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08.02.2021

Alle Menschen brauchen Zugang zu Impfstoffen

„Es ist immer wieder bei Impfstoffentwicklungen passiert, dass Generika hergestellt und dann auch sehr unkompliziert und auch in großen Mengen genutzt wurden. Das ist das, was wir alle im Moment brauchen. Es darf jetzt nicht in erster Linie den Pharmakonzernen darum gehen, Zusatzgewinne zu machen, sondern es muss in erster Linie darum gehen, dass die Menschen in der Welt und in Deutschland geimpft werden ... Mehr...
29.01.2021, Hartmut Seefeld

Entmündigung per Gesetz

Bereits Ende vergangenen Jahres hatte das Oberlandesgericht Frankfurt die Verurteilung der hessischen Gynäkologin Kristina Hänel auf der Grundlage des umstrittenen Paragraphen 219a des Strafgesetzbuchs bestätigt. Damit ist es rechtskräftig. Auf ihrer Internetseite hatte die Medizinerin über Schwangerschaftsabbrüche in ihrer Praxis informiert ... Mehr...
28.01.2021, Hartmut Seefeld

Hongkonger kämpfen für Sanktionen

In dieser Woche tagte der Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich zu drei Petitionen, die jeweils von über 50.000 Menschen unterzeichnet worden waren. Die Gruppe „Wir für Hongkong“, repräsentiert von Glacier Kwong und David Missal, hatte die Petition „Verhängung von Sanktionen und weiteren Gegenmaßnahmen aufgrund der Situation in Hongkong“ eingereicht und Stefan Liebich vertrat die Linke im Ausschuss bei diesem Thema ... Mehr...
27.01.2021

Erinnerung lebendig halten

Am heutigen Holocaust-Gedenktag, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee, gedachte ich gemeinsam mit Matthias Zarbock und Maximilian Schirmer den Opfern der deutschen faschistischen Gewaltherrschaft. Im Bundestag war zuvor Charlotte Knobloch als Gastrednerin eingeladen ... Mehr...
25.01.2021, Stefan Liebich

Er kennt Pankow gut

Jetzt steht es also fest, Udo Wolf wird in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee für uns um das Bundestagsmandat kämpfen. Ich kann mir für den Wahlkreis, den ich in den letzten zwölf Jahren im Bundestag vertreten durfte, keinen besseren Abgeordneten vorstellen als ihn. Er ist ein Angebot für alle, die wollen, dass endlich eine Regierung ohne CDU möglich wird ... Mehr...
21.01.2021, Stefan Liebich

Das Ende eines Albtraums

Joe Biden wurde als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Ein vier Jahre andauernder Albtraum ist endlich vorbei. Wie das Erwachen wird, ist jedoch offen. Über vierzig Jahre lang war Biden als gewählter Vertreter des Staates Delaware und als Vizepräsident der Obama-Administration Mitglied des US-Senats ... Mehr...
19.01.2021

Die USA nach der Wahl

Donald Trump ist abgewählt. Viele sind erleichtert. Aber: Wird nun alles besser? Welche Politik wird Amtsnachfolger Joe Biden gestalten? Ist er fester Bestandteil des neoliberalen Establishments? Wird sich Kamala Harris – die voraussichtlich erste schwarze Vizepräsidentin der USA – für eine radikale ... Mehr...
18.01.2021

Applaus quer durch die Bank

Knapp 20 Minuten habe meine Rede am vergangenen Donnerstag zum Koalitionsgesetz zur Verlängerung von Steuererklärungsfristen gedauert, so hat es zumindest das Webportal DER WESTEN berichtet und einen Beitrag über meinen vermutlich kürzesten Auftritt am Rednerpult des Bundestagsplenums veröffentlicht. Abgeordnete von FDP über Union, Grüne und SPD bis hin zu meiner eigenen Fraktion hätten Beifall gespendet ... Mehr...
15.01.2021

Vermögensteuer für Millionäre endlich erheben

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP packt heute Abend eines der ganz großen Probleme unserer Zeit an: Die Reichen müssen reicher werden. Die reichsten 10 Prozent in unserem Land besitzen jetzt schon zwei Drittel des gesamten Vermögens in Deutschland, und im vergangenen Jahr ist das Geldvermögen auf den deutschen Sparkonten um 393 Milliarden Euro gewachsen ... Mehr...
15.01.2021

Ohne viele Worte

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen ja bestimmt den Spruch: Es ist bereits alles gesagt, aber noch nicht von jedem. – Das möchte ich heute mal nicht machen. Also, Frau Tillmann, Herr Schrodi und Frau Hessel haben alles Richtige gesagt. Es ist ein Problem erzeugt worden, weil Steuerberaterinnen und Steuerberater mehr Aufgaben bekommen haben ... Mehr...
14.01.2021

