Medien und Presse

20.03.2019

Ohne Wagenknecht wird es schwerer

Stefan Liebich, einer der profiliertesten "Reformer" und Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, weist noch auf einen weiteren Aspekt hin. Wagenknechts scharf linker Kurs habe es zwar nicht immer leichtgemacht, mit Grünen und SPD genügend Schnittmengen zu finden, aber andererseits habe sie sich zuletzt auch stark verändert ... Mehr...
20.03.2019

Unkonventionelle Hilfe

„Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) entschloss sich, nachdem er davon gehört hatte, als Ersatz eine Spende in Höhe von 150 Euro an Carsten Albrecht vom Stadtklosters Segen zu übergeben. „Ich freue mich, hier unkompliziert helfen zu können“, sagt Liebich. „Die Gemeinschaft sammelt bewusst auch Kleinspenden, damit die dringend notwendige Sanierung des Kirchturms von breiten Schultern getragen wird ... Mehr...
20.03.2019

Mitte-links-Bündnis scheiterte nicht an Sahra Wagenknecht

„Ein rotes Tuch war Wagenknecht stets vor allem für das Lager der Reformer, von denen sich viele im Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) tummeln. Die Vereinigung um den außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Stefan Liebich gilt als treibende Kraft für ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen – ein Vorhaben, das bei den Genossen auf der anderen Seite des ideologischen Spektrums an Verrat grenzt ... Mehr...
14.03.2019

Ablehnung kam stets aus der SPD

Der linke Außenpolitiker Stefan Liebich sieht es ähnlich wie Kipping. „Ob eine Mitte -links - Regierung möglich wird, hängt nun wirklich nicht an Sahra Wagenknecht", sagte Liebich der taz. Sie habe immer wieder betont, dass sie dafür offen sei — die Ablehnung sei stets aus der SPD gekommen. „Wenn sich dort etwas bewegen würde, wäre das sehr gut“, sagte Liebich ... Mehr...
12.03.2019

Keine Häme

Manche in der Linken fordern allerdings Konsequenzen. Aufstehen habe die Partei anderthalb Jahre gelähmt, "die dafür Verantwortlichen können sich jetzt nicht einfach wegschleichen, als sei nichts gewesen", äußerte der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller per Twitter. Sein Kollege Stefan Liebich warnte hingegen vor Häme ... Mehr...
11.03.2019

Häme ist fehl am Platze

Es gab in der Linken aber auch Leute, die sich um Versöhnung bemühten. „Häme oder Nachtreten sind fehl am Platze“, sagte der Außenpolitiker Stefan Liebich. „Der Weg von ‚Aufstehen‘ hat offenkundig keine gesellschaftlichen Veränderungen erreicht.“ Wer sich in oder nahe der Linkspartei für mehr Gerechtigkeit engagieren wolle, sei willkommen ... Mehr...
11.03.2019

Ausweisungen und Abberufungen sind nie gut

Auch die LINKE, die sich bislang eher Maduro-freundlich zeigte, kritisierte die Ausweisung des deutschen Botschafters. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, sagte zu BILD: „Ausweisungen und Abberufungen von Botschaftern reduzieren diplomatische Kanäle und sind daher nie gut.“ Allerdings ... Mehr...
11.03.2019

Man muss auch Nein sagen können

Aus der Opposition gibt es Kritik. „Die Rüstungsexport-Richtlinien gibt es aus gutem Grund“, sagt der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich. „Man muss auch bei gemeinsamen Projekten Nein sagen können.“ Generell lehnt die Partei gemeinsame Rüstungsprojekte mit anderen EU-Ländern ab. „Die EU ist keine Ersatz-Nato und darf auch keine werden“, betont Liebich ... Mehr...
06.03.2019

Stille am rechten Rand

„Ich wundere mich schon, dass ausgerechnet diejenigen von der rechten Seite der politischen Landschaft hier in Deutschland, die sonst sehr schnell dabei sind, ausländische Straftäter in deren Heimatländer abzuschieben, plötzlich ganz still werden, wenn es sich um deutsche Straftäter handelt, die im Ausland Verbrechen verüben ... Mehr...
01.03.2019

Gipfel war nicht vergeblich

Christoph Heinemann: Am Telefon ist Stefan Liebich, Obmann der Fraktion Die Linke im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Wahlkreis Berlin-Pankow. Guten Morgen! Stefan Liebich: Guten Morgen, Herr Heinemann! Herr Liebich, war der Gipfel vergeblich? Nein. Der Gipfel war nicht vergeblich ... Mehr...
28.02.2019

