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Blog

  • 09.03.2007

    Frauennetzwerk

    Staatssekretärin Almuth Nehring-Venus, Bürgermeisterin Dagmar Pohle, Senatorin Heidi Knake-Werner, Bürgermeisterin Christina Emmrich, Fraktionschefin Carola Bluhm, Staatssekretärin Kerstin Liebich, die frauenpolitische Fraktionssprecherin Evrim Baba, Vize-Fraktionschefin Marion Seelig (v.l.n.r.) laden ein zum Girl's day. ... Mehr...

  • 08.03.2007

    Plenum

    Das ist das Hauptgeschäft der Berliner Abgeordneten. Die Bühne der Berliner Demokratie sozusagen. Alle 14 Tage donnerstags beraten und entscheiden wir über Gesetze und Anträge. ... Mehr...

  • 07.03.2007

    Parteiengespräch

    Gern kommen Gruppen in das Abgeordnetenhaus von Berlin, um das Gebäude des ehemaligen Preussischen Landtags zu besichtigen. Das lohnt, denn über die wechselvolle Geschichte dieses Hauses gibt es viel zu berichten. Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands, Kongress der Arbeiter- und Soldatenräte, Görings "Haus der Flieger" usw. Gekrönt wird der Rundgang der Besuchergruppen meist mit einem Parteiengespräch. ... Mehr...

  • 04.03.2007

    Flurgespräche

    Die für die rot-rote Koalition so peinliche Debatte um die Ehrenbürgerwürde für Wolf Biermann erinnerte Stefan Liebich, Fraktionsvize der Linkspartei, daran, dass er sich eigentlich schon lange mal mit Vertretern der Stiftung "Aufarbeitung" treffen wollte. Die geht kritisch mit der DDR-Vergangenheit um, ihr Vorstandsvorsitzender ist der Bürgerrechtler Rainer Eppelmann. Diese Woche war es soweit. Man habe ein anger... Mehr...

  • 25.02.2007

    Klausur

    Wenn man sich innerhalb der Partei trifft, um mal so richtig ausgiebig über alles zu reden, so nennt man das Klausur. Diese Klausuren häufen sich zu Jahresbeginn. Die der Fraktion ist schon geschafft, nun ist die des Bezirksverbands dran. Und so sprachen wir über die Zusammenarbeit von Bezirksvorstand, BVV-Fratkion, Bezirksamt, Öffentlichkeitsarbeit und, und, und ... ... Mehr...

  • 23.02.2007

    Basistag

    Heute haben wir Genossinnen und Genossen aus der Linkspartei.PDS Pankow uns mal wieder getroffen, um über die neuesten Entwicklungen in der Abgeordnetenhausfraktion informiert zu werden. Die Chefin, Carola Bluhm, war selbst da und berichtete über Gemeinschaftsschule, ÖBS, Biermann und warum die Koalition noch nicht so richtig in Schwung ist. Das war zwar für mich alles nicht sooo furchtbar neu, aber die Debatt... Mehr...

  • 23.02.2007

    Aufhören!!!

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  • 23.02.2007

    Geld für Elite kommt aus dem Steuerplus

    Der Landeszuschuss für die im Elitewettbewerb erfolgreichen Berliner Universitäten könnten ab diesem Jahr auch aus Steuermehreinnahmen finanziert werden. Das erklärte Klaus Teichert, Staatssekretär in der Finanzverwaltung am Mittwoch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Keinesfalls sollten „einzelne Verwaltungen“ mit den Ausgaben belastet werden. ... Die Grünen und die CDU lehnten den Finanzplan daraufhin... Mehr...

  • 20.02.2007

    Linke Pfadfinder

    ... Andere in der Linkspartei hoffen und setzen dagegen auf den Erfolg der Berliner. Namentlich die Vorsitzenden der Linkspartei-Landtagsfraktionen, also alle im Osten des Landes, haben erst in der vergangenen Woche den Fortbestand der Berliner Koalition beschworen. Damit könne die neue linke Partei beweisen, so die Hoffnung, dass sie regierungsfähig ist. Daran haben die Linksparteiler im Osten aber ein hohes Inte... Mehr...

  • 14.02.2007

    Erbschleicher?

    ... Die 17-jährige Geschichte der PDS als Volkspartei, Regierungs- und Oppositionskraft sowie als antikapitalistische Organisation sei eine »große Errungenschaft«, heißt es in dem Papier weiter. Eine neue Linkspartei könne nicht erfolgreich werden, wenn sie »dieses Erbe nicht positiv aufnimmt«. Unterstützung findet die Initiative des stellvertretenden Berliner PDS-Fraktionsvorsitzenden Stefan Liebich bei zah... Mehr...

  • 12.02.2007

    Gute Reise!

    Zurück auf die Straße Jan Thomsen riskiert einen Blick auf die alten Tage der WASG Berlin, durchaus mit Wehmut Nach ihrer Niederlage bei der Berlin-Wahl ist es um die einst so laute und renitente WASG der Hauptstadt ruhig geworden. Das liegt einerseits an vielen Medien, die für eine Partei, die mit knapp drei Prozent der Stimmen vom Wähler links liegen gelassen wurde, kaum noch Interesse aufzubringen... Mehr...

  • 25.01.2007

    Haus Grenzenlos

    Der Verein Sozialnetz Berlin-Brandenburg e.V. betreibt u.a. in Pankow (Französisch-Buchholz) eine Lebensmittelausgabestelle mit vielen Angeboten für diejenigen, die in unserer Gesellschaft durch das sogenannte soziale Netz zu fallen drohen und schon gefallen sind. Ich war dort zu Besuch und sehr beeidruckt von dem, was mit viel Engagement auf die Beine gestellt wird. Wer helfen will, mit Sachspenden oder Tatkraft,... Mehr...

  • 17.01.2007

    Auch um Pankows Geld ...

    ... geht es, wenn wir im Hauptausschuss, dem Berliner Finanzausschuss, sitzen und Stunde um Stunde beraten und tagen. So auch an diesem Mittwoch. Diesmal haben wir u.a. die Planungen für die Grünflächenzuweisungen der Bezirke in den Unterausschuss Bezirke des Hauptausschusses verwiesen. Klingt langweilig? Geht aber um Millionen für den Bezirk! ... Mehr...

  • 14.01.2007

    Stilles Gedenken

    Kranz am Gedenkstein für die Opfer des Stalinismus auf dem Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde. ... Mehr...

  • 11.01.2007

    Seniorenstiftung Prenzlauer Berg

    Das Seniorenheim in der Gürtelstraße, so sagt die Legende, ist letztlich ausschlaggebend für den großen Sieg der Bundestagsabgeordneten Petra Pau (damals PDS) gegen Wolfgang Thierse (SPD) gewesen. Grund genug für mich alljährlich dort zu Gast bei allerlei Empfängen zu sein. So konnte auch gestern der Vorstandsvorsitzende Herr Brexel viele, viele wichtige Leute begrüßen, Azubis zum Abschluß ihrer Ausbildung und... Mehr...

  • 10.01.2007

    Sitzungssozialismus

    Bei der Beratung des Landesvorstand habe ich mal wieder die Fraktion vertreten. Ich werde ja bei dieser Gelgenheit immer ein bisschen nostalgisch. Zwar ist es schon sieben Jahre her, als ich das erste Mal in dieses Gremium gewählt wurde, but some things never change. So mancher ständiger Tagesordnungspunkt (Spenden, Rechtstreit mit Frau K. ...) klingt immer noch genau wie damals. Neu ist allerdings, dass wir j... Mehr...

  • 02.01.2007

    Thilo Karstadt Sarrazin

    Das war das Jahr 2007 – von Bernd Matthies ... Februar: Finanzsenator Thilo Sarrazin überrascht die Senatsrunde in der ersten Sitzung des Monats mit einer Mitteilung: Fortan werde er die Namenserweiterung „Karstadt“ tragen, heiße also jetzt mit vollem Namen Thilo Karstadt Sarrazin und bitte sowohl Senatskollegen als auch Journalisten darum, dies bei Gesprächen und Veröffentlichungen zu berücksichtige... Mehr...

  • 09.12.2006

    Advent, Advent ...

    ... ein Lichtlein brennt. Und noch ehe der zweite Avent angebrochen ist, machen die Pankower Genossen und eine Genossin der neuen Basisorganisation "Luise" einen Infostand auf dem Pankower Weihnachtsmarkt. Die kleinen liebevoll gestalteten Weihnachtstütchen gingen rasend schnell weg und unser Bezirksblättchen "ExtraDrei" auch. ... Mehr...

  • 09.12.2006

    Eis am Stock

    * Berlins Politiker, die regierenden wie die abgeordneten, bewegen sich ständig auf glattem Eis. Um dies zu symbolisieren, traf man sich am Donnerstag zum Eisstockschießen auf dem Bebelplatz – Senat kontra Fraktionsvorsitzende, u. a. Innen- und neuerdings Sportsenator Ehrhart Körting (SPD), Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner und Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (beide Linkspartei) auf der einen, Friedbert Pfl... Mehr...

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