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Medienecho

  • 16.05.2019

    Bundeswehr in Kamerun

    Nach Kontroversen über eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger sorgt eine weitere Mission in Afrika für Kritik. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtete nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch die Obleute des Auswärtigen Ausschusses über Einzelheiten der Mission der Bundeswehr in Kamerun, das von Gewalt zwischen englischsprachigen und französischsprachigen Bevölkerungsteilen erschüttert wird ... Mehr...

  • 15.05.2019

    BDS nicht unterstützen

    Von Stefan Liebich, dem außenpolitischen Sprecher der Linken, hieß es dazu, dass seine Fraktion noch über den Antrag berate, der sie erst am Dienstagabend erreicht habe. „Wir sind uns aber weiter einig, dass wir BDS nicht unterstützen und Boykotte israelischer Produkte ablehnen“, so Liebich zu BILD. Die CDU/CSU-Fraktion weigert sich generell gegen gemeinsame inhaltliche Initiativen mit der Linken ... Mehr...

  • 14.05.2019

    Mitte-links ist keine Utopie

    Thüringen war der große Test. Dort hat Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow es geschafft, die rot-rot-grüne Koalition zusammenzuhalten. Trotz aller politischen, habituellen und kulturellen Ferne zwischen Linken und Bündnis 90. "Thüringen hat gezeigt, dass ein solches Modell keinesfalls eine Utopie ist", sagt Stefan Liebich von der Linken ... Mehr...

  • 13.05.2019

    Über den Zenit

    Mitri Sirin: Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei ist jetzt bei uns, Stefan Liebich. Schönen Guten Morgen. Also diese Bürgermeisterwahl wurde auf Druck von Erdogans AKP annulliert. Was bedeutet das jetzt? Stefan Liebich: Ich glaube, hier ist er einen Schritt zu weit gegangen. Wenn man Wahlergebnisse nicht mehr anerkennt, ist man nichts anderes als ein Diktator ... Mehr...

  • 13.05.2019

    Iran-Strategie der USA ist aberwitzig

    Droht jetzt ein neuer Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten?“, lautete die Frage am 13. Mai in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Dirk-Oliver Heckmann debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit dem Konfliktforscher Christian Hacke und dem Politikwissenschaftler Andrew Denison ... Mehr...

  • 10.05.2019

    Gleiche Wellenlänge

    Stefan Liebich, in der Linksfraktion für Außenpolitik verantwortlich, zimmerte die erste Koalition zwischen PDS und SPD in Berlin mit zusammen. Damals bei Geheimgesprächen beim Thailänder. Fast zwanzig Jahre später vor dem Treffen beim Italiener glaubt er erneut, dass die Zeit reif sei für größere Veränderungen ... Mehr...

  • 08.05.2019

    USA als Gefährder

    Stefan Heinlein: Vor exakt einem Jahr, am 8. Mai 2018 kündigte Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran. Zeitgleich verhängte die US-Regierung weitreichende Sanktionen, unter anderem einen vollständigen Öl-Boykott, besonders kritisch für den Iran, der dringend auf die Einnahmen aus dem Energiegeschäft angewiesen ist ... Mehr...

  • 07.05.2019

    USA mit destruktiver Rolle

    Es gehe darum, "Meinungsverschiedenheiten durchaus offen auszutragen, aber sich genauso darum zu bemühen, eine Positivagenda zu haben, bilateral zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland", hatte Maas im Januar nach einem Treffen mit Pompeo in Washington erklärt. (…) Maas müsse die "destruktive Rolle" der USA "deutlich ansprechen und kritisieren", forderte auch der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ... Mehr...

  • 06.05.2019

    Momentum für Mitte-links-Regierung

    Um die Gespräche über ein solches Bündnis voranzutreiben, ist für den 15. Mai ein Strategietreffen von Bundestagsabgeordneten aller drei Parteien im Berliner Regierungsviertel geplant. Dort soll auch über die anstehenden Landtagswahlen in Bremen und in Brandenburg gesprochen werden. In beiden Bundesländern ist Rot-Rot-Grün nach aktuellen Umfragen eine Option ... Mehr...

  • 03.05.2019

    Verengter Blick nach Afrika

    „Mein Eindruck ist, die Bundesregierung schaut im Moment nur darauf, dass nicht noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Ich glaube, wir tun Gutes daran, wenn wir den Kampf gegen den Klimawandel verstärken. Ich finde es auch richtig, wenn wir dort in Bildungsarbeit investieren. Ich halte es nicht für sinnvoll, wenn wir Soldaten ausbilden oder Polizisten“ ... Mehr...

