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Medien und Presse

  • 14.10.2010

    Die Linke sucht den Neustart

    In der Linkspartei gibt es anhaltenden Unmut über den Zustand der Partei. Auslöser sind Äußerungen von Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, der in der vorigen Woche gesagt hatte: "Wir sind seit der Bundestagswahl in Selbstbeschäftigung und Passivität verfallen." Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch hatte daraufhin erklärt, sie finde, "dass diese Feststellung nicht zutrifft". Nun fordern führende Parteifreunde eine... Mehr...

  • 09.10.2010

    Weit entfernt von Rot-Rot-Grün

    Die Linkspartei muss noch ein Verfahren finden, um die Extrempositionen ihres politischen Spektrums in ein produktives Verhältnis miteinander zu bringen. Ungeklärte Konflikte zwischen Fundamentalopposition und Pragmatikern führen bislang meistens zu Formelkompromissen, diese werden zu Tabus, die aus Furcht vor offenen Zerwürfnissen nicht mehr angetastet werden. Die Außen- und Sicherheitspolitik gehört zu den Tabut... Mehr...

  • 04.10.2010

    Tricksereien aus der sozialen Tiefkühltruhe

    „Transparent und nachvollziehbar“ sollte die Berechnungsgrundlage sein, auf der die Regelsätze des Arbeitslosengelds II festgelegt werden. Das verlangte das Bundesverfassungsgericht im Juni von der Bundesregierung. Die hat seitdem gerechnet, geschoben und vor allem geschwiegen, um jetzt bekannt zu geben: Um gerade einmal 5 Euro im Monat sollen die Bezüge steigen. Transparent oder gar nachvollziehbar... Mehr...

  • 03.10.2010

    Wie hältst Du’s mit dem Militär?

    (...) Vermutlich wird er auch dort wiederholen, was er zuletzt gebetsmühlenhaft äußerte: dass Militäreinsätze der Bundeswehr im Einzelfall gut und richtig sind; dass die Vereinten Nationen (UN) dafür gebraucht werden; und dass man an der Nato festhalten sollte, so lange man noch nichts Besseres hat. (...) „In seltenen Ernstfällen“ müssten Blauhelme, auch deutsche, in internationalen Konfliktfällen eing... Mehr...

  • 29.09.2010

    Streiten über Krieg und Frieden

    Berlin - Wenn er zur Außenpolitik befragt wurde, geriet Oskar Lafontaine als Vorsitzender der Linken regelmäßig ins Schwärmen. Da habe seine Partei dank ihres Pazifismus ein 'Alleinstellungsmerkmal', versicherte er dann. In seiner Abschiedsrede auf dem Parteitag im Mai verpflichtete er seine Linkspartei noch einmal auf diesen Kurs. 'Wir sind die einzige Antikriegspartei Deutschlands. Wir stehen hier allein in der ... Mehr...

  • 16.09.2010

    Bonn bangt um die Hardthöhe

    Seit dem Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin haben alle Ressorts noch einen Standort am Rhein. Bei sechs Ministerien ist die Bonner Dependance sogar der Hauptsitz, so beim Bildungs-, Umwelt-, Entwicklungs-, Gesundheits- und auch beim Verteidigungsministerium. Die Berater von Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) haben nun einen alten Vorschlag neu belebt: Das Ministerium solle den Standort auf de... Mehr...

  • 16.09.2010

    Zu Guttenberg auf dem Weg nach Berlin

    "Der Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin wäre ein wichtiger Schritt, den Komplettumzug aller Ministerien endlich in Angriff zu nehmen. Dass dabei auch noch eine Verkleinerung vorgesehen ist, ist angesichts der Notwendigkeit zum Abrüsten und zum Sparen, auch bei der Bundeswehr, ebenso erfreulich", begrüßt Stefan Liebich, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und Sprecher der Landes... Mehr...

  • 10.09.2010

    Warm, aber sexy

    Die Privatisierungswelle ist passé: Das überschuldete Berlin hat den Gedanken, sich vom üppigen Wohnungsbestand zu trennen, längst aufgegeben. Wohnen in Berlin ist immer noch preiswert - und ruft trotzdem Proteste hervor. (...) Unter besonderem politischen Schutz – also von prominenten Linkspartei- und SPD-Politikern – stehen die Mieter einer kleinen Siedlung aus den sechziger Jahren nahe ... Mehr...

  • 07.09.2010

    Lösung im Konflikt um den Umsonstladen in Sicht

    In den Auseinandersetzungen zwischen dem Wohnprojekt Kastanienallee 86 in Prenzlauer Berg und dem Hauseigentümer deutet sich eine friedliche Lösung an. Das berichteten Teilnehmer eines Runden Tisches gestern Abend. Den Umsonstladen im Souterrain hatte der Eigentümer in der vergangenen Woche schließen lassen. Gestern einigten sich die Beteiligten darauf, dass der Laden bald wieder öffnen soll. An dem Treffen nahmen... Mehr...

  • 02.09.2010

    Patenschaften für "Stolpersteine"

    Stefan Liebich, Pankower Wahlkreisabgeordneter des Deutschen Bundestages (DIE LINKE.) und Elke Breitenbach, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (DIE LINKE.) übernehmen Patenschaften für "Stolpersteine". "Stolpersteine" vor Wohnhäusern lenken die Aufmerksamkeit auf die Schicksale früherer Bewohner, die in der NS-Zeit vertrieben und ermordet wurden. Zur Patenschaft gehört es, die Stolpersteine rege... Mehr...

  • 02.09.2010

    Bitte nicht bloß antikapitalistisch!

    PARTEIPROGRAMM Drei Bundestagsabgeordnete und eine Parteivize kritisieren den neuen Entwurf als rückwärtsgewandt. Die Lafontaine-Anhänger verteidigen den Text als "scharfe Kapitalismuskritik" BERLIN taz Im Mai hat die Linkspartei einen Entwurf für ihr Grundsatzprogramm vorlegt. Der Text trägt deutlich die Handschrift von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine und rückt den Antikapitalismus stark in den Vorde... Mehr...

  • 01.09.2010

    HAMAS handelt unverantwortlich

    „Mit ihrem blutigen Anschlag auf vier israelische Zivilisten, bei dem auch eine schwangere Frau ermordet wurde, zeigt der militärische Arm der HAMAS, dass er mit brutaler Gewalt Friedensgespräche zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts verhindern will“, so Stefan Liebich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Hamas-Anschlage... Mehr...

  • 01.09.2010

    Kollektiv in der Kastanienallee

    Bewohner und Politiker verhindern die Räumung des Umsonstladens. Jetzt soll verhandelt werden (...) Dass es dann anders kam, ist vor allem den besonneneren Hausbewohnern und Politikern wie Volker Ratzmann, Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, und dem Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Linke) zu verdanken. Nach eindringlichen Gesprächen mit Eigentümer Brauner verhinderten sie eine ... Mehr...

  • 31.08.2010

    Polizisten als Zuschauer

    Die Räumung des Umsonstladens in Prenzlauer Berg verläuft friedlich. Nach Vermittlung durch Grüne und Linke ist der Eigentümer zu neuen Gesprächen bereit. (...) Eine Reihe von Polizisten hat sich auf der Straße vor den Demonstranten aufgebaut. Etwas abseits wartet Hausbesitzer Brauner. Ein letztes Gespräch hat der Gerichtsvollzieher den Hausbewohnern mit Brauner vermittelt. Nicht nur die Justiz hofft noch a... Mehr...

  • 31.08.2010

    Umsonstladen dicht gemacht

    Gerichtsvollzieher versiegelt Räume des Hausprojekts in der Kastanienallee 86 (...) Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, und Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Abgeordnetenhaus, versuchten gestern vor Ort zu intervenieren. Auch die Bewohner machten nochmals ein Angebot: Sie wollen monatlich 800 Euro Miete aufbringen, damit der Umsonstladen weiter bestehen kann. Doch Bra... Mehr...

  • 31.08.2010

    Polizei sperrt Kastanienallee für Hausräumung

    (...) Mit rund 150 Beamten sperrte die Polizei die Kastanienallee zwischen der Oderberger und der Schwedter Straße ab. Das hatte nicht nur für die direkten Anwohner Folgen. Viele warteten am Anfang und am Ende der Allee vergeblich auf ihre Tram, weil sie nichts von der Sperrung wussten. Dem gegenüber standen rund 50 Bewohner und Unterstützer, die sich vor dem Gebäude zu einem Protestfrühstück versammelten. Trotz d... Mehr...

  • 31.08.2010

    Umsonstladen in der Kastanienallee 86 soll bleiben!

    Bewohner und Nachbarn verhindern Polizeieinsatz Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (DIE LINKE.) erklärt: Der von Vermieter Brauner per Gerichtsbeschluss erwirkte Räumungstitel gegen den Umsonstladen in der Kastanienallee 86 im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg sollte heute mit Hilfe eines Polizeieinsatzes durchgesetzt werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses und viele Nac... Mehr...

  • 31.07.2010

    "Wir wussten vorher, dass Klaus Ernst einen Porsche fährt"

    Der Linke-Parteichef Klaus Ernst steht in der Kritik wegen Flügen auf Bundestagskosten und eines luxuriösen Lebensstils. Was hält seine Partei davon? Joachim Fahrun sprach mit Stefan Liebich, der 2009 in Pankow direkt für die Linke in den Bundestag gewählt wurde. Der 37-jährige Betriebswirt war vor seinem Wechsel in die Bundespolitik von 2001 bis 2005 Landesvorsitzender der Linke-Vorgängerpartei PDS u... Mehr...

  • 27.07.2010

    Grußwort zum 13. LesbiSchwulen Parkfest im Volkspark Friedrichshain

    Von Halina Wawzyniak (MdB DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg-Ost) und Stefan Liebich (MdB DIE LINKE. Prenzlauer Berg, Weißensee, Pankow) Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste des 13. LesbiSchwulen Parkfestes, auch in diesem Jahr finden und fanden in zahlreichen Städten Demonstrationen, Paraden und Straßenfeste statt, zu denen neben dem Spaß auch immer der Kampf fu&... Mehr...

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