Deutsche Waffen im Jemenkrieg

Die Opposition fordert deshalb nun deutliche Konsequenzen. Der außenpolitische Sprecher der Partei, Stefan Liebich, sagte der DW: „Damit ist noch deutlicher geworden, dass Deutschland Mitverantwortung trägt für das fürchterliche Leid im Krieg im Jemen. Und wenn man das nicht möchte, dann muss man alle Waffenlieferungen an die Kriegsbeteiligten sofort beenden ... Mehr...
28.02.2019

Keine vernünftigen Waffenkontrollen

Es gibt de facto keine vernünftigen Kontrollen, die Waffen werden geliefert und niemand kontrolliert, was danach passiert. Dann kommt so etwas heraus, dass Waffen in die USA verkauft werden und schließlich bei Banden in Kolumbien landen. Aus: „MDR-AKTUELL", MDR, 26. Februar 2019 Mehr...
27.02.2019

Spirale der Gewalt nicht weiter anheizen

„Indien und Pakistan müssen dringend an den diplomatischen Tisch zurückgeholt werden. Bei den militärischen Auseinandersetzungen, die sich die beiden Länder seit 30 Jahren liefern, gab es bisher keinen Sieger, und es wird so niemals einen Sieger geben“, kommentiert Stefan Liebich, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Außenpolitik, den sich anheizenden Konflikt im Norden Indiens, bei dem nach einem Terroranschlag in Pakistan Indien mit Luftschlägen geantwortet hatte ... Mehr...
26.02.2019

Venezuela braucht eine Verhandlungslösung

Markus Schubert (NDR): Darüber habe ich mit Stefan Liebich gesprochen, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Wie blicken Sie auf die Auseinandersetzungen an der Grenze. Man könnte sagen, hier lässt ein Machthaber lieber sein Volk verhungern, als das ökonomische Versagen einzugestehen ... Mehr...
22.02.2019

Keine Kritik an Steinmeier

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken-Fraktion, findet es „normal und richtig“, wenn der Bundespräsident anderen Staaten zu deren Jubiläen gratuliert. Das Festhalten am Atomabkommen werde auch von seiner Fraktion unterstützt, Kritik übt man eher am „völkerrechtswidrigen Ausstieg der USA“ ... Mehr...
22.02.2019

Eigener Antrag zu feministischer Außenpolitik

Aus der Linksfraktion, die den Antrag grundsätzlich begrüßt, ist zu hören, dass demnächst ein eigener Antrag zum Thema eingereicht werden soll. Momentan wird dieser federführend von Stefan Liebich, Zaklin Nastic und Katrin Vogler vorbereitet, heißt es aus Liebichs Büro. Die Linke hat einige Kritikpunkte an dem Grünen-Antrag: Das Thema Flucht und Asyl werde ausgespart, die Forderungen zum Thema Rüstungsexporte seien nicht weitreichend genug ... Mehr...
22.02.2019

Wir müssen die EU erhalten, um sie dann nach links zu rücken

SZ: Herr Liebich, beim Europaparteitag der Linken geht es um die Frage, wie sich die Partei zur EU stellt. Warum wollen Sie, dass die Linke eine europafreundlichere Haltung einnimmt? Stefan Liebich: Im Moment werden die Grundlagen der Europäischen Union verstärkt von den Rechten und Rechtsradikalen in Europa angegriffen ... Mehr...
22.02.2019

Für eine Republik Europa

Der Reformerflügel ist weniger euphorisch. Die neue Formulierung sei ein Schritt in die richtige Richtung - aber noch nicht ausreichend. "Im Moment wird die EU von rechts angegriffen und zwar so sehr, dass es sie gefährdet," sagt etwa der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitikexperte Stefan Liebich: "Wir als Linke haben die Aufgabe, die EU vor Strache, Salvini, Le Pen und Gauland zu retten und dann innerhalb der bestehenden EU Veränderungen zu erkämpfen ... Mehr...
21.02.2019

Unterstützung für das Stadtkloster Segen

Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hat heute eine Spende in Höhe von 150 Euro an Carsten Albrecht vom Stadtklosters Segen übergeben. In der Nacht vom 26. zum 27. Januar dieses Jahres hatten Einbrecher mehrere Kirchen in Prenzlauer Berg auf der Suche nach Diebesgut heimgesucht. In der Segenskirche an der Schönhauser Allee entwendeten sie unter anderem 150 Euro, die für die Turmsanierung gesammelt worden waren ... Mehr...
19.02.2019

Gute Chancen für Europa-Antrag

Für den Bonner Parteitag ist eine Aussprache über den Antrag „Republik Europa“ vorgesehen. Ein ähnlicher Antrag stand bereits vor zwei Jahren auf der Tagesordnung. Eine Mehrheit der Delegierten lehnte ihn damals ab. Außenexperte Stefan Liebich, der den Antrag als fds-Mitglied damals und heute unterstützt, glaubt, dass die Chancen diesmal besser stehen ... Mehr...

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