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Blog

  • 20.11.2019, Felix S. Schulz

    Politisches Potpourri

    Kürzlich besuchten Stefan Studentinnen und Studenten des Studienganges „Betriebliche Umwelt“ der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft im Bundestag. Sie stellten Fragen zum Konflikt in Syrien, aber auch zu Bebauungsplänen in Lichtenberg und zu direkter Demokratie. Bei letzterem Thema zeigte sich, dass sich niemandem mehr erschließt, was da beim Brexit eigentlich passiert ... Mehr...

  • 20.11.2019

    Keine Gewalt gegen Demonstrierende im Iran

    „Das Blutvergießen im Iran muss sofort beendet werden“, fordert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der massiven Gewalt, mit der die iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende im Land vorgehen. Liebich weiter: „Die US-amerikanische Sanktionspolitik ist der falsche Ansatz ... Mehr...

  • 19.11.2019

    Feige weggeduckt

    Damit der Streit um das Nilwasser nicht eskaliert, bedarf es also eines neutralen Vermittlers. Kann Deutschland diese Funktion übernehmen? Das fragte der Außenpolitikexperte der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, die Bundesregierung. Der Streit um die Wasser- und Energieressourcen des Nils, so Liebich, sei nicht nur „für die Menschen in der Region, sondern auch in Europa äußerst bedrohlich“ ... Mehr...

  • 15.11.2019, Stefan Liebich

    Katalanische Konflikte

    Gestern traf ich am Rande des Plenums Elena Jiménez und Olivier Peter von der katalanischen Organisation Òmnium. Die NGO wurde zu den Hochzeiten der Franco-Diktatur gegründet und setzt sich seither für die Freiheit von politischen Gefangenen und die Rechte zur Ausübung von Meinungsfreiheit ein. Ihre ... Mehr...

  • 13.11.2019, Hartmut Seefeld

    Einen Nerv getroffen

    Am Donnerstagabend veranstalteten die Deutsche Afrika Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung erstmals gemeinsam ein Symposium zur sozialen Ungleichheit in Afrika. Stefan Liebich hatte als Vorstandsmitglied der DAS und Schirmherr in den Europasaal des Bundestages eingeladen. Die Motivation zu diesem Treffen, an dem über 80 Gäste teilnahmen, machte er folgendermaßen deutlich: „Ungerechte Handelsverträge verschärfen die Kluft zwischen Arm und Reich ... Mehr...

  • 12.11.2019, Stefan Liebich

    Koreaner schauen auf Deutschland

    Die Hoffnung der beiden koreanischen Staaten auf einen stärkeren Beitrag Deutschlands zu ihrer Annäherung hat sich bislang leider nicht erfüllt. Vergangene traf ich mich mit dem Botschafter der Republik Korea, Dr. Bum Goo Jong, sowie der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Nam Yong, zu Gesprächen und informierte sie über Initiativen der Fraktion DIE LINKE ... Mehr...

  • 08.11.2019, Anna-Lena Orlowski

    Komplexe Lage in Israel

    Am Rande des Plenums traf ich am Donnerstag Mirjam Rosenstein und Norman Nathan Gelbart vom Nahost Friedensforum (NAFFO). Wir sprachen über die komplexe politische Lage in Israel und die möglicherweise erneut anstehenden Wahlen, sowie über die Situation der deutschen IS-Kämpfer und eine mögliche Rückkehr der Kämpfer und ihrer Frauen und Kinder aus Syrien ... Mehr...

  • 08.11.2019

    Gewaltfreiheit ist Voraussetzung für unsere Solidarität

    In der Debatte über die Situation in Hongkong stellt Stefan Liebich klar: „Wir Linke unterstützen das Engagement für Demokratie und Menschenrechte. Voraussetzung für unsere Solidarität mit Protesten ist die Gewaltfreiheit.“ Und er betonte: „Die Regierung der VR China hat sich verbindlich auf das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme‘ verpflichtet. Diejenigen, die das einfordern, haben Recht.“ Mehr...

  • 07.11.2019, Hartmut Seefeld

    Klima ist international

    Gestern Abend war Stefan Podiumsteilnehmer eines von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag initiierten öffentlichen Fachgesprächs zum Thema „Frieden fördern? Zwei Jahre Leitlinien Krisenprävention.“ Neben Stefan und der friedenspolitischen Sprecherin der Fraktion, Kathrin Vogler, stellten sich die für ... Mehr...

  • 07.11.2019, Hartmut Seefeld

    Wenig Hoffnung für Jemen

    Am Donnerstag traf sich Stefan mit Sanj Srikanthan von der in New York ansässigen Hilfsorganisation International Rescue Committee. Der IRC wurde 1933 durch Albert Einstein gegründet. Srikanthan ist stellvertretender Europachef der Organisation und Chef in Großbritannien. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Situation in Jemen ... Mehr...

  • 29.10.2019, Janine Walter

    Linke Friedenspolitik in Mitte

    Stefan traf sich am Montag im Rathaus Mitte mit etwa 30 Genossinnen und Genossen, um mit ihnen über linke Friedenspolitik zu diskutieren. Man stellte ihm sehr unterschiedlich Fragen, etwa zu seiner Position zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der Situation in Syrien, der Ost-Erweiterung der Nato und der atomaren Bedrohung in Deutschland ... Mehr...

  • 29.10.2019, Anna-Lena Orlowski

    Eine amerikanische Empfehlung

    Ende vergangener Woche traf sich Stefan mit Frank Rose. Der US-Amerikaner arbeitet zu Nuklearstrategien, Rüstungskontrolle, Raketenabwehr und Raumfahrt und war lange Zeit im US-Kongress und im State Department tätig. Sie sprachen über die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit und diskutierten, durchaus kontrovers, über unterschiedliche politische Ansätze zu Reichtums-Verteilung und Verteidigungspolitik ... Mehr...

  • 28.10.2019, Hartmut Seefeld

    Ägyptische Herausforderungen

    Heute Vormittag traf sich Stefan Liebich mit dem neu ernannten Botschafter Ägyptens in Deutschland, S. E. Khaled Galal Abdelhamid in der Botschaft in der Stauffenbergstraße. Themen waren die aktuellen Proteste in Kairo und die schwierige Situation des Landes vor dem Hintergrund eines Staudammprojekts am Blauen Nil in Äthiopien ... Mehr...

  • 28.10.2019

    Deutschland spielt keine Rolle

    „Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Agieren lächerlich und spielt in Wirklichkeit bei der Lösung des Konflikts keine Rolle“, kritisiert der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich. „Statt ein sofortiges Ende der Waffenexporte an die türkische Armee durchzusetzen oder den zynischen ... Mehr...

  • 25.10.2019, Anna-Lena Orlowski

    Georgien vor Veränderungen

    Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich mit dem Botschafter von Georgien Dr. Elguja Khokrishvili im Berliner Reichstag. Der Botschafter berichtete, dass sein Land einen Demokratisierungsprozess eingeleitet habe, bei dem auch das Wahlrecht ab 2020 verändert wird. Künftig seien dann im Parlament Koalitionen möglich ... Mehr...

  • 24.10.2019

    Ein Fall für die Vereinten Nationen

    Die Linke setzt auf Diplomatie und die UN — doch ein konkreter Plan fehlt. „Der Ort für eine politische Lösung sind nicht Brüssel und die Nato, sondern New York und die Vereinten Nationen“, sagt Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linken, Business Insider. Unterstützung brauche nun vor allem Geir Pedersen, der UN-Sondergesandte für Syrien — „und der hat nun wirklich nicht nach einer Nato- oder Bundeswehrmission gerufen“ ... Mehr...

  • 22.10.2019

    Falsche Adresse

    Erdogans Sprecher besucht das Kanzleramt und einen Tag später will die CDU-Verteidigungsministerin unter Berücksichtigung der Türkei und Russlands eine "Schutzzone" im Norden Syriens einrichten. Offenbar sogar mit der Bundeswehr. Wer dabei vor wem geschützt werden soll, bleibt im Dunkeln. Mehr...

  • 21.10.2019

    Kanzlerin täuscht über Rüstungsexporte

    Der deutsche Rüstungsexportstopp für die Türkei wegen der Syrien-Offensive gilt weiterhin nur für Waffen und andere militärische Güter, die in dem Konflikt eingesetzt werden können. Die Bundesregierung erteile „keine neuen Genehmigungen“ mehr für solche Waren, stellte das Wirtschaftsministerium in einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage des Linken-Außenpolitikers Stefan Liebich klar ... Mehr...

  • 18.10.2019, Hartmut Seefeld

    Nǐ hǎo (你好) im Reichstag

    Am Donnerstag begrüßte Stefan Liebich 30 Gäste der Kölner Stiftung Asienhaus insbesondere aus China zum politischen Diskurs im Fraktionssaal von DIE LINKE. Nach einem freundlichen Nǐ hǎo (你好) ging es dann aber in englischer Sprache auch gleich zur Sache. Von A wie Armut bis W wie Wasserkraftwerke wurden unglaublich unterschiedliche Themen angesprochen ... Mehr...

  • 18.10.2019, Hartmut Seefeld

    Neue Unruhe am Nil

    Am Donnerstag traf sich Stefan im Reichstag mit zwei Menschenrechtsaktivisten aus Ägypten. Die Journalistin Shaimaa Aboul Khair, und der Mitbegründer des ägyptischen Menschenrechtsforums Taqadum al-Kathib berichteten über die neu aufgeflammten Proteste in Ägypten und die Festnahme von mittlerweile über 2000 Demonstrantinnen und Demonstranten ... Mehr...

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