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Medien und Presse

  • 20.02.2018

    Fragwürdige Geheimdienstquellen

    Aus der Partei Die Linke kommt prinzipielle Kritik. „Wir sind sowieso für die Abschaffung von Geheimdiensten, weil wir glauben, dass sie schwer zu kontrollieren sind“, sagte Stefan Liebich, Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss. ... Mehr...

  • 19.02.2018

    Terrorvorwurf absurd

    „Wir haben es in der letzten Zeit immer wieder erlebt, dass Politikerinnen und Politiker der Grünen oder unserer Partei pauschal als Terroristen bezeichnet werden. Das geht natürlich nicht. ... Mehr...

  • 16.02.2018

    Kein Deal mit der Türkei

    Ende dieser Woche empfing die Bundeskanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Yildirim. Stefan Liebich forderte im ZDF-Morgenmagazin, keine schmutzigen Deals zu machen und eine klare Kante gegen die Türkei zu zeigen. ... Mehr...

  • 15.02.2018

    Union und SPD genügen ihren eigenen Ansprüchen nicht

    Deutschland hat einen unrühmlichen Rekord erlangt: Die Große Koalition hat mehr Waffen in Drittstaaten exportiert als jede Regierung vor ihr. ... Mehr...

  • 08.02.2018, Stefan Liebich

    Weiter so auf einem Irrweg

    Endlich ist es soweit: Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU steht. Und mit ihm wird zunächst klar, dass in der Bundesregierung das Stühlerücken beginnt. Nicht nur, dass Deutschland ... Mehr...

  • 06.02.2018

    Türkei ist kein Partner für Deutschland

    Ann-Kathrin Büüsker: Der Krieg in Syrien hat durch den Einmarsch der Türkei im Norden des Landes eine neue Front bekommen. Die türkische Armee und die Freie Syrische Armee rücken gegen die Kurden vor, wollen die Stadt Afrin erobern und eine Pufferzone entlang der türkischen Grenze schaffen. Die Türkei hat jetzt sogar einen Armeestützpunkt auf syrischem Gebiet errichtet, südlich von Aleppo ... Mehr...

  • 03.02.2018

    Bundesregierung muss Waffenlieferung an die Türkei aufklären

    „Die Zahlen passen zum Verhalten der Bundesregierung in den letzten Monaten. Kein kritisches Wort zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien mit deutschen Panzern, dafür aber freundliches Teetrinken der Außenminister und weiterhin reichlich Waffen für Erdogan“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf seine Schriftliche Frage bezüglich der Rüstungsexporte in die Türkei im letzten halben Jahr ... Mehr...

  • 02.02.2018

    Stopp für Rüstungsexporte in die Türkei

    Die Bundesregierung bewilligte noch bis in den vergangenen Monat umfangreiche Rüstungsexporte in die Türkei. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums an den Linken-Abgeordneten Stefan Liebich hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. Demnach genehmigte Berlin zwischen dem 31. Juli vergangenen Jahres und dem 15 ... Mehr...

  • 01.02.2018

    Familien gehören zusammen

    Aber nicht nur die Grünen sind für den Familiennachzug, auch Mitglieder der Linken teilten private Einblicke aus ihrer Kindheit, um sich für das Thema stark zu machen. So wie Stefan Liebich: „Mein Bild für den #Familiennachzug. Ich konnte damals in eine friedliche Zukunft schauen. Heute müssen Kinder in diesem Alter vor Krieg, Terror und Not fliehen ... Mehr...

  • 26.01.2018, Stefan Liebich

    Assad lacht sich ins Fäustchen

    Warum der Einmarsch der Türkei in das syrische Afrin ein großer Fehler ist, begründete ich im Gespräch mit der Deutschen Welle. Angesichts dieser erneuten völkerrechtswidrigen Attacke kritisiere ich zugleich das passive Verhalten der Bundesregierung und beobachte voller Besorgnis eine gewisse Machtlosigkeit von internationalen Regeln und Organisationen" ... Mehr...

