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09.07.2019

Zeit für Neustart

Mittlerweile aber mehren sich die Stimmen, die eine Totalerneuerung fordern. Von einer "bitteren Niederlage" sprach Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, nach der EU-Schlappe. Er selbst ist einer der prominentesten Linken in der zweiten Reihe. Die Wahlniederlage sei "auch das Ergebnis der machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre ... Mehr...
05.07.2019, Nicole Trommer

Zu Gast bei den Chronisten

Kürzlich hat Stefan wieder einmal den Freundeskreis der Chronik Pankow besucht, der nunmehr seit 28 Jahren im Brose-Haus in der Dietzgenstraße ansässig ist. Die Mitgliederzahlen sind zwar schwankend, aber immer wieder kommen neue Chronisten dazu, meist dann, wenn sie das Rentenalter erreicht haben. In dem Kleinod finden regelmäßig Ausstellungen statt und pro Monat zwei Veranstaltungen ... Mehr...
05.07.2019

Einladung zu Brot, Pop und Politik

Vor knapp drei Jahren präsentierte der Berliner Regisseur und Produzent Andreas Wilcke seinen Film „Die Stadt als Beute“ erstmals der Öffentlichkeit. Aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln widerspiegelt er mit dieser Dokumentation den von Gentrifizierung und Mietpreistreiberei geprägten Wohnungsmarkt der Hauptstadt ... Mehr...
04.07.2019, Stefan Liebich

Ring frei! Die US-Demokraten eröffnen den Wahlkampf

Vor allem ein Name wird in den letzten Wochen immer wieder erwähnt, wenn es um den offiziell eröffneten US-Wahlkampf auf demokratischer Seite geht: Joe Biden. „Middle-Class-Joe“, wie er sich selbst gern nennt, könnte gute Chancen haben und wäre vielleicht eine der sichersten Varianten für die Demokraten, gegen Trump anzutreten ... Mehr...
04.07.2019

Neuwahlen zum Jahresende?

Mit Peter Brinkmann diskutierte ich in TV.Berlin über den Mietendeckel, die Große Koalition, Joachim Gauck und verriet, warum ich nicht Außenminister werden möchte.... Mehr...
03.07.2019, Diren Yapar

Sport basiert auf Respekt

Bereits zum 14. Mal veranstaltete der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) die Respect Gaymes – das Sport- und Kultur-Event für ein vorurteils- und diskriminierungsfreies Miteinander. Im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in Prenzlauer Berg wurde für den guten Zweck nicht nur Fußball gespielt, sondern auch Tennis, Inklusionssport betrieben und viele verschiedene Vereine, Initiativen, Parteien und Verbände informierten über ihre Angebote ... Mehr...
02.07.2019, Nicole Trommer

Bucher Impressionen

Bei bestem Wetter fand kürzlich das inzwischen fünfte Fest der Nachbarn des Bürgerhauses in Buch statt. Mit einem bunten Bühnenprogramm, zahlreichen Angeboten für Kinder, einem Flohmarkt und vielfältigen selbstgemachtem Essen wurden Neubucher*innen und Alteingesessene zusammengebracht. ... Mehr...
01.07.2019, Diren Yapar

Bedrohtes Grün

Der Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow umfasst 62 Mitgliedsvereine die ihrerseits 5.400 Parzellen verwalten. Im Gespräch Stefan Liebichs mit der Vorsitzenden Viola Kleinau kamen Anliegen zur Sprache, die sowohl die Bezirks- als auch die Landes- und Bundespolitik betreffen. Ganz oben auf der Liste steht der Kampf für die Sicherung der Kleingartenanlagen ... Mehr...
27.06.2019

Ich hab da mal ´ne Frage, Frau Bundeskanzlerin

In der Fragestunde am 26. Juni habe ich die Bundeskanzlerin zu Sanktionen gegen Russland und die Türkei befragt. Sie hat nicht den Verdacht ausräumen können, dass mit zweierlei Maß gemessen wird: ... Mehr...
26.06.2019

Türen für Missbrauch stehen weit offen

Die beteiligten Unternehmen verweisen darauf, dass man sich an die Gesetze gehalten habe. Gleich zu welchem Ergebnis die Staatsanwaltschaft kommen wird, der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich fordert schon jetzt strengere Regeln für deutsche Konzerne und deren ausländische Tochterfirmen: „Man kann nicht sagen, wir liefern hier etwas, was vielleicht für Arzneimittel eingesetzt wird an eine Diktatur, die dann daraus Chemiewaffen macht ... Mehr...
25.06.2019, Stefan Liebich

Schluss mit deutscher Kriegshilfe

Meine Fraktion hat heute den von mir initiierten Antrag beschlossen, in welchem die Bundesregierung aufgefordert wird, jegliche militärische Kooperation mit Saudi-Arabien umgehend und mit sofortiger Wirkung einzustellen. Saudi-Arabien führt einen brutalen Krieg im Jemen - und die Bundesregierung ... Mehr...
24.06.2019, Talita Gergely

Ein Leben für Menschenrechte und Menschenwürde

Dieses Jahr feiert die Heinz-Brandt-Schule in Berlin Weißensee ihr 20-jähriges Namensjubiläum. Stefan nahm an den Feierlichkeiten teil und freute sich über das vielfältige Programm. Eingeladen war auch der Sohn Heinz Brandts, Stefan Brandt, der die Geschichte seines Vaters erzählte. So erfuhren die Anwesenden, dass Heinz Brandt der Sohn einer jüdischen Familie aus Posen und ein kommunistischer Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus war ... Mehr...
20.06.2019

Mutiger als Merkel und Maas

„Mit der Wahl wird sich zeigen, ob demokratische Entscheidungen in der Türkei überhaupt noch möglich sind. Erdogan selbst hat dieser Wahl eine überragende Bedeutung zugeschrieben. Verliert sein Kandidat erneut, ist das der Anfang vom Ende seiner Karriere. Deutschland hat sich in der gesamten Entwicklung nicht mit Ruhm bekleckert ... Mehr...
18.06.2019

Business vielen wichtiger als Freiheit

Tobias Armbrüster: Am Telefon hier im Deutschlandfunk ist jetzt der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Er ist außerdem stellvertretender Vorsitzender in der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe. Schönen guten Morgen! Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Herr Armbrüster ... Mehr...
13.06.2019

Neue Hoffnung auf Rot-Rot-Grün

Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hatte kräftig Werbung gemacht für das Treffen der SPD-Denkfabrik. In Prenzlauer Berg traf sich am Mittwoch vergangener Woche dieser Zirkel der SPD-Bundestagsfraktion zum Sommerfest, gemeinsam mit Mitstreitern aus Grünen und Linkspartei. Schon seit 15 Jahren kämpft der Zirkel für eine rot-rot-grüne Annäherung ... Mehr...
12.06.2019

Kurswechsel ist möglich

Linkspartei-Reformer wie Stefan Liebich leiten daraus ab, dass Grün-Rot-Rot an Bundeswehreinsätzen nicht scheitern müsste. "Wir sind uns einig: Die Kampfeinsätze in Mali und Afghanistan müssen beendet werden“, sagt Liebich, außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. "Aber ich finde auch immer noch, dass wir uns jeden von der UN beschlossenen Einsatz im Einzelfall anschauen müssen ... Mehr...
07.06.2019

Einblick nur privat

Es ist mehr als gewöhnungsbedürftig. Mehr als 40.000 Bürgerinnen und Bürger wollen bislang gern Einsicht in ein Glyphosat-Gutachten nehmen, welches das Bundesinstitut für Risikobewertung 2015 erstellt hatte. Sie dürfen es nach langem Hin und Her nur privat abrufen, allerdings brauchen sie einen individuellen Zugangscode, um Einsicht in die Dokumente zu bekommen ... Mehr...
07.06.2019

Voll daneben

Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Ich erteile zu einer Kurzintervention das Wort dem Kollegen Stefan Liebich, Fraktion Die Linke. Stefan Liebich (DIE LINKE): Lieber Kollege Wendt, leider haben Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen. Sie haben in Ihrer Rede, gerade im letzten Teil, sehr viel Richtiges gesagt ... Mehr...
06.06.2019

Rumänien macht Sorgen

Am 30. Juni endet die halbjährige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens in deren Vorfeld der Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einige Zweifel an dessen politischer Führungsfähigkeit äußerte. In einer Kleinen Anfrage wollte ich deshalb von der Bundesregierung wissen, wie sie die Menschenrechtslage, die Rechtstaatlichkeit sowie die Korruptionskultur in dem Karpatenland bewertet ... Mehr...
04.06.2019, Hartmut Seefeld

Auf Augenhöhe

Runter vom Podium, rein in den Sitzkreis. Beim Evangelischen Kirchenkreis Lichtenberg-Oberspree weiß man gut, wie Augenhöhe zwischen den eingeladenen Debattenträgern und Gästen erzeugt wird. Im altehrwürdigen Klinikum Herzberge standen im Rahmen des Europawahlkampfes selbstredend europapolitische Themen auf der Diskussionsliste für den Publizisten Albrecht von Lucke, dem Leiter der Abteilung KULTUR beim Deutschlandradio Kultur Dr ... Mehr...

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