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Medien und Presse

  • 18.06.2019

    Business vielen wichtiger als Freiheit

    Tobias Armbrüster: Am Telefon hier im Deutschlandfunk ist jetzt der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Er ist außerdem stellvertretender Vorsitzender in der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe. Schönen guten Morgen! Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Herr Armbrüster ... Mehr...

  • 13.06.2019

    Neue Hoffnung auf Rot-Rot-Grün

    Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hatte kräftig Werbung gemacht für das Treffen der SPD-Denkfabrik. In Prenzlauer Berg traf sich am Mittwoch vergangener Woche dieser Zirkel der SPD-Bundestagsfraktion zum Sommerfest, gemeinsam mit Mitstreitern aus Grünen und Linkspartei. Schon seit 15 Jahren kämpft der Zirkel für eine rot-rot-grüne Annäherung ... Mehr...

  • 12.06.2019

    Kurswechsel ist möglich

    Linkspartei-Reformer wie Stefan Liebich leiten daraus ab, dass Grün-Rot-Rot an Bundeswehreinsätzen nicht scheitern müsste. "Wir sind uns einig: Die Kampfeinsätze in Mali und Afghanistan müssen beendet werden“, sagt Liebich, außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. "Aber ich finde auch immer noch, dass wir uns jeden von der UN beschlossenen Einsatz im Einzelfall anschauen müssen ... Mehr...

  • 31.05.2019

    Fraktionswahl im Juni keine gute Idee

    Unabhängig davon hatte zuvor auch schon der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gegenüber dem SPIEGEL Kritik an Fraktionswahlen im Juni geäußert. „Ich bin nicht davon überzeugt, dass es gut ist, jetzt zu wählen", so Liebich, "wenn es keine gemeinsame Lösung gibt“. (…) Alle drei Frauen dürften es schwer haben, eine Mehrheit zu organisieren ... Mehr...

  • 29.05.2019

    Kein "Weiter so"

    „Ich habe mir vorher schon überlegt, wo das Ergebnis liegen muss, damit ich ein bisschen Krawall mache. Ich hatte im Kopf bei unter sieben Prozent. Jetzt sind wir bei 5,5 Prozent. Also, ganz ehrlich, da wundere ich mich, dass es nicht noch mehr Leute gemacht haben.“ (…) „Schief gelaufen ist zum Beispiel, das wir in der Frage des Umgangs mit der AfD und in der Migrationspolitik vielstimmig agiert haben ... Mehr...

  • 29.05.2019

    Schluss mit machtpolitischen Spielchen

    Die Linke hat bei der Europawahl bloß 5,5 Prozent geholt und damit 1,9 Prozentpunkte weniger als 2014. Dieses nach interner Einschätzung desaströse Ergebnis erhöht den Druck. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sagte: „Wenn wir uns der Fünf -Prozent -Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören ... Mehr...

  • 27.05.2019

    Bremen ist die gute Nachricht

    Zum Ausgang der Europawahl: „Das war eine bittere Niederlage für uns. Das ist nicht schönzureden. Es ist auch ein stückweit die Quittung für die machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre. Wir haben kein gutes Bild abgegeben und dann bekommt eben so ein Ergebnis.“ Zum Wahlergebnis der AfD: „Die AfD hat auf alle Fragen immer die gleiche Antwort – Ausländer raus ... Mehr...

  • 24.05.2019

    Bremen gibt Rückenwind

    Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linkspartei wirbt ebenfalls für ein linke Regierungskoalition in Bremen. „In Bremen gibt es die Chance, dass die Linke das erste Mal Teil einer Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland wird, auch wenn es eher im Norden liegt“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt ... Mehr...

  • 22.05.2019

    Investition in Krieg und Tod

    Und was sagen die Bankkunden? Fast zwei Drittel der Deutschen wollen laut Umfragen einen Stopp aller Rüstungsexporte und ihr Geld nicht an Unternehmen mit Rüstungsgeschäften verleihen. Dabei landet das Geld der Sparer durchaus auch bei Rüstungsfirmen. Die größten deutschen Fondsanbieter haben bislang keine kategorischen Ausschlusskriterien für die Waffen- und Rüstungsindustrie ... Mehr...

  • 22.05.2019

    Kühnert gab gutes Signal

    Auch bei der Linkspartei beobachtet man erfreut eine graduelle Kursänderung der SPD nach links. Die von Kühnen angestoßene Sozialismus –Debatte sei „aus unserer Sicht ein gutes Signal", sagt etwa Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. (…) Doch aus der Sicht der Linkspartei eröffnet gerade die Abkehr der SPD von der Agenda-Politik neue Perspektiven, wie es sie 2013 noch nicht gab ... Mehr...

  • 19.05.2019

    Es weht ein anderer Wind

    Seit 2008 trifft sich Linkenpolitiker Stefan Liebich regelmäßig im kleinen Kreis mit Gleichgesinnten, Sozialdemokraten und Grünen. Sie wollen Gemeinsamkeiten ausloten, denn sie verfolgen das gleich Ziel: R2G auf Bundesebene – eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linkspartei und den Grünen. In dieser Woche kam die Runde aus knapp 15 Interessierten erneut zusammen – zum ersten Mal seit dem Herbst ... Mehr...

  • 19.05.2019

    Soziale Frage ist die entscheidende Frage

    Von der Linkspartei waren Stefan Liebich, Birke Bull-Bischoff und Matthias W. Birkwald der Einladung gefolgt. Die Sozialdemokraten hätten berichtet, es sei jetzt »viel einfacher« als bisher, unter Genossen Unterstützer für „r2g“ zu gewinnen, sagte Liebich im Gespräch mit „nd“. Eine Koalition mache aber nur Sinn, „wenn sie mit einer wirklichen Umverteilung einhergeht“ ... Mehr...

  • 16.05.2019

    Bundeswehr in Kamerun

    Nach Kontroversen über eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger sorgt eine weitere Mission in Afrika für Kritik. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtete nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch die Obleute des Auswärtigen Ausschusses über Einzelheiten der Mission der Bundeswehr in Kamerun, das von Gewalt zwischen englischsprachigen und französischsprachigen Bevölkerungsteilen erschüttert wird ... Mehr...

  • 15.05.2019

    BDS nicht unterstützen

    Von Stefan Liebich, dem außenpolitischen Sprecher der Linken, hieß es dazu, dass seine Fraktion noch über den Antrag berate, der sie erst am Dienstagabend erreicht habe. „Wir sind uns aber weiter einig, dass wir BDS nicht unterstützen und Boykotte israelischer Produkte ablehnen“, so Liebich zu BILD. Die CDU/CSU-Fraktion weigert sich generell gegen gemeinsame inhaltliche Initiativen mit der Linken ... Mehr...

  • 15.05.2019

    Waffenexporte nach Algerien sofort stoppen

    Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat gestern einen von ihrem außenpolitischen Sprecher Stefan Liebich initiierten Antrag beschlossen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, keine Genehmigungen mehr für den Export von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern nach Algerien zu erteilen. Stefan Liebich begründet den Vorstoß wie folgt: "Algerien befindet sich mitten in einem politischen Umbruch, dessen Ausgang völlig ungewiss erscheint ... Mehr...

  • 14.05.2019

    Mitte-links ist keine Utopie

    Thüringen war der große Test. Dort hat Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow es geschafft, die rot-rot-grüne Koalition zusammenzuhalten. Trotz aller politischen, habituellen und kulturellen Ferne zwischen Linken und Bündnis 90. "Thüringen hat gezeigt, dass ein solches Modell keinesfalls eine Utopie ist", sagt Stefan Liebich von der Linken ... Mehr...

  • 13.05.2019

    Über den Zenit

    Mitri Sirin: Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei ist jetzt bei uns, Stefan Liebich. Schönen Guten Morgen. Also diese Bürgermeisterwahl wurde auf Druck von Erdogans AKP annulliert. Was bedeutet das jetzt? Stefan Liebich: Ich glaube, hier ist er einen Schritt zu weit gegangen. Wenn man Wahlergebnisse nicht mehr anerkennt, ist man nichts anderes als ein Diktator ... Mehr...

  • 13.05.2019

    Iran-Strategie der USA ist aberwitzig

    Droht jetzt ein neuer Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten?“, lautete die Frage am 13. Mai in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Dirk-Oliver Heckmann debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit dem Konfliktforscher Christian Hacke und dem Politikwissenschaftler Andrew Denison ... Mehr...

  • 10.05.2019

    Gleiche Wellenlänge

    Stefan Liebich, in der Linksfraktion für Außenpolitik verantwortlich, zimmerte die erste Koalition zwischen PDS und SPD in Berlin mit zusammen. Damals bei Geheimgesprächen beim Thailänder. Fast zwanzig Jahre später vor dem Treffen beim Italiener glaubt er erneut, dass die Zeit reif sei für größere Veränderungen ... Mehr...

  • 08.05.2019

    USA als Gefährder

    Stefan Heinlein: Vor exakt einem Jahr, am 8. Mai 2018 kündigte Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran. Zeitgleich verhängte die US-Regierung weitreichende Sanktionen, unter anderem einen vollständigen Öl-Boykott, besonders kritisch für den Iran, der dringend auf die Einnahmen aus dem Energiegeschäft angewiesen ist ... Mehr...

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