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Blog

  • 14.04.2021

    Kampf für soziale Gerechtigkeit nie aufgegeben

    „Ich wollte nicht als mauliger Typ türknallend gehen“. In einem gemeinsamen Interview mit Fabio de Masi, der gleichfalls auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet, habe ich dem Spiegel ein Art Abschiedsinterview gegeben, in dem wir auch über Macht und Machtkämpfe, Posten und Postengeschacher über politische Inhalte und ihr fehlen redeten ... Mehr...

  • 14.04.2021

    Für Spendenverbot an Parteien und Abgeordnete

    Das Netzwerk für investigativen Journalismus CORRECTIV hat alle Bundestagsabgeordneten dieser Legislaturperiode zu den Spendenregeln befragt, ob diese ausreichend seien und ob man als Abgeordneter in den vergangenen Jahren Spenden über 500 Euro angenommen habe ... Mehr...

  • 29.03.2021

    China setzt EU unter Druck

    Ein „Trojanisches Pferd“ Chinas vor den Toren der EU und mit Ungarn sogar eines innerhalb der Union? „Jede Lücke die die Europäische Union lässt, nutzt China sehr geschickt“, sagt Stefan Liebich, langjähriger Abgeordneter der Linken im Deutschen Bundestag und dort stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe ... Mehr...

  • 15.03.2021, Stefan Liebich

    Macht's gut!

    Nein, ich bin noch nicht weg. Aber ich habe trotzdem schon mal Tschüss gesagt. Auf der Landesvertreter:innenversammlung meiner Partei zur Aufstellung der Kandidat:innenliste zur Bundestagswahl am Wochenende im Berliner Hotel Estrel bekam ich einen dicken Blumenstrauß und die Gelegenheit, noch einmal ein knappes Vierteljahrhundert als Abgeordneter Revue passieren zu lassen... Mehr...

  • 15.03.2021

    Chancen von Rot-Rot-Grün stehen gut

    Vielmehr dürfte die Debatte um ein anderes Dreierbündnis an Fahrt gewinnen: die „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP. In beiden Bundesländern zeichnet sich eine Mehrheit dafür ab. In Berlin dürfte damit verstärkt diskutiert werden, ob das auch im Bund eine Option wäre. Was bedeutet das für R2G? Können die Fans eines Mitte-Links-Bündnisses damit einpacken? Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich glaubt: nein ... Mehr...

  • 12.03.2021

    Pankow gegen Rassismus

    Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 15. bis 28. März 2021 gestalteten verschiedene Vereine und Institutionen aus dem Stadtbezirk Pankow eine neue Webseite, die auch in den nächsten Jahren Akteur*innen und Aktionen gegen Rassismus sichtbar machen soll. Die Webseite www.pankow-gegen-rassismus ... Mehr...

  • 09.03.2021

    Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze

    Stefan Liebich, 48, ein Reformpolitiker mit Duzfreunden in der CDU, verweist allerdings auf die mehr als 40 Prozent, die Höhn bekommen habe. Es sei Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze, glaubt er. Im Parteitag sieht er sogar eher ein Signal für eine Mitte-links-Regierung ... Mehr...

  • 05.03.2021, Stefan Liebich

    Ohne doppelte Standards

    Mit „Verbündet Euch“ bündelt jetzt erstmals ein Buch Texte vom Politikerinnen und Politikern von SPD, Linken und Grünen sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Journalismus, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, um einen gemeinsamen politischen Neubeginn zu wagen. Es geht um eine progressive Politik, die zuvorderst für Diversität, Ökologie, Teilhabe und eine starke Demokratie eintritt ... Mehr...

  • 04.03.2021

    Schriftliche Frage zur Corona-Impfverordnung

    Schriftliche Frage 02/365: Welche Kriterien legt die Bundesregierung zur Definition des Begriffs „prekäre(r) Arbeits- oder Lebensbedingungen“ an, wie er in § 4 Nr. 8 CoronaImpfV (Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität), Verwendung findet (bitte die Kriterien konkret beziffern)? Mehr...

  • 02.03.2021

    Ende des Festbeißens an überholten Dogmen

    Der ehemalige außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, forderte am Samstag im Deutschlandfunk ein „Ende des Festbeißens an überholten Dogmen“. Wenn an der Frage einiger weniger Soldaten, die man in einen „UNO-legitimierten“ Einsatz schicke, etwa „die Einführung der Vermögenssteuer oder das Ende der Zwei-Klassen-Medizin“ scheitere, könne man das keinem Wähler erklären ... Mehr...

  • 26.02.2021

    Neue Vorsitzende verdienen Vorschusslorbeeren

    Stephanie Rohde/Deutschlandfunk: Einer der sich schon lange für ein „ja“ zur Regierungsbeteiligung einsetzt ist Stefan Liebich. Er war lange außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Bei dieser Wahl, der Bundestagswahl im September, will er aber nicht erneut antreten. Und er ist nicht der einzige profilierte Linkspolitiker, der nicht mehr antritt ... Mehr...

  • 25.02.2021

    Mit dem digitalen Euro den Schattenbanken von Digitalkonzernen Paroli bieten

    Die Sorge ist groß, dass Internetkonzerne wie Amazon, Facebook, Alibaba oder Google zu den größten Schattenbanken der Welt heranwachsen. Europa muss dem frühzeitig mit einem digitalen Euro als zukunftsfestes, gesetzliches Zahlungsmittel entgegen treten. Ich möchte nicht, dass der europäische Zahlungsverkehr einmal in der Hand von US-amerikanischen oder chinesischen Konzernen ist ... Mehr...

  • 22.02.2021

    Friedenspolitik darf nicht einseitig sein

    Im vergangenen Sommer sagte unter anderem Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, die Linke dürfe nicht den Fehler begehen, sich aus dem parlamentarischen System zurückzuziehen. (…) Die Fixierung vieler Mitglieder auf die Identität als «Friedenspartei» könnte sich im Bundestagswahlkampf als Achillesferse der Linken erweisen ... Mehr...

  • 18.02.2021

    Kleine Anfrage zur privaten Überschuldung in Deutschland

    Drucksache 19/26075: Private Überschuldung in Deutschland Mehr...

  • 15.02.2021

    Kräftezehrende Jahre

    Matthias Höhn ist nicht der erste Realo-Genosse, der im außenpolitischen Kursgerangel der Friedenspartei aufgerieben wird. Stefan Liebich war bis vor einigen Monaten außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dann gab er das Amt ab. Im September wird der 48-Jährige nicht erneut fürs Parlament kandidieren ... Mehr...

  • 10.02.2021, Stefan Liebich

    Drei Fragen an…

    Für den aktuellen Newsletter der gemeinnützigen Hertie-Stiftung stand ich für die Rubrik „Drei Fragen an…“ gern, kurz und knapp Rede und Antwort. Waren ja auch Fragen, die man so auch nicht jeden Tag gestellt bekommt. Hier sind meine Antworten: ... Mehr...

  • 08.02.2021

    Schriftliche Frage zu neuerlichen Einreisebeschränkungen

    Schriftliche Frage 01/607: Welche konkreten Maßnahmen der Beschränkung des internationalen Luftverkehrs und damit einhergehende Einreise- sowie Ausreisebeschränkungen zur weiteren Eindämmung des Coronavirus plant die Bundesregierung, und welche Ausnahmen sind in diesem Zusammenhang geplant, zum Beispiel ... Mehr...

  • 08.02.2021

    Alle Menschen brauchen Zugang zu Impfstoffen

    „Es ist immer wieder bei Impfstoffentwicklungen passiert, dass Generika hergestellt und dann auch sehr unkompliziert und auch in großen Mengen genutzt wurden. Das ist das, was wir alle im Moment brauchen. Es darf jetzt nicht in erster Linie den Pharmakonzernen darum gehen, Zusatzgewinne zu machen, sondern es muss in erster Linie darum gehen, dass die Menschen in der Welt und in Deutschland geimpft werden ... Mehr...

  • 29.01.2021, Hartmut Seefeld

    Entmündigung per Gesetz

    Bereits Ende vergangenen Jahres hatte das Oberlandesgericht Frankfurt die Verurteilung der hessischen Gynäkologin Kristina Hänel auf der Grundlage des umstrittenen Paragraphen 219a des Strafgesetzbuchs bestätigt. Damit ist es rechtskräftig. Auf ihrer Internetseite hatte die Medizinerin über Schwangerschaftsabbrüche in ihrer Praxis informiert ... Mehr...

  • 28.01.2021, Hartmut Seefeld

    Hongkonger kämpfen für Sanktionen

    In dieser Woche tagte der Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich zu drei Petitionen, die jeweils von über 50.000 Menschen unterzeichnet worden waren. Die Gruppe „Wir für Hongkong“, repräsentiert von Glacier Kwong und David Missal, hatte die Petition „Verhängung von Sanktionen und weiteren Gegenmaßnahmen aufgrund der Situation in Hongkong“ eingereicht und Stefan Liebich vertrat die Linke im Ausschuss bei diesem Thema ... Mehr...

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