Menü X

Medien und Presse

  • 15.11.2017, Stefan Liebich

    Deutsche Waffen in die Kriegsregion

    Von Juli bis September dieses Jahres wurden mit Genehmigung der Bundesregierung Waffen und Rüstungsgüter im Wert von 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien geliefert, dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum 2016. Diese erschreckende Zahl hat das Bundeswirtschaftsministerium jetzt in einer Antwort auf meine Schriftliche Frage genannt ... Mehr...

  • 15.11.2017

    Simbabwe braucht einen demokratischen Wechsel

    „Der Starrsinn des 93-jährigen Robert Mugabe, der in Simbabwe noch einmal für eine Präsidentschaft kandidieren will und zugleich seine Ehefrau Grace für seine Nachfolge positioniert, stellen das Land vor eine große Belastungsprobe“, kommentiert Stefan Liebich Meldungen über eine Machtübernahme durch das Militär in dem südafrikanischen Land ... Mehr...

  • 14.11.2017

    Stopp für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete

    Derzeit lässt sich nur mutmaßen, welche Rüstungsgüter genau an die Staaten geliefert wurden. Das Bundeswirtschaftsministerium wollte zu den konkreten Ausfuhrgütern keine Auskunft erteilen. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagt: "Wir haben genau so dünne Informationen wie Sie, und deshalb werde ... Mehr...

  • 14.11.2017

    Keine Waffenexporte in Krieg führende Länder

    „Wenn die neue Bundesregierung die Politik der Rüstungsexporte nicht substanziell ändert, macht sie sich mitschuldig an den zahllosen Toten in den Konflikten weltweit“, erklärt Stefan Liebich. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter: „Besonders verwerflich sind die massiv gestiegenen Genehmigungen von Waffenexporten an Saudi-Arabien und Ägypten, die seit Jahren einen schmutzigen Krieg in Jemen führen ... Mehr...

  • 10.11.2017, Stefan Liebich

    (K)ein freies Kurdistan?

    Nach langen Jahren der Herrschaft des sogenannten Islamischen Staats über weite Teile Syriens und des Nordiraks haben die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer es in diesem Jahr geschafft, den Nordirak und große Teile des ehemaligen IS-Territoriums auf syrischem Gebiet zurückzuerobern. 30 Millionen Menschen leben im Vierländer-Eck Syrien, Irak, Türkei, Iran, die Kurden sind das größte Volk ohne Land weltweit ... Mehr...

  • 07.11.2017

    Wechselvolle Geschichte

    Mit der Deutschen Welle schaute ich auch vor dem Hintergrund des neu gewählten Parlaments auf die wechselvolle Historie des Reichstagsgebäudes: „Gerade in diesen Tagen ist man sich ja gar nicht mehr so sicher, dass unsere Demokratie stabil ist. Wir haben es hier mit einer neuen Fraktion, der AfD, zu tun, die die Geschichte ganz anders bewertet, als ich das tue ... Mehr...

  • 26.10.2017, Hartmut Seefeld

    Linke und Grüne als Verbündete

    Der langjährige ARD-Korrespondent Werner Sonne hat in diesem Herbst ein Buch über Atomwaffen in Deutschland herausgebracht. „Leben mit der Bombe“ heißt das Werk und es zeichnet sich nicht durch allzu große Distanz zur vermutlich bedrohlichsten Waffe weltweit aus. ... Mehr...

  • 24.10.2017

    Ohne Gespräche keine Konfliktlösung

    Auch der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich befürwortet die Reise. Es sei „an der Zeit, dass Bundespräsident Steinmeier Russland besucht. Dass sein Vorgänger Joachim Gauck sich dem entzogen hat, war kein gutes Signal.“ Trotz aller Differenzen zwischen den Regierungen müsse das Verhältnis der beiden Länder zueinander wieder besser werden ... Mehr...

  • 24.10.2017

    Ohne Tricks

    Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich empfiehlt in dieser Hinsicht, sich an den USA ein Beispiel zu nehmen, etwa an Michelle Obama, die auf Donald Trump wie folgt reagierte: „When they go low, we go high“ – wenn die anderen ihre schlechteste Seite zeigen, zeigen wir unsere beste. ... Mehr...

  • 23.10.2017

    Ausbildungsmission war ein Fehler

    Aus der Opposition im Bundestag kommt Kritik an dieser Entscheidung. „Sollten die Informationen zutreffen, dass deutsche Waffen im Konflikt zwischen der irakischen Armee und der kurdischen Peschmerga eingesetzt werden, wäre dies ein weiterer Beleg dafür, dass die Waffenlieferung und die Ausbildungsmission ein Fehler waren“, sagte der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich der taz ... Mehr...

  • 23.10.2017, Stefan Liebich

    Es bleibt spannend

    „Was macht eigentlich Stefan Liebich?“, fragte heute die taz. Der Spiegel wiederum verortete mich kürzlich in der Rubrik „Aufsteiger“. In der Tat -  es bleibt spannend. Und da geht noch was. Mehr...

  • 19.10.2017

    „Jeder hat jetzt seinen Platz gefunden"

    Der Berliner Bundestagsabgeordnete der Linken, Stefan Liebich, war genervt. Und er war da nicht allein. „Unsere Führungsspitze hat insgesamt kein gutes Bild abgegeben“, grollte er in Richtung der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wie Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch ... Mehr...

  • 17.10.2017

    Klartext reden mit der Türkei

    Die Opposition im Bundestag kritisiert den – vermutlich scheidenden – Außenminister erwartungsgemäß heftig. „Im Ergebnis hat die von Außenminister Gabriel angekündigte Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik gar nichts gebracht“, sagte Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Bundestagsfraktion, der WELT ... Mehr...

  • 04.10.2017

    Keine Zusammenarbeit mit der AfD

    Linken-Fraktionsvize Jan Korte bescheinigte Nahles den „denkbar schlechtesten Start als Oppositionsführerin“. Sie habe nur ein paar Minuten gebraucht, um unter das Niveau ihres Vorgängers Thomas Oppermann zu sinken. „Die Linke ist bereit, auch mit Blödsinn quatschenden Sozialdemokraten zusammenzuarbeiten, mit Rassisten werden wir das aber niemals tun“, sagte Korte: „Von den Groko-erprobten Sozen brauchen wir keine Nachhilfe in Oppositionsarbeit oder beim Kampf gegen Rassismus ... Mehr...

  • 02.10.2017

    Spanische Regierung versagt in Katalonien

    Auch in Deutschland kritisieren erste Stimmen das Vorgehen der spanischen Polizei und das Schweigen der EU. „Ich bin kein Freund von Separatismus, aber was die spanische Regierung in Katalonien macht, geht so nicht. Die EU darf nicht wegschauen!“, twitterte der LINKE-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ... Mehr...

  • 30.09.2017

    Diskussionen nicht verbieten

    Stefan Liebich, ein Abgeordneter des Bundestages, der in dieser Woche sein Direktmandat in Ost-Berlin erfolgreich verteidigte, wies darauf hin, dass unterschiedliche Positionen bei demokratischen Parteien üblich sind. „Es gibt Leute unter unseren Mitgliedern und Wählern, die unsere Position zur Flüchtlingspolitik nicht teilen“, sagte er ... Mehr...

  • 27.09.2017

    Umgang mit Wahlverlusten

    Nun wissen sie bei der Linken, wie sich Wahlverluste anfühlen. 2002, kurz nach dem Eintritt in die rot-rote Koalition flog die damalige PDS beinahe aus dem Bundestag, nur die zwei Direktmandate retteten sie vor dem völligen Bedeutungsverlust. „Da herrschte bei uns Panik, und die SPD musste damit umgehen“, erinnert sich der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ... Mehr...

  • 27.09.2017

    Beginn bei null

    „Wir fangen jetzt wieder bei null an“, sagt Stefan Liebich, Abgeordneter für Berlin aus dem Realo-Lager, im Hinblick auf rot-rot-grüne Träume. „Bei mir überwiegt der Frust“, sagt er über das Wahlergebnis – und meint nicht nur das der AfD, sondern auch das eigene. So oft haben sie nun schon nach Wahlabenden ins Bier geweint und sich gegenseitig gesagt: Dann gibt es eben in vier Jahren Rot-Rot-Grün ... Mehr...

  • 25.09.2017

    Level 1036

    Um euch zu zeigen, dass auch Politiker gerne zocken, haben wir die Parteien gefragt: Welche Videospiele würden Sie Ihren Wählern und Wählerinnen empfehlen? Hier sind die Antworten. (…) Stefan Liebich, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages: GTA und Candy Crush Begründung: Wenn ich mal etwas mehr Zeit habe, verliere ich mich im "Grand Theft Auto"-Universum von Rockstar ... Mehr...

  • 22.09.2017

    Mehr Priorität für die Bahn

    Doch der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hält die Einschätzungen der Tegel-Fans für falsch. Denn aus aktuellen Daten des Bundesverkehrsministeriums lasse sich ableiten, dass 28,8 Prozent der Flüge von und nach Berlin auf die Bahn verlagert werden könnten. Ginge es nur um Tegel, wären es sogar 36 Prozent ... Mehr...

Blättern: