Medien und Presse

14.09.2021

Mandat ersparte mir das „Rübermachen“

Die Initiative "Wir sind der Osten" will Menschen in und aus Ostdeutschland sichtbar machen, die, so die Selbstbeschreibung, „die Zukunft positiv gestalten“. Fast ein Viertel der Bevölkerung habe Ostdeutschland seit der Wiedervereinigung verlassen. Nun würden Erfahrungsberichte von Menschen gezeigt, ... Mehr...
06.09.2021

Fast schon revolutionär

Der langjährige Linken-Politiker Stefan Liebich erinnert sich: „Er lehnte erst mal ab, als ich den Chefposten an ihn abgeben wollte. Er wollte erst noch fertigstudieren. Das sagt viel über ihn, dass er Prioritäten setzen kann und die politische Karriere nicht zwingend an erster Stelle steht.“ (…) Für ihn ist Wohn- gleich Menschenrecht, er hat den Mietendeckel mit initiiert ... Mehr...
06.09.2021

Rot-Rot-Grün liegt in der Luft

„Es ist möglich, dass eine rechnerische Mehrheit am Wahlabend da ist. Wenn das der Fall ist, da bin ich mir sicher, dann wird es Sondierungsgespräche geben.“ Aus: „Schreckgespenst Linksrutsch“, Berlin direkt (ZDF), 5. September 2021 Mehr...
31.08.2021, Stefan Liebich

Kein Krieg gegen Terror

„Wie lange soll der Einsatz dauern? Was sind die konkreten Aufgaben? Was sind die Ziele des Kampfes? Wann sind sie erreicht? Wann ist der Einsatz abgeschlossen?“ Diese Fragen stellte der Vorsitzende der PDS-Fraktion, Roland Claus, im November 2001 im Deutschen Bundestag ... Mehr...
06.08.2021

Fehlende Stimme

"Die Zahl der aus Ostdeutschland stammenden Abgeordneten geht aller Voraussicht nach zurück. Diese sind traditionell realpolitischer und weniger ideologiegetrieben. Etwa wird der Reformer Stefan Liebich nicht wieder in den Bundestag einziehen. Liebich hielt in seiner Funktion als außenpolitischer Sprecher schon mal eine Gegenrede, wenn die Russlandliebe in seiner Fraktion überhandnahm ... Mehr...
24.06.2021

Abschied vom Bundestag

Bekanntlich scheide ich zum Ende dieser Wahlperiode aus dem Bundestag aus. Die Frankfurter Rundschau nahm das zum Anlass, ein kurzes Porträt zu veröffentlichen. Darin verrate ich auch, wo ich in Zukunft gern arbeiten würde. Aus: „Abschied vom Bundestag“, Frankfurter Rundschau, 23. Juni 2021 Mehr...
18.06.2021

Oben sind nicht nur Doofe

Das ARD-Politikmagazin „Panorama“ feierte dieser Tage sein 60jähriges Bestehen. In einer Umfrage unter Bundestagsabgeordneten wollte die Redaktion, die ihrerseits bevorzugt kritische Beiträge zur Politik veröffentlicht, herausfinden, was Abgeordnete an Panorama zu kritisieren hätten. Für Stefan Liebich war klar: ... Mehr...
21.05.2021

Demokratie verstehen

Für den ARD-Bildungskanal Alpha hat der Bayrische Rundfunk in Vorbereitung der Bundestagswahlen den Alltag von Abgeordneten im Parlament erfragt. Mit Frau Professorin Andrea Römmele von der Hertie School auf Governance habe ich mich auch darüber unterhalten, wie ich eigentlich in die Politik gekommen bin. Mehr...
07.05.2021

Lizenzen für Impfstoffe freigeben

Im Herbst vergangenen Jahres stellten Indien und Südafrika bei der WTO (Welthandelsorganisation) vor dem Hintergrund einer pandemiebedingten Ausnahmesituation den Antrag, dass auf Patentschutz für bestimmte pharmazeutische Monopole im Zusammenhang mit Covid 19 verzichtet werden soll. Ziel: Geeignete ... Mehr...
04.05.2021

"Wenn, dann jetzt"

In einer Podcast-Reihe „Beruf: Politik“ der Hertie-Stiftung spricht Geschäftsführerin Elisabeth Niejahr in loser Folge mit ihren Gästen über deren politische Biografien und die kleinen und großen Zwänge in dem Metier. Nach SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, ZEIT-Journalist Peter Dausend, Christoph ... Mehr...
29.04.2021

Europa ist viel zu leise

Inforadio/Leon Stebe: 100 Tage ist Joe Biden inzwischen im Weißen Haus. Vieles hat sich seit seinem Amtsantritt verändert. Kaum einer schaut noch nervös auf den Twitteraccount eines US-Präsidenten mit der Sorge, dass sein Tweet einen diplomatischen Scherbenhaufen hinterlässt. Es gibt weniger Provokationen, viele Kursänderungen, aber auch einige Herausforderungen – gerade in der Außenpolitik ... Mehr...
14.04.2021

Kampf für soziale Gerechtigkeit nie aufgegeben

„Ich wollte nicht als mauliger Typ türknallend gehen“. In einem gemeinsamen Interview mit Fabio de Masi, der gleichfalls auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet, habe ich dem Spiegel ein Art Abschiedsinterview gegeben, in dem wir auch über Macht und Machtkämpfe, Posten und Postengeschacher über politische Inhalte und ihr fehlen redeten ... Mehr...
14.04.2021

Für Spendenverbot an Parteien und Abgeordnete

Das Netzwerk für investigativen Journalismus CORRECTIV hat alle Bundestagsabgeordneten dieser Legislaturperiode zu den Spendenregeln befragt, ob diese ausreichend seien und ob man als Abgeordneter in den vergangenen Jahren Spenden über 500 Euro angenommen habe ... Mehr...
29.03.2021

China setzt EU unter Druck

Ein „Trojanisches Pferd“ Chinas vor den Toren der EU und mit Ungarn sogar eines innerhalb der Union? „Jede Lücke die die Europäische Union lässt, nutzt China sehr geschickt“, sagt Stefan Liebich, langjähriger Abgeordneter der Linken im Deutschen Bundestag und dort stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe ... Mehr...
15.03.2021

Chancen von Rot-Rot-Grün stehen gut

Vielmehr dürfte die Debatte um ein anderes Dreierbündnis an Fahrt gewinnen: die „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP. In beiden Bundesländern zeichnet sich eine Mehrheit dafür ab. In Berlin dürfte damit verstärkt diskutiert werden, ob das auch im Bund eine Option wäre. Was bedeutet das für R2G? Können die Fans eines Mitte-Links-Bündnisses damit einpacken? Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich glaubt: nein ... Mehr...
09.03.2021

Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze

Stefan Liebich, 48, ein Reformpolitiker mit Duzfreunden in der CDU, verweist allerdings auf die mehr als 40 Prozent, die Höhn bekommen habe. Es sei Bewegung in der Frage der Auslandseinsätze, glaubt er. Im Parteitag sieht er sogar eher ein Signal für eine Mitte-links-Regierung ... Mehr...
05.03.2021, Stefan Liebich

Ohne doppelte Standards

Mit „Verbündet Euch“ bündelt jetzt erstmals ein Buch Texte vom Politikerinnen und Politikern von SPD, Linken und Grünen sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Journalismus, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, um einen gemeinsamen politischen Neubeginn zu wagen. Es geht um eine progressive Politik, die zuvorderst für Diversität, Ökologie, Teilhabe und eine starke Demokratie eintritt ... Mehr...
02.03.2021

Ende des Festbeißens an überholten Dogmen

Der ehemalige außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, forderte am Samstag im Deutschlandfunk ein „Ende des Festbeißens an überholten Dogmen“. Wenn an der Frage einiger weniger Soldaten, die man in einen „UNO-legitimierten“ Einsatz schicke, etwa „die Einführung der Vermögenssteuer oder das Ende der Zwei-Klassen-Medizin“ scheitere, könne man das keinem Wähler erklären ... Mehr...
26.02.2021

Neue Vorsitzende verdienen Vorschusslorbeeren

Stephanie Rohde/Deutschlandfunk: Einer der sich schon lange für ein „ja“ zur Regierungsbeteiligung einsetzt ist Stefan Liebich. Er war lange außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Bei dieser Wahl, der Bundestagswahl im September, will er aber nicht erneut antreten. Und er ist nicht der einzige profilierte Linkspolitiker, der nicht mehr antritt ... Mehr...
22.02.2021

Friedenspolitik darf nicht einseitig sein

Im vergangenen Sommer sagte unter anderem Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, die Linke dürfe nicht den Fehler begehen, sich aus dem parlamentarischen System zurückzuziehen. (…) Die Fixierung vieler Mitglieder auf die Identität als «Friedenspartei» könnte sich im Bundestagswahlkampf als Achillesferse der Linken erweisen ... Mehr...

Blättern: