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Medien und Presse

  • 20.11.2018

    Gefahr für Leib und Leben

    Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, lehnt Abschiebungen ebenfalls strikt ab. „Das furchtbare Bild, das der Lagebericht des Auswärtigen Amts zeichnet, stellt glasklar dar, dass es zu keinen Abschiebungen nach Syrien kommen darf“, sagte er dem RND. „Ebenso ist eine rechtssichere Regelung für einen Familiennachzug ohne Obergrenze überfällig ... Mehr...

  • 19.11.2018

    Empörung über rechte Netzwerke in Bundeswehr

    Der Linken - Abgeordnete Stefan Liebich empörte sich: „Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass aus dem MAD, der rechtsradikale Strömungen erkennen soll, Razzien gegen Rechtsextremisten verraten werden." Ebenso sei es ein Skandal, dass Betroffene wie Bartsch davon erst aus dem FOCUS erfuhren. Aus: „Die Russland-Connection“, Focus, 17 ... Mehr...

  • 16.11.2018, Felix S. Schulz

    Zweifelhafte Dienste

    Am Mittwochabend war Stefan in der Landesvertretung von Baden-Württemberg zu Gast. Dort lief die Preview des Spielfilms "Die Saat des Terrors" (Regie: Daniel Harrich), eine Produktion von ARD und SWR mit Christiane Paul, Axel Milberg und Navid Neghaban, der auch bei Homeland mitspielte. An Homeland erinnert dieser Spionagethriller generell sehr, dessen Plot die Verstrickungen deutscher Geheimdienste in Pakistan thematisiert ... Mehr...

  • 14.11.2018

    Regieren oder Opponieren sind kein Wert an sich

    Die Vertreter eines moderaten Kurses kommen vor allem aus dem Osten der Republik. Prominente Vertreter sind unter anderem Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich. "Es gab in unserer Partei mal den Wahlslogan: ‚Alle wollen regieren, wir wollen verändern!"", sagt Liebich auf Anfrage von WELT ... Mehr...

  • 14.11.2018

    Eskalation gefährdet den Euro

    Für Stefan Liebich von der Linkspartei ist die Sache klar: „Es gibt gute Gründe die rechte italienische Regierung für ein Steuersystem, das die Reichen begünstigt, zu kritisieren, aber es wäre ein Irrweg jetzt mit einem Defizitverfahren Wasser auf die Mühlen der Europagegner in Rom zu gießen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion „Die Linke“ unserer Redaktion ... Mehr...

  • 12.11.2018

    Grundsätzliche Verschiebungen in den USA

    Auf dem Tempelhofer Feld ist am 4. Juli auch Stefan Liebich von der Linkspartei, er macht kein Foto mit Grenell. Auf Twitter postet er stattdessen Bilder von Bernie Sanders, dem Women’s March und den Teenagern, die für schärfere Waffengesetze demonstrieren. Dazu schreibt er: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mehr als Donald Trump ... Mehr...

  • 12.11.2018

    Gute Gründe für deutsche Zurückhaltung

    „Deutschland hat den Kontinent zwei Mal mit Krieg überzogen und deswegen gibt es gute Gründe für deutsche Zurückhaltung – sie sollte eher stärker sein. Ich denke, das werden die Franzosen auch akzeptieren.“ (…) Das (Die Position der AfD, dass mehr Europa für den deutschen Steuerzahler nur zur Belastung werde) ist absurder Populismus, damit will man Beifall auf den Marktplätzen bekommen ... Mehr...

  • 08.11.2018, Stefan Liebich

    Gemischte Gefühle

    Im Vorfeld der Wahlen in den USA, den sogenannten Midterm-Elections, ging es heiß her. Präsident Trump selbst hatte die Wahlen, die auf der Hälfte seiner ersten Legislaturperiode liegen, zu einer Abstimmung über seinen politischen Kurs hochstilisiert, und die Demokraten hatten mitgezogen und die Wahlen als wegweisend für den weiteren politischen Kurs des Landes betitelt ... Mehr...

  • 23.10.2018

    Ein großer Fehler

    So viel Einigkeit ist selten in Berlin. "Bedauerlich" nennt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug aus dem INF-Vertrag. "INF muss erhalten bleiben", fordert Roderich Kiesewetter, CDU/CSU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss. "Was für ein riskanter Irrsinn ... Mehr...

  • 19.10.2018

    Saudi-Arabien ist einer der repressivsten Staaten der Welt

    Christoph Heinemann: Stefan Liebich ist Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Wahlkreis Berlin-Pankow. Guten Morgen. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen. Herr Liebich, trauen Sie dem saudischen Kronprinzen einen Mordauftrag zu? ... Mehr...

  • 19.10.2018

    Private Seenotrettung wird torpediert

    „Ich habe im Ausschuss kritisiert, dass im Moment offenkundig private Seenotretter torpediert werden, während eine zivile staatliche Seenotrettung, wie die Linke sie gerade bei den Haushaltsberatungen beantragt hat, abgelehnt wird“, sagt Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linkspartei im Bundestag, im Gespräch mit BuzzFeed News ... Mehr...

  • 19.10.2018

    Schlimm für die Menschen in Jemen

    In dieser Woche nun erteilte ein Beamter des Auswärtigen Amtes Auskunft im Auswärtigen Ausschuss. Seine aus Sicht etlicher Abgeordneter verblüffende Antwort: zwei. Nur Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate seien "unmittelbar" oder "maßgeblich" am dem Krieg beteiligt. Dabei gäbe es eine viel längere Liste, auf die die Bundesregierung sich stützen könnte ... Mehr...

  • 15.10.2018

    Sahra muss sich entscheiden

    taz: Herr Liebich, Sie bezeichnen es als großen Fehler, dass sich Sahra Wagenknecht nicht an der Unteilbar-Demonstration am Samstag in Berlin beteiligen will. Kann sich die Fraktionsvorsitzende solche Fehler erlauben?   Stefan Liebich: Die Aussage von Sahra Wagenknecht, dass sie und ihre Formation ... Mehr...

  • 02.10.2018

    Rund um den Erdball

    In einem zehnminutigen Interview mit dem freien Sender Radio Corax aus Halle/Saale wagte ich einen Parforceritt durch die aktuelle deutsche Außenpolitik. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die anstehende zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat, die am 1. Januar 2019 beginnen wird ... Mehr...

  • 01.10.2018

    Werben für bessere Beziehungen

    Als der deutsche Parlamentarier Stefan Liebich Anfang des Monats in die Ukraine kam, besuchte er nicht nur die größte internationale Politikkonferenz des Landes, Jalta European Strategy, sondern er kam auch, um für bessere Beziehungen zwischen der Linken und der ukrainischen Regierung und Gesellschaft zu werben ... Mehr...

  • 28.09.2018

    Erdoğan hat Deutschland in der Hand

    Auf NDR Info habe ich in einem Interview für eine deutlichere Abgrenzung der Bundesregierung vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan plädiert: Ulrike Heckmann (NDR): Ich habe Stefan Liebich, außenpolitscher Sprecher Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gefragt, ob auch er eine Einladung hat. Stefan Liebich: Ja, in der Tat hat im Sommer das Protokollamt des Bundespräsidialamts angefragt, ich habe aber gleich gesagt, dass ich da nicht hinkommen werde ... Mehr...

  • 25.09.2018

    Unangemessener Staatsempfang für Erdoğan

    Am Montag war ich in der Talkshow "unter den linden" des Nachrichtensenders "Phönix" zu Gast. Mit der Staatssekretärin für Integration in Nordrhein-Westfalen, Serap Güler debattierte ich über den bevorstehenden Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Erdoğan in Deutschland. Meine Postion ist klar: „Ich stimme darin zu, dass wir ein Maß brauchen ... Mehr...

  • 19.09.2018

    „Klothilde“ muss wiederkommen!

    Stefan Liebich, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter von Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee und Paul Schlüter, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Pankow setzen sich gemeinsam für die Wiederinbetriebnahme der Jugendfreizeiteinrichtung „Klothilde“ am bisherigen Standort auf dem Gelände der Konrad-Duden-Schule ein ... Mehr...

  • 12.09.2018

    Bundesregierung schränkt Bewegungsfreiheit von Diplomaten ein

    Stefan Liebich hat die Kritik des Auswärtigen Amts an einer Reise des nordkoreanischen Botschafters Pak Nam Yong in die Lutherstadt Wittenberg, wo ihm auch das Goldene Buch der Stadt für einen Eintrag vorgelegt wurde, zum Anlass genommen, von der Bundesregierung in einer Schriftlichen Frage ... Mehr...

  • 11.09.2018, Stefan Liebich

    Am Ende gibt es nur Verlierer

    Seit 20 Monaten sitzt der US-Pastor Andrew Brunson, der eine evangelikale Gemeinde in Izmir leitete, in türkischer Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verbindungen zur „Terrororganisation PKK“ sowie zu Fetullah Gülen und dessen Sekte vor. Nachdem mehrere Gerichte eine Haftbefreiung ablehnten, schlug die Empörung in den USA hohe Wellen ... Mehr...

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