Themen
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05.09.2004
Sozialisten fürchten Veränderungen nicht, sondern mischen sich ein.
Liebe Genossinnen und Genossen, der Bezirksvorstand hat mich gebeten zur aktuellen Situation der PDS Stellung zu nehmen und ich möchte das gern mit meiner Bewerbung um ein Mandat für den Bundesparteitag verbinden. Das wichtigste sind derzeit wohl die Proteste auf den Straßen, die unter dem Slogan „Hartz muß weg“ den kleinsten gemeinsamen Nenner gefu... Mehr...
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19.07.2004
Eigenständige PDS-Politik in Regierung und Opposition
Die PDS setzt der unsozialen Politik der Bundesregierung und der konservativen Opposition auch künftig politischen Widerstand und alternative Konzepte entgegen. Sie versteht sich als politische Partnerin für alle, die gegen die herrschende Politik protestieren und sozial gerechte, demokratische Alternativen gestalten wollen. Gerade nach den jüngsten Wahlerfolgen sieht sie darin einen wichtigen Wählerauftrag:... Mehr...
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16.05.2004
In der Mitte, nicht über den Berg.
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Berlin hat sich verändert! Es ist Bewegung in der Stadt. Zweieinhalb Jahre SPD-PDS-Koalition haben die erstarrten Verhältnisse der Stadt aufgebrochen. Berlin beginnt sich allmählich aus seiner Misere zu befreien. Wir haben die Stadt verändert. Vieles was in den Jahren zuvor undenkbar schien, ist möglich geworden, vieles, was an notw... Mehr...
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16.05.2004
In der Mitte, nicht über den Berg. Eine Halbzeitbilanz
Nach über zwei Jahren rot-roter Koalition in Berlin legt der Landesvorstand der PDS Berlin eine weitere Bilanz vor. Es ist ein Diskussions-Angebot an Mitglieder, Sympathisant/innen sowie weitere Interessierte und an den Landesparteitag der Berliner PDS, der dies im Dezember 2003 gefordert hat. Ausgangspunkt sind das Wahlprogramm der Berliner PDS aus dem Jahre 2001 und natürlich der Koalitionsvertra... Mehr...
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04.04.2004
Wir wollen die Zukunftsdebatte für Berlin führen.
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Die Lage in Berlin ist nach wie vor sehr schwierig. Und wir spüren das, wann immer wir als PDS auf der Straße aktiv sind. Viele Menschen schätzen uns für unsere Kritik an der rot-grünen Bundesregierung. An einer Politik, die Alte, Kranke und Schwache bestraft und gleichzeitig die Besserverdienenden entlastet. Die Berlinerinnen u... Mehr...
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06.12.2003
Ein Angebot, es gemeinsam besser zu machen ...
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste unseres Parteitags, Wir erleben seit Wochen bundesweit einen Aufstand der Studierenden gegen Bildungs- und zunehmend auch gegen Sozialabbau. Ich finde, er kommt spät, aber auch in Berlin wurde es notwendig, dass die Betroffenen ihre Interessen selbst artikulieren. Denn wo in Deutschland ist der Ruf nach Bildung angebrachter und ... Mehr...
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21.09.2003
Nicht fusionieren, sondern profilieren!
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Am vergangenen Sonntag fand eine Premiere in der PDS statt: Der Parteivorstand hat sich mit den Ministern und Senatoren, mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Wir haben damit einen wichtigen Beschluss des Juni-Parteitages im Berliner Tempodrom erfüllt. Für mich war noch wichtiger als d... Mehr...
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24.05.2003
Kein Freudenfest, aber eine Chance – vielleicht die Letzte / Wege aus der Krise – zur Vorbereitung des Sonderparteitages
Liebe Genossinnen und Genossen! Die Lage für die PDS ist ernst. Wie ernst und warum – darüber gehen die Meinungen auseinander. Ich sage: Die Handlungsfähigkeit der PDS als bundes-politische Partei ist gefährdet. Und damit, und das ist wichtiger als das Schicksal einer Partei, steht die Zukunft einer bundesweiten, sozialistischen Alternative in Frage! Ich möchte nicht versuchen nachzuvollz... Mehr...
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22.02.2003
Rot-Rot in Berlin redet nicht nur, sondern handelt.
Liebe Genossinnen und Genossin, sehr geehrte Gäste, »Berlin – Stadt des Friedens« – das stand am vergangenen Samstag auf unserem Transparent, als wir gemeinsam mit Hunderttausenden durch die Hauptstadt zogen. »Berlin – City for Peace« ist der Titel einer am Donnerstag vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedeten Entschließung. Damit wurde auch Berlin, die Hauptstadt Deutschlands,... Mehr...
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01.01.2003
Nicht auf symbolische Akte beschränken - Für ein zivilgesellschaftliches Bündnis
Wie keine andere Partei engagiert sich die PDS seit ihrer Gründung konsequent in der Friedensfrage. Ob als Bürgermeister in Kommunen, Vertreter in Landesregierungen oder Oppositionskraft in Parlamenten - wir haben als PDS-Mitglieder immer deutlich gemacht, dass wir Krieg nicht für das geeignete Mittel zur Lösung von Konflikten in der Welt halten. Daran hat sich nichts geändert. Uns alle treibt gerade dieser ... Mehr...
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07.12.2002
Bauen wir Brücken über die Gräben
Liebe Genossinnen und Genossen, vor elf Monaten hat der Landesparteitag der PDS die Koalitionsvereinbarung mit der SPD beschlossen. Wir haben uns mit einer Mehrheit von 85% für den Eintritt in die Landesregierung entschieden. In einer Ost-West-Stadt und im Wissen um die schwierige Finanzlage. Wir hatten Hoffnungen und Befürchtungen, Erwartungen und Illusionen. Inzwischen sind wir ein Jahr klüger. Es gab Mi... Mehr...
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01.11.2002
Härtefall Berlin: Solidarität, die weiter geht
Warum sich die PDS für einen Solidarpakt mit den Gewerkschaften stark macht In Berlin steht die PDS momentan vor der Herausforderung, in Regierungsverantwortung einen Solidarpakt mit den Landesbediensteten zu schmieden. Dabei geht es bei dem, was wir mit den Gewerkschaften aushandeln wollen, um Solidarität im ursprünglichsten Sinne. Es geht darum, wie wir in der Stadt der l... Mehr...
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14.10.2002
Generaldebatte zur Rede von Gabi Zimmer und zu den Initiativanträgen auf dem Bundesparteitag der PDS in Gera am 12. und 13. Oktober 2002
112 Wortmeldungen lagen zur Generaldebatte über die Rede von Gabi Zimmer und zu den ursprünglich vier Initiativanträgen vor - Zeichen für den riesigen Diskussionsbedarf in der Partei. Doch nur etwa ein Viertel der Redewünsche konnte aus Zeitgründen berücksichtigt werden, Meinungsverschiedenheiten bis hin zum Grundsätzlichen blieben in der stellenweise sehr erhitzten Debatte nicht aus. "Die PDS ist... Mehr...
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01.07.2002
Rot-Rot: Sozialismus in Berlin oder Klotz am Bein der PDS?
Berlin, 11. Juni 2002: Die Polizei hat die Wohnungen von 15 ehemaligen Bankmanagern durchsucht, melden die Agenturen. Zu den dringend Tatverdächtigen zählten auch der einstige Vorstandschef der Berliner Bankgesellschaft, Rupf, und der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU, Landowsky. Die Ermittlungen gehen weiter. Die zuständige Sonderkommission wurde unter Rot-Rot personell aufgestockt, und der parlamen... Mehr...
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01.06.2002
Rot-Rot in Berlin, das schaffen wir nur – miteinander!
Liebe Genossinnen und Genossen, in weniger als vier Monaten wird der 15. Deutsche Bundestag gewählt. Der Wahlkampf ist entbrannt. Sicher habt ihr mit derselben Sorge wie ich registriert, dass die jüngsten Wahlen einen deutlichen Rechtsruck zur Folge hatten. Damit meine ich nicht nur das Ergebnis in Sachsen- Anhalt, sondern auch die Wahlergebnisse in Europa. Die Frage, ob auch in Deutschland die kü... Mehr...
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09.04.2002
Bankgesellschaft: Das Aufräumen kann beginnen
Liebe Genossinnen und Genossen! Ich weiß nicht, ob eine Partei mit sozialistischen Ansprüchen schon mal vor einer ähnlich schwierigen Entscheidung stand, wie wir heute im Berliner Abgeordnetenhaus. Und ich kann mich an keine Entscheidung erinnern, bei der uns so schlecht zumute war. Was übrigens überhaupt nichts damit zu tun hat, dass wir Regierungs-Partei sind. Jede Oppositions-Partei, d... Mehr...
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15.02.2002
„Alle wollen regieren, wir wollen verändern“ - Die Rolle der PDS in der Berliner Regierungsverantwortung
Manchmal geht es schneller, als man denkt. Vor gut einem Jahr, also Anfang 2001, haben die damaligen Fraktionsvorsitzenden der Berliner PDS im Abgeordnetenhaus, Harald Wolf und Carola Freundl, eine Einschätzung der politischen Lage in Berlin in ihrem Papier „Vor der Kür kommt die Pflicht“ vorgenommen. Und schon heute stellt sich mancher PDS-Politiker die Frage, was eigentlich die Kür ist – Regierungshandeln o... Mehr...