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Themen

  • 24.04.2019

    Depesche

    Seit Anfang des Jahres versende ich in eher lockerer Abfolge eine "Depesche". Mit ihrer Hilfe informiere ich über meine Positionen zu politisch relevanten Themen und Ergebnisse meiner Arbeit als Abgeordneter und außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Die Depesche kann hier unkompliziert abonniert oder auch wieder abbestellt werden ... Mehr...

  • 11