Medien und Presse

31.05.2019

Fraktionswahl im Juni keine gute Idee

Unabhängig davon hatte zuvor auch schon der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gegenüber dem SPIEGEL Kritik an Fraktionswahlen im Juni geäußert. „Ich bin nicht davon überzeugt, dass es gut ist, jetzt zu wählen", so Liebich, "wenn es keine gemeinsame Lösung gibt“. (…) Alle drei Frauen dürften es schwer haben, eine Mehrheit zu organisieren ... Mehr...
29.05.2019

Kein "Weiter so"

„Ich habe mir vorher schon überlegt, wo das Ergebnis liegen muss, damit ich ein bisschen Krawall mache. Ich hatte im Kopf bei unter sieben Prozent. Jetzt sind wir bei 5,5 Prozent. Also, ganz ehrlich, da wundere ich mich, dass es nicht noch mehr Leute gemacht haben.“ (…) „Schief gelaufen ist zum Beispiel, das wir in der Frage des Umgangs mit der AfD und in der Migrationspolitik vielstimmig agiert haben ... Mehr...
29.05.2019

Schluss mit machtpolitischen Spielchen

Die Linke hat bei der Europawahl bloß 5,5 Prozent geholt und damit 1,9 Prozentpunkte weniger als 2014. Dieses nach interner Einschätzung desaströse Ergebnis erhöht den Druck. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sagte: „Wenn wir uns der Fünf -Prozent -Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören ... Mehr...
27.05.2019

Bremen ist die gute Nachricht

Zum Ausgang der Europawahl: „Das war eine bittere Niederlage für uns. Das ist nicht schönzureden. Es ist auch ein stückweit die Quittung für die machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre. Wir haben kein gutes Bild abgegeben und dann bekommt eben so ein Ergebnis.“ Zum Wahlergebnis der AfD: „Die AfD hat auf alle Fragen immer die gleiche Antwort – Ausländer raus ... Mehr...
24.05.2019

Bremen gibt Rückenwind

Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linkspartei wirbt ebenfalls für ein linke Regierungskoalition in Bremen. „In Bremen gibt es die Chance, dass die Linke das erste Mal Teil einer Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland wird, auch wenn es eher im Norden liegt“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt ... Mehr...
22.05.2019

Investition in Krieg und Tod

Und was sagen die Bankkunden? Fast zwei Drittel der Deutschen wollen laut Umfragen einen Stopp aller Rüstungsexporte und ihr Geld nicht an Unternehmen mit Rüstungsgeschäften verleihen. Dabei landet das Geld der Sparer durchaus auch bei Rüstungsfirmen. Die größten deutschen Fondsanbieter haben bislang keine kategorischen Ausschlusskriterien für die Waffen- und Rüstungsindustrie ... Mehr...
22.05.2019

Kühnert gab gutes Signal

Auch bei der Linkspartei beobachtet man erfreut eine graduelle Kursänderung der SPD nach links. Die von Kühnen angestoßene Sozialismus –Debatte sei „aus unserer Sicht ein gutes Signal", sagt etwa Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. (…) Doch aus der Sicht der Linkspartei eröffnet gerade die Abkehr der SPD von der Agenda-Politik neue Perspektiven, wie es sie 2013 noch nicht gab ... Mehr...
19.05.2019

Es weht ein anderer Wind

Seit 2008 trifft sich Linkenpolitiker Stefan Liebich regelmäßig im kleinen Kreis mit Gleichgesinnten, Sozialdemokraten und Grünen. Sie wollen Gemeinsamkeiten ausloten, denn sie verfolgen das gleich Ziel: R2G auf Bundesebene – eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linkspartei und den Grünen. In dieser Woche kam die Runde aus knapp 15 Interessierten erneut zusammen – zum ersten Mal seit dem Herbst ... Mehr...
19.05.2019

Soziale Frage ist die entscheidende Frage

Von der Linkspartei waren Stefan Liebich, Birke Bull-Bischoff und Matthias W. Birkwald der Einladung gefolgt. Die Sozialdemokraten hätten berichtet, es sei jetzt »viel einfacher« als bisher, unter Genossen Unterstützer für „r2g“ zu gewinnen, sagte Liebich im Gespräch mit „nd“. Eine Koalition mache aber nur Sinn, „wenn sie mit einer wirklichen Umverteilung einhergeht“ ... Mehr...
16.05.2019

Bundeswehr in Kamerun

Nach Kontroversen über eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger sorgt eine weitere Mission in Afrika für Kritik. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtete nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch die Obleute des Auswärtigen Ausschusses über Einzelheiten der Mission der Bundeswehr in Kamerun, das von Gewalt zwischen englischsprachigen und französischsprachigen Bevölkerungsteilen erschüttert wird ... Mehr...
15.05.2019

BDS nicht unterstützen

Von Stefan Liebich, dem außenpolitischen Sprecher der Linken, hieß es dazu, dass seine Fraktion noch über den Antrag berate, der sie erst am Dienstagabend erreicht habe. „Wir sind uns aber weiter einig, dass wir BDS nicht unterstützen und Boykotte israelischer Produkte ablehnen“, so Liebich zu BILD. Die CDU/CSU-Fraktion weigert sich generell gegen gemeinsame inhaltliche Initiativen mit der Linken ... Mehr...
15.05.2019

Waffenexporte nach Algerien sofort stoppen

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat gestern einen von ihrem außenpolitischen Sprecher Stefan Liebich initiierten Antrag beschlossen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, keine Genehmigungen mehr für den Export von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern nach Algerien zu erteilen. Stefan Liebich begründet den Vorstoß wie folgt: "Algerien befindet sich mitten in einem politischen Umbruch, dessen Ausgang völlig ungewiss erscheint ... Mehr...
14.05.2019

Mitte-links ist keine Utopie

Thüringen war der große Test. Dort hat Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow es geschafft, die rot-rot-grüne Koalition zusammenzuhalten. Trotz aller politischen, habituellen und kulturellen Ferne zwischen Linken und Bündnis 90. "Thüringen hat gezeigt, dass ein solches Modell keinesfalls eine Utopie ist", sagt Stefan Liebich von der Linken ... Mehr...
13.05.2019

Über den Zenit

Mitri Sirin: Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei ist jetzt bei uns, Stefan Liebich. Schönen Guten Morgen. Also diese Bürgermeisterwahl wurde auf Druck von Erdogans AKP annulliert. Was bedeutet das jetzt? Stefan Liebich: Ich glaube, hier ist er einen Schritt zu weit gegangen. Wenn man Wahlergebnisse nicht mehr anerkennt, ist man nichts anderes als ein Diktator ... Mehr...
13.05.2019

Iran-Strategie der USA ist aberwitzig

Droht jetzt ein neuer Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten?“, lautete die Frage am 13. Mai in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Dirk-Oliver Heckmann debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit dem Konfliktforscher Christian Hacke und dem Politikwissenschaftler Andrew Denison ... Mehr...
10.05.2019

Gleiche Wellenlänge

Stefan Liebich, in der Linksfraktion für Außenpolitik verantwortlich, zimmerte die erste Koalition zwischen PDS und SPD in Berlin mit zusammen. Damals bei Geheimgesprächen beim Thailänder. Fast zwanzig Jahre später vor dem Treffen beim Italiener glaubt er erneut, dass die Zeit reif sei für größere Veränderungen ... Mehr...
08.05.2019

USA als Gefährder

Stefan Heinlein: Vor exakt einem Jahr, am 8. Mai 2018 kündigte Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran. Zeitgleich verhängte die US-Regierung weitreichende Sanktionen, unter anderem einen vollständigen Öl-Boykott, besonders kritisch für den Iran, der dringend auf die Einnahmen aus dem Energiegeschäft angewiesen ist ... Mehr...
07.05.2019

USA mit destruktiver Rolle

Es gehe darum, "Meinungsverschiedenheiten durchaus offen auszutragen, aber sich genauso darum zu bemühen, eine Positivagenda zu haben, bilateral zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland", hatte Maas im Januar nach einem Treffen mit Pompeo in Washington erklärt. (…) Maas müsse die "destruktive Rolle" der USA "deutlich ansprechen und kritisieren", forderte auch der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ... Mehr...
06.05.2019

Momentum für Mitte-links-Regierung

Um die Gespräche über ein solches Bündnis voranzutreiben, ist für den 15. Mai ein Strategietreffen von Bundestagsabgeordneten aller drei Parteien im Berliner Regierungsviertel geplant. Dort soll auch über die anstehenden Landtagswahlen in Bremen und in Brandenburg gesprochen werden. In beiden Bundesländern ist Rot-Rot-Grün nach aktuellen Umfragen eine Option ... Mehr...
03.05.2019

Verengter Blick nach Afrika

„Mein Eindruck ist, die Bundesregierung schaut im Moment nur darauf, dass nicht noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Ich glaube, wir tun Gutes daran, wenn wir den Kampf gegen den Klimawandel verstärken. Ich finde es auch richtig, wenn wir dort in Bildungsarbeit investieren. Ich halte es nicht für sinnvoll, wenn wir Soldaten ausbilden oder Polizisten“ ... Mehr...

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