Medien und Presse

09.02.2020

Konsenskandidaten für die Kanzlerschaft

Und bei den Linken beißt die CDU ebenfalls auf Granit. Dietmar Bartsch, Fraktionschef im Bundestag, nennt die Idee „absurd". Dem Abgeordneten Stefan Liebich ist zumindest noch nach Scherzen zumute. „Ich schlage vor, dass der Bundestag einen ,Konsenskandidaten` von Bündnis 90/Die Grünen zum Kanzler wählt ... Mehr...
05.02.2020

Deutschland ist der Dumme

Stefan Liebich ist der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, er erklärt es anders: "Offenkundig ging es darum, dass Außenminister Heiko Maas kein weiteres Konfliktfeld mit den USA aufmachen wollte.“ Im Gegensatz zu einigen Fraktionskollegen würde Liebich zwar nicht die Politik Maduros rechtfertigen, das heißt für ihn aber noch lange nicht, dass man den Kurs Donald Trumps einschlagen müsse ... Mehr...
04.02.2020

Afrika als Egotrip

Wenn man sich um den Kontinent bemühen würde, wäre es ja schön. Doch hier bemüht man sich vor allen Dingen um sich selbst. Bei der Bundesregierung dreht es sich vor allem um ein Thema, nämlich die Abwehr von Migration. Und deswegen reden wir vor allem über Sicherheit und Militär.... Mehr...
03.02.2020

Ablehnung der Atombombe wenig überraschend

Vor wenigen Wochen erschien die zweite, überarbeitete Auflage des Buches „Leben mit der Bombe“ über Atomwaffen in Deutschland, geschrieben vom langjährigen ARD-Korrespondent Werner Sonne. Der Autor bietet in dem Buch nicht nur einen historischen Abriss der deutschen Atomgeschichte, sondern auch politische Positionen von im Bundestag vertretenen Parteien ... Mehr...
03.02.2020

Hinter Sanktionen verschanzt

Da Deutschland derzeit dem UN-Sicherheitsrat angehört und den Vorsitz im UN-Sanktionsausschuss zu Nordkorea innehat, erkundigte sich der Außenexperte der Linksfraktion, Stefan Liebich, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sieht, um wieder Fahrt in Richtung Verständigung aufzunehmen. Die Antwort ist ernüchternd: ... Mehr...
30.01.2020

Untauglicher Versuch

Für die Linke ist die Lage der Migranten in Griechenland in erster Linie das Verschulden der Europäischen Union. "Die katastrophale Situation für Geflüchtete auf den griechischen Inseln dokumentiert das vollständige Scheitern der Dublin-II-Vereinbarung und ist ein Armutszeugnis der Europäischen Union, auch in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte" sagt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken-Franktion im Bundestag, gegenüber t-online ... Mehr...
27.01.2020

Erinnerung an Auschwitz wachhalten

Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Jetzt, 75 Jahre später, steigt die Zahl der antisemitischen Gewalttaten in Deutschland. Unsere Aufgabe: die Erinnerung wachhalten, Antisemitismus bekämpfen. Mehr...
21.01.2020

Ausgleichende Gerechtigkeit

Stefan Liebich, Abgeordneter der Linken mit Direktmandat, spricht von „ausgleichender Gerechtigkeit“, sollte sein Wahlkreis 76 (Pankow) um einen Teil von Bayrams Wahlkreis wachsen. Denn der Zipfel von Prenzlauer Berg gehöre nun mal eigentlich zu seinem Wahlkreis. Dennoch hält Liebich eine Verringerung der Wahlkreiszahl für falsch ... Mehr...
20.01.2020

Blauhelme in UNO-Regie

Stefan Liebich von der Linkspartei ist zwar für Blauhelme, aber ohne deutsche Beteiligung: „Wenn es gelänge, unter dem Dach der UN eine nachhaltige Friedenslösung für Libyen zu verhandeln, dann sollten die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats auch bereit sein, vorausgesetzt, es wird von Libyen so gewünscht ... Mehr...
18.12.2019

Schluss mit dem Afghanistan-Einsatz

nd: Ein 2000-Seiten-Bericht - der eigentlich geheim bleiben sollte - entlarvte vor zwei Wochen, wie die US-Regierung und ihr Militär den Afghanistan-Krieg systematisch schöngeredet haben. Deutschland ist - mit dem Mandat des Bundestages - nach den USA größter Truppensteller. Welche Debatten hat denn der US-Bericht bisher im Deutschen Bundestag ausgelöst? Stefan Liebich: Bisher fast gar keine ... Mehr...
16.12.2019

Fusion nicht wünschenswert

Bündnisse mit SPD und Grünen statt Fusionspläne wünscht sich auch der Außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Auch er ist von der Fusionsidee nicht überzeugt. "Ich halte es – anders als einige ehemalige SPD-Mitglieder in unserer Partei – nicht für wünschenswert, wenn die SPD mit der Linken fusionierte", teilt er watson mit ... Mehr...
13.12.2019

Chance für mehr internationale Verantwortung

„Die Bundesregierung spricht stets davon, international mehr Verantwortung übernehmen zu wollen. Hier könnte sie das tun, diplomatisch, ohne das Schicken von Soldaten“, sagte Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linken, Business Insider. „Es wäre schade, wenn die Bundesregierung die Chance, vermittelnd in den Konflikt einzugreifen, nicht nutzen würde ... Mehr...
12.12.2019

Flugabkommen nachverhandeln

Die Fluggesellschaft Kuwait Airways befördert weiterhin keine israelischen Staatsbürger. Weil ein Israeli, der von Frankfurt aus die Linie nutzen wollte, 2017 vergeblich geklagt hatte, versprach die Politik baldige Abhilfe. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) wollte nun wissen, was diesbezüglich unternommen wurde ... Mehr...
11.12.2019, Stefan Liebich

Denn sie wussten nie, was sie taten

Die Veröffentlichung der Afghanistan Papers ist eine Sensation. Warum nicht in allen Sozialen Medien und auf den Nachrichtenseiten die Enthüllungen aus dem Papier rauf und runter diskutiert werden, darf man sich als außenpolitisch interessierter Mensch fragen. Selbst bei Google News springt einen diese Nachricht nicht direkt an, sondern man muss sich in den Bereich "Welt" durchklicken ... Mehr...
10.12.2019

Hoffnung für den Osten der Ukraine

Silvia Engels/Deutschlandfunk: Bis spät in die Nacht tagten gestern in Paris die Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs, gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin. Es ging um den Konflikt in der Ostukraine. Die Ergebnisse klingen ja recht konkret. Bis Ende des Jahres soll ein vollständiger Waffenstillstand erreicht sein ... Mehr...
04.12.2019

Keiner braucht mehr die Nato

Harriet von Waldenfels/ZDF: Stefan Liebich ist jetzt bei mir, der Außenexperte der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Morgen, Frau von Waldenfels. Diese gemeinsame Londoner Erklärung – wie bewerten Sie die denn. Ist sie jetzt so ein bisschen das Signal, allen Unkenrufen zum Trotz, die Nato hält solidarisch zusammen? Ich glaube, dass die Nato seit 30 Jahren ein Problem hat – sie sucht nämlich ihren Feind ... Mehr...
03.12.2019

China verstößt gegen seine Verfassung

Volker Wieprecht/radio eins: Guten Tag, Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Tag Herr Wieprecht. China sagt, das ist Terrorbekämpfung und Entradikalisierung sowie zur beruflichen aus- und Weiterbildung gedacht. Wie glaubhaft ist das? Das ist überhaupt nicht glaubhaft. Es handelt sich um deutlich schlimmere Dinge als Ausbildung ... Mehr...
03.12.2019

Chance für eine Mitte-links-Koalition

Immerhin: Die Linkspartei stünde für den unwahrscheinlichen Fall der Fälle bereit. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sieht „für uns, die wir ja angetreten sind, um linke Politik umzusetzen“, in der SPD-Basisentscheidung gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz, die Befürworter der Fortsetzung der großen Koalition, „eine Chance“ ... Mehr...
20.11.2019

Keine Gewalt gegen Demonstrierende im Iran

„Das Blutvergießen im Iran muss sofort beendet werden“, fordert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der massiven Gewalt, mit der die iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende im Land vorgehen. Liebich weiter: „Die US-amerikanische Sanktionspolitik ist der falsche Ansatz ... Mehr...
19.11.2019

Feige weggeduckt

Damit der Streit um das Nilwasser nicht eskaliert, bedarf es also eines neutralen Vermittlers. Kann Deutschland diese Funktion übernehmen? Das fragte der Außenpolitikexperte der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, die Bundesregierung. Der Streit um die Wasser- und Energieressourcen des Nils, so Liebich, sei nicht nur „für die Menschen in der Region, sondern auch in Europa äußerst bedrohlich“ ... Mehr...

Blättern: