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Themen

  • 14.01.2011

    Normale Frage

    Hans Modrow zur Kommunismusdebatte Der Sprecher des Ältestenrates der Linkspartei, Hans Modrow, nutzte am Mittwoch eine Präsentation des Buches »Sagen, was ist« in Berlin, um zur jüngsten Debatte um »Kommunismus« Stellung zu nehmen. Der frühere DDR-Ministerpräsident bezeichnete es als »normal«, wenn auf einer Rosa-Luxemburg-Konferenz dieses Thema zur Diskussion gestellt werde. Er selbst habe allerding... Mehr...

  • 27.11.2010

    Dilemmata an allen Ecken

    Gerry Woop über internationale Konflikte, die Analyse ihrer Ursachen und alternative Lösungsversuche Deutsche Außenpolitik soll Friedenspolitik sein. Soweit die allgemeine Zielvorstellung, die allerdings rhetorisch nicht nur von der LINKEN vertreten wird. Es ist deshalb wichtiger, die darunter liegenden Ziele und Instrumentarien anzusehen, die politische Akteure mit dem allgemeinen Postulat verbinden.... Mehr...

  • 26.11.2010

    Mit oder ohne UNO?

    ... Mehr...

  • 06.11.2010

    Linke Friedenspolitik bewahren und qualifizieren

    Um es gleich vorneweg zu sagen: Die Partei Die Linke ist sich in den meisten friedenspolitischen Fragen einig. Dies gerät sowohl innerhalb der Partei als auch in der medial notwendigen Verkürzung der Debatte über ein neues Parteiprogramm oft in den Hintergrund. Wir setzen uns gemeinsam für eine friedliche Welt ein, für Abrüstung, für die universellen Menschenrechte, für die gerechte Verteilung der Ressourcen. Wir tun dies mit einer Vielzahl von Anträgen, Anfragen und Debattenbeiträgen im Deutschen Bundestag. Wir gehen zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern auf die Straße und arbeiten mit Nichtregierungsorganisationen zusammen Mehr...

  • 19.10.2010

    Friedenspolitik: Utopie und Gegenwart zusammen denken

    Für eine realistische Utopie einer friedlichen Gesellschaft und eine friedlichere Gegenwart auf der Grundlage des Völkerrechts. Anmerkungen zur Friedenspolitik im Grundsatzprogramm der LINKEN. Konsequente Friedenspolitik ist Teil des richtigen Wegs zu einer Welt ohne Krieg. Die Positionen der früheren PDS und der heutigen LINKEN waren und sind wichtige Beiträge für die politische ... Mehr...

  • 29.09.2010

    Widersprüche nutzen, realistische Utopie erarbeiten!

    Vor über 20 Jahren eroberten sich die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland die Demokratie. Die folgende soziale Spaltung ahnten nicht alle. DIE LINKE steht heute in der Verantwortung, Politikangebote für mehr Demokratie, Solidarität und Frieden zu unterbreiten. Dazu muss sie über die eigene Programmatik debattieren. Nach anfänglichen Startschwierigkeiten wird dies vielerorts getan... Mehr...

  • 26.09.2010

    Diskussionsbeitrag Workshop Friedenspolitik

    DIE LINKE diskutierte auf der Regionalkonferenz in Kassel am 26.9.2010 den Programmentwurf. Den Diskussionsbeitrag von Stefan Liebich im Workshop Friedenspolitik finden Sie hier als PDF-Download. ... Mehr...

  • 24.09.2010

    Die Debatte zum Krieg in Afghanistan aus politisch-parlamentarischer Sicht

    Vortrag von Stefan Liebich zum Forschungskolloquium am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg (IFSH) am 22. September 2010 Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich mich für die Gelegenheit bedanken, hier im Forschungskolloquium des Instituts für Friedensforschung auftreten zu können. Zu zentralen Fragen, die die Gesellschaft betreffen und die von der Be... Mehr...

