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19.11.2018, Diren Yapar

Von Afrika in die Antarktis und retour

Alle Jahre wieder findet am dritten Freitag im November der bundesweite Vorlesetag statt. Das Thema für den 16. November 2018 lautete „Natur und Umwelt“. Stefan hatte seine Vorlesestunde in der Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule in Prenzlauer Berg. Eingeladen war er in die „Bertie-Klasse“ – eine vierte Klasse, benannt nach den beiden Helden Ernie und Bert aus der Sesamstraße ... Mehr...
16.11.2018, Felix S. Schulz

Zweifelhafte Dienste

Am Mittwochabend war Stefan in der Landesvertretung von Baden-Württemberg zu Gast. Dort lief die Preview des Spielfilms "Die Saat des Terrors" (Regie: Daniel Harrich), eine Produktion von ARD und SWR mit Christiane Paul, Axel Milberg und Navid Neghaban, der auch bei Homeland mitspielte. An Homeland erinnert dieser Spionagethriller generell sehr, dessen Plot die Verstrickungen deutscher Geheimdienste in Pakistan thematisiert ... Mehr...
16.11.2018, Hartmut Seefeld

Ohne Netz beim Bund

Am Dienstagabend führte Stefan ein Hintergrundgespräch mit 30 Studierenden der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Die jungen Männer und Frauen waren zu einem einwöchigen sicherheitspolitischen Seminar als Gäste der Bundeswehr in der Hauptstadt und er wurde gebeten, aus Sicht eines linken Abgeordneten über die internationalen Einsätze der Armee zu sprechen ... Mehr...
15.11.2018, Talita Gergely

Stunde der Studenten

Studierende des Studiengangs Betriebliche Umwelt der HTW Berlin waren am vergangenen Dienstag Stefans Gäste im Bundestag. Los ging es am Morgen vor dem Wahlkreisbüro in der Pankower Breite Straße. Von da aus fuhren wir mit dem Bus Richtung Reichstagsgebäude, vorbei an der Parteizentrale von DIE LINKE, dem Karl-Liebknecht-Haus ... Mehr...
14.11.2018

Regieren oder Opponieren sind kein Wert an sich

Die Vertreter eines moderaten Kurses kommen vor allem aus dem Osten der Republik. Prominente Vertreter sind unter anderem Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich. "Es gab in unserer Partei mal den Wahlslogan: ‚Alle wollen regieren, wir wollen verändern!"", sagt Liebich auf Anfrage von WELT ... Mehr...
14.11.2018

Eskalation gefährdet den Euro

Für Stefan Liebich von der Linkspartei ist die Sache klar: „Es gibt gute Gründe die rechte italienische Regierung für ein Steuersystem, das die Reichen begünstigt, zu kritisieren, aber es wäre ein Irrweg jetzt mit einem Defizitverfahren Wasser auf die Mühlen der Europagegner in Rom zu gießen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion „Die Linke“ unserer Redaktion ... Mehr...
13.11.2018

Sinnfreie Antwort der Union zum Jemenkrieg

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Die Linke? Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU): Ja, bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Willsch, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie erzählen hier, dass deutsche Waffen nicht an diesen Kriegen und auch nicht am Jemen-Krieg beteiligt seien ... Mehr...
12.11.2018

Grundsätzliche Verschiebungen in den USA

Auf dem Tempelhofer Feld ist am 4. Juli auch Stefan Liebich von der Linkspartei, er macht kein Foto mit Grenell. Auf Twitter postet er stattdessen Bilder von Bernie Sanders, dem Women’s March und den Teenagern, die für schärfere Waffengesetze demonstrieren. Dazu schreibt er: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mehr als Donald Trump ... Mehr...
12.11.2018

Gute Gründe für deutsche Zurückhaltung

„Deutschland hat den Kontinent zwei Mal mit Krieg überzogen und deswegen gibt es gute Gründe für deutsche Zurückhaltung – sie sollte eher stärker sein. Ich denke, das werden die Franzosen auch akzeptieren.“ (…) Das (Die Position der AfD, dass mehr Europa für den deutschen Steuerzahler nur zur Belastung werde) ist absurder Populismus, damit will man Beifall auf den Marktplätzen bekommen ... Mehr...
09.11.2018, Hartmut Seefeld

