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Themen

  • 05.03.2010

    Der Linke für den ganzen Norden!

    Sehr geehrte Gäste, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnnen und Freunde, ich bedanke mich recht herzlich dafür, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind. Einige mögen sich gewundert haben. Liebich? Das ist doch der aus Pankow. Das stimmt, aber ungefragt, betrachte ich mich auch als Ihren Interessenvertreter im Bundestag Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer! Bei den... Mehr...

  • 04.02.2010, Stefan Liebich

    Die linke Mehrheit organisieren!

    Mit der letzten Bundestagswahl – mitten in der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise – hat gerade jene Parteienkonstellation gewonnen, die ideologisch und konzeptionell zu den Urhebern dieser Krise zählt. Die über zehn Jahre gegebene rechnerische Mitte-Links-Mehrheit war dahin, obwohl »Die Linke« einen enormen Stimmenzuwachs zu verzeichnen hatte und Bündnis 90/Die Grünen das beste Wahlergebnis ... Mehr...

  • 25.01.2010

    Unsicherheit ist normal

    Wie geht es weiter mit der Linkspartei? Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter und parteiintern Koordinator des mächtigen Reformflügels "Forum demokratischer Sozialismus", sieht in Lafontaine weiter ein Medienzugpferd. Den Jungen in der Partei will er die Unsicherheit nehmen – für die Zeit nach Lafontaine. Die Turbulenzen der vergangenen Wochen um die Führung und politische Ausrichtung der Linken ... Mehr...

  • 23.01.2010

    Das Leben ist bunter!

    Die schwarz-gelbe Mehrheit wird spätestens nach den Landtagswahlen in NRW offenbaren, an welchen Stellen sie den Sozialstaat weiter demontieren und die Klimakrise verschärfen wird. Viele Jahre gab es rechnerisch parlamentarische Mehrheiten diesseits von Union und FDP. Aus unterschiedlichen Gründen, unterschiedlichen Meinungen und einer fehlenden gesellschaftlichen Stimmung kamen diese Mehrheit... Mehr...

  • 06.01.2010

    DIE LINKE braucht eine Programmdebatte, keine Personaldebatte!

    Die Bundessprecherinnen des Forum demokratischer Sozialismus Caren Lay (MdB / Mitglied des Parteivorstands) und Inga Nitz (MdBB / Mitglied des Parteivorstands) und der Bundessprecher Stefan Liebich (MdB) erklären: Sollte der Bericht eines Onlinemediums von Gruner & Jahr zutreffen, welches offenbar Kopien von Briefen von Vorsitzenden zweier Landesverbände unserer Partei an unseren Fraktionsvorsitze... Mehr...

  • 28.11.2009

    Es geht um Transformationsprozesse

    2. Landesparteitag • 3. Tagung Es geht um Transformationsprozesse Rede von Stefan Liebich Liebe Genossinnen und Genossen, im Wahlkampf war Forderung nach Bundeswehrabzug aus AFG eine zentrale Aussage der Linken. Es muss endlich Schluss sein mit diesem Krieg. Er kostet täglich Opfer. Unschuldige Menschen sterben und das erstmals auch durch einen direkten Be... Mehr...

  • 07.11.2009

    Und so wie die Brandenburger uns in schwierigen Zeiten zur Seite standen, so sollten wir nun sie gegen ungerechte Angriffe aus den eigenen Reihen verteidigen

    Liebe Genosinnen und Genossen, wir haben es geschafft. Das Unwahrscheinliche, woran ich, übrigens anders als andere, bis zum Schluß nicht glauben wollte, ist gelungen. Der Bundestagswahlkreis 77 Berlin - Pankow ist an DIE LINKE gegangen. Mit 47.070 Stimmen und 28.8 Prozent der abgegebenen Erststimmen haben wir gewonnen. Mit 2301 Stimmen und 1.4 Prozent Abstand folgt der Zweitplatzierte... Mehr...

  • 04.10.2009

    2321

    Wir haben es geschafft. DIE LINKE in Pankow ist wieder da. Stärkste Partei im Bezirk und mit 2321 Stimmen Vorsprung auch die Partei, die den direkt gewählten Volksvertreter der Pankowerinnen und Pankower stellt. Ich bin stolz und dankbar, dass ich diese Aufgabe übernehmen darf. Unsere Themen Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden sind mehrheitsfähig und wir werden in den kommenden Jahren die Regierung vor uns hert... Mehr...

  • 10.08.2009

    Solidarität mit den Agent Orange Opfern in Vietnam

    Internationale Solidarität hat in unserer Stadt Berlin eine lange und gute Tradition. Und gerade Vietnam spielte dabei eine wichtige Rolle. In den sechziger Jahren waren es zuerst die Studentinnen und Studenten, die gegen den Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam hier auf die Straße gingen. Und auch in der Bevölkerung der Bundesrepublik insgesamt wuchs das Unverständnis gegenüber der USA immer stärk... Mehr...

  • 07.08.2009

    Linkes Regieren in Europa und Lateinamerika

    Stefan Liebich, Berlin: Die Berliner Linke ist seit 2002 als Junior-Partner der Sozialdemokraten in der regionalen Regierungsverantwortung. Er berichtet über einzelne praktische Projekte, die die Linke realisiert hat. Dazu gehört die Verbesserung der Aufenthaltssituation von Flüchtlingen, die Versorgung von Drogenabhängigen, Nachbarschaftsprojekte für alleinerziehende Mütter und ihre Kinder, Übersetzungsdienste fü... Mehr...

  • 27.06.2009

    Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land!

    Liebe Genossinnen und Genossen! DIE LINKE hat hier bei uns in Pankow einen guten Bundesparteitag durchgeführt. Mit großer Mehrheit wurde nach transparent geführten Diskussionen vor und auf dem Parteitag mit breiter Mehrheit das Wahlprogramm für DIE LINKE zu den Bundestagswahlen beschlossen. „Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden.“ Das ist unsere Losung. Der Parteitag ha... Mehr...

  • 28.05.2009

    Ringen wir darum IN unserer Partei!

    Nach den Austritten von mehreren Politikerinnen und Politikern aus unserer jungen Partei DIE LINKE und dem Übertritt der langjährigen linken Europapolitikerin, Sylvia-Yvonne Kaufmann klingt in so manchem innerparteilichen Beitrag Häme hindurch. Ganz klar gesagt: Wir finden diese Austritte falsch und wir haben dafür kein Verständnis. Schmähungen und persönliche Angriffe helfen jedoch niemandem weiter. Mehr...

  • 08.05.2009

    Versuchen wir das Unmögliche, aber seien wir realistisch!

    Liebe Gäste, ich möchte mich bedanken, dass ihr alle gekommen seid. Das Wetter ist gut geworden. Das und alles andere in diesem schönen neuen Wahlquartier hat Gabi Kuttner mit Nicole, Katrin, Thomas, Paul und vielen weiteren Helferinnen und Helfern wunderbar organisiert. Dafür ganz zu Beginn mein herzlichster Dank. Bedanken mich ich mich auch bei unserem Bezirksvorsitzenden Sören Benn für seine freundl... Mehr...

  • 02.05.2009

    Not because being part of a government is fun, but because we can change politics in our way

    Dear comrades and friends, I would like to thank the Rosa Luxemburg Foundation for the invitation to this conference “The left in government – a strategic project? Latin America and Europe compared”. I am candidate for the German parliament in the September elections this year and since 1995 member of the Berlin City Parliament, the Abgeordnetenhaus, which is one of the 16 federal parliame... Mehr...

  • 29.04.2009

    Der Direktkandidat meint: Ein linkes Europa ist gut für Berlin

    Die Europäische Union ist für viele Berlinerinnen und Berliner nach wie vor ein abstraktes Gebilde, doch die europäische Politik wirkt unmittelbar bis in unsere alltäglichen Lebensbedingungen hinein. Europaweite Regelungen etwa beim Arbeits- oder Verbraucherschutz sind für Berlin genauso wichtig wie der Einsatz von EU-Strukturfondsmitteln in Milliardenhöhe. Bekanntlich lehnt die LINKE den Vertrag von Lissabon, vor... Mehr...

  • 29.03.2009

    Veränderung beginnt mit Opposition, aber sie endet nicht dort

    Die Linke ist eine erfolgreiche Partei geworden und sie hat unser Land verändert. Sie gewinnt Stimmen, Einfluss und Mitglieder in Ost und West. Jetzt kommen viele zu uns. Das war nicht immer so. Mehr...

  • 10.03.2009

    Zu klein, zu ungerecht, zu spät – Aber Berlin handelt!

    Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier glauben eine Antwort auf die Wirtschaftskrise gefunden zu haben. Nach langem Zögern haben CDU/CSU und SPD ein 50 Mrd. Euro schweres Konjunkturprogramm II (K2) beschlossen. Dies lohnt eine genauere Betrachtung. Zwar ist das kommunale Investitionsprogramm sinnvoll, aber zu klein. Und viele weitere Maßnahmen sind konjunkturell... Mehr...

  • 01.03.2009

    Antisemitisch wirkende Äußerungen werden wir zurückweisen. Mit oder ohne Erlaubnis von Gremien.

    In der vergangenen Woche hat ein Duisburger Kommunalpolitiker mit Verweis auf den Krieg im Ghaza-Streifen zum Boykott israelischer Waren aufgerufen. Dies hat zu Recht öffentliche Empörung hervorgerufen. In einer Erklärung der Bundesebene wurde klar gestellt: Mit Boykottaufrufen ist eine Lösung im Nahost-Konflikt nicht zu erreichen. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau verdeutlichte, dass solche Äußerungen... Mehr...

  • 15.10.2008

    „Es könnte so vieles besser sein – auch in der EU“

    In der vom Parteivorstand beschlossenen Wahlstrategie 2009 heißt es: „DIE LINKE hat seit ihrer Gründung eine klare, zukunftsorientierte und optimistische Sicht auf Europa und die EU. DIE LINKE arbeitet für ein friedliches, soziales und ökologisches Europa, in dem die Menschen demokratisch und solidarisch zusammenleben können. Dieser historische Optimismus sollte die Wahlkampagne der LINKEN für die Euro... Mehr...

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