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Blog

  • 14.09.2021

    Abzocke durch Banken

    In Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die von mir initiierte Kleine Anfrage zu aktuellen Entwicklungen bei Verwahrentgelten bzw. Negativzinsen von Banken“ stellte sich heraus, dass in den vergangenen fünf Jahren die Entgelte bei den Kontoführungs- und sonstigen Gebühren, welche die Banken verlangen, durchschnittlich um mehr als 27 Prozent gestiegen sind ... Mehr...

  • 14.09.2021

    Mandat ersparte mir das „Rübermachen“

    Die Initiative "Wir sind der Osten" will Menschen in und aus Ostdeutschland sichtbar machen, die, so die Selbstbeschreibung, „die Zukunft positiv gestalten“. Fast ein Viertel der Bevölkerung habe Ostdeutschland seit der Wiedervereinigung verlassen. Nun würden Erfahrungsberichte von Menschen gezeigt, ... Mehr...

  • 06.09.2021

    Fast schon revolutionär

    Der langjährige Linken-Politiker Stefan Liebich erinnert sich: „Er lehnte erst mal ab, als ich den Chefposten an ihn abgeben wollte. Er wollte erst noch fertigstudieren. Das sagt viel über ihn, dass er Prioritäten setzen kann und die politische Karriere nicht zwingend an erster Stelle steht.“ (…) Für ihn ist Wohn- gleich Menschenrecht, er hat den Mietendeckel mit initiiert ... Mehr...

  • 06.09.2021

    Rot-Rot-Grün liegt in der Luft

    „Es ist möglich, dass eine rechnerische Mehrheit am Wahlabend da ist. Wenn das der Fall ist, da bin ich mir sicher, dann wird es Sondierungsgespräche geben.“ Aus: „Schreckgespenst Linksrutsch“, Berlin direkt (ZDF), 5. September 2021 Mehr...

  • 31.08.2021, Stefan Liebich

    Kein Krieg gegen Terror

    „Wie lange soll der Einsatz dauern? Was sind die konkreten Aufgaben? Was sind die Ziele des Kampfes? Wann sind sie erreicht? Wann ist der Einsatz abgeschlossen?“ Diese Fragen stellte der Vorsitzende der PDS-Fraktion, Roland Claus, im November 2001 im Deutschen Bundestag ... Mehr...

  • 13.08.2021

    Kleine Anfrage zum Schutz von Sparerinnen und Sparern vor Negativzinsen

    Drucksache 19/32015: Aktuelle Entwicklungen bei Verwahrentgelten beziehungsweise Negativzinsen von Banken Mehr...

  • 06.08.2021

    Fehlende Stimme

    "Die Zahl der aus Ostdeutschland stammenden Abgeordneten geht aller Voraussicht nach zurück. Diese sind traditionell realpolitischer und weniger ideologiegetrieben. Etwa wird der Reformer Stefan Liebich nicht wieder in den Bundestag einziehen. Liebich hielt in seiner Funktion als außenpolitischer Sprecher schon mal eine Gegenrede, wenn die Russlandliebe in seiner Fraktion überhandnahm ... Mehr...

  • 25.06.2021, Stefan Liebich

    Schlussakkord

    Mit dem letzten Sitzungstag wird auch das Ende meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter eingeleitet. Seit 2009 saß ich für DIE LINKE im höchsten deutschen Parlament, immer direkt entsandt von den Wählerinnen und Wählern in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Mit diesem kurzen Film möchte ich diese intensiven und aufregenden Jahre noch einmal Revue passieren lassen ... Mehr...

  • 24.06.2021

    Abschied vom Bundestag

    Bekanntlich scheide ich zum Ende dieser Wahlperiode aus dem Bundestag aus. Die Frankfurter Rundschau nahm das zum Anlass, ein kurzes Porträt zu veröffentlichen. Darin verrate ich auch, wo ich in Zukunft gern arbeiten würde. Aus: „Abschied vom Bundestag“, Frankfurter Rundschau, 23. Juni 2021 Mehr...

  • 18.06.2021

    Oben sind nicht nur Doofe

    Das ARD-Politikmagazin „Panorama“ feierte dieser Tage sein 60jähriges Bestehen. In einer Umfrage unter Bundestagsabgeordneten wollte die Redaktion, die ihrerseits bevorzugt kritische Beiträge zur Politik veröffentlicht, herausfinden, was Abgeordnete an Panorama zu kritisieren hätten. Für Stefan Liebich war klar: ... Mehr...

  • 04.06.2021

    Schriftliche Frage zur Lockerung von Einreisebestimmungen

    Schriftliche Frage 05/347: Nach welchem Zeitplan und anhand welcher detaillierter Maßnahmen wird die Bundesregierung der Empfehlung der Europäischen Kommission zur Lockerung der Einreisbestimmungen für Personen, die bereits zwei Impfdosen eines oder zweier in Deutschland zugelassener Impfstoffe erhalten ... Mehr...

  • 21.05.2021

    Demokratie verstehen

    Für den ARD-Bildungskanal Alpha hat der Bayrische Rundfunk in Vorbereitung der Bundestagswahlen den Alltag von Abgeordneten im Parlament erfragt. Mit Frau Professorin Andrea Römmele von der Hertie School auf Governance habe ich mich auch darüber unterhalten, wie ich eigentlich in die Politik gekommen bin. Mehr...

  • 21.05.2021

    Die Ehrlichen sind wieder die Dummen

    Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wer als Unternehmerin oder Unternehmer Steuern hinterziehen will, gibt einfach nicht an, welche Geschäfte er gemacht hat. Oder manipuliert nachträglich die erfassten Daten. Es gibt sogar spezielle Software für solche Betrügereien. In den letzten zehn Jahren hat das immer mehr zugenommen ... Mehr...

  • 20.05.2021

    Insidergeschäfte müssen verhindert werden

    Der Wirecard-Skandal, als auch die Maskendeals bei der CDU/CSU zeigen: Insidergeschäften gehört in Ministerien, in Behörden und auch im Bundestag endlich ein Riegel vorgeschoben. Wir brauchen Compliance-Regeln, die eine strikte Vermeidung von Interessenkonflikten bei Finanzgeschäften zum Ziel hat. Mehr...

  • 20.05.2021

    Schriftliche Frage zum Lärmschutz an der Autobahn A 114

    Schriftliche Frage 05/102: Für welche Lärmschutzmaßnahmen und auf Grundlage welchen Lärmschutzgutachtens wurden im Rahmen der grundlegenden Erneuerung der Autobahn A 114 durch den zuständigen Baulastträger Autobahn GmbH Lärmsanierungsmittel beim BMVI beantragt? Mehr...

  • 07.05.2021

    Lizenzen für Impfstoffe freigeben

    Im Herbst vergangenen Jahres stellten Indien und Südafrika bei der WTO (Welthandelsorganisation) vor dem Hintergrund einer pandemiebedingten Ausnahmesituation den Antrag, dass auf Patentschutz für bestimmte pharmazeutische Monopole im Zusammenhang mit Covid 19 verzichtet werden soll. Ziel: Geeignete ... Mehr...

  • 04.05.2021

    "Wenn, dann jetzt"

    In einer Podcast-Reihe „Beruf: Politik“ der Hertie-Stiftung spricht Geschäftsführerin Elisabeth Niejahr in loser Folge mit ihren Gästen über deren politische Biografien und die kleinen und großen Zwänge in dem Metier. Nach SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, ZEIT-Journalist Peter Dausend, Christoph ... Mehr...

  • 29.04.2021

    Europa ist viel zu leise

    Inforadio/Leon Stebe: 100 Tage ist Joe Biden inzwischen im Weißen Haus. Vieles hat sich seit seinem Amtsantritt verändert. Kaum einer schaut noch nervös auf den Twitteraccount eines US-Präsidenten mit der Sorge, dass sein Tweet einen diplomatischen Scherbenhaufen hinterlässt. Es gibt weniger Provokationen, viele Kursänderungen, aber auch einige Herausforderungen – gerade in der Außenpolitik ... Mehr...

  • 14.04.2021

    Kampf für soziale Gerechtigkeit nie aufgegeben

    „Ich wollte nicht als mauliger Typ türknallend gehen“. In einem gemeinsamen Interview mit Fabio de Masi, der gleichfalls auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet, habe ich dem Spiegel ein Art Abschiedsinterview gegeben, in dem wir auch über Macht und Machtkämpfe, Posten und Postengeschacher über politische Inhalte und ihr fehlen redeten ... Mehr...

  • 14.04.2021

    Für Spendenverbot an Parteien und Abgeordnete

    Das Netzwerk für investigativen Journalismus CORRECTIV hat alle Bundestagsabgeordneten dieser Legislaturperiode zu den Spendenregeln befragt, ob diese ausreichend seien und ob man als Abgeordneter in den vergangenen Jahren Spenden über 500 Euro angenommen habe ... Mehr...

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