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Blog

  • 25.06.2021, Stefan Liebich

    Schlussakkord

    Mit dem letzten Sitzungstag wird auch das Ende meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter eingeleitet. Seit 2009 saß ich für DIE LINKE im höchsten deutschen Parlament, immer direkt entsandt von den Wählerinnen und Wählern in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Mit diesem kurzen Film möchte ich diese intensiven und aufregenden Jahre noch einmal Revue passieren lassen ... Mehr...

  • 24.06.2021

    Abschied vom Bundestag

    Bekanntlich scheide ich zum Ende dieser Wahlperiode aus dem Bundestag aus. Die Frankfurter Rundschau nahm das zum Anlass, ein kurzes Porträt zu veröffentlichen. Darin verrate ich auch, wo ich in Zukunft gern arbeiten würde. Aus: „Abschied vom Bundestag“, Frankfurter Rundschau, 23. Juni 2021 Mehr...

  • 18.06.2021

    Oben sind nicht nur Doofe

    Das ARD-Politikmagazin „Panorama“ feierte dieser Tage sein 60jähriges Bestehen. In einer Umfrage unter Bundestagsabgeordneten wollte die Redaktion, die ihrerseits bevorzugt kritische Beiträge zur Politik veröffentlicht, herausfinden, was Abgeordnete an Panorama zu kritisieren hätten. Für Stefan Liebich war klar: ... Mehr...

  • 04.06.2021

    Schriftliche Frage zur Lockerung von Einreisebestimmungen

    Schriftliche Frage 05/347: Nach welchem Zeitplan und anhand welcher detaillierter Maßnahmen wird die Bundesregierung der Empfehlung der Europäischen Kommission zur Lockerung der Einreisbestimmungen für Personen, die bereits zwei Impfdosen eines oder zweier in Deutschland zugelassener Impfstoffe erhalten ... Mehr...

  • 21.05.2021

    Demokratie verstehen

    Für den ARD-Bildungskanal Alpha hat der Bayrische Rundfunk in Vorbereitung der Bundestagswahlen den Alltag von Abgeordneten im Parlament erfragt. Mit Frau Professorin Andrea Römmele von der Hertie School auf Governance habe ich mich auch darüber unterhalten, wie ich eigentlich in die Politik gekommen bin. Mehr...

  • 21.05.2021

    Die Ehrlichen sind wieder die Dummen

    Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wer als Unternehmerin oder Unternehmer Steuern hinterziehen will, gibt einfach nicht an, welche Geschäfte er gemacht hat. Oder manipuliert nachträglich die erfassten Daten. Es gibt sogar spezielle Software für solche Betrügereien. In den letzten zehn Jahren hat das immer mehr zugenommen ... Mehr...

  • 20.05.2021

    Insidergeschäfte müssen verhindert werden

    Der Wirecard-Skandal, als auch die Maskendeals bei der CDU/CSU zeigen: Insidergeschäften gehört in Ministerien, in Behörden und auch im Bundestag endlich ein Riegel vorgeschoben. Wir brauchen Compliance-Regeln, die eine strikte Vermeidung von Interessenkonflikten bei Finanzgeschäften zum Ziel hat. Mehr...

  • 20.05.2021

    Schriftliche Frage zum Lärmschutz an der Autobahn A 114

    Schriftliche Frage 05/102: Für welche Lärmschutzmaßnahmen und auf Grundlage welchen Lärmschutzgutachtens wurden im Rahmen der grundlegenden Erneuerung der Autobahn A 114 durch den zuständigen Baulastträger Autobahn GmbH Lärmsanierungsmittel beim BMVI beantragt? Mehr...

  • 07.05.2021

    Lizenzen für Impfstoffe freigeben

    Im Herbst vergangenen Jahres stellten Indien und Südafrika bei der WTO (Welthandelsorganisation) vor dem Hintergrund einer pandemiebedingten Ausnahmesituation den Antrag, dass auf Patentschutz für bestimmte pharmazeutische Monopole im Zusammenhang mit Covid 19 verzichtet werden soll. Ziel: Geeignete ... Mehr...

  • 04.05.2021

    "Wenn, dann jetzt"

    In einer Podcast-Reihe „Beruf: Politik“ der Hertie-Stiftung spricht Geschäftsführerin Elisabeth Niejahr in loser Folge mit ihren Gästen über deren politische Biografien und die kleinen und großen Zwänge in dem Metier. Nach SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, ZEIT-Journalist Peter Dausend, Christoph ... Mehr...

  • 29.04.2021

    Europa ist viel zu leise

    Inforadio/Leon Stebe: 100 Tage ist Joe Biden inzwischen im Weißen Haus. Vieles hat sich seit seinem Amtsantritt verändert. Kaum einer schaut noch nervös auf den Twitteraccount eines US-Präsidenten mit der Sorge, dass sein Tweet einen diplomatischen Scherbenhaufen hinterlässt. Es gibt weniger Provokationen, viele Kursänderungen, aber auch einige Herausforderungen – gerade in der Außenpolitik ... Mehr...

  • 14.04.2021

    Kampf für soziale Gerechtigkeit nie aufgegeben

    „Ich wollte nicht als mauliger Typ türknallend gehen“. In einem gemeinsamen Interview mit Fabio de Masi, der gleichfalls auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet, habe ich dem Spiegel ein Art Abschiedsinterview gegeben, in dem wir auch über Macht und Machtkämpfe, Posten und Postengeschacher über politische Inhalte und ihr fehlen redeten ... Mehr...

  • 14.04.2021

    Für Spendenverbot an Parteien und Abgeordnete

    Das Netzwerk für investigativen Journalismus CORRECTIV hat alle Bundestagsabgeordneten dieser Legislaturperiode zu den Spendenregeln befragt, ob diese ausreichend seien und ob man als Abgeordneter in den vergangenen Jahren Spenden über 500 Euro angenommen habe ... Mehr...

  • 29.03.2021

    China setzt EU unter Druck

    Ein „Trojanisches Pferd“ Chinas vor den Toren der EU und mit Ungarn sogar eines innerhalb der Union? „Jede Lücke die die Europäische Union lässt, nutzt China sehr geschickt“, sagt Stefan Liebich, langjähriger Abgeordneter der Linken im Deutschen Bundestag und dort stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe ... Mehr...

  • 15.03.2021, Stefan Liebich

    Macht's gut!

    Nein, ich bin noch nicht weg. Aber ich habe trotzdem schon mal Tschüss gesagt. Auf der Landesvertreter:innenversammlung meiner Partei zur Aufstellung der Kandidat:innenliste zur Bundestagswahl am Wochenende im Berliner Hotel Estrel bekam ich einen dicken Blumenstrauß und die Gelegenheit, noch einmal ein knappes Vierteljahrhundert als Abgeordneter Revue passieren zu lassen... Mehr...

  • 15.03.2021

    Chancen von Rot-Rot-Grün stehen gut

    Vielmehr dürfte die Debatte um ein anderes Dreierbündnis an Fahrt gewinnen: die „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP. In beiden Bundesländern zeichnet sich eine Mehrheit dafür ab. In Berlin dürfte damit verstärkt diskutiert werden, ob das auch im Bund eine Option wäre. Was bedeutet das für R2G? Können die Fans eines Mitte-Links-Bündnisses damit einpacken? Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich glaubt: nein ... Mehr...

  • 12.03.2021

    Pankow gegen Rassismus

    Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 15. bis 28. März 2021 gestalteten verschiedene Vereine und Institutionen aus dem Stadtbezirk Pankow eine neue Webseite, die auch in den nächsten Jahren Akteur*innen und Aktionen gegen Rassismus sichtbar machen soll. Die Webseite www.pankow-gegen-rassismus ... Mehr...

  • 09.03.2021

    Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze

    Stefan Liebich, 48, ein Reformpolitiker mit Duzfreunden in der CDU, verweist allerdings auf die mehr als 40 Prozent, die Höhn bekommen habe. Es sei Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze, glaubt er. Im Parteitag sieht er sogar eher ein Signal für eine Mitte-links-Regierung ... Mehr...

  • 05.03.2021, Stefan Liebich

    Ohne doppelte Standards

    Mit „Verbündet Euch“ bündelt jetzt erstmals ein Buch Texte vom Politikerinnen und Politikern von SPD, Linken und Grünen sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Journalismus, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, um einen gemeinsamen politischen Neubeginn zu wagen. Es geht um eine progressive Politik, die zuvorderst für Diversität, Ökologie, Teilhabe und eine starke Demokratie eintritt ... Mehr...

  • 04.03.2021

    Schriftliche Frage zur Corona-Impfverordnung

    Schriftliche Frage 02/365: Welche Kriterien legt die Bundesregierung zur Definition des Begriffs „prekäre(r) Arbeits- oder Lebensbedingungen“ an, wie er in § 4 Nr. 8 CoronaImpfV (Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität), Verwendung findet (bitte die Kriterien konkret beziffern)? Mehr...

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