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Medienecho

  • 28.04.2008

    Auf der Suche nach einer linken Mehrheit für 2013

    Von Jens Anker Stefan Liebich ist viel unterwegs in diesen Wochen. Der ehemalige Fraktions- und Parteichef der Berliner Linken wirbt in eigener Sache. Vor einem Jahr gründete er nach seinem Rücktritt von seinen Parteiämtern das "Forum demokratischer Sozialismus", einen Zusammenschluss der pragmatischen Mitglieder der Linkspartei. Mittlerweile hat das Forum mehr als 600 Unterstützer bundesweit. Sein Ziel ist... Mehr...

  • 28.06.2007

    Pankow ist unauffällig

    Um über die öffentliche Sicherheit im Alltag zu diskutieren, lud Stefan Liebich im Rahmen der Weißenseer Gespräche diesmal den Berliner Senator für Inneres und Sport, Dr. Ehrhart Körting, und die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus, Marion Seelig, zum Gespräch in das Freit-Zeit-Haus in der Pistoriusstraße. Nach einer ausführlichen Vorstellung seiner Gäste moderierte Stefan Lie... Mehr...

  • 13.06.2007

    Erbitterte Machtkämpfe in der Linkspartei

    Vor dem Parteitag machen die Pragmatiker im Osten Front gegen den linken Populismus. Die alte PDS-Elite fürchtet um ihre realpolitischen Ziele und die Stellung innerhalb der Partei, sollte es zu einem Bündnis von WASG-Wessis und Altkommunisten kommen. In den Rathäusern und Fraktionssälen des Ostens geht eine Horrorvision um: Altlinke Gewerkschafter aus dem Westen und übrig gebliebene Ost-Kommunisten ver... Mehr...

  • 13.06.2007

    PDS-Stratege für außenpolitischen Kurswechsel

    Fraktionsvize Liebich bricht mit einem Tabu: Linkspartei soll künftig über UN-Einsätze debattieren Von Karsten Hintzmann Am kommenden Sonnabend soll im Neuköllner Hotel Estrel die bundesweite Vereinigung von PDS und WASG zur neuen Partei "Die Linke" offiziell vollzogen werden. Während die designierte Parteispitze um den bisherigen PDS-Bundesvorsitzenden Lothar Bisky und den früheren SPD-Kanzlerkandid... Mehr...

  • 26.04.2007

    Linke: Solidarpakt erhalten

    (ND-Nölte). Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus »ermuntert den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, in der Föderalismuskommission die Ministerpräsidenten Oettinger und Milbradt mit ihren Vorschlägen für eine Entschuldung Berlins und einen kompletten Umzug der Regierung nach Berlin beim Wort zu nehmen und die Debatte im Interesse der Stadt weiter voranzubringen«. Das erklärte Stefan... Mehr...

  • 18.02.2007

    Inhaltliche Ausrichtung

    Berlin (ddp-bln). Der ehemalige Berliner Landes- und Fraktionschef der Linkspartei.PDS Stefan Liebich hat wenige Monate vor der geplanten Vereinigung der Linken eine bundesweite Diskussion über die inhaltliche Ausrichtung der neuen Partei angestoßen. Mit einem im Internet verbreiteten Aufruf setze er sich dafür ein, das Erbe der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) auch in der Neuen Linken zu verteidige... Mehr...

  • 14.02.2007

    Werbung für ein politisches Erbe

    Von Tom Strohschneider Mit einem Appell für den »demokratischen Sozialismus« wollen sich erneut zahlreiche Linkspartei-Mitglieder in die Debatte um den Kurs der geplanten Parteineugründung einmischen. Man trete dafür ein, dass die Kernidee der PDS auch im gemeinsamen Projekt von WASG und Linkspartei »mehrheitsfähig« wird, heißt es in einem dem ND vorliegenden Aufruf. Die 17-jährige Geschichte der PDS a... Mehr...

  • 16.01.2007

    Ehrenbürgerwürde für Wolf Biermann?

    Soll dem Liedermacher Wolf Biermann die Ehrenbürgerwürde der Stadt Berlin verliehen werden oder nicht? Darüber wird dieser Tage trefflich gestritten. Der Vorschlag für die Auszeichung kommt von der CDU - beim rot-roten Senat gibt es Bedenken. Am Dienstag, 16.01.2007, soll darüber abgestimmt werden ... Mehr...

