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Blog

  • 19.01.2018

    Antisemitismus ist anhaltende Herausforderung

    In ihrer Rede vor dem Plenum kritisiert Petra die Ausgrenzung der Linken bei der Erarbeitung eines Antrags zur Bekämpfung des Antisemitismus, sie beschreibt die nicht unerheblichen Schwachstellen des Papiers und begründet, warum die Linke es trotzdem nicht abgelehnt hat.... Mehr...

  • 16.01.2018

    Ein Geschäft mit dem Tod

    Die Report-Redaktion des Bayerischen Rundfunks ist in einer aufwändigen Reportage den "Bomben"-Geschäften der Düsseldorfer Waffenschmiede "Rheinmetall" nachgegangen. Mit Produktionsstätten in Italien und Südafrika werden deutsche Exportregeln umgangen. Ich habe das in dem Beitrag heftig kritisiert. ... Mehr...

  • 15.01.2018

    Umstrittenes U-Boot-Geschäft

    Rechtlich ist gegen das U-Boot-Geschäft also nichts einzuwenden. Dennoch gibt es Kritik an dem Deal. Sie kommt vom Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. Er sagt: „Es gibt nach wie vor Korruptionsvorwürfe gegen Benjamin Netanjahu und sein Umfeld. Das ist nicht ausgeräumt. Man kann nicht auf korruptem Wege abgeschlossene Geschäfte unterstützen ... Mehr...

  • 13.01.2018

    Linke Sammlungsbewegung klingt erst mal schön

    Katrin Heise: Stefan Liebich ist jetzt hier am Telefon, seit 2009 Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE. Schönen guten Morgen, Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Frau Heise. Werden Sie auch dabei sein? Ich werde morgen hingehen, ja. Vor Jahren, da waren es 80.000 Teilnehmer, im vergangenen Jahr rund 3 ... Mehr...

  • 12.01.2018

    Kein „Durchbruch“ für die Außenpolitik

    „Ich kann keinen Durchbruch beim angeblichen Durchbruch erkennen“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zu den heute beendeten Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD. Liebich weiter: „In der Außenpolitik hat man sich offensichtlich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt ... Mehr...

  • 09.01.2018, Stefan Liebich

    Auszeichnung für Frau Jaeschke und Herrn Lorenz

    Zwei Projekte aus Prenzlauer Berg und Wilhelmsruh wurden mit dem diesjährigen Denkmalpreis des Landes Berlin, der Ferdinand-von-Quast-Medaille, durch Kultursenator Klaus Lederer ausgezeichnet. Die Preisträger konnten nicht unterschiedlicher sein. Auf der einen Seite die Managerin der Sprachenschule ... Mehr...

  • 08.01.2018

    "Auf einen Latte Macchiato bei freiem Geleit"

    Mein Bürgermeister Sören Benn hat eine wunderbare Replik auf den Revolutionsruf des CSU-Politikers Alexander Dobrindt geschrieben, die in der „Welt“ veröffentlicht wurde: „Alexander Dobrindt hat recht: Deutschland ist nicht der Prenzlauer Berg, sonst hieße es ja Prenzlauer Berg und nicht Deutschland ... Mehr...

  • 08.01.2018

    Mehr Gewicht für die OSZE

    Clara: Die Fraktion DIE LINKE lehnt noch mehr Milliarden für Militär ab. Steht sie damit allein? Stefan Liebich: Im Gegenteil. Eine Mehrheit der Menschen in unserem Land lehnt Aufrüstung ab. Das Geld könnte sinnvoller genutzt werden. Beispielsweise für die Entwicklungszusammenarbeit, für die Bekämpfung ... Mehr...

  • 04.01.2018

    Gleichbehandlung auch im Luftverkehr

    Auch Stefan Liebich von der Linkspartei erwartet mehr von der Bundesregierung, „als lediglich einen Brief zu schreiben“. Er sagt: „Wenn Airlines nicht garantieren können, Fluggäste aus allen Staaten der Erde gleich zu behandeln, dürfen sie in unserem Land keine Start- und Landerechte erhalten.“ Aus: „Den Abflug machen“, Jüdische Allgemeine, 4 ... Mehr...

  • 27.12.2017

    OSZE-Wahlbeobachter für Russland

    Die Linke forderte ebenfalls eine Beobachtung der russischen Präsidentschaftswahl durch die OSZE. „Die Bundesregierung sollte sich für eine umfassende Wahlbeobachtung durch die OSZE, deren Mitglied Russland ist und deren Regeln es sich unterworfen hat, einsetzen“, sagte Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich der WELT ... Mehr...

  • 21.12.2017, Talita Gergely

    Letzer Termin

    Schülerinnen und Schüler der Klasse 5c der Schule Eins in Pankow hatte Stefan am Mittwoch im Bundestag zu Besuch. Die aufgeweckten Kinder nahmen auf den Abgeordnetenplätzen im Fraktionssaal der Linken Platz. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde hatten die Gäste Gelegenheit ihre vielen Fragen zu stellen ... Mehr...

  • 13.12.2017, Stefan Liebich

    Mein Buch des Jahres

    Auch in diesem Jahr veröffentlicht die Zeitschrift „Internationale Politik“, kurz „IP“, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik, in ihrer November/Dezember-Ausgabe eine Empfehlungsliste für Bücher. Politiker, Wissenschaftler und Publizisten nennen ihr Buch des Jahres zur internationalen Politik und begründen es kurz ... Mehr...

  • 13.12.2017

    Mehr Waffenexporte bedeuten mehr Flüchtlinge

    „Wir wissen nicht, wie es mit Algerien künftig weitergeht. Dort herrscht letztlich ein autoritäres Militärregime. Das ist alles nicht klug. Deutschland leistet damit einen Beitrag zu mehr Krieg, mehr Elend und letztlich auch zu mehr Flüchtlingen.“ Aus: „Neueste Zahlen - Das sind die größten Waffenproduzenten der Welt“, N24, 11 ... Mehr...

  • 12.12.2017

    Neues Kapitel von "America first"

    Deutsche Welle: Wir reden über den Umzug einer Botschaft, also darüber von einem Gebäude in ein anderes zu ziehen. Wo ist das Problem? Stefan Liebich: Die USA sind das erste und einzige Land, das eine solche Entscheidung getroffen hat. Sie verstößt gegen UN-Resolutionen und es ist meines Erachtens auch völlig unnötig ... Mehr...

  • 12.12.2017

    Hemmungsloser Waffenexport

    Insbesondere US-Unternehmen hätten »jegliche Hemmungen verloren, ihre todbringenden Waren auch in Krisengebiete zu verkaufen«, kritisiert Stefan Liebich, Außenpolitikexperte der Bundestagslinksfraktion. So wird Saudi-Arabien, das derzeit in Jemen Krieg führt und generell die Auseinandersetzung mit der Regionalmacht Iran forciert, in den kommenden zehn Jahren US-Waffen für 350 Milliarden Dollar erhalten ... Mehr...

  • 11.12.2017

    SIPRI-Report: Steigende Waffenexporte

    „Die Geschäfte mit dem Krieg erfahren einen unheilvollen Boom“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE, anlässlich der Ergebnisse einer neuen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri, demnach die Waffenexporte im vergangenen Jahr auf eine Summe von 316 Milliarden Euro, das sind 1,9 Prozent mehr als 2015, gestiegen sind ... Mehr...

  • 08.12.2017, Diren Yapar

    Der Pastor und die Politik

    Direkt am Weißen See findet sich eines der ältesten karitativen Einrichtungen Deutschlands – die Stephanus-Stiftung. Die Stiftung ist ein christliches und gemeinnütziges Unternehmen und bietet eine breitgefächerte Betreuung von pflegebedürftigen und geistig kranken Menschen. An rund 100 Orten in Berlin und Brandenburg nehmen täglich rund 10 ... Mehr...

  • 07.12.2017

    Ganz frei und bei sich

    Mit Alexis Tsipras habe Dominic Heilig gesprochen, bevor der griechischer Ministerpräsident geworden sei, fährt Bartsch fort, der den Toten nur „Dom“ nennt. Und regelmäßig, so erzählt es ein paar Wochen später Bartsch’ Fraktionskollege Stefan Liebich, sei der „Dom“ nach Lissabon gefahren – zum „Festa do Avante“ der Kommunistischen Partei ... Mehr...

  • 06.12.2017

    Auskunftssperre ist unakzeptabel

    Wie Kanzleramtsminister Peter Altmaier die türkische Regierung in anschließenden Gesprächen in Istanbul davon überzeugte, den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner freizulassen, soll selbst gegenüber dem Parlament geheim gehalten werden. Zu den Verhandlungen mache man „aus Staatswohlgründen keine Angaben“, antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich von den Linken ... Mehr...

  • 05.12.2017, Diren Yapar

    Happy Birthday, MDC

    Bereits 25 Jahre existiert das Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin in der Helmholtz-Gemeinschaft auf dem Campus Berlin-Buch. Seit der Gründung hat sich das Centrum stetig weiterentwickelt. Heute gehört das MDC mit seinen etwa 1.660 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den zahlreichen internationalen Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern zu den führenden biomedizinischen Forschungsinstituten weltweit ... Mehr...

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