Medien und Presse

15.05.2020

Kommunen droht die Überschuldung

Im Finanzausschuss des Bundestages hat sich am selben Morgen die Linkspartei für einen Schutzschirm für Kommunen stark gemacht. „vielen Kommunen brechen jetzt wichtige Einnahmen wie die Gewerbesteuer weg, ihnen droht daher die Überschuldung“, begründet Stefan Liebich, der seine Partei in dem Ausschuss vertritt ... Mehr...
11.05.2020

Der große Unterschied

Stefan Liebich, ihr Vorgänger, war ein Realo. Machen Sie den Job wie er? Ich stehe ihm politisch näher als anderen. Aber ich spiele meine eigene Rolle. Liebich ist ja viel bescheidener als ich. Das unterscheidet uns schon mal. (lacht) ... Mehr...
07.05.2020

Unterstützung für Bötzow-Brauerei und Segenskloster

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 6. Mai Fördermittel zur denkmalgerechten Sanierung für zwei Vorhaben in Prenzlauer Berg freigegeben. Für das Ensemble der ehemaligen Bötzow-Brauerei an der Prenzlauer Allee wurden Bundesmittel in Höhe von bis zu 350.000 Euro bewilligt, für die Turmsanierung des Stadtklosters Segen an der Schönhauser Allee sind es 50 ... Mehr...
05.05.2020

Ein Reformer, der gegen Dogmen verstieß

Frei wurde das Amt, weil der bisherige Sprecher, der Berliner Abgeordnete Stefan Liebich, sich nach dem Ende der Legislaturperiode aus dem Bundestag zurückziehen wird. Er erklärte deshalb frühzeitig seinen Verzicht. Liebich ist ein Reformer, der regelmäßig gegen die Dogmen linker Außenpolitik verstieß ... Mehr...
27.04.2020

Kommunen droht Katastrophe

Der Bundestag debattierte auf Antrag der oppositionellen Linken über einen Rettungsschirm für Kommunen. Ihr Antrag wurde in den federführenden Haushaltsausschuss verwiesen. Die Linke will, dass die Bundesregierung aufgefordert wird, die Verhandlungen über einen Altschuldenfonds abzuschließen. Ziel müsse es sein, dass der Bund die Zins- und Tilgungsverpflichtungen überschuldeter Kommunen übernimmt ... Mehr...
27.04.2020

Kommunen brauchen Hilfe

Die Linke im Bundestag will vor allem den Bund in die Pflicht nehmen. So sollen die Länder die aus der Krise entstehenden „besonderen Finanzbedarfe" vom Bund ausgeglichen bekommen. Abschlagszahlungen von Gewerbesteuern der Kommunen an den Bund sollen vorerst ausgesetzt werden. Zudem sollen Kosten, die vor Ort durch bundes- beziehungsweise landesgesetzlichen Regelung entstehen, übernommen werden ... Mehr...
27.04.2020

Bund muss Kommunen unterstützen

Stefan Liebich (Linke), Bundestagsabgeordneter für Pankow erklärte, die Bundesregierung sei in der Pflicht gegenzusteuern. „Wir fordern Ergänzungszuweisungen des Bundes zum Ausgleich besonderer Finanzbedarfe durch die Corona-Krise und die Übernahme jener finanziellen Lasten, die durch Bundesverpflichtungen entstanden sind“, so Liebich ... Mehr...
17.04.2020

Stefan Liebich ist neues Mitglied im Finanzausschuss

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat Stefan Liebich als ordentliches Mitglied in den Finanzausschuss berufen. Er wird sich dort insbesondere den Themen Kommunalfinanzen und finanzieller Verbraucherschutz widmen. Dazu erklärt Stefan Liebich: „Gemeinsam mit meinen Kollegen Fabio De Masi, Michael Leutert und Jörg Cezanne werde ich dem Finanzminister ordentlich auf die Finger schauen ... Mehr...
07.04.2020

Zwangsmittel nur als allerletzte Option

„Nach einer kurzen Umgewöhnungszeit haben die meisten Menschen verstanden und akzeptiert, dass Abstand die beste Reaktion auf eine schnelle Ausbreitung des Virus ist. Ich hoffe weiter, dass in einer freien und demokratischen Gesellschaft Zwangsmittel nur die allerletzte Option sind. Mich hat daher der Ruf nach Ausgangssperren ebenso besorgt, wie der Eindruck, dass es manchem Entscheider mehr um die eigene Darstellung, als um die beste Lösung ging ... Mehr...
01.04.2020

Saudische Frauen in Angst

"Dass Flüchtlinge zentral untergebracht werden, halte ich für ein großes Problem. Denn dadurch können sie leichter gefunden, leichter bespitzelt werden. Und das ist auch nicht nötig, man kann die Flüchtlinge dezentral überall in Deutschland unterbringen. Die Unterbringung an einem Ort halte ich wirklich für falsch ... Mehr...
31.03.2020, Stefan Liebich

Zuschläge für krisenrelevante Berufsgruppen

Am Montag war Stefan Liebich zu Gast in der Sendung „Aus dem Bundestag“ von TV Berlin. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Peter Brinkmann standen die aktuellen Entwicklungen um das Coronavirus. Ein zentrale Schlussfolgerung aus der Krise steht für mich schon jetzt fest: Es sind vor allem schlecht bezahlte Berufe, die in so einer Situation als systemrelvant eingestuft werden, Verkäuferinnen, Krankenschwestern, Pfleger, Boten, etc ... Mehr...
24.03.2020, Stefan Liebich

Talk in der Besten Bar

Anfang März, in heutiger Zeitrechnung fast schon eine Ewigkeit her, habe ich den politischen YouTuber Rayk Anders in meinen Podcast eingeladen und mit ihm über linkes Youtuben, Außenpolitik und vieles andere geredet. Es soll der Auftakt für eine ganze Gesprächsreihe werden! Mehr...
10.03.2020

Kandidatur von Riexinger steht in Frage

Stefan Liebich spricht von “Chaostagen”. “Hoffentlich reißen sich jetzt alle zusammen”, sagte der Bundestagsabgeordnete der Linken dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf seine Partei. Nein, eine Systematik will Liebich in den Ereignissen der vergangenen Tage nicht erkennen, spitzt an einer Stelle dann aber doch zu ... Mehr...
05.03.2020

Rückzug eines Brückenbauers

Seit Jahren streitet die Linke außerdem darüber, ob die Partei Regierungsbeteiligungen anstreben oder sich stärker als Partner von sozialen Bewegungen auf der Straße verstehen sollte. Die Kompromisse, die das Mitregieren im Bund erfordern würde, werden von einigen in der Partei als Verrat an den eigenen Idealen diskreditiert ... Mehr...
27.02.2020

Null Sympathie für das Regime

Sympathien mit Nordkorea und seinem Diktator? Ihren Vorwurf versucht die CDU in dem Video zu belegen mit einer eingeblendeten Überschrift des Nachrichtenportals „Business Insider“: „Zugehen auf Kim Jon Un: Linke fordert deutsche Entspannungspolitik gegenüber Nordkorea.“ Schon dieser Titel ist irreführend, denn letztlich geht es in dem Bericht des Portals ausschließlich um einen Antrag der Linksfraktion im Bundestag vom Dezember 2019, Drucksache 19/15795 ... Mehr...
21.02.2020

Echo zum Rückzug

Meine Ankündigung, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren und mich außerdem aus dem Auswärtigen Ausschuss zurückzuziehen, hat ein breites Echo in den Medien gefunden. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert in ihrer Berichterstattung den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses und Kandidaten für den Vorsitz der CDU, Norbert Röttgen, die taz meinen Kollegen Omid Nouripour und wieder andere Tobias Schulze vom Vorstand meiner Partei in Berlin ... Mehr...
21.02.2020

Falscher Ort

Der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich sagte dem RND, bei der Übernahme der G-20-Präsidentschaft durch Saudi-Arabien habe Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärt, er erwarte Fortschritte bei der Beendigung des Jemen-Kriegs. Doch vor einigen Tagen seien 31 Zivilisten bei einem saudischen Angriff getötet worden ... Mehr...
19.02.2020

Aufhören, wenn es am schönsten ist

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kandidatenaufstellungen für die Wahlen zum Bundestag erklärt der Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Stefan Liebich:... Mehr...
17.02.2020

Battle mit dem Botschafter

Auch Stefan Liebich, Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss, reagierte auf Grenell. Er twitterte eine frühere Äußerung Trumps „Die EU behandelt uns schlechter als China“ und kommentierte Grenells Äußerung mit den Worten „Dafür sind Freunde da.“ Dann zitierte er die Liedzeilen des gleichnamigen Songs der US-Sängerin Dionne Warwick ... Mehr...
17.02.2020, Stefan Liebich

Links ungleich rechts

Vor einem Jahr habe ich mal eine Besonderheit der Suchmaschine Google in Anspruch genommen. Google complete heißt der Service, bei dem nach der Eingabe eines Wortes oder einer Wortgruppe in die Suchmaske diverse Ergänzungen angeboten werden. Was Googles Algorithmen halt so hergeben. Bei meiner Eingabe „Die Linke ist“ kam damals prompt die Ergänzung „sozialistisch“ an erster Stelle ... Mehr...

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