Themen
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06.12.2003
Ein Angebot, es gemeinsam besser zu machen ...
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste unseres Parteitags, Wir erleben seit Wochen bundesweit einen Aufstand der Studierenden gegen Bildungs- und zunehmend auch gegen Sozialabbau. Ich finde, er kommt spät, aber auch in Berlin wurde es notwendig, dass die Betroffenen ihre Interessen selbst artikulieren. Denn wo in Deutschland ist der Ruf nach Bildung angebrachter und ... Mehr...
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21.09.2003
Nicht fusionieren, sondern profilieren!
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Am vergangenen Sonntag fand eine Premiere in der PDS statt: Der Parteivorstand hat sich mit den Ministern und Senatoren, mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Wir haben damit einen wichtigen Beschluss des Juni-Parteitages im Berliner Tempodrom erfüllt. Für mich war noch wichtiger als d... Mehr...
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24.05.2003
Kein Freudenfest, aber eine Chance – vielleicht die Letzte / Wege aus der Krise – zur Vorbereitung des Sonderparteitages
Liebe Genossinnen und Genossen! Die Lage für die PDS ist ernst. Wie ernst und warum – darüber gehen die Meinungen auseinander. Ich sage: Die Handlungsfähigkeit der PDS als bundes-politische Partei ist gefährdet. Und damit, und das ist wichtiger als das Schicksal einer Partei, steht die Zukunft einer bundesweiten, sozialistischen Alternative in Frage! Ich möchte nicht versuchen nachzuvollz... Mehr...
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22.02.2003
Rot-Rot in Berlin redet nicht nur, sondern handelt.
Liebe Genossinnen und Genossin, sehr geehrte Gäste, »Berlin – Stadt des Friedens« – das stand am vergangenen Samstag auf unserem Transparent, als wir gemeinsam mit Hunderttausenden durch die Hauptstadt zogen. »Berlin – City for Peace« ist der Titel einer am Donnerstag vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedeten Entschließung. Damit wurde auch Berlin, die Hauptstadt Deutschlands,... Mehr...
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01.01.2003
Nicht auf symbolische Akte beschränken - Für ein zivilgesellschaftliches Bündnis
Wie keine andere Partei engagiert sich die PDS seit ihrer Gründung konsequent in der Friedensfrage. Ob als Bürgermeister in Kommunen, Vertreter in Landesregierungen oder Oppositionskraft in Parlamenten - wir haben als PDS-Mitglieder immer deutlich gemacht, dass wir Krieg nicht für das geeignete Mittel zur Lösung von Konflikten in der Welt halten. Daran hat sich nichts geändert. Uns alle treibt gerade dieser ... Mehr...
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07.12.2002
Bauen wir Brücken über die Gräben
Liebe Genossinnen und Genossen, vor elf Monaten hat der Landesparteitag der PDS die Koalitionsvereinbarung mit der SPD beschlossen. Wir haben uns mit einer Mehrheit von 85% für den Eintritt in die Landesregierung entschieden. In einer Ost-West-Stadt und im Wissen um die schwierige Finanzlage. Wir hatten Hoffnungen und Befürchtungen, Erwartungen und Illusionen. Inzwischen sind wir ein Jahr klüger. Es gab Mi... Mehr...
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01.11.2002
Härtefall Berlin: Solidarität, die weiter geht
Warum sich die PDS für einen Solidarpakt mit den Gewerkschaften stark macht In Berlin steht die PDS momentan vor der Herausforderung, in Regierungsverantwortung einen Solidarpakt mit den Landesbediensteten zu schmieden. Dabei geht es bei dem, was wir mit den Gewerkschaften aushandeln wollen, um Solidarität im ursprünglichsten Sinne. Es geht darum, wie wir in der Stadt der l... Mehr...
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14.10.2002
Generaldebatte zur Rede von Gabi Zimmer und zu den Initiativanträgen auf dem Bundesparteitag der PDS in Gera am 12. und 13. Oktober 2002
112 Wortmeldungen lagen zur Generaldebatte über die Rede von Gabi Zimmer und zu den ursprünglich vier Initiativanträgen vor - Zeichen für den riesigen Diskussionsbedarf in der Partei. Doch nur etwa ein Viertel der Redewünsche konnte aus Zeitgründen berücksichtigt werden, Meinungsverschiedenheiten bis hin zum Grundsätzlichen blieben in der stellenweise sehr erhitzten Debatte nicht aus. "Die PDS ist... Mehr...
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01.07.2002
Rot-Rot: Sozialismus in Berlin oder Klotz am Bein der PDS?
Berlin, 11. Juni 2002: Die Polizei hat die Wohnungen von 15 ehemaligen Bankmanagern durchsucht, melden die Agenturen. Zu den dringend Tatverdächtigen zählten auch der einstige Vorstandschef der Berliner Bankgesellschaft, Rupf, und der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU, Landowsky. Die Ermittlungen gehen weiter. Die zuständige Sonderkommission wurde unter Rot-Rot personell aufgestockt, und der parlamen... Mehr...
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01.06.2002
Rot-Rot in Berlin, das schaffen wir nur – miteinander!
Liebe Genossinnen und Genossen, in weniger als vier Monaten wird der 15. Deutsche Bundestag gewählt. Der Wahlkampf ist entbrannt. Sicher habt ihr mit derselben Sorge wie ich registriert, dass die jüngsten Wahlen einen deutlichen Rechtsruck zur Folge hatten. Damit meine ich nicht nur das Ergebnis in Sachsen- Anhalt, sondern auch die Wahlergebnisse in Europa. Die Frage, ob auch in Deutschland die kü... Mehr...
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09.04.2002
Bankgesellschaft: Das Aufräumen kann beginnen
Liebe Genossinnen und Genossen! Ich weiß nicht, ob eine Partei mit sozialistischen Ansprüchen schon mal vor einer ähnlich schwierigen Entscheidung stand, wie wir heute im Berliner Abgeordnetenhaus. Und ich kann mich an keine Entscheidung erinnern, bei der uns so schlecht zumute war. Was übrigens überhaupt nichts damit zu tun hat, dass wir Regierungs-Partei sind. Jede Oppositions-Partei, d... Mehr...
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15.02.2002
„Alle wollen regieren, wir wollen verändern“ - Die Rolle der PDS in der Berliner Regierungsverantwortung
Manchmal geht es schneller, als man denkt. Vor gut einem Jahr, also Anfang 2001, haben die damaligen Fraktionsvorsitzenden der Berliner PDS im Abgeordnetenhaus, Harald Wolf und Carola Freundl, eine Einschätzung der politischen Lage in Berlin in ihrem Papier „Vor der Kür kommt die Pflicht“ vorgenommen. Und schon heute stellt sich mancher PDS-Politiker die Frage, was eigentlich die Kür ist – Regierungshandeln o... Mehr...
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12.01.2002
Ich empfehle ein "Ja."
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Gäste! Wir haben uns heute zu einem außerordentlichen Parteitag zusammen gefunden. Und er ist in der Tat außerordentlich. Nicht nur, weil aus dem normalen Tagungs-Rhythmus fällt, sondern vor allem angesichts seiner politischen Bedeutung. Wir haben heute zu entscheiden, ob es in der Ost-West-Stadt Berlin, ob es in d... Mehr...
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01.12.2001
Eine Partei für die Zukunft
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Gäste, wir haben spannende und erfolgreiche Jahre hinter uns, und wir haben, davon bin ich überzeugt, spannende und erfolgreiche Jahre vor uns. Die Berliner PDS ist in einer sehr guten Verfassung, programmatisch, politisch und personell. Daran haben viele mitgewirkt, nicht zuletzt ihr, mit unerm... Mehr...
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14.07.2001
Das Wahlprogramm - Projekte: Zukunft für die ganze Stadt
Liebe Genossinnen und Genossen, die PDS Berlin hat einiges im Angebot. Wenn wir zu den Abgeordnetenhauswahlen antreten, dann sagen wir, dass diese Stadt eine Perspektive hat. Trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen. Dafür haben wir gearbeitet und wir können machbare Alternativen zum „Weiter so“ der großen Koalition der letzten zehn Jahre vorschlagen. Der Landesvorstand legt Euch heute ... Mehr...
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01.07.2001
Projekte: Zukunft für die ganze Stadt - Mit den Berlinerinnen und Berlinern über das PDS-Wahlprogramm reden
Die PDS Berlin hat einiges im Angebot. Wenn wir zu den Abgeordnetenhauswahlen antreten, dann sagen wir, dass diese Stadt eine Perspektive hat. Trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen. Dafür haben wir gearbeitet und können machbare Alternativen zum »Weiter so« der großen Koalition der letzten zehn Jahre vorschlagen. Wir werden den Berlinerinnen und Berlinern ein Wahlprogramm vorlegen, das zwar n... Mehr...
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01.03.2000
Jeder an seinem Platz engagiert gegen den Krieg
Wie keine andere Partei engagiert sich die PDS seit ihrer Gründung konsequent in der Friedensfrage. Ob als Bürgermeister in Kommunen, Vertreter in Landesregierungen oder Oppositionskraft in Parlamenten � wir haben als PDS-Mitglieder immer deutlich gemacht, dass wir Krieg nicht für das geeignete Mittel zur Lösung von Konflikten in der Welt halten. Daran hat sich nichts geändert. Uns alle treibt gerade dieser... Mehr...