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DIE LINKE

  • 04.04.2008

    „Freiheit und Sozialismus“ ist mehr als Mackie Messers Moral

    Der Bundestagsabgeordnete Norman Paech, DIE LINKE, wird vom Hamburger Abendblatt damit zitiert, dass es auch Zeiten gebe, in denen die "sozialen Menschenrechte", also die Befriedigung der Grundbedürfnisse, Vorrang vor politischen Menschrechten hätten. Danach soll sich Paech auf Brecht berufen haben, der gesagt hat: Erst kommt das Fressen, und dann ausgeführt haben, dass man etwas zu essen haben müsse, bevor man de... Mehr...

  • 25.03.2008

    Offen Fragen beantworten! - DIE LINKE Programmdebatte

    Unsere neue Partei DIE LINKE ist erfolgreich. Wir erreichen bei Wahlen und Umfragen Ergebnisse, wie sie die PDS allein nie erreicht hatte. Wählerinnen und Wähler wissen, dass wir gegen den Neoliberalismus, gegen die Hartz-Gesetze und gegen eine Steuerpolitik sind, die die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Das ist gut. Sie stellen aber auch die Frage wofür wir sind. Zu Recht! Denn WASG und Linkspartei.PDS ... Mehr...

  • 08.03.2008

    Wir wollen, dass die LINKE eine Partei des Demokratischen Sozialismus wird

    Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte meinen Redebeitrag zur Entwicklung unserer Partei mit einer Bewerbung um ein Mandat zum Bundesparteitag verbinden. Gern wird diese Gelegenheit ja genutzt, um darauf hinzuweisen, dass man Gewerkschafter, verheiratet und auch ansonsten ganz nett ist, um dann um eine Nominierung zu bitten. Das kann ich auch tun, denn ich bin Verheiratet Mitgli... Mehr...

  • 29.02.2008

    Die Sache ist nicht vom Tisch

    Den Ausschluss der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion DIE LINKE in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. Die Position, bei der Errichtung einer anderen Gesellschaftsform sei ein solches „Organ“ mehr oder weniger unverzichtbar, ist für eine moderne demokratische Linke so oder so nicht akzeptabel. Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegen... Mehr...

  • 26.02.2008

    ICC-Debatte: Argumente statt Nostalgie!

    Von Stefan Liebich, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Im Mai letzten Jahres besuchte die Linksfraktion das ICC. Wir waren uns einig, dass die Frage der Zukunft des Messestandorts unverzüglich entschieden werden solle. Eine weitere Vertagung schade dem Messe- und Kongressstandort Berlin in hohem Maße. Inzwischen sind viele Monate ins Land gegangen und ... Mehr...

  • 14.02.2008

    DIE LINKE darf nicht zum trojanischen Pferd für die DKP werden

    Anlässlich der Äußerungen der niedersächsischen Landtagsabgeordneten, Christel Wegner (DKP) über die Notwendigkeit eines „Organs“ wie der Staatssicherheit, um sich vor „reaktionären Kräften“ die den Staat einer anderen Gesellschaftsform „von innen“ aufweichen würden und die Beurteilung des Baus der Mauer, als Maßnahme, um zu verhindern, dass „Westdeutsche in die DDR konnten“ erklärt der Koordinator des Forum... Mehr...

  • 20.12.2007

    LINKE sagt Nein zu dem Vertrag, aber Ja zur Europäischen Union und zu Europa![1]

    Um es vorwegzunehmen: Wir wollen, dass DIE LINKE die Europäische Integration und die Erweiterung der Europäischen Union auf gleichberechtigter, solidarischer, ziviler und demokratischer Grundlage befürwortet, wie dies die PDS getan hat. Dass es dazu in unserer neuen Partei Debatten gibt, auch wenn diese von langjährigen PDS-Mitgliedern angestoßen werden, ist legitim. Den Verfassern ist dafür zu danken, dass s... Mehr...

  • 08.11.2007

    Zum Glück für Berlin ist das öffentliche Eigentum bei uns in guten Händen

    Stefan Liebich (Linksfraktion): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erreichen jetzt den Zenit der heutigen Beratung. Herr Ratzmann hat vorhin angekündigt, dass dies die Debatte mit dem Thema ist, über das die Menschen auf den Straßen Berlins reden, die so wichtig ist, dass Harald Wolf aus China zurückkommen muss. Ich weiß gar nicht, ob Herr Ratzmann es geschafft hat, rechtzei... Mehr...

  • 20.09.2007

    Nicht den Einlassdienst zum linken Diskurs übernehmen

    ANTWORT AUF CHRISTOPH SPEHR Vorbedingungen für einen parteiübergreifenden Dialog sind kontraproduktiv In dieser Debatte ist zuletzt Michael Jäger, ein langjähriger Begleiter des früheren Crossover-Diskurses, auf die Widersprüche innerhalb der SPD-Linken eingegangen, während Christoph Spehr die Rückkehr zu einem solchen Diskurs grundsätzlich ausgeschlossen hat, solange die SPD nicht kollektiv erkl... Mehr...

  • 20.06.2007

    Namen können sich ändern. Eines bleibt: Demokratischer Sozialismus. Versprochen.

