Themen
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11.04.2005
Not because it is fun to be a part of a government, but to change the politics in our way.
Dear comrades, In the invitation to your party congress you asked for a written summary of our reflections and experiences with coalition governments or other forms of alliances with social-democratic or green parties. I am very curious about your discussions, because in the Party of Democtratic Socialism of Berlin we had similar debates nearly four years ago.I will try to answer your que... Mehr...
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11.03.2005
Droht in Berlin die "größte Vertreibung seit der Bodenreform"?
Liebe Berlinerin, lieber Berliner! Kuürzlich konnten Sie in einigen Zeitungen Beiträge lesen, die Sie sicher verwundert, vielleicht sogar verunsichert haben. Die Rede ist von Gebühren für den Straßenausbau, die angeblich in Größenordnungen auf Sie zukommen werden, wenn der Senat ein entsprechendes Gesetz einbringt. Wieder einmal hat die Berliner CDU versucht, Unsicherheit und Angst in den Siedlungs... Mehr...
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19.02.2005
Brandenburg würde mit einer PDS-Regierungsbeteiligung anders aussehen: Sozial gerechter!
Liebe Genossinnen und Genossen, zu Beginn möchte ich Euch recht herzlich zu Eurem Wahlkampf und dem tollen Wahlerfolg gratulieren. Ihr habt damit für die ganze PDS, aber auch für uns Berliner den nötigen Rückenwind für unsere Arbeit organisiert. Gerade auch in der Berliner Regierungskoalition brachte uns das das kleine Quentchen zusätzliches Selbstbewusstsein, das manchmal so wichtig sein k... Mehr...
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10.11.2004
PDS-Chef Liebich: Biesdorf gehört zu den Top five in Berlin
Was die Biesdorfer aktuell so bewegt, davon konnte sich am 10. November der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner PDS, Stefan Liebich, beim Besuch seines Wahlkreises ein Bild machen. Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf, Prof. Dr. Erika Maier (PDS) ... Mehr...
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30.10.2004
Das Reiten auf der Protestwelle wird auf Dauer nicht reichen!
Liebe Genossinnen und Genossen, die PDS war mit den Protestierern auf der Straße, wir haben gesagt, dass Hartz IV Armut per Gesetz ist und „Weg damit!“, zu den Europawahlen: „Es reicht!“ und dass wir für eine bessere Politik sind. Den Protest glauben uns die Menschen auch, das haben die Wahlergebnisse bewiesen. Nun müssen wir aber auch sagen was die bessere Politik ist, für die wir sind! Das ka... Mehr...
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05.09.2004
Sozialisten fürchten Veränderungen nicht, sondern mischen sich ein.
Liebe Genossinnen und Genossen, der Bezirksvorstand hat mich gebeten zur aktuellen Situation der PDS Stellung zu nehmen und ich möchte das gern mit meiner Bewerbung um ein Mandat für den Bundesparteitag verbinden. Das wichtigste sind derzeit wohl die Proteste auf den Straßen, die unter dem Slogan „Hartz muß weg“ den kleinsten gemeinsamen Nenner gefu... Mehr...
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19.07.2004
Eigenständige PDS-Politik in Regierung und Opposition
Die PDS setzt der unsozialen Politik der Bundesregierung und der konservativen Opposition auch künftig politischen Widerstand und alternative Konzepte entgegen. Sie versteht sich als politische Partnerin für alle, die gegen die herrschende Politik protestieren und sozial gerechte, demokratische Alternativen gestalten wollen. Gerade nach den jüngsten Wahlerfolgen sieht sie darin einen wichtigen Wählerauftrag:... Mehr...
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16.05.2004
In der Mitte, nicht über den Berg.
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Berlin hat sich verändert! Es ist Bewegung in der Stadt. Zweieinhalb Jahre SPD-PDS-Koalition haben die erstarrten Verhältnisse der Stadt aufgebrochen. Berlin beginnt sich allmählich aus seiner Misere zu befreien. Wir haben die Stadt verändert. Vieles was in den Jahren zuvor undenkbar schien, ist möglich geworden, vieles, was an notw... Mehr...