  • 01.09.2010

    … und der Zukunft zugewandt

    (ein Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN) Seit die Programmkommission der LINKEN im März 2010 ihren Entwurf für ein Parteiprogramm vorgelegt hat, besteht zumindest in einem Punkt ein breiter Konsens über alle innerparteilichen Strömungen und Gruppierungen hinweg: Es ist gut, dass es nach den vorangegangenen langen, intensiven und oft auch kontroversen Beratungen gelungen ist, überhaupt einen Entwur... Mehr...

  • 02.08.2010

    Alle sollen mitkommen

    Die rot-rot-grüne Koalition in Norwegen wurde ein Erfolgsmodell, obwohl der Wandel durch Annäherung nicht einfach war: Die Sozialistische Linkspartei (SV) war aus Feindschaft gegen die positive NATO-Linie der Arbeiterpartei (AP) entstanden - als Zusammenschluss frustrierter Sozialdemokraten und Kommunisten - und die ökologisch-bauernnahe Zentrumspartei hatte schon öfter mit den bürgerlichen Parteien paktiert, mein... Mehr...

  • 02.07.2010

    Für einen Idealismus ohne Illusionen - Das Leben ist bunter

    … als das Schwarz und Gelb der gegenwärtigen Regierungskoalition, und auch bunter als graue Theorien über politische Dogmen. Das Leben ist so bunt wie die Erfahrungen, die jede und jeder von uns gesammelt hat, und so vielfältig wie unsere Vorstellungen darüber, wie unsere Gesellschaft einmal aussehen könnte und vor allem auch, welche politischen Werte uns bewegen. Genau darüber diskutieren wir seit einiger Z... Mehr...

  • 17.05.2010

    DIE LINKE: Ringen ums Profil!

    Stefan Liebich, Bundessprecher des fds Der neu gewählte Bundesparteitag der LINKEN hat auf seiner ersten Beratung in Rostock vor allem Personalentscheidungen zu fällen gehabt. Die Entscheidungen von Lothar Bisky, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch, nicht erneut für ihre Ämter zu kandidieren, stellten eine Zäsur in der Geschichte der LINKEN dar. Das vom Parteivorstand vorgeschlagene Personaltableau, ... Mehr...

  • 07.05.2010

    Mut zur Reform!

    Inga Nitz & Stefan Liebich, BundessprecherInnen des Forum Demokratischer Sozialismus Nach langen und offenbar schwierigen Debatten in der Programmkommission und ohne weitere inhaltliche Bewertung und öffentliche Positionierung des Parteivorstandes liegt nun endlich ein Programmentwurf vor. Auf dessen Veröffentlichung hatte das Forum Demokratischer Sozialismus stets gedrungen. Es gilt n... Mehr...

  • 01.05.2010

    Bundeswehr in Schulen

    Beitrag für extraDrei (Bezirkszeitung DIE LINKE. PANKOW) Ausgabe Mai 2010 Sogenannte Jugendoffiziere machen in Schulen gern Werbung für die Bundeswehr. Sie "informieren" über lukrative Berufsmöglichkeiten in der Armee. Dabei geht in der Regel unter, dass der "Beruf Soldat" in einer Bundeswehr, die zum Beispiel am Afghanistan-Krieg beteiligt ist, ein hohes Risiko für das eigene Leben d... Mehr...

  • 30.04.2010

    Debatten über eigene Geschichte

    Artikel aus "zwanzigplus", Zeitung anlässlich des 20-jährigen Gründungsjubiläums der Berliner Linksfraktion/Fraktion der PDS im Mai 2010 Die Debatte über unsere Geschichte hat die PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Anfang an begleitet, und das ist auch bei der Linksfraktion so geblieben. Ich war immer froh darüber. Schließlich hat erst die PDS eine bundesweit starke LINKE möglich g... Mehr...

  • 24.04.2010

    Keine Gewöhnung an das Militärische

    Rede auf dem Landesparteitag, der LINKEN am 24.4.2010 Liebe GenossInnen, zuviel Menschen sterben täglich im Krieg in Afghanistan. Jeder und jede Tote, ob Soldat aus Deutschland oder Afghanistan, und jedes zivile Opfer zeigen, dass die militärisch dominierte Strategie für das Land gescheitert ist. Erst diese Woche wieder hat Gregor Gysi im Bundestag in einer Erwiderung auf die Regierungserk... Mehr...

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