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Medienecho

  • 22.01.2019

    Ein Europa der Angst

     Am Dienstag wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag von Angela Merkel und Emmanuel Macron in Aachen erneuert. „Eine vertane Chance“, zeigte sich Stefan Liebich im Inforadio des rbb skeptisch. ... Mehr...

  • 22.01.2019

    Keine gemeinsame EU-Außenpolitik

    „Mich stimmt skeptisch, dass Deutschland hier offenbar ohne Einigkeit in der EU zu erzielen US-Sanktionen folgt“, sagte der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich der taz. „Eine gemeinsame europäische Außenpolitik sieht anders aus.“ Man müsse nicht mit der iranischen Politik sympathisieren, um das für einen Irrweg zu halten ... Mehr...

  • 17.01.2019

    Gute Einigung bei Klausur

    Auch Stefan Liebich vom Reformer-Flügel Forum Demokratischer Sozialismus zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der Klausurtagung. „Unsere Fraktion hat kontrovers in der Sache, aber anständig in der Form diskutiert und gute Einigungen gefunden“, sagt er WELT. „Ich habe das Gefühl, dass alle Seiten verstanden haben, dass das der richtige Weg ist, und hoffe sehr, dass wir ihn weitergehen ... Mehr...

  • 10.01.2019

    Mehr Engagement in Kongo

    Auch nach der Bildung einer neuen kongolesischen Regierung soll sich Deutschland mehr engagieren. Das fordert der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Stefan Liebich. "Deutschland und viele Staaten auf der Erde haben wirtschaftliche Interessen im Kongo", so Liebich zur DW. Afrikas zweitgrößter Staat gehört zu den wichtigsten Rohstofflieferanten weltweit - zum Beispiel für Coltan, ohne das kein Smartphone funktioniert ... Mehr...

  • 10.01.2019

    Vertane Chance

    Naturgemäß anders sieht das Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Gleichwohl hält er den Vertragsentwurf für eine „arg vertane Chance“. Gegenüber „nd“ betonte er, es sei „prinzipiell gut, dass Deutschland und Frankreich jetzt, da Grenzen und Mauern wieder populär werden und die Europäische Union zu zerbrechen droht, an bessere Zeiten anknüpfen wollen“ ... Mehr...

  • 09.01.2019

    Gegenseitige Inspektionen gefordert

    Außenminister Maas hat bereits angekündigt, im UN-Sicherheitsrat, dem Deutschland seit Jahresbeginn für zwei Jahre angehört, über Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung sprechen zu wollen. Nach Vorstellungen des FDP-Vizefraktionschefs Alexander Graf Lambsdorff soll er es überdies mit "Pendeldiplomatie“ zwischen Washington und Moskau versuchen ... Mehr...

  • 01.01.2019

    Mitgliedschaft in Sicherheitsrat ist Testfall

    "Heute geht es nicht in erster Linie um transatlantische Allianzen, sondern um funktionierenden Multilateralismus. Das ist für mich der Testfall", sagt denn auch Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Auf dem diplomatischen Parkett dürfe Deutschland "gern brillieren, während die Bundeswehr bei Kampfeinsätzen im Ausland nichts verloren hat ... Mehr...

  • 19.12.2018

    Linke initiiert keine Straßenproteste

    Kurz vor Weihnachten gab Stefan Liebich dem bayrischen Youtuber Marcus Baumann für seinen Kanal „Baumann – der Polittalk“ in der Lobby des Reichstagsgebäudes ein Interview. Themen waren die Gelbwesten-Proteste, die deutsche Sammlungsbewegung Aufstehen, der kürzlich in Marrakesh von über 150 Staaten unterzeichnete Migrationspakt sowie das bedingungslose Grundeinkommen ... Mehr...

  • 18.12.2018

    Keine neue Sanktionsrunde

    Seit der Aushandlung des Minsker Abkommens ist der Konflikt zwar nicht beendet, die Lage bleibt jedoch relativ stabil. „Die russische Seite argumentiert, dass es sich bei dem Vorfall im Asowschen Meer nicht um ein multilaterales Problem, sondern um ein Problem zwischen zwei Ländern handelt“, sagt Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Gespräch mit „nd“ ... Mehr...

  • 10.12.2018

    Mangelndes Interesse

    Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wies in der vergangenen Woche darauf hin, dass die AfD es nicht nur für überflüssig hielt, die Einladung anzunehmen. Ausschuss-Obmann Peter Bystron habe sogar den Antrag abgelehnt, den die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen gestellt hatte, um nach New York zu fahren ... Mehr...

