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Blog

  • 20.06.2018, Talita Gergely/ Diren Yapar

    Wahlkreisbesuche

    In der Wahlkreiswoche war Stefan nicht nur im Wahlkreis unterwegs, sondern bekam aus dem Wahlkreis Besuch im Deutschen Bundestag. Ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Humboldt-Universität zu Berlin waren zu Beginn der Woche der Einladung Stefans gefolgt. Zum Feierabend traf Stefan am Montagabend Pankower Genossinnen und Genossen in seinem Wahlkreisbüro ... Mehr...

  • 20.06.2018, Talita Gergely

    Kunst aus der ehemaligen Sowjetunion

    Es sind noch drei Wochen bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause, doch bevor der Endspurt im Deutschen Bundestag mit einer Doppelsitzungswoche beginnt, ist diese noch eine Nichtsitzungswoche. Und diese Woche gehört dem Wahlkreis Berlin Pankow und seinen Bürgerinnen und Bürgern. Gleich am Montagmorgen besuchte Stefan die Galerie und Weinladen ARS PRO DONO, die nicht nur leckeren georgischen Wein anbietet, sondern auch tolle Ausstellungen organisiert ... Mehr...

  • 11.06.2018

    Flüchtlingspolitik wird die Linke nicht spalten

    Die Linkspartei debattiert an diesem Wochenende in Leipzig - den größten Diskussionsstoff beim Bundesparteitag liefert die Flüchtlingspolitik. In der Partei ist Streit um den künftigen Kurs entbrannt, aber auch um die Parteiführung, die in Leipzig neu gewählt werden soll. Der Berliner Linken-Politiker Stefan Liebich fürchtet aber nicht, dass die Debatte die Partei spalten könnte... Mehr...

  • 07.06.2018

    Deutsche Soldaten haben im Nahen Osten nichts zu suchen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen ja: Die Fraktion Die Linke ist bei Militäreinsätzen kritisch. Das wird auch so bleiben. Allerdings gibt es hier eine Ausnahme. Als dieser Einsatz im Jahr 2006 beschlossen wurde, war das eine gute Entscheidung. Es war gut, dass die UNO damals noch stark war und dass der UN-Sicherheitsrat in der Lage war, gemeinsame Entscheidungen zu trefen und auch durchzusetzen. Davon können wir heute gar nicht mehr träumen... Mehr...

  • 01.06.2018

    Skeptisch gegenüber Ein-Personen-Bewegungen

    In der Bundestagsfraktion gibt es durchaus Sympathien. „Wir brauchen eine neue Dynamik für linke Themen. Wir müssen eine starke Stimmung schaffen, damit der Protest gegen die herrschende Politik nicht der AfD überlassen wird“, sagt Fraktionsvize Fabio de Masi, der dem Wagenknecht-Lager zugerechnet wird ... Mehr...

  • 28.05.2018

    Am falschen Platz

    Betroffen von den Ablehnungen des AfD-Obmanns waren die Außenpolitiker Stefan Liebich und Sevim Dagdelen (beide Die Linke), die Dienstreisen zu Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kopenhagen bzw. bei den Vereinten Nationen in New York beantragt hatten. (…) In der Ablehnung des Liebich-Antrags für Kopenhagen heißt es: „Wenn die Rosa-Luxemburg-Stiftung den Abgeordneten einlädt, hat sie dazu bereits aus dem Bundeshaushalt Finanzmittel zur Verfügung gestellt bekommen ... Mehr...

  • 25.05.2018, Stefan Liebich

    Sehnsucht nach Frieden

    Anlässlich des 70. Geburtstags des Staates Israel reiste ich gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch am vergangenen Dienstag für drei Tage nach Israel. Geplant waren u. a. Gespräche im israelischen Parlament, der Knesset, sowie in der Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv ... Mehr...

  • 24.05.2018

    Eurofighter für Katar

    Und eigentlich ist der Koalitionsvertrag in diesem Punkt auch ziemlich eindeutig: "Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind", heißt es da. Das schließt auch das Emirat Katar ein. Dennoch wird der Golfstaat 24 Eurofighter-Kampfjets von der britischen Rüstungsschmiede BAe-Systems bekommen... Mehr...

  • 22.05.2018

    Debatte zwischen den Flügeln wird nie enden

    Im vergangen Jahr gab es lange Zeit eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Kurz darauf kam der Einbruch. Heute sind Linke, Grüne und SPD weit abgeschlagen und tief gespalten. Wo sahen Sie die Fehler der Parteien im Wahlkampf und was muss nun geschehen, um das Vertrauen der Bevölkerung für eine solche Regierungsidee in den kommenden Jahren zu gewinnen? In allen drei Parteien gab und gibt es Befürworterinnen und Befürworter sowie Gegnerinnen und Gegner von Rot-Rot-Grün ... Mehr...

