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Blog

  • 09.11.2020

    Der Realpolitiker

    Der Realpolitiker: Stefan Liebich Gemütlich um sechs in der Früh ist er aufgestanden, um sich für das Interview um sieben vorzubereiten. "Warum sich die Nacht um die Ohren hauen?", fragt Stefan Liebich und erinnert an vor vier Jahren, als auch erst am Morgen feststand, wer ins Weiße Haus zieht. Es ist Mittwochmittag, der Tag nach den US-Präsidentschaftswahlen ... Mehr...

  • 09.11.2020, Stefan Liebich

    Nie wieder!

    Am heutigen 9. November gedenken wir der Opfer der Pogrome vor 82 Jahren. Die Nacht zum 10. November 1938 wurde der Auftakt für eine systematische Vernichtung von Millionen Menschen durch die deutschen Nazis. Antisemitismus ist kein Phänomen des letzten Jahrhunderts oder eine Erfindung der Nationalsozialisten, sondern zieht sich seit Jahrhunderten durch die deutsche Geschichte ... Mehr...

  • 05.11.2020

    Wettstreit um die Demokratie

    Tobias Schulze (taz): Herr Liebich, Angela Merkels Sprecher wollte die US-Wahl am Mittwochmittag nicht kommentieren. Man warte das Ergebnis ab. Ist das richtig? Stefan Liebich: Ich finde richtig zu sagen: Man wartet ab, bis tatsächlich ein Wahlergebnis vorliegt, und bewertet es dann. Das hat in der EU nicht jeder gemacht ... Mehr...

  • 04.11.2020, Stefan Liebich

    Klimagerechtigkeit ist ein linkes Thema

    Der Klimawandel hat Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und trifft weltweit vor allem jene, die nicht reich sind. Daher müssen die Forderungen nach einer konsequenten Klimapolitik noch lauter werden. Mit Anne Helm, der Vorsitzenden der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus diskutierte ich am Montag über meine Ideen zu einem Progressive New Deal ... Mehr...

  • 04.11.2020

    Trump beliebter als erhofft

    Pascal Lechler (SWR2): Herr Liebich, Sie sind ein USA-Kenner, haben Sie sich auch geirrt, wundern Sie sich, reiben Sie sich die Augen? Stefan Liebich: Wir haben alle gehofft, das kann man nicht weg reden, wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die Wahlen in den Vereinigten Staaten auch dort entschieden werden und nicht in Berlin oder in der Europäischen Union ... Mehr...

  • 02.11.2020

    Keine Steuergeschenke an Konzerne

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! So eine Pandemie ist ja eine gute Gelegenheit für alle Parteien – ich nehme da unsere gar nicht aus –, das zur Diskussion und zur Abstimmung zu stellen, was man sowieso richtig findet. Das ist bei der FDP eben die Idee, dass Unternehmen weniger Steuern bezahlen sollen – am besten gar keine ... Mehr...

  • 02.11.2020

    Schriftliche Fragen zu Dispositionskrediten in der Corona-Krise

    Schriftliche Fragen 10/372 und 10/373: Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Inanspruchnahme von Dispo- und Überziehungskrediten bei Kreditinstituten durch Verbraucherinnen und Verbraucher seit Beginn der Corona-Krise im März 2020 im Vergleich zum Vorjahr entwickelt (bitte jeweils monatlich ... Mehr...

  • 28.10.2020

    Quo vadis USA

    Zwei Tage nach den Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den USA debattiert Stefan Liebich am Donnerstag, den 5. November, von 18:30 bis 20:30 Uhr mit dem Leiter des New Yorker Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Andreas Günther, dem Journalisten Carsten Hübner sowie der Vorsitzenden der American Voices Abroad, Ann Wertheimer, über das Wahlergebnis ... Mehr...

  • 28.10.2020, Stefan Liebich

    Ein Ehrengast aus Somalia

    Am Montag konnte ich Ilwad Elman im Reichstagsgebäude begrüßen und ihr das Parlamentsgebäude in einer kleinen, persönlichen Führung zeigen. Die 30-jährige Aktivistin setzt mit dem Elman Peace and Human Rights Centre Projekte für eine bessere Zukunft ihres Landes um und ist eine führende Stimme im somalischen Friedensprozess sowie international gefragte Expertin für Konfliktlösungen ... Mehr...