  • 10.12.2018

    Turmsanierung auf gutem Weg

    Unterstützung bei der Spendensammlung erhält der Konvent des Stadtklosters vom Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Die Linke). Dieser setzte sich inzwischen mit der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), dafür ein, dass für dieses Projekt eine Förderung des Bundes zur Verfügung gestellt wird ... Mehr...

  • 06.12.2018

    Heiß und kalt

    Wir sprechen mit Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Was sagen Sie, welche Rolle fällt Deutschland in diesem Konflikt zu? ... Mehr...

  • 06.12.2018

    Nato-Ultimatum ist destruktiv

    In der Bundesregierung wird allerdings darauf verwiesen, die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Europa sei auf absehbare Zeit kein sehr realistisches Szenario. Eher dürften die USA auf ihre Raketenabwehr setzen. Und selbst Grüne und Linke sehen keineswegs nur die USA am Pranger. „Statt sich ... Mehr...

  • 04.12.2018

    Säbelrasseln hilft niemandem

    Anlässlich des Treffens der Nato-Außenminister in Brüssel sprach Stefan Liebich mit dem ZDF-Morgenmagazin über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine und die angedrohte Kündigung des INF-Vertrags durch US-Präsident Trump. In dem Gespräch kritisierte Stefan Liebich Pläne für weitere Sanktionen gegen Russland: „Sanktionen sind ein untaugliches Mittel ... Mehr...

  • 28.11.2018

    Reden und Diplomatie

    Die Kanzlerin hat bereits mit den Präsidenten der Ukraine und Russlands telefoniert und beide dazu aufgefordert, die Lage zu entschärfen. Aber was kann Deutschland darüber hinaus tun? Das habe ich den außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Stefan Liebich gefragt. ... Mehr...

  • 20.11.2018

    Feind meines Feindes ist nicht mein Freund

    Stefan Liebich: „Bei den beiden größten islamistischen Terrororganisationen, mit denen wir es zu tun haben – al-Quaida und der Islamische Staat – müssen wir uns die Frage stellen, wo sie eigentlich hergekommen sind. Wie war das damals, als der Westen die Mudschaheddin in Afghanistan unterstützt hat, um gegen die UdSSR vorzugehen ... Mehr...

  • 20.11.2018

    Gefahr für Leib und Leben

    Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, lehnt Abschiebungen ebenfalls strikt ab. „Das furchtbare Bild, das der Lagebericht des Auswärtigen Amts zeichnet, stellt glasklar dar, dass es zu keinen Abschiebungen nach Syrien kommen darf“, sagte er dem RND. „Ebenso ist eine rechtssichere Regelung für einen Familiennachzug ohne Obergrenze überfällig ... Mehr...

  • 19.11.2018

    Empörung über rechte Netzwerke in Bundeswehr

    Der Linken - Abgeordnete Stefan Liebich empörte sich: „Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass aus dem MAD, der rechtsradikale Strömungen erkennen soll, Razzien gegen Rechtsextremisten verraten werden." Ebenso sei es ein Skandal, dass Betroffene wie Bartsch davon erst aus dem FOCUS erfuhren. Aus: „Die Russland-Connection“, Focus, 17 ... Mehr...

  • 16.11.2018, Felix S. Schulz

    Zweifelhafte Dienste

    Am Mittwochabend war Stefan in der Landesvertretung von Baden-Württemberg zu Gast. Dort lief die Preview des Spielfilms "Die Saat des Terrors" (Regie: Daniel Harrich), eine Produktion von ARD und SWR mit Christiane Paul, Axel Milberg und Navid Neghaban, der auch bei Homeland mitspielte. An Homeland erinnert dieser Spionagethriller generell sehr, dessen Plot die Verstrickungen deutscher Geheimdienste in Pakistan thematisiert ... Mehr...

  • 14.11.2018

    Regieren oder Opponieren sind kein Wert an sich

    Die Vertreter eines moderaten Kurses kommen vor allem aus dem Osten der Republik. Prominente Vertreter sind unter anderem Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich. "Es gab in unserer Partei mal den Wahlslogan: ‚Alle wollen regieren, wir wollen verändern!"", sagt Liebich auf Anfrage von WELT ... Mehr...

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