Medien und Presse

08.01.2021

Schuld liegt nicht nur bei Trump

Der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich sah wie Annen die Verantwortung nicht nur bei Trump. „Die Erstürmung des Kongresses durch Kriminelle und deren Aufstachelung dazu, hat Donald Trump direkt zu verantworten. Aber dass es so weit kommen konnte, liegt auch an der Partei der Republikaner, die ihn seit Jahren getragen, gestützt und toleriert haben, aber auch an US-Medien wie Fox News, die die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben haben“, sagte Liebich der taz ... Mehr...
06.01.2021, Stefan Liebich

Für einen neuen New Deal

»Meine Kolleginnen und Kollegen müssen verstehen, dass wir nicht der Feind sind. Und dass ihre Basis nicht der Feind ist. Dass die Black-Lives-Matter-Bewegung nicht der Feind ist, dass ›Medicare für alle‹ nicht der Feind ist.« Diese Aufforderung richtete Alexandria Ocasio-Cortez an die Mitglieder der Demokratischen Partei der USA ... Mehr...
04.01.2021

Auf dem Sprung

Linkenpolitiker Stefan Liebich, 48, blickt auf 25 Jahre Politik zurück, seit 11 Jahren sitzt er im Bundestag. „Wenn Leute fragen, warum ich aufhöre, werde ich häufig gefragt, ob es mir gutgeht. Ist doch traurig. Dass man nicht einfach so aufhören kann“ sagt er. Es gebe Leute, die krank und kaputt aus dem Bundestag ausscheiden ... Mehr...
14.12.2020

MfS, FDS, R2G

Stefan Liebich hat ins KulturGut Marzahn eingeladen, ein Kulturzentrum am Rande der Stadt. Die Gegend verbindet er mit wichtigen Stationen in seinem Leben. Ein paar Minuten entfernt, die Straße runter, befand sich früher das SED-PDS-Büro. Da stand er an seinem 18. Geburtstag im Dezember 1990, um in die Partei einzutreten – in einer Zeit, in der Hunderttausende austraten ... Mehr...
09.12.2020, Stefan Liebich

Spagat im Umgang mit China

Das Verhältnis zur Volksrepublik China ist besonders bei Linken ein herausforderndes Thema. In der Folge 4 des nd-Podcasts „Teller und Rand“ spreche ich über den schwierigen Spagat mit einem sich als kommunistisch deklarierenden Land, das als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt mit seinem wirtschaftlichen Erfolg auf der einen Seite viele Millionen Menschen aus der Armut geholt hat und auf der anderen Seite einen zutiefst problematischen Umgang mit Menschen- und Freiheitsrechten offenbart ... Mehr...
09.12.2020, Stefan Liebich, Rasmus Andresen

Green New Deal für Europa

Unsere Gesellschaftsform gerät immer wieder in Krisen. Leidtragende waren stets die Ärmsten der Gesellschaft. Extremwetterereignisse, gesundheitliche Risiken, Naturkatastrophen, überflutete Regionen und immer mehr Menschen, die aufgrund des Klimawandels aus ihrer Heimat fliehen müssen. Zu ambitionierten Klimazielen gibt es keine Alternative ... Mehr...
07.12.2020

Digitaler Bürgerdialog in Corona-Zeiten

Politischer Austausch ist insbesondere auch in Corona-Zeiten möglich und wichtig. Innerhalb eines Gemeinschaftsprojektes der Universität Mannheim und der London School of Economics stellt sich der in Berlin Pankow direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich am 9. und 16. Dezember jeweils um 17 ... Mehr...
09.11.2020

Der Realpolitiker

Der Realpolitiker: Stefan Liebich Gemütlich um sechs in der Früh ist er aufgestanden, um sich für das Interview um sieben vorzubereiten. "Warum sich die Nacht um die Ohren hauen?", fragt Stefan Liebich und erinnert an vor vier Jahren, als auch erst am Morgen feststand, wer ins Weiße Haus zieht. Es ist Mittwochmittag, der Tag nach den US-Präsidentschaftswahlen ... Mehr...
05.11.2020

Wettstreit um die Demokratie

Tobias Schulze (taz): Herr Liebich, Angela Merkels Sprecher wollte die US-Wahl am Mittwochmittag nicht kommentieren. Man warte das Ergebnis ab. Ist das richtig? Stefan Liebich: Ich finde richtig zu sagen: Man wartet ab, bis tatsächlich ein Wahlergebnis vorliegt, und bewertet es dann. Das hat in der EU nicht jeder gemacht ... Mehr...
04.11.2020

