie als antikapitalistische Organisation sei eine »große Errungenschaft«, heißt es in dem Papier weiter. Eine neue Linkspartei könne nicht erfolgreich werden, wenn sie »dieses Erbe nicht positiv aufnimmt«. Unterstützung findet die Initiative des stellvertretenden Berliner PDS-Fraktionsvorsitzenden Stefan Liebich bei zah... Mehr...

  • 12.02.2007

    Gute Reise!

    Zurück auf die Straße Jan Thomsen riskiert einen Blick auf die alten Tage der WASG Berlin, durchaus mit Wehmut Nach ihrer Niederlage bei der Berlin-Wahl ist es um die einst so laute und renitente WASG der Hauptstadt ruhig geworden. Das liegt einerseits an vielen Medien, die für eine Partei, die mit knapp drei Prozent der Stimmen vom Wähler links liegen gelassen wurde, kaum noch Interesse aufzubringen... Mehr...

  • 25.01.2007

    Haus Grenzenlos

    Der Verein Sozialnetz Berlin-Brandenburg e.V. betreibt u.a. in Pankow (Französisch-Buchholz) eine Lebensmittelausgabestelle mit vielen Angeboten für diejenigen, die in unserer Gesellschaft durch das sogenannte soziale Netz zu fallen drohen und schon gefallen sind. Ich war dort zu Besuch und sehr beeidruckt von dem, was mit viel Engagement auf die Beine gestellt wird. Wer helfen will, mit Sachspenden oder Tatkraft,... Mehr...

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