Medien und Presse

21.05.2021

Demokratie verstehen

Für den ARD-Bildungskanal Alpha hat der Bayrische Rundfunk in Vorbereitung der Bundestagswahlen den Alltag von Abgeordneten im Parlament erfragt. Mit Frau Professorin Andrea Römmele von der Hertie School auf Governance habe ich mich auch darüber unterhalten, wie ich eigentlich in die Politik gekommen bin. Mehr...
07.05.2021

Lizenzen für Impfstoffe freigeben

Im Herbst vergangenen Jahres stellten Indien und Südafrika bei der WTO (Welthandelsorganisation) vor dem Hintergrund einer pandemiebedingten Ausnahmesituation den Antrag, dass auf Patentschutz für bestimmte pharmazeutische Monopole im Zusammenhang mit Covid 19 verzichtet werden soll. Ziel: Geeignete ... Mehr...
04.05.2021

"Wenn, dann jetzt"

In einer Podcast-Reihe „Beruf: Politik“ der Hertie-Stiftung spricht Geschäftsführerin Elisabeth Niejahr in loser Folge mit ihren Gästen über deren politische Biografien und die kleinen und großen Zwänge in dem Metier. Nach SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, ZEIT-Journalist Peter Dausend, Christoph ... Mehr...
29.04.2021

Europa ist viel zu leise

Inforadio/Leon Stebe: 100 Tage ist Joe Biden inzwischen im Weißen Haus. Vieles hat sich seit seinem Amtsantritt verändert. Kaum einer schaut noch nervös auf den Twitteraccount eines US-Präsidenten mit der Sorge, dass sein Tweet einen diplomatischen Scherbenhaufen hinterlässt. Es gibt weniger Provokationen, viele Kursänderungen, aber auch einige Herausforderungen – gerade in der Außenpolitik ... Mehr...
14.04.2021

Kampf für soziale Gerechtigkeit nie aufgegeben

„Ich wollte nicht als mauliger Typ türknallend gehen“. In einem gemeinsamen Interview mit Fabio de Masi, der gleichfalls auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet, habe ich dem Spiegel ein Art Abschiedsinterview gegeben, in dem wir auch über Macht und Machtkämpfe, Posten und Postengeschacher über politische Inhalte und ihr fehlen redeten ... Mehr...
14.04.2021

Für Spendenverbot an Parteien und Abgeordnete

Das Netzwerk für investigativen Journalismus CORRECTIV hat alle Bundestagsabgeordneten dieser Legislaturperiode zu den Spendenregeln befragt, ob diese ausreichend seien und ob man als Abgeordneter in den vergangenen Jahren Spenden über 500 Euro angenommen habe ... Mehr...
29.03.2021

China setzt EU unter Druck

Ein „Trojanisches Pferd“ Chinas vor den Toren der EU und mit Ungarn sogar eines innerhalb der Union? „Jede Lücke die die Europäische Union lässt, nutzt China sehr geschickt“, sagt Stefan Liebich, langjähriger Abgeordneter der Linken im Deutschen Bundestag und dort stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe ... Mehr...
15.03.2021

Chancen von Rot-Rot-Grün stehen gut

Vielmehr dürfte die Debatte um ein anderes Dreierbündnis an Fahrt gewinnen: die „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP. In beiden Bundesländern zeichnet sich eine Mehrheit dafür ab. In Berlin dürfte damit verstärkt diskutiert werden, ob das auch im Bund eine Option wäre. Was bedeutet das für R2G? Können die Fans eines Mitte-Links-Bündnisses damit einpacken? Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich glaubt: nein ... Mehr...
09.03.2021

Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze

Stefan Liebich, 48, ein Reformpolitiker mit Duzfreunden in der CDU, verweist allerdings auf die mehr als 40 Prozent, die Höhn bekommen habe. Es sei Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze, glaubt er. Im Parteitag sieht er sogar eher ein Signal für eine Mitte-links-Regierung ... Mehr...
05.03.2021, Stefan Liebich

Ohne doppelte Standards

Mit „Verbündet Euch“ bündelt jetzt erstmals ein Buch Texte vom Politikerinnen und Politikern von SPD, Linken und Grünen sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Journalismus, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, um einen gemeinsamen politischen Neubeginn zu wagen. Es geht um eine progressive Politik, die zuvorderst für Diversität, Ökologie, Teilhabe und eine starke Demokratie eintritt ... Mehr...
02.03.2021

Ende des Festbeißens an überholten Dogmen

Der ehemalige außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, forderte am Samstag im Deutschlandfunk ein „Ende des Festbeißens an überholten Dogmen“. Wenn an der Frage einiger weniger Soldaten, die man in einen „UNO-legitimierten“ Einsatz schicke, etwa „die Einführung der Vermögenssteuer oder das Ende der Zwei-Klassen-Medizin“ scheitere, könne man das keinem Wähler erklären ... Mehr...
26.02.2021

Neue Vorsitzende verdienen Vorschusslorbeeren

Stephanie Rohde/Deutschlandfunk: Einer der sich schon lange für ein „ja“ zur Regierungsbeteiligung einsetzt ist Stefan Liebich. Er war lange außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Bei dieser Wahl, der Bundestagswahl im September, will er aber nicht erneut antreten. Und er ist nicht der einzige profilierte Linkspolitiker, der nicht mehr antritt ... Mehr...
22.02.2021

Friedenspolitik darf nicht einseitig sein

Im vergangenen Sommer sagte unter anderem Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, die Linke dürfe nicht den Fehler begehen, sich aus dem parlamentarischen System zurückzuziehen. (…) Die Fixierung vieler Mitglieder auf die Identität als «Friedenspartei» könnte sich im Bundestagswahlkampf als Achillesferse der Linken erweisen ... Mehr...
15.02.2021

Kräftezehrende Jahre

Matthias Höhn ist nicht der erste Realo-Genosse, der im außenpolitischen Kursgerangel der Friedenspartei aufgerieben wird. Stefan Liebich war bis vor einigen Monaten außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dann gab er das Amt ab. Im September wird der 48-Jährige nicht erneut fürs Parlament kandidieren ... Mehr...
10.02.2021, Stefan Liebich

Drei Fragen an…

Für den aktuellen Newsletter der gemeinnützigen Hertie-Stiftung stand ich für die Rubrik „Drei Fragen an…“ gern, kurz und knapp Rede und Antwort. Waren ja auch Fragen, die man so auch nicht jeden Tag gestellt bekommt. Hier sind meine Antworten: ... Mehr...
08.02.2021

Alle Menschen brauchen Zugang zu Impfstoffen

„Es ist immer wieder bei Impfstoffentwicklungen passiert, dass Generika hergestellt und dann auch sehr unkompliziert und auch in großen Mengen genutzt wurden. Das ist das, was wir alle im Moment brauchen. Es darf jetzt nicht in erster Linie den Pharmakonzernen darum gehen, Zusatzgewinne zu machen, sondern es muss in erster Linie darum gehen, dass die Menschen in der Welt und in Deutschland geimpft werden ... Mehr...
21.01.2021, Stefan Liebich

Das Ende eines Albtraums

Joe Biden wurde als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Ein vier Jahre andauernder Albtraum ist endlich vorbei. Wie das Erwachen wird, ist jedoch offen. Über vierzig Jahre lang war Biden als gewählter Vertreter des Staates Delaware und als Vizepräsident der Obama-Administration Mitglied des US-Senats ... Mehr...
18.01.2021

Applaus quer durch die Bank

Knapp 20 Minuten habe meine Rede am vergangenen Donnerstag zum Koalitionsgesetz zur Verlängerung von Steuererklärungsfristen gedauert, so hat es zumindest das Webportal DER WESTEN berichtet und einen Beitrag über meinen vermutlich kürzesten Auftritt am Rednerpult des Bundestagsplenums veröffentlicht. Abgeordnete von FDP über Union, Grüne und SPD bis hin zu meiner eigenen Fraktion hätten Beifall gespendet ... Mehr...
08.01.2021

Schuld liegt nicht nur bei Trump

Der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich sah wie Annen die Verantwortung nicht nur bei Trump. „Die Erstürmung des Kongresses durch Kriminelle und deren Aufstachelung dazu, hat Donald Trump direkt zu verantworten. Aber dass es so weit kommen konnte, liegt auch an der Partei der Republikaner, die ihn seit Jahren getragen, gestützt und toleriert haben, aber auch an US-Medien wie Fox News, die die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben haben“, sagte Liebich der taz ... Mehr...
06.01.2021, Stefan Liebich

Für einen neuen New Deal

»Meine Kolleginnen und Kollegen müssen verstehen, dass wir nicht der Feind sind. Und dass ihre Basis nicht der Feind ist. Dass die Black-Lives-Matter-Bewegung nicht der Feind ist, dass ›Medicare für alle‹ nicht der Feind ist.« Diese Aufforderung richtete Alexandria Ocasio-Cortez an die Mitglieder der Demokratischen Partei der USA ... Mehr...

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