Trump beliebter als erhofft

Pascal Lechler (SWR2): Herr Liebich, Sie sind ein USA-Kenner, haben Sie sich auch geirrt, wundern Sie sich, reiben Sie sich die Augen? Stefan Liebich: Wir haben alle gehofft, das kann man nicht weg reden, wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die Wahlen in den Vereinigten Staaten auch dort entschieden werden und nicht in Berlin oder in der Europäischen Union ... Mehr...
12.10.2020

Deutschland muss sich für Trumps Abwahl einsetzen

SPIEGEL: Herr Liebich, wie sollte sich die Bundesregierung angesichts der bevorstehenden US-Wahl verhalten? Liebich: Deutschland muss seine Neutralität aufgeben und sich für den Herausforderer des amerikanischen Präsidenten Donald Trump aussprechen, für den Demokraten Joe Biden! Das ist kein normaler Wahlkampf ... Mehr...
12.10.2020, Stefan Liebich

Ende der Neutralität

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, ist an einem Virus erkrankt, dessen Gefährlichkeit er selbst lange infrage gestellt hat. Noch vor wenigen Tagen machte er sich über seinen Mitbewerber, Joseph R. Biden, lustig, weil dieser vernünftigerweise zum Schutz seiner Mitmenschen eine Maske trug ... Mehr...
07.10.2020

Und Tschüss...

...titelte der Tagesspiegel einen Beitrag über Bundestagsabgeordnete, die nicht mehr für die kommende Legislaturperiode kandidieren möchten. Ich gehöre dazu: ... Mehr...
30.09.2020

Mehr Zeit für den Übergang

Das Jugendportal „mitmischen.de“ des Bundestages hat mich anlässlich des 30. Jahrestags der Deutschen Einheit zu meinem ganz persönlichen Verhältnis zum 3. Oktober befragt. Ich habe mit ganz Persönlichem geantwortet: ... Mehr...
30.09.2020

Nicht neutral im US-Wahlkampf sein

"Ein Korrespondent eines Schwestersenders war völlig aus dem Häuschen, ob des Auftritts von Präsident Trump. Wie schnell schlägt Ihr Puls, jetzt nach dem Sie es gesehen haben?" "Es ist schon eine Zumutung. Das ist das Gegenteil von einer vernünftigen demokratischen Diskussion ..." Mehr...
09.09.2020

Einsamer Rufer

Gysi musste ran, nachdem Stefan Liebich, jahrelang als außenpolitischer Sprecher ein einsamer Rufer in der linken Wüste, im Februar seinen Rückzug aus dem Bundestag und dem Auswärtigen Ausschuss angekündigt hatte. Liebich, 47 Jahre alt, hatte ganz neutral erklärt, noch einmal etwas Neues in seinem Leben machen zu wollen ... Mehr...
04.09.2020

Zeit, dass die CDU aus der Bundesregierung fliegt

In Sachen rot-rot-grüner Koalition ist die Partei gespalten. „Einige bei uns in der Fraktion, ich gehöre dazu, sind der Auffassung, dass jetzt eine gute Zeit ist, dafür zu kämpfen, dass die CDU aus der Bundesregierung fliegt“, sagte der Abgeordnete Stefan Liebich am Donnerstag in Potsdam am Rande der Klausurtagung ... Mehr...
31.08.2020

Seehofers Weigerung

Die Lockerungen brächten zwar vielen Paaren Erleichterungen, sagte der Linke-Abgeordnete Stefan Liebich auf Anfrage. Dennoch müsse dringend nachgebessert werden. Im Fokus hat er vor allem den vom Ministerium geforderten Nachweis über mindestens ein gemeinsames Treffen in Deutschland. Alternativ kann auch ein früherer gemeinsamer Wohnsitz im Ausland nachgewiesen werden ... Mehr...
18.08.2020

Es ist genug!

Die Partnerpartei der Linken in Belarus "Gerechte Welt" ist Teil der Proteste gegen den Langzeitherrscher von Minsk. Sie ist aus der belarussischen kommunistischen Partei hervorgegangen. Pavel Katarscheuski, ein junges Führungsmitglied, war bei den Protesten verhaftet worden und saß nach der Verurteilung in einem Schnellverfahren fünf Tage in Haft ... Mehr...
17.08.2020

Deutliche Reformermehrheit in der Fraktion

Schwabe gehört mit dem Linken-Abgeordneten Stefan Liebich zu den Gründern dieses R2G genannten Arbeitskreises, der sich vor zwölf Jahren gebildet hat. Auch Liebich sagt: „Ich halte die Chance für so gut wie nie.“ Beide betonten schon in dem damaligen Papier, ein solches Bündnis sei nur krisenfest, wenn es gemeinsame Werte teile „und sich auch der Unterstützung außerparlamentarischer Bündnispartner sicher sein kann“ ... Mehr...

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