Medien und Presse

11.09.2019, Stefan Liebich

Keine Gewalt

Gestern erklärte ich im heute-journal des ZDF: „Hongkong ist Teil der Volksrepublik China und ich glaube, Diplomatie kann man nicht mit der Brechstange erzwingen. Das müssen auch Herr Wong und seine Mitstreiter verstehen.“ ... Mehr...
07.09.2019

Globaler Kapitalismus schließt China mit ein

ZDF: Kritische Journalistenfragen von der chinesischen Regierung nicht erwünscht. Über die schwierige Reise der Kanzlerin nach China, spreche ich jetzt mit dem außenpolitischen Sprecher der Linkspartei. Guten Tag, Stefan Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Tag. Herr Liebich, zum Auftakt ihres Besuches hat Angela Merkel eine friedliche Lösung der Hongkong-Krise angemahnt ... Mehr...
06.09.2019

Keine Gewalt gegen Demonstranten

Auch der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Stefan Liebich, forderte die Bundeskanzlerin auf, "in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür einzutreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten ... Mehr...
06.09.2019

Manche warnen vor einem Putsch

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen einen neuen Anlauf zur Lösung des Konfliktes in der Ostukraine im sogenannten Normandie-Format starten. Wie schätzen Sie die Möglichkeit ein, einen dauerhaften Frieden zu erreichen Herr Liebich? Das ist offen. Allerdings ... Mehr...
05.09.2019

Wenig Reaktion zu Hongkong

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, konstatiert Widersprüche zwischen der Reaktion der Bundesregierung auf die gegenwärtige Situation in Hongkong und ihrer Reaktion auf die Regierungskrise in Venezuela im Januar. Während man im letzteren Fall „absurderweise“ gleich eine Gegenregierung anerkannt habe, höre man zur Lage in Hongkong nur wenig ... Mehr...
04.09.2019

Dialog und Deeskalation sind in Hongkong gefordert

„Die Bundeskanzlerin sollte in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür eintreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur China-Reise von Kanzlerin Angela Merkel ... Mehr...
04.09.2019

Es geht so nicht weiter

Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stefan Liebich, schrieb mit Blick auf die bevorstehende dritte Landtagswahl in Ostdeutschland: „Nach Thüringen ist eine ernste Debatte fällig. Es geht so nicht weiter!“ „Nach diesen Wahlen kann keine Partei von sich behaupten, Volkspartei in Brandenburg oder Sachsen zu sein ... Mehr...
25.08.2019

Bundesregierung spielt Unwissenheit vor

Nach eigener Aussage weiß die Bundesregierung selbst nicht, welche Staaten genau am Jemen-Krieg beteiligt sind. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine kleine Anfrage des Linken-Außenexperten Stefan Liebich hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. (…) Liebich geht hart mit der Großen Koalition ins Gericht: „Ich finde es empörend, wie die Bundesregierung hier Unwissenheit vorspielt“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion dem SPIEGEL ... Mehr...
24.08.2019, Stefan Liebich

Mitte-Links-Bündnis statt Neuwahlen

Man kann die Geschichte so einfach erzählen: „So sind die Italiener eben. Immerzu neue Regierungen, nie sind sie zufrieden. Das kennt man ja.“ Aber die Lage in unserem südlichen Nachbarland, immerhin nach Einwohnerzahlen und Bruttoinlandsprodukt das viertgrößte Land der Europäischen Union und künftig – ohne das Vereinigte Königreich – das drittgrößte, ist viel gefährlicher ... Mehr...
16.08.2019

Werben für Dialog

Auf das grundlegende Problem Hongkongs nach dem Übergang der ehemaligen britischen Kronkolonie an China im Jahr 1997 wies Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich hin. Das Prinzip ,Ein Land. Zwei Systeme’ funktioniere in Hongkong schon seit Langem nicht, erklärte der Linke, der Mitglied der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe ist ... Mehr...
16.08.2019, Stefan Liebich

Ein sinnvolles europäisches Projekt?

Die Bundesregierung tut sich schwer mit Zielen. Kohleausstieg 2030 oder später? Wann sollen Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen werden? Wird der Flughafen BER 2011, 2019 oder 2035 fertig? Wann schwimmt die “Gorch Fock”? Großprojekte sind nicht Deutschlands Stärke. Dennoch hat sich die Bundesregierung ... Mehr...
15.08.2019

Ein Land, zwei Systeme ist am Scheitern

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, kritisierte, dass das Versprechen „Ein Land, zwei Systeme“ nicht in Erfüllung gehe. Bei der Übergabe Hongkongs hatten die Briten den Bewohnern zugesichert, dass sie nicht vom chinesischen System vereinnahmt würden. „Das merken insbesondere die jungen Menschen, die in der nachkolonialen Zeit geboren wurden“, so Liebich ... Mehr...
12.08.2019, Stefan Liebich

"Genfer Konventionen endlich Geltung verschaffen"

Vier Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, in dem ca. 60 Millionen Menschen durch unmittelbare Kriegseinwirkungen starben, sowie weitere 20 Millionen Opfer von Kriegsverbrechen wurden, verabschiedeten heute vor 70 Jahren zwölf Staaten jene vier Genfer Abkommen, die insbesondere dem besonderen Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall einen rechtlichen Rahmen geben ... Mehr...
01.08.2019, Stefan Liebich

Die verratene Revolution

Der „Aufstand des Jahres 1432“, der weltweit begrüßt wurde, scheiterte bald. Der Arabische Frühling verwandelte sich in einen kalten, mancherorts blutigen Winter. In kaum einem arabischen Land ist heute die Lage besser, weder wirtschaftlich noch politisch. Wir sehen heute mehr Gewalt als vor der Revolution und in einigen Ländern sogar Kriege ... Mehr...
23.07.2019

Klären, was los ist

Am Freitag hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf beschlagnahmt. Zwei Wochen zuvor war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien will nun eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf initiieren. Stefan Liebich hat dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk eine dezidierte Meinung. ... Mehr...
18.07.2019

Dialog ist wichtiges Signal

Im Morgenmagazin des ZDF werte ich das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs als ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft und empfehle Außenminister Heiko Maas, er sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen... Mehr...
18.07.2019

Unaufrichtige Auskunft

If it hadn't been for another deputy, Stefan Liebich from the opposition Left party, the news that Berlin had ended the mission in Cameroon would most likely not have reached the public. Missions like these are treated almost like state secrets, with only as many people in the know as is strictly necessary ... Mehr...
18.07.2019

Für ein atomwaffenfreies Europa

„Das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs ist ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich. Er fährt fort: „Außenminister Heiko Maas sollte das Treffen nutzen, um eine Abrüstungskonferenz mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas vorzuschlagen ... Mehr...
17.07.2019

Für ein neues Parteiprogramm

Der Linke-Politiker Stefan Liebich vom Reformerflügel will eine grundlegende Überarbeitung des Parteiprogramms. Seine Vorschläge hatte er vergangene Woche im WELT-Interview unter Verweis auf eine veränderte Weltlage präsentiert – etwa beim Thema Digitalisierung, das bei den Genossen kaum Beachtung finde ... Mehr...
16.07.2019

Bundeswehr raus aus Kamerun

Der fragwürdige Bundeswehreinsatz hat nun jedoch ein Ende gefunden. Die Ausbildung der kamerunischen Sicherheitskräfte durch Deutschland sei in diesem Jahr „planmäßig beendet“ worden, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt keine Ausbildung kamerunischer Sicherheitskräfte“, bekräftigte der parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (CDU) in der „nd“ vorliegenden Erklärung ... Mehr...

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