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Medienecho

  • 16.02.2018

    Kein Deal mit der Türkei

    Ende dieser Woche empfing die Bundeskanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Yildirim. Stefan Liebich forderte im ZDF-Morgenmagazin, keine schmutzigen Deals zu machen und eine klare Kante gegen die Türkei zu zeigen. ... Mehr...

  • 06.02.2018

    Türkei ist kein Partner für Deutschland

    Ann-Kathrin Büüsker: Der Krieg in Syrien hat durch den Einmarsch der Türkei im Norden des Landes eine neue Front bekommen. Die türkische Armee und die Freie Syrische Armee rücken gegen die Kurden vor, wollen die Stadt Afrin erobern und eine Pufferzone entlang der türkischen Grenze schaffen. Die Türkei hat jetzt sogar einen Armeestützpunkt auf syrischem Gebiet errichtet, südlich von Aleppo ... Mehr...

  • 02.02.2018

    Stopp für Rüstungsexporte in die Türkei

    Die Bundesregierung bewilligte noch bis in den vergangenen Monat umfangreiche Rüstungsexporte in die Türkei. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums an den Linken-Abgeordneten Stefan Liebich hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. Demnach genehmigte Berlin zwischen dem 31. Juli vergangenen Jahres und dem 15 ... Mehr...

  • 01.02.2018

    Familien gehören zusammen

    Aber nicht nur die Grünen sind für den Familiennachzug, auch Mitglieder der Linken teilten private Einblicke aus ihrer Kindheit, um sich für das Thema stark zu machen. So wie Stefan Liebich: „Mein Bild für den #Familiennachzug. Ich konnte damals in eine friedliche Zukunft schauen. Heute müssen Kinder in diesem Alter vor Krieg, Terror und Not fliehen ... Mehr...

  • 26.01.2018, Stefan Liebich

    Assad lacht sich ins Fäustchen

    Warum der Einmarsch der Türkei in das syrische Afrin ein großer Fehler ist, begründete ich im Gespräch mit der Deutschen Welle. Angesichts dieser erneuten völkerrechtswidrigen Attacke kritisiere ich zugleich das passive Verhalten der Bundesregierung und beobachte voller Besorgnis eine gewisse Machtlosigkeit von internationalen Regeln und Organisationen" ... Mehr...

  • 25.01.2018

    Türkei gehört nicht in die NATO

    n-tv: In Berlin bin ich jetzt verbunden mit dem Außenpolitiker der Linkspartei, Stefan Liebich. Guten Tag Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Tag. Herr Liebich, die Türkei, ein NATO-Partner, sagt, sie fühle sich von den kurdischen Kämpfern der YPG an der Grenze bedroht und beruft sich jetzt auf das Selbstverteidigungsrecht ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Gabriels Sonntagsreden

    Entsprechend harsch fällt das Urteil der Opposition aus. „Der SPD sind Waffenverkäufe offenbar wichtiger als der Frieden“, sagte der Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich der taz. „Da kann Sigmar Gabriel noch so viele Sonntagsreden halten, die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache.“ Anders als versprochen habe die Große Koalition „die Schleusen nicht geschlossen, sondern weiter geöffnet“ ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Zahlen sprechen klare Sprache

    Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich betonte: „2015, 2016 und 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Und dies in einer Zeit, in der die SPD Wirtschafts- und Außenminister stelle. Gabriel könne „noch so viele Sonntagsreden halten und erklären, wie wichtig es sei, die Verfahren zu verschärfen – die Zahlen sprechen eine deutlich andere Sprache“, so Liebich ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Deutsche Waffen für alle

    "Offenkundig waren auch den Sozialdemokraten die vermeintlichen deutschen Interessen wichtiger als die Werte, für die ein Außenminister in seinen Sonntagsreden eintritt. Wenn man für den Frieden in der Welt eintritt, dann kann man nicht gleichzeitig an Diktaturen Waffen liefern." ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Diktaturen profitieren von Rüstungsexporten

    "Es ist eine Schande, dass wir unter sozialdemokratischen Außen- und Wirtschaftsministern die größten Rüstungsexporte aller Zeiten haben und es ist besonders verwerflich, dass vor allen Dingen Golfmonarchien, Diktaturen und Länder, die sich im Krieg befinden, davon profitiert haben." Aus: "ZDF-Mittagsmagazin", ZDF, 24 ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Rüstungsrekordexporte sind eine Schande

