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Blog

  • 10.08.2018

    Keinen roten Teppich für Erdogan

    Auch der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich mahnte für den Erdogan-Besuch „eine klare Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen“ an. Zudem kritisierte er das Format eines Staatsbesuchs statt eines bloßen Arbeitsbesuchs. Vor dem Hintergrund seiner Syrien-Politik und der Repressionen in der Türkei „ist es falsch, für Erdogan den roten Teppich auszurollen“ ... Mehr...

  • 08.08.2018, Talita Gergely

    Mit Außenpolitik der Hitze trotzen

    Auch mitten im heißen Sommer bleiben Genossinnen und Genossen von DIE LINKE. Pankow aktiv und trotzen den hohen Temperaturen mit spannenden Gesprächen mit Stefan zu außenpolitischen Themen. Unter anderem ging es um die Politik Israels und Russlands sowie die Situation in Nicaragua und die dortige Menschenrechtslage ... Mehr...

  • 08.08.2018, Stefan Liebich

    Gewalt in Nicaragua muss enden

    Nicaragua wird in den letzten Monaten von einer Welle der Gewalt überrollt. Hunderte Tote sind bereits zu beklagen, darunter zwei Dutzend Angehörige der Sicherheitsorgane. Nach der Ankündigung von Beitragserhöhungen im Rentensystem bei gleichzeitiger Kürzung der Pensionen protestierten Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit Studierenden gegen die Regierung von Daniel Ortega ... Mehr...

  • 26.07.2018, Stefan Liebich

    Die demokratische Opposition in der Türkei stärken!

    Mit seinem Wahlsieg ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan endlich an seinem Ziel angekommen: Er ist der alleinige Herrscher der Türkei. Das Parlament trotz des erfreulichen Wiedereinzugs der HDP massiv geschwächt.  Doch einen Punkt scheinen Erdogan und seine Anhänger dabei vergessen zu haben: Sie haben mitnichten die gesamte Bevölkerung auf ihrer Seite ... Mehr...

  • 26.07.2018

    Es gilt das Programm unserer Partei

    „Für alle in der Fraktion gilt das Programm unserer Partei“, sagte der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich auf WELT-Anfrage. Dort heißt es: „Menschen, die vor Menschenrechtsverletzungen, Kriegen und politischer Verfolgung geflohen sind, dürfen nicht abgewiesen oder abgeschoben werden.“ Liebich ging als einer der ersten Linke-Politiker auf Distanz zu Hänsel ... Mehr...

  • 25.07.2018

    Absurde Vorwürfe gegen Özil

    Aus der deutschen Politik waren die Reaktionen auf Özils Statement am Dienstag kritisch. Dagmar Freitag (SPD), Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, rügte das Krisenmanagement des DFB, sagte aber auch, der „blanke Rassismusvorwurf “ schieße aus ihrer Sicht „über das Ziel hinaus“. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken, kritisierte Özil und den DFB ... Mehr...

  • 24.07.2018

    Weit entfernt von friedfertiger Exportpolitik

    Der Linksfraktionsabgeordnete Stefan Liebich warnt gegenüber »nd« vor voreiligem Lob für die Bundesregierung. Nicht nur, dass sich die Zahlen - laut Regierungsaussage - »wegen möglicher Fehlerkorrekturen oder Nachmeldungen noch verändern können«. Liebich moniert vor allem: »Wir erfahren ja nur die Fakten, die sich ohnehin nicht verheimlichen lassen ... Mehr...

  • 24.07.2018

    Mehr Waffen für Saudi-Arabien sind ein Skandal

    Angefragt hatte die Zahlen der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, der den abnehmenden Trend skeptisch sieht. „Man kann davon ausgehen, dass die Bundesregierung Anfang des Jahres noch schnell die allermeisten Rüstungsexporte an Saudi-Arabien durchgewunken hat“, sagt er. „Schließlich wussten sie da schon, dass es mit dem neuen Koalitionsvertrag schwieriger werden würde, massive Exporte zu rechtfertigen ... Mehr...

  • 24.07.2018

    Aufnahme aus humanitären Gründen

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, widersprach Hänsel: „Ich freue mich, dass nach Verhandlungen mit Russland, den USA und Israel eine Lösung gefunden worden ist und Menschen aus Syrien eine Aufnahme in Deutschland gewährt wird“, sagte Liebich der taz. „Ich weiß, dass es um die Weißhelme eine lange Kontroverse gibt, begrüße aber die Aufnahme aus humanitären Gründen ... Mehr...

  • 23.07.2018, Diren Yapar

    Auf Zeitreise

    Obwohl der Christburg-Campus Berlin knapp jenseits der willkürlichen, den Prenzlauer Berg teilenden Wahlkreisgrenze liegt, nahm Stefan gern eine Einladung der konfessionellen Bildungseinrichtung in der Christburger Straße an. Er war bereits mehrfach zu Gast bei diesem Träger, der mehrere christliche Schulen und Kitas betreibt ... Mehr...

