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Medienecho

  • 10.03.2020

    Kandidatur von Riexinger steht in Frage

    Stefan Liebich spricht von “Chaostagen”. “Hoffentlich reißen sich jetzt alle zusammen”, sagte der Bundestagsabgeordnete der Linken dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf seine Partei. Nein, eine Systematik will Liebich in den Ereignissen der vergangenen Tage nicht erkennen, spitzt an einer Stelle dann aber doch zu ... Mehr...

  • 05.03.2020

    Rückzug eines Brückenbauers

    Seit Jahren streitet die Linke außerdem darüber, ob die Partei Regierungsbeteiligungen anstreben oder sich stärker als Partner von sozialen Bewegungen auf der Straße verstehen sollte.  Die Kompromisse, die das Mitregieren im Bund erfordern würde, werden von einigen in der Partei als Verrat an den eigenen Idealen diskreditiert ... Mehr...

  • 27.02.2020

    Null Sympathie für das Regime

    Sympathien mit Nordkorea und seinem Diktator? Ihren Vorwurf versucht die CDU in dem Video zu belegen mit einer eingeblendeten Überschrift des Nachrichtenportals „Business Insider“: „Zugehen auf Kim Jon Un: Linke fordert deutsche Entspannungspolitik gegenüber Nordkorea.“ Schon dieser Titel ist irreführend, denn letztlich geht es in dem Bericht des Portals ausschließlich um einen Antrag der Linksfraktion im Bundestag vom Dezember 2019, Drucksache 19/15795 ... Mehr...

  • 21.02.2020

    Echo zum Rückzug

    Meine Ankündigung, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren und mich außerdem aus dem Auswärtigen Ausschuss zurückzuziehen, hat ein breites Echo in den Medien gefunden. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert in ihrer Berichterstattung den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses und Kandidaten für den Vorsitz der CDU, Norbert Röttgen, die taz meinen Kollegen Omid Nouripour und wieder andere Tobias Schulze vom Vorstand meiner Partei in Berlin ... Mehr...

  • 21.02.2020

    Falscher Ort

    Der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich sagte dem RND, bei der Übernahme der G-20-Präsidentschaft durch Saudi-Arabien habe Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärt, er erwarte Fortschritte bei der Beendigung des Jemen-Kriegs. Doch vor einigen Tagen seien 31 Zivilisten bei einem saudischen Angriff getötet worden ... Mehr...

  • 17.02.2020

    Battle mit dem Botschafter

    Auch Stefan Liebich, Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss, reagierte auf Grenell. Er twitterte eine frühere Äußerung Trumps „Die EU behandelt uns schlechter als China“ und kommentierte Grenells Äußerung mit den Worten „Dafür sind Freunde da.“ Dann zitierte er die Liedzeilen des gleichnamigen Songs der US-Sängerin Dionne Warwick ... Mehr...

  • 17.02.2020

    Rückwärtsgewandte Wertedebatte

    Auch Stefan Liebich von der Linken reiste am Freitag nach München. Über den Begriff „Westlessness“ habe er sich geärgert, sagte er der Berliner Zeitung. „Bestimmte Werte mit dem Begriff des Westens zu verbinden, halte ich für rückwärtsgewandt.“ Auch in Polen, Tschechien und China setzten sich viele für Freiheit und Menschenrechte ein ... Mehr...

  • 09.02.2020

    Konsenskandidaten für die Kanzlerschaft

    Und bei den Linken beißt die CDU ebenfalls auf Granit. Dietmar Bartsch, Fraktionschef im Bundestag, nennt die Idee „absurd". Dem Abgeordneten Stefan Liebich ist zumindest noch nach Scherzen zumute. „Ich schlage vor, dass der Bundestag einen ,Konsenskandidaten` von Bündnis 90/Die Grünen zum Kanzler wählt ... Mehr...

  • 05.02.2020

    Deutschland ist der Dumme

    Stefan Liebich ist der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, er erklärt es anders: "Offenkundig ging es darum, dass Außenminister Heiko Maas kein weiteres Konfliktfeld mit den USA aufmachen wollte.“ Im Gegensatz zu einigen Fraktionskollegen würde Liebich zwar nicht die Politik Maduros rechtfertigen, das heißt für ihn aber noch lange nicht, dass man den Kurs Donald Trumps einschlagen müsse ... Mehr...

  • 04.02.2020

    Afrika als Egotrip

    Wenn man sich um den Kontinent bemühen würde, wäre es ja schön. Doch hier bemüht man sich vor allen Dingen um sich selbst. Bei der Bundesregierung dreht es sich vor allem um ein Thema, nämlich die Abwehr von Migration. Und deswegen reden wir vor allem über Sicherheit und Militär.... Mehr...