    Dass diese Rekordexporte unter der Verantwortung von sozialdemokratischen Außen- und Wirtschaftsministern genehmigt wurden, sei „eine Schande“, sagt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagslinksfraktion. Er hat die Zahlen beim Wirtschaftsministerium erfragt und erfuhr wie zum Hohn: „Die Bundesregierung verfolgt eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik“ ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Schleusen geöffnet

    Die Kritik der Linkspartei konzentriert sich deshalb auch besonders auf die SPD: "Vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten eine Abkehr von der rein ökonomisch ausgerichteten Exportpolitik versprochen", sagt der Außenexperte Stefan Liebich. "In Wirklichkeit hat die Große Koalition die Schleusen nicht geschlossen, sondern noch weiter geöffnet ... Mehr...

  • 23.01.2018

    Windelweiche Reaktion des Außenministers

    Wie die Grünen fordert auch die Linkspartei eine härtere Gangart der Bundesregierung. Deren Außenpolitiker Stefan Liebich kritisiert Außenminister Gabriel, der „windelweich“ reagiere, wenn er lediglich seine Besorgnis über die türkische Militäroffensive äußere. Gabriel müsse deutlich machen, dass die Türkei gegen Völkerrecht verstoße ... Mehr...

  • 23.01.2018

    Türkei bedroht Verbündete der NATO

    Mario Dobovisek: Kurden-Milizen kämpfen in Nordsyrien gegen den islamischen Staat, unterstützt unter anderem von den USA. Russland hat sich weitestgehend aus dem Bürgerkriegsland zurückgezogen. Doch Syrien kommt weiter nicht zur Ruhe. Am Wochenende hat nun die Türkei eine Militäroffensive im Norden Syriens begonnen, ... Mehr...

  • 16.01.2018

    Ein Geschäft mit dem Tod

    Die Report-Redaktion des Bayerischen Rundfunks ist in einer aufwändigen Reportage den "Bomben"-Geschäften der Düsseldorfer Waffenschmiede "Rheinmetall" nachgegangen. Mit Produktionsstätten in Italien und Südafrika werden deutsche Exportregeln umgangen. Ich habe das in dem Beitrag heftig kritisiert. ... Mehr...

  • 15.01.2018

    Umstrittenes U-Boot-Geschäft

    Rechtlich ist gegen das U-Boot-Geschäft also nichts einzuwenden. Dennoch gibt es Kritik an dem Deal. Sie kommt vom Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. Er sagt: „Es gibt nach wie vor Korruptionsvorwürfe gegen Benjamin Netanjahu und sein Umfeld. Das ist nicht ausgeräumt. Man kann nicht auf korruptem Wege abgeschlossene Geschäfte unterstützen ... Mehr...

  • 13.01.2018

    Linke Sammlungsbewegung klingt erst mal schön

    Katrin Heise: Stefan Liebich ist jetzt hier am Telefon, seit 2009 Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE. Schönen guten Morgen, Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Frau Heise. Werden Sie auch dabei sein? Ich werde morgen hingehen, ja. Vor Jahren, da waren es 80.000 Teilnehmer, im vergangenen Jahr rund 3 ... Mehr...

  • 08.01.2018

    Mehr Gewicht für die OSZE

    Clara: Die Fraktion DIE LINKE lehnt noch mehr Milliarden für Militär ab. Steht sie damit allein? Stefan Liebich: Im Gegenteil. Eine Mehrheit der Menschen in unserem Land lehnt Aufrüstung ab. Das Geld könnte sinnvoller genutzt werden. Beispielsweise für die Entwicklungszusammenarbeit, für die Bekämpfung ... Mehr...

  • 04.01.2018

    Gleichbehandlung auch im Luftverkehr

    Auch Stefan Liebich von der Linkspartei erwartet mehr von der Bundesregierung, „als lediglich einen Brief zu schreiben“. Er sagt: „Wenn Airlines nicht garantieren können, Fluggäste aus allen Staaten der Erde gleich zu behandeln, dürfen sie in unserem Land keine Start- und Landerechte erhalten.“ Aus: „Den Abflug machen“, Jüdische Allgemeine, 4 ... Mehr...

  • 27.12.2017

    OSZE-Wahlbeobachter für Russland

    Die Linke forderte ebenfalls eine Beobachtung der russischen Präsidentschaftswahl durch die OSZE. „Die Bundesregierung sollte sich für eine umfassende Wahlbeobachtung durch die OSZE, deren Mitglied Russland ist und deren Regeln es sich unterworfen hat, einsetzen“, sagte Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich der WELT ... Mehr...

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