Medien und Presse
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17.01.2005
Der gläserne Abgeordnete
Meine monatlichen Einkünfte resultieren aus meinen Bezügen als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Diese Einkünfte betragen seit einigen Jahren monatlich 2.951 € brutto. Das ist ein halbes Monatsgehalt eines Bezirksamtsmitgliedes, allerdings ohne die inzwischen erfolgten Tarifsteigerungen und ohne Weihnachts- und Urlaubsgeld. Diese erhalten wir nicht. Daneben bekommen alle Abgeordneten mon... Mehr...
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21.09.2004
Natürlich bin ich neugierig
ND: Es sind schon viele Ratgeber aktiv, was sich in Potsdam für eine Koalition formieren sollte. Was wäre der Rat der Berliner PDS? Liebich: Meine Brandenburger Genossen wissen selber, was zu tun ist. Aber Sie haben eine Meinung? Es gilt herauszufinden, ob der von Dagmar Enkelmann angekündigte und gewünschte Politikwechsel für Brandenburg, der rechnerisch... Mehr...
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16.09.2004
»Wir sehen das anders«
ND: Stefan Liebich, die Staatsanwaltschaft hat gegen Strieder und Sarrazin Anklage wegen Untreue erhoben. Wie ist Ihr Urteil? Liebich: Die PDS-Fraktion hat eine andere Sicht auf die Dinge als die Staatsanwaltschaft: Man kann das Agieren von Vertretern des Landes in landeseigenen Unternehmen zwar politisch unterschiedlich bewerten, das erfüllt aber nicht den Straftatbestand der U... Mehr...
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29.08.2004
SPD-Chef Michael Müller und PDS-Chef Stefan Liebich treffen sich für die Morgenpost zum Streitgespräch
Hartz IV sorgt für dicke Luft in der rot-roten Koalition. Vor diesem Hintergrund bat Morgenpost-Redakteur Karsten Hintzmann die Landeschefs von SPD und PDS, Michael Müller und Stefan Liebich, zum Streitgespräch. Herr Müller, Herr Liebich, sind Sie beide sich nach den Hartz-Querelen eigentlich noch grün? Michael Müller: Wir haben bei einem politisch brisanten Th... Mehr...
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24.08.2004
Treffpunkt Neptunbrunnen
PDS-Chef Liebich lief bei der Montagsdemo mit. Er sagt: Die Hartz-Gesetze sind Gift für den Osten. (Der Tagesspiegel, 24.08.2004) - Frisch zurück aus dem Urlaub traf sich der Berliner PDS-Landes- und Fraktionschef Stefan Liebich gestern Abend mit vielen Genossen am Neptunbrunnen, um an der Montagsdemonstration gegen Hartz IV teilzunehmen. Dafür ließ er, nach anfänglichem Zögern, sogar eine Sitzung ... Mehr...
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16.07.2004
Stefan Liebich: "Ich bin erstaunt über die Angriffe"
PDS-Landeschef zu Klaus Wowereits Vorwürfen: Sozialisten sehen keine Koalitionskrise wegen Hartz IV Die harsche Attacke des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) gegen Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) sorgt beim kleineren Koalitionspartner noch immer für Verwunderung und Verärgerung. Über rot-rote Reibereien sprach Morgenpost-Redakteur Karsten Hintzmann mit PDS-Landes- und Fraktionsche... Mehr...
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09.07.2004
Gegenseitige Komplimente
taz: Herr Liebich, Ihre Partei gab doch immer vor, der alleinige Rächer der Witwen und Waisen zu sein. Wie kann sich da parallel zur PDS eine neue Linkspartei mit gleichem Tenor bilden? Stefan Liebich: Ich stelle es erst mal in Frage, ob diese neue Struktur wirklich eine linke ist. Das wird sich erst an ihrem Programm zeigen. Das ist doch da: soziale Gerechtigkeit - das PDS-Progra... Mehr...
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17.05.2004
PDS-Parteitag Berlin - Halbzeitbilanz der Koalition
Stefan Liebich, Partei- und Fraktionsvor-sitzender PDS Berlin, befragt von Dietmar Ringel Berlin steht noch, obwohl seit zweieinhalb Jahren die PDS mitregiert. Und sogar im Westen regt sich niemand mehr so richtig darüber auf. Es wird doch mehr oder weniger als eine Möglichkeit akzeptiert, die Stadt zu regieren. Spannender ist da derzeit die Frage, wie übersteht die PDS die Regierungsbete... Mehr...
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30.03.2004
"Wir hatten schon leichtere Momente"
taz: Herr Liebich, hat die PDS noch so etwas wie Gestaltungsmacht? Stefan Liebich: Gestalten kann man, wenn man Optionen hat. Wir als PDS glauben, das wir diese Optionen haben, auch wenn die Rahmenbedingungen sehr eng sind. Aber Haushaltnotlage kann doch nur bedeuten, zu entscheiden, wo mehr und wo weniger gekürzt wird ... Mehr...
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26.02.2004
Berliner Eiertanz um Studiengebühren: Vorentscheidung vor PDS-Landesparteitag?
jW sprach mit Stefan Liebich, Vorsitzender der PDS Berlin und der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus F: Hat nun der Berliner Senat am Dienstag die Einführung von Langzeitstudiengebühren und Studienkonten beschlossen oder nicht? Nein, entsprechende Meldungen sind schlicht falsch. Der Senat kann weder die Einführung von Studiengebühren noch von Studienkonten ohne die Beteiligung des ... Mehr...
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14.02.2004
"Es gibt einen sehr hohen Aufklärungsbedarf"
taz: Herr Liebich, sind die Vorgänge um das Tempodrom ein Skandal? Stefan Liebich: Sie unterstreichen jedenfalls nicht den Anspruch, den die SPD beim Regierungswechsel erhoben hat. In der Vergangenheit hat der Senat für die öffentliche Hand häufig Entscheidungen getroffen, private Risiken aufzufangen ... Mehr...
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04.02.2004
»Spaßig ist das Regieren nicht«
Ein Gespräch über die Situation in Berlin und über die PDS als Regierungspartei mit Stefan Liebich, dem Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzenden Herr Liebich, was ist eigentlich sozialistisch an einer Erhöhung der Kita-Gebühren? Wir klagen von anderen Bundesländern Geld ein, die gerade einmal die bundesgesetzlichen Auflagen, nämlich für drei- bis sechsjährige Kinder vier Stunden Kita-Betreuung täglich zu gewährleisten, überschreiten ... Mehr...
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17.12.2003
Eher dafür statt dagegen
Die Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) hat Glück mit ihrem alten und neuen Landes- und Fraktionsvorsitzenden. Denn Stefan Liebich ist kein zeternder ostdeutscher Rentner und kein zerzauster Hausbesetzer, und er sieht auch nicht so aus. Er sieht genau aus wie ein Diplom-Betriebswirt, und das ist er auch. Er ist jung, folgsam und komplett eigenschaftslos, er ist das, was Schwiegermütter wohl vorzei... Mehr...
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12.05.2003
PDS will keine regionale Splittergruppe sein
Landeschef Stefan Liebich kämpft mit personeller und inhaltlicher Erneuerung gegen den Zerfall der Partei an - Interview In der Berliner PDS steht man einer Rückkehr von Lothar Bisky und Gregor Gysi an die Spitze der Bundes-PDS skeptisch gegenüber. Beide seien wichtige Ratgeber und Persönlichkeiten, heißt es zwar. Landeschef Stefan Liebich wirbt aber dafür, Vertreter der jungen Generation ... Mehr...