Absurder Vorschlag aus der FDP

Vizepräsidentin Claudia Roth: Das Wort zu einer Kurzintervention hat der Kollege Liebich. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Kollege Schäffler, schade, dass Sie keine Zwischenfrage zugelassen haben. Aber wir haben ja das Mittel der Kurzintervention. Also, ... Mehr...
14.01.2021

Keine Antwort ist auch eine Antwort

Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Hauer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Der Leitzins der Europäischen Zentralbank liegt ja im Moment bei minus 0,5 Prozent, und ich habe vorhin gesagt, der Durchschnittssatz der Dispozinsen – der Durchschnitt; es geht nicht um Exzesse – liegt im Moment bei 10 Prozent ... Mehr...
14.01.2021

Runter mit den Dispozinsen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn dieses Jahres war eine der ersten Nachrichten, dass die Deutschen im letzten Jahr um 393 Milliarden Euro reicher geworden sind. Auf den privaten Bankkonten liegen 7,1 Billionen Euro. Das ist ein Rekord ... Mehr...
13.01.2021

Lizenzfreigabe für COVID-19 Impfstoffe

Es besteht weitgehender Konsens in unserer Fraktion im Bundestag, dass schnellstmöglich Lizenzen zur Nachproduktion von den Entwicklern der Covid-19-Impfstoffe an andere Unternehmen ausgereicht werden und dabei wirtschaftliche Erwägungen der Lizenzgeber nicht im Vordergrund stehen dürfen. Es darf nicht sein, dass ärmere Länder noch in Jahren mit der Pandemie, Lockdowns und Toten nur deshalb kämpfen müssen, um die Profitmarge für Pharmaunternehmen hoch zu halten ... Mehr...
11.01.2021

Fehlender Lärmschutz an der A 114

Bis Ende 2022 wird die Autobahn A 114, die nahezu komplett in meinem Wahlkreis Pankow verläuft, von Grund auf saniert. Brücken werden neu gebaut, die Fahrbahn erhält nicht nur einen neuen Belag, sondern sie wird auch verbreitert, um erstmalig auch Standstreifen einzurichten. Was jedoch bislang nicht auf der Agenda steht sind Lärmschutzwände an der westlichen Seite der Trasse zwischen den Anschlussstellen Pasewalker und Bucher Straße ... Mehr...
08.01.2021

Schuld liegt nicht nur bei Trump

Der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich sah wie Annen die Verantwortung nicht nur bei Trump. „Die Erstürmung des Kongresses durch Kriminelle und deren Aufstachelung dazu, hat Donald Trump direkt zu verantworten. Aber dass es so weit kommen konnte, liegt auch an der Partei der Republikaner, die ihn seit Jahren getragen, gestützt und toleriert haben, aber auch an US-Medien wie Fox News, die die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben haben“, sagte Liebich der taz ... Mehr...
06.01.2021, Stefan Liebich

Für einen neuen New Deal

»Meine Kolleginnen und Kollegen müssen verstehen, dass wir nicht der Feind sind. Und dass ihre Basis nicht der Feind ist. Dass die Black-Lives-Matter-Bewegung nicht der Feind ist, dass ›Medicare für alle‹ nicht der Feind ist.« Diese Aufforderung richtete Alexandria Ocasio-Cortez an die Mitglieder der Demokratischen Partei der USA ... Mehr...
05.01.2021, Hartmut Seefeld

Gruß aus der LINKEN Küche

Man nehme 400 Gramm Kartoffeln, drei Möhren, 200 Gramm frische Pilze, eine Zwiebel, zwei Knoblauchzehen, einen Zweig frischen Rosmarin sowie etwas Öl, Salz, Pfeffer und frische Petersilie – fertig ist die Pilz-Möhren-Pfanne, das aktuelle Lieblingsgericht von Stefan. Erschienen ist das vegetarische Rezept gemeinsam mit 36 weiteren Lieblingsgerichten von Mitgliedern der Fraktion in einer kleinen Broschüre ... Mehr...
04.01.2021

Auf dem Sprung

Linkenpolitiker Stefan Liebich, 48, blickt auf 25 Jahre Politik zurück, seit 11 Jahren sitzt er im Bundestag. „Wenn Leute fragen, warum ich aufhöre, werde ich häufig gefragt, ob es mir gutgeht. Ist doch traurig. Dass man nicht einfach so aufhören kann“ sagt er. Es gebe Leute, die krank und kaputt aus dem Bundestag ausscheiden ... Mehr...
14.12.2020

MfS, FDS, R2G

Stefan Liebich hat ins KulturGut Marzahn eingeladen, ein Kulturzentrum am Rande der Stadt. Die Gegend verbindet er mit wichtigen Stationen in seinem Leben. Ein paar Minuten entfernt, die Straße runter, befand sich früher das SED-PDS-Büro. Da stand er an seinem 18. Geburtstag im Dezember 1990, um in die Partei einzutreten – in einer Zeit, in der Hunderttausende austraten ... Mehr...

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