Menü X

Meine Zwischenfragen

  • 09.09.2011

    Kurzintervention: Kürzung der Städtebauförderung schadet den Bürgern

    Es war der rot-rote Senat, der auf Antrag des Wirtschaftssenators Harald Wolf (DIE LINKE) im Bundesrat den Antrag zur Rücknahme der Kürzung der Städtbauförderung eingebracht hat. Dem hat der Bundesrat zugestimmt. Das Problem ist nicht im Land Berlin, sondern das Problem befindet sich hier in der Mehrheit des Deutschen Bundestages: Liebe Frau Vogelsang, Sie haben den Berliner Wahlkampf in den Bundestag getragen ... Mehr...

  • 10.06.2011

    Kurzintervention: Keine Legenden über die Politik des Landes Berlin

    Der Bundesrat hat dem Antrag Berlins auf Vorschlag von Senator Harald Wolf (DIE LINKE), die Kürzung der Städtebauförderung zurückzunehmen, zugestimmt. Das Problem ist nicht das Land Berlin, sondern die Mehrheit im Deutschen Bundestag. Mehr...

  • 18.03.2011

    Kurzintervention: Menschenrechtsverletzungen sind kein hinreichender Grund für Krieg

    "Responsibility to Protect" beinhaltet: Prävention und nichtmilitärische Maßnahmen kommen vor Waffengewalt, aber nur bei Völkermord oder ethnischen Vertreibungen. Wenn sie tatsächlich Menschenrechtsverletzungen als hinreichenden Grund für einen Milit... Mehr...

  • 18.03.2011

    Menschenrechte sind kein hinreichender Grund für Krieg

    Kurzintervention auf die Rede von Renate Künast in der Debatte zur Regierungserklärung von Außenminister Westerwelle zur aktuellen Entwicklung in Libyen am 18.3.2011. ... Mehr...

  • 28.01.2011

    Gruselgeschichten über die Politik des rot-roten Senates in Berlin

    Debatte zur Großen Anfrage der Linksfraktion: Gesundheitliche Ungleichheit im europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung am 27.1.2011 Stefanie Vogelsang (CDU/CSU): (...) Vor diesem Hintergrund ist es doch besonders interessant, sich einmal anzuschauen, ob Sie von der Linkspartei hier in Berlin, wo Sie seit zehn Jahren Regierungsverantwortung tragen, Ihre eigene Minimalforderung umgesetzt haben ... Mehr...

Blättern: