Medien und Presse

10.12.2018

Mangelndes Interesse

Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wies in der vergangenen Woche darauf hin, dass die AfD es nicht nur für überflüssig hielt, die Einladung anzunehmen. Ausschuss-Obmann Peter Bystron habe sogar den Antrag abgelehnt, den die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen gestellt hatte, um nach New York zu fahren ... Mehr...
10.12.2018

Turmsanierung auf gutem Weg

Unterstützung bei der Spendensammlung erhält der Konvent des Stadtklosters vom Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Die Linke). Dieser setzte sich inzwischen mit der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), dafür ein, dass für dieses Projekt eine Förderung des Bundes zur Verfügung gestellt wird ... Mehr...
06.12.2018

Heiß und kalt

Wir sprechen mit Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Was sagen Sie, welche Rolle fällt Deutschland in diesem Konflikt zu? ... Mehr...
06.12.2018

Nato-Ultimatum ist destruktiv

In der Bundesregierung wird allerdings darauf verwiesen, die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Europa sei auf absehbare Zeit kein sehr realistisches Szenario. Eher dürften die USA auf ihre Raketenabwehr setzen. Und selbst Grüne und Linke sehen keineswegs nur die USA am Pranger. „Statt sich ... Mehr...
06.12.2018

Afghanistan-Einsatz beenden statt ausweiten

„Den Einsatz der Truppen in Afghanistan nun auszuweiten und mazedonische Truppen einzubeziehen, ist vollkommen sinnlos“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen des NATO-Außenministerrates in Brüssel. Liebich weiter: „DIE LINKE lehnt den Einsatz in Afghanistan seit nunmehr 17 Jahren konsequent ab – und das mit gutem Grund ... Mehr...
04.12.2018

Säbelrasseln hilft niemandem

Anlässlich des Treffens der Nato-Außenminister in Brüssel sprach Stefan Liebich mit dem ZDF-Morgenmagazin über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine und die angedrohte Kündigung des INF-Vertrags durch US-Präsident Trump. In dem Gespräch kritisierte Stefan Liebich Pläne für weitere Sanktionen gegen Russland: „Sanktionen sind ein untaugliches Mittel ... Mehr...
04.12.2018

Reden statt Säbelrasseln

„Neue Sanktionsandrohungen und weiteres Säbelrasseln – da befinden sich die NATO, die Ukraine und auch Russland auf einem falschen Weg“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des NATO-Außenministertreffens in Brüssel. Stefan Liebich weiter: „Die Forderung des ukrainischen Präsidenten Poroschenko, die NATO in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine einzuschalten, und auch Putins Absage bereits vereinbarter Gespräche sind nicht sinnvoll ... Mehr...
28.11.2018

Reden und Diplomatie

Die Kanzlerin hat bereits mit den Präsidenten der Ukraine und Russlands telefoniert und beide dazu aufgefordert, die Lage zu entschärfen. Aber was kann Deutschland darüber hinaus tun? Das habe ich den außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Stefan Liebich gefragt. ... Mehr...
21.11.2018

Der BND braucht rote Linien

"Einige Einsätze des Bundesnachrichtendienstes in Pakistan haben die Sicherheit Deutschlands gefährdet und Terrororganisationen in die Lage versetzt, ihre todbringenden Attacken auszuüben. Der Dienst agiert ohne Regeln, ohne Ethos und offenbar auch ohne umfassende Verantwortung", erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu entsprechenden aktuellen ARD-Recherchen im Rahmen der ARD-Themenwoche ... Mehr...
20.11.2018

Feind meines Feindes ist nicht mein Freund

Stefan Liebich: „Bei den beiden größten islamistischen Terrororganisationen, mit denen wir es zu tun haben – al-Quaida und der Islamische Staat – müssen wir uns die Frage stellen, wo sie eigentlich hergekommen sind. Wie war das damals, als der Westen die Mudschaheddin in Afghanistan unterstützt hat, um gegen die UdSSR vorzugehen ... Mehr...
20.11.2018

Gefahr für Leib und Leben

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, lehnt Abschiebungen ebenfalls strikt ab. „Das furchtbare Bild, das der Lagebericht des Auswärtigen Amts zeichnet, stellt glasklar dar, dass es zu keinen Abschiebungen nach Syrien kommen darf“, sagte er dem RND. „Ebenso ist eine rechtssichere Regelung für einen Familiennachzug ohne Obergrenze überfällig ... Mehr...
19.11.2018

Empörung über rechte Netzwerke in Bundeswehr

Der Linken - Abgeordnete Stefan Liebich empörte sich: „Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass aus dem MAD, der rechtsradikale Strömungen erkennen soll, Razzien gegen Rechtsextremisten verraten werden." Ebenso sei es ein Skandal, dass Betroffene wie Bartsch davon erst aus dem FOCUS erfuhren. Aus: „Die Russland-Connection“, Focus, 17 ... Mehr...
16.11.2018, Felix S. Schulz

Zweifelhafte Dienste

Am Mittwochabend war Stefan in der Landesvertretung von Baden-Württemberg zu Gast. Dort lief die Preview des Spielfilms "Die Saat des Terrors" (Regie: Daniel Harrich), eine Produktion von ARD und SWR mit Christiane Paul, Axel Milberg und Navid Neghaban, der auch bei Homeland mitspielte. An Homeland erinnert dieser Spionagethriller generell sehr, dessen Plot die Verstrickungen deutscher Geheimdienste in Pakistan thematisiert ... Mehr...
14.11.2018

Regieren oder Opponieren sind kein Wert an sich

Die Vertreter eines moderaten Kurses kommen vor allem aus dem Osten der Republik. Prominente Vertreter sind unter anderem Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich. "Es gab in unserer Partei mal den Wahlslogan: ‚Alle wollen regieren, wir wollen verändern!"", sagt Liebich auf Anfrage von WELT ... Mehr...
14.11.2018

Eskalation gefährdet den Euro

Für Stefan Liebich von der Linkspartei ist die Sache klar: „Es gibt gute Gründe die rechte italienische Regierung für ein Steuersystem, das die Reichen begünstigt, zu kritisieren, aber es wäre ein Irrweg jetzt mit einem Defizitverfahren Wasser auf die Mühlen der Europagegner in Rom zu gießen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion „Die Linke“ unserer Redaktion ... Mehr...
12.11.2018

Grundsätzliche Verschiebungen in den USA

Auf dem Tempelhofer Feld ist am 4. Juli auch Stefan Liebich von der Linkspartei, er macht kein Foto mit Grenell. Auf Twitter postet er stattdessen Bilder von Bernie Sanders, dem Women’s March und den Teenagern, die für schärfere Waffengesetze demonstrieren. Dazu schreibt er: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mehr als Donald Trump ... Mehr...
12.11.2018

Gute Gründe für deutsche Zurückhaltung

„Deutschland hat den Kontinent zwei Mal mit Krieg überzogen und deswegen gibt es gute Gründe für deutsche Zurückhaltung – sie sollte eher stärker sein. Ich denke, das werden die Franzosen auch akzeptieren.“ (…) Das (Die Position der AfD, dass mehr Europa für den deutschen Steuerzahler nur zur Belastung werde) ist absurder Populismus, damit will man Beifall auf den Marktplätzen bekommen ... Mehr...
08.11.2018, Stefan Liebich

Gemischte Gefühle

Im Vorfeld der Wahlen in den USA, den sogenannten Midterm-Elections, ging es heiß her. Präsident Trump selbst hatte die Wahlen, die auf der Hälfte seiner ersten Legislaturperiode liegen, zu einer Abstimmung über seinen politischen Kurs hochstilisiert, und die Demokraten hatten mitgezogen und die Wahlen als wegweisend für den weiteren politischen Kurs des Landes betitelt ... Mehr...
23.10.2018

Ein großer Fehler

So viel Einigkeit ist selten in Berlin. "Bedauerlich" nennt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug aus dem INF-Vertrag. "INF muss erhalten bleiben", fordert Roderich Kiesewetter, CDU/CSU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss. "Was für ein riskanter Irrsinn ... Mehr...
19.10.2018

Saudi-Arabien ist einer der repressivsten Staaten der Welt

Christoph Heinemann: Stefan Liebich ist Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Wahlkreis Berlin-Pankow. Guten Morgen. Stefan Liebich: Schönen guten Morgen. Herr Liebich, trauen Sie dem saudischen Kronprinzen einen Mordauftrag zu? ... Mehr...

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