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DIE LINKE

  • 23.01.2010

    Das Leben ist bunter!

    Die schwarz-gelbe Mehrheit wird spätestens nach den Landtagswahlen in NRW offenbaren, an welchen Stellen sie den Sozialstaat weiter demontieren und die Klimakrise verschärfen wird. Viele Jahre gab es rechnerisch parlamentarische Mehrheiten diesseits von Union und FDP. Aus unterschiedlichen Gründen, unterschiedlichen Meinungen und einer fehlenden gesellschaftlichen Stimmung kamen diese Mehrheit... Mehr...

  • 06.01.2010

    DIE LINKE braucht eine Programmdebatte, keine Personaldebatte!

    Die Bundessprecherinnen des Forum demokratischer Sozialismus Caren Lay (MdB / Mitglied des Parteivorstands) und Inga Nitz (MdBB / Mitglied des Parteivorstands) und der Bundessprecher Stefan Liebich (MdB) erklären: Sollte der Bericht eines Onlinemediums von Gruner & Jahr zutreffen, welches offenbar Kopien von Briefen von Vorsitzenden zweier Landesverbände unserer Partei an unseren Fraktionsvorsitze... Mehr...

  • 28.11.2009

    Es geht um Transformationsprozesse

    2. Landesparteitag • 3. Tagung Es geht um Transformationsprozesse Rede von Stefan Liebich Liebe Genossinnen und Genossen, im Wahlkampf war Forderung nach Bundeswehrabzug aus AFG eine zentrale Aussage der Linken. Es muss endlich Schluss sein mit diesem Krieg. Er kostet täglich Opfer. Unschuldige Menschen sterben und das erstmals auch durch einen direkten Be... Mehr...

  • 07.11.2009

    Und so wie die Brandenburger uns in schwierigen Zeiten zur Seite standen, so sollten wir nun sie gegen ungerechte Angriffe aus den eigenen Reihen verteidigen

    Liebe Genosinnen und Genossen, wir haben es geschafft. Das Unwahrscheinliche, woran ich, übrigens anders als andere, bis zum Schluß nicht glauben wollte, ist gelungen. Der Bundestagswahlkreis 77 Berlin - Pankow ist an DIE LINKE gegangen. Mit 47.070 Stimmen und 28.8 Prozent der abgegebenen Erststimmen haben wir gewonnen. Mit 2301 Stimmen und 1.4 Prozent Abstand folgt der Zweitplatzierte... Mehr...

  • 04.10.2009

    2321

    Wir haben es geschafft. DIE LINKE in Pankow ist wieder da. Stärkste Partei im Bezirk und mit 2321 Stimmen Vorsprung auch die Partei, die den direkt gewählten Volksvertreter der Pankowerinnen und Pankower stellt. Ich bin stolz und dankbar, dass ich diese Aufgabe übernehmen darf. Unsere Themen Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden sind mehrheitsfähig und wir werden in den kommenden Jahren die Regierung vor uns hert... Mehr...

  • 07.08.2009

    Linkes Regieren in Europa und Lateinamerika

    Stefan Liebich, Berlin: Die Berliner Linke ist seit 2002 als Junior-Partner der Sozialdemokraten in der regionalen Regierungsverantwortung. Er berichtet über einzelne praktische Projekte, die die Linke realisiert hat. Dazu gehört die Verbesserung der Aufenthaltssituation von Flüchtlingen, die Versorgung von Drogenabhängigen, Nachbarschaftsprojekte für alleinerziehende Mütter und ihre Kinder, Übersetzungsdienste fü... Mehr...

  • 27.06.2009

    Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land!

    Liebe Genossinnen und Genossen! DIE LINKE hat hier bei uns in Pankow einen guten Bundesparteitag durchgeführt. Mit großer Mehrheit wurde nach transparent geführten Diskussionen vor und auf dem Parteitag mit breiter Mehrheit das Wahlprogramm für DIE LINKE zu den Bundestagswahlen beschlossen. „Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden.“ Das ist unsere Losung. Der Parteitag ha... Mehr...

  • 28.05.2009

    Ringen wir darum IN unserer Partei!

    Nach den Austritten von mehreren Politikerinnen und Politikern aus unserer jungen Partei DIE LINKE und dem Übertritt der langjährigen linken Europapolitikerin, Sylvia-Yvonne Kaufmann klingt in so manchem innerparteilichen Beitrag Häme hindurch. Ganz klar gesagt: Wir finden diese Austritte falsch und wir haben dafür kein Verständnis. Schmähungen und persönliche Angriffe helfen jedoch niemandem weiter. Mehr...

  • 08.05.2009

    Versuchen wir das Unmögliche, aber seien wir realistisch!

    Liebe Gäste, ich möchte mich bedanken, dass ihr alle gekommen seid. Das Wetter ist gut geworden. Das und alles andere in diesem schönen neuen Wahlquartier hat Gabi Kuttner mit Nicole, Katrin, Thomas, Paul und vielen weiteren Helferinnen und Helfern wunderbar organisiert. Dafür ganz zu Beginn mein herzlichster Dank. Bedanken mich ich mich auch bei unserem Bezirksvorsitzenden Sören Benn für seine freundl... Mehr...

  • 02.05.2009

    Not because being part of a government is fun, but because we can change politics in our way

    Dear comrades and friends, I would like to thank the Rosa Luxemburg Foundation for the invitation to this conference “The left in government – a strategic project? Latin America and Europe compared”. I am candidate for the German parliament in the September elections this year and since 1995 member of the Berlin City Parliament, the Abgeordnetenhaus, which is one of the 16 federal parliame... Mehr...