    Liebe Freundinnen und Freunde des demokratischen Sozialismus, ich begrüße Euch alle recht herzlich zu unserem Bundestreffen des Netzwerks „FORUM demokratischer sozialismus“ in Berlin. Am Vorabend des letzten Parteitags der Linkspartei.PDS und kur vor der Gründung der neuen Partei „DIE LINKE“ wollen wir uns zur inhaltlichen Bewertung des Vereinigungsprozesses von WASG und Lin... Mehr...

  • 16.06.2007

    DIE LINKE bejahen, die Gesellschaft verändern.

    Bundestreffen des FORUMS demokratischer sozialismus, 14. Juni 2007 Die Idee einer neuen, bundesweiten demokratischen Linkspartei in Deutschland wird in diesen Tagen Wirklichkeit. Wir haben uns dafür eingesetzt, so lange wir im vereinten Deutschland politisch aktiv sind. Wir haben gegenüber Wählerinnen und Wählern und in der eigenen Partei dafür geworben; wir haben dafür gestritten, dass ihre... Mehr...

  • 29.03.2007

    Denn es geht ja nicht darum, dass eine neue linke Partei entsteht, sondern es kommt auch darauf an, was das für eine Partei sein wird.

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnnen und Freunde, ein anstrengendes Wochenende liegt hinter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Bundesparteitage. Eine weite Fahrt in den tiefen Westen der Bundesrepublik Deutschland, nach Dortmund nämlich, war notwendig um die Grundlagen für Eure Entscheidung, die Urabstimmung über die Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG herbeizuführen. Und dies... Mehr...

  • 11.03.2007

    Rote Linien, Lackmustests oder Parteiausschlüsse schaden dabei mehr, als sie nützen

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, „Wir wollen nicht länger zögern: Die neue Linke wird es auch in Berlin geben. Wir laden daher alle Mitglieder der WASG ein, den Weg in die neue Linke mit uns zu gehen.“ So heißt es im Antrag des Landesvorstands „Herausforderungen annehmen – Die neue Linke bauen!“, den ich unterstütze und für den ich werbe. Aber was wird das für ein... Mehr...

  • 08.02.2007

    Also träumen wir mit hellwacher Vernunft: Stell dir vor, es ist Sozialismus, und keiner geht weg!

    2007 beginnt ein neues Kapitel in der deutschen Politik, in der Geschichte der Linken in Deutschland: Unsere gemeinsame neue Linkspartei wird aus der Taufe gehoben. Damit endet zugleich die siebzehnjährige erfolgreiche Geschichte der Partei des Demokratischen Sozialismus – nicht aber die Wirkungsgeschichte des Demokratischen Sozialismus. Für uns ist er programmatischer Natur und er geht weit darüber hinaus.... Mehr...

  • 25.01.2007

    "Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!"

    Michael Schumann: Was jetzt zum Vortrag kommt, liebe Genossinnen und Genossen, ist das Ergebnis der Tätigkeit einer Arbeitsgruppe, die unter Verantwortung des Arbeitsausschusses bzw. Vorstandes relativ sehr kurzfristig - wie könnte es anders sein - gearbeitet hat. Es ist dementsprechend das, was hier vorgetragen wird, als ein erster und vorläufiger Versuch der Analyse zu werten. Die theoretisch-ideologische Bewält... Mehr...

  • 10.12.2006

    KEINE GRABEN-, ABER STELLUNGSKÄMPFE

    Über einige Strategiedifferenzen bei der Fusion von Linkspartei und WASG von Gerry Woop Erfolge von Trotzkisten gegenüber Kommunisten vor Jahren bei der Präsidentenwahl in Frankreich und von Sozialisten gegenüber Sozialdemokraten jüngst in den Niederlanden zeigen, dass linkssozialistische Parteien in Europa vor ähnlichen strategischen Fragen stehen. Welches Verhältnis zwischen Regierungsteilha... Mehr...

  • 04.12.2006

    Bundesvorstand der Linkspartei: Rot-Rot hat Zukunft

    Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS begrüßt die Entscheidung des außerordentlichen Parteitages der Berliner Landespartei vom 19.11.2006 für den Koalitionsvertrag mit der Berliner SPD. Der Koalitionsvertrag bietet gute Voraussetzungen, das politische Profil der Linken auch in der Regierungsrolle zu schärfen. Gleichzeitig begrüßen wir, dass die Berliner Linkspartei ihre Analyse des schlechten Wahlerge... Mehr...

  • 22.10.2006

    Nicht der Bauch, der Kopf muss unsere Entscheidungen bestimmen.

    Liebe Genossinnen und Genossen, so haben wir uns das nicht vorgestellt. Nicht 22,6 Prozent, nicht 17 x, sondern 14,4 Prozent der Erststimmen und 13,4 Prozent der Zweitstimmen konnten wir gewinnen. Das ist deutlich weniger als 2001 und auch deutlicher weniger als unser Wahlziel. Am 17. September haben wir eine Niederlage erlitten, da gibt es nichts drum herumzureden. Die Gründe der ehemaligen... Mehr...

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