  • 25.01.2018

    Türkei gehört nicht in die NATO

    n-tv: In Berlin bin ich jetzt verbunden mit dem Außenpolitiker der Linkspartei, Stefan Liebich. Guten Tag Herr Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Tag. Herr Liebich, die Türkei, ein NATO-Partner, sagt, sie fühle sich von den kurdischen Kämpfern der YPG an der Grenze bedroht und beruft sich jetzt auf das Selbstverteidigungsrecht ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Gabriels Sonntagsreden

    Entsprechend harsch fällt das Urteil der Opposition aus. „Der SPD sind Waffenverkäufe offenbar wichtiger als der Frieden“, sagte der Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich der taz. „Da kann Sigmar Gabriel noch so viele Sonntagsreden halten, die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache.“ Anders als versprochen habe die Große Koalition „die Schleusen nicht geschlossen, sondern weiter geöffnet“ ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Zahlen sprechen klare Sprache

    Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich betonte: „2015, 2016 und 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Und dies in einer Zeit, in der die SPD Wirtschafts- und Außenminister stelle. Gabriel könne „noch so viele Sonntagsreden halten und erklären, wie wichtig es sei, die Verfahren zu verschärfen – die Zahlen sprechen eine deutlich andere Sprache“, so Liebich ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Deutsche Waffen für alle

    "Offenkundig waren auch den Sozialdemokraten die vermeintlichen deutschen Interessen wichtiger als die Werte, für die ein Außenminister in seinen Sonntagsreden eintritt. Wenn man für den Frieden in der Welt eintritt, dann kann man nicht gleichzeitig an Diktaturen Waffen liefern." ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Diktaturen profitieren von Rüstungsexporten

    "Es ist eine Schande, dass wir unter sozialdemokratischen Außen- und Wirtschaftsministern die größten Rüstungsexporte aller Zeiten haben und es ist besonders verwerflich, dass vor allen Dingen Golfmonarchien, Diktaturen und Länder, die sich im Krieg befinden, davon profitiert haben." Aus: "ZDF-Mittagsmagazin", ZDF, 24 ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Rüstungsrekordexporte sind eine Schande

    Dass diese Rekordexporte unter der Verantwortung von sozialdemokratischen Außen- und Wirtschaftsministern genehmigt wurden, sei „eine Schande“, sagt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagslinksfraktion. Er hat die Zahlen beim Wirtschaftsministerium erfragt und erfuhr wie zum Hohn: „Die Bundesregierung verfolgt eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik“ ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Schleusen geöffnet

    Die Kritik der Linkspartei konzentriert sich deshalb auch besonders auf die SPD: "Vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten eine Abkehr von der rein ökonomisch ausgerichteten Exportpolitik versprochen", sagt der Außenexperte Stefan Liebich. "In Wirklichkeit hat die Große Koalition die Schleusen nicht geschlossen, sondern noch weiter geöffnet ... Mehr...

  • 24.01.2018

    Große Koalition rüstete Krisengebiete auch 2017 auf

    „Der SPD sind Exporte offenbar wichtiger als der Frieden, selbst wenn es sich um Waffen handelt“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitik-Experte der Fraktion DIE LINKE, zur Beantwortung seiner Fragen nach den Rüstungsexportzahlen für 2017. Liebich weiter: „2015, 2016, 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik ... Mehr...

  • 23.01.2018

    Windelweiche Reaktion des Außenministers

    Wie die Grünen fordert auch die Linkspartei eine härtere Gangart der Bundesregierung. Deren Außenpolitiker Stefan Liebich kritisiert Außenminister Gabriel, der „windelweich“ reagiere, wenn er lediglich seine Besorgnis über die türkische Militäroffensive äußere. Gabriel müsse deutlich machen, dass die Türkei gegen Völkerrecht verstoße ... Mehr...

  • 23.01.2018

    Türkei bedroht Verbündete der NATO

    Mario Dobovisek: Kurden-Milizen kämpfen in Nordsyrien gegen den islamischen Staat, unterstützt unter anderem von den USA. Russland hat sich weitestgehend aus dem Bürgerkriegsland zurückgezogen. Doch Syrien kommt weiter nicht zur Ruhe. Am Wochenende hat nun die Türkei eine Militäroffensive im Norden Syriens begonnen, ... Mehr...

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