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Meine Zwischenfragen

  • 16.10.2015

    Union ablehnend bei Familiennachzug

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage oder -bemerkung vom Kollegen Liebich von der Linken? Waldemar Westermayer (CDU/CSU): Bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Kollege Westermayer, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Mein Kollege Niema Movassat hat vorhin in seiner Rede darauf hingewiesen, ... Mehr...

  • 24.09.2015

    Alte Kalaschnikows gegen neue G-36

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Danke, Frau Zypries. – Die nächste Nachfrage hat Herr Liebich. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, ich verstehe, dass es für die heutige Bundesregierung kompliziert ist, das Agieren der vorherigen Bundesregierung zu bewerten ... Mehr...

  • 10.09.2015

    Nur legale Fluchtwege legen Schleppern das Handwerk

    Vizepräsident Johannes Singhammer: Herr Kollege Dr. Jung, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich? Dr. Franz Josef Jung (CDU/CSU): Bitte sehr. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Jung, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben vorhin über die Mission gesprochen, die die Europäische Union verabredet hat, um gegen die sogenannten Schlepper militärisch vorzugehen ... Mehr...

  • 08.05.2015

    Mitverantwortung für Genozid in Ruanda

    Vizepräsident Johannes Singhammer: Für die Fraktion Die Linke spricht jetzt der Kollege Stefan Liebich. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Februar dieses Jahres ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Ruanda geflogen. Eine kleine Delegation des Bundestages hat ihn begleitet: Der Herr Kollege Diaby war dabei, Frau Schulz-Asche war dabei, Frau Pfeiffer von der CDU/CSU-Fraktion und ich selbst auch ... Mehr...

  • 02.02.2015

    Vereinfachtes Bild von den USA

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage von Herrn Liebich? Angelika Glöckner (SPD): Ja. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Frau Kollegin. – Das Bild, das Sie hier von den Vereinigten Staaten zeichnen, scheint mir doch etwas vereinfacht zu sein ... Mehr...

  • 30.01.2015

    Nicht vom hohen Ross

    Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Herr Kollege Becker, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich. (Volker Kauder [CDU/CSU]: Von der Linken!) von der Fraktion Die Linke? Dirk Becker (SPD): Bitte. Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Bitte schön. Stefan Liebich: Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen ... Mehr...

  • 01.12.2014

    Prinzip Hoffnung

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Herr Mißfelder, erlauben Sie eine Zwischenfrage oder Bemerkung des Kollegen Liebich? Philipp Mißfelder (CDU/CSU): Herr Liebich? Ja. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU und SPD) Herr van Aken hat ja schon so viel geredet. Vizepräsidentin Claudia Roth: Es ist sein Recht ... Mehr...

  • 10.11.2014

    CSU uneins bei Flüchtlingen

    Vizepräsident Peter Hintze: Frau Kollegin, Kollege Liebich von der Fraktion Die Linke möchte Ihnen eine Zwischenfrage stellen. Mögen Sie sie zulassen, oder möchten Sie weitersprechen? Andrea Lindholz (CDU/CSU): Bitte. Vizepräsident Peter Hintze: Herr Abgeordneter Liebich. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank ... Mehr...

  • 30.01.2014

    Liebich kontra Bartz

    Intervention zur Rede der CSU-Abgeordneten Julia Bartz in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation Active Endevour im gesamten Mittelmeer. „Sehr geehrte Kollegin Bartz, (…) Sie haben eben das Argument eingebracht, dass es wichtige Handelsrouten im Mittelmeer gibt und dass diese beobachtet und geschützt werden müssen ... Mehr...

  • 19.12.2013

    Kurzintervention

    "Ohne Druck und ohne Zwänge über die Gleichstellung von Lesben und Schwulen abstimmen." Mehr...

  • 20.11.2013

    Weniger EU-Länder

    Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich? Thomas Silberhorn (CDU/CSU): Bitte schön. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Kollege Silberhorn, Sie nutzen ja, wie auch unser Redner, Dietmar Bartsch, die Gelegenheit, auch über Portugal zu sprechen; das finde ich sehr gut. Daran möchte ich anknüpfen und Ihnen eine Frage stellen ... Mehr...