  • 23.07.2018

    Keine gute Idee

    Längst, so Buschkowsky, werde gewettet, "dass der Linke Klaus Lederer der nächste Regierende Bürgermeister von Berlin wird. Olle Walter (Ulbricht) lässt im Erdmöbel schon mal den Champagner kalt stellen. Wir präsentieren den SED-Fritzen die Stadt auf dem silbernen Tablett." Der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Stefan Liebich, wies angesichts dieser Worte jedoch auf Folgendes hin: "Ohne die 'SED-Fritzen' wäre er gar nicht Bürgermeister geworden ... Mehr...

  • 23.07.2018

    Exportstopp für Waffen in die Türkei

    Kurz vor der Vereidigung der neuen Regierung genehmigte das alte Kabinett noch den Export von acht Patrouillenbooten für einen dreistelligen Millionenbetrag nach Saudi-Arabien. Der Linken Außenpolitiker Stefan Liebich nennt das "skandalös", da die Regierung zu diesem Zeitpunkt nur noch geschäftsführend im Amt war ... Mehr...

  • 23.07.2018

    Trumps Hochschrauben der Eskalationsspirale muss ernst genommen werden

    „Donald Trump verliert sich erneut im Superlativ“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts drastischer Tweets des US-Präsidenten, in denen dieser Irans Präsidenten Hassan Rohani warnt, der Iran solle die USA nie wieder bedrohen. Liebich weiter:  „Einst ... Mehr...

  • 19.07.2018

    Konzept der "sicheren Herkunftsländer" ist falsch

    Als einzige im Bundestag vertretene Partei lehnt DIE LINKE das Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ ab. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Liebich begründete im ZDF Morgenmagazin die konsequente Haltung: „Es erschwert oder verhindert sogar die Integration von Menschen in Deutschland mit ausländischen Wurzeln und missachtet zudem ganz individuelle Asylgründe ... Mehr...

  • 19.07.2018

    Trauriges Schicksal einer Revolution

    Kein einziger Satz zu Nicaragua ist auf der Homepage der Partei Die Linke zu lesen. Zwar schrieb der außenpolitische Sprecher der Fraktion im Bundestag, Stefan Liebich, nachdem die ZEIT ihm Fragen gestellt hatte, auf Twitter: "Ich kann die Proteste gegen die Politik von Daniel Ortega gut nachvollziehen und verurteile das gewaltsame Vorgehen dagegen ... Mehr...

  • 18.07.2018, Diren Yapar

    Ein Turm braucht Hilfe

    Direkt an der Schönhauser Allee hat sich vor einigen Jahren in der Segenskirche ein Stadtkloster gegründet. Das Kirchenhaus ist über 100 Jahre alt ist und sein Turm mit 62 Metern das höchste Gebäude von Prenzlauer Berg. In dem Stadtkloster lebt eine kleine Gemeinde und unterbreiten verschiedene religiöse Angebote jenseits der klassischen Kirchen an ... Mehr...

  • 18.07.2018

    Schlamperei oder Absicht

    Die Opposition im Bundestag stellt Fragen in Bezug auf die Rolle von Bundesinnenminister Seehofer. Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich verweist auf eine Aussage Seehofers vom Mai. Da hatte dieser im Hin blick auf Abschiebeverbote durch Gerichte gesagt: „Mein Ziel ist, diese Spirale aus Gerichtsentscheidungen zu durchbrechen ... Mehr...

  • 16.07.2018, Diren Yapar

    Großes Interesse an Politik

    Auf Einladung der „Dr. Walter und Margarete Cajewitz-Stiftung“ war Stefan Anfang Juli zu Gast bei deren traditionellen politischen Stammtisch. Die Stiftung ist in Pankow etabliert, ihr ist u. a. die behutsame, denkmalgerechte Sanierung des ehemaligen jüdischen Waisenhauses in der Berliner Straße zu verdanken, in der heute die Stadtteilbibliothek und die „Schule Eins“ untergekommen sind ... Mehr...

  • 16.07.2018

    Ignoranz des Rechts

    In der offensichtlich illegalen Abschiebung des Tunesiers Sami A. unter Ignorierung eines gegenteiligen Gerichtsurteils sehe ich eine grundsätzliche Gefährdung der Fundamente der Bundesrepublik: Der Unterschied zu Willkür-Staaten ist ja jener, dass bei uns Recht und Gesetz gelten, sagte ich heute morgen im Deutschlandfunk: ... Mehr...

  • 13.07.2018

    Schluss mit Bedrohungen und Blockaden

    Im Morgenmagazin der ARD begrüßte ich das bevorstehende Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump in Helsinki: „Es war eine viel zu lange Zeit, dass beide nicht miteinander geredet haben. Das brachte viel Ärger bis hin zu gegenseitigen Blockaden im UNO-Sicherheitsrat ... Mehr...

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