Medien und Presse

12.10.2020

Deutschland muss sich für Trumps Abwahl einsetzen

SPIEGEL: Herr Liebich, wie sollte sich die Bundesregierung angesichts der bevorstehenden US-Wahl verhalten? Liebich: Deutschland muss seine Neutralität aufgeben und sich für den Herausforderer des amerikanischen Präsidenten Donald Trump aussprechen, für den Demokraten Joe Biden! Das ist kein normaler Wahlkampf ... Mehr...
12.10.2020, Stefan Liebich

Ende der Neutralität

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, ist an einem Virus erkrankt, dessen Gefährlichkeit er selbst lange infrage gestellt hat. Noch vor wenigen Tagen machte er sich über seinen Mitbewerber, Joseph R. Biden, lustig, weil dieser vernünftigerweise zum Schutz seiner Mitmenschen eine Maske trug ... Mehr...
07.10.2020

Und Tschüss...

...titelte der Tagesspiegel einen Beitrag über Bundestagsabgeordnete, die nicht mehr für die kommende Legislaturperiode kandidieren möchten. Ich gehöre dazu: ... Mehr...
30.09.2020

Mehr Zeit für den Übergang

Das Jugendportal „mitmischen.de“ des Bundestages hat mich anlässlich des 30. Jahrestags der Deutschen Einheit zu meinem ganz persönlichen Verhältnis zum 3. Oktober befragt. Ich habe mit ganz Persönlichem geantwortet: ... Mehr...
30.09.2020

Nicht neutral im US-Wahlkampf sein

"Ein Korrespondent eines Schwestersenders war völlig aus dem Häuschen, ob des Auftritts von Präsident Trump. Wie schnell schlägt Ihr Puls, jetzt nach dem Sie es gesehen haben?" "Es ist schon eine Zumutung. Das ist das Gegenteil von einer vernünftigen demokratischen Diskussion ..." Mehr...
09.09.2020

Einsamer Rufer

Gysi musste ran, nachdem Stefan Liebich, jahrelang als außenpolitischer Sprecher ein einsamer Rufer in der linken Wüste, im Februar seinen Rückzug aus dem Bundestag und dem Auswärtigen Ausschuss angekündigt hatte. Liebich, 47 Jahre alt, hatte ganz neutral erklärt, noch einmal etwas Neues in seinem Leben machen zu wollen ... Mehr...
04.09.2020

Zeit, dass die CDU aus der Bundesregierung fliegt

In Sachen rot-rot-grüner Koalition ist die Partei gespalten. „Einige bei uns in der Fraktion, ich gehöre dazu, sind der Auffassung, dass jetzt eine gute Zeit ist, dafür zu kämpfen, dass die CDU aus der Bundesregierung fliegt“, sagte der Abgeordnete Stefan Liebich am Donnerstag in Potsdam am Rande der Klausurtagung ... Mehr...
31.08.2020

Seehofers Weigerung

Die Lockerungen brächten zwar vielen Paaren Erleichterungen, sagte der Linke-Abgeordnete Stefan Liebich auf Anfrage. Dennoch müsse dringend nachgebessert werden. Im Fokus hat er vor allem den vom Ministerium geforderten Nachweis über mindestens ein gemeinsames Treffen in Deutschland. Alternativ kann auch ein früherer gemeinsamer Wohnsitz im Ausland nachgewiesen werden ... Mehr...
18.08.2020

Es ist genug!

Die Partnerpartei der Linken in Belarus "Gerechte Welt" ist Teil der Proteste gegen den Langzeitherrscher von Minsk. Sie ist aus der belarussischen kommunistischen Partei hervorgegangen. Pavel Katarscheuski, ein junges Führungsmitglied, war bei den Protesten verhaftet worden und saß nach der Verurteilung in einem Schnellverfahren fünf Tage in Haft ... Mehr...
17.08.2020

Deutliche Reformermehrheit in der Fraktion

Schwabe gehört mit dem Linken-Abgeordneten Stefan Liebich zu den Gründern dieses R2G genannten Arbeitskreises, der sich vor zwölf Jahren gebildet hat. Auch Liebich sagt: „Ich halte die Chance für so gut wie nie.“ Beide betonten schon in dem damaligen Papier, ein solches Bündnis sei nur krisenfest, wenn es gemeinsame Werte teile „und sich auch der Unterstützung außerparlamentarischer Bündnispartner sicher sein kann“ ... Mehr...
12.08.2020

Hoffnung auf r2g

Stefan Liebich (Linke) kämpft seit Jahren für R2G und gibt im Gespräch mit Business Insider zu, dass das mitunter „ganz schön frustrierend“ gewesen sei, auch wegen der „Wirrköpfe“ in seiner eigenen Partei. Doch nun sieht er neue Chancen: „Scholz hat das Bündnis nicht ausgeschlossen, das ist ein gutes Zeichen“, sagt er ... Mehr...
04.08.2020

Klärungsbedarf

An einer anderen Stelle im Papier steht: "Wir dürfen deshalb nicht den Fehler begehen, uns aus dem parlamentarischen System zurückzuziehen." Was klingt wie eine Selbstverständlichkeit für eine Partei, die zu Wahlen antritt und in mehreren Bundesländern mitregiert, ist für die Linke keine. Eben erst ist ... Mehr...
31.07.2020

BaFin braucht neue Führung

"Es kann nicht sein, dass CDU und SPD versuchen, sich die Verantwortung gegenseitig in die Schuhe zu schieben. Oberstes Ziel muss stattdessen sein, aufzuklären, wie man so ein Desaster künftig verhindert", sagt der Linken-Politiker Stefan Liebich dem SPIEGEL. (…) Doch auch die BaFin und deren Chef geraten weiter unter Druck ... Mehr...
28.07.2020

„Was woanders geht, muss bei uns auch funktionieren“

Volker Wieprecht/Radio Eins: „All you need is love“ sangen die Beatles schon 1967, allerdings fügte die Band Nazareth 1975 hinzu: „Love hurts“ – Liebe tut weh. Manches Schmachten und Liebesweh könnte Bundesinnenminister Horst Seehofer lindern, will er aber nicht, denn die deutsche Grenze ist coronabedingt für nichtregistrierte Partner und Partnerinnen aus Drittstaaten noch immer geschlossen ... Mehr...
24.07.2020

Hoffen auf eine schnelle Lösung

Zuletzt initiierte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) einen Aufruf an Seehofer. Unterstützung erhält er nicht nur aus der eigenen Fraktion, sondern auch von SPD, Grünen und FDP. „Mittlerweile haben mehr als 100 Abgeordnete des Bundestags den Aufruf unterschrieben“, sagt Liebich. „Wenn es mehr als die Hälfte der Abgeordneten sind, kann Herr Seehofer auch nicht mehr Nein sagen, aber wir hoffen dennoch auf eine schnellere Lösung ... Mehr...
23.07.2020, LoveIsEssential

LoveIsEssential-Unterstützer kämpfen für Mehrheit im Bundestag

„Wir raten all den Betroffenen, dass sie ihre konkreten Abgeordneten des Deutschen Bundestages anschreiben und fragen: Wie stehst Du dazu, siehst Du das auch so? Wenn wir eine Mehrheit des Bundestages zusammenhaben, spätestens dann kann Horst Seehofer dazu nicht mehr nein sagen. Aber ich hoffe, es geht schneller ... Mehr...
16.06.2020

Jetzt spricht die deutsche Opposition

Ben Weiser/ZackZack: Herr Liebich, die Coronakrise ist auch eine soziale Krise: Massenpleiten drohen, die Wirtschaft hat Probleme, die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems wirkte stellenweise ausgereizt. Müsste das nicht die Sternstunde der Linken sein? Warum verharren sie in den Umfragen bei um die acht Prozent? Stefan Liebich: Zum Ersten ist es nicht verwunderlich, dass sich in Zeiten von Not und Krise der Blick der Bürgerinnen und Bürger zuerst auf die Regierung richtet ... Mehr...
02.06.2020

Schließung Tegels macht glücklich

"Ich war sehr glücklich, weil ich sehr lange dafür kämpfen musste", sagte Stefan Liebich, Mitglied des Deutschen Bundestages von Die Linke, Deutschlands Linkspartei. Liebich wurde direkt von den Wählern in seinem Berliner Bezirk Pankow gewählt.... Mehr...
29.05.2020

Falsche Maßnahme

"Sie ist und bleibt die falsche Maßnahme, und sie hilft übrigens auch nicht. Was wir wirklich brauchen, sind direkte Zuschüsse für die Kneipen, die in Not sind." Aus: tagesschau, 28. Mai 2020 https://twitter.com/i/status/1266315377161777153 Mehr...
26.05.2020

Veränderte Systemrelevanz

Wenige Tage später erklärte wiederum ein anderer Außenpolitiker seinen Rückzug zum Ende der Legislaturperiode: Stefan Liebich, der für einen realpolitischeren Kurs steht und parteiübergreifend anerkannt ist: „Gerade in der internationalen Politik nähern sich die Mitglieder unserer Fraktion und Partei von sehr unterschiedlichen Ausgangspunkten ... Mehr...

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