Themen
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21.09.2005
Gehört zusammen, was da zusammenwächst?
von Udo Wolf (MdA), Mitglied des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS Berlin; Stefan Liebich (MdA) Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin; Halina Wawzyniak, stellvertretende Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Berlin; Carsten Schatz, Landesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Berlin ... Mehr...
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27.08.2005
Zum neoliberalen Kurs gibt es machbare Alternativen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Gäste! Ich habe das Vergnügen, Euch wieder einmal zu einem Parteitag in Berlin begrüßen zu dürfen. Heute sind wir in Neukölln, einem urigen Berliner Bezirk mit 300.000 Einwohnerinnen und Einwohnern aus 160 Nationen. Einem Bezirk, in dem eine Zählgemeinschaft aus den Fraktionen von Linkspartei.PDS, SPD und Bündnis 90/Die Gr... Mehr...
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06.08.2005
Zum Glück gibt es bei der Wahl im September eine Alternative: Die Linkspartei.PDS!
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Gäste, heute ist der 6. August. Vor 60 Jahren warfen die USA die erste Atombombe über Hiroshima ab. Wenig später folgte ein weiterer Abwurf über Nagasaki. Hunderttausende Menschen in Japan bezahlten diese neue, grausame Qualität der Kriegsführung mit ihrem Leben. Seither ist klar, dass die Menschheit fähig ist... Mehr...
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06.08.2005
Ich wäre gern dabei, um für machbare Alternativen zu streiten.
Vorstellungsrede bei der Nominierung zum Bundestagsdirektkandidaten der Linkspartei.PDS in Berlin Pankow-Prenzlauer Berg-Weißensee Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vorstellen muss ich mich nicht, ihr wisst ja mit wem ihr es zu tun habt. Aber was sich vielleicht einige von Euch fragen, ist folgendes: Warum will der denn jetzt auch ... Mehr...
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13.07.2005
Erfolg bei den Wahlen, Erfolg für die Menschen
Mit den vorgezogenen Bundestagswahlen steht Deutschland vor einschneidenden Veränderungen. SPD und Grüne werden voraussichtlich die gerechte Quittung für die Bilanz ihrer Politik bekommen – für fünf Millionen Arbeitslose, zehntausende fehlende Lehrstellen, Millionen Menschen in ungesicherten ... Mehr...
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18.06.2005
Wir haben Alternativen
Liebe Genossinnen und Genossen, Bundeskanzler Gerhard Schröder will wissen, wer ihm noch vertraut. Er fragt also am 1. Juli hilfsweise den Deutschen Bundestag, der ihm misstrauen soll, damit dann die Bevölkerung gefragt werden kann. Das hätte er auch einfacher haben können. Aber weder CDU noch CSU, weder SPD noch Grüne konnten sich zur Einführung von Volksentscheiden auf der Bundesebene durchringen... Mehr...
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30.04.2005
Wir sind das soziale Gewissen dieser Stadt.
Liebe Genossinen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Gäste! Vor knapp einem Jahr haben wir hier, vor diesem Parteitag, Bilanz gezogen. Bilanz über die ersten zwei Jahre der PDS in Regierungsverantwortung. Ja, und offen gestanden, die Versuchung ist groß, den Bericht heute fortzusetzen. Denn auch das zurückliegende Jahr war reich an wichtigen Entscheidungen für diese Stadt: Mehr...
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11.04.2005
Not because it is fun to be a part of a government, but to change the politics in our way.
Dear comrades, In the invitation to your party congress you asked for a written summary of our reflections and experiences with coalition governments or other forms of alliances with social-democratic or green parties. I am very curious about your discussions, because in the Party of Democtratic Socialism of Berlin we had similar debates nearly four years ago.I will try to answer your que... Mehr...
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11.03.2005
Droht in Berlin die "größte Vertreibung seit der Bodenreform"?
Liebe Berlinerin, lieber Berliner! Kuürzlich konnten Sie in einigen Zeitungen Beiträge lesen, die Sie sicher verwundert, vielleicht sogar verunsichert haben. Die Rede ist von Gebühren für den Straßenausbau, die angeblich in Größenordnungen auf Sie zukommen werden, wenn der Senat ein entsprechendes Gesetz einbringt. Wieder einmal hat die Berliner CDU versucht, Unsicherheit und Angst in den Siedlungs... Mehr...
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19.02.2005
Brandenburg würde mit einer PDS-Regierungsbeteiligung anders aussehen: Sozial gerechter!
Liebe Genossinnen und Genossen, zu Beginn möchte ich Euch recht herzlich zu Eurem Wahlkampf und dem tollen Wahlerfolg gratulieren. Ihr habt damit für die ganze PDS, aber auch für uns Berliner den nötigen Rückenwind für unsere Arbeit organisiert. Gerade auch in der Berliner Regierungskoalition brachte uns das das kleine Quentchen zusätzliches Selbstbewusstsein, das manchmal so wichtig sein k... Mehr...
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10.11.2004
PDS-Chef Liebich: Biesdorf gehört zu den Top five in Berlin
Was die Biesdorfer aktuell so bewegt, davon konnte sich am 10. November der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner PDS, Stefan Liebich, beim Besuch seines Wahlkreises ein Bild machen. Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf, Prof. Dr. Erika Maier (PDS) ... Mehr...
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30.10.2004
Das Reiten auf der Protestwelle wird auf Dauer nicht reichen!
Liebe Genossinnen und Genossen, die PDS war mit den Protestierern auf der Straße, wir haben gesagt, dass Hartz IV Armut per Gesetz ist und „Weg damit!“, zu den Europawahlen: „Es reicht!“ und dass wir für eine bessere Politik sind. Den Protest glauben uns die Menschen auch, das haben die Wahlergebnisse bewiesen. Nun müssen wir aber auch sagen was die bessere Politik ist, für die wir sind! Das ka... Mehr...
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05.09.2004
Sozialisten fürchten Veränderungen nicht, sondern mischen sich ein.
Liebe Genossinnen und Genossen, der Bezirksvorstand hat mich gebeten zur aktuellen Situation der PDS Stellung zu nehmen und ich möchte das gern mit meiner Bewerbung um ein Mandat für den Bundesparteitag verbinden. Das wichtigste sind derzeit wohl die Proteste auf den Straßen, die unter dem Slogan „Hartz muß weg“ den kleinsten gemeinsamen Nenner gefu... Mehr...
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19.07.2004
Eigenständige PDS-Politik in Regierung und Opposition
Die PDS setzt der unsozialen Politik der Bundesregierung und der konservativen Opposition auch künftig politischen Widerstand und alternative Konzepte entgegen. Sie versteht sich als politische Partnerin für alle, die gegen die herrschende Politik protestieren und sozial gerechte, demokratische Alternativen gestalten wollen. Gerade nach den jüngsten Wahlerfolgen sieht sie darin einen wichtigen Wählerauftrag:... Mehr...
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16.05.2004
In der Mitte, nicht über den Berg.
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Berlin hat sich verändert! Es ist Bewegung in der Stadt. Zweieinhalb Jahre SPD-PDS-Koalition haben die erstarrten Verhältnisse der Stadt aufgebrochen. Berlin beginnt sich allmählich aus seiner Misere zu befreien. Wir haben die Stadt verändert. Vieles was in den Jahren zuvor undenkbar schien, ist möglich geworden, vieles, was an notw... Mehr...
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16.05.2004
In der Mitte, nicht über den Berg. Eine Halbzeitbilanz
Nach über zwei Jahren rot-roter Koalition in Berlin legt der Landesvorstand der PDS Berlin eine weitere Bilanz vor. Es ist ein Diskussions-Angebot an Mitglieder, Sympathisant/innen sowie weitere Interessierte und an den Landesparteitag der Berliner PDS, der dies im Dezember 2003 gefordert hat. Ausgangspunkt sind das Wahlprogramm der Berliner PDS aus dem Jahre 2001 und natürlich der Koalitionsvertra... Mehr...
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04.04.2004
Wir wollen die Zukunftsdebatte für Berlin führen.
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Die Lage in Berlin ist nach wie vor sehr schwierig. Und wir spüren das, wann immer wir als PDS auf der Straße aktiv sind. Viele Menschen schätzen uns für unsere Kritik an der rot-grünen Bundesregierung. An einer Politik, die Alte, Kranke und Schwache bestraft und gleichzeitig die Besserverdienenden entlastet. Die Berlinerinnen u... Mehr...