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10.12.2019

Hoffnung für den Osten der Ukraine

Silvia Engels/Deutschlandfunk: Bis spät in die Nacht tagten gestern in Paris die Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs, gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin. Es ging um den Konflikt in der Ostukraine. Die Ergebnisse klingen ja recht konkret. Bis Ende des Jahres soll ein vollständiger Waffenstillstand erreicht sein ... Mehr...
10.12.2019, Stefan Liebich

(Fast) vergessene Konflikte: Kamerun

Kamerun ist ein Land im Bürgerkrieg. Englischsprachige und französischsprachige Kameruner im südlichen Teil des Landes befinden sich in jahrzehntelang schwelenden Konflikten, in denen seit einigen Jahren die Gewalt sich Bahn bricht. Rund 250.000 Menschen aus der Zentralafrikanischen Republik haben dort Zuflucht gesucht, im Norden terrorisiert die islamistische Gruppe Boko Haram die Bevölkerung ... Mehr...
10.12.2019, Hartmut Seefeld

Kein schweres Los

Es gibt sie noch, die weiblichen Domänen. Eine Losfee zum Beispiel, hat bis heute kein wirkliches männliches Pendent. Dabei können auch Männer diesen Job ziemlich gut. Erst vor wenigen Tagen hat sich Stefan dieser Herausforderung gestellt. Vor über 200 Kindern aus diversen Grundschulen Berlins zog er in der alten aber sanierten Turnhalle des SportJugendClubs Prenzlauer Berg in der Kollwitzstraße 8 die Ländernamen für ein großes internationales Schülerfußballturnier ... Mehr...
09.12.2019, Hartmut Seefeld

Taiwan als Teil von China

Über 50.000 Stimmen hat der Rostocker Michael Kreuzberg für seine Petition „Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zur Republik China (Taiwan)“ gesammelt und so lud der Petitionsausschuss zu einer Anhörung in den Bundestag. Es spricht für die schwierige Gemengelage, wenn statt eines Ministers oder zumindest eines Staatssekretärs, die Beauftragte für Ostasien, Südostasien und Pazifik beim Auswärtigen Amt, Petra Sigmund, die Ein-China-Politik der Bundesregierung vertreten musste ... Mehr...
05.12.2019, Janine Walter

Trialog statt Dialog

Noch immer werden die Nachfahren der Opfer des deutschen Völkermords an den Herero und Nama nicht an den Verhandlungen über eine Entschuldigung und Wiedergutmachung beteiligt. Mit Sima Luipert von der Nama Traditional Leaders Association, Judith Hackmack vom ECCHR und anderen Unterstützerinnen und Unterstützern sprach Stefan am Montag in der Brotfabrik in Weißensee darüber, wie dieses Thema wieder verstärkt in den Bundestag getragen werden kann ... Mehr...
04.12.2019

Keiner braucht mehr die Nato

Harriet von Waldenfels/ZDF: Stefan Liebich ist jetzt bei mir, der Außenexperte der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Morgen, Frau von Waldenfels. Diese gemeinsame Londoner Erklärung – wie bewerten Sie die denn. Ist sie jetzt so ein bisschen das Signal, allen Unkenrufen zum Trotz, die Nato hält solidarisch zusammen? Ich glaube, dass die Nato seit 30 Jahren ein Problem hat – sie sucht nämlich ihren Feind ... Mehr...
03.12.2019

China verstößt gegen seine Verfassung

Volker Wieprecht/radio eins: Guten Tag, Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Tag Herr Wieprecht. China sagt, das ist Terrorbekämpfung und Entradikalisierung sowie zur beruflichen aus- und Weiterbildung gedacht. Wie glaubhaft ist das? Das ist überhaupt nicht glaubhaft. Es handelt sich um deutlich schlimmere Dinge als Ausbildung ... Mehr...
03.12.2019, Janine Walter

Bei den Weißenseer Heimatfreunden

Gestern besuchte Stefan den Verein Weißenseer Heimatfreunde. Er wurde bereits 1991 gegründet und hat 34 Mitglieder. An dem Gespräch nahmen fünf Männer teil. Sie berichteten von ihrer engagierten Arbeit, von Vorträgen und Stadtspaziergängen, die sie organisieren. Bis zur Bezirksfusion im Jahre 2001 betrieb der Verein auch ein kleines Museum in der Pistoriusstraße, das dann allerdings geschlossen wurde ... Mehr...
03.12.2019

Chance für eine Mitte-links-Koalition

Immerhin: Die Linkspartei stünde für den unwahrscheinlichen Fall der Fälle bereit. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sieht „für uns, die wir ja angetreten sind, um linke Politik umzusetzen“, in der SPD-Basisentscheidung gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz, die Befürworter der Fortsetzung der großen Koalition, „eine Chance“ ... Mehr...
29.11.2019

Schriftliche Frage

Aus gegebenem Anlass stellte ich folgende Frage an die Bundesregierung: "Wie und mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung sicherstellen, dass künftig keiner Bürgerin und keinem Bürger des Staates Israel auf Grund ihrer Staatsangehörigkeit der Start oder die Landung auf Flughäfen in Deutschland verweigert wird?" ... Mehr...
29.11.2019, Hartmut Seefeld

Blick nach Osten

Der Veranstaltungssaal der Rosa-Luxemburg-Stiftung an ihrem Sitz unweit des Berliner Ostbahnhofs war gut gefüllt, wie auch das Podium. Neun Damen und Herren fanden dort Platz, um unter der Moderation von Johanna Bussemer über die politische Rolle der Zivilgesellschaft im deutsch-russischen Verhältnis zu debattieren ... Mehr...
28.11.2019

Sterben im Mittelmeer ein Ende setzen

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Über 1.000 Menschen sind in diesem Jahr im Mittelmeer auf ihrer Flucht ertrunken. Es ist das sechste Jahr in Folge, dass über 1.000 Menschen sterben mussten. Wir finden, dass dieses Sterben im Mittelmeer endlich beendet werden muss. (Beifall bei ... Mehr...
27.11.2019, Stefan Liebich, Anna-Lena Orlowski

(Fast) vergessene Konflikte: Togo

Togo – schon bei der Zuordnung des Landes auf der Weltkarte sind nicht wenige Menschen in unseren Breitengraden überfordert. Dabei umfasst das heutige Staatsgebiet einen Teil einer ehemaligen deutschen Kolonie. Von 1884 bis 1916 gehörte der heutige Osten Togos offiziell zum Deutschen Reich. Von 1916 bis 1960 war Togo dann Mandatsgebiet des Völkerbunds bzw ... Mehr...
20.11.2019, Felix S. Schulz

Politisches Potpourri

Kürzlich besuchten Stefan Studentinnen und Studenten des Studienganges „Betriebliche Umwelt“ der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft im Bundestag. Sie stellten Fragen zum Konflikt in Syrien, aber auch zu Bebauungsplänen in Lichtenberg und zu direkter Demokratie. Bei letzterem Thema zeigte sich, dass sich niemandem mehr erschließt, was da beim Brexit eigentlich passiert ... Mehr...
20.11.2019

Keine Gewalt gegen Demonstrierende im Iran

„Das Blutvergießen im Iran muss sofort beendet werden“, fordert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der massiven Gewalt, mit der die iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende im Land vorgehen. Liebich weiter: „Die US-amerikanische Sanktionspolitik ist der falsche Ansatz ... Mehr...
19.11.2019

Feige weggeduckt

Damit der Streit um das Nilwasser nicht eskaliert, bedarf es also eines neutralen Vermittlers. Kann Deutschland diese Funktion übernehmen? Das fragte der Außenpolitikexperte der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, die Bundesregierung. Der Streit um die Wasser- und Energieressourcen des Nils, so Liebich, sei nicht nur „für die Menschen in der Region, sondern auch in Europa äußerst bedrohlich“ ... Mehr...
15.11.2019, Stefan Liebich

Katalanische Konflikte

Gestern traf ich am Rande des Plenums Elena Jiménez und Olivier Peter von der katalanischen Organisation Òmnium. Die NGO wurde zu den Hochzeiten der Franco-Diktatur gegründet und setzt sich seither für die Freiheit von politischen Gefangenen und die Rechte zur Ausübung von Meinungsfreiheit ein. Ihre ... Mehr...
13.11.2019, Hartmut Seefeld

Einen Nerv getroffen

Am Donnerstagabend veranstalteten die Deutsche Afrika Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung erstmals gemeinsam ein Symposium zur sozialen Ungleichheit in Afrika. Stefan Liebich hatte als Vorstandsmitglied der DAS und Schirmherr in den Europasaal des Bundestages eingeladen. Die Motivation zu diesem Treffen, an dem über 80 Gäste teilnahmen, machte er folgendermaßen deutlich: „Ungerechte Handelsverträge verschärfen die Kluft zwischen Arm und Reich ... Mehr...
12.11.2019, Stefan Liebich

Koreaner schauen auf Deutschland

Die Hoffnung der beiden koreanischen Staaten auf einen stärkeren Beitrag Deutschlands zu ihrer Annäherung hat sich bislang leider nicht erfüllt. Vergangene traf ich mich mit dem Botschafter der Republik Korea, Dr. Bum Goo Jong, sowie der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Nam Yong, zu Gesprächen und informierte sie über Initiativen der Fraktion DIE LINKE ... Mehr...
08.11.2019, Anna-Lena Orlowski

Komplexe Lage in Israel

Am Rande des Plenums traf ich am Donnerstag Mirjam Rosenstein und Norman Nathan Gelbart vom Nahost Friedensforum (NAFFO). Wir sprachen über die komplexe politische Lage in Israel und die möglicherweise erneut anstehenden Wahlen, sowie über die Situation der deutschen IS-Kämpfer und eine mögliche Rückkehr der Kämpfer und ihrer Frauen und Kinder aus Syrien ... Mehr...

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