Medien und Presse

09.09.2020

Einsamer Rufer

Gysi musste ran, nachdem Stefan Liebich, jahrelang als außenpolitischer Sprecher ein einsamer Rufer in der linken Wüste, im Februar seinen Rückzug aus dem Bundestag und dem Auswärtigen Ausschuss angekündigt hatte. Liebich, 47 Jahre alt, hatte ganz neutral erklärt, noch einmal etwas Neues in seinem Leben machen zu wollen ... Mehr...
04.09.2020

Zeit, dass die CDU aus der Bundesregierung fliegt

In Sachen rot-rot-grüner Koalition ist die Partei gespalten. „Einige bei uns in der Fraktion, ich gehöre dazu, sind der Auffassung, dass jetzt eine gute Zeit ist, dafür zu kämpfen, dass die CDU aus der Bundesregierung fliegt“, sagte der Abgeordnete Stefan Liebich am Donnerstag in Potsdam am Rande der Klausurtagung ... Mehr...
31.08.2020

Seehofers Weigerung

Die Lockerungen brächten zwar vielen Paaren Erleichterungen, sagte der Linke-Abgeordnete Stefan Liebich auf Anfrage. Dennoch müsse dringend nachgebessert werden. Im Fokus hat er vor allem den vom Ministerium geforderten Nachweis über mindestens ein gemeinsames Treffen in Deutschland. Alternativ kann auch ein früherer gemeinsamer Wohnsitz im Ausland nachgewiesen werden ... Mehr...
18.08.2020

Es ist genug!

Die Partnerpartei der Linken in Belarus "Gerechte Welt" ist Teil der Proteste gegen den Langzeitherrscher von Minsk. Sie ist aus der belarussischen kommunistischen Partei hervorgegangen. Pavel Katarscheuski, ein junges Führungsmitglied, war bei den Protesten verhaftet worden und saß nach der Verurteilung in einem Schnellverfahren fünf Tage in Haft ... Mehr...
17.08.2020

Deutliche Reformermehrheit in der Fraktion

Schwabe gehört mit dem Linken-Abgeordneten Stefan Liebich zu den Gründern dieses R2G genannten Arbeitskreises, der sich vor zwölf Jahren gebildet hat. Auch Liebich sagt: „Ich halte die Chance für so gut wie nie.“ Beide betonten schon in dem damaligen Papier, ein solches Bündnis sei nur krisenfest, wenn es gemeinsame Werte teile „und sich auch der Unterstützung außerparlamentarischer Bündnispartner sicher sein kann“ ... Mehr...
12.08.2020

Hoffnung auf r2g

Stefan Liebich (Linke) kämpft seit Jahren für R2G und gibt im Gespräch mit Business Insider zu, dass das mitunter „ganz schön frustrierend“ gewesen sei, auch wegen der „Wirrköpfe“ in seiner eigenen Partei. Doch nun sieht er neue Chancen: „Scholz hat das Bündnis nicht ausgeschlossen, das ist ein gutes Zeichen“, sagt er ... Mehr...
04.08.2020

Klärungsbedarf

An einer anderen Stelle im Papier steht: "Wir dürfen deshalb nicht den Fehler begehen, uns aus dem parlamentarischen System zurückzuziehen." Was klingt wie eine Selbstverständlichkeit für eine Partei, die zu Wahlen antritt und in mehreren Bundesländern mitregiert, ist für die Linke keine. Eben erst ist ... Mehr...
31.07.2020

BaFin braucht neue Führung

"Es kann nicht sein, dass CDU und SPD versuchen, sich die Verantwortung gegenseitig in die Schuhe zu schieben. Oberstes Ziel muss stattdessen sein, aufzuklären, wie man so ein Desaster künftig verhindert", sagt der Linken-Politiker Stefan Liebich dem SPIEGEL. (…) Doch auch die BaFin und deren Chef geraten weiter unter Druck ... Mehr...
28.07.2020

„Was woanders geht, muss bei uns auch funktionieren“

Volker Wieprecht/Radio Eins: „All you need is love“ sangen die Beatles schon 1967, allerdings fügte die Band Nazareth 1975 hinzu: „Love hurts“ – Liebe tut weh. Manches Schmachten und Liebesweh könnte Bundesinnenminister Horst Seehofer lindern, will er aber nicht, denn die deutsche Grenze ist coronabedingt für nichtregistrierte Partner und Partnerinnen aus Drittstaaten noch immer geschlossen ... Mehr...
24.07.2020

Hoffen auf eine schnelle Lösung

Zuletzt initiierte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) einen Aufruf an Seehofer. Unterstützung erhält er nicht nur aus der eigenen Fraktion, sondern auch von SPD, Grünen und FDP. „Mittlerweile haben mehr als 100 Abgeordnete des Bundestags den Aufruf unterschrieben“, sagt Liebich. „Wenn es mehr als die Hälfte der Abgeordneten sind, kann Herr Seehofer auch nicht mehr Nein sagen, aber wir hoffen dennoch auf eine schnellere Lösung ... Mehr...
23.07.2020, LoveIsEssential

LoveIsEssential-Unterstützer kämpfen für Mehrheit im Bundestag

„Wir raten all den Betroffenen, dass sie ihre konkreten Abgeordneten des Deutschen Bundestages anschreiben und fragen: Wie stehst Du dazu, siehst Du das auch so? Wenn wir eine Mehrheit des Bundestages zusammenhaben, spätestens dann kann Horst Seehofer dazu nicht mehr nein sagen. Aber ich hoffe, es geht schneller ... Mehr...
16.06.2020

Jetzt spricht die deutsche Opposition

Ben Weiser/ZackZack: Herr Liebich, die Coronakrise ist auch eine soziale Krise: Massenpleiten drohen, die Wirtschaft hat Probleme, die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems wirkte stellenweise ausgereizt. Müsste das nicht die Sternstunde der Linken sein? Warum verharren sie in den Umfragen bei um die acht Prozent? Stefan Liebich: Zum Ersten ist es nicht verwunderlich, dass sich in Zeiten von Not und Krise der Blick der Bürgerinnen und Bürger zuerst auf die Regierung richtet ... Mehr...
02.06.2020

Schließung Tegels macht glücklich

"Ich war sehr glücklich, weil ich sehr lange dafür kämpfen musste", sagte Stefan Liebich, Mitglied des Deutschen Bundestages von Die Linke, Deutschlands Linkspartei. Liebich wurde direkt von den Wählern in seinem Berliner Bezirk Pankow gewählt.... Mehr...
29.05.2020

Falsche Maßnahme

"Sie ist und bleibt die falsche Maßnahme, und sie hilft übrigens auch nicht. Was wir wirklich brauchen, sind direkte Zuschüsse für die Kneipen, die in Not sind." Aus: tagesschau, 28. Mai 2020 https://twitter.com/i/status/1266315377161777153 Mehr...
26.05.2020

Veränderte Systemrelevanz

Wenige Tage später erklärte wiederum ein anderer Außenpolitiker seinen Rückzug zum Ende der Legislaturperiode: Stefan Liebich, der für einen realpolitischeren Kurs steht und parteiübergreifend anerkannt ist: „Gerade in der internationalen Politik nähern sich die Mitglieder unserer Fraktion und Partei von sehr unterschiedlichen Ausgangspunkten ... Mehr...
25.05.2020

Das andere China

Der Linke-Politiker und stellvertretende Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe, Stefan Liebich, zeigte Verständnis für die Besorgnis, äußerte aber, man müsse zunächst wissen, was genau Peking mit dem Gesetz plane. „Verstößt es gegen die völkerrechtlich bindende Formel ‚Ein Land. Zwei Systeme‘, muss die Bundesregierung China auffordern, dieses Prinzip zu respektieren und einzuhalten ... Mehr...
25.05.2020

Hoffen auf r2g

„Überfällig“, nennt das Stefan Liebich. Der Linkenabgeordnete kündigte im Februar seinen Rückzug aus der Politik an – die Hoffnung auf eine linke Regierung hatte er schon fast aufgegeben. „Ich habe so viele Jahre für ein Bündnis gekämpft und hatte dabei oft das Gefühl, dass dieser Kampf nicht von genug Leuten mitgekämpft wurde ... Mehr...
20.05.2020

Falsches Signal

Nun erntet Hunko Widerspruch aus den eigenen Reihen. „Ich habe mich über den Auftritt von Andrej Hunko sehr geärgert“, sagt der Linke-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich WELT. Die Bundestagsfraktion der Linkspartei hatte zuvor vereinbart, sich nicht an den vielerorts verschwörungsideologisch geprägten Protesten zu beteiligen ... Mehr...
18.05.2020

Unterstützung für Scholz

Geradezu begeistert klingt die Linke -Fraktion: „Wir begrüßen den Vorschlag von Olaf Scholz und unterstützen ihn. Die Kommunen dürfen nicht im Stich gelassen werden", erklärte Linke -Finanzausschussmitglied Stefan Liebich. Aus: „Der illusorische Milliarden-Plan des Finanzministers“, Die Welt, 18 ... Mehr...
15.05.2020

Kommunen droht die Überschuldung

Im Finanzausschuss des Bundestages hat sich am selben Morgen die Linkspartei für einen Schutzschirm für Kommunen stark gemacht. „vielen Kommunen brechen jetzt wichtige Einnahmen wie die Gewerbesteuer weg, ihnen droht daher die Überschuldung“, begründet Stefan Liebich, der seine Partei in dem Ausschuss vertritt ... Mehr...

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