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Medienecho

  • 15.04.2019

    Freie Wahlen im Sudan

    Stefan Liebich, Parlamentsabgeordneter der sozialistischen Linkspartei, begrüßte die anhaltenden Demonstrationen im Sudan für Demokratie und sagte, das Land müsse jetzt freie Wahlen ergreifen. "Die Menschen dort werden sich nicht mit dem Sturz des Diktators zufrieden geben", sagte Liebich. Am Ende des Übergangsprozesses sollte es freie und faire Wahlen geben, bei denen die Sudanesinnen und Sudanesen entscheiden können, welche Regierung sie für ihr Land wollen ... Mehr...

  • 15.04.2019

    Schamlose Fortsetzung der mörderischen Rüstungspolitik

    Algerien führt zwar nicht Krieg in Jemen, rückt aber zunehmend in den Fokus. Nicht nur wegen des erzwungenen Rückzugs des greisen Präsidenten Bouteflika und dem sich daraus ergebenden Machtvakuum rückt das Land ins Blickfeld, sondern auch weil Algerien aus deutscher Sicht eine hervorgehobene Rolle als "sicheres Herkunftsland" bei der Abwehr von Flüchtlingen spielen soll ... Mehr...

  • 12.04.2019

    Poroschenko-Besuch hat Geschmäckle

    Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, sagte, Poroschenkos Berlin-Besuch so kurz vor der Wahl habe ein Geschmäckle. Kritik in diese Richtung hatte Regierungssprecher Seibert jedoch schon vorher ausdrücklich zurückgewiesen: "Ich kann nur sagen, dass es sich selbstverständlich nicht um eine Einmischung handelt", sagt er ... Mehr...

  • 12.04.2019, Hartmut Seefeld

    „Endlich wieder Kerngeschäft“

    Ein aggressives Russland im Osten, wachsende Instabilität im Süden, Cyberbedrohung, Hybride warefare – bei der Nato atmet man wieder auf. Es gibt wieder ein richtiges Feindbild. Und damit auch eine Art Bestandsgarantie für das vor 70 Jahren begründete Militärbündnis. ... Mehr...

  • 10.04.2019

    Gefährliche Dynamik im Irankonflikt

    Etwas skeptischer ist die Linke. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stefan Liebich, warnt vor einer gefährlichen Dynamik eines solchen Schrittes. „Ohne einen Funken Sympathie für die Revolutionsgarden zu haben, frage ich mich, wie das Vorgehen der USA in der Sache helfen soll.“ Dabei entstehe nur Gegendruck ... Mehr...

  • 09.04.2019

    Mehr Druck auf Warlords

    Die Bundesregierung müsse sich jetzt für eine gemeinsame EU-Linie gegen Haftar aussprechen, betont Grünen-Politiker Nouripour: „Die Stimme der Bundesregierung fehlt. Wenn die EU sagen würde, Haftar ist derjenige, an dem das liegt, sind wir schon viel weiter ... Mehr...

  • 04.04.2019

    Fünfmal „Na ja“

    Kürzlich, Ende März, sagte Paul Ziemiak fünfmal hintereinander "Na ja". Das ist nicht verboten. Bei einem Schlagabtausch im Bundestag wirkt es für einen CDU-Generalsekretär, der seine Parteivorsitzende gegen Kritik aus der Linkspartei verteidigen muss, aber etwas unentschlossen. Um es vorsichtig zu formulieren ... Mehr...

  • 28.03.2019

    Unfassbare Schande

    "Das ist eine riesige Pleite und unfassbare Schande", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, zur Verlängerung ohne Schiffe. Schließlich heiße die Mission Sophia nach einem Baby, das nach der Rettung der Eltern auf einem Flüchtlingsschiff geboren wurde. Die Frage sei nun, wer künftig Ertrinkende rette ... Mehr...

  • 25.03.2019

    Falsches Ziel

    „Die richtige Initiative von Deutschland wäre nicht, Versprechen gegenüber Donald Trump zu machen und sie dann nicht einzuhalten, sondern richtig wäre, zur Nato zu gehen und zu sagen, das war ein falsches Ziel“. Aus: „Berlin direkt“, ZDF, 24. März 2019 Mehr...

  • 25.03.2019

    Bett und Mahlzeit sind das Mindeste

    Um den Helferinnen und Helfern Dank zu sagen, aber auch um zu erfahren, wie es dort mit der Hilfe für Menschen ohne Obdach weitergehen könnte, besuchte der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) die Einrichtung. (…) Die Voraussetzungen für einen ganzjährigen Betrieb als Obdachlosenunterkunft erscheinen gut ... Mehr...

