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Blog

  • 29.01.2018, Felix S. Schulz

    An damals erinnern, im Heute handeln

    Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Den Befreiern bot sich dort ein grauenvolles Bild. In Auschwitz wurden von den deutschen Faschisten Millionen Menschen aus ganz Europa allein aufgrund ihrer Abstammung oder ihrer Religion systematisch ermordet ... Mehr...

  • 26.01.2018, Stefan Liebich

    Assad lacht sich ins Fäustchen

    Warum der Einmarsch der Türkei in das syrische Afrin ein großer Fehler ist, begründete ich im Gespräch mit der Deutschen Welle. Angesichts dieser erneuten völkerrechtswidrigen Attacke kritisiere ich zugleich das passive Verhalten der Bundesregierung und beobachte voller Besorgnis eine gewisse Machtlosigkeit von internationalen Regeln und Organisationen" ... Mehr...

  • 25.01.2018

    Türkei gehört nicht in die NATO

    n-tv: In Berlin bin ich jetzt verbunden mit dem Außenpolitiker der Linkspartei, Stefan Liebich. Guten Tag Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Tag. Herr Liebich, die Türkei, ein NATO-Partner, sagt, sie fühle sich von den kurdischen Kämpfern der YPG an der Grenze bedroht und beruft sich jetzt auf das Selbstverteidigungsrecht ... Mehr...

  • 25.01.2018, Hartmut Seefeld

    Aus Wustermark in die Welt

    Um es vorweg zu sagen, eigentlich haben sich die Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse aus Wustermark am vergangenen Dienstag nur zu einer Reise nach Berlin aufgemacht. Die Speckgürtelgemeinde vor den Toren der Hauptstadt liegt zwar nur gute 30 Kilometer vom Zentrum entfernt, doch das Gesprächstreffen mit Stefan im Paul-Löbe-Haus fühlte sich dann doch an wie eine Reise um den Globus ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Gabriels Sonntagsreden

    Entsprechend harsch fällt das Urteil der Opposition aus. „Der SPD sind Waffenverkäufe offenbar wichtiger als der Frieden“, sagte der Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich der taz. „Da kann Sigmar Gabriel noch so viele Sonntagsreden halten, die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache.“ Anders als versprochen habe die Große Koalition „die Schleusen nicht geschlossen, sondern weiter geöffnet“ ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Zahlen sprechen klare Sprache

    Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich betonte: „2015, 2016 und 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Und dies in einer Zeit, in der die SPD Wirtschafts- und Außenminister stelle. Gabriel könne „noch so viele Sonntagsreden halten und erklären, wie wichtig es sei, die Verfahren zu verschärfen – die Zahlen sprechen eine deutlich andere Sprache“, so Liebich ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Deutsche Waffen für alle

    "Offenkundig waren auch den Sozialdemokraten die vermeintlichen deutschen Interessen wichtiger als die Werte, für die ein Außenminister in seinen Sonntagsreden eintritt. Wenn man für den Frieden in der Welt eintritt, dann kann man nicht gleichzeitig an Diktaturen Waffen liefern." ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Diktaturen profitieren von Rüstungsexporten

    "Es ist eine Schande, dass wir unter sozialdemokratischen Außen- und Wirtschaftsministern die größten Rüstungsexporte aller Zeiten haben und es ist besonders verwerflich, dass vor allen Dingen Golfmonarchien, Diktaturen und Länder, die sich im Krieg befinden, davon profitiert haben." Aus: "ZDF-Mittagsmagazin", ZDF, 24 ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Rüstungsrekordexporte sind eine Schande

    Dass diese Rekordexporte unter der Verantwortung von sozialdemokratischen Außen- und Wirtschaftsministern genehmigt wurden, sei „eine Schande“, sagt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagslinksfraktion. Er hat die Zahlen beim Wirtschaftsministerium erfragt und erfuhr wie zum Hohn: „Die Bundesregierung verfolgt eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik“ ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Schleusen geöffnet

    Die Kritik der Linkspartei konzentriert sich deshalb auch besonders auf die SPD: "Vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten eine Abkehr von der rein ökonomisch ausgerichteten Exportpolitik versprochen", sagt der Außenexperte Stefan Liebich. "In Wirklichkeit hat die Große Koalition die Schleusen nicht geschlossen, sondern noch weiter geöffnet ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Große Koalition rüstete Krisengebiete auch 2017 auf

    „Der SPD sind Exporte offenbar wichtiger als der Frieden, selbst wenn es sich um Waffen handelt“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitik-Experte der Fraktion DIE LINKE, zur Beantwortung seiner Fragen nach den Rüstungsexportzahlen für 2017. Liebich weiter: „2015, 2016, 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik ... Mehr...

