Medien und Presse

11.06.2018

Flüchtlingspolitik wird die Linke nicht spalten

Die Linkspartei debattiert an diesem Wochenende in Leipzig - den größten Diskussionsstoff beim Bundesparteitag liefert die Flüchtlingspolitik. In der Partei ist Streit um den künftigen Kurs entbrannt, aber auch um die Parteiführung, die in Leipzig neu gewählt werden soll. Der Berliner Linken-Politiker Stefan Liebich fürchtet aber nicht, dass die Debatte die Partei spalten könnte... Mehr...
01.06.2018

Skeptisch gegenüber Ein-Personen-Bewegungen

In der Bundestagsfraktion gibt es durchaus Sympathien. „Wir brauchen eine neue Dynamik für linke Themen. Wir müssen eine starke Stimmung schaffen, damit der Protest gegen die herrschende Politik nicht der AfD überlassen wird“, sagt Fraktionsvize Fabio de Masi, der dem Wagenknecht-Lager zugerechnet wird ... Mehr...
28.05.2018

Am falschen Platz

Betroffen von den Ablehnungen des AfD-Obmanns waren die Außenpolitiker Stefan Liebich und Sevim Dagdelen (beide Die Linke), die Dienstreisen zu Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kopenhagen bzw. bei den Vereinten Nationen in New York beantragt hatten. (…) In der Ablehnung des Liebich-Antrags für Kopenhagen heißt es: „Wenn die Rosa-Luxemburg-Stiftung den Abgeordneten einlädt, hat sie dazu bereits aus dem Bundeshaushalt Finanzmittel zur Verfügung gestellt bekommen ... Mehr...
24.05.2018

Eurofighter für Katar

Und eigentlich ist der Koalitionsvertrag in diesem Punkt auch ziemlich eindeutig: "Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind", heißt es da. Das schließt auch das Emirat Katar ein. Dennoch wird der Golfstaat 24 Eurofighter-Kampfjets von der britischen Rüstungsschmiede BAe-Systems bekommen... Mehr...
22.05.2018

Debatte zwischen den Flügeln wird nie enden

Im vergangen Jahr gab es lange Zeit eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Kurz darauf kam der Einbruch. Heute sind Linke, Grüne und SPD weit abgeschlagen und tief gespalten. Wo sahen Sie die Fehler der Parteien im Wahlkampf und was muss nun geschehen, um das Vertrauen der Bevölkerung für eine solche Regierungsidee in den kommenden Jahren zu gewinnen? In allen drei Parteien gab und gibt es Befürworterinnen und Befürworter sowie Gegnerinnen und Gegner von Rot-Rot-Grün ... Mehr...
15.05.2018

Bundesregierung verweigert Auskunft

Der Satz im Koalitionsvertrag klingt eigentlich eindeutig. Zur Rüstungsexportpolitik erklären Union und SPD: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich wollte von der Bundesregierung wissen, welche Länder „unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt“ seien ... Mehr...
09.05.2018, Stefan Liebich

Wie weiter in Syrien?

Die Lage in Syrien hat sich auch im achten Jahr des Krieges bisher nicht verbessert. Hunderttausende Menschen sind in dem Konflikt um das Land getötet worden, elf Millionen Syrerinnen und Syrer sind auch der Flucht. Mitte April verschärfte sich die Lage erneut. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad soll erneut Chemiewaffen im Kampf gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt haben ... Mehr...
04.05.2018, Stefan Liebich

Außenpolitik im Umbruch

Seit einigen Jahren schon verändert sich die Außenpolitik in einem rasanten Tempo. Die USA verstehen sich kaum noch als globale Ordnungsmacht und unter US-Präsident Donald Trump verändert sich die bisher bekannte Form der Diplomatie im Twitter-Takt. Die Rolle Chinas ist dramatisch gewachsen; gemeinsam mit Indien, Brasilien, Südafrika und Russland formierte es einen globalen Machtblock ... Mehr...
03.05.2018

Ein Bundesbeauftragter gegen Antisemitismus war überfällig

Jasper Barenberg: Am Telefon ist Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion. Guten Abend Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Abend. Jasper Barenberg: Gehört die Verantwortung für Israels Sicherheit zur deutschen Staatsräson, wie es Angela Merkel vor inzwischen schon zehn Jahren formuliert hat? Stefan Liebich: Ich finde schon ... Mehr...
02.05.2018

Mitte-Links-Bündnis ist beste Chance auf Richtungswechsel

Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linkspartei ist weniger pessimistisch. „Ein Mitte-Links-Bündnis ist die beste Chance auf einen Richtungswechsel in unserem Land. Viele, auch in der Sozialdemokratie, wollen einen solchen Wechsel“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt. „Ich hoffe sehr, dass Andrea Nahles dies ernsthaft mit den Spitzen der Linken und der Grünen sondiert und eine Vorbereitung auch auf Fachebene befördert ... Mehr...
27.04.2018

Gipfel der Hoffnungen

„Es ist ein Gipfel der großen Hoffnungen“, kommentiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, das Zusammentreffen des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un im Grenzort Panmunjom. Liebich weiter: „Die Aussichten, dass es für die koreanische Halbinsel eine Friedensregelung geben wird, waren nie besser als heute ... Mehr...
27.04.2018

Falscher Eindruck von Parlamentsarbeit

Stefan Liebich von der Linken sähe die Sitzreihen gern stärker gefüllt. „Die Frage nach den leeren Plätzen steht bei Besuchergruppen im Reichstag ganz oben“, sagt er. Aber auch im Fernsehen entstehe der Eindruck: „Wir sind irgendwie faul.“ Auch er würde den Zeitplan der Sitzungswoche gern entzerren. ... Mehr...
25.04.2018

Systematische Schwächung der UNO

Anlässlich einer zweitägigen Syrien-Konferenz der UNO über humanitäre Hilfe in Brüssel konstatierte Stefan Liebich im Berliner Inforadio die Erkenntnis, dass der Versuch, Assad militärisch von seiner Macht zu entfernen und dort zu einer neuen Regierung zu kommen, gescheitert ist. Martin Krebbers: Stefan Liebich sitzt für die Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages ... Mehr...
24.04.2018

Mehr diplomatisches Engagement

Die heute bekannt gewordenen Pläne, dass die Bundeswehr weiter aufgerüstet werden soll, und zwar so stark wie nie seit Ende des Kalten Krieges, die spiegeln aus meiner Sicht nicht die Notwendigkeit wider. Deutschland muss sich stärker engagieren, aber mit diplomatischen Lösungen wie in der Ukraine zum Beispiel – und nicht zur Freude der Rüstungskonzerne ... Mehr...
19.04.2018

Keine Illusionen bezüglich der Türkei

Der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich warnt vor Illusionen. „Es ist ein Trugschluss, die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel oder des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner, die beide weiterhin unter Anklage stehen, als positive Signale zu verstehen“, sagte Liebich dem RND. „Diese Erdogan-Türkei passt nicht in die EU“, betonte er und forderte, die Beitrittsgespräche „auf Eis“ zu legen ... Mehr...
17.04.2018

Militärschlag war auch ein Ablenkungsmanöver

„Wie sinnvoll ist Vergeltung?“, lautete die Frage am 16. April in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Dirk-Oliver Heckmann debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit dem Obmann bzw. dem außenpolitischen Sprecher von CDU und AfD, ... Mehr...
17.04.2018

Mit Russland auf Augenhöhe oder nicht?

Für den außenpolitischen Sprecher der Linken im Bundestag, Stefan Liebich, spielt in den Gesprächen aber auch noch etwas ganz anderes eine wichtige Rolle: Russlands Wahrnehmung auf der Weltbühne. "Die Frage ist doch: Ist man bereit, auf Augenhöhe mit Russland über die Zukunft der Region zu reden oder bleibt man bei der Einschätzung, die Barack Obama getroffen hat, das Russland eigentlich eine regionale Mittelmacht ist?", so Liebich im Gespräch mit heute ... Mehr...
16.04.2018

Neustart mit Russland

Russland hat in der Vergangenheit zwar falsch und auch völkerrechtswidrig gehandelt, aber ohne reden geht es nicht. Ich denke man sollte hier einen Neustart versuchen. Aus „Tagesschau“, ARD, 15. April 2018 Mehr...
16.04.2018

Kanzlerin mogelt sich durch

"Die Bundeskanzlerin mogelt sich hier durch. Einerseits, und das finde ich richtig, will sie, dass sich Deutschland aus den militärischen Aktionen raushält. Auf der anderen Seite unterstützt sie es politisch. Es handelt sich hier um einen Verstoß gegen das Völkerrecht, das kann man politisch nicht unterstützen ... Mehr...
13.04.2018

Militärschlag als Ablenkungsmanöver

Wenn man sich die US-amerikanische Öffentlichkeit anschaut, dann wird sie nicht dominiert von dem Thema was wir hier diskutieren, nämlich einen möglichen Schlag gegen Syrien, sondern vor allen Dingen von der mutmaßlichen Affäre mit der Erotikdarstellerin Stephanie Clifford. Das ist dort das Thema. ... Mehr...

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