Medien und Presse

05.03.2020

Rückzug eines Brückenbauers

Seit Jahren streitet die Linke außerdem darüber, ob die Partei Regierungsbeteiligungen anstreben oder sich stärker als Partner von sozialen Bewegungen auf der Straße verstehen sollte. Die Kompromisse, die das Mitregieren im Bund erfordern würde, werden von einigen in der Partei als Verrat an den eigenen Idealen diskreditiert ... Mehr...
27.02.2020

Null Sympathie für das Regime

Sympathien mit Nordkorea und seinem Diktator? Ihren Vorwurf versucht die CDU in dem Video zu belegen mit einer eingeblendeten Überschrift des Nachrichtenportals „Business Insider“: „Zugehen auf Kim Jon Un: Linke fordert deutsche Entspannungspolitik gegenüber Nordkorea.“ Schon dieser Titel ist irreführend, denn letztlich geht es in dem Bericht des Portals ausschließlich um einen Antrag der Linksfraktion im Bundestag vom Dezember 2019, Drucksache 19/15795 ... Mehr...
21.02.2020

Echo zum Rückzug

Meine Ankündigung, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren und mich außerdem aus dem Auswärtigen Ausschuss zurückzuziehen, hat ein breites Echo in den Medien gefunden. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert in ihrer Berichterstattung den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses und Kandidaten für den Vorsitz der CDU, Norbert Röttgen, die taz meinen Kollegen Omid Nouripour und wieder andere Tobias Schulze vom Vorstand meiner Partei in Berlin ... Mehr...
21.02.2020

Falscher Ort

Der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich sagte dem RND, bei der Übernahme der G-20-Präsidentschaft durch Saudi-Arabien habe Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärt, er erwarte Fortschritte bei der Beendigung des Jemen-Kriegs. Doch vor einigen Tagen seien 31 Zivilisten bei einem saudischen Angriff getötet worden ... Mehr...
19.02.2020

Aufhören, wenn es am schönsten ist

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kandidatenaufstellungen für die Wahlen zum Bundestag erklärt der Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Stefan Liebich:... Mehr...
17.02.2020

Battle mit dem Botschafter

Auch Stefan Liebich, Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss, reagierte auf Grenell. Er twitterte eine frühere Äußerung Trumps „Die EU behandelt uns schlechter als China“ und kommentierte Grenells Äußerung mit den Worten „Dafür sind Freunde da.“ Dann zitierte er die Liedzeilen des gleichnamigen Songs der US-Sängerin Dionne Warwick ... Mehr...
17.02.2020, Stefan Liebich

Links ungleich rechts

Vor einem Jahr habe ich mal eine Besonderheit der Suchmaschine Google in Anspruch genommen. Google complete heißt der Service, bei dem nach der Eingabe eines Wortes oder einer Wortgruppe in die Suchmaske diverse Ergänzungen angeboten werden. Was Googles Algorithmen halt so hergeben. Bei meiner Eingabe „Die Linke ist“ kam damals prompt die Ergänzung „sozialistisch“ an erster Stelle ... Mehr...
17.02.2020

Rückwärtsgewandte Wertedebatte

Auch Stefan Liebich von der Linken reiste am Freitag nach München. Über den Begriff „Westlessness“ habe er sich geärgert, sagte er der Berliner Zeitung. „Bestimmte Werte mit dem Begriff des Westens zu verbinden, halte ich für rückwärtsgewandt.“ Auch in Polen, Tschechien und China setzten sich viele für Freiheit und Menschenrechte ein ... Mehr...
09.02.2020

Konsenskandidaten für die Kanzlerschaft

Und bei den Linken beißt die CDU ebenfalls auf Granit. Dietmar Bartsch, Fraktionschef im Bundestag, nennt die Idee „absurd". Dem Abgeordneten Stefan Liebich ist zumindest noch nach Scherzen zumute. „Ich schlage vor, dass der Bundestag einen ,Konsenskandidaten` von Bündnis 90/Die Grünen zum Kanzler wählt ... Mehr...
05.02.2020

Deutschland ist der Dumme

Stefan Liebich ist der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, er erklärt es anders: "Offenkundig ging es darum, dass Außenminister Heiko Maas kein weiteres Konfliktfeld mit den USA aufmachen wollte.“ Im Gegensatz zu einigen Fraktionskollegen würde Liebich zwar nicht die Politik Maduros rechtfertigen, das heißt für ihn aber noch lange nicht, dass man den Kurs Donald Trumps einschlagen müsse ... Mehr...
04.02.2020

Afrika als Egotrip

Wenn man sich um den Kontinent bemühen würde, wäre es ja schön. Doch hier bemüht man sich vor allen Dingen um sich selbst. Bei der Bundesregierung dreht es sich vor allem um ein Thema, nämlich die Abwehr von Migration. Und deswegen reden wir vor allem über Sicherheit und Militär.... Mehr...
03.02.2020

Ablehnung der Atombombe wenig überraschend

Vor wenigen Wochen erschien die zweite, überarbeitete Auflage des Buches „Leben mit der Bombe“ über Atomwaffen in Deutschland, geschrieben vom langjährigen ARD-Korrespondent Werner Sonne. Der Autor bietet in dem Buch nicht nur einen historischen Abriss der deutschen Atomgeschichte, sondern auch politische Positionen von im Bundestag vertretenen Parteien ... Mehr...
03.02.2020

Hinter Sanktionen verschanzt

Da Deutschland derzeit dem UN-Sicherheitsrat angehört und den Vorsitz im UN-Sanktionsausschuss zu Nordkorea innehat, erkundigte sich der Außenexperte der Linksfraktion, Stefan Liebich, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sieht, um wieder Fahrt in Richtung Verständigung aufzunehmen. Die Antwort ist ernüchternd: ... Mehr...
30.01.2020

Untauglicher Versuch

Für die Linke ist die Lage der Migranten in Griechenland in erster Linie das Verschulden der Europäischen Union. "Die katastrophale Situation für Geflüchtete auf den griechischen Inseln dokumentiert das vollständige Scheitern der Dublin-II-Vereinbarung und ist ein Armutszeugnis der Europäischen Union, auch in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte" sagt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken-Franktion im Bundestag, gegenüber t-online ... Mehr...
27.01.2020

Erinnerung an Auschwitz wachhalten

Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Jetzt, 75 Jahre später, steigt die Zahl der antisemitischen Gewalttaten in Deutschland. Unsere Aufgabe: die Erinnerung wachhalten, Antisemitismus bekämpfen. Mehr...
21.01.2020

Ausgleichende Gerechtigkeit

Stefan Liebich, Abgeordneter der Linken mit Direktmandat, spricht von „ausgleichender Gerechtigkeit“, sollte sein Wahlkreis 76 (Pankow) um einen Teil von Bayrams Wahlkreis wachsen. Denn der Zipfel von Prenzlauer Berg gehöre nun mal eigentlich zu seinem Wahlkreis. Dennoch hält Liebich eine Verringerung der Wahlkreiszahl für falsch ... Mehr...
20.01.2020

Blauhelme in UNO-Regie

Stefan Liebich von der Linkspartei ist zwar für Blauhelme, aber ohne deutsche Beteiligung: „Wenn es gelänge, unter dem Dach der UN eine nachhaltige Friedenslösung für Libyen zu verhandeln, dann sollten die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats auch bereit sein, vorausgesetzt, es wird von Libyen so gewünscht ... Mehr...
18.12.2019

Schluss mit dem Afghanistan-Einsatz

nd: Ein 2000-Seiten-Bericht - der eigentlich geheim bleiben sollte - entlarvte vor zwei Wochen, wie die US-Regierung und ihr Militär den Afghanistan-Krieg systematisch schöngeredet haben. Deutschland ist - mit dem Mandat des Bundestages - nach den USA größter Truppensteller. Welche Debatten hat denn der US-Bericht bisher im Deutschen Bundestag ausgelöst? Stefan Liebich: Bisher fast gar keine ... Mehr...
16.12.2019

Fusion nicht wünschenswert

Bündnisse mit SPD und Grünen statt Fusionspläne wünscht sich auch der Außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Auch er ist von der Fusionsidee nicht überzeugt. "Ich halte es – anders als einige ehemalige SPD-Mitglieder in unserer Partei – nicht für wünschenswert, wenn die SPD mit der Linken fusionierte", teilt er watson mit ... Mehr...
13.12.2019

Chance für mehr internationale Verantwortung

„Die Bundesregierung spricht stets davon, international mehr Verantwortung übernehmen zu wollen. Hier könnte sie das tun, diplomatisch, ohne das Schicken von Soldaten“, sagte Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linken, Business Insider. „Es wäre schade, wenn die Bundesregierung die Chance, vermittelnd in den Konflikt einzugreifen, nicht nutzen würde ... Mehr...

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