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Blog

  • 20.02.2018

    Fragwürdige Geheimdienstquellen

    Aus der Partei Die Linke kommt prinzipielle Kritik. „Wir sind sowieso für die Abschaffung von Geheimdiensten, weil wir glauben, dass sie schwer zu kontrollieren sind“, sagte Stefan Liebich, Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss. ... Mehr...

  • 19.02.2018

    Terrorvorwurf absurd

    „Wir haben es in der letzten Zeit immer wieder erlebt, dass Politikerinnen und Politiker der Grünen oder unserer Partei pauschal als Terroristen bezeichnet werden. Das geht natürlich nicht. ... Mehr...

  • 16.02.2018

    Kein Deal mit der Türkei

    Ende dieser Woche empfing die Bundeskanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Yildirim. Stefan Liebich forderte im ZDF-Morgenmagazin, keine schmutzigen Deals zu machen und eine klare Kante gegen die Türkei zu zeigen. ... Mehr...

  • 15.02.2018

    Union und SPD genügen ihren eigenen Ansprüchen nicht

    Deutschland hat einen unrühmlichen Rekord erlangt: Die Große Koalition hat mehr Waffen in Drittstaaten exportiert als jede Regierung vor ihr. ... Mehr...

  • 08.02.2018, Stefan Liebich

    Weiter so auf einem Irrweg

    Endlich ist es soweit: Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU steht. Und mit ihm wird zunächst klar, dass in der Bundesregierung das Stühlerücken beginnt. Nicht nur, dass Deutschland ... Mehr...

  • 08.02.2018, Diren Yapar

    Einladung der Hochschulgruppe Amnesty

    Auf Einladung der Hochschulgruppe „Amnesty International“ der Humboldt-Universität zu Berlin diskutierte Stefan mit Jan Schmid, der die Veranstaltung organisiert hat, und Christin Luettich von „Adopt a Revolution“ über die Lage in Syrien. Noch einmal wurde deutlich, wie vielschichtig und komplex dieser Konflikt ist ... Mehr...

  • 07.02.2018, Felix S. Schulz

    Besuch einer ägyptischen Delegation

    Heute traf Stefan sich mit Abgeordneten verschiedener Ausschüsse im ägyptischen Parlament und Botschafter Dr. Badr Abdelatty. Alle fanden, es sollte überall gelten: das Parlament hängt nicht von der Regierung ab, sondern die Regierung vom Parlament... Mehr...

  • 06.02.2018

    Türkei ist kein Partner für Deutschland

    Ann-Kathrin Büüsker: Der Krieg in Syrien hat durch den Einmarsch der Türkei im Norden des Landes eine neue Front bekommen. Die türkische Armee und die Freie Syrische Armee rücken gegen die Kurden vor, wollen die Stadt Afrin erobern und eine Pufferzone entlang der türkischen Grenze schaffen. Die Türkei hat jetzt sogar einen Armeestützpunkt auf syrischem Gebiet errichtet, südlich von Aleppo ... Mehr...

  • 05.02.2018

    Pankow und die ganze Welt

    Bucher Bote: Herr Liebich, Sie haben bei den zurückliegenden Bundestagswahlen erneut das Direktmandat im Wahlkreis Pankow gewonnen. Als Abgeordneter der Linken werden Sie wieder in der Opposition sein. Bedauern Sie, dass Sie keiner Regierungsfraktion angehören? ... Mehr...

  • 03.02.2018

    Bundesregierung muss Waffenlieferung an die Türkei aufklären

    „Die Zahlen passen zum Verhalten der Bundesregierung in den letzten Monaten. Kein kritisches Wort zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien mit deutschen Panzern, dafür aber freundliches Teetrinken der Außenminister und weiterhin reichlich Waffen für Erdogan“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf seine Schriftliche Frage bezüglich der Rüstungsexporte in die Türkei im letzten halben Jahr ... Mehr...

  • 02.02.2018

    Stopp für Rüstungsexporte in die Türkei

    Die Bundesregierung bewilligte noch bis in den vergangenen Monat umfangreiche Rüstungsexporte in die Türkei. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums an den Linken-Abgeordneten Stefan Liebich hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. Demnach genehmigte Berlin zwischen dem 31. Juli vergangenen Jahres und dem 15 ... Mehr...

  • 01.02.2018, Hartmut Seefeld

    Genesung eines Quartiers

    Billig ist das Wohnen hier nicht, Krankenschwestern etwa dürften bei der Bewohnerschaft des Ludwig-Hoffmann-Quartiers eher unterrepräsentiert sein. Trotzdem ist der Umbau des früheren, stark sanierungsbedürftigen und zugleich denkmalgeschützten Krankenhauskomplexes an der Wiltbergstraße in Buch auch eine gelungene Geschichte ... Mehr...

  • 01.02.2018

    Familien gehören zusammen

    Aber nicht nur die Grünen sind für den Familiennachzug, auch Mitglieder der Linken teilten private Einblicke aus ihrer Kindheit, um sich für das Thema stark zu machen. So wie Stefan Liebich: „Mein Bild für den #Familiennachzug. Ich konnte damals in eine friedliche Zukunft schauen. Heute müssen Kinder in diesem Alter vor Krieg, Terror und Not fliehen ... Mehr...

  • 29.01.2018, Felix S. Schulz

    An damals erinnern, im Heute handeln

    Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Den Befreiern bot sich dort ein grauenvolles Bild. In Auschwitz wurden von den deutschen Faschisten Millionen Menschen aus ganz Europa allein aufgrund ihrer Abstammung oder ihrer Religion systematisch ermordet ... Mehr...

  • 26.01.2018, Stefan Liebich

    Assad lacht sich ins Fäustchen

    Warum der Einmarsch der Türkei in das syrische Afrin ein großer Fehler ist, begründete ich im Gespräch mit der Deutschen Welle. Angesichts dieser erneuten völkerrechtswidrigen Attacke kritisiere ich zugleich das passive Verhalten der Bundesregierung und beobachte voller Besorgnis eine gewisse Machtlosigkeit von internationalen Regeln und Organisationen" ... Mehr...

  • 25.01.2018

    Türkei gehört nicht in die NATO

    n-tv: In Berlin bin ich jetzt verbunden mit dem Außenpolitiker der Linkspartei, Stefan Liebich. Guten Tag Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Tag. Herr Liebich, die Türkei, ein NATO-Partner, sagt, sie fühle sich von den kurdischen Kämpfern der YPG an der Grenze bedroht und beruft sich jetzt auf das Selbstverteidigungsrecht ... Mehr...

  • 25.01.2018, Hartmut Seefeld

    Aus Wustermark in die Welt

    Um es vorweg zu sagen, eigentlich haben sich die Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse aus Wustermark am vergangenen Dienstag nur zu einer Reise nach Berlin aufgemacht. Die Speckgürtelgemeinde vor den Toren der Hauptstadt liegt zwar nur gute 30 Kilometer vom Zentrum entfernt, doch das Gesprächstreffen mit Stefan im Paul-Löbe-Haus fühlte sich dann doch an wie eine Reise um den Globus ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Gabriels Sonntagsreden

    Entsprechend harsch fällt das Urteil der Opposition aus. „Der SPD sind Waffenverkäufe offenbar wichtiger als der Frieden“, sagte der Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich der taz. „Da kann Sigmar Gabriel noch so viele Sonntagsreden halten, die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache.“ Anders als versprochen habe die Große Koalition „die Schleusen nicht geschlossen, sondern weiter geöffnet“ ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Zahlen sprechen klare Sprache

    Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich betonte: „2015, 2016 und 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Und dies in einer Zeit, in der die SPD Wirtschafts- und Außenminister stelle. Gabriel könne „noch so viele Sonntagsreden halten und erklären, wie wichtig es sei, die Verfahren zu verschärfen – die Zahlen sprechen eine deutlich andere Sprache“, so Liebich ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Deutsche Waffen für alle

    "Offenkundig waren auch den Sozialdemokraten die vermeintlichen deutschen Interessen wichtiger als die Werte, für die ein Außenminister in seinen Sonntagsreden eintritt. Wenn man für den Frieden in der Welt eintritt, dann kann man nicht gleichzeitig an Diktaturen Waffen liefern." ... Mehr...

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