Medien und Presse

12.07.2019

Man erwartet von uns das Maximale

In einem Interview mit der „Welt“ werbe ich nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Europawahl für einen Neustart, kritisiere das Programm der Partei als nicht mehr zeitgemäß und erteile Spekulationen um eine eigene größere Führungsrolle eine Absage.... Mehr...
11.07.2019

Waffenlieferungen sind eine Schande

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, übt angesichts dieser Zahlen scharfe Kritik an der Rüstungspolitik der Bundesregierung — und insbesondere der SPD. Politiker der Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Monaten häufig eine Beschränkung der Waffen-Exporte gefordert ... Mehr...
09.07.2019

Zeit für Neustart

Mittlerweile aber mehren sich die Stimmen, die eine Totalerneuerung fordern. Von einer "bitteren Niederlage" sprach Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, nach der EU-Schlappe. Er selbst ist einer der prominentesten Linken in der zweiten Reihe. Die Wahlniederlage sei "auch das Ergebnis der machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre ... Mehr...
04.07.2019, Stefan Liebich

Ring frei! Die US-Demokraten eröffnen den Wahlkampf

Vor allem ein Name wird in den letzten Wochen immer wieder erwähnt, wenn es um den offiziell eröffneten US-Wahlkampf auf demokratischer Seite geht: Joe Biden. „Middle-Class-Joe“, wie er sich selbst gern nennt, könnte gute Chancen haben und wäre vielleicht eine der sichersten Varianten für die Demokraten, gegen Trump anzutreten ... Mehr...
04.07.2019

Neuwahlen zum Jahresende?

Mit Peter Brinkmann diskutierte ich in TV.Berlin über den Mietendeckel, die Große Koalition, Joachim Gauck und verriet, warum ich nicht Außenminister werden möchte.... Mehr...
26.06.2019

Türen für Missbrauch stehen weit offen

Die beteiligten Unternehmen verweisen darauf, dass man sich an die Gesetze gehalten habe. Gleich zu welchem Ergebnis die Staatsanwaltschaft kommen wird, der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich fordert schon jetzt strengere Regeln für deutsche Konzerne und deren ausländische Tochterfirmen: „Man kann nicht sagen, wir liefern hier etwas, was vielleicht für Arzneimittel eingesetzt wird an eine Diktatur, die dann daraus Chemiewaffen macht ... Mehr...
20.06.2019

Mutiger als Merkel und Maas

„Mit der Wahl wird sich zeigen, ob demokratische Entscheidungen in der Türkei überhaupt noch möglich sind. Erdogan selbst hat dieser Wahl eine überragende Bedeutung zugeschrieben. Verliert sein Kandidat erneut, ist das der Anfang vom Ende seiner Karriere. Deutschland hat sich in der gesamten Entwicklung nicht mit Ruhm bekleckert ... Mehr...
18.06.2019

Business vielen wichtiger als Freiheit

Tobias Armbrüster: Am Telefon hier im Deutschlandfunk ist jetzt der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Er ist außerdem stellvertretender Vorsitzender in der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe. Schönen guten Morgen! Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Herr Armbrüster ... Mehr...
13.06.2019

Neue Hoffnung auf Rot-Rot-Grün

Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hatte kräftig Werbung gemacht für das Treffen der SPD-Denkfabrik. In Prenzlauer Berg traf sich am Mittwoch vergangener Woche dieser Zirkel der SPD-Bundestagsfraktion zum Sommerfest, gemeinsam mit Mitstreitern aus Grünen und Linkspartei. Schon seit 15 Jahren kämpft der Zirkel für eine rot-rot-grüne Annäherung ... Mehr...
12.06.2019

Kurswechsel ist möglich

Linkspartei-Reformer wie Stefan Liebich leiten daraus ab, dass Grün-Rot-Rot an Bundeswehreinsätzen nicht scheitern müsste. "Wir sind uns einig: Die Kampfeinsätze in Mali und Afghanistan müssen beendet werden“, sagt Liebich, außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. "Aber ich finde auch immer noch, dass wir uns jeden von der UN beschlossenen Einsatz im Einzelfall anschauen müssen ... Mehr...
31.05.2019

Fraktionswahl im Juni keine gute Idee

Unabhängig davon hatte zuvor auch schon der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gegenüber dem SPIEGEL Kritik an Fraktionswahlen im Juni geäußert. „Ich bin nicht davon überzeugt, dass es gut ist, jetzt zu wählen", so Liebich, "wenn es keine gemeinsame Lösung gibt“. (…) Alle drei Frauen dürften es schwer haben, eine Mehrheit zu organisieren ... Mehr...
29.05.2019

Kein "Weiter so"

„Ich habe mir vorher schon überlegt, wo das Ergebnis liegen muss, damit ich ein bisschen Krawall mache. Ich hatte im Kopf bei unter sieben Prozent. Jetzt sind wir bei 5,5 Prozent. Also, ganz ehrlich, da wundere ich mich, dass es nicht noch mehr Leute gemacht haben.“ (…) „Schief gelaufen ist zum Beispiel, das wir in der Frage des Umgangs mit der AfD und in der Migrationspolitik vielstimmig agiert haben ... Mehr...
29.05.2019

Schluss mit machtpolitischen Spielchen

Die Linke hat bei der Europawahl bloß 5,5 Prozent geholt und damit 1,9 Prozentpunkte weniger als 2014. Dieses nach interner Einschätzung desaströse Ergebnis erhöht den Druck. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sagte: „Wenn wir uns der Fünf -Prozent -Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören ... Mehr...
27.05.2019

Bremen ist die gute Nachricht

Zum Ausgang der Europawahl: „Das war eine bittere Niederlage für uns. Das ist nicht schönzureden. Es ist auch ein stückweit die Quittung für die machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre. Wir haben kein gutes Bild abgegeben und dann bekommt eben so ein Ergebnis.“ Zum Wahlergebnis der AfD: „Die AfD hat auf alle Fragen immer die gleiche Antwort – Ausländer raus ... Mehr...
24.05.2019

Bremen gibt Rückenwind

Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linkspartei wirbt ebenfalls für ein linke Regierungskoalition in Bremen. „In Bremen gibt es die Chance, dass die Linke das erste Mal Teil einer Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland wird, auch wenn es eher im Norden liegt“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt ... Mehr...
22.05.2019

Investition in Krieg und Tod

Und was sagen die Bankkunden? Fast zwei Drittel der Deutschen wollen laut Umfragen einen Stopp aller Rüstungsexporte und ihr Geld nicht an Unternehmen mit Rüstungsgeschäften verleihen. Dabei landet das Geld der Sparer durchaus auch bei Rüstungsfirmen. Die größten deutschen Fondsanbieter haben bislang keine kategorischen Ausschlusskriterien für die Waffen- und Rüstungsindustrie ... Mehr...
22.05.2019

Kühnert gab gutes Signal

Auch bei der Linkspartei beobachtet man erfreut eine graduelle Kursänderung der SPD nach links. Die von Kühnen angestoßene Sozialismus –Debatte sei „aus unserer Sicht ein gutes Signal", sagt etwa Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. (…) Doch aus der Sicht der Linkspartei eröffnet gerade die Abkehr der SPD von der Agenda-Politik neue Perspektiven, wie es sie 2013 noch nicht gab ... Mehr...
19.05.2019

Es weht ein anderer Wind

Seit 2008 trifft sich Linkenpolitiker Stefan Liebich regelmäßig im kleinen Kreis mit Gleichgesinnten, Sozialdemokraten und Grünen. Sie wollen Gemeinsamkeiten ausloten, denn sie verfolgen das gleich Ziel: R2G auf Bundesebene – eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linkspartei und den Grünen. In dieser Woche kam die Runde aus knapp 15 Interessierten erneut zusammen – zum ersten Mal seit dem Herbst ... Mehr...
19.05.2019

Soziale Frage ist die entscheidende Frage

Von der Linkspartei waren Stefan Liebich, Birke Bull-Bischoff und Matthias W. Birkwald der Einladung gefolgt. Die Sozialdemokraten hätten berichtet, es sei jetzt »viel einfacher« als bisher, unter Genossen Unterstützer für „r2g“ zu gewinnen, sagte Liebich im Gespräch mit „nd“. Eine Koalition mache aber nur Sinn, „wenn sie mit einer wirklichen Umverteilung einhergeht“ ... Mehr...
16.05.2019

Bundeswehr in Kamerun

Nach Kontroversen über eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger sorgt eine weitere Mission in Afrika für Kritik. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtete nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch die Obleute des Auswärtigen Ausschusses über Einzelheiten der Mission der Bundeswehr in Kamerun, das von Gewalt zwischen englischsprachigen und französischsprachigen Bevölkerungsteilen erschüttert wird ... Mehr...

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