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Medien und Presse

  • 16.01.2018

    Ein Geschäft mit dem Tod

    Die Report-Redaktion des Bayerischen Rundfunks ist in einer aufwändigen Reportage den "Bomben"-Geschäften der Düsseldorfer Waffenschmiede "Rheinmetall" nachgegangen. Mit Produktionsstätten in Italien und Südafrika werden deutsche Exportregeln umgangen. Ich habe das in dem Beitrag heftig kritisiert. ... Mehr...

  • 15.01.2018

    Umstrittenes U-Boot-Geschäft

    Rechtlich ist gegen das U-Boot-Geschäft also nichts einzuwenden. Dennoch gibt es Kritik an dem Deal. Sie kommt vom Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. Er sagt: „Es gibt nach wie vor Korruptionsvorwürfe gegen Benjamin Netanjahu und sein Umfeld. Das ist nicht ausgeräumt. Man kann nicht auf korruptem Wege abgeschlossene Geschäfte unterstützen ... Mehr...

  • 13.01.2018

    Linke Sammlungsbewegung klingt erst mal schön

    Katrin Heise: Stefan Liebich ist jetzt hier am Telefon, seit 2009 Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE. Schönen guten Morgen, Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Frau Heise. Werden Sie auch dabei sein? Ich werde morgen hingehen, ja. Vor Jahren, da waren es 80.000 Teilnehmer, im vergangenen Jahr rund 3 ... Mehr...

  • 12.01.2018

    Kein „Durchbruch“ für die Außenpolitik

    „Ich kann keinen Durchbruch beim angeblichen Durchbruch erkennen“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zu den heute beendeten Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD. Liebich weiter: „In der Außenpolitik hat man sich offensichtlich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt ... Mehr...

  • 08.01.2018

    Mehr Gewicht für die OSZE

    Clara: Die Fraktion DIE LINKE lehnt noch mehr Milliarden für Militär ab. Steht sie damit allein? Stefan Liebich: Im Gegenteil. Eine Mehrheit der Menschen in unserem Land lehnt Aufrüstung ab. Das Geld könnte sinnvoller genutzt werden. Beispielsweise für die Entwicklungszusammenarbeit, für die Bekämpfung ... Mehr...

  • 04.01.2018

    Gleichbehandlung auch im Luftverkehr

    Auch Stefan Liebich von der Linkspartei erwartet mehr von der Bundesregierung, „als lediglich einen Brief zu schreiben“. Er sagt: „Wenn Airlines nicht garantieren können, Fluggäste aus allen Staaten der Erde gleich zu behandeln, dürfen sie in unserem Land keine Start- und Landerechte erhalten.“ Aus: „Den Abflug machen“, Jüdische Allgemeine, 4 ... Mehr...

  • 27.12.2017

    OSZE-Wahlbeobachter für Russland

    Die Linke forderte ebenfalls eine Beobachtung der russischen Präsidentschaftswahl durch die OSZE. „Die Bundesregierung sollte sich für eine umfassende Wahlbeobachtung durch die OSZE, deren Mitglied Russland ist und deren Regeln es sich unterworfen hat, einsetzen“, sagte Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich der WELT ... Mehr...

  • 13.12.2017, Stefan Liebich

    Mein Buch des Jahres

    Auch in diesem Jahr veröffentlicht die Zeitschrift „Internationale Politik“, kurz „IP“, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik, in ihrer November/Dezember-Ausgabe eine Empfehlungsliste für Bücher. Politiker, Wissenschaftler und Publizisten nennen ihr Buch des Jahres zur internationalen Politik und begründen es kurz ... Mehr...

  • 13.12.2017

    Mehr Waffenexporte bedeuten mehr Flüchtlinge

    „Wir wissen nicht, wie es mit Algerien künftig weitergeht. Dort herrscht letztlich ein autoritäres Militärregime. Das ist alles nicht klug. Deutschland leistet damit einen Beitrag zu mehr Krieg, mehr Elend und letztlich auch zu mehr Flüchtlingen.“ Aus: „Neueste Zahlen - Das sind die größten Waffenproduzenten der Welt“, N24, 11 ... Mehr...

  • 12.12.2017

    Neues Kapitel von "America first"

    Deutsche Welle: Wir reden über den Umzug einer Botschaft, also darüber von einem Gebäude in ein anderes zu ziehen. Wo ist das Problem? Stefan Liebich: Die USA sind das erste und einzige Land, das eine solche Entscheidung getroffen hat. Sie verstößt gegen UN-Resolutionen und es ist meines Erachtens auch völlig unnötig ... Mehr...

  • 12.12.2017

    Hemmungsloser Waffenexport

    Insbesondere US-Unternehmen hätten »jegliche Hemmungen verloren, ihre todbringenden Waren auch in Krisengebiete zu verkaufen«, kritisiert Stefan Liebich, Außenpolitikexperte der Bundestagslinksfraktion. So wird Saudi-Arabien, das derzeit in Jemen Krieg führt und generell die Auseinandersetzung mit der Regionalmacht Iran forciert, in den kommenden zehn Jahren US-Waffen für 350 Milliarden Dollar erhalten ... Mehr...

  • 11.12.2017

    SIPRI-Report: Steigende Waffenexporte

    „Die Geschäfte mit dem Krieg erfahren einen unheilvollen Boom“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE, anlässlich der Ergebnisse einer neuen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri, demnach die Waffenexporte im vergangenen Jahr auf eine Summe von 316 Milliarden Euro, das sind 1,9 Prozent mehr als 2015, gestiegen sind ... Mehr...

  • 07.12.2017

    Ganz frei und bei sich

    Mit Alexis Tsipras habe Dominic Heilig gesprochen, bevor der griechischer Ministerpräsident geworden sei, fährt Bartsch fort, der den Toten nur „Dom“ nennt. Und regelmäßig, so erzählt es ein paar Wochen später Bartsch’ Fraktionskollege Stefan Liebich, sei der „Dom“ nach Lissabon gefahren – zum „Festa do Avante“ der Kommunistischen Partei ... Mehr...

  • 06.12.2017

    Auskunftssperre ist unakzeptabel

    Wie Kanzleramtsminister Peter Altmaier die türkische Regierung in anschließenden Gesprächen in Istanbul davon überzeugte, den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner freizulassen, soll selbst gegenüber dem Parlament geheim gehalten werden. Zu den Verhandlungen mache man „aus Staatswohlgründen keine Angaben“, antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich von den Linken ... Mehr...

  • 04.12.2017

    Immer die gleichen Debatten

    Der Parteivorstand der Linken distanziert sich von einer für den 14. Dezember geplanten Demonstration vorm Karl-Liebknecht-Haus, die sich gegen den Berliner Kultursenator Klaus Lederer von der Linken richtet. In dem Beschluss vom Wochenende heißt es: „Der Parteivorstand der Linken erklärt sich solidarisch mit dem linken Kultursenator Klaus Lederer und seinem Recht, sich kritisch zur sogenannten Preisverleihung an Ken Jebsen im Berliner Kino ,Babylon‘ zu äußern, und unterstützt seine Auffassung ... Mehr...

  • 04.12.2017

    USA nehmen nordkoreanischen Fehdehandschuh auf

    „Größer, schlagkräftiger, gefährlicher sind keine friedensbewahrenden Kategorien, erst recht nicht auf der koreanischen Halbinsel“, kommentiert Stefan Liebich, Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE, die bislang größte gemeinsame Luftwaffenübung der USA und Südkorea unter Teilnahme von über 12 000 Soldaten und dem Einsatz von Tarnkappenjets und Langstreckenbombern ... Mehr...

  • 30.11.2017

    Abberufung des deutschen Botschafters in Nordkorea wäre ein falsches Signal

    „Es braucht mehr Dialog, nicht weniger“, kommentiert der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, die Forderung der US-Regierung, dass alle Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea, darunter auch Deutschland, diese abbrechen sollten. Der Außenpolitiker weiter: „Ein derartiger Boykott würde auch die letzten Gesprächskanäle zwischen dem Regime in Pjöngjang und der Welt verschließen ... Mehr...

  • 29.11.2017

    Hauptausschuss ist keine sinnvolle Idee

    „Der Hauptausschuss wird gar nichts bewegen. Meine einzige Hoffnung ist, dass er möglichst rasch beendet wird“, sagte Stefan Liebich (Linksfraktion) der taz. Bereits die ersten Sitzungen hätten gezeigt, dass hier „keine sinnvollen Aushandlungsprozesse stattfinden“. Das Parlament muss entscheiden, ob es die Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert ... Mehr...

  • 23.11.2017

    Bundesregierung muss Waffenlieferungen auf die arabische Halbinsel sofort stoppen

    Die Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Anfragen machen mich fassungslos. Im Jemen verhungern die Menschen wegen der saudischen Seeblockade. Und die Regierung aus CDU/CSU und SPD genehmigt die Lieferung der Instrumente dafür... Mehr...

  • 21.11.2017, Stefan Liebich

    Das "Ende der Geschichte" ist abgesagt

    Es war Lenins Volkskommissar für Auswärtiges Georgi Tschitscherin, der 1922 erstmals von einer „parallelen Existenz zwischen der alten und der entstehenden neuen Ordnung“ sprach. Als „Friedliche Koexistenz“ prägte der Begriff später die Außenpolitik der Staaten im Herrschaftsbereich der UdSSR im Umgang mit dem Westen ... Mehr...

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