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Themen

  • 29.03.2007

    Denn es geht ja nicht darum, dass eine neue linke Partei entsteht, sondern es kommt auch darauf an, was das für eine Partei sein wird.

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnnen und Freunde, ein anstrengendes Wochenende liegt hinter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Bundesparteitage. Eine weite Fahrt in den tiefen Westen der Bundesrepublik Deutschland, nach Dortmund nämlich, war notwendig um die Grundlagen für Eure Entscheidung, die Urabstimmung über die Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG herbeizuführen. Und dies... Mehr...

  • 11.03.2007

    Rote Linien, Lackmustests oder Parteiausschlüsse schaden dabei mehr, als sie nützen

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, „Wir wollen nicht länger zögern: Die neue Linke wird es auch in Berlin geben. Wir laden daher alle Mitglieder der WASG ein, den Weg in die neue Linke mit uns zu gehen.“ So heißt es im Antrag des Landesvorstands „Herausforderungen annehmen – Die neue Linke bauen!“, den ich unterstütze und für den ich werbe. Aber was wird das für ein... Mehr...

  • 08.02.2007

    Also träumen wir mit hellwacher Vernunft: Stell dir vor, es ist Sozialismus, und keiner geht weg!

    2007 beginnt ein neues Kapitel in der deutschen Politik, in der Geschichte der Linken in Deutschland: Unsere gemeinsame neue Linkspartei wird aus der Taufe gehoben. Damit endet zugleich die siebzehnjährige erfolgreiche Geschichte der Partei des Demokratischen Sozialismus – nicht aber die Wirkungsgeschichte des Demokratischen Sozialismus. Für uns ist er programmatischer Natur und er geht weit darüber hinaus.... Mehr...

  • 25.01.2007

    "Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!"

    Michael Schumann: Was jetzt zum Vortrag kommt, liebe Genossinnen und Genossen, ist das Ergebnis der Tätigkeit einer Arbeitsgruppe, die unter Verantwortung des Arbeitsausschusses bzw. Vorstandes relativ sehr kurzfristig - wie könnte es anders sein - gearbeitet hat. Es ist dementsprechend das, was hier vorgetragen wird, als ein erster und vorläufiger Versuch der Analyse zu werten. Die theoretisch-ideologische Bewält... Mehr...

  • 10.12.2006

    KEINE GRABEN-, ABER STELLUNGSKÄMPFE

    Über einige Strategiedifferenzen bei der Fusion von Linkspartei und WASG von Gerry Woop Erfolge von Trotzkisten gegenüber Kommunisten vor Jahren bei der Präsidentenwahl in Frankreich und von Sozialisten gegenüber Sozialdemokraten jüngst in den Niederlanden zeigen, dass linkssozialistische Parteien in Europa vor ähnlichen strategischen Fragen stehen. Welches Verhältnis zwischen Regierungsteilha... Mehr...

  • 04.12.2006

    Bundesvorstand der Linkspartei: Rot-Rot hat Zukunft

    Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS begrüßt die Entscheidung des außerordentlichen Parteitages der Berliner Landespartei vom 19.11.2006 für den Koalitionsvertrag mit der Berliner SPD. Der Koalitionsvertrag bietet gute Voraussetzungen, das politische Profil der Linken auch in der Regierungsrolle zu schärfen. Gleichzeitig begrüßen wir, dass die Berliner Linkspartei ihre Analyse des schlechten Wahlerge... Mehr...

  • 22.10.2006

    Nicht der Bauch, der Kopf muss unsere Entscheidungen bestimmen.

    Liebe Genossinnen und Genossen, so haben wir uns das nicht vorgestellt. Nicht 22,6 Prozent, nicht 17 x, sondern 14,4 Prozent der Erststimmen und 13,4 Prozent der Zweitstimmen konnten wir gewinnen. Das ist deutlich weniger als 2001 und auch deutlicher weniger als unser Wahlziel. Am 17. September haben wir eine Niederlage erlitten, da gibt es nichts drum herumzureden. Die Gründe der ehemaligen... Mehr...

  • 04.10.2006

    "...dass die „Boygroup“ eine Chefin bekommt."

    Ich möchte Sie darüber informieren, dass ich mich entschieden habe, in dieser Legislaturperiode nicht erneut als Fraktionsvorsitzender zu kandidieren. In einem Gespräch Ende Juni diesen Jahres habe ich dies unserem Landesvorsitzenden Klaus Lederer und unserem Spitzenkandidaten Harald Wolf mitgeteilt. Lassen Sie mich einige Worte zur Begründung sagen: Ich habe mit 33 Jahren eine Menge erreicht, w... Mehr...

  • 29.09.2006

    Sind „mehr Prozente“ ein Selbstzweck?

    Liebe Genossinnen und Genossen, "wir müssen die Niederlage analysieren, verlorene Wählermilieus zurückgewinnen und ein „Weiter so!“ darf es nicht geben." So sonnenklar erscheinen die Notwendigkeiten und versprechen ein Zurück zu stetig wachsenden Wahlergebnissen der neunziger Jahre. Klar, Stimmenmaximierung und damit die Erhöhung von Einfluss sind wichtige Ziele von Parteien. Aber sind sie die Einzigen? Und... Mehr...

  • 12.09.2006

    "Die Grünen angreifen"

    taz: Die PDS hat Lafontaine und ein paar tausend WASG-Mitglieder eingekauft. Warum wollen Sie Ihre Partei mit einer neuen Westdebatte quälen? Jan Korte: Es ist ja unbestritten, dass uns mit der Bundestagswahl ein wichtiger Schritt hin zu einer Verankerung der Linken in Westdeutschland gelungen ist, nicht zuletzt dank Lafontaine. Aber eine Garantie, Ergebnisse um die 5 Prozent zu halten, bedeutet dieser Erfo... Mehr...

  • 01.07.2006

    Nullpunkt Bankrott: Harte Arbeit, die sich gelohnt hat.

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde! „Innovation und Gerechtigkeit – Visionen für Berlin“ ist diese Konferenz überschrieben, für deren Durchführung ich der Berlin-AG aus dem Verein „›Helle Panke‹, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem kommunalpolitisches forum berlin und unserer Fraktion der Linkspartei.PDS im Berliner Abgeordnetenhaus ich herzlich danke. Wir Praktiker wollen, dass linke Regieru... Mehr...

  • 12.06.2006

    Zum weiteren Umgang mit den Beschlüssen zur persönlichen Offenlegung der Biografie und zur Geschichte von 1991, zu dem Gesetz zur Beendigung der Überprüfung zum 31.12.2006 und zu den Empfehlungen der Expertenkommission

    1. Der Parteivorstand fordert die Bundestagsfraktion DIE LINKE. auf, sich in Zusammenarbeit mit der Historischen Kommission der Linkspartei.PDS mit dem Bericht der Expertenkommission zu befassen und Vorschläge zum weiteren politischen Umgang damit zu unterbreiten. Der Parteibildungsprozess von Linkspartei.PDS und WASG und weiteren Linken gründet auf einem differenzierten Geschichtsbild der linken Vergangenheit ... Mehr...

  • 10.06.2006

    Mit uns liberaler und sozialer als mit jeder anderen Regierungskonstellation

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte meine fünf Minuten nutzen um eine kurze Bilanz der letzten viereinhalb Jahre zu ziehen. Als ich im Dezember 2001 Landesvorsitzender wurde, SPD, Grüne und FDP steckten gerade in Koalitionsverhandlungen, ahnte ich nicht, dass ich am Tag danach die Sondierungsgespräche zur Bildung einer rotroten Koalition aufnehmen sollte, geschw... Mehr...

  • 28.05.2006

    Berlin ist nur mit uns Berlin

    Unser Koalitionspartner hat kürzlich ordentlich gefeiert: erfolgreiche Regierungsbilanz, große Entschlossenheit, das Begonnene fortzusetzen und fast 100prozentige Unterstützung für ihren Spitzenkandidaten. Aber interessant, was nach diesem Parteitag ausgerechnet die F.A.Z. konstatierte. Das Wahlprogramm der SPD, hieß es, ähnele dem, was die Berliner Linkspartei.PDS bereits beschlossen habe - Erhalt der landeseigen... Mehr...

  • 15.05.2006

    Ein aufregendes, kluges Stück Berlin!

    Liebe Genossinnen und Genossen, am vergangenen Mittwoch ist die Versammlung meiner Basisorganisation ausgefallen. Ich stand in der Seniorenbegegnungsstätte Grellstrasse vor verschlossenen Türen und konnte deshalb auch nicht mit Erika Muszynski, Prof. Herrmann Klenner oder Edith Udhardt diskutieren. Das hab ich ja in den letzten Monaten gern gemacht, seit ich Mitglied der Bezirksorganisation Pankow bin. ... Mehr...

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