Medien und Presse

19.04.2018

Keine Illusionen bezüglich der Türkei

Der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich warnt vor Illusionen. „Es ist ein Trugschluss, die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel oder des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner, die beide weiterhin unter Anklage stehen, als positive Signale zu verstehen“, sagte Liebich dem RND. „Diese Erdogan-Türkei passt nicht in die EU“, betonte er und forderte, die Beitrittsgespräche „auf Eis“ zu legen ... Mehr...
17.04.2018

Militärschlag war auch ein Ablenkungsmanöver

„Wie sinnvoll ist Vergeltung?“, lautete die Frage am 16. April in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Dirk-Oliver Heckmann debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit dem Obmann bzw. dem außenpolitischen Sprecher von CDU und AfD, ... Mehr...
17.04.2018

Mit Russland auf Augenhöhe oder nicht?

Für den außenpolitischen Sprecher der Linken im Bundestag, Stefan Liebich, spielt in den Gesprächen aber auch noch etwas ganz anderes eine wichtige Rolle: Russlands Wahrnehmung auf der Weltbühne. "Die Frage ist doch: Ist man bereit, auf Augenhöhe mit Russland über die Zukunft der Region zu reden oder bleibt man bei der Einschätzung, die Barack Obama getroffen hat, das Russland eigentlich eine regionale Mittelmacht ist?", so Liebich im Gespräch mit heute ... Mehr...
16.04.2018

Neustart mit Russland

Russland hat in der Vergangenheit zwar falsch und auch völkerrechtswidrig gehandelt, aber ohne reden geht es nicht. Ich denke man sollte hier einen Neustart versuchen. Aus „Tagesschau“, ARD, 15. April 2018 Mehr...
16.04.2018

Kanzlerin mogelt sich durch

"Die Bundeskanzlerin mogelt sich hier durch. Einerseits, und das finde ich richtig, will sie, dass sich Deutschland aus den militärischen Aktionen raushält. Auf der anderen Seite unterstützt sie es politisch. Es handelt sich hier um einen Verstoß gegen das Völkerrecht, das kann man politisch nicht unterstützen ... Mehr...
13.04.2018

Militärschlag als Ablenkungsmanöver

Wenn man sich die US-amerikanische Öffentlichkeit anschaut, dann wird sie nicht dominiert von dem Thema was wir hier diskutieren, nämlich einen möglichen Schlag gegen Syrien, sondern vor allen Dingen von der mutmaßlichen Affäre mit der Erotikdarstellerin Stephanie Clifford. Das ist dort das Thema. ... Mehr...
27.03.2018

Nicht weiter an der Eskalationsspirale drehen

Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich sagte WELT zur Ausweisung der Diplomaten: „Ich finde das nicht klug. Es gibt weiterhin keine Beweise für die Beteiligung Russlands an dem schrecklichen Giftanschlag in Großbritannien. Die Bundesregierung spricht selbst davon, eine Verantwortung Russlands sei ,wahrscheinlich‘ ... Mehr...
26.03.2018

Eskalationskurs ist falsch

„Deeskalation tut Not, nicht Eskalation", erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Ausweisung von Diplomaten der Russischen Föderation aus der Bundesrepublik. Liebich weiter: „Ohne die Vorlage von Beweisen für eine Mittäterschaft staatlicher Organe der Russischen Föderation am Giftgasanschlag in Großbritannien werden jetzt russische Diplomaten aus Deutschland, der Europäischen Union und aus NATO-Staaten ausgewiesen ... Mehr...
26.03.2018

Merkwürdiges Personal

Ich glaube, da haben die Menschen im Süden eher Angst, wenn sie hören, dass derjenige wieder an der Seite von Olaf Scholz ist, der die Austeritätspolitik gemeinsam mit Wolfgang Schäuble exekutiert hat. Und das ausgerechnet ein Manager von Goldman Sachs geholt wird, das ja mit windigen Geschäften Griechenland in die Schuldenkrise hineinmanövriert hat ... Mehr...
23.03.2018

Kritik an Waffenexporten

Auch die Linke kritisiert die Exporte scharf. „Die neue Bundesregierung setzt die verhängnisvolle Aufrüstung der Jemenkriegskoalition fort, als hätte es die Bundestagswahl nicht gegeben“, sagte Außenexperte Stefan Liebich der dpa. „Wenn sich das nicht ändert, sind die Aussagen im Koalitionsvertrag nichts wert ... Mehr...
21.03.2018

"Keine Strategie"

Seit Ende des internationalen Kampfeinsatzes im Jahr 2014 hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan massiv verschlechtert. Das Wiedererstarken der radikalislamischen Taliban und die Ausbreitung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat seither pro Jahr mehr als 10.000 Zivilisten das Leben gekostet ... Mehr...
19.03.2018

Wir brauchen Beweise

„Wenn das in einem anderen Land geschehen wäre, beispielsweise im Iran, und die würden jetzt den Vereinigten Staaten von Amerika vorwerfen, diese würden dafür Verantwortung tragen, da würde jeder sagen, jedes Medium, jeder verantwortliche Politiker: Leute, so geht das nicht, wir müssen das überprüfen, wir brauchen Beweise ... Mehr...
16.03.2018, Stefan Liebich/Amineh Kakabaveh

Der türkische Angriff auf Afrin ist ein Bruch internationalen Rechts!

Die türkische Armee hat die Stadt Afrin bombardiert, Panzer marodieren durch den Norden Syriens. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschreibt die Organisationen YPJ und YPG als „Terroristen“. Dahinter steht eine Agenda; es ist das Kalkül, die Militärinvasion, die sich gegen die Kundinnen und Kurden in der Provinz Rojava richtet, zu rechtfertigen ... Mehr...
15.03.2018

Wie aus einem schlechten Film

Im ZDF-Morgenmagazin verglich ich den versuchten Mord in Salisbury an dem ehemaligen Spion Skripal mit einem schlechten James-Bond-Film. Und das Schlimme ist, die Reaktionen wirken auch noch genauso, als wären wir mitten im Kalten Krieg. Wenn ein Verbrechen geschehen sei, dann müsse dieses aufgeklärt werden ... Mehr...
15.03.2018

Bundeswehr aus Irak abziehen

Im ZDF-Morgenmagazin kritisiere ich die gegensätzlichen Aktivitäten der Bundeswehr im Irak: "Der Einsatz ist mal begonnen worden, weil die kurdischen Peschmerga gegen die Terroristen des islamischen Staats vorgehen sollen. Allgemein wird jetzt eingeschätzt, dass der Einsatz, der stattgefunden hat, erfolgreich war ... Mehr...
14.03.2018

Zuhören, was im Parlament besprochen wird

Der Linke Stefan Liebich legte, an die Adresse der SPD gerichtet, das beschäftigungspolitische Kalkül offen: „Sie haben ein Sondierungsergebnis erzielt, das viel stärker war als das, das jetzt auf dem Tisch liegt; das wissen Sie alle. Und dann gab es öffentliche Äußerungen von Ministerpräsidenten Ihrer Partei - ich erwähne Frau Schwesig -, die gesagt haben: Uns geht es um Jobs ... Mehr...
14.03.2018

Hilfloser Aktionismus

Auch die Linke verurteilte das „schwere Verbrechen“, warnte allerdings vor „hilflosem Aktionismus“. Die vollständige Aufklärung verlange „statt Konfrontation eine enge Kooperation der Behörden in Großbritannien und der Russischen Föderation“, sagte Außenpolitiker Stefan Liebich. „Angesichts diverser vagabundierender Waffensysteme gilt meine größte Sorge dem Verbleib der Atom- und Chemiewaffen aus den Arsenalen der früheren Sowjetunion ... Mehr...
09.03.2018

Reisewarnung für Türkei

In Beantwortung meiner Anfragen waren nach Auskunft des Auswärtigen Amts seit dem Putsch im Sommer 2016 in der Türkei 28 deutsche Staatsbürger eingesperrt worden. Auch die Bundesregierung geht von einem politischen Hintergrund ihrer Verhaftung aus. Gegenüber der dpa habe ich erklärt, dass die politische Situation in der Türkei sich nicht verändert hat und ich daher davon abrate, die seit dem 20 ... Mehr...
07.03.2018

Wahlergebnis ist Katastrophe

Im ARD-Morgenmagazin bewertete ich das Wahlergebnis in Italien als Katastrophe – nicht nur für die Linke, sondern auch für Europa. Denn es geht hier um einen europäischen Trend, der mir große Sorgen macht. Die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppo Grillo ist meines Erachtens das kleinste Übel, was im Angebot ist ... Mehr...
07.03.2018

Rechtsruck betrifft uns alle

Jetzt also auch Italien! In fast allen Staaten der EU gibt es inzwischen starke nationalistische, antieuropäische Kräfte, viele mit offen rassistischen Tendenzen. Im Gegenzug zersplittern die europäische Sozialdemokratie und die Parteien links von ihr weiter und weiter. Auch in Italien haben bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag Kräfte von ganz rechtsaußen die Sozialdemokraten und Linken überholt ... Mehr...

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