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Blog

  • 18.01.2019

    Kein No-Brexit-Deal mit Labour

    Vizepräsident Thomas Oppermann: Frau Brantner, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung des Kollegen Stefan Liebich? Dr. Franziska Brantner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Brantner, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie setzen sich ja jetzt gerade mit unserer Position und mit dem Beitrag von Diether Dehm auseinander ... Mehr...

  • 17.01.2019

    Bundesregierung soll sich gegen die Verfolgung von Schwulen in Tschetschenien engagieren

    Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Stefan Liebich, Die Linke, stellt die nächste Frage. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Maas, im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik werden ja auch Organisationen der Zivilgesellschaft gefördert. Nun hat uns in den letzten Tagen eine schreckliche ... Mehr...

  • 17.01.2019

    Gute Einigung bei Klausur

    Auch Stefan Liebich vom Reformer-Flügel Forum Demokratischer Sozialismus zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der Klausurtagung. „Unsere Fraktion hat kontrovers in der Sache, aber anständig in der Form diskutiert und gute Einigungen gefunden“, sagt er WELT. „Ich habe das Gefühl, dass alle Seiten verstanden haben, dass das der richtige Weg ist, und hoffe sehr, dass wir ihn weitergehen ... Mehr...

  • 10.01.2019

    Mehr Engagement in Kongo

    Auch nach der Bildung einer neuen kongolesischen Regierung soll sich Deutschland mehr engagieren. Das fordert der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Stefan Liebich. "Deutschland und viele Staaten auf der Erde haben wirtschaftliche Interessen im Kongo", so Liebich zur DW. Afrikas zweitgrößter Staat gehört zu den wichtigsten Rohstofflieferanten weltweit - zum Beispiel für Coltan, ohne das kein Smartphone funktioniert ... Mehr...

  • 10.01.2019

    Ist DIE LINKE...?

    Google schlägt bei der Suche nach Begriffen gern die meistgefragten Wortkombinationen vor. Nutzerinnen und Nutzer sprechen hier von der Autocomplete-Funktion. Und weil DIE LINKE für Transparenz steht, hat Stefan sich gleich zu Beginn dieses Jahres Zeit genommen, einmal die ersten neun Google-Vorschläge zu der Frage: „Ist DIE LINKE…?“ zu erklären ... Mehr...

  • 10.01.2019

    Vertane Chance

    Naturgemäß anders sieht das Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Gleichwohl hält er den Vertragsentwurf für eine „arg vertane Chance“. Gegenüber „nd“ betonte er, es sei „prinzipiell gut, dass Deutschland und Frankreich jetzt, da Grenzen und Mauern wieder populär werden und die Europäische Union zu zerbrechen droht, an bessere Zeiten anknüpfen wollen“ ... Mehr...

  • 10.01.2019, Stefan Liebich

    Nicht mit zweierlei Maß messen

    Vor 75 Jahren endete die deutsche Blockade Leningrads. Mehr als eine Million Menschen starben während des 872 Tage anhaltenden Martyriums, überwiegend an Hunger. Diese Schuld verjährt nicht, und so darf die Politik der Bundesrepublik auch heute gegenüber keinem der 15 Nachfolgestaaten der Sowjetunion neutral sein ... Mehr...

  • 09.01.2019

    Gegenseitige Inspektionen gefordert

    Außenminister Maas hat bereits angekündigt, im UN-Sicherheitsrat, dem Deutschland seit Jahresbeginn für zwei Jahre angehört, über Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung sprechen zu wollen. Nach Vorstellungen des FDP-Vizefraktionschefs Alexander Graf Lambsdorff soll er es überdies mit "Pendeldiplomatie“ zwischen Washington und Moskau versuchen ... Mehr...

  • 01.01.2019

    Mitgliedschaft in Sicherheitsrat ist Testfall

    "Heute geht es nicht in erster Linie um transatlantische Allianzen, sondern um funktionierenden Multilateralismus. Das ist für mich der Testfall", sagt denn auch Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Auf dem diplomatischen Parkett dürfe Deutschland "gern brillieren, während die Bundeswehr bei Kampfeinsätzen im Ausland nichts verloren hat ... Mehr...

  • 19.12.2018

    Linke initiiert keine Straßenproteste

    Kurz vor Weihnachten gab Stefan Liebich dem bayrischen Youtuber Marcus Baumann für seinen Kanal „Baumann – der Polittalk“ in der Lobby des Reichstagsgebäudes ein Interview. Themen waren die Gelbwesten-Proteste, die deutsche Sammlungsbewegung Aufstehen, der kürzlich in Marrakesh von über 150 Staaten unterzeichnete Migrationspakt sowie das bedingungslose Grundeinkommen ... Mehr...

  • 19.12.2018, Stefan Liebich

    Pro Europa

    Auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Berlin am vergangenen Wochenende sprach ich mich im Namen der Berliner Landesgruppe in unserer Bundestagsfraktion klar für eine Zukunft der EU aus. Es glaube doch niemand, dass wir mit den Orbans, Kaczyńskis und den rechten Regierungen aus Italien und Österreich ein besseres Europa bekommen ... Mehr...

  • 18.12.2018

    Keine neue Sanktionsrunde

    Seit der Aushandlung des Minsker Abkommens ist der Konflikt zwar nicht beendet, die Lage bleibt jedoch relativ stabil. „Die russische Seite argumentiert, dass es sich bei dem Vorfall im Asowschen Meer nicht um ein multilaterales Problem, sondern um ein Problem zwischen zwei Ländern handelt“, sagt Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Gespräch mit „nd“ ... Mehr...

  • 18.12.2018, Stefan Liebich

    Rüstungsexporte an Diktaturen stoppen

    Dass Waffen an vermeintlich befreundete Staaten geliefert werden, ist tragisch genug, findet Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion. Doch dass auch Diktaturen wie Saudi-Arabien, die nachweislich mit deutschen Waffen Krieg führen, beliefert werden, muss dringend beendet werden. ... Mehr...

  • 10.12.2018, Talita Gergely

    Orgeln für den guten Zweck

    Am vergangenen Samstag veranstaltete die Heilsarmee am Kollwitzplatz in Prenzlauer Berg ihre alljährliche vorweihnachtliche Spendensammelaktion, bei der parteiübergreifend Politikerinnen und Politiker an die Drehorgel gebeten wurde. Auch Stefan sorgte für weihnachtliche Klänge und sammelte Spenden. Insgesamt sammelte  die Heilsarmee an dem Tag 584,56 Euro ein ... Mehr...

  • 10.12.2018

    Mangelndes Interesse

    Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wies in der vergangenen Woche darauf hin, dass die AfD es nicht nur für überflüssig hielt, die Einladung anzunehmen. Ausschuss-Obmann Peter Bystron habe sogar den Antrag abgelehnt, den die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen gestellt hatte, um nach New York zu fahren ... Mehr...

  • 10.12.2018, Diren Yapar

    Aus erster Hand

    Den letzten Basistag des Bezirksverbandes DIE LINKE. Pankow in diesem Jahr gestaltete Stefan als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Bei seinem Bezirksverband gab es im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses erst einmal Glühwein und Weihnachtsgebäck für die Genossinnen und Genossen ... Mehr...

  • 10.12.2018

    Turmsanierung auf gutem Weg

    Unterstützung bei der Spendensammlung erhält der Konvent des Stadtklosters vom Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Die Linke). Dieser setzte sich inzwischen mit der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), dafür ein, dass für dieses Projekt eine Förderung des Bundes zur Verfügung gestellt wird ... Mehr...

  • 06.12.2018

    Heiß und kalt

    Wir sprechen mit Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Was sagen Sie, welche Rolle fällt Deutschland in diesem Konflikt zu? ... Mehr...

  • 06.12.2018

    Nato-Ultimatum ist destruktiv

    In der Bundesregierung wird allerdings darauf verwiesen, die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Europa sei auf absehbare Zeit kein sehr realistisches Szenario. Eher dürften die USA auf ihre Raketenabwehr setzen. Und selbst Grüne und Linke sehen keineswegs nur die USA am Pranger. „Statt sich ... Mehr...

  • 06.12.2018, Stefan Liebich

    Luft nach oben

    Im Norden meines Wahlkreises in Französisch Buchholz haben bereits seit Jahrzehnten Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, betreut einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen. Zum Beispiel werden hier vertrauliche Akten vernichtet. Ich habe in dieser Woche die Geschäftsführerin der Nordberliner Werkgemeinschaft gGmbH, Christina Schwarzer, und ihr Team besucht ... Mehr...

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