Medien und Presse

18.07.2019

Dialog ist wichtiges Signal

Im Morgenmagazin des ZDF werte ich das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs als ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft und empfehle Außenminister Heiko Maas, er sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen... Mehr...
18.07.2019

Unaufrichtige Auskunft

If it hadn't been for another deputy, Stefan Liebich from the opposition Left party, the news that Berlin had ended the mission in Cameroon would most likely not have reached the public. Missions like these are treated almost like state secrets, with only as many people in the know as is strictly necessary ... Mehr...
18.07.2019

Für ein atomwaffenfreies Europa

„Das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs ist ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich. Er fährt fort: „Außenminister Heiko Maas sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen ... Mehr...
17.07.2019

Für ein neues Parteiprogramm

Der Linke-Politiker Stefan Liebich vom Reformerflügel will eine grundlegende Überarbeitung des Parteiprogramms. Seine Vorschläge hatte er vergangene Woche im WELT-Interview unter Verweis auf eine veränderte Weltlage präsentiert – etwa beim Thema Digitalisierung, das bei den Genossen kaum Beachtung finde ... Mehr...
16.07.2019

Bundeswehr raus aus Kamerun

Der fragwürdige Bundeswehreinsatz hat nun jedoch ein Ende gefunden. Die Ausbildung der kamerunischen Sicherheitskräfte durch Deutschland sei in diesem Jahr „planmäßig beendet“ worden, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt keine Ausbildung kamerunischer Sicherheitskräfte“, bekräftigte der parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (CDU) in der „nd“ vorliegenden Erklärung ... Mehr...
15.07.2019

Keine Bundeswehr nach Kamerun

Die Bundeswehr hat eine umstrittene Ausbildungsmission in Kamerun beendet. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich hervor… (…) „Es ist richtig und längst überfällig, dass dieser nicht vom Parlament entschiedene Auslandseinsatz der Bundeswehr beendet wird ... Mehr...
15.07.2019

Für ein atomwaffenfreies Europa

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, sagte hingegen, er „teile die Einschätzung von Brauß und Krause überhaupt nicht“. Nach seinen Informationen aus dem Auswärtigen Ausschuss sei „Russland weder willens noch in der Lage, in den beschriebenen Szenarien zu agieren“. Moskau fühle sich „bedroht und hat ein Verteidigungsszenario entwickelt, das leider immer mehr auf Nuklearwaffen setzt“ ... Mehr...
12.07.2019

Man erwartet von uns das Maximale

In einem Interview mit der „Welt“ werbe ich nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Europawahl für einen Neustart, kritisiere das Programm der Partei als nicht mehr zeitgemäß und erteile Spekulationen um eine eigene größere Führungsrolle eine Absage.... Mehr...
11.07.2019

Waffenlieferungen sind eine Schande

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, übt angesichts dieser Zahlen scharfe Kritik an der Rüstungspolitik der Bundesregierung — und insbesondere der SPD. Politiker der Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Monaten häufig eine Beschränkung der Waffen-Exporte gefordert ... Mehr...
09.07.2019

Zeit für Neustart

Mittlerweile aber mehren sich die Stimmen, die eine Totalerneuerung fordern. Von einer "bitteren Niederlage" sprach Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, nach der EU-Schlappe. Er selbst ist einer der prominentesten Linken in der zweiten Reihe. Die Wahlniederlage sei "auch das Ergebnis der machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre ... Mehr...
04.07.2019, Stefan Liebich

Ring frei! Die US-Demokraten eröffnen den Wahlkampf

Vor allem ein Name wird in den letzten Wochen immer wieder erwähnt, wenn es um den offiziell eröffneten US-Wahlkampf auf demokratischer Seite geht: Joe Biden. „Middle-Class-Joe“, wie er sich selbst gern nennt, könnte gute Chancen haben und wäre vielleicht eine der sichersten Varianten für die Demokraten, gegen Trump anzutreten ... Mehr...
04.07.2019

Neuwahlen zum Jahresende?

Mit Peter Brinkmann diskutierte ich in TV.Berlin über den Mietendeckel, die Große Koalition, Joachim Gauck und verriet, warum ich nicht Außenminister werden möchte.... Mehr...
26.06.2019

Türen für Missbrauch stehen weit offen

Die beteiligten Unternehmen verweisen darauf, dass man sich an die Gesetze gehalten habe. Gleich zu welchem Ergebnis die Staatsanwaltschaft kommen wird, der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich fordert schon jetzt strengere Regeln für deutsche Konzerne und deren ausländische Tochterfirmen: „Man kann nicht sagen, wir liefern hier etwas, was vielleicht für Arzneimittel eingesetzt wird an eine Diktatur, die dann daraus Chemiewaffen macht ... Mehr...
20.06.2019

Mutiger als Merkel und Maas

„Mit der Wahl wird sich zeigen, ob demokratische Entscheidungen in der Türkei überhaupt noch möglich sind. Erdogan selbst hat dieser Wahl eine überragende Bedeutung zugeschrieben. Verliert sein Kandidat erneut, ist das der Anfang vom Ende seiner Karriere. Deutschland hat sich in der gesamten Entwicklung nicht mit Ruhm bekleckert ... Mehr...
18.06.2019

Business vielen wichtiger als Freiheit

Tobias Armbrüster: Am Telefon hier im Deutschlandfunk ist jetzt der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Er ist außerdem stellvertretender Vorsitzender in der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe. Schönen guten Morgen! Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Herr Armbrüster ... Mehr...
13.06.2019

Neue Hoffnung auf Rot-Rot-Grün

Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hatte kräftig Werbung gemacht für das Treffen der SPD-Denkfabrik. In Prenzlauer Berg traf sich am Mittwoch vergangener Woche dieser Zirkel der SPD-Bundestagsfraktion zum Sommerfest, gemeinsam mit Mitstreitern aus Grünen und Linkspartei. Schon seit 15 Jahren kämpft der Zirkel für eine rot-rot-grüne Annäherung ... Mehr...
12.06.2019

Kurswechsel ist möglich

Linkspartei-Reformer wie Stefan Liebich leiten daraus ab, dass Grün-Rot-Rot an Bundeswehreinsätzen nicht scheitern müsste. "Wir sind uns einig: Die Kampfeinsätze in Mali und Afghanistan müssen beendet werden“, sagt Liebich, außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. "Aber ich finde auch immer noch, dass wir uns jeden von der UN beschlossenen Einsatz im Einzelfall anschauen müssen ... Mehr...
31.05.2019

Fraktionswahl im Juni keine gute Idee

Unabhängig davon hatte zuvor auch schon der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gegenüber dem SPIEGEL Kritik an Fraktionswahlen im Juni geäußert. „Ich bin nicht davon überzeugt, dass es gut ist, jetzt zu wählen", so Liebich, "wenn es keine gemeinsame Lösung gibt“. (…) Alle drei Frauen dürften es schwer haben, eine Mehrheit zu organisieren ... Mehr...
29.05.2019

Kein "Weiter so"

„Ich habe mir vorher schon überlegt, wo das Ergebnis liegen muss, damit ich ein bisschen Krawall mache. Ich hatte im Kopf bei unter sieben Prozent. Jetzt sind wir bei 5,5 Prozent. Also, ganz ehrlich, da wundere ich mich, dass es nicht noch mehr Leute gemacht haben.“ (…) „Schief gelaufen ist zum Beispiel, das wir in der Frage des Umgangs mit der AfD und in der Migrationspolitik vielstimmig agiert haben ... Mehr...
29.05.2019

Schluss mit machtpolitischen Spielchen

Die Linke hat bei der Europawahl bloß 5,5 Prozent geholt und damit 1,9 Prozentpunkte weniger als 2014. Dieses nach interner Einschätzung desaströse Ergebnis erhöht den Druck. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sagte: „Wenn wir uns der Fünf -Prozent -Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören ... Mehr...

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