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Blog

  • 17.02.2020

    Battle mit dem Botschafter

    Auch Stefan Liebich, Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss, reagierte auf Grenell. Er twitterte eine frühere Äußerung Trumps „Die EU behandelt uns schlechter als China“ und kommentierte Grenells Äußerung mit den Worten „Dafür sind Freunde da.“ Dann zitierte er die Liedzeilen des gleichnamigen Songs der US-Sängerin Dionne Warwick ... Mehr...

  • 17.02.2020, Stefan Liebich

    Links ungleich rechts

    Vor einem Jahr habe ich mal eine Besonderheit der Suchmaschine Google in Anspruch genommen. Google complete heißt der Service, bei dem nach der Eingabe eines Wortes oder einer Wortgruppe in die Suchmaske diverse Ergänzungen angeboten werden. Was Googles Algorithmen halt so hergeben. Bei meiner Eingabe „Die Linke ist“ kam damals prompt die Ergänzung „sozialistisch“ an erster Stelle ... Mehr...

  • 17.02.2020

    Rückwärtsgewandte Wertedebatte

    Auch Stefan Liebich von der Linken reiste am Freitag nach München. Über den Begriff „Westlessness“ habe er sich geärgert, sagte er der Berliner Zeitung. „Bestimmte Werte mit dem Begriff des Westens zu verbinden, halte ich für rückwärtsgewandt.“ Auch in Polen, Tschechien und China setzten sich viele für Freiheit und Menschenrechte ein ... Mehr...

  • 13.02.2020, Hartmut Seefeld

    Etappensieg beim Lärmschutz an der A 114

    Im Herbst vergangenen Jahres bat eine Bürgerinitiative Stefan Liebich darum, sie in ihrem Bemühen zu unterstützen, dass im Rahmen der bevorstehenden Sanierung der Autobahn 114 im Norden Pankows auch auf der westlichen Seite der Autobahn eine Schallschutzmauer gebaut wird. So wie sie auf östlicher Seite schon seit etlichen Jahren steht ... Mehr...

  • 09.02.2020

    Konsenskandidaten für die Kanzlerschaft

    Und bei den Linken beißt die CDU ebenfalls auf Granit. Dietmar Bartsch, Fraktionschef im Bundestag, nennt die Idee „absurd". Dem Abgeordneten Stefan Liebich ist zumindest noch nach Scherzen zumute. „Ich schlage vor, dass der Bundestag einen ,Konsenskandidaten` von Bündnis 90/Die Grünen zum Kanzler wählt ... Mehr...

  • 05.02.2020

    Deutschland ist der Dumme

    Stefan Liebich ist der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, er erklärt es anders: "Offenkundig ging es darum, dass Außenminister Heiko Maas kein weiteres Konfliktfeld mit den USA aufmachen wollte.“ Im Gegensatz zu einigen Fraktionskollegen würde Liebich zwar nicht die Politik Maduros rechtfertigen, das heißt für ihn aber noch lange nicht, dass man den Kurs Donald Trumps einschlagen müsse ... Mehr...

  • 04.02.2020

    Afrika als Egotrip

    Wenn man sich um den Kontinent bemühen würde, wäre es ja schön. Doch hier bemüht man sich vor allen Dingen um sich selbst. Bei der Bundesregierung dreht es sich vor allem um ein Thema, nämlich die Abwehr von Migration. Und deswegen reden wir vor allem über Sicherheit und Militär.... Mehr...

  • 03.02.2020

    Ablehnung der Atombombe wenig überraschend

      Vor wenigen Wochen erschien die zweite, überarbeitete Auflage des Buches „Leben mit der Bombe“ über Atomwaffen in Deutschland, geschrieben vom langjährigen ARD-Korrespondent Werner Sonne. Der Autor bietet in dem Buch nicht nur einen historischen Abriss der deutschen Atomgeschichte, sondern auch politische Positionen von im Bundestag vertretenen Parteien ... Mehr...

  • 03.02.2020

    Hinter Sanktionen verschanzt

    Da Deutschland derzeit dem UN-Sicherheitsrat angehört und den Vorsitz im UN-Sanktionsausschuss zu Nordkorea innehat, erkundigte sich der Außenexperte der Linksfraktion, Stefan Liebich, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sieht, um wieder Fahrt in Richtung Verständigung aufzunehmen. Die Antwort ist ernüchternd: ... Mehr...

  • 31.01.2020

    Chance für Frieden?

    Im Auswärtigen Ausschuss ging es am Mittwoch vor allem um die Libyen-Konferenz. Außerdem sprachen der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Gedenkveranstaltung im Plenum und im Paul-Löbe-Haus wurde eine Ausstellung mit Bildern aus der Shoah eröffnet. Mehr...

  • 31.01.2020

    US-Plan stößt auf Ablehnung

    Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich mit Salem Barahmeh und Inès Abdel Razek den Gründern von „The Palestine Institute for Public Diplomacy“ (PIPD) im Reichstagsgebäude. Sie gründeten das PIPD, weil sie der Meinung sind, dass die Geschichte vieler junger Palästinenser*innen, die Mehrheit ist U30, auf der Welt nicht adäquat wahrgenommen werde ... Mehr...

  • 30.01.2020

    Untauglicher Versuch

    Für die Linke ist die Lage der Migranten in Griechenland in erster Linie das Verschulden der Europäischen Union. "Die katastrophale Situation für Geflüchtete auf den griechischen Inseln dokumentiert das vollständige Scheitern der Dublin-II-Vereinbarung und ist ein Armutszeugnis der Europäischen Union, auch in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte" sagt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken-Franktion im Bundestag, gegenüber t-online ... Mehr...

  • 28.01.2020, Felix S. Schulz

    Gegen das Vergessen

    Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee Auschwitz-Birkenau. In diesem Lager zeigte sich ihnen ein extrem grausames Bild. Die Deutschen hatten ein bis dahin unvorstellbares Leid über die Welt gebracht. Heute, 75 Jahre später, wissen laut aktueller Studien 41 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Deutschland nicht, dass Auschwitz ein Vernichtungslager war, fünf Prozent von ihnen haben noch nie von der Shoah gehört ... Mehr...

  • 27.01.2020, Stefan Liebich

    Briten auf Platz eins

    Am vergangenen Freitag hatte Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn zum ersten „Ball der Vielfalt“ ins Rathaus an der Breiten Straße eingeladen. In  einer tollen Atmosphäre begrüßte er neueingebürgerte Pankowerinnen und Pankower. Die meisten von ihnen kamen in letzten Jahr übrigens, welche Überraschung, aus Großbritannien ... Mehr...

  • 27.01.2020

    Erinnerung an Auschwitz wachhalten

    Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Jetzt, 75 Jahre später, steigt die Zahl der antisemitischen Gewalttaten in Deutschland. Unsere Aufgabe: die Erinnerung wachhalten, Antisemitismus bekämpfen. Mehr...

  • 24.01.2020, Felix S. Schulz

    Volle Aula als Resonanzraum

    Bereits zum achten Mal besuchte Stefan die Grundschule im Panketal anlässlich der dort traditionellen Podiumsdiskussion „Schüler fragen – Politiker antworten“. Auch in diesem Jahr führten die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klassen wieder einen breit gefächerten Diskurs mit eingeladenen Parlamentariern ... Mehr...

  • 23.01.2020

    Besser Gehör finden

    Einen Scheck des Fraktionsvereins überreichte heute Stefan Liebich an den Weddinger „Frauenort Augusta“. Das Projekt hilft seit über zehn Jahren Frauen in Not. Es gehört seit Anfang 2019 zum Hestia e.V., ein Verein, der für Frauen in Berlin, die häusliche Gewalt erlebt haben, ein breites Angebot an Unterstützung bietet ... Mehr...

  • 21.01.2020

    Ausgleichende Gerechtigkeit

    Stefan Liebich, Abgeordneter der Linken mit Direktmandat, spricht von „ausgleichender Gerechtigkeit“, sollte sein Wahlkreis 76 (Pankow) um einen Teil von Bayrams Wahlkreis wachsen. Denn der Zipfel von Prenzlauer Berg gehöre nun mal eigentlich zu seinem Wahlkreis. Dennoch hält Liebich eine Verringerung der Wahlkreiszahl für falsch ... Mehr...

  • 20.01.2020, Hartmut Seefeld

    Unter aller Augen

    In der vergangenen Woche hat Stefan Liebich am Rande der Bundestagsdebatten im Reichstagsgebäude mit interessanten Menschen über spannende Themen gesprochen. Jamila Afghani, Executive Director von Medica Afghanistan, einer Organisation, die für Frauenrechte kämpft, konstatierte, dass der Siegeszug der Taliban eine Krise für Menschenrechte bedeutet ... Mehr...

  • 20.01.2020

    Blauhelme in UNO-Regie

    Stefan Liebich von der Linkspartei ist zwar für Blauhelme, aber ohne deutsche Beteiligung: „Wenn es gelänge, unter dem Dach der UN eine nachhaltige Friedenslösung für Libyen zu verhandeln, dann sollten die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats auch bereit sein, vorausgesetzt, es wird von Libyen so gewünscht ... Mehr...

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