Medien und Presse

22.02.2021

Friedenspolitik darf nicht einseitig sein

Im vergangenen Sommer sagte unter anderem Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, die Linke dürfe nicht den Fehler begehen, sich aus dem parlamentarischen System zurückzuziehen. (…) Die Fixierung vieler Mitglieder auf die Identität als «Friedenspartei» könnte sich im Bundestagswahlkampf als Achillesferse der Linken erweisen ... Mehr...
15.02.2021

Kräftezehrende Jahre

Matthias Höhn ist nicht der erste Realo-Genosse, der im außenpolitischen Kursgerangel der Friedenspartei aufgerieben wird. Stefan Liebich war bis vor einigen Monaten außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dann gab er das Amt ab. Im September wird der 48-Jährige nicht erneut fürs Parlament kandidieren ... Mehr...
10.02.2021, Stefan Liebich

Drei Fragen an…

Für den aktuellen Newsletter der gemeinnützigen Hertie-Stiftung stand ich für die Rubrik „Drei Fragen an…“ gern, kurz und knapp Rede und Antwort. Waren ja auch Fragen, die man so auch nicht jeden Tag gestellt bekommt. Hier sind meine Antworten: ... Mehr...
08.02.2021

Alle Menschen brauchen Zugang zu Impfstoffen

„Es ist immer wieder bei Impfstoffentwicklungen passiert, dass Generika hergestellt und dann auch sehr unkompliziert und auch in großen Mengen genutzt wurden. Das ist das, was wir alle im Moment brauchen. Es darf jetzt nicht in erster Linie den Pharmakonzernen darum gehen, Zusatzgewinne zu machen, sondern es muss in erster Linie darum gehen, dass die Menschen in der Welt und in Deutschland geimpft werden ... Mehr...
21.01.2021, Stefan Liebich

Das Ende eines Albtraums

Joe Biden wurde als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Ein vier Jahre andauernder Albtraum ist endlich vorbei. Wie das Erwachen wird, ist jedoch offen. Über vierzig Jahre lang war Biden als gewählter Vertreter des Staates Delaware und als Vizepräsident der Obama-Administration Mitglied des US-Senats ... Mehr...
18.01.2021

Applaus quer durch die Bank

Knapp 20 Minuten habe meine Rede am vergangenen Donnerstag zum Koalitionsgesetz zur Verlängerung von Steuererklärungsfristen gedauert, so hat es zumindest das Webportal DER WESTEN berichtet und einen Beitrag über meinen vermutlich kürzesten Auftritt am Rednerpult des Bundestagsplenums veröffentlicht. Abgeordnete von FDP über Union, Grüne und SPD bis hin zu meiner eigenen Fraktion hätten Beifall gespendet ... Mehr...
08.01.2021

Schuld liegt nicht nur bei Trump

Der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich sah wie Annen die Verantwortung nicht nur bei Trump. „Die Erstürmung des Kongresses durch Kriminelle und deren Aufstachelung dazu, hat Donald Trump direkt zu verantworten. Aber dass es so weit kommen konnte, liegt auch an der Partei der Republikaner, die ihn seit Jahren getragen, gestützt und toleriert haben, aber auch an US-Medien wie Fox News, die die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben haben“, sagte Liebich der taz ... Mehr...
06.01.2021, Stefan Liebich

Für einen neuen New Deal

»Meine Kolleginnen und Kollegen müssen verstehen, dass wir nicht der Feind sind. Und dass ihre Basis nicht der Feind ist. Dass die Black-Lives-Matter-Bewegung nicht der Feind ist, dass ›Medicare für alle‹ nicht der Feind ist.« Diese Aufforderung richtete Alexandria Ocasio-Cortez an die Mitglieder der Demokratischen Partei der USA ... Mehr...
04.01.2021

Auf dem Sprung

Linkenpolitiker Stefan Liebich, 48, blickt auf 25 Jahre Politik zurück, seit 11 Jahren sitzt er im Bundestag. „Wenn Leute fragen, warum ich aufhöre, werde ich häufig gefragt, ob es mir gutgeht. Ist doch traurig. Dass man nicht einfach so aufhören kann“ sagt er. Es gebe Leute, die krank und kaputt aus dem Bundestag ausscheiden ... Mehr...
14.12.2020

MfS, FDS, R2G

Stefan Liebich hat ins KulturGut Marzahn eingeladen, ein Kulturzentrum am Rande der Stadt. Die Gegend verbindet er mit wichtigen Stationen in seinem Leben. Ein paar Minuten entfernt, die Straße runter, befand sich früher das SED-PDS-Büro. Da stand er an seinem 18. Geburtstag im Dezember 1990, um in die Partei einzutreten – in einer Zeit, in der Hunderttausende austraten ... Mehr...
09.12.2020, Stefan Liebich

Spagat im Umgang mit China

Das Verhältnis zur Volksrepublik China ist besonders bei Linken ein herausforderndes Thema. In der Folge 4 des nd-Podcasts „Teller und Rand“ spreche ich über den schwierigen Spagat mit einem sich als kommunistisch deklarierenden Land, das als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt mit seinem wirtschaftlichen Erfolg auf der einen Seite viele Millionen Menschen aus der Armut geholt hat und auf der anderen Seite einen zutiefst problematischen Umgang mit Menschen- und Freiheitsrechten offenbart ... Mehr...
09.12.2020, Stefan Liebich, Rasmus Andresen

Green New Deal für Europa

Unsere Gesellschaftsform gerät immer wieder in Krisen. Leidtragende waren stets die Ärmsten der Gesellschaft. Extremwetterereignisse, gesundheitliche Risiken, Naturkatastrophen, überflutete Regionen und immer mehr Menschen, die aufgrund des Klimawandels aus ihrer Heimat fliehen müssen. Zu ambitionierten Klimazielen gibt es keine Alternative ... Mehr...
07.12.2020

Digitaler Bürgerdialog in Corona-Zeiten

Politischer Austausch ist insbesondere auch in Corona-Zeiten möglich und wichtig. Innerhalb eines Gemeinschaftsprojektes der Universität Mannheim und der London School of Economics stellt sich der in Berlin Pankow direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich am 9. und 16. Dezember jeweils um 17 ... Mehr...
09.11.2020

Der Realpolitiker

Der Realpolitiker: Stefan Liebich Gemütlich um sechs in der Früh ist er aufgestanden, um sich für das Interview um sieben vorzubereiten. "Warum sich die Nacht um die Ohren hauen?", fragt Stefan Liebich und erinnert an vor vier Jahren, als auch erst am Morgen feststand, wer ins Weiße Haus zieht. Es ist Mittwochmittag, der Tag nach den US-Präsidentschaftswahlen ... Mehr...
05.11.2020

Wettstreit um die Demokratie

Tobias Schulze (taz): Herr Liebich, Angela Merkels Sprecher wollte die US-Wahl am Mittwochmittag nicht kommentieren. Man warte das Ergebnis ab. Ist das richtig? Stefan Liebich: Ich finde richtig zu sagen: Man wartet ab, bis tatsächlich ein Wahlergebnis vorliegt, und bewertet es dann. Das hat in der EU nicht jeder gemacht ... Mehr...
04.11.2020

Trump beliebter als erhofft

Pascal Lechler (SWR2): Herr Liebich, Sie sind ein USA-Kenner, haben Sie sich auch geirrt, wundern Sie sich, reiben Sie sich die Augen? Stefan Liebich: Wir haben alle gehofft, das kann man nicht weg reden, wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die Wahlen in den Vereinigten Staaten auch dort entschieden werden und nicht in Berlin oder in der Europäischen Union ... Mehr...
12.10.2020

Deutschland muss sich für Trumps Abwahl einsetzen

SPIEGEL: Herr Liebich, wie sollte sich die Bundesregierung angesichts der bevorstehenden US-Wahl verhalten? Liebich: Deutschland muss seine Neutralität aufgeben und sich für den Herausforderer des amerikanischen Präsidenten Donald Trump aussprechen, für den Demokraten Joe Biden! Das ist kein normaler Wahlkampf ... Mehr...
12.10.2020, Stefan Liebich

Ende der Neutralität

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, ist an einem Virus erkrankt, dessen Gefährlichkeit er selbst lange infrage gestellt hat. Noch vor wenigen Tagen machte er sich über seinen Mitbewerber, Joseph R. Biden, lustig, weil dieser vernünftigerweise zum Schutz seiner Mitmenschen eine Maske trug ... Mehr...
07.10.2020

Und Tschüss...

...titelte der Tagesspiegel einen Beitrag über Bundestagsabgeordnete, die nicht mehr für die kommende Legislaturperiode kandidieren möchten. Ich gehöre dazu: ... Mehr...
30.09.2020

Mehr Zeit für den Übergang

Das Jugendportal „mitmischen.de“ des Bundestages hat mich anlässlich des 30. Jahrestags der Deutschen Einheit zu meinem ganz persönlichen Verhältnis zum 3. Oktober befragt. Ich habe mit ganz Persönlichem geantwortet: ... Mehr...

Blättern: