Medien und Presse

17.01.2019

Gute Einigung bei Klausur

Auch Stefan Liebich vom Reformer-Flügel Forum Demokratischer Sozialismus zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der Klausurtagung. „Unsere Fraktion hat kontrovers in der Sache, aber anständig in der Form diskutiert und gute Einigungen gefunden“, sagt er WELT. „Ich habe das Gefühl, dass alle Seiten verstanden haben, dass das der richtige Weg ist, und hoffe sehr, dass wir ihn weitergehen ... Mehr...
10.01.2019

Mehr Engagement in Kongo

Auch nach der Bildung einer neuen kongolesischen Regierung soll sich Deutschland mehr engagieren. Das fordert der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Stefan Liebich. "Deutschland und viele Staaten auf der Erde haben wirtschaftliche Interessen im Kongo", so Liebich zur DW. Afrikas zweitgrößter Staat gehört zu den wichtigsten Rohstofflieferanten weltweit - zum Beispiel für Coltan, ohne das kein Smartphone funktioniert ... Mehr...
10.01.2019

Ist DIE LINKE...?

Google schlägt bei der Suche nach Begriffen gern die meistgefragten Wortkombinationen vor. Nutzerinnen und Nutzer sprechen hier von der Autocomplete-Funktion. Und weil DIE LINKE für Transparenz steht, hat Stefan sich gleich zu Beginn dieses Jahres Zeit genommen, einmal die ersten neun Google-Vorschläge zu der Frage: „Ist DIE LINKE…?“ zu erklären ... Mehr...
10.01.2019

Vertane Chance

Naturgemäß anders sieht das Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Gleichwohl hält er den Vertragsentwurf für eine „arg vertane Chance“. Gegenüber „nd“ betonte er, es sei „prinzipiell gut, dass Deutschland und Frankreich jetzt, da Grenzen und Mauern wieder populär werden und die Europäische Union zu zerbrechen droht, an bessere Zeiten anknüpfen wollen“ ... Mehr...
10.01.2019, Stefan Liebich

Nicht mit zweierlei Maß messen

Vor 75 Jahren endete die deutsche Blockade Leningrads. Mehr als eine Million Menschen starben während des 872 Tage anhaltenden Martyriums, überwiegend an Hunger. Diese Schuld verjährt nicht, und so darf die Politik der Bundesrepublik auch heute gegenüber keinem der 15 Nachfolgestaaten der Sowjetunion neutral sein ... Mehr...
09.01.2019

Gegenseitige Inspektionen gefordert

Außenminister Maas hat bereits angekündigt, im UN-Sicherheitsrat, dem Deutschland seit Jahresbeginn für zwei Jahre angehört, über Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung sprechen zu wollen. Nach Vorstellungen des FDP-Vizefraktionschefs Alexander Graf Lambsdorff soll er es überdies mit "Pendeldiplomatie“ zwischen Washington und Moskau versuchen ... Mehr...
01.01.2019

Mitgliedschaft in Sicherheitsrat ist Testfall

"Heute geht es nicht in erster Linie um transatlantische Allianzen, sondern um funktionierenden Multilateralismus. Das ist für mich der Testfall", sagt denn auch Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Auf dem diplomatischen Parkett dürfe Deutschland "gern brillieren, während die Bundeswehr bei Kampfeinsätzen im Ausland nichts verloren hat ... Mehr...
19.12.2018

Linke initiiert keine Straßenproteste

Kurz vor Weihnachten gab Stefan Liebich dem bayrischen Youtuber Marcus Baumann für seinen Kanal „Baumann – der Polittalk“ in der Lobby des Reichstagsgebäudes ein Interview. Themen waren die Gelbwesten-Proteste, die deutsche Sammlungsbewegung Aufstehen, der kürzlich in Marrakesh von über 150 Staaten unterzeichnete Migrationspakt sowie das bedingungslose Grundeinkommen ... Mehr...
18.12.2018

Keine neue Sanktionsrunde

Seit der Aushandlung des Minsker Abkommens ist der Konflikt zwar nicht beendet, die Lage bleibt jedoch relativ stabil. „Die russische Seite argumentiert, dass es sich bei dem Vorfall im Asowschen Meer nicht um ein multilaterales Problem, sondern um ein Problem zwischen zwei Ländern handelt“, sagt Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Gespräch mit „nd“ ... Mehr...
18.12.2018, Stefan Liebich

Rüstungsexporte an Diktaturen stoppen

Dass Waffen an vermeintlich befreundete Staaten geliefert werden, ist tragisch genug, findet Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion. Doch dass auch Diktaturen wie Saudi-Arabien, die nachweislich mit deutschen Waffen Krieg führen, beliefert werden, muss dringend beendet werden. ... Mehr...
10.12.2018

Mangelndes Interesse

Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wies in der vergangenen Woche darauf hin, dass die AfD es nicht nur für überflüssig hielt, die Einladung anzunehmen. Ausschuss-Obmann Peter Bystron habe sogar den Antrag abgelehnt, den die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen gestellt hatte, um nach New York zu fahren ... Mehr...
10.12.2018

Turmsanierung auf gutem Weg

Unterstützung bei der Spendensammlung erhält der Konvent des Stadtklosters vom Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Die Linke). Dieser setzte sich inzwischen mit der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), dafür ein, dass für dieses Projekt eine Förderung des Bundes zur Verfügung gestellt wird ... Mehr...
06.12.2018

Heiß und kalt

Wir sprechen mit Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Was sagen Sie, welche Rolle fällt Deutschland in diesem Konflikt zu? ... Mehr...
06.12.2018

Nato-Ultimatum ist destruktiv

In der Bundesregierung wird allerdings darauf verwiesen, die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Europa sei auf absehbare Zeit kein sehr realistisches Szenario. Eher dürften die USA auf ihre Raketenabwehr setzen. Und selbst Grüne und Linke sehen keineswegs nur die USA am Pranger. „Statt sich ... Mehr...
06.12.2018

Afghanistan-Einsatz beenden statt ausweiten

„Den Einsatz der Truppen in Afghanistan nun auszuweiten und mazedonische Truppen einzubeziehen, ist vollkommen sinnlos“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen des NATO-Außenministerrates in Brüssel. Liebich weiter: „DIE LINKE lehnt den Einsatz in Afghanistan seit nunmehr 17 Jahren konsequent ab – und das mit gutem Grund ... Mehr...
04.12.2018

Säbelrasseln hilft niemandem

Anlässlich des Treffens der Nato-Außenminister in Brüssel sprach Stefan Liebich mit dem ZDF-Morgenmagazin über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine und die angedrohte Kündigung des INF-Vertrags durch US-Präsident Trump. In dem Gespräch kritisierte Stefan Liebich Pläne für weitere Sanktionen gegen Russland: „Sanktionen sind ein untaugliches Mittel ... Mehr...
04.12.2018

Reden statt Säbelrasseln

„Neue Sanktionsandrohungen und weiteres Säbelrasseln – da befinden sich die NATO, die Ukraine und auch Russland auf einem falschen Weg“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des NATO-Außenministertreffens in Brüssel. Stefan Liebich weiter: „Die Forderung des ukrainischen Präsidenten Poroschenko, die NATO in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine einzuschalten, und auch Putins Absage bereits vereinbarter Gespräche sind nicht sinnvoll ... Mehr...
28.11.2018

Reden und Diplomatie

Die Kanzlerin hat bereits mit den Präsidenten der Ukraine und Russlands telefoniert und beide dazu aufgefordert, die Lage zu entschärfen. Aber was kann Deutschland darüber hinaus tun? Das habe ich den außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Stefan Liebich gefragt. ... Mehr...
21.11.2018

Der BND braucht rote Linien

"Einige Einsätze des Bundesnachrichtendienstes in Pakistan haben die Sicherheit Deutschlands gefährdet und Terrororganisationen in die Lage versetzt, ihre todbringenden Attacken auszuüben. Der Dienst agiert ohne Regeln, ohne Ethos und offenbar auch ohne umfassende Verantwortung", erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu entsprechenden aktuellen ARD-Recherchen im Rahmen der ARD-Themenwoche ... Mehr...
20.11.2018

Feind meines Feindes ist nicht mein Freund

Stefan Liebich: „Bei den beiden größten islamistischen Terrororganisationen, mit denen wir es zu tun haben – al-Quaida und der Islamische Staat – müssen wir uns die Frage stellen, wo sie eigentlich hergekommen sind. Wie war das damals, als der Westen die Mudschaheddin in Afghanistan unterstützt hat, um gegen die UdSSR vorzugehen ... Mehr...

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