  • 17.05.2018

    Glatter Fehlstart

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Maas, ich möchte zuerst über die Prioritätensetzungen reden. Als Sie kaum 24 Stunden im Amt waren und die Bundesregierung insgesamt gerade einen Tag im Amt war, war das Erste, was uns auf den Tisch gelegt wurde, eine Reihe von Anträgen zur Entsendung von Soldatinnen und Soldaten ins Ausland ... Mehr...

  • 15.05.2018

    Bundesregierung verweigert Auskunft

    Der Satz im Koalitionsvertrag klingt eigentlich eindeutig. Zur Rüstungsexportpolitik erklären Union und SPD: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich wollte von der Bundesregierung wissen, welche Länder „unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt“ seien ... Mehr...

  • 14.05.2018, Talita Gergely

    Kulturtage im Refugium

    Auf Einladung des Vorsitzenden des AWO Kreisverbandes Berlin-Mitte e.V., Manfred Nowak, nahm Stefan am ersten Kulturtag im Refugium Buch teil. Die Leitung der Flüchtlingsunterkunft plant für dieses und nächstes Jahr im Rahmen von Kulturtagen die Präsentation einiger Länder, aus denen Geflüchtete kommen, die hier leben ... Mehr...

  • 09.05.2018, Diren Yapar

    In allen Ehren

    Es ist ein guter Brauch, am 8. Mai, dem Tag der Kapitulation der Nazis im Zweiten Weltkrieg, jener zu gedenken, die Deutschland und Europa aus dieser Diktatur befreiten. Stefan nahm wie schon in den vergangenen Jahren an Kranzniederlegungen in der Schönholzer Heide, im Volkspark Friedrichshain und am Ostseeplatz teil ... Mehr...

  • 09.05.2018, Stefan Liebich

    Wie weiter in Syrien?

    Die Lage in Syrien hat sich auch im achten Jahr des Krieges bisher nicht verbessert. Hunderttausende Menschen sind in dem Konflikt um das Land getötet worden, elf Millionen Syrerinnen und Syrer sind auch der Flucht. Mitte April verschärfte sich die Lage erneut. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad soll erneut Chemiewaffen im Kampf gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt haben ... Mehr...

  • 04.05.2018

    Bundesregierung laviert beim Völkerrecht

    Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Es gibt dazu eine Reihe von weiteren Nachfragen. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass ich nicht glaube, dass wir diese Frage in der Fragestunde dezidiert klären können. – Herr Kollege Liebich, Sie haben als Nächster das Recht zur Frage ... Mehr...

  • 04.05.2018, Stefan Liebich

    Außenpolitik im Umbruch

    Seit einigen Jahren schon verändert sich die Außenpolitik in einem rasanten Tempo. Die USA verstehen sich kaum noch als globale Ordnungsmacht und unter US-Präsident Donald Trump verändert sich die bisher bekannte Form der Diplomatie im Twitter-Takt. Die Rolle Chinas ist dramatisch gewachsen; gemeinsam mit Indien, Brasilien, Südafrika und Russland formierte es einen globalen Machtblock ... Mehr...

  • 04.05.2018

    Gebrochenes Wort

    In den Jahren 2013-2017, wurden unter SPD-Regierungsbeteiligung so viele Waffen exportiert wie noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik, insbesondere in Krisengebiete. Auf meine Frage, wie sich das mit "ethischer Exportpolitik" vertrage, hätte ich vieles erwartet. Diesen Zynismus allerdings nicht. ... Mehr...

  • 04.05.2018

    Maifest unter der Eiche

    Der 1. Mai ist als Tag der Arbeit in Berlin traditionell von vielen Veranstaltungen geprägt. Auch der Bezirksverband DIE LINKE. Pankow veranstaltet alljährlich an diesem Tag das Fest an der Bötzoweiche in Prenzlauer Berg. In diesem Jahr bereits zum 30. Mal. Ein buntes Bühnenprogramm mit Bands, Tanz und Polit-Talk sind fester Bestandteil des Festes ... Mehr...

  • 03.05.2018

    Ein Bundesbeauftragter gegen Antisemitismus war überfällig

    Jasper Barenberg: Am Telefon ist Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion. Guten Abend Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Abend. Jasper Barenberg: Gehört die Verantwortung für Israels Sicherheit zur deutschen Staatsräson, wie es Angela Merkel vor inzwischen schon zehn Jahren formuliert hat? Stefan Liebich: Ich finde schon ... Mehr...

  • 02.05.2018

    Mitte-Links-Bündnis ist beste Chance auf Richtungswechsel

    Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linkspartei ist weniger pessimistisch. „Ein Mitte-Links-Bündnis ist die beste Chance auf einen Richtungswechsel in unserem Land. Viele, auch in der Sozialdemokratie, wollen einen solchen Wechsel“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt. „Ich hoffe sehr, dass Andrea Nahles dies ernsthaft mit den Spitzen der Linken und der Grünen sondiert und eine Vorbereitung auch auf Fachebene befördert ... Mehr...

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