  • 08.01.2007

    Städtischer Lorbeerkranz für einen Dichter

    Von Frank Hessenland Wolf Biermann soll Ehrenbürger der Stadt werden. Diesen Vorschlag machte der Alterspräsident Uwe Lehmann-Brauns (CDU) den anderen Fraktionen des Berliner Parlaments im letzten Herbst. Biermann habe, so Lehmann-Brauns, wie kein zweiter die Stadt besungen, das SED-Unrecht und die Teilung Berlins bekämpft. Doch der Vorschlag ist auch eine Provokation für den Berliner Senat. Wolf Bierma... Mehr...

  • 22.11.2006

    Rot-Rot, eine Ära?

    Von Mechthild Küpper Das Abendland ist nicht untergegangen, weil SPD und PDS in der ehemals geteilten Stadt Berlin die Regierung übernommen haben. Da niemand ernsthaft damit gerechnet hatte, tröstet das Ausbleiben des Untergangs auch niemanden. Der CDU-Politiker Stölzl, der am 17. Januar 2002 mit Pathos versprochen hatte, „das bürgerliche Berlin“ gegen Rot-Rot hinter sich zu sammeln, wurde fü... Mehr...

  • 01.10.2006

    DER KOALITIONSPARTNER

    WEGBEGLEITER (von Michael Müller) Mit links an die Macht Stefan Liebich, der seit Beginn des rot-roten Bündnisses den PDS-Landesverband geführt hatte und 2002 auch Fraktionschef wurde, organisierte gemeinsam mit Müller effektiv und geräuscharm die Zusammenarbeit in der Koalition. Liebich war kurz nach der Wiedervereinigung in die PDS eingetreten, zu DDR-Zeiten ein aktiver FDJler, Sozialist vom Scheit... Mehr...

  • 26.09.2006

    Regieren oder opponieren?

    Die Berliner Linkspartei macht die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen mit der SPD von Sachthemen abhängig. Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Abgeordnetenhaus, Stefan Liebich, sagte am Dienstag im Inforadio, entscheidend sei, was mit der SPD durchsetzbar sei: "Wir haben im Wahlkampf ganz engagiert für drei Themen gestritten, für die Verhinderung von Privatisierungen, den Einstieg in eine Ge... Mehr...

  • 21.09.2006

    Adieu, West-Berlin (neue Folge)

    Die Grünen gewannen in Berlin als PDS für Wessis. Fünf Jahre lang haben SPD und PDS Berlin regiert, und als abgerechnet wurde, hatten sie zusammen 8,1 Prozentpunkte verloren. Die SPD gewann minimal hinzu, die Linkspartei verlor drastisch. Die drei Oppositionsparteien aber, CDU, FDP und Grüne zusammen, verloren 0,5 Prozentpunkte. Oder, anders ausgedrückt, die SPD fühlt sich mit niedlichen 30,8 Prozent der St... Mehr...

  • 21.09.2006

    Liebich: Linkspartei will «ernsthaft» Koalition sondieren

    Berlin (ddp-bln). Die Linkspartei.PDS geht trotz ihrer Wahlniederlage nach Darstellung von Fraktionschef Stefan Liebich «ernsthaft» in die Sondierungsgespräche mit der SPD über die Bildung einer Koalition. Das Treffen sei für sie «keine Alibiveranstaltung», wo das Ergebnis schon vorher feststehe, sagte Liebich am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp. Beide Seiten wollten am Nachmittag zu einer ersten Sondierung... Mehr...

  • 03.07.2006

    »Die Linke muss immer erkennbar sein«

    Ergebnisse, Erfahrungen und Aussichten – Linkspolitiker und Experten debattierten über Jahre mit Rot-Rot Von Klaus-Joachim Herrmann Ein völlig unmissverständliches Ja oder Nein zum Thema Regierungsbeteiligung ließ Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Linken im Bundestag, schließlich doch vermissen. Aber Antwort gab er trotzdem auf der Konferenz »Gemeinsam sind wir Stadt. Innovation und Gerechtigkeit... Mehr...

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