Menü X

Meine Zwischenfragen

  • 22.03.2019

    Um Kopf und Kragen

    Vizepräsident Thomas Oppermann: Stefan Liebich hat eine Kurzintervention angemeldet. Ich erteile ihm das Wort. Stefan Liebich (DIE LINKE): Lieber Paul Ziemiak, ich wollte Sie jetzt nicht mit meiner Zwischenfrage aus dem Konzept bringen. Das ist ein ganz normales parlamentarisches Mittel. Aber wenn Sie sie nicht zulassen wollen, dann mache ich das jetzt eben auf dem Wege der Kurzintervention ... Mehr...

  • 15.02.2019

    FDP wieder für Atomwaffen

    Dr. Lukas Köhler (FDP): (…) Aber, meine Damen und Herren, wir reden heute ja nicht nur über den Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte, wir sprechen ja über die Gesamtaufgabe der Menschenrechte, und dazu gehört eben auch die internationale Ebene. Dabei sticht vor allen Dingen der Antrag der Linken ins Auge ... Mehr...

  • 18.01.2019

    Kein No-Brexit-Deal mit Labour

    Vizepräsident Thomas Oppermann: Frau Brantner, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung des Kollegen Stefan Liebich? Dr. Franziska Brantner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Brantner, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie setzen sich ja jetzt gerade mit unserer Position und mit dem Beitrag von Diether Dehm auseinander ... Mehr...

  • 17.01.2019

    Bundesregierung soll sich gegen die Verfolgung von Schwulen in Tschetschenien engagieren

    Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Stefan Liebich, Die Linke, stellt die nächste Frage. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Maas, im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik werden ja auch Organisationen der Zivilgesellschaft gefördert. Nun hat uns in den letzten Tagen eine schreckliche ... Mehr...

  • 13.11.2018

    Sinnfreie Antwort der Union zum Jemenkrieg

    Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Die Linke? Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU): Ja, bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Willsch, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie erzählen hier, dass deutsche Waffen nicht an diesen Kriegen und auch nicht am Jemen-Krieg beteiligt seien ... Mehr...

  • 12.09.2018

    Restriktive Rüstungspolitik nicht unterlaufen

    Der Koalitionsvertrag ist der CDU offenbar egal. Rüstungsexporten, selbst an Kriegsparteien, soll Deutschland auf europäischer Ebene nicht im Weg stehen. Also werden die teils deutschen Eurofighter auch weiter im Jemen bomben. Das scheint das Ergebnis meiner heutigen Zwischenfrage in der Haushaltsdebatte zu sein: Mehr...

  • 02.07.2018, Stefan Liebich

    Eine Welt, in der ich nicht leben möchte

    In der Debatte um eine Reform des Mietrechts hielt es mich nach einer Rede des Kölner CDU-Abgeordneten Dr. Heribert Hirte nicht mehr auf meinem Stuhl. Und ich machte von meinem Recht der Kurzintervention gebrauch: Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Hirte, Sie haben gesagt, ich solle Ihnen zuhören; dann würde ich noch was lernen ... Mehr...

  • 07.06.2018

    Menschenrettung braucht kein Bundestagsmandat

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Dr. Tauber. Das Wort zu einer Kurzintervention hat Stefan Liebich – Kurzintervention, kurz. (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Er hat noch gar nicht angefangen! Drei Minuten!) Stefan Liebich (DIE LINKE): Ich werde mich bemühen, Frau Vizepräsidentin ... Mehr...

  • 04.05.2018

    Bundesregierung laviert beim Völkerrecht

    Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Es gibt dazu eine Reihe von weiteren Nachfragen. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass ich nicht glaube, dass wir diese Frage in der Fragestunde dezidiert klären können. – Herr Kollege Liebich, Sie haben als Nächster das Recht zur Frage ... Mehr...

  • 04.05.2018

    Gebrochenes Wort

    In den Jahren 2013-2017, wurden unter SPD-Regierungsbeteiligung so viele Waffen exportiert wie noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik, insbesondere in Krisengebiete. Auf meine Frage, wie sich das mit "ethischer Exportpolitik" vertrage, hätte ich vieles erwartet. Diesen Zynismus allerdings nicht. ... Mehr...

  • 23.03.2018

    Unerträgliche Ignoranz

    Außenminister Maas ignoriert klare und einfache Fragen zu dem was die Koalition bezüglich des Jemen-Kriegs vorhat. Er weigert sich, die Beteiligten am Jemenkrieg zu benennen, zugleich erlaubt die Bundesregierung Waffenlieferungen aus Deutschland an dortige Kriegsparteien.  Ich dulde dieses Schweigen allerdings nicht ... Mehr...

  • 27.10.2016

    "Gute Gründe"

    "Gute Gründe" vermutet der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, auf meine Frage für die von der türkischen Armee verkündete Tötung von 200 Kämpferinnen und Kämpfern der kurdischen YPG in Syrien, also der Gruppierung, die sich bisher am aktivsten gegen die Terroristen des so genannten "Islamischen Staats" stellt. Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln!... Mehr...

  • 30.09.2016

    Hüh und hott

    .Folgender Dialog zwischen unserer mietenpolitischen Sprecherin Caren Lay und Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, hat mich zu der daran anschließenden Zwischenfrage beim CSU-Abgeordneten Dr. Hans Michelbach angeregt. Deren Beantwortung löste einiges Echo aus: Mehr...

  • 12.05.2016, Stefan Liebich

    Bund behält Geld ein

    In Kooperation mit meiner Fraktionskollegin Petra Pau erkundigte ich mich am Mittwoch im Plenum im Rahmen der Fragestunde nach Geldleistungen für Geflüchtete, die aufgrund ihrer Anerkennung vom AsylbLG- in den SGB-II-Bezug wechseln, jedoch weiterhin in Turnhallen und anderen zentral versorgten Notunterkünften leben müssen. Beim SGB II war diese Konstellation bislang nicht vorgesehen, nun gibt es eine Übergangsregelung bis 2018: Mehr...

  • 26.02.2016

    Völkermord als Völkermord benennen

    Vizepräsident Johannes Singhammer: Herr Kollege Brähmig, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich? Klaus Brähmig (CDU/CSU): Ja, bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Kollege Brähmig, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Mit Blick auf das Selbstbewusstsein ... Mehr...

  • 02.12.2015

    Achtloser Umgang mit dem Völkerrecht

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Kollege Hahn. – Das Wort zu einer Kurzintervention hat Stefan Liebich. (Max Straubinger [CDU/CSU]: Mit welcher Begründung? – Volker Kauder [CDU/CSU]: Nur weil eine Frage nicht zugelassen wird, geht das nicht!) – Herr Straubinger, ich habe das Recht, ... Mehr...

  • 27.11.2015

    Ohne Plan für Havemann-Gesellschaft

    Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Herr Kollege Wanderwitz, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Marco Wanderwitz (CDU/CSU): Grundsätzlich sage ich immer Ja. Ich habe noch nicht gesehen, wer sie stellen möchte. Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Herr Liebich. Marco Wanderwitz: Bitte schön ... Mehr...

  • 16.10.2015

    Union ablehnend bei Familiennachzug

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage oder -bemerkung vom Kollegen Liebich von der Linken? Waldemar Westermayer (CDU/CSU): Bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Kollege Westermayer, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Mein Kollege Niema Movassat hat vorhin in seiner Rede darauf hingewiesen, ... Mehr...

  • 24.09.2015

    Alte Kalaschnikows gegen neue G-36

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Danke, Frau Zypries. – Die nächste Nachfrage hat Herr Liebich. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, ich verstehe, dass es für die heutige Bundesregierung kompliziert ist, das Agieren der vorherigen Bundesregierung zu bewerten ... Mehr...

  • 10.09.2015

    Nur legale Fluchtwege legen Schleppern das Handwerk

    Vizepräsident Johannes Singhammer: Herr Kollege Dr. Jung, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich? Dr. Franz Josef Jung (CDU/CSU): Bitte sehr. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Jung, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben vorhin über die Mission gesprochen, die die Europäische Union verabredet hat, um gegen die sogenannten Schlepper militärisch vorzugehen ... Mehr...

Blättern: