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Themen

  • 08.05.2009

    Versuchen wir das Unmögliche, aber seien wir realistisch!

    Liebe Gäste, ich möchte mich bedanken, dass ihr alle gekommen seid. Das Wetter ist gut geworden. Das und alles andere in diesem schönen neuen Wahlquartier hat Gabi Kuttner mit Nicole, Katrin, Thomas, Paul und vielen weiteren Helferinnen und Helfern wunderbar organisiert. Dafür ganz zu Beginn mein herzlichster Dank. Bedanken mich ich mich auch bei unserem Bezirksvorsitzenden Sören Benn für seine freundl... Mehr...

  • 02.05.2009

    Not because being part of a government is fun, but because we can change politics in our way

    Dear comrades and friends, I would like to thank the Rosa Luxemburg Foundation for the invitation to this conference “The left in government – a strategic project? Latin America and Europe compared”. I am candidate for the German parliament in the September elections this year and since 1995 member of the Berlin City Parliament, the Abgeordnetenhaus, which is one of the 16 federal parliame... Mehr...

  • 29.04.2009

    Der Direktkandidat meint: Ein linkes Europa ist gut für Berlin

    Die Europäische Union ist für viele Berlinerinnen und Berliner nach wie vor ein abstraktes Gebilde, doch die europäische Politik wirkt unmittelbar bis in unsere alltäglichen Lebensbedingungen hinein. Europaweite Regelungen etwa beim Arbeits- oder Verbraucherschutz sind für Berlin genauso wichtig wie der Einsatz von EU-Strukturfondsmitteln in Milliardenhöhe. Bekanntlich lehnt die LINKE den Vertrag von Lissabon, vor... Mehr...

  • 29.03.2009

    Veränderung beginnt mit Opposition, aber sie endet nicht dort

    Die Linke ist eine erfolgreiche Partei geworden und sie hat unser Land verändert. Sie gewinnt Stimmen, Einfluss und Mitglieder in Ost und West. Jetzt kommen viele zu uns. Das war nicht immer so. Mehr...

  • 10.03.2009

    Zu klein, zu ungerecht, zu spät – Aber Berlin handelt!

    Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier glauben eine Antwort auf die Wirtschaftskrise gefunden zu haben. Nach langem Zögern haben CDU/CSU und SPD ein 50 Mrd. Euro schweres Konjunkturprogramm II (K2) beschlossen. Dies lohnt eine genauere Betrachtung. Zwar ist das kommunale Investitionsprogramm sinnvoll, aber zu klein. Und viele weitere Maßnahmen sind konjunkturell... Mehr...

  • 01.03.2009

    Antisemitisch wirkende Äußerungen werden wir zurückweisen. Mit oder ohne Erlaubnis von Gremien.

    In der vergangenen Woche hat ein Duisburger Kommunalpolitiker mit Verweis auf den Krieg im Ghaza-Streifen zum Boykott israelischer Waren aufgerufen. Dies hat zu Recht öffentliche Empörung hervorgerufen. In einer Erklärung der Bundesebene wurde klar gestellt: Mit Boykottaufrufen ist eine Lösung im Nahost-Konflikt nicht zu erreichen. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau verdeutlichte, dass solche Äußerungen... Mehr...

  • 15.10.2008

    „Es könnte so vieles besser sein – auch in der EU“

    In der vom Parteivorstand beschlossenen Wahlstrategie 2009 heißt es: „DIE LINKE hat seit ihrer Gründung eine klare, zukunftsorientierte und optimistische Sicht auf Europa und die EU. DIE LINKE arbeitet für ein friedliches, soziales und ökologisches Europa, in dem die Menschen demokratisch und solidarisch zusammenleben können. Dieser historische Optimismus sollte die Wahlkampagne der LINKEN für die Euro... Mehr...

  • 24.05.2008

    Schließen wir diese Lücke!

    Es gilt das gesprochene Wort und das war wegen der Redezeitbegrenzung auf drei Minuten deutlich kürzer. Liebe Genossinnen und Genossen! Vorab ist es mir ein Bedürfnis unserem Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Gregor Gysi für seine klaren Worte anlässlich des 60. Geburtstags des Staates Israel zu danken. Unsere neue Partei ist eine stabi... Mehr...

  • 21.04.2008

    Alle wollen regieren � Wir wollen verändern.

    Artikel für die "spw" Erschienen am 18. April 2008 Ein Wahlkampf geht zu Ende. Drei Parteien haben mit unterschiedlichen Programmen für einen Regierungswechsel gekämpft. Die Sozialdemokraten gewinnen die Wahl, eine linke Mehrheit im Parlament wird möglich. Nach nur dreiwöchigen Verhandlungen ist ein Koalitionsvertrag verabredet, der in großen Teilen links vom Wahlprogramm der Sozialdemokraten liegt und un... Mehr...

  • 19.04.2008

    Keine Anti-Lafontaine-Strömung, Sondern pro demokratischer Sozialismus

    Ein Jahr Forum demokratischer Sozialismus der LINKEN. Eine Bilanz. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des demokratischen Sozialismus! Wer hätte das gedacht? Unsere Partei, die LINKE, ist eine stabile Volkspartei im Osten und schickt sich an, eine im Saarland zu werden, ist neben den ostdeutschen Landtagen, dem Berliner Abgeordnetenhaus, dem... Mehr...

