Medien und Presse

16.08.2019

Werben für Dialog

Auf das grundlegende Problem Hongkongs nach dem Übergang der ehemaligen britischen Kronkolonie an China im Jahr 1997 wies Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich hin. Das Prinzip ,Ein Land. Zwei Systeme’ funktioniere in Hongkong schon seit Langem nicht, erklärte der Linke, der Mitglied der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe ist ... Mehr...
16.08.2019, Stefan Liebich

Ein sinnvolles europäisches Projekt?

Die Bundesregierung tut sich schwer mit Zielen. Kohleausstieg 2030 oder später? Wann sollen Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen werden? Wird der Flughafen BER 2011, 2019 oder 2035 fertig? Wann schwimmt die “Gorch Fock”? Großprojekte sind nicht Deutschlands Stärke. Dennoch hat sich die Bundesregierung ... Mehr...
15.08.2019

Ein Land, zwei Systeme ist am Scheitern

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, kritisierte, dass das Versprechen „Ein Land, zwei Systeme“ nicht in Erfüllung gehe. Bei der Übergabe Hongkongs hatten die Briten den Bewohnern zugesichert, dass sie nicht vom chinesischen System vereinnahmt würden. „Das merken insbesondere die jungen Menschen, die in der nachkolonialen Zeit geboren wurden“, so Liebich ... Mehr...
12.08.2019, Stefan Liebich

"Genfer Konventionen endlich Geltung verschaffen"

Vier Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, in dem ca. 60 Millionen Menschen durch unmittelbare Kriegseinwirkungen starben, sowie weitere 20 Millionen Opfer von Kriegsverbrechen wurden, verabschiedeten heute vor 70 Jahren zwölf Staaten jene vier Genfer Abkommen, die insbesondere dem besonderen Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall einen rechtlichen Rahmen geben ... Mehr...
01.08.2019, Stefan Liebich

Die verratene Revolution

Der „Aufstand des Jahres 1432“, der weltweit begrüßt wurde, scheiterte bald. Der Arabische Frühling verwandelte sich in einen kalten, mancherorts blutigen Winter. In kaum einem arabischen Land ist heute die Lage besser, weder wirtschaftlich noch politisch. Wir sehen heute mehr Gewalt als vor der Revolution und in einigen Ländern sogar Kriege ... Mehr...
23.07.2019

Klären, was los ist

Am Freitag hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf beschlagnahmt. Zwei Wochen zuvor war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien will nun eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf initiieren. Stefan Liebich hat dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk eine dezidierte Meinung. ... Mehr...
18.07.2019

Dialog ist wichtiges Signal

Im Morgenmagazin des ZDF werte ich das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs als ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft und empfehle Außenminister Heiko Maas, er sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen... Mehr...
18.07.2019

Unaufrichtige Auskunft

If it hadn't been for another deputy, Stefan Liebich from the opposition Left party, the news that Berlin had ended the mission in Cameroon would most likely not have reached the public. Missions like these are treated almost like state secrets, with only as many people in the know as is strictly necessary ... Mehr...
18.07.2019

Für ein atomwaffenfreies Europa

„Das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs ist ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich. Er fährt fort: „Außenminister Heiko Maas sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen ... Mehr...
17.07.2019

Für ein neues Parteiprogramm

Der Linke-Politiker Stefan Liebich vom Reformerflügel will eine grundlegende Überarbeitung des Parteiprogramms. Seine Vorschläge hatte er vergangene Woche im WELT-Interview unter Verweis auf eine veränderte Weltlage präsentiert – etwa beim Thema Digitalisierung, das bei den Genossen kaum Beachtung finde ... Mehr...
16.07.2019