Null Bewegung bei der Union

Am vergangenen Mittwoch veranstaltete das „European Center for Constitutional and Human Rights“ (ECCHR) in Kreuzberg einen Diskussionsabend über die gesetzlichen Grundlagen europäischer Rüstungsexportkontrolle und Deutschlands Rolle dabei. In der gut besuchten Veranstaltung im „Aquarium“ präsentierten zunächst Vertreterinnen und Vertreter von NGO´s vier unterschiedliche Fallstudien zu Jemen, Mexiko, dem Balkan und zum Status quo der Rüstungsexportkontrolle in der EU ... Mehr...
09.11.2018, Stefan Liebich

Kampf für Menschenrechte ist unteilbar

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Willkürliche Verhaftungen, Waterboarding, Schlafentzug, Isolationshaft, Kontaktverbot zur Familie, so etwas darf es nirgends auf der Welt geben. Wir haben Berichte von Human Rights Watch erhalten – wir haben hier darüber gesprochen –, nach denen genau so was 1 Million Menschen in einer chinesischen Provinz, in Xinjiang, angetan wird ... Mehr...
08.11.2018, Stefan Liebich

Gemischte Gefühle

Im Vorfeld der Wahlen in den USA, den sogenannten Midterm-Elections, ging es heiß her. Präsident Trump selbst hatte die Wahlen, die auf der Hälfte seiner ersten Legislaturperiode liegen, zu einer Abstimmung über seinen politischen Kurs hochstilisiert, und die Demokraten hatten mitgezogen und die Wahlen als wegweisend für den weiteren politischen Kurs des Landes betitelt ... Mehr...
07.11.2018

Ein Pakt der Vernunft

Noch im Dezember dieses Jahres wollen die Vertreter von 190 Mitgliedsstaaten der UNO in Marokko einen Global Compact For Migration unterzeichnen. Mit dieser weltweiten Übereinkunft soll dem weltweiten Phänomen der Flüchtlingsbewegungen begegnet werden. Es ist eine Übereinkunft für mehr Ordnung, mehr Stabilität und für mehr Menschenrechte ... Mehr...
31.10.2018, Stefan Liebich

Buch des Jahres

Alle Jahre wieder veröffentlicht die Zeitschrift „Internationale Politik“, kurz „IP“, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik, in ihrer November/Dezember-Ausgabe eine Empfehlungsliste für Bücher. Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Publizistik nennen ihr Buch des Jahres zur internationalen Politik und begründen es kurz ... Mehr...
30.10.2018, Stefan Liebich

Zwischen Wüste und Meer

Aktuell ist im Bundestag keine Sitzungswoche. Für mich als Außenpolitiker ist es eine gute Gelegenheit, international Gespräche zu führen. Mit Katja Suding (FDP) und Staatssekretär Christian Lange (SPD) begleite ich den Vizepräsidenten des Bundestages, Thomas Oppermann, auf einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und nach Oman. Mehr...
25.10.2018, Stefan Liebich

Kleine Wunder, große Konflikte

Gemeinsam mit Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen anderer Fraktionen, mit dabei waren unter anderen Michaela Engelmeier (SPD) sowie Johannes Vogel und Hartmut Ebbing (FDP), reiste ich in dieser Woche nach Israel. Uns erwartete ein dicht gepacktes Gesprächsprogramm. ... Mehr...
23.10.2018

Ein großer Fehler

So viel Einigkeit ist selten in Berlin. "Bedauerlich" nennt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug aus dem INF-Vertrag. "INF muss erhalten bleiben", fordert Roderich Kiesewetter, CDU/CSU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss. "Was für ein riskanter Irrsinn ... Mehr...
19.10.2018

Saudi-Arabien ist einer der repressivsten Staaten der Welt

Christoph Heinemann: Stefan Liebich ist Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Wahlkreis Berlin-Pankow. Guten Morgen. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen. Herr Liebich, trauen Sie dem saudischen Kronprinzen einen Mordauftrag zu? ... Mehr...
19.10.2018

Private Seenotrettung wird torpediert

„Ich habe im Ausschuss kritisiert, dass im Moment offenkundig private Seenotretter torpediert werden, während eine zivile staatliche Seenotrettung, wie die Linke sie gerade bei den Haushaltsberatungen beantragt hat, abgelehnt wird“, sagt Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linkspartei im Bundestag, im Gespräch mit BuzzFeed News ... Mehr...
19.10.2018

Schlimm für die Menschen in Jemen

In dieser Woche nun erteilte ein Beamter des Auswärtigen Amtes Auskunft im Auswärtigen Ausschuss. Seine aus Sicht etlicher Abgeordneter verblüffende Antwort: zwei. Nur Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate seien "unmittelbar" oder "maßgeblich" am dem Krieg beteiligt. Dabei gäbe es eine viel längere Liste, auf die die Bundesregierung sich stützen könnte ... Mehr...

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