  • 19.04.2008

    Freiheit und Sozialismus

    Vorschlag des Forum demokratischer Sozialismus für DIE LINKE Programmdebatte Beschluss des 3. Bundestreffens des Forums demokratischer Sozialismus am 19.4.2008 in Berlin (Einstimmig / 4 Enthaltungen) Links wirkt! DIE LINKE bewegt das Parteiensystem in Deutschland. Schon in kurzer Zeit haben wir viel erreicht. Angefangen mit de... Mehr...

  • 19.04.2008

    Partei der sozialen Gerechtigkeit

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des demokratischen Sozialismus! Unser nächster Parteitag wird mal wieder ein Wahlparteitag. Aber nicht nur. Es liegt auch ein Leitantrag vor, über den wir uns heute verständigen sollten. Darin heisst es: „Die politische und die gesellschaftliche Wirkungsmächtigkeit der neuen LINKEN wi... Mehr...

  • 04.04.2008

    „Freiheit und Sozialismus“ ist mehr als Mackie Messers Moral

    Der Bundestagsabgeordnete Norman Paech, DIE LINKE, wird vom Hamburger Abendblatt damit zitiert, dass es auch Zeiten gebe, in denen die "sozialen Menschenrechte", also die Befriedigung der Grundbedürfnisse, Vorrang vor politischen Menschrechten hätten. Danach soll sich Paech auf Brecht berufen haben, der gesagt hat: Erst kommt das Fressen, und dann ausgeführt haben, dass man etwas zu essen haben müsse, bevor man de... Mehr...

  • 25.03.2008

    Offen Fragen beantworten! - DIE LINKE Programmdebatte

    Unsere neue Partei DIE LINKE ist erfolgreich. Wir erreichen bei Wahlen und Umfragen Ergebnisse, wie sie die PDS allein nie erreicht hatte. Wählerinnen und Wähler wissen, dass wir gegen den Neoliberalismus, gegen die Hartz-Gesetze und gegen eine Steuerpolitik sind, die die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Das ist gut. Sie stellen aber auch die Frage wofür wir sind. Zu Recht! Denn WASG und Linkspartei.PDS ... Mehr...

  • 08.03.2008

    Wir wollen, dass die LINKE eine Partei des Demokratischen Sozialismus wird

    Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte meinen Redebeitrag zur Entwicklung unserer Partei mit einer Bewerbung um ein Mandat zum Bundesparteitag verbinden. Gern wird diese Gelegenheit ja genutzt, um darauf hinzuweisen, dass man Gewerkschafter, verheiratet und auch ansonsten ganz nett ist, um dann um eine Nominierung zu bitten. Das kann ich auch tun, denn ich bin Verheiratet Mitgli... Mehr...

  • 29.02.2008

    Die Sache ist nicht vom Tisch

    Den Ausschluss der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion DIE LINKE in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. Die Position, bei der Errichtung einer anderen Gesellschaftsform sei ein solches „Organ“ mehr oder weniger unverzichtbar, ist für eine moderne demokratische Linke so oder so nicht akzeptabel. Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegen... Mehr...

  • 26.02.2008

    ICC-Debatte: Argumente statt Nostalgie!

    Von Stefan Liebich, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Im Mai letzten Jahres besuchte die Linksfraktion das ICC. Wir waren uns einig, dass die Frage der Zukunft des Messestandorts unverzüglich entschieden werden solle. Eine weitere Vertagung schade dem Messe- und Kongressstandort Berlin in hohem Maße. Inzwischen sind viele Monate ins Land gegangen und ... Mehr...

  • 14.02.2008

    DIE LINKE darf nicht zum trojanischen Pferd für die DKP werden

    Anlässlich der Äußerungen der niedersächsischen Landtagsabgeordneten, Christel Wegner (DKP) über die Notwendigkeit eines „Organs“ wie der Staatssicherheit, um sich vor „reaktionären Kräften“ die den Staat einer anderen Gesellschaftsform „von innen“ aufweichen würden und die Beurteilung des Baus der Mauer, als Maßnahme, um zu verhindern, dass „Westdeutsche in die DDR konnten“ erklärt der Koordinator des Forum... Mehr...

  • 20.12.2007

    LINKE sagt Nein zu dem Vertrag, aber Ja zur Europäischen Union und zu Europa![1]

    Um es vorwegzunehmen: Wir wollen, dass DIE LINKE die Europäische Integration und die Erweiterung der Europäischen Union auf gleichberechtigter, solidarischer, ziviler und demokratischer Grundlage befürwortet, wie dies die PDS getan hat. Dass es dazu in unserer neuen Partei Debatten gibt, auch wenn diese von langjährigen PDS-Mitgliedern angestoßen werden, ist legitim. Den Verfassern ist dafür zu danken, dass s... Mehr...

  • 08.11.2007

    Zum Glück für Berlin ist das öffentliche Eigentum bei uns in guten Händen

    Stefan Liebich (Linksfraktion): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erreichen jetzt den Zenit der heutigen Beratung. Herr Ratzmann hat vorhin angekündigt, dass dies die Debatte mit dem Thema ist, über das die Menschen auf den Straßen Berlins reden, die so wichtig ist, dass Harald Wolf aus China zurückkommen muss. Ich weiß gar nicht, ob Herr Ratzmann es geschafft hat, rechtzei... Mehr...

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