Bundeswehr raus aus Kamerun

Der fragwürdige Bundeswehreinsatz hat nun jedoch ein Ende gefunden. Die Ausbildung der kamerunischen Sicherheitskräfte durch Deutschland sei in diesem Jahr „planmäßig beendet“ worden, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt keine Ausbildung kamerunischer Sicherheitskräfte“, bekräftigte der parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (CDU) in der „nd“ vorliegenden Erklärung ... Mehr...
15.07.2019

Keine Bundeswehr nach Kamerun

Die Bundeswehr hat eine umstrittene Ausbildungsmission in Kamerun beendet. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich hervor… (…) „Es ist richtig und längst überfällig, dass dieser nicht vom Parlament entschiedene Auslandseinsatz der Bundeswehr beendet wird ... Mehr...
15.07.2019

Für ein atomwaffenfreies Europa

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, sagte hingegen, er „teile die Einschätzung von Brauß und Krause überhaupt nicht“. Nach seinen Informationen aus dem Auswärtigen Ausschuss sei „Russland weder willens noch in der Lage, in den beschriebenen Szenarien zu agieren“. Moskau fühle sich „bedroht und hat ein Verteidigungsszenario entwickelt, das leider immer mehr auf Nuklearwaffen setzt“ ... Mehr...
12.07.2019

Man erwartet von uns das Maximale

In einem Interview mit der „Welt“ werbe ich nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Europawahl für einen Neustart, kritisiere das Programm der Partei als nicht mehr zeitgemäß und erteile Spekulationen um eine eigene größere Führungsrolle eine Absage.... Mehr...
11.07.2019

Waffenlieferungen sind eine Schande

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, übt angesichts dieser Zahlen scharfe Kritik an der Rüstungspolitik der Bundesregierung — und insbesondere der SPD. Politiker der Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Monaten häufig eine Beschränkung der Waffen-Exporte gefordert ... Mehr...
09.07.2019

Zeit für Neustart

Mittlerweile aber mehren sich die Stimmen, die eine Totalerneuerung fordern. Von einer "bitteren Niederlage" sprach Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, nach der EU-Schlappe. Er selbst ist einer der prominentesten Linken in der zweiten Reihe. Die Wahlniederlage sei "auch das Ergebnis der machtpolitischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre ... Mehr...
04.07.2019, Stefan Liebich

Ring frei! Die US-Demokraten eröffnen den Wahlkampf

Vor allem ein Name wird in den letzten Wochen immer wieder erwähnt, wenn es um den offiziell eröffneten US-Wahlkampf auf demokratischer Seite geht: Joe Biden. „Middle-Class-Joe“, wie er sich selbst gern nennt, könnte gute Chancen haben und wäre vielleicht eine der sichersten Varianten für die Demokraten, gegen Trump anzutreten ... Mehr...
04.07.2019

Neuwahlen zum Jahresende?

Mit Peter Brinkmann diskutierte ich in TV.Berlin über den Mietendeckel, die Große Koalition, Joachim Gauck und verriet, warum ich nicht Außenminister werden möchte.... Mehr...
26.06.2019

Türen für Missbrauch stehen weit offen

Die beteiligten Unternehmen verweisen darauf, dass man sich an die Gesetze gehalten habe. Gleich zu welchem Ergebnis die Staatsanwaltschaft kommen wird, der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich fordert schon jetzt strengere Regeln für deutsche Konzerne und deren ausländische Tochterfirmen: „Man kann nicht sagen, wir liefern hier etwas, was vielleicht für Arzneimittel eingesetzt wird an eine Diktatur, die dann daraus Chemiewaffen macht ... Mehr...
20.06.2019

Mutiger als Merkel und Maas

„Mit der Wahl wird sich zeigen, ob demokratische Entscheidungen in der Türkei überhaupt noch möglich sind. Erdogan selbst hat dieser Wahl eine überragende Bedeutung zugeschrieben. Verliert sein Kandidat erneut, ist das der Anfang vom Ende seiner Karriere. Deutschland hat sich in der gesamten Entwicklung nicht mit Ruhm bekleckert ... Mehr...

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