  • 29.04.2009

    Der Direktkandidat meint: Ein linkes Europa ist gut für Berlin

    Die Europäische Union ist für viele Berlinerinnen und Berliner nach wie vor ein abstraktes Gebilde, doch die europäische Politik wirkt unmittelbar bis in unsere alltäglichen Lebensbedingungen hinein. Europaweite Regelungen etwa beim Arbeits- oder Verbraucherschutz sind für Berlin genauso wichtig wie der Einsatz von EU-Strukturfondsmitteln in Milliardenhöhe. Bekanntlich lehnt die LINKE den Vertrag von Lissabon, vor... Mehr...

  • 29.03.2009

    Veränderung beginnt mit Opposition, aber sie endet nicht dort

    Die Linke ist eine erfolgreiche Partei geworden und sie hat unser Land verändert. Sie gewinnt Stimmen, Einfluss und Mitglieder in Ost und West. Jetzt kommen viele zu uns. Das war nicht immer so. Mehr...

  • 10.03.2009

    Zu klein, zu ungerecht, zu spät – Aber Berlin handelt!

    Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier glauben eine Antwort auf die Wirtschaftskrise gefunden zu haben. Nach langem Zögern haben CDU/CSU und SPD ein 50 Mrd. Euro schweres Konjunkturprogramm II (K2) beschlossen. Dies lohnt eine genauere Betrachtung. Zwar ist das kommunale Investitionsprogramm sinnvoll, aber zu klein. Und viele weitere Maßnahmen sind konjunkturell... Mehr...

  • 01.03.2009

    Antisemitisch wirkende Äußerungen werden wir zurückweisen. Mit oder ohne Erlaubnis von Gremien.

    In der vergangenen Woche hat ein Duisburger Kommunalpolitiker mit Verweis auf den Krieg im Ghaza-Streifen zum Boykott israelischer Waren aufgerufen. Dies hat zu Recht öffentliche Empörung hervorgerufen. In einer Erklärung der Bundesebene wurde klar gestellt: Mit Boykottaufrufen ist eine Lösung im Nahost-Konflikt nicht zu erreichen. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau verdeutlichte, dass solche Äußerungen... Mehr...

  • 15.10.2008

    „Es könnte so vieles besser sein – auch in der EU“

    In der vom Parteivorstand beschlossenen Wahlstrategie 2009 heißt es: „DIE LINKE hat seit ihrer Gründung eine klare, zukunftsorientierte und optimistische Sicht auf Europa und die EU. DIE LINKE arbeitet für ein friedliches, soziales und ökologisches Europa, in dem die Menschen demokratisch und solidarisch zusammenleben können. Dieser historische Optimismus sollte die Wahlkampagne der LINKEN für die Euro... Mehr...

  • 24.05.2008

    Schließen wir diese Lücke!

    Es gilt das gesprochene Wort und das war wegen der Redezeitbegrenzung auf drei Minuten deutlich kürzer. Liebe Genossinnen und Genossen! Vorab ist es mir ein Bedürfnis unserem Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Gregor Gysi für seine klaren Worte anlässlich des 60. Geburtstags des Staates Israel zu danken. Unsere neue Partei ist eine stabi... Mehr...

  • 21.04.2008

    Alle wollen regieren � Wir wollen verändern.

    Artikel für die "spw" Erschienen am 18. April 2008 Ein Wahlkampf geht zu Ende. Drei Parteien haben mit unterschiedlichen Programmen für einen Regierungswechsel gekämpft. Die Sozialdemokraten gewinnen die Wahl, eine linke Mehrheit im Parlament wird möglich. Nach nur dreiwöchigen Verhandlungen ist ein Koalitionsvertrag verabredet, der in großen Teilen links vom Wahlprogramm der Sozialdemokraten liegt und un... Mehr...

  • 19.04.2008

    Keine Anti-Lafontaine-Strömung, Sondern pro demokratischer Sozialismus

    Ein Jahr Forum demokratischer Sozialismus der LINKEN. Eine Bilanz. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des demokratischen Sozialismus! Wer hätte das gedacht? Unsere Partei, die LINKE, ist eine stabile Volkspartei im Osten und schickt sich an, eine im Saarland zu werden, ist neben den ostdeutschen Landtagen, dem Berliner Abgeordnetenhaus, dem... Mehr...

  • 19.04.2008

    Freiheit und Sozialismus

    Vorschlag des Forum demokratischer Sozialismus für DIE LINKE Programmdebatte Beschluss des 3. Bundestreffens des Forums demokratischer Sozialismus am 19.4.2008 in Berlin (Einstimmig / 4 Enthaltungen) Links wirkt! DIE LINKE bewegt das Parteiensystem in Deutschland. Schon in kurzer Zeit haben wir viel erreicht. Angefangen mit de... Mehr...

  • 19.04.2008

    Partei der sozialen Gerechtigkeit

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des demokratischen Sozialismus! Unser nächster Parteitag wird mal wieder ein Wahlparteitag. Aber nicht nur. Es liegt auch ein Leitantrag vor, über den wir uns heute verständigen sollten. Darin heisst es: „Die politische und die gesellschaftliche Wirkungsmächtigkeit der neuen LINKEN wi... Mehr...

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