  • 19.11.2013

    Absurde Verhandlungspartner

    Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Kollege Oppermann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich? Thomas Oppermann (SPD): Ja, bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Kollege Oppermann, Sie haben eben gesagt, dass Sie die Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen im Grundsatz gut finden. Ich habe den Medien ent¬nommen, dass diejenigen, die darüber verhandeln, die Chefs der Geheimdienste sind ... Mehr...

  • 10.06.2013, Äpfel und Birnen

    Äpfel und Birnen

    Auf Antrag der LINKEN wurde am 6. Juni im Plenum des Bundestages über die aktuelle Mietenpolitik debattiert. Die Ausführungen von Bau- und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) veranlassten Stefan Liebich, schon nach zwei Minuten folgende Zwischenfrage zu stellen: Mehr...

  • 21.01.2013

    Lärmgeplagte Pankower im Blick

    In Beantwortung meiner Anfrage an die Bundesregierung zu Entschädigungsleistungen für Pankower und andere lärmgeplagte Berliner Anwohner im Umfeld von Tegel, gab der Parlamentarische Staatssekretär Jan Mücke (FDP) eine verheißungsvolle Antwort:. Mehr...

  • 21.01.2013

    Ramsauer unter Druck

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, die notwendige Aufmerksamkeit herzustellen, damit wir mit der Befragung fortfahren können. Die nächste Nachfrage stellt der Kollege Liebich. Ich bitte den Herrn Minister und den Herrn Staatssekretär, mir nach der Frage zu signalisieren, wer jeweils die Antwort gibt ... Mehr...

  • 25.05.2012

    Zwischenfrage: Was erzählt die FDP denjenigen, die die Suppe auslöffeln müssen?

    Zwischenfrage an Martin Lindner (FDP) in der Debatte zum Großflughafen Berlin-Brandenburg und zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes, 25.5.2012 ... Mehr...

  • 25.05.2012

    Zwischenfrage: Zusätzliche Flüge über Tegel treffen viele Anwohner. Was sagt die CDU dazu?

    Zwischenfrage an Jan-Marco Luczak (CDU) in der Debatte zum Großflughafen Berlin-Brandenburg und zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes, 25.5.2012 ... Mehr...

  • 22.03.2012

    Zwischenfrage: Warum will sich die FDP nicht für einen Völkermord entschuldigen?

    Die binationale Zusammenarbeit ist ein Thema. Aber Worte - damit haben Sie eingeführt - spielen auch eine wichtige Rolle. Deswegen interessiert mich tatsächlich und ganz im Ernst: Was hindert die FDP-Fraktion eigentlich daran, sich für einen Völkermord, den sie bereit ist, so zu nennen, zu entschuldigen? Mehr...

  • 08.02.2012

    Anhörung im Kulturausschuss: Kernproblem ist die strukturelle Unterfinanzierung

    Die Politiker sind alles keine Kulturbanausen. Aber das Kernproblem ist, dass die Kommunen strukturell unterfinanziert sind. Darüber müssen wir reden, das müssen wir anpacken. Die Bürger protestieren, aber davon ist noch kein Cent mehr da. Wenn wir eine Schuldenbremse einführen und die Einnahmen reduzieren, können wir auch nicht mehr ausgeben. Wir sollten auch über ein Konjunkturprogramm für die Kultur diskutieren... Mehr...

  • 26.01.2012

    Fragestunde im Bundestag: Die FDP will nicht sozial kalt sein,...

    ... zumindest nicht zu sich selbst. Fragestunde im Bundestag am 25.1.2012: Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) möchte von der Bundesregierung Auskünfte über die Stellenbesetzungspraxis im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, denn es gibt Berichte darüber, dass Bundesminister Dirk Niebel (FDP) Vetternwirtschaft zugunsten seiner Partei betreibt ... Mehr...

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