Menü X

Blog

  • 25.05.2007

    Wolfgang Thierse muss bleiben!

    Ich finde, das geht zu weit. Wo unser Lieblingsbundestagsabgeordneter Recht hat, da hat er recht! SL Im Streit um die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden gegen G8 -Gegner (Geruchsproben für Hunde) greift CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) massiv an. Pofalla zur BZ: "Der Stasi-Vergleich von Herrn Thierse ist ein handfester Skandal. Ein Bundestagsvizepräsident, der... Mehr...

  • 24.05.2007

    Der Ossibär will nicht mehr ins Fernsehen

    BERLIN. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) unterstützt den Vorschlag zu einer Talkshow-Pause für Politiker. Er habe schon in der Vergangenheit Abgeordneten geraten, nicht so oft in solchen Sendungen aufzutreten, sagte Thierse am Mittwoch. "Dort wird nicht Politik gemacht", sondern Unterhaltung, sagte der SPD-Politiker. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte zuvor die Verflachung der politische... Mehr...

  • 21.05.2007

    Linkspartei und WASG Mitglieder für Fusion

    ... In der Berliner PDS wurde die breite Zustimmung zur Gründung der "Linken" mit Erleichterung aufgenommen. Stefan Liebich, stellvertretender PDS-Fraktionschef, sagte: "Ich bin sehr froh, dass es ein klares Votum gab. Schließlich hatten wir unseren Wählern versprochen, eine gemeinsame Partei zu gründen. Dieses Versprechen können wir jetzt einlösen." Spannend sei, so Liebich, welche Inhalte sich im Prozess der ... Mehr...

  • 14.05.2007

    Wunderbares Wahlergebnis

    Glückwunschschreiben in die Hansestadt Bremen an die Landessprecherin von „Die Linke, Bremen“, Spitzenkandidatin und Unterzeicherin des Aufrufs „Stell Dir vor es ist Sozialismus und keiner geht weg“, Inga Nitz Liebe Inga, im Namen des FORUMS demokratischer sozialismus, gratuliere ich Dir und Deinen Kolleginnen und Kollegen und Genossinnen und Genossen von „Die Linke Bremen“ zu Eurem wunderbaren Wahle... Mehr...

  • 08.05.2007

    Rechnungsprüfer

    In dieser Legislaturperiode bin ich zum Rechnungsprüfer bestimmt worden. Im Haushaltskontrollausschuss diskutiere ich mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen die Empfehlungen des Rechnungshofs, für die (zum Glück immer weniger werdenden) Fälle in denen der Senat zum sparsameren Umgang mit Geld aufgefordert werden muss. ... Mehr...

  • 05.05.2007

    Ingolstadt

    Als Referent zum "längeren gemeinsamen Lernen" war ich Gast bei einer Konferenz des "Kurt-Eisner-Vereins", des bayerischen Kooperationspartners der "Rosa-Luxemburg-Stiftung". Angesichts dessen, was die Berliner rotrote Regierung an Reformtempo in dieser Frage vorlegt, waren die Anwesenden angesichts des bayerischen Rückwärtsgangs ein wenig neidisch. Die GEW will jedenfalls Druck machen, meinte deren Vorsitzender. Mehr...

  • 04.05.2007

    Nürnberg

    Im Restaurant "Barfüßer" diskutierte ich mit bayerischen Genossinnen und Genossen, sowie Kolleginnen und Kollegen von der WASG über den demokratischen Sozialismus und die Regierungspolitik in Berlin. ... Mehr...

  • 04.05.2007

    Gesundheitsreform löst die Probleme nicht

    Gestern moderierte Stefan Liebich zum zweiten Mal die Weißenseer Gespräche, eine Gesprächsreihe im Frei-Zeit-Haus Weißensee, die er von dem ehemaligen Linksfraktionsabgeordneten Gernot Klemm übernommen hat. Zur Beantwortung der Frage, ob denn die Gesundheitsreform im Interesse der Patienten sei, lud er als Gesprächsgäste den Staatssekretär für Gesundheit, Dr ... Mehr...

  • 27.04.2007

    Berliner Parlament erlebt Rückfall in 90er Jahre

    Die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm erklärt: Bei der Wahl des Verfassungsgerichts fehlten der Kandidatin der Linksfraktion heute Abend fünf Stimmen zu einer Zweidrittelmehrheit im Parlament. Evelyn Kenzler hatte sich wie die Kandidaten der anderen Fraktionen auch im Vorfeld der Wahl bei allen Fraktionen vorgestellt. Es gab dabei keinerlei kritische Anfragen an die Friedrichshainer Anwältin oder Zweifel an i... Mehr...

  • 21.04.2007

    Partei für den Alltag, nicht nur für ...

    ... Wahltage, das wollen wir sein. Und deshalb stehen wir auch dann samstags am Rathaus-Center Pankow, wenn weit und breit keine Wahlen in Sicht sind. ... Mehr...

  • 19.04.2007

    Basistag

    Mal wieder trafen wir uns im Linksparteiladen im Prenzlauer Berg. Unsere Senatorin Heidi Knake-Werner stellte das Projekt für einen Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin vor und wir diskutierten den Prozess der Vereinigung von Linkspartei und WASG. Ich ergriff die Gelegenheit die Initiative "FORUM demokratischer sozialismus" zur inhaltlichen Ausrichtung der Partei vorzustellen und dafür zu we... Mehr...

  • 18.04.2007

    Links- und SPD-Fraktion fordern Initiative für Mindestlohn

    Berlin (dpa/bb) - Die rot-roten Regierungsfraktionen in Berlin setzen sich für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Die Linksfraktion beschloss bereits, den Senat aufzufordern, eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten, teilte Sprecherin Kathi Seefeld am Mittwoch mit. Auch in Berlin gibt es tarifliche Löhne, bei denen den Beschäftigten am Ende wenig mehr als 1000 Euro bleiben;, hieß es. Vor allem Frauen se... Mehr...

  • 04.04.2007

    IPAHB-Problem mit demokratischen Grundrechten

    Zur Strafanzeige der »Initiative Pankow-Heinersdorfer Bürger« (IPAHB) gegen Senatorin Dr. Heidi Knake-Werner erklärt der Bezirksvorsitzende der Linkspartei.PDS Pankow, Gernot Klemm: Die Strafanzeige gegen die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Dr. Heidi Knake-Werner durch die »Initiative Pankow-Heinersdorfer Bürger« (IPAHB) zeugt davon, dass die IPAHB nach wie vor Probleme mit demokratischen Grundrecht... Mehr...

  • 28.03.2007

    Muslime in Berlin und Heinersdorf

    Das waren die Themen der ersten Veranstaltung der Reihe "Weißenseeer Gespräche", die das Frei-Zeit-Haus Weißensee durchführt und die ich moderiere. Zu Gast war Günter Piening, der Landesbeauftragte für Integration und Migration und die Debatte war munter und kontrovers. Meine Position: Ein weltoffenes und tolerantes Berlin, das die Religionen gleich behandelt und deren Gotteshäuser auch, auch in Heinersdorf, das i... Mehr...

  • 21.03.2007

    Das entscheidende Signal: Schuldig!

    Zum heutigen Urteil gegen den Hauptverantwortlichen im Bankenprozess Klaus Landowsky, erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Berlin, Dr. Klaus Lederer: Angesichts des anhaltenden Unrechtsbewusstseins von Klaus-Rüdiger Landowsky und den Mitangeklagten, angesichts der Einstellung v... Mehr...

  • 18.03.2007

    "Jehova, Jehova"

    Stefan Liebich, stellvertretender Vorsitzender der Linkspartei-Fraktion wohnt am Frankfurter Tor. Neulich fand er im Eingangsbereich den Hinweis, dass demnächst die Volkssolidarität mit ihrer Spendenbüchse durchs Haus gehen wird. Als es an dem anvisierten Tag auch tatsächlich an seiner Tür klingelte, öffnete Liebich in freudiger Spendenbereitschaft. Als er dann auch noch zwei ältere Damen vor seiner Tür erblic... Mehr...

  • 14.03.2007

    Linksfraktion gegen Steinkohlekraftwerk

    Die Linksfraktion hat sich heute nach intensiver Debatte einstimmig darauf verständigt, dass zur Sicherstellung der Wärme- und Stromversorgung insbesondere im Ostteil Berlins eine Ersetzung des Kraftwerks Klingenberg notwendig ist, da das seit den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts bestehende Kraftwerk letztmalig 1987 saniert wurde ... Mehr...

  • 09.03.2007

    Ja, zur Rente mit 67

    hat heute der Bundestag gesagt. Mit der Mehrheit von CDU-CSU und SPD unter anderem gegen die Stimmen der Fraktion "Die Linke" fiel das Ergebnis sehr klar aus. Damit beschloß der Bundestag eine Rentenkürzung um zwei Jahre für alle, die nach 1964 geboren sind. Der Abgeordnete des Wahlkreises Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee Wolfgang Thierse war leider bei der Abstimmung verhindert. Es gab sicher einen guten Grund ... Mehr...

Blättern: