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05.02.2020

Deutschland ist der Dumme

Stefan Liebich ist der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, er erklärt es anders: "Offenkundig ging es darum, dass Außenminister Heiko Maas kein weiteres Konfliktfeld mit den USA aufmachen wollte.“ Im Gegensatz zu einigen Fraktionskollegen würde Liebich zwar nicht die Politik Maduros rechtfertigen, das heißt für ihn aber noch lange nicht, dass man den Kurs Donald Trumps einschlagen müsse ... Mehr...
04.02.2020

Afrika als Egotrip

Wenn man sich um den Kontinent bemühen würde, wäre es ja schön. Doch hier bemüht man sich vor allen Dingen um sich selbst. Bei der Bundesregierung dreht es sich vor allem um ein Thema, nämlich die Abwehr von Migration. Und deswegen reden wir vor allem über Sicherheit und Militär.... Mehr...
03.02.2020

Ablehnung der Atombombe wenig überraschend

Vor wenigen Wochen erschien die zweite, überarbeitete Auflage des Buches „Leben mit der Bombe“ über Atomwaffen in Deutschland, geschrieben vom langjährigen ARD-Korrespondent Werner Sonne. Der Autor bietet in dem Buch nicht nur einen historischen Abriss der deutschen Atomgeschichte, sondern auch politische Positionen von im Bundestag vertretenen Parteien ... Mehr...
03.02.2020

Hinter Sanktionen verschanzt

Da Deutschland derzeit dem UN-Sicherheitsrat angehört und den Vorsitz im UN-Sanktionsausschuss zu Nordkorea innehat, erkundigte sich der Außenexperte der Linksfraktion, Stefan Liebich, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sieht, um wieder Fahrt in Richtung Verständigung aufzunehmen. Die Antwort ist ernüchternd: ... Mehr...
31.01.2020

Chance für Frieden?

Im Auswärtigen Ausschuss ging es am Mittwoch vor allem um die Libyen-Konferenz. Außerdem sprachen der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Gedenkveranstaltung im Plenum und im Paul-Löbe-Haus wurde eine Ausstellung mit Bildern aus der Shoah eröffnet. Mehr...
31.01.2020

US-Plan stößt auf Ablehnung

Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich mit Salem Barahmeh und Inès Abdel Razek den Gründern von „The Palestine Institute for Public Diplomacy“ (PIPD) im Reichstagsgebäude. Sie gründeten das PIPD, weil sie der Meinung sind, dass die Geschichte vieler junger Palästinenser*innen, die Mehrheit ist U30, auf der Welt nicht adäquat wahrgenommen werde ... Mehr...
30.01.2020

Untauglicher Versuch

Für die Linke ist die Lage der Migranten in Griechenland in erster Linie das Verschulden der Europäischen Union. "Die katastrophale Situation für Geflüchtete auf den griechischen Inseln dokumentiert das vollständige Scheitern der Dublin-II-Vereinbarung und ist ein Armutszeugnis der Europäischen Union, auch in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte" sagt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken-Franktion im Bundestag, gegenüber t-online ... Mehr...
28.01.2020, Felix S. Schulz

Gegen das Vergessen

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee Auschwitz-Birkenau. In diesem Lager zeigte sich ihnen ein extrem grausames Bild. Die Deutschen hatten ein bis dahin unvorstellbares Leid über die Welt gebracht. Heute, 75 Jahre später, wissen laut aktueller Studien 41 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Deutschland nicht, dass Auschwitz ein Vernichtungslager war, fünf Prozent von ihnen haben noch nie von der Shoah gehört ... Mehr...
27.01.2020, Stefan Liebich

Briten auf Platz eins

Am vergangenen Freitag hatte Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn zum ersten „Ball der Vielfalt“ ins Rathaus an der Breiten Straße eingeladen. In einer tollen Atmosphäre begrüßte er neueingebürgerte Pankowerinnen und Pankower. Die meisten von ihnen kamen in letzten Jahr übrigens, welche Überraschung, aus Großbritannien ... Mehr...
27.01.2020

Erinnerung an Auschwitz wachhalten

Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Jetzt, 75 Jahre später, steigt die Zahl der antisemitischen Gewalttaten in Deutschland. Unsere Aufgabe: die Erinnerung wachhalten, Antisemitismus bekämpfen. Mehr...
24.01.2020, Felix S. Schulz

Volle Aula als Resonanzraum

Bereits zum achten Mal besuchte Stefan die Grundschule im Panketal anlässlich der dort traditionellen Podiumsdiskussion „Schüler fragen – Politiker antworten“. Auch in diesem Jahr führten die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klassen wieder einen breit gefächerten Diskurs mit eingeladenen Parlamentariern ... Mehr...
23.01.2020

Besser Gehör finden

Einen Scheck des Fraktionsvereins überreichte heute Stefan Liebich an den Weddinger „Frauenort Augusta“. Das Projekt hilft seit über zehn Jahren Frauen in Not. Es gehört seit Anfang 2019 zum Hestia e.V., ein Verein, der für Frauen in Berlin, die häusliche Gewalt erlebt haben, ein breites Angebot an Unterstützung bietet ... Mehr...
21.01.2020

Ausgleichende Gerechtigkeit

Stefan Liebich, Abgeordneter der Linken mit Direktmandat, spricht von „ausgleichender Gerechtigkeit“, sollte sein Wahlkreis 76 (Pankow) um einen Teil von Bayrams Wahlkreis wachsen. Denn der Zipfel von Prenzlauer Berg gehöre nun mal eigentlich zu seinem Wahlkreis. Dennoch hält Liebich eine Verringerung der Wahlkreiszahl für falsch ... Mehr...
20.01.2020, Hartmut Seefeld

Unter aller Augen

In der vergangenen Woche hat Stefan Liebich am Rande der Bundestagsdebatten im Reichstagsgebäude mit interessanten Menschen über spannende Themen gesprochen. Jamila Afghani, Executive Director von Medica Afghanistan, einer Organisation, die für Frauenrechte kämpft, konstatierte, dass der Siegeszug der Taliban eine Krise für Menschenrechte bedeutet ... Mehr...
20.01.2020

Blauhelme in UNO-Regie

Stefan Liebich von der Linkspartei ist zwar für Blauhelme, aber ohne deutsche Beteiligung: „Wenn es gelänge, unter dem Dach der UN eine nachhaltige Friedenslösung für Libyen zu verhandeln, dann sollten die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats auch bereit sein, vorausgesetzt, es wird von Libyen so gewünscht ... Mehr...
17.01.2020, Hartmut Seefeld

Im Vorfeld des Gipfels

Ende dieser Woche traf Stefan sich gemeinsam mit weiteren Abgeordnetenkolleginnen seiner Fraktion mit Chen Huaifan im Reichstagsgebäude zu einem Gespräch. Frau Chen ist die Leiterin des Büros für Europäische Beziehungen der KP Chinas. Im September dieses Jahres findet in Leipzig ein Treffen der 27 EU-Staatschefs mit Chinas Führungsspitze statt und so gibt es vielfältige Aktivitäten der Kommunikation im Vorfeld ... Mehr...
16.01.2020

Friedliche Proteste im Iran nicht behindern

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte meine wenigen Minuten Redezeit nutzen, um über die Lage im Iran zu sprechen; ich kann daran anknüpfen, was meine Vorrednerin gesagt hat. Bei uns im Land ist es ziemlich einfach, zu demonstrieren. Es können Zehntausende Menschen gegen die Politik der Bundesregierung und für eine Seebrücke über das Mittelmeer auf die Straße gehen oder auf der politisch anderen Seite gegen Ausländer und Migration demonstrieren ... Mehr...
15.01.2020

Bundeswehr weiter im Afghanistankrieg

Themen im Auswärtigen Ausschuss waren neben dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan, auch die Situation im Bürgerkriegsland Libyen sowie im Iran. Mehr...
14.01.2020, Hartmut Seefeld

Staunen über niedrige Häuser

Die SchuleEins der Pankower Früchtchen hatte dieser Tage Besuch aus dem Reich der Mitte. Kinder der Partnergrundschule “Xidan Junwu”, die der Technischen Universität im südchinesischen Nanning angegliedert ist, waren mit einigen Lehrerinnen und Lehrern zu Gast. Auf der Wunschliste stand auch der Besuch des Bundestags, ein Fall für den Pankower Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprecher seiner Fraktion ... Mehr...
13.01.2020, Stefan Liebich

Herzlichen Glückwunsch, Eveline!

Am vergangenen Donnerstag erfuhr die Pankowerin Eveline Lämmer eine außerordentliche Würdigung. Gemeinsam mit 76 weiteren Bürgerinnen und Bürgern aus der gesamten Bundesrepublik wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Auch ihm ist Evelines großes Engagement in der Volkssolidarität und anderen Vereinen und Gremien um die Seniorinnen und Senioren des Bezirks nicht verborgen geblieben ... Mehr...

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