Menü X

Meine Zwischenfragen

  • 10.11.2014

    CSU uneins bei Flüchtlingen

    Vizepräsident Peter Hintze: Frau Kollegin, Kollege Liebich von der Fraktion Die Linke möchte Ihnen eine Zwischenfrage stellen. Mögen Sie sie zulassen, oder möchten Sie weitersprechen? Andrea Lindholz (CDU/CSU): Bitte. Vizepräsident Peter Hintze: Herr Abgeordneter Liebich. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank ... Mehr...

  • 30.01.2014

    Liebich kontra Bartz

    Intervention zur Rede der CSU-Abgeordneten Julia Bartz in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation Active Endevour im gesamten Mittelmeer. „Sehr geehrte Kollegin Bartz, (…) Sie haben eben das Argument eingebracht, dass es wichtige Handelsrouten im Mittelmeer gibt und dass diese beobachtet und geschützt werden müssen ... Mehr...

  • 19.12.2013

    Kurzintervention

    "Ohne Druck und ohne Zwänge über die Gleichstellung von Lesben und Schwulen abstimmen." Mehr...

  • 20.11.2013

    Weniger EU-Länder

    Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich? Thomas Silberhorn (CDU/CSU): Bitte schön. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Kollege Silberhorn, Sie nutzen ja, wie auch unser Redner, Dietmar Bartsch, die Gelegenheit, auch über Portugal zu sprechen; das finde ich sehr gut. Daran möchte ich anknüpfen und Ihnen eine Frage stellen ... Mehr...

  • 19.11.2013

    Absurde Verhandlungspartner

    Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Kollege Oppermann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich? Thomas Oppermann (SPD): Ja, bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Kollege Oppermann, Sie haben eben gesagt, dass Sie die Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen im Grundsatz gut finden. Ich habe den Medien ent¬nommen, dass diejenigen, die darüber verhandeln, die Chefs der Geheimdienste sind ... Mehr...

  • 10.06.2013, Äpfel und Birnen

    Äpfel und Birnen

    Auf Antrag der LINKEN wurde am 6. Juni im Plenum des Bundestages über die aktuelle Mietenpolitik debattiert. Die Ausführungen von Bau- und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) veranlassten Stefan Liebich, schon nach zwei Minuten folgende Zwischenfrage zu stellen: Mehr...

  • 21.01.2013

    Lärmgeplagte Pankower im Blick

    In Beantwortung meiner Anfrage an die Bundesregierung zu Entschädigungsleistungen für Pankower und andere lärmgeplagte Berliner Anwohner im Umfeld von Tegel, gab der Parlamentarische Staatssekretär Jan Mücke (FDP) eine verheißungsvolle Antwort:. Mehr...

  • 21.01.2013

    Ramsauer unter Druck

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, die notwendige Aufmerksamkeit herzustellen, damit wir mit der Befragung fortfahren können. Die nächste Nachfrage stellt der Kollege Liebich. Ich bitte den Herrn Minister und den Herrn Staatssekretär, mir nach der Frage zu signalisieren, wer jeweils die Antwort gibt ... Mehr...

  • 25.05.2012

    Zwischenfrage: Was erzählt die FDP denjenigen, die die Suppe auslöffeln müssen?

    Zwischenfrage an Martin Lindner (FDP) in der Debatte zum Großflughafen Berlin-Brandenburg und zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes, 25.5.2012 ... Mehr...

  • 25.05.2012

    Zwischenfrage: Zusätzliche Flüge über Tegel treffen viele Anwohner. Was sagt die CDU dazu?

    Zwischenfrage an Jan-Marco Luczak (CDU) in der Debatte zum Großflughafen Berlin-Brandenburg und zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes, 25.5.2012 ... Mehr...

  • 22.03.2012

    Zwischenfrage: Warum will sich die FDP nicht für einen Völkermord entschuldigen?

    Die binationale Zusammenarbeit ist ein Thema. Aber Worte - damit haben Sie eingeführt - spielen auch eine wichtige Rolle. Deswegen interessiert mich tatsächlich und ganz im Ernst: Was hindert die FDP-Fraktion eigentlich daran, sich für einen Völkermord, den sie bereit ist, so zu nennen, zu entschuldigen? Mehr...

  • 08.02.2012

    Anhörung im Kulturausschuss: Kernproblem ist die strukturelle Unterfinanzierung

    Die Politiker sind alles keine Kulturbanausen. Aber das Kernproblem ist, dass die Kommunen strukturell unterfinanziert sind. Darüber müssen wir reden, das müssen wir anpacken. Die Bürger protestieren, aber davon ist noch kein Cent mehr da. Wenn wir eine Schuldenbremse einführen und die Einnahmen reduzieren, können wir auch nicht mehr ausgeben. Wir sollten auch über ein Konjunkturprogramm für die Kultur diskutieren... Mehr...

  • 26.01.2012

    Fragestunde im Bundestag: Die FDP will nicht sozial kalt sein,...

    ... zumindest nicht zu sich selbst. Fragestunde im Bundestag am 25.1.2012: Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) möchte von der Bundesregierung Auskünfte über die Stellenbesetzungspraxis im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, denn es gibt Berichte darüber, dass Bundesminister Dirk Niebel (FDP) Vetternwirtschaft zugunsten seiner Partei betreibt ... Mehr...

  • 09.09.2011

    Kurzintervention: Kürzung der Städtebauförderung schadet den Bürgern

    Es war der rot-rote Senat, der auf Antrag des Wirtschaftssenators Harald Wolf (DIE LINKE) im Bundesrat den Antrag zur Rücknahme der Kürzung der Städtbauförderung eingebracht hat. Dem hat der Bundesrat zugestimmt. Das Problem ist nicht im Land Berlin, sondern das Problem befindet sich hier in der Mehrheit des Deutschen Bundestages: Liebe Frau Vogelsang, Sie haben den Berliner Wahlkampf in den Bundestag getragen ... Mehr...

  • 10.06.2011

    Kurzintervention: Keine Legenden über die Politik des Landes Berlin

    Der Bundesrat hat dem Antrag Berlins auf Vorschlag von Senator Harald Wolf (DIE LINKE), die Kürzung der Städtebauförderung zurückzunehmen, zugestimmt. Das Problem ist nicht das Land Berlin, sondern die Mehrheit im Deutschen Bundestag. Mehr...

  • 18.03.2011

    Kurzintervention: Menschenrechtsverletzungen sind kein hinreichender Grund für Krieg

    "Responsibility to Protect" beinhaltet: Prävention und nichtmilitärische Maßnahmen kommen vor Waffengewalt, aber nur bei Völkermord oder ethnischen Vertreibungen. Wenn sie tatsächlich Menschenrechtsverletzungen als hinreichenden Grund für einen Milit... Mehr...

  • 18.03.2011

    Menschenrechte sind kein hinreichender Grund für Krieg

    Kurzintervention auf die Rede von Renate Künast in der Debatte zur Regierungserklärung von Außenminister Westerwelle zur aktuellen Entwicklung in Libyen am 18.3.2011. ... Mehr...

  • 28.01.2011

    Gruselgeschichten über die Politik des rot-roten Senates in Berlin

    Debatte zur Großen Anfrage der Linksfraktion: Gesundheitliche Ungleichheit im europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung am 27.1.2011 Stefanie Vogelsang (CDU/CSU): (...) Vor diesem Hintergrund ist es doch besonders interessant, sich einmal anzuschauen, ob Sie von der Linkspartei hier in Berlin, wo Sie seit zehn Jahren Regierungsverantwortung tragen, Ihre eigene Minimalforderung umgesetzt haben ... Mehr...

Blättern:
  • 1
  • 2