Medien und Presse

16.05.2019

Bundeswehr in Kamerun

Nach Kontroversen über eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger sorgt eine weitere Mission in Afrika für Kritik. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtete nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch die Obleute des Auswärtigen Ausschusses über Einzelheiten der Mission der Bundeswehr in Kamerun, das von Gewalt zwischen englischsprachigen und französischsprachigen Bevölkerungsteilen erschüttert wird ... Mehr...
15.05.2019

BDS nicht unterstützen

Von Stefan Liebich, dem außenpolitischen Sprecher der Linken, hieß es dazu, dass seine Fraktion noch über den Antrag berate, der sie erst am Dienstagabend erreicht habe. „Wir sind uns aber weiter einig, dass wir BDS nicht unterstützen und Boykotte israelischer Produkte ablehnen“, so Liebich zu BILD. Die CDU/CSU-Fraktion weigert sich generell gegen gemeinsame inhaltliche Initiativen mit der Linken ... Mehr...
15.05.2019

Waffenexporte nach Algerien sofort stoppen

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat gestern einen von ihrem außenpolitischen Sprecher Stefan Liebich initiierten Antrag beschlossen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, keine Genehmigungen mehr für den Export von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern nach Algerien zu erteilen. Stefan Liebich begründet den Vorstoß wie folgt: "Algerien befindet sich mitten in einem politischen Umbruch, dessen Ausgang völlig ungewiss erscheint ... Mehr...
14.05.2019

Mitte-links ist keine Utopie

Thüringen war der große Test. Dort hat Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow es geschafft, die rot-rot-grüne Koalition zusammenzuhalten. Trotz aller politischen, habituellen und kulturellen Ferne zwischen Linken und Bündnis 90. "Thüringen hat gezeigt, dass ein solches Modell keinesfalls eine Utopie ist", sagt Stefan Liebich von der Linken ... Mehr...
13.05.2019

Über den Zenit

Mitri Sirin: Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei ist jetzt bei uns, Stefan Liebich. Schönen Guten Morgen. Also diese Bürgermeisterwahl wurde auf Druck von Erdogans AKP annulliert. Was bedeutet das jetzt? Stefan Liebich: Ich glaube, hier ist er einen Schritt zu weit gegangen. Wenn man Wahlergebnisse nicht mehr anerkennt, ist man nichts anderes als ein Diktator ... Mehr...
10.05.2019

Gleiche Wellenlänge

Stefan Liebich, in der Linksfraktion für Außenpolitik verantwortlich, zimmerte die erste Koalition zwischen PDS und SPD in Berlin mit zusammen. Damals bei Geheimgesprächen beim Thailänder. Fast zwanzig Jahre später vor dem Treffen beim Italiener glaubt er erneut, dass die Zeit reif sei für größere Veränderungen ... Mehr...
08.05.2019

USA als Gefährder

Stefan Heinlein: Vor exakt einem Jahr, am 8. Mai 2018 kündigte Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran. Zeitgleich verhängte die US-Regierung weitreichende Sanktionen, unter anderem einen vollständigen Öl-Boykott, besonders kritisch für den Iran, der dringend auf die Einnahmen aus dem Energiegeschäft angewiesen ist ... Mehr...
07.05.2019

USA mit destruktiver Rolle

Es gehe darum, "Meinungsverschiedenheiten durchaus offen auszutragen, aber sich genauso darum zu bemühen, eine Positivagenda zu haben, bilateral zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland", hatte Maas im Januar nach einem Treffen mit Pompeo in Washington erklärt. (…) Maas müsse die "destruktive Rolle" der USA "deutlich ansprechen und kritisieren", forderte auch der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ... Mehr...
06.05.2019

Momentum für Mitte-links-Regierung

Um die Gespräche über ein solches Bündnis voranzutreiben, ist für den 15. Mai ein Strategietreffen von Bundestagsabgeordneten aller drei Parteien im Berliner Regierungsviertel geplant. Dort soll auch über die anstehenden Landtagswahlen in Bremen und in Brandenburg gesprochen werden. In beiden Bundesländern ist Rot-Rot-Grün nach aktuellen Umfragen eine Option ... Mehr...
03.05.2019

Verengter Blick nach Afrika

„Mein Eindruck ist, die Bundesregierung schaut im Moment nur darauf, dass nicht noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Ich glaube, wir tun Gutes daran, wenn wir den Kampf gegen den Klimawandel verstärken. Ich finde es auch richtig, wenn wir dort in Bildungsarbeit investieren. Ich halte es nicht für sinnvoll, wenn wir Soldaten ausbilden oder Polizisten“ ... Mehr...
02.05.2019

