Medien und Presse

31.07.2020

BaFin braucht neue Führung

"Es kann nicht sein, dass CDU und SPD versuchen, sich die Verantwortung gegenseitig in die Schuhe zu schieben. Oberstes Ziel muss stattdessen sein, aufzuklären, wie man so ein Desaster künftig verhindert", sagt der Linken-Politiker Stefan Liebich dem SPIEGEL. (…) Doch auch die BaFin und deren Chef geraten weiter unter Druck ... Mehr...
28.07.2020

„Was woanders geht, muss bei uns auch funktionieren“

Volker Wieprecht/Radio Eins: „All you need is love“ sangen die Beatles schon 1967, allerdings fügte die Band Nazareth 1975 hinzu: „Love hurts“ – Liebe tut weh. Manches Schmachten und Liebesweh könnte Bundesinnenminister Horst Seehofer lindern, will er aber nicht, denn die deutsche Grenze ist coronabedingt für nichtregistrierte Partner und Partnerinnen aus Drittstaaten noch immer geschlossen ... Mehr...
24.07.2020

Hoffen auf eine schnelle Lösung

Zuletzt initiierte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) einen Aufruf an Seehofer. Unterstützung erhält er nicht nur aus der eigenen Fraktion, sondern auch von SPD, Grünen und FDP. „Mittlerweile haben mehr als 100 Abgeordnete des Bundestags den Aufruf unterschrieben“, sagt Liebich. „Wenn es mehr als die Hälfte der Abgeordneten sind, kann Herr Seehofer auch nicht mehr Nein sagen, aber wir hoffen dennoch auf eine schnellere Lösung ... Mehr...
23.07.2020, LoveIsEssential

LoveIsEssential-Unterstützer kämpfen für Mehrheit im Bundestag

„Wir raten all den Betroffenen, dass sie ihre konkreten Abgeordneten des Deutschen Bundestages anschreiben und fragen: Wie stehst Du dazu, siehst Du das auch so? Wenn wir eine Mehrheit des Bundestages zusammenhaben, spätestens dann kann Horst Seehofer dazu nicht mehr nein sagen. Aber ich hoffe, es geht schneller ... Mehr...
16.06.2020

Jetzt spricht die deutsche Opposition

Ben Weiser/ZackZack: Herr Liebich, die Coronakrise ist auch eine soziale Krise: Massenpleiten drohen, die Wirtschaft hat Probleme, die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems wirkte stellenweise ausgereizt. Müsste das nicht die Sternstunde der Linken sein? Warum verharren sie in den Umfragen bei um die acht Prozent? Stefan Liebich: Zum Ersten ist es nicht verwunderlich, dass sich in Zeiten von Not und Krise der Blick der Bürgerinnen und Bürger zuerst auf die Regierung richtet ... Mehr...
02.06.2020

Schließung Tegels macht glücklich

"Ich war sehr glücklich, weil ich sehr lange dafür kämpfen musste", sagte Stefan Liebich, Mitglied des Deutschen Bundestages von Die Linke, Deutschlands Linkspartei. Liebich wurde direkt von den Wählern in seinem Berliner Bezirk Pankow gewählt.... Mehr...
29.05.2020

Falsche Maßnahme

"Sie ist und bleibt die falsche Maßnahme, und sie hilft übrigens auch nicht. Was wir wirklich brauchen, sind direkte Zuschüsse für die Kneipen, die in Not sind." Aus: tagesschau, 28. Mai 2020 https://twitter.com/i/status/1266315377161777153 Mehr...
26.05.2020

Veränderte Systemrelevanz

Wenige Tage später erklärte wiederum ein anderer Außenpolitiker seinen Rückzug zum Ende der Legislaturperiode: Stefan Liebich, der für einen realpolitischeren Kurs steht und parteiübergreifend anerkannt ist: „Gerade in der internationalen Politik nähern sich die Mitglieder unserer Fraktion und Partei von sehr unterschiedlichen Ausgangspunkten ... Mehr...
25.05.2020

Das andere China

Der Linke-Politiker und stellvertretende Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe, Stefan Liebich, zeigte Verständnis für die Besorgnis, äußerte aber, man müsse zunächst wissen, was genau Peking mit dem Gesetz plane. „Verstößt es gegen die völkerrechtlich bindende Formel ‚Ein Land. Zwei Systeme‘, muss die Bundesregierung China auffordern, dieses Prinzip zu respektieren und einzuhalten ... Mehr...
25.05.2020

Hoffen auf r2g

„Überfällig“, nennt das Stefan Liebich. Der Linkenabgeordnete kündigte im Februar seinen Rückzug aus der Politik an – die Hoffnung auf eine linke Regierung hatte er schon fast aufgegeben. „Ich habe so viele Jahre für ein Bündnis gekämpft und hatte dabei oft das Gefühl, dass dieser Kampf nicht von genug Leuten mitgekämpft wurde ... Mehr...
20.05.2020

Falsches Signal

Nun erntet Hunko Widerspruch aus den eigenen Reihen. „Ich habe mich über den Auftritt von Andrej Hunko sehr geärgert“, sagt der Linke-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich WELT. Die Bundestagsfraktion der Linkspartei hatte zuvor vereinbart, sich nicht an den vielerorts verschwörungsideologisch geprägten Protesten zu beteiligen ... Mehr...
18.05.2020

Unterstützung für Scholz

Geradezu begeistert klingt die Linke -Fraktion: „Wir begrüßen den Vorschlag von Olaf Scholz und unterstützen ihn. Die Kommunen dürfen nicht im Stich gelassen werden", erklärte Linke -Finanzausschussmitglied Stefan Liebich. Aus: „Der illusorische Milliarden-Plan des Finanzministers“, Die Welt, 18 ... Mehr...
15.05.2020

Kommunen droht die Überschuldung

Im Finanzausschuss des Bundestages hat sich am selben Morgen die Linkspartei für einen Schutzschirm für Kommunen stark gemacht. „vielen Kommunen brechen jetzt wichtige Einnahmen wie die Gewerbesteuer weg, ihnen droht daher die Überschuldung“, begründet Stefan Liebich, der seine Partei in dem Ausschuss vertritt ... Mehr...
11.05.2020

Der große Unterschied

Stefan Liebich, ihr Vorgänger, war ein Realo. Machen Sie den Job wie er? Ich stehe ihm politisch näher als anderen. Aber ich spiele meine eigene Rolle. Liebich ist ja viel bescheidener als ich. Das unterscheidet uns schon mal. (lacht) ... Mehr...
07.05.2020

Unterstützung für Bötzow-Brauerei und Segenskloster

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 6. Mai Fördermittel zur denkmalgerechten Sanierung für zwei Vorhaben in Prenzlauer Berg freigegeben. Für das Ensemble der ehemaligen Bötzow-Brauerei an der Prenzlauer Allee wurden Bundesmittel in Höhe von bis zu 350.000 Euro bewilligt, für die Turmsanierung des Stadtklosters Segen an der Schönhauser Allee sind es 50 ... Mehr...
05.05.2020

Ein Reformer, der gegen Dogmen verstieß

Frei wurde das Amt, weil der bisherige Sprecher, der Berliner Abgeordnete Stefan Liebich, sich nach dem Ende der Legislaturperiode aus dem Bundestag zurückziehen wird. Er erklärte deshalb frühzeitig seinen Verzicht. Liebich ist ein Reformer, der regelmäßig gegen die Dogmen linker Außenpolitik verstieß ... Mehr...
27.04.2020

Kommunen droht Katastrophe

Der Bundestag debattierte auf Antrag der oppositionellen Linken über einen Rettungsschirm für Kommunen. Ihr Antrag wurde in den federführenden Haushaltsausschuss verwiesen. Die Linke will, dass die Bundesregierung aufgefordert wird, die Verhandlungen über einen Altschuldenfonds abzuschließen. Ziel müsse es sein, dass der Bund die Zins- und Tilgungsverpflichtungen überschuldeter Kommunen übernimmt ... Mehr...
27.04.2020

Kommunen brauchen Hilfe

Die Linke im Bundestag will vor allem den Bund in die Pflicht nehmen. So sollen die Länder die aus der Krise entstehenden „besonderen Finanzbedarfe" vom Bund ausgeglichen bekommen. Abschlagszahlungen von Gewerbesteuern der Kommunen an den Bund sollen vorerst ausgesetzt werden. Zudem sollen Kosten, die vor Ort durch bundes- beziehungsweise landesgesetzlichen Regelung entstehen, übernommen werden ... Mehr...
27.04.2020

Bund muss Kommunen unterstützen

Stefan Liebich (Linke), Bundestagsabgeordneter für Pankow erklärte, die Bundesregierung sei in der Pflicht gegenzusteuern. „Wir fordern Ergänzungszuweisungen des Bundes zum Ausgleich besonderer Finanzbedarfe durch die Corona-Krise und die Übernahme jener finanziellen Lasten, die durch Bundesverpflichtungen entstanden sind“, so Liebich ... Mehr...
17.04.2020

Stefan Liebich ist neues Mitglied im Finanzausschuss

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat Stefan Liebich als ordentliches Mitglied in den Finanzausschuss berufen. Er wird sich dort insbesondere den Themen Kommunalfinanzen und finanzieller Verbraucherschutz widmen. Dazu erklärt Stefan Liebich: „Gemeinsam mit meinen Kollegen Fabio De Masi, Michael Leutert und Jörg Cezanne werde ich dem Finanzminister ordentlich auf die Finger schauen ... Mehr...

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