  • 03.02.2020

    Ablehnung der Atombombe wenig überraschend

      Vor wenigen Wochen erschien die zweite, überarbeitete Auflage des Buches „Leben mit der Bombe“ über Atomwaffen in Deutschland, geschrieben vom langjährigen ARD-Korrespondent Werner Sonne. Der Autor bietet in dem Buch nicht nur einen historischen Abriss der deutschen Atomgeschichte, sondern auch politische Positionen von im Bundestag vertretenen Parteien ... Mehr...

  • 03.02.2020

    Hinter Sanktionen verschanzt

    Da Deutschland derzeit dem UN-Sicherheitsrat angehört und den Vorsitz im UN-Sanktionsausschuss zu Nordkorea innehat, erkundigte sich der Außenexperte der Linksfraktion, Stefan Liebich, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sieht, um wieder Fahrt in Richtung Verständigung aufzunehmen. Die Antwort ist ernüchternd: ... Mehr...

  • 30.01.2020

    Untauglicher Versuch

    Für die Linke ist die Lage der Migranten in Griechenland in erster Linie das Verschulden der Europäischen Union. "Die katastrophale Situation für Geflüchtete auf den griechischen Inseln dokumentiert das vollständige Scheitern der Dublin-II-Vereinbarung und ist ein Armutszeugnis der Europäischen Union, auch in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte" sagt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken-Franktion im Bundestag, gegenüber t-online ... Mehr...

  • 21.01.2020

    Ausgleichende Gerechtigkeit

    Stefan Liebich, Abgeordneter der Linken mit Direktmandat, spricht von „ausgleichender Gerechtigkeit“, sollte sein Wahlkreis 76 (Pankow) um einen Teil von Bayrams Wahlkreis wachsen. Denn der Zipfel von Prenzlauer Berg gehöre nun mal eigentlich zu seinem Wahlkreis. Dennoch hält Liebich eine Verringerung der Wahlkreiszahl für falsch ... Mehr...

  • 20.01.2020

    Blauhelme in UNO-Regie

    Stefan Liebich von der Linkspartei ist zwar für Blauhelme, aber ohne deutsche Beteiligung: „Wenn es gelänge, unter dem Dach der UN eine nachhaltige Friedenslösung für Libyen zu verhandeln, dann sollten die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats auch bereit sein, vorausgesetzt, es wird von Libyen so gewünscht ... Mehr...

  • 18.12.2019

    Schluss mit dem Afghanistan-Einsatz

    nd: Ein 2000-Seiten-Bericht - der eigentlich geheim bleiben sollte - entlarvte vor zwei Wochen, wie die US-Regierung und ihr Militär den Afghanistan-Krieg systematisch schöngeredet haben. Deutschland ist - mit dem Mandat des Bundestages - nach den USA größter Truppensteller. Welche Debatten hat denn der US-Bericht bisher im Deutschen Bundestag ausgelöst? Stefan Liebich: Bisher fast gar keine ... Mehr...

  • 16.12.2019

    Fusion nicht wünschenswert

    Bündnisse mit SPD und Grünen statt Fusionspläne wünscht sich auch der Außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Auch er ist von der Fusionsidee nicht überzeugt. "Ich halte es – anders als einige ehemalige SPD-Mitglieder in unserer Partei – nicht für wünschenswert, wenn die SPD mit der Linken fusionierte", teilt er watson mit ... Mehr...

  • 13.12.2019

    Chance für mehr internationale Verantwortung

    „Die Bundesregierung spricht stets davon, international mehr Verantwortung übernehmen zu wollen. Hier könnte sie das tun, diplomatisch, ohne das Schicken von Soldaten“, sagte Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linken, Business Insider. „Es wäre schade, wenn die Bundesregierung die Chance, vermittelnd in den Konflikt einzugreifen, nicht nutzen würde ... Mehr...

  • 12.12.2019

    Flugabkommen nachverhandeln

    Die Fluggesellschaft Kuwait Airways befördert weiterhin keine israelischen Staatsbürger. Weil ein Israeli, der von Frankfurt aus die Linie nutzen wollte, 2017 vergeblich geklagt hatte, versprach die Politik baldige Abhilfe. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) wollte nun wissen, was diesbezüglich unternommen wurde ... Mehr...

  • 10.12.2019

    Hoffnung für den Osten der Ukraine

    Silvia Engels/Deutschlandfunk: Bis spät in die Nacht tagten gestern in Paris die Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs, gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin. Es ging um den Konflikt in der Ostukraine. Die Ergebnisse klingen ja recht konkret. Bis Ende des Jahres soll ein vollständiger Waffenstillstand erreicht sein ... Mehr...

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