Menü X

Medienecho

  • 05.09.2018

    Miteinander im Gespräch bleiben

    Auch wenn die Türkei in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckt und sich deshalb wieder verstärkt Europa zuwendet, dürfen wir nun nicht so tun, als kehre Normalität in das deutsch-türkische Verhältnis zurück“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, im Gespräch mit unserer Redaktion ... Mehr...

  • 05.09.2018

    "Aufstehen" ohne Programm

    Zu den größten Skeptikern zählen die Mitglieder des reformorientierten Forums Demokratischer Sozialismus um den Linke-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich. In einer Stellungnahme kritisieren diese, dass bei der Bewegung nicht einem Programm gefolgt werde, sondern prominenten Personen. Diese seien „Menschen, die keine Situation ausgelassen haben, gegen Mitte-links-Bündnisse zu argumentieren“, und eine Regierungsbeteiligung der Linken bis heute bekämpften ... Mehr...

  • 05.09.2018

    Keine schnellen Kompromisse

    Die Opposition im Deutschen Bundestag ist skeptisch, was die Erfolgsaussichten des Besuchs angeht. Stefan Liebich ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. Er warnt davor, zu schnell zu große Kompromisse im Umgang mit der Türkei einzugehen. Deren Regierung müsse weit mehr tun, als einige Deutsche aus der Haft zu entlassen ... Mehr...

  • 03.09.2018

    Linke wirft Bundesregierung indirekte Beteiligung an Jemen-Krieg vor

    BERLIN (AFP) - Die Linksfraktion hat der Bundesregierung eine indirekte Beteiligung am Jemen-Krieg vorgeworfen. Dabei  verstoße die Regierung gegen ihre eigenen Festlegungen im  Koalitionsvertrag, erklärte der außenpolitische Sprecher der Linken,  Stefan Liebich, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP ... Mehr...

  • 27.08.2018

    Leisetreterei gegenüber Riad

    Sowohl Außenpolitiker der Union als auch solche der Opposition sind mit dem Verhalten von Maas in dem Konflikt nicht einverstanden. Vertreter von FDP, Linken und Grünen forderten ein klares Signal. (…) Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagte, die "Leisetreterei" gegenüber Riad müsse beendet werden ... Mehr...

  • 23.08.2018

    Bevölkerung wurde einmal ausgetauscht

    Stefan Liebich erinnert sich noch genau an seine erste Wohnung in Prenzlauer Berg. Der Putz bröckelte von den Wänden, in der Ecke bollerte eine Ofenheizung. "Alles sah ganz furchtbar aus. Aber für Leute wie mich war das eine Chance." Leute wie er, das waren junge Menschen, Studenten, Lebenskünstler mit wenig Geld ... Mehr...

  • 10.08.2018

    Keinen roten Teppich für Erdogan

    Auch der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich mahnte für den Erdogan-Besuch „eine klare Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen“ an. Zudem kritisierte er das Format eines Staatsbesuchs statt eines bloßen Arbeitsbesuchs. Vor dem Hintergrund seiner Syrien-Politik und der Repressionen in der Türkei „ist es falsch, für Erdogan den roten Teppich auszurollen“ ... Mehr...

  • 26.07.2018

    Es gilt das Programm unserer Partei

    „Für alle in der Fraktion gilt das Programm unserer Partei“, sagte der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich auf WELT-Anfrage. Dort heißt es: „Menschen, die vor Menschenrechtsverletzungen, Kriegen und politischer Verfolgung geflohen sind, dürfen nicht abgewiesen oder abgeschoben werden.“ Liebich ging als einer der ersten Linke-Politiker auf Distanz zu Hänsel ... Mehr...

  • 25.07.2018

    Absurde Vorwürfe gegen Özil

    Aus der deutschen Politik waren die Reaktionen auf Özils Statement am Dienstag kritisch. Dagmar Freitag (SPD), Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, rügte das Krisenmanagement des DFB, sagte aber auch, der „blanke Rassismusvorwurf “ schieße aus ihrer Sicht „über das Ziel hinaus“. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken, kritisierte Özil und den DFB ... Mehr...

  • 24.07.2018

    Weit entfernt von friedfertiger Exportpolitik

    Der Linksfraktionsabgeordnete Stefan Liebich warnt gegenüber »nd« vor voreiligem Lob für die Bundesregierung. Nicht nur, dass sich die Zahlen - laut Regierungsaussage - »wegen möglicher Fehlerkorrekturen oder Nachmeldungen noch verändern können«. Liebich moniert vor allem: »Wir erfahren ja nur die Fakten, die sich ohnehin nicht verheimlichen lassen ... Mehr...

  • 24.07.2018

    Mehr Waffen für Saudi-Arabien sind ein Skandal

    Angefragt hatte die Zahlen der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, der den abnehmenden Trend skeptisch sieht. „Man kann davon ausgehen, dass die Bundesregierung Anfang des Jahres noch schnell die allermeisten Rüstungsexporte an Saudi-Arabien durchgewunken hat“, sagt er. „Schließlich wussten sie da schon, dass es mit dem neuen Koalitionsvertrag schwieriger werden würde, massive Exporte zu rechtfertigen ... Mehr...

  • 24.07.2018

    Aufnahme aus humanitären Gründen

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, widersprach Hänsel: „Ich freue mich, dass nach Verhandlungen mit Russland, den USA und Israel eine Lösung gefunden worden ist und Menschen aus Syrien eine Aufnahme in Deutschland gewährt wird“, sagte Liebich der taz. „Ich weiß, dass es um die Weißhelme eine lange Kontroverse gibt, begrüße aber die Aufnahme aus humanitären Gründen ... Mehr...

  • 23.07.2018

    Keine gute Idee

    Längst, so Buschkowsky, werde gewettet, "dass der Linke Klaus Lederer der nächste Regierende Bürgermeister von Berlin wird. Olle Walter (Ulbricht) lässt im Erdmöbel schon mal den Champagner kalt stellen. Wir präsentieren den SED-Fritzen die Stadt auf dem silbernen Tablett." Der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Stefan Liebich, wies angesichts dieser Worte jedoch auf Folgendes hin: "Ohne die 'SED-Fritzen' wäre er gar nicht Bürgermeister geworden ... Mehr...

  • 23.07.2018

    Exportstopp für Waffen in die Türkei

    Kurz vor der Vereidigung der neuen Regierung genehmigte das alte Kabinett noch den Export von acht Patrouillenbooten für einen dreistelligen Millionenbetrag nach Saudi-Arabien. Der Linken Außenpolitiker Stefan Liebich nennt das "skandalös", da die Regierung zu diesem Zeitpunkt nur noch geschäftsführend im Amt war ... Mehr...

  • 19.07.2018

    Konzept der "sicheren Herkunftsländer" ist falsch

    Als einzige im Bundestag vertretene Partei lehnt DIE LINKE das Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ ab. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Liebich begründete im ZDF Morgenmagazin die konsequente Haltung: „Es erschwert oder verhindert sogar die Integration von Menschen in Deutschland mit ausländischen Wurzeln und missachtet zudem ganz individuelle Asylgründe ... Mehr...

  • 19.07.2018

    Trauriges Schicksal einer Revolution

    Kein einziger Satz zu Nicaragua ist auf der Homepage der Partei Die Linke zu lesen. Zwar schrieb der außenpolitische Sprecher der Fraktion im Bundestag, Stefan Liebich, nachdem die ZEIT ihm Fragen gestellt hatte, auf Twitter: "Ich kann die Proteste gegen die Politik von Daniel Ortega gut nachvollziehen und verurteile das gewaltsame Vorgehen dagegen ... Mehr...

  • 18.07.2018

    Schlamperei oder Absicht

    Die Opposition im Bundestag stellt Fragen in Bezug auf die Rolle von Bundesinnenminister Seehofer. Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich verweist auf eine Aussage Seehofers vom Mai. Da hatte dieser im Hin blick auf Abschiebeverbote durch Gerichte gesagt: „Mein Ziel ist, diese Spirale aus Gerichtsentscheidungen zu durchbrechen ... Mehr...

  • 16.07.2018

    Ignoranz des Rechts

    In der offensichtlich illegalen Abschiebung des Tunesiers Sami A. unter Ignorierung eines gegenteiligen Gerichtsurteils sehe ich eine grundsätzliche Gefährdung der Fundamente der Bundesrepublik: Der Unterschied zu Willkür-Staaten ist ja jener, dass bei uns Recht und Gesetz gelten, sagte ich heute morgen im Deutschlandfunk: ... Mehr...

  • 13.07.2018

    Schluss mit Bedrohungen und Blockaden

    Im Morgenmagazin der ARD begrüßte ich das bevorstehende Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump in Helsinki: „Es war eine viel zu lange Zeit, dass beide nicht miteinander geredet haben. Das brachte viel Ärger bis hin zu gegenseitigen Blockaden im UNO-Sicherheitsrat ... Mehr...

  • 13.07.2018

    Welt braucht funktionierenden UN-Sicherheitsrat

    „Das wichtigste Gremium auf globaler Ebene ist der UN-Sicherheitsrat. Wenn es im Sicherheitsrat zwischen Moskau und Washington nicht funktioniert, dann funktioniert es insgesamt nicht. Und das ist schlecht für die Welt. Deswegen wäre es gut, wenn man da Türen wieder öffnet.“ Aus: „Deutsch-russische Beziehungen: frostig“, ARD-Morgenmagazin, 13 ... Mehr...

Blättern: