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Medienecho

  • 19.07.2018

    Konzept der "sicheren Herkunftsländer" ist falsch

    Als einzige im Bundestag vertretene Partei lehnt DIE LINKE das Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ ab. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Liebich begründete im ZDF Morgenmagazin die konsequente Haltung: „Es erschwert oder verhindert sogar die Integration von Menschen in Deutschland mit ausländischen Wurzeln und missachtet zudem ganz individuelle Asylgründe ... Mehr...

  • 19.07.2018

    Trauriges Schicksal einer Revolution

    Kein einziger Satz zu Nicaragua ist auf der Homepage der Partei Die Linke zu lesen. Zwar schrieb der außenpolitische Sprecher der Fraktion im Bundestag, Stefan Liebich, nachdem die ZEIT ihm Fragen gestellt hatte, auf Twitter: "Ich kann die Proteste gegen die Politik von Daniel Ortega gut nachvollziehen und verurteile das gewaltsame Vorgehen dagegen ... Mehr...

  • 18.07.2018

    Schlamperei oder Absicht

    Die Opposition im Bundestag stellt Fragen in Bezug auf die Rolle von Bundesinnenminister Seehofer. Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich verweist auf eine Aussage Seehofers vom Mai. Da hatte dieser im Hin blick auf Abschiebeverbote durch Gerichte gesagt: „Mein Ziel ist, diese Spirale aus Gerichtsentscheidungen zu durchbrechen ... Mehr...

  • 16.07.2018

    Ignoranz des Rechts

    In der offensichtlich illegalen Abschiebung des Tunesiers Sami A. unter Ignorierung eines gegenteiligen Gerichtsurteils sehe ich eine grundsätzliche Gefährdung der Fundamente der Bundesrepublik: Der Unterschied zu Willkür-Staaten ist ja jener, dass bei uns Recht und Gesetz gelten, sagte ich heute morgen im Deutschlandfunk: ... Mehr...

  • 13.07.2018

    Schluss mit Bedrohungen und Blockaden

    Im Morgenmagazin der ARD begrüßte ich das bevorstehende Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump in Helsinki: „Es war eine viel zu lange Zeit, dass beide nicht miteinander geredet haben. Das brachte viel Ärger bis hin zu gegenseitigen Blockaden im UNO-Sicherheitsrat ... Mehr...

  • 13.07.2018

    Welt braucht funktionierenden UN-Sicherheitsrat

    „Das wichtigste Gremium auf globaler Ebene ist der UN-Sicherheitsrat. Wenn es im Sicherheitsrat zwischen Moskau und Washington nicht funktioniert, dann funktioniert es insgesamt nicht. Und das ist schlecht für die Welt. Deswegen wäre es gut, wenn man da Türen wieder öffnet.“ Aus: „Deutsch-russische Beziehungen: frostig“, ARD-Morgenmagazin, 13 ... Mehr...

  • 12.07.2018

    Bundesregierung gibt sich ahnungslos über Verbleib von Waffen

    Einen Re-Export der Waffen hat das Kabinett von Angela Merkel nicht genehmigt. Großes Interesse herauszufinden, woher die Waffen stammen, zeigt die Regierung in Berlin dennoch nicht. Sie erklärte: "Konkrete Erkenntnisse über den gegenwärtigen Einsatz von Klein- oder Leichtwaffen aus deutscher Entwicklung beziehungsweise Produktion im Konflikt im Jemen, die über die öffentlich zugänglichen Informationen hinausgehen, liegen der Bundesregierung nicht vor ... Mehr...

  • 09.07.2018

    In Hoffnung vereint

    Dienstagabend, im Hinterhof einer ehemaligen Brauerei stehen zu wenig Stühle für den Andrang. Gekommen sind auffallend viele junge, hippe Menschen. Es ist ein Publikum, wie es sich die meisten Parteien wünschen würden. Auf dem Podium sitzen neben der Moderatorin der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich von der Linken, die Grünenvorsitzende Annalena Baerbock und Juso -Chef Kevin Kühnert, eingeladen hat Liebich ... Mehr...

  • 03.07.2018

    Es gibt Alternativen

    taz: Herr Liebich: Sie laden am Dienstag zur Veranstaltung „Hoffnung Mitte-Links“ ein. Ist das nicht ein sehr gestriges Projekt? Stefan Liebich: Ich finde gerade jetzt fehlt ein Signal, das wieder Hoffnung und Mut macht. Alle starren paralysiert auf CDU und CSU, die sich streiten, wie man das Land noch weiter nach rechts rückt ... Mehr...

  • 26.06.2018

    Deutliche Gegenreaktionen

    Aus Unmut über den nur verhaltenen Widerspruch gegenüber Wagenknecht hatten prominente Gründungsmitglieder das Forum Anfang Juni verlassen. Er nehme diese Kritik an, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich am Sonntag. Als Wagenknecht 2016 erstmals von „Gastrecht" im Zusammenhang mit Asylbewerbern sprach, habe es aus der Fraktion noch sehr heftige Reaktionen gegeben ... Mehr...

  • 22.06.2018

    Globalisierung gestalten

    Für die Reformer gehören soziale Rechte und Bürgerrechte zusammen, sie wollen die Globalisierung gestalten, statt sie zu bekämpfen, und sie legen Wert auf eine Abgrenzung von jenen, „die im Zweifel für autoritäre Politik oder für Sozialstaatspopulismus votieren", wie Liebich zum zehnjährigen Gründungsjubiläum erinnerte ... Mehr...

  • 20.06.2018

    Abkehr von den USA

    Schon am Montag hatte sich der amerikanische Präsident negativ über die deutsche Asylpolitik ausgelassen. Das sorgte bei der Opposition in Deutschland für Verstimmung. "Die Bundesregierung darf sich das nicht gefallen lassen und muss ihre Kritik lautstark artikulieren“, sagte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour dem Tagesspiegel ... Mehr...

  • 11.06.2018

    Signal für intensivere Debatten

    Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter und fds-Mitgründer, bedauert die jüngsten Austritte. Diese seien „ein Signal, die fälligen Diskussionen im Reformerlager noch intensiver zu führen“. Das Hufeisen stehe "von beiden Seiten unter Druck das ist offensichtlich", sagte er. „Das ändert aber nichts an der Zusammensetzung der Fraktion ... Mehr...

  • 11.06.2018

    Flüchtlingspolitik wird die Linke nicht spalten

    Die Linkspartei debattiert an diesem Wochenende in Leipzig - den größten Diskussionsstoff beim Bundesparteitag liefert die Flüchtlingspolitik. In der Partei ist Streit um den künftigen Kurs entbrannt, aber auch um die Parteiführung, die in Leipzig neu gewählt werden soll. Der Berliner Linken-Politiker Stefan Liebich fürchtet aber nicht, dass die Debatte die Partei spalten könnte... Mehr...

  • 01.06.2018

    Skeptisch gegenüber Ein-Personen-Bewegungen

    In der Bundestagsfraktion gibt es durchaus Sympathien. „Wir brauchen eine neue Dynamik für linke Themen. Wir müssen eine starke Stimmung schaffen, damit der Protest gegen die herrschende Politik nicht der AfD überlassen wird“, sagt Fraktionsvize Fabio de Masi, der dem Wagenknecht-Lager zugerechnet wird ... Mehr...

  • 28.05.2018

    Am falschen Platz

    Betroffen von den Ablehnungen des AfD-Obmanns waren die Außenpolitiker Stefan Liebich und Sevim Dagdelen (beide Die Linke), die Dienstreisen zu Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kopenhagen bzw. bei den Vereinten Nationen in New York beantragt hatten. (…) In der Ablehnung des Liebich-Antrags für Kopenhagen heißt es: „Wenn die Rosa-Luxemburg-Stiftung den Abgeordneten einlädt, hat sie dazu bereits aus dem Bundeshaushalt Finanzmittel zur Verfügung gestellt bekommen ... Mehr...

  • 24.05.2018

    Eurofighter für Katar

    Und eigentlich ist der Koalitionsvertrag in diesem Punkt auch ziemlich eindeutig: "Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind", heißt es da. Das schließt auch das Emirat Katar ein. Dennoch wird der Golfstaat 24 Eurofighter-Kampfjets von der britischen Rüstungsschmiede BAe-Systems bekommen... Mehr...

  • 22.05.2018

    Debatte zwischen den Flügeln wird nie enden

    Im vergangen Jahr gab es lange Zeit eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Kurz darauf kam der Einbruch. Heute sind Linke, Grüne und SPD weit abgeschlagen und tief gespalten. Wo sahen Sie die Fehler der Parteien im Wahlkampf und was muss nun geschehen, um das Vertrauen der Bevölkerung für eine solche Regierungsidee in den kommenden Jahren zu gewinnen? In allen drei Parteien gab und gibt es Befürworterinnen und Befürworter sowie Gegnerinnen und Gegner von Rot-Rot-Grün ... Mehr...

  • 15.05.2018

    Bundesregierung verweigert Auskunft

    Der Satz im Koalitionsvertrag klingt eigentlich eindeutig. Zur Rüstungsexportpolitik erklären Union und SPD: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich wollte von der Bundesregierung wissen, welche Länder „unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt“ seien ... Mehr...

  • 03.05.2018

    Ein Bundesbeauftragter gegen Antisemitismus war überfällig

    Jasper Barenberg: Am Telefon ist Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion. Guten Abend Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Abend. Jasper Barenberg: Gehört die Verantwortung für Israels Sicherheit zur deutschen Staatsräson, wie es Angela Merkel vor inzwischen schon zehn Jahren formuliert hat? Stefan Liebich: Ich finde schon ... Mehr...

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