Es geht nicht mehr um die Schlachten der letzten Jahrzehnte

Auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält engen Kontakt zu Abgeordneten von SPD und Linken. Und seine Parteichefin Annalena Baerbock saß kürzlich in Berlin auf einem Podium unter dem Titel „Hoffnung: Mitte-Links“. Neben Baerbock nahm damals Stefan Liebich Platz, Bundestagsabgeordneter und seit Jahren einer der Vorkämpfer bei den Linken für rot-rot-grüne Bündnisse ... Mehr...
26.04.2019

Ohne Beanstandung

Auf dem Europaparteitag der Linkspartei Ende Februar in Bonn sorgte das Thema Venezuela für Ärger. Mehr als 20 Mitglieder stürmten auf die Bühne und hielten ein Transparent mit der Aufschrift "Hände weg von Venezuela - vorwärts zum Sozialismus" in die Kameras. (…) Beim außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, stieß die nicht abgesprochene Aktion auf wenig Gegenliebe ... Mehr...
17.04.2019

EU nach links verschieben

Wir müssen die EU retten und nach links verschieben", forderte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, am Montag beim regionalen Auftakt des Europawahlkampfes der Partei im Lörracher "Nellie Nashorn". (…) Dass Europa gerettet werden muss, ist für den Linken eigentlich klar ... Mehr...
17.04.2019

Neues Fundament für Europa

So wie sie jetzt ist, kann die Europäische Union nicht bleiben, lautete die These von Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Partei „Die Linke“. Diese läutete am Montagabend im Lörracher soziokulturellen Zentrum Nellie Nashorn ihren Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai ein. Die ... Mehr...
17.04.2019

Kein Geld für Mettbrötchen

Die Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich schrieb in dem Kurznachrichtendienst: „Dann gibt es wohl bei der nächsten Party der AfD ein paar Mettbrötchen weniger.“ Aus: "Spendenaffäre: AfD muss mehr als 400.000 Euro Strafe zahlen", Handelsblatt, 16. April 2019 Mehr...
16.04.2019

Produktboykott ist falsch

Nouripour lehnt "BDS politisch ab, weil die Bewegung gegen die Zwei-Staaten-Lösung gerichtet ist und in Europa keinerlei Firewall gegen härteste Antisemiten und Holocaust-Leugner zieht". Bei der SPD verweist man darauf, dass der Bundestag Boykottaufrufe gegen Israel und Juden bereits 2018verurteilt habe ... Mehr...
15.04.2019

Freie Wahlen im Sudan

Stefan Liebich, Parlamentsabgeordneter der sozialistischen Linkspartei, begrüßte die anhaltenden Demonstrationen im Sudan für Demokratie und sagte, das Land müsse jetzt freie Wahlen ergreifen. "Die Menschen dort werden sich nicht mit dem Sturz des Diktators zufrieden geben", sagte Liebich. Am Ende des Übergangsprozesses sollte es freie und faire Wahlen geben, bei denen die Sudanesinnen und Sudanesen entscheiden können, welche Regierung sie für ihr Land wollen ... Mehr...
15.04.2019

Schamlose Fortsetzung der mörderischen Rüstungspolitik

Algerien führt zwar nicht Krieg in Jemen, rückt aber zunehmend in den Fokus. Nicht nur wegen des erzwungenen Rückzugs des greisen Präsidenten Bouteflika und dem sich daraus ergebenden Machtvakuum rückt das Land ins Blickfeld, sondern auch weil Algerien aus deutscher Sicht eine hervorgehobene Rolle als "sicheres Herkunftsland" bei der Abwehr von Flüchtlingen spielen soll ... Mehr...
12.04.2019

Poroschenko-Besuch hat Geschmäckle

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, sagte, Poroschenkos Berlin-Besuch so kurz vor der Wahl habe ein Geschmäckle. Kritik in diese Richtung hatte Regierungssprecher Seibert jedoch schon vorher ausdrücklich zurückgewiesen: "Ich kann nur sagen, dass es sich selbstverständlich nicht um eine Einmischung handelt", sagt er ... Mehr...
12.04.2019

Sudan braucht eine zivile, demokratische Regierung

„Wir begrüßen, dass die monatelangen Proteste der Sudanesinnen und Sudanesen dazu geführt haben, dass Umar al-Bashir endlich abtreten musste“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Sturz des sudanesischen Diktators durch das Militär am vergangenen Mittwoch ... Mehr...

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