  • 14.10.2020, Hartmut Seefeld

    Für die Schwächsten

    Seit 2014 steht direkt auf der Ländergrenze zwischen Berlin und Brandenburg an der Straße nach Hobrechtsfelde ein Denkzeichen zur Erinnerung an 123 in den Jahren 1940 bis 1945 in Berlin Buch gestorbene Kinder von Zwangsarbeiterinnen. ... Mehr...

  • 12.10.2020

    Deutschland muss sich für Trumps Abwahl einsetzen

    SPIEGEL: Herr Liebich, wie sollte sich die Bundesregierung angesichts der bevorstehenden US-Wahl verhalten? Liebich: Deutschland muss seine Neutralität aufgeben und sich für den Herausforderer des amerikanischen Präsidenten Donald Trump aussprechen, für den Demokraten Joe Biden! Das ist kein normaler Wahlkampf ... Mehr...

  • 12.10.2020

    Kleine Anfrage zur Zukunft der staatlichen Aufsicht über Finanzanlagenvermittler

    Drucksache 19/22437: Weitere Hintergründe zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Mehr...

  • 12.10.2020, Stefan Liebich

    Ende der Neutralität

    Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, ist an einem Virus erkrankt, dessen Gefährlichkeit er selbst lange infrage gestellt hat. Noch vor wenigen Tagen machte er sich über seinen Mitbewerber, Joseph R. Biden, lustig, weil dieser vernünftigerweise zum Schutz seiner Mitmenschen eine Maske trug ... Mehr...

  • 12.10.2020

    Kapitalflucht stoppen

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn die sogenannte unsichtbare Hand des Marktes machen kann, was sie will, dann versteckt sie für internationale Konzerne deren Gewinne, verschiebt sie von einem Land ins andere, nur damit diese nicht wie normale Leute Steuern bezahlen müssen. Nun haben sich die Regierungen von 100 Ländern abgesprochen, die das nicht mehr länger erlauben wollen ... Mehr...

  • 07.10.2020

    Und Tschüss...

    ...titelte der Tagesspiegel einen Beitrag über Bundestagsabgeordnete, die nicht mehr für die kommende Legislaturperiode kandidieren möchten. Ich gehöre dazu: ... Mehr...

  • 30.09.2020

    Mehr Zeit für den Übergang

    Das Jugendportal „mitmischen.de“ des Bundestages hat mich anlässlich des 30. Jahrestags der Deutschen Einheit zu meinem ganz persönlichen Verhältnis zum 3. Oktober befragt. Ich habe mit ganz Persönlichem geantwortet: ... Mehr...

  • 30.09.2020

    Nicht neutral im US-Wahlkampf sein

    "Ein Korrespondent eines Schwestersenders war völlig aus dem Häuschen, ob des Auftritts von Präsident Trump. Wie schnell schlägt Ihr Puls, jetzt nach dem Sie es gesehen haben?" "Es ist schon eine Zumutung. Das ist das Gegenteil von einer vernünftigen demokratischen Diskussion ..." Mehr...

  • 25.09.2020, Sarah Shiferaw

    Schulter an Schulter mit dem VVN-BdA

    Am Donnerstag empfing Stefan Liebich in seinem Wahlkreisbüro gemeinsam mit dem Innenpolitiker der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, den Bundesgeschäftsführer der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA) Thomas Willms, ... Mehr...

  • 18.09.2020, Hartmut Seefeld

    Von der Kolonie zur Demokratie

    Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich im Reichstag mit der Aktivistin der Hongkonger Demokratiebewegung Glacier Kwong. Sie war das erste Mal in diesem historischen Gebäude zu Gast. In dem Gespräch beschrieb sie, wie die chinesische Regierung das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ in der ehemaligen britischen Kronkolonie immer mehr aushöhle ... Mehr...

  • 18.09.2020

    Schriftliche Frage zum Stand der Sicherheit bei Kartenzahlungen

    Schriftliche Frage 09/165: Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Stand der Umsetzung der PSD-II-Richtlinie in Deutschland (bitte für einzelne Bereiche aufschlüsseln), insbesondere hinsichtlich der Anwendung von Sicherheitsanforderungen (Zwei-Faktor-Authentisierung) bei Kartenzahlungen, und welche Folgen hätte eine weitere Verschiebung bzw ... Mehr...

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