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16.05.2004
In der Mitte, nicht über den Berg. Eine Halbzeitbilanz
Nach über zwei Jahren rot-roter Koalition in Berlin legt der Landesvorstand der PDS Berlin eine weitere Bilanz vor. Es ist ein Diskussions-Angebot an Mitglieder, Sympathisant/innen sowie weitere Interessierte und an den Landesparteitag der Berliner PDS, der dies im Dezember 2003 gefordert hat. Ausgangspunkt sind das Wahlprogramm der Berliner PDS aus dem Jahre 2001 und natürlich der Koalitionsvertra... Mehr...
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04.04.2004
Wir wollen die Zukunftsdebatte für Berlin führen.
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Die Lage in Berlin ist nach wie vor sehr schwierig. Und wir spüren das, wann immer wir als PDS auf der Straße aktiv sind. Viele Menschen schätzen uns für unsere Kritik an der rot-grünen Bundesregierung. An einer Politik, die Alte, Kranke und Schwache bestraft und gleichzeitig die Besserverdienenden entlastet. Die Berlinerinnen u... Mehr...
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06.12.2003
Ein Angebot, es gemeinsam besser zu machen ...
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste unseres Parteitags, Wir erleben seit Wochen bundesweit einen Aufstand der Studierenden gegen Bildungs- und zunehmend auch gegen Sozialabbau. Ich finde, er kommt spät, aber auch in Berlin wurde es notwendig, dass die Betroffenen ihre Interessen selbst artikulieren. Denn wo in Deutschland ist der Ruf nach Bildung angebrachter und ... Mehr...
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21.09.2003
Nicht fusionieren, sondern profilieren!
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Am vergangenen Sonntag fand eine Premiere in der PDS statt: Der Parteivorstand hat sich mit den Ministern und Senatoren, mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Wir haben damit einen wichtigen Beschluss des Juni-Parteitages im Berliner Tempodrom erfüllt. Für mich war noch wichtiger als d... Mehr...
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24.05.2003
Kein Freudenfest, aber eine Chance – vielleicht die Letzte / Wege aus der Krise – zur Vorbereitung des Sonderparteitages
Liebe Genossinnen und Genossen! Die Lage für die PDS ist ernst. Wie ernst und warum – darüber gehen die Meinungen auseinander. Ich sage: Die Handlungsfähigkeit der PDS als bundes-politische Partei ist gefährdet. Und damit, und das ist wichtiger als das Schicksal einer Partei, steht die Zukunft einer bundesweiten, sozialistischen Alternative in Frage! Ich möchte nicht versuchen nachzuvollz... Mehr...
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22.02.2003
Rot-Rot in Berlin redet nicht nur, sondern handelt.
Liebe Genossinnen und Genossin, sehr geehrte Gäste, »Berlin – Stadt des Friedens« – das stand am vergangenen Samstag auf unserem Transparent, als wir gemeinsam mit Hunderttausenden durch die Hauptstadt zogen. »Berlin – City for Peace« ist der Titel einer am Donnerstag vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedeten Entschließung. Damit wurde auch Berlin, die Hauptstadt Deutschlands,... Mehr...
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01.01.2003
Nicht auf symbolische Akte beschränken - Für ein zivilgesellschaftliches Bündnis
Wie keine andere Partei engagiert sich die PDS seit ihrer Gründung konsequent in der Friedensfrage. Ob als Bürgermeister in Kommunen, Vertreter in Landesregierungen oder Oppositionskraft in Parlamenten - wir haben als PDS-Mitglieder immer deutlich gemacht, dass wir Krieg nicht für das geeignete Mittel zur Lösung von Konflikten in der Welt halten. Daran hat sich nichts geändert. Uns alle treibt gerade dieser ... Mehr...
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07.12.2002
Bauen wir Brücken über die Gräben
Liebe Genossinnen und Genossen, vor elf Monaten hat der Landesparteitag der PDS die Koalitionsvereinbarung mit der SPD beschlossen. Wir haben uns mit einer Mehrheit von 85% für den Eintritt in die Landesregierung entschieden. In einer Ost-West-Stadt und im Wissen um die schwierige Finanzlage. Wir hatten Hoffnungen und Befürchtungen, Erwartungen und Illusionen. Inzwischen sind wir ein Jahr klüger. Es gab Mi... Mehr...