  • 21.03.2019

    Flucht nach vorn

    „Aktuell ist ein neuer Anlass hinzugekommen, der auch bei den anderen Fraktionen für Stirnrunzeln sorgt, nämlich, dass die Amerikaner andeuten, dass sie Afghanistan verlassen. Deutschland ist gar nicht in der Lage, mit der Bundeswehr dort die Aufgaben zu stemmen. Also spätestens jetzt müsste man da wirklich raus ... Mehr...

  • 21.03.2019

    "Ich mache keine Tür zu"

    Timo Stein/watson.de: Herr Liebich, was ist da eigentlich los in Ihrer Fraktion? Da geht es ja hoch her gerade… Stefan Liebich: War das schon die Frage oder eine Feststellung? Die Frage. Dann lautet die Antwort: Ja, das kann ich bestätigen. ... Mehr...

  • 20.03.2019

    Ohne Wagenknecht wird es schwerer

    Stefan Liebich, einer der profiliertesten "Reformer" und Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, weist noch auf einen weiteren Aspekt hin. Wagenknechts scharf linker Kurs habe es zwar nicht immer leichtgemacht, mit Grünen und SPD genügend Schnittmengen zu finden, aber andererseits habe sie sich zuletzt auch stark verändert ... Mehr...

  • 20.03.2019

    Unkonventionelle Hilfe

    „Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) entschloss sich, nachdem er davon gehört hatte, als Ersatz eine Spende in Höhe von 150 Euro an Carsten Albrecht vom Stadtklosters Segen zu übergeben. „Ich freue mich, hier unkompliziert helfen zu können“, sagt Liebich. „Die Gemeinschaft sammelt bewusst auch Kleinspenden, damit die dringend notwendige Sanierung des Kirchturms von breiten Schultern getragen wird ... Mehr...

  • 20.03.2019

    Mitte-links-Bündnis scheiterte nicht an Sahra Wagenknecht

    „Ein rotes Tuch war Wagenknecht stets vor allem für das Lager der Reformer, von denen sich viele im Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) tummeln. Die Vereinigung um den außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Stefan Liebich gilt als treibende Kraft für ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen – ein Vorhaben, das bei den Genossen auf der anderen Seite des ideologischen Spektrums an Verrat grenzt ... Mehr...

  • 14.03.2019

    Ablehnung kam stets aus der SPD

    Der linke Außenpolitiker Stefan Liebich sieht es ähnlich wie Kipping. „Ob eine Mitte -links - Regierung möglich wird, hängt nun wirklich nicht an Sahra Wagenknecht", sagte Liebich der taz. Sie habe immer wieder betont, dass sie dafür offen sei — die Ablehnung sei stets aus der SPD gekommen. „Wenn sich dort etwas bewegen würde, wäre das sehr gut“, sagte Liebich ... Mehr...

  • 12.03.2019

    Keine Häme

    Manche in der Linken fordern allerdings Konsequenzen. Aufstehen habe die Partei anderthalb Jahre gelähmt, "die dafür Verantwortlichen können sich jetzt nicht einfach wegschleichen, als sei nichts gewesen", äußerte der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller per Twitter. Sein Kollege Stefan Liebich warnte hingegen vor Häme ... Mehr...

  • 11.03.2019

    Häme ist fehl am Platze

    Es gab in der Linken aber auch Leute, die sich um Versöhnung bemühten. „Häme oder Nachtreten sind fehl am Platze“, sagte der Außenpolitiker Stefan Liebich. „Der Weg von ‚Aufstehen‘ hat offenkundig keine gesellschaftlichen Veränderungen erreicht.“ Wer sich in oder nahe der Linkspartei für mehr Gerechtigkeit engagieren wolle, sei willkommen ... Mehr...

  • 11.03.2019

    Ausweisungen und Abberufungen sind nie gut

    Auch die LINKE, die sich bislang eher Maduro-freundlich zeigte, kritisierte die Ausweisung des deutschen Botschafters. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, sagte zu BILD: „Ausweisungen und Abberufungen von Botschaftern reduzieren diplomatische Kanäle und sind daher nie gut.“ Allerdings ... Mehr...

  • 11.03.2019

    Man muss auch Nein sagen können

    Aus der Opposition gibt es Kritik. „Die Rüstungsexport-Richtlinien gibt es aus gutem Grund“, sagt der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich. „Man muss auch bei gemeinsamen Projekten Nein sagen können.“ Generell lehnt die Partei gemeinsame Rüstungsprojekte mit anderen EU-Ländern ab. „Die EU ist keine Ersatz-Nato und darf auch keine werden“, betont Liebich ... Mehr...

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