Blog

08.11.2019

Gewaltfreiheit ist Voraussetzung für unsere Solidarität

In der Debatte über die Situation in Hongkong stellt Stefan Liebich klar: „Wir Linke unterstützen das Engagement für Demokratie und Menschenrechte. Voraussetzung für unsere Solidarität mit Protesten ist die Gewaltfreiheit.“ Und er betonte: „Die Regierung der VR China hat sich verbindlich auf das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme‘ verpflichtet. Diejenigen, die das einfordern, haben Recht.“ Mehr...
07.11.2019, Hartmut Seefeld

Klima ist international

Gestern Abend war Stefan Podiumsteilnehmer eines von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag initiierten öffentlichen Fachgesprächs zum Thema „Frieden fördern? Zwei Jahre Leitlinien Krisenprävention.“ Neben Stefan und der friedenspolitischen Sprecherin der Fraktion, Kathrin Vogler, stellten sich die für ... Mehr...
07.11.2019, Hartmut Seefeld

Wenig Hoffnung für Jemen

Am Donnerstag traf sich Stefan mit Sanj Srikanthan von der in New York ansässigen Hilfsorganisation International Rescue Committee. Der IRC wurde 1933 durch Albert Einstein gegründet. Srikanthan ist stellvertretender Europachef der Organisation und Chef in Großbritannien. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Situation in Jemen ... Mehr...
29.10.2019, Janine Walter

Linke Friedenspolitik in Mitte

Stefan traf sich am Montag im Rathaus Mitte mit etwa 30 Genossinnen und Genossen, um mit ihnen über linke Friedenspolitik zu diskutieren. Man stellte ihm sehr unterschiedlich Fragen, etwa zu seiner Position zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der Situation in Syrien, der Ost-Erweiterung der Nato und der atomaren Bedrohung in Deutschland ... Mehr...
29.10.2019, Anna-Lena Orlowski

Eine amerikanische Empfehlung

Ende vergangener Woche traf sich Stefan mit Frank Rose. Der US-Amerikaner arbeitet zu Nuklearstrategien, Rüstungskontrolle, Raketenabwehr und Raumfahrt und war lange Zeit im US-Kongress und im State Department tätig. Sie sprachen über die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit und diskutierten, durchaus kontrovers, über unterschiedliche politische Ansätze zu Reichtums-Verteilung und Verteidigungspolitik ... Mehr...
28.10.2019, Hartmut Seefeld

Ägyptische Herausforderungen

Heute Vormittag traf sich Stefan Liebich mit dem neu ernannten Botschafter Ägyptens in Deutschland, S. E. Khaled Galal Abdelhamid in der Botschaft in der Stauffenbergstraße. Themen waren die aktuellen Proteste in Kairo und die schwierige Situation des Landes vor dem Hintergrund eines Staudammprojekts am Blauen Nil in Äthiopien ... Mehr...
28.10.2019

Deutschland spielt keine Rolle

„Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Agieren lächerlich und spielt in Wirklichkeit bei der Lösung des Konflikts keine Rolle“, kritisiert der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich. „Statt ein sofortiges Ende der Waffenexporte an die türkische Armee durchzusetzen oder den zynischen ... Mehr...
25.10.2019, Anna-Lena Orlowski

Georgien vor Veränderungen

Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich mit dem Botschafter von Georgien Dr. Elguja Khokrishvili im Berliner Reichstag. Der Botschafter berichtete, dass sein Land einen Demokratisierungsprozess eingeleitet habe, bei dem auch das Wahlrecht ab 2020 verändert wird. Künftig seien dann im Parlament Koalitionen möglich ... Mehr...
24.10.2019

Ein Fall für die Vereinten Nationen

Die Linke setzt auf Diplomatie und die UN — doch ein konkreter Plan fehlt. „Der Ort für eine politische Lösung sind nicht Brüssel und die Nato, sondern New York und die Vereinten Nationen“, sagt Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linken, Business Insider. Unterstützung brauche nun vor allem Geir Pedersen, der UN-Sondergesandte für Syrien — „und der hat nun wirklich nicht nach einer Nato- oder Bundeswehrmission gerufen“ ... Mehr...
22.10.2019

Falsche Adresse

Erdogans Sprecher besucht das Kanzleramt und einen Tag später will die CDU-Verteidigungsministerin unter Berücksichtigung der Türkei und Russlands eine "Schutzzone" im Norden Syriens einrichten. Offenbar sogar mit der Bundeswehr. Wer dabei vor wem geschützt werden soll, bleibt im Dunkeln. Mehr...
21.10.2019

Kanzlerin täuscht über Rüstungsexporte

Der deutsche Rüstungsexportstopp für die Türkei wegen der Syrien-Offensive gilt weiterhin nur für Waffen und andere militärische Güter, die in dem Konflikt eingesetzt werden können. Die Bundesregierung erteile „keine neuen Genehmigungen“ mehr für solche Waren, stellte das Wirtschaftsministerium in einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage des Linken-Außenpolitikers Stefan Liebich klar ... Mehr...
18.10.2019, Hartmut Seefeld

Nǐ hǎo (你好) im Reichstag

Am Donnerstag begrüßte Stefan Liebich 30 Gäste der Kölner Stiftung Asienhaus insbesondere aus China zum politischen Diskurs im Fraktionssaal von DIE LINKE. Nach einem freundlichen Nǐ hǎo (你好) ging es dann aber in englischer Sprache auch gleich zur Sache. Von A wie Armut bis W wie Wasserkraftwerke wurden unglaublich unterschiedliche Themen angesprochen ... Mehr...
18.10.2019, Hartmut Seefeld

Neue Unruhe am Nil

Am Donnerstag traf sich Stefan im Reichstag mit zwei Menschenrechtsaktivisten aus Ägypten. Die Journalistin Shaimaa Aboul Khair, und der Mitbegründer des ägyptischen Menschenrechtsforums Taqadum al-Kathib berichteten über die neu aufgeflammten Proteste in Ägypten und die Festnahme von mittlerweile über 2000 Demonstrantinnen und Demonstranten ... Mehr...
17.10.2019

In der Verantwortung für eigene Staatsbürger

Höchste Zeit für Deutschland, aktiv zu werden, sagt auch Stefan Liebich, Außenpolitiker der Linkspartei: "Die nordsyrische Verwaltung bittet dringend darum, dass die Herkunftsländer ihre Staatsangehörigen zurücknehmen", da Nordsyrien sich derzeit gegen die türkische Armee verteidigen müsse. Darum „muss Deutschland endlich handeln“, fordert Liebich ... Mehr...
17.10.2019, Stefan Liebich

(Fast) Vergessene Konflikte: Indonesien

Wenn von Indonesien die Rede ist, dann gibt es zumeist zwei Blickwinkel: einmal das exotische Reiseland, zudem Inseln wie Bali und Java gehören und in dem man auf Sumatra Orang-Utans erleben kann. Andererseits ist Indonesien der größte Inselstaat der Welt, mit 264 Millionen Einwohnern der viertgrößte Staat weltweit ... Mehr...
16.10.2019

Beispielloser Verrat am kurdischen Volk

Als „beispiellosen und ehrlosen Verrat an den Kurdinnen und Kurden“ bezeichnet Stefan Liebich die Entscheidung von US-Präsident Trump, seine Soldaten aus dem Norden Syriens zurückzuziehen und damit dem unmittelbar folgenden Einmarsch türkischer Truppen Vorschub geleistet zu haben. Doch auch andere Verantwortungsträger ... Mehr...
16.10.2019, Felix S. Schulz

Politik bei Polis 180

Am Montag war Stefan Liebich zu Gast bei Polis 180, einem Think Tank junger Leute für Außen- und Europapolitik in Berlin. Im Rahmen des Formats „Polis kocht“ wird zunächst gemeinsam ein Essen zubereitet. An diesem Abend wurden vegetarische Burritos gemacht und anschließend über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen nach Trump debattiert ... Mehr...
10.10.2019, Stefan Liebich

Fünf Forderungen an die Bundesregierung

Angesichts der akuten Gefahr für die Kurdinnen und Kurden in Syrien durch den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee im Norden des Landes erhebe ich folgende fünf Forderungen gegenüber der Bundesregierung, die sie als Mitglied des UN-Sicherheitsrats in einer Resolution zur Abstimmung stellen soll: 1 ... Mehr...
10.10.2019

Kurden nicht im Stich lassen

Harriet von Waldenfels/ZDF: Gestern Abend sind die ersten türkischen Bodentruppen in Syrien einmarschiert. Zuvor hatte es schon Artillerie und Luftangriffe gegeben. Damit setzt der türkische Präsident Erdogan seinen Plan entgegen massiver Kritik um. Erdogan sagt, er wolle so verhindern, dass an der südlichen Grenze der Türkei ein „Terrorkorridor“ entstehe ... Mehr...
09.10.2019

Sinnvolles Projekt

"Aus deutscher Sicht ist es (das Projekt Nordstream 2 - d.R.) notwendig. Wir haben tatsächlich durch die Energiewende in Deutschland, den Ausstieg aus der Atomenergie, den mittelfristigen Ausstieg aus der Kohle einen hohen Bedarf an Gas. Deswegen ist es für Deutschland ein sinnvolles Projekt und finden wir es auch richtig ... Mehr...

Blättern: