Medien und Presse

23.10.2018

Ein großer Fehler

So viel Einigkeit ist selten in Berlin. "Bedauerlich" nennt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug aus dem INF-Vertrag. "INF muss erhalten bleiben", fordert Roderich Kiesewetter, CDU/CSU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss. "Was für ein riskanter Irrsinn ... Mehr...
19.10.2018

Saudi-Arabien ist einer der repressivsten Staaten der Welt

Christoph Heinemann: Stefan Liebich ist Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Wahlkreis Berlin-Pankow. Guten Morgen. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen. Herr Liebich, trauen Sie dem saudischen Kronprinzen einen Mordauftrag zu? ... Mehr...
19.10.2018

Private Seenotrettung wird torpediert

„Ich habe im Ausschuss kritisiert, dass im Moment offenkundig private Seenotretter torpediert werden, während eine zivile staatliche Seenotrettung, wie die Linke sie gerade bei den Haushaltsberatungen beantragt hat, abgelehnt wird“, sagt Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linkspartei im Bundestag, im Gespräch mit BuzzFeed News ... Mehr...
19.10.2018

Schlimm für die Menschen in Jemen

In dieser Woche nun erteilte ein Beamter des Auswärtigen Amtes Auskunft im Auswärtigen Ausschuss. Seine aus Sicht etlicher Abgeordneter verblüffende Antwort: zwei. Nur Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate seien "unmittelbar" oder "maßgeblich" am dem Krieg beteiligt. Dabei gäbe es eine viel längere Liste, auf die die Bundesregierung sich stützen könnte ... Mehr...
15.10.2018

Sahra muss sich entscheiden

taz: Herr Liebich, Sie bezeichnen es als großen Fehler, dass sich Sahra Wagenknecht nicht an der Unteilbar-Demonstration am Samstag in Berlin beteiligen will. Kann sich die Fraktionsvorsitzende solche Fehler erlauben? Stefan Liebich: Die Aussage von Sahra Wagenknecht, dass sie und ihre Formation ... Mehr...
02.10.2018

Rund um den Erdball

In einem zehnminutigen Interview mit dem freien Sender Radio Corax aus Halle/Saale wagte ich einen Parforceritt durch die aktuelle deutsche Außenpolitik. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die anstehende zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat, die am 1. Januar 2019 beginnen wird ... Mehr...
01.10.2018

Werben für bessere Beziehungen

Als der deutsche Parlamentarier Stefan Liebich Anfang des Monats in die Ukraine kam, besuchte er nicht nur die größte internationale Politikkonferenz des Landes, Jalta European Strategy, sondern er kam auch, um für bessere Beziehungen zwischen der Linken und der ukrainischen Regierung und Gesellschaft zu werben ... Mehr...
28.09.2018

Erdoğan hat Deutschland in der Hand

Auf NDR Info habe ich in einem Interview für eine deutlichere Abgrenzung der Bundesregierung vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan plädiert: Ulrike Heckmann (NDR): Ich habe Stefan Liebich, außenpolitscher Sprecher Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gefragt, ob auch er eine Einladung hat. Stefan Liebich: Ja, in der Tat hat im Sommer das Protokollamt des Bundespräsidialamts angefragt, ich habe aber gleich gesagt, dass ich da nicht hinkommen werde ... Mehr...
25.09.2018

Unangemessener Staatsempfang für Erdoğan

Am Montag war ich in der Talkshow "unter den linden" des Nachrichtensenders "Phönix" zu Gast. Mit der Staatssekretärin für Integration in Nordrhein-Westfalen, Serap Güler debattierte ich über den bevorstehenden Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Erdoğan in Deutschland. Meine Postion ist klar: „Ich stimme darin zu, dass wir ein Maß brauchen ... Mehr...
19.09.2018

„Klothilde“ muss wiederkommen!

Stefan Liebich, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter von Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee und Paul Schlüter, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Pankow setzen sich gemeinsam für die Wiederinbetriebnahme der Jugendfreizeiteinrichtung „Klothilde“ am bisherigen Standort auf dem Gelände der Konrad-Duden-Schule ein ... Mehr...
12.09.2018

Bundesregierung schränkt Bewegungsfreiheit von Diplomaten ein

Stefan Liebich hat die Kritik des Auswärtigen Amts an einer Reise des nordkoreanischen Botschafters Pak Nam Yong in die Lutherstadt Wittenberg, wo ihm auch das Goldene Buch der Stadt für einen Eintrag vorgelegt wurde, zum Anlass genommen, von der Bundesregierung in einer Schriftlichen Frage ... Mehr...
11.09.2018, Stefan Liebich

Am Ende gibt es nur Verlierer

Seit 20 Monaten sitzt der US-Pastor Andrew Brunson, der eine evangelikale Gemeinde in Izmir leitete, in türkischer Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verbindungen zur „Terrororganisation PKK“ sowie zu Fetullah Gülen und dessen Sekte vor. Nachdem mehrere Gerichte eine Haftbefreiung ablehnten, schlug die Empörung in den USA hohe Wellen ... Mehr...
05.09.2018

Miteinander im Gespräch bleiben

Auch wenn die Türkei in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckt und sich deshalb wieder verstärkt Europa zuwendet, dürfen wir nun nicht so tun, als kehre Normalität in das deutsch-türkische Verhältnis zurück“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, im Gespräch mit unserer Redaktion ... Mehr...
05.09.2018

"Aufstehen" ohne Programm

Zu den größten Skeptikern zählen die Mitglieder des reformorientierten Forums Demokratischer Sozialismus um den Linke-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich. In einer Stellungnahme kritisieren diese, dass bei der Bewegung nicht einem Programm gefolgt werde, sondern prominenten Personen. Diese seien „Menschen, die keine Situation ausgelassen haben, gegen Mitte-links-Bündnisse zu argumentieren“, und eine Regierungsbeteiligung der Linken bis heute bekämpften ... Mehr...
05.09.2018

Keine schnellen Kompromisse

Die Opposition im Deutschen Bundestag ist skeptisch, was die Erfolgsaussichten des Besuchs angeht. Stefan Liebich ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. Er warnt davor, zu schnell zu große Kompromisse im Umgang mit der Türkei einzugehen. Deren Regierung müsse weit mehr tun, als einige Deutsche aus der Haft zu entlassen ... Mehr...
03.09.2018

Linke wirft Bundesregierung indirekte Beteiligung an Jemen-Krieg vor

BERLIN (AFP) - Die Linksfraktion hat der Bundesregierung eine indirekte Beteiligung am Jemen-Krieg vorgeworfen. Dabei verstoße die Regierung gegen ihre eigenen Festlegungen im Koalitionsvertrag, erklärte der außenpolitische Sprecher der Linken, Stefan Liebich, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP ... Mehr...
27.08.2018

Leisetreterei gegenüber Riad

Sowohl Außenpolitiker der Union als auch solche der Opposition sind mit dem Verhalten von Maas in dem Konflikt nicht einverstanden. Vertreter von FDP, Linken und Grünen forderten ein klares Signal. (…) Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagte, die "Leisetreterei" gegenüber Riad müsse beendet werden ... Mehr...
23.08.2018

Bevölkerung wurde einmal ausgetauscht

Stefan Liebich erinnert sich noch genau an seine erste Wohnung in Prenzlauer Berg. Der Putz bröckelte von den Wänden, in der Ecke bollerte eine Ofenheizung. "Alles sah ganz furchtbar aus. Aber für Leute wie mich war das eine Chance." Leute wie er, das waren junge Menschen, Studenten, Lebenskünstler mit wenig Geld ... Mehr...
10.08.2018

Keinen roten Teppich für Erdogan

Auch der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich mahnte für den Erdogan-Besuch „eine klare Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen“ an. Zudem kritisierte er das Format eines Staatsbesuchs statt eines bloßen Arbeitsbesuchs. Vor dem Hintergrund seiner Syrien-Politik und der Repressionen in der Türkei „ist es falsch, für Erdogan den roten Teppich auszurollen“ ... Mehr...
26.07.2018, Stefan Liebich

Die demokratische Opposition in der Türkei stärken!

Mit seinem Wahlsieg ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan endlich an seinem Ziel angekommen: Er ist der alleinige Herrscher der Türkei. Das Parlament trotz des erfreulichen Wiedereinzugs der HDP massiv geschwächt. Doch einen Punkt scheinen Erdogan und seine Anhänger dabei vergessen zu haben: Sie haben mitnichten die gesamte Bevölkerung auf ihrer Seite ... Mehr...

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