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25.03.2019

Falsches Ziel

„Die richtige Initiative von Deutschland wäre nicht, Versprechen gegenüber Donald Trump zu machen und sie dann nicht einzuhalten, sondern richtig wäre, zur Nato zu gehen und zu sagen, das war ein falsches Ziel“. Aus: „Berlin direkt“, ZDF, 24. März 2019 Mehr...
25.03.2019, Stefan Liebich

Frieden schaffen - ohne Waffen!

Die Welt ist nicht mehr dieselbe, wie noch eine Dekade zuvor. Auch wir als LINKE sehen das und ringen um neue Antworten. Die Ignoranz gegenüber dem Völkerrecht, die Absagen an inklusive internationale Organisationen und an Verträge zur Abrüstung und Rüstungskontrolle durch die USA, China, Russland und andere sind besorgniserregend ... Mehr...
25.03.2019

Bett und Mahlzeit sind das Mindeste

Um den Helferinnen und Helfern Dank zu sagen, aber auch um zu erfahren, wie es dort mit der Hilfe für Menschen ohne Obdach weitergehen könnte, besuchte der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) die Einrichtung. (…) Die Voraussetzungen für einen ganzjährigen Betrieb als Obdachlosenunterkunft erscheinen gut ... Mehr...
22.03.2019

Um Kopf und Kragen

Vizepräsident Thomas Oppermann: Stefan Liebich hat eine Kurzintervention angemeldet. Ich erteile ihm das Wort. Stefan Liebich (DIE LINKE): Lieber Paul Ziemiak, ich wollte Sie jetzt nicht mit meiner Zwischenfrage aus dem Konzept bringen. Das ist ein ganz normales parlamentarisches Mittel. Aber wenn Sie sie nicht zulassen wollen, dann mache ich das jetzt eben auf dem Wege der Kurzintervention ... Mehr...
21.03.2019

Flucht nach vorn

„Aktuell ist ein neuer Anlass hinzugekommen, der auch bei den anderen Fraktionen für Stirnrunzeln sorgt, nämlich, dass die Amerikaner andeuten, dass sie Afghanistan verlassen. Deutschland ist gar nicht in der Lage, mit der Bundeswehr dort die Aufgaben zu stemmen. Also spätestens jetzt müsste man da wirklich raus ... Mehr...
21.03.2019

"Ich mache keine Tür zu"

Timo Stein/watson.de: Herr Liebich, was ist da eigentlich los in Ihrer Fraktion? Da geht es ja hoch her gerade… Stefan Liebich: War das schon die Frage oder eine Feststellung? Die Frage. Dann lautet die Antwort: Ja, das kann ich bestätigen. ... Mehr...
20.03.2019

Ohne Wagenknecht wird es schwerer

Stefan Liebich, einer der profiliertesten "Reformer" und Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, weist noch auf einen weiteren Aspekt hin. Wagenknechts scharf linker Kurs habe es zwar nicht immer leichtgemacht, mit Grünen und SPD genügend Schnittmengen zu finden, aber andererseits habe sie sich zuletzt auch stark verändert ... Mehr...
20.03.2019

Schlechte Zeiten für Zwei-Staaten-Lösung

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Um es gleich vorweg zu sagen: Es ist natürlich absurd, wenn die übergroße Zahl der Verurteilungen von Menschenrechtsverletzungen in der UN-Generalversammlung oder im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sich mit Israel befasst. Es ist bitter, wenn die Anträge hierfür von Regierungen solcher Staaten kommen, die zu diesem Thema besser ganz still wären ... Mehr...
20.03.2019

Unkonventionelle Hilfe

„Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) entschloss sich, nachdem er davon gehört hatte, als Ersatz eine Spende in Höhe von 150 Euro an Carsten Albrecht vom Stadtklosters Segen zu übergeben. „Ich freue mich, hier unkompliziert helfen zu können“, sagt Liebich. „Die Gemeinschaft sammelt bewusst auch Kleinspenden, damit die dringend notwendige Sanierung des Kirchturms von breiten Schultern getragen wird ... Mehr...
20.03.2019

Mitte-links-Bündnis scheiterte nicht an Sahra Wagenknecht

„Ein rotes Tuch war Wagenknecht stets vor allem für das Lager der Reformer, von denen sich viele im Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) tummeln. Die Vereinigung um den außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Stefan Liebich gilt als treibende Kraft für ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen – ein Vorhaben, das bei den Genossen auf der anderen Seite des ideologischen Spektrums an Verrat grenzt ... Mehr...
14.03.2019

Ablehnung kam stets aus der SPD

Der linke Außenpolitiker Stefan Liebich sieht es ähnlich wie Kipping. „Ob eine Mitte -links - Regierung möglich wird, hängt nun wirklich nicht an Sahra Wagenknecht", sagte Liebich der taz. Sie habe immer wieder betont, dass sie dafür offen sei — die Ablehnung sei stets aus der SPD gekommen. „Wenn sich dort etwas bewegen würde, wäre das sehr gut“, sagte Liebich ... Mehr...
12.03.2019

Keine Häme

Manche in der Linken fordern allerdings Konsequenzen. Aufstehen habe die Partei anderthalb Jahre gelähmt, "die dafür Verantwortlichen können sich jetzt nicht einfach wegschleichen, als sei nichts gewesen", äußerte der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller per Twitter. Sein Kollege Stefan Liebich warnte hingegen vor Häme ... Mehr...
11.03.2019

Häme ist fehl am Platze

Es gab in der Linken aber auch Leute, die sich um Versöhnung bemühten. „Häme oder Nachtreten sind fehl am Platze“, sagte der Außenpolitiker Stefan Liebich. „Der Weg von ‚Aufstehen‘ hat offenkundig keine gesellschaftlichen Veränderungen erreicht.“ Wer sich in oder nahe der Linkspartei für mehr Gerechtigkeit engagieren wolle, sei willkommen ... Mehr...
11.03.2019

Ausweisungen und Abberufungen sind nie gut

Auch die LINKE, die sich bislang eher Maduro-freundlich zeigte, kritisierte die Ausweisung des deutschen Botschafters. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, sagte zu BILD: „Ausweisungen und Abberufungen von Botschaftern reduzieren diplomatische Kanäle und sind daher nie gut.“ Allerdings ... Mehr...
11.03.2019

Man muss auch Nein sagen können

Aus der Opposition gibt es Kritik. „Die Rüstungsexport-Richtlinien gibt es aus gutem Grund“, sagt der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich. „Man muss auch bei gemeinsamen Projekten Nein sagen können.“ Generell lehnt die Partei gemeinsame Rüstungsprojekte mit anderen EU-Ländern ab. „Die EU ist keine Ersatz-Nato und darf auch keine werden“, betont Liebich ... Mehr...
06.03.2019

Stille am rechten Rand

„Ich wundere mich schon, dass ausgerechnet diejenigen von der rechten Seite der politischen Landschaft hier in Deutschland, die sonst sehr schnell dabei sind, ausländische Straftäter in deren Heimatländer abzuschieben, plötzlich ganz still werden, wenn es sich um deutsche Straftäter handelt, die im Ausland Verbrechen verüben ... Mehr...
01.03.2019, Diren Yapar

In den Startlöchern

Auf Basistagen seines Bezirksverbands ist Stefan immer wieder ein gern gesehener Gast. Am vergangenen Montag berichtete er im gut besuchten Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses in Mitte, gemeinsam mit anderen Pankower Delegierten, über den Europaparteitag unserer Partei,... Mehr...
01.03.2019

Gipfel war nicht vergeblich

Christoph Heinemann: Am Telefon ist Stefan Liebich, Obmann der Fraktion Die Linke im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Wahlkreis Berlin-Pankow. Guten Morgen! Stefan Liebich: Guten Morgen, Herr Heinemann! Herr Liebich, war der Gipfel vergeblich? Nein. Der Gipfel war nicht vergeblich ... Mehr...
28.02.2019, Hartmut Seefeld

Der andere Prenzlauer Berg

Bei seinem Besuch in einer Notunterkunft für Wohnungslose der GEBEWO in der Storkower Straße traf Stefan auf engagierte Helferinnen und Helfer. „Seit Anfang des Jahres gibt es in dem ehemaligen Vattenfall-Bürogebäude 100 Schlafplätze, die allabendlich belegt sind“, berichtet der Koordinator der Einrichtung, Guido Fahrendholz ... Mehr...
28.02.2019

Deutsche Waffen im Jemenkrieg

Die Opposition fordert deshalb nun deutliche Konsequenzen. Der außenpolitische Sprecher der Partei, Stefan Liebich, sagte der DW: „Damit ist noch deutlicher geworden, dass Deutschland Mitverantwortung trägt für das fürchterliche Leid im Krieg im Jemen. Und wenn man das nicht möchte, dann muss man alle Waffenlieferungen an die Kriegsbeteiligten sofort beenden ... Mehr...

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