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Medienecho

  • 11.09.2019, Stefan Liebich

    Keine Gewalt

    Gestern erklärte ich im heute-journal des ZDF: „Hongkong ist Teil der Volksrepublik China und ich glaube, Diplomatie kann man nicht mit der Brechstange erzwingen. Das müssen auch Herr Wong und seine Mitstreiter verstehen.“ ... Mehr...

  • 07.09.2019

    Globaler Kapitalismus schließt China mit ein

    ZDF: Kritische Journalistenfragen von der chinesischen Regierung nicht erwünscht. Über die schwierige Reise der Kanzlerin nach China, spreche ich jetzt mit dem außenpolitischen Sprecher der Linkspartei. Guten Tag, Stefan Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Tag. Herr Liebich, zum Auftakt ihres Besuches hat Angela Merkel eine friedliche Lösung der Hongkong-Krise angemahnt ... Mehr...

  • 06.09.2019

    Keine Gewalt gegen Demonstranten

    Auch der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Stefan Liebich, forderte die Bundeskanzlerin auf, "in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür einzutreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten ... Mehr...

  • 06.09.2019

    Manche warnen vor einem Putsch

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen einen neuen Anlauf zur Lösung des Konfliktes in der Ostukraine im sogenannten Normandie-Format starten. Wie schätzen Sie die Möglichkeit ein, einen dauerhaften Frieden zu erreichen Herr Liebich? Das ist offen. Allerdings ... Mehr...

  • 05.09.2019

    Wenig Reaktion zu Hongkong

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, konstatiert Widersprüche zwischen der Reaktion der Bundesregierung auf die gegenwärtige Situation in Hongkong und ihrer Reaktion auf die Regierungskrise in Venezuela im Januar. Während man im letzteren Fall „absurderweise“ gleich eine Gegenregierung anerkannt habe, höre man zur Lage in Hongkong nur wenig ... Mehr...

  • 04.09.2019

    Es geht so nicht weiter

    Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stefan Liebich, schrieb mit Blick auf die bevorstehende dritte Landtagswahl in Ostdeutschland: „Nach Thüringen ist eine ernste Debatte fällig. Es geht so nicht weiter!“ „Nach diesen Wahlen kann keine Partei von sich behaupten, Volkspartei in Brandenburg oder Sachsen zu sein ... Mehr...

  • 25.08.2019

    Bundesregierung spielt Unwissenheit vor

    Nach eigener Aussage weiß die Bundesregierung selbst nicht, welche Staaten genau am Jemen-Krieg beteiligt sind. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine kleine Anfrage des Linken-Außenexperten Stefan Liebich hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. (…) Liebich geht hart mit der Großen Koalition ins Gericht: „Ich finde es empörend, wie die Bundesregierung hier Unwissenheit vorspielt“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion dem SPIEGEL ... Mehr...

  • 16.08.2019

    Werben für Dialog

    Auf das grundlegende Problem Hongkongs nach dem Übergang der ehemaligen britischen Kronkolonie an China im Jahr 1997 wies Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich hin. Das Prinzip ,Ein Land. Zwei Systeme’ funktioniere in Hongkong schon seit Langem nicht, erklärte der Linke, der Mitglied der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe ist ... Mehr...

  • 15.08.2019

    Ein Land, zwei Systeme ist am Scheitern

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, kritisierte, dass das Versprechen „Ein Land, zwei Systeme“ nicht in Erfüllung gehe. Bei der Übergabe Hongkongs hatten die Briten den Bewohnern zugesichert, dass sie nicht vom chinesischen System vereinnahmt würden. „Das merken insbesondere die jungen Menschen, die in der nachkolonialen Zeit geboren wurden“, so Liebich ... Mehr...

  • 23.07.2019

    Klären, was los ist

    Am Freitag hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf beschlagnahmt. Zwei Wochen zuvor war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien will nun eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf initiieren. Stefan Liebich hat dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk eine dezidierte Meinung. ... Mehr...

  • 18.07.2019

    Dialog ist wichtiges Signal

    Im Morgenmagazin des ZDF werte ich das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs als ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft und empfehle Außenminister Heiko Maas, er sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen... Mehr...

  • 18.07.2019

    Unaufrichtige Auskunft

    If it hadn't been for another deputy, Stefan Liebich from the opposition Left party, the news that Berlin had ended the mission in Cameroon would most likely not have reached the public. Missions like these are treated almost like state secrets, with only as many people in the know as is strictly necessary ... Mehr...

  • 17.07.2019

    Für ein neues Parteiprogramm

    Der Linke-Politiker Stefan Liebich vom Reformerflügel will eine grundlegende Überarbeitung des Parteiprogramms. Seine Vorschläge hatte er vergangene Woche im WELT-Interview unter Verweis auf eine veränderte Weltlage präsentiert – etwa beim Thema Digitalisierung, das bei den Genossen kaum Beachtung finde ... Mehr...

  • 16.07.2019

    Bundeswehr raus aus Kamerun

    Der fragwürdige Bundeswehreinsatz hat nun jedoch ein Ende gefunden. Die Ausbildung der kamerunischen Sicherheitskräfte durch Deutschland sei in diesem Jahr „planmäßig beendet“ worden, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt keine Ausbildung kamerunischer Sicherheitskräfte“, bekräftigte der parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (CDU) in der „nd“ vorliegenden Erklärung ... Mehr...

  • 15.07.2019

    Keine Bundeswehr nach Kamerun

    Die Bundeswehr hat eine umstrittene Ausbildungsmission in Kamerun beendet. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich hervor… (…) „Es ist richtig und längst überfällig, dass dieser nicht vom Parlament entschiedene Auslandseinsatz der Bundeswehr beendet wird ... Mehr...

  • 15.07.2019

    Für ein atomwaffenfreies Europa

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, sagte hingegen, er „teile die Einschätzung von Brauß und Krause überhaupt nicht“. Nach seinen Informationen aus dem Auswärtigen Ausschuss sei „Russland weder willens noch in der Lage, in den beschriebenen Szenarien zu agieren“. Moskau fühle sich „bedroht und hat ein Verteidigungsszenario entwickelt, das leider immer mehr auf Nuklearwaffen setzt“ ... Mehr...

  • 12.07.2019

    Man erwartet von uns das Maximale

    In einem Interview mit der „Welt“ werbe ich nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Europawahl für einen Neustart, kritisiere das Programm der Partei als nicht mehr zeitgemäß und erteile Spekulationen um eine eigene größere Führungsrolle eine Absage.... Mehr...

  • 11.07.2019

    Waffenlieferungen sind eine Schande

      Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, übt angesichts dieser Zahlen scharfe Kritik an der Rüstungspolitik der Bundesregierung — und insbesondere der SPD. Politiker der Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Monaten häufig eine Beschränkung der Waffen-Exporte gefordert ... Mehr...

  • 09.07.2019

    Zeit für Neustart

    Mittlerweile aber mehren sich die Stimmen, die eine Totalerneuerung fordern. Von einer "bitteren Niederlage" sprach Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, nach der EU-Schlappe. Er selbst ist einer der prominentesten Linken in der zweiten Reihe. Die Wahlniederlage sei "auch das Ergebnis der machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre ... Mehr...

  • 04.07.2019

    Neuwahlen zum Jahresende?

    Mit Peter Brinkmann diskutierte ich in TV.Berlin über den Mietendeckel, die Große Koalition, Joachim Gauck und verriet, warum ich nicht Außenminister werden möchte.... Mehr...

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