  • 02.05.2019

    Es geht nicht mehr um die Schlachten der letzten Jahrzehnte

    Auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält engen Kontakt zu Abgeordneten von SPD und Linken. Und seine Parteichefin Annalena Baerbock saß kürzlich in Berlin auf einem Podium unter dem Titel „Hoffnung: Mitte-Links“. Neben Baerbock nahm damals Stefan Liebich Platz, Bundestagsabgeordneter und seit Jahren einer der Vorkämpfer bei den Linken für rot-rot-grüne Bündnisse ... Mehr...

  • 26.04.2019

    Ohne Beanstandung

    Auf dem Europaparteitag der Linkspartei Ende Februar in Bonn sorgte das Thema Venezuela für Ärger. Mehr als 20 Mitglieder stürmten auf die Bühne und hielten ein Transparent mit der Aufschrift "Hände weg von Venezuela - vorwärts zum Sozialismus" in die Kameras. (…) Beim außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, stieß die nicht abgesprochene Aktion auf wenig Gegenliebe ... Mehr...

  • 17.04.2019

    EU nach links verschieben

    Wir müssen die EU retten und nach links verschieben", forderte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, am Montag beim regionalen Auftakt des Europawahlkampfes der Partei im Lörracher "Nellie Nashorn". (…) Dass Europa gerettet werden muss, ist für den Linken eigentlich klar ... Mehr...

  • 17.04.2019

    Neues Fundament für Europa

    So wie sie jetzt ist, kann die Europäische Union nicht bleiben, lautete die These von Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Partei „Die Linke“. Diese läutete am Montagabend im Lörracher soziokulturellen Zentrum Nellie Nashorn ihren Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai ein. Die ... Mehr...

  • 17.04.2019

    Kein Geld für Mettbrötchen

    Die Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich schrieb in dem Kurznachrichtendienst: „Dann gibt es wohl bei der nächsten Party der AfD ein paar Mettbrötchen weniger.“ Aus: "Spendenaffäre: AfD muss mehr als 400.000 Euro Strafe zahlen", Handelsblatt, 16. April 2019 Mehr...

  • 16.04.2019

    Produktboykott ist falsch

    Nouripour lehnt "BDS politisch ab, weil die Bewegung gegen die Zwei-Staaten-Lösung gerichtet ist und in Europa keinerlei Firewall gegen härteste Antisemiten und Holocaust-Leugner zieht". Bei der SPD verweist man darauf, dass der Bundestag Boykottaufrufe gegen Israel und Juden bereits 2018verurteilt habe ... Mehr...

  • 15.04.2019

    Freie Wahlen im Sudan

    Stefan Liebich, Parlamentsabgeordneter der sozialistischen Linkspartei, begrüßte die anhaltenden Demonstrationen im Sudan für Demokratie und sagte, das Land müsse jetzt freie Wahlen ergreifen. "Die Menschen dort werden sich nicht mit dem Sturz des Diktators zufrieden geben", sagte Liebich. Am Ende des Übergangsprozesses sollte es freie und faire Wahlen geben, bei denen die Sudanesinnen und Sudanesen entscheiden können, welche Regierung sie für ihr Land wollen ... Mehr...

  • 15.04.2019

    Schamlose Fortsetzung der mörderischen Rüstungspolitik

    Algerien führt zwar nicht Krieg in Jemen, rückt aber zunehmend in den Fokus. Nicht nur wegen des erzwungenen Rückzugs des greisen Präsidenten Bouteflika und dem sich daraus ergebenden Machtvakuum rückt das Land ins Blickfeld, sondern auch weil Algerien aus deutscher Sicht eine hervorgehobene Rolle als "sicheres Herkunftsland" bei der Abwehr von Flüchtlingen spielen soll ... Mehr...

  • 12.04.2019

    Poroschenko-Besuch hat Geschmäckle

    Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, sagte, Poroschenkos Berlin-Besuch so kurz vor der Wahl habe ein Geschmäckle. Kritik in diese Richtung hatte Regierungssprecher Seibert jedoch schon vorher ausdrücklich zurückgewiesen: "Ich kann nur sagen, dass es sich selbstverständlich nicht um eine Einmischung handelt", sagt er ... Mehr...

  • 12.04.2019, Hartmut Seefeld

    „Endlich wieder Kerngeschäft“

    Ein aggressives Russland im Osten, wachsende Instabilität im Süden, Cyberbedrohung, Hybride warefare – bei der Nato atmet man wieder auf. Es gibt wieder ein richtiges Feindbild. Und damit auch eine Art Bestandsgarantie für das vor 70 Jahren begründete Militärbündnis. ... Mehr...

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