  • 23.01.2018

    Windelweiche Reaktion des Außenministers

    Wie die Grünen fordert auch die Linkspartei eine härtere Gangart der Bundesregierung. Deren Außenpolitiker Stefan Liebich kritisiert Außenminister Gabriel, der „windelweich“ reagiere, wenn er lediglich seine Besorgnis über die türkische Militäroffensive äußere. Gabriel müsse deutlich machen, dass die Türkei gegen Völkerrecht verstoße ... Mehr...

  • 23.01.2018, Nicole Trommer

    Gruß zum Neujahr

    Am vergangenen Freitag feierten das Frei-Zeit-Haus Weißensee und der Bürgerverein Zukunftswerkstatt Heinersdorf gemeinsam das neue Jahr und blickten auf Ihre Vereinsgeschichten zurück. Das Frei-Zeit-Haus öffnete vor 28 Jahren und wächst weiterhin. Auch der Verein Zukunftswerkstatt blickt inzwischen auf eine zehnjährige Geschichte zurück, in der er sein Angebot ständig erweiterte ... Mehr...

  • 23.01.2018

    Türkei bedroht Verbündete der NATO

    Mario Dobovisek: Kurden-Milizen kämpfen in Nordsyrien gegen den islamischen Staat, unterstützt unter anderem von den USA. Russland hat sich weitestgehend aus dem Bürgerkriegsland zurückgezogen. Doch Syrien kommt weiter nicht zur Ruhe. Am Wochenende hat nun die Türkei eine Militäroffensive im Norden Syriens begonnen, ... Mehr...

  • 22.01.2018, Talita Gergely

    Auf Tour d’Horizon in Karow

    Vergangenen Samstag war Stefan von den Genossinnen und Genossen aus Karow und Buch zu einem Neujahrsbrunch eingeladen und er traf dort auf großes Interesse. In einer „Tour d’Horizon“, wie er es nannte, berichtete Stefan über die aktuellen Debatten in der Partei und in der Fraktion. Da Stefan erst ein ... Mehr...

  • 19.01.2018

    Antisemitismus ist anhaltende Herausforderung

    In ihrer Rede vor dem Plenum kritisiert Petra die Ausgrenzung der Linken bei der Erarbeitung eines Antrags zur Bekämpfung des Antisemitismus, sie beschreibt die nicht unerheblichen Schwachstellen des Papiers und begründet, warum die Linke es trotzdem nicht abgelehnt hat.... Mehr...

  • 16.01.2018

    Ein Geschäft mit dem Tod

    Die Report-Redaktion des Bayerischen Rundfunks ist in einer aufwändigen Reportage den "Bomben"-Geschäften der Düsseldorfer Waffenschmiede "Rheinmetall" nachgegangen. Mit Produktionsstätten in Italien und Südafrika werden deutsche Exportregeln umgangen. Ich habe das in dem Beitrag heftig kritisiert. ... Mehr...

  • 15.01.2018

    Umstrittenes U-Boot-Geschäft

    Rechtlich ist gegen das U-Boot-Geschäft also nichts einzuwenden. Dennoch gibt es Kritik an dem Deal. Sie kommt vom Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. Er sagt: „Es gibt nach wie vor Korruptionsvorwürfe gegen Benjamin Netanjahu und sein Umfeld. Das ist nicht ausgeräumt. Man kann nicht auf korruptem Wege abgeschlossene Geschäfte unterstützen ... Mehr...

  • 13.01.2018

    Linke Sammlungsbewegung klingt erst mal schön

    Katrin Heise: Stefan Liebich ist jetzt hier am Telefon, seit 2009 Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE. Schönen guten Morgen, Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Frau Heise. Werden Sie auch dabei sein? Ich werde morgen hingehen, ja. Vor Jahren, da waren es 80.000 Teilnehmer, im vergangenen Jahr rund 3 ... Mehr...

  • 12.01.2018

    Kein „Durchbruch“ für die Außenpolitik

    „Ich kann keinen Durchbruch beim angeblichen Durchbruch erkennen“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zu den heute beendeten Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD. Liebich weiter: „In der Außenpolitik hat man sich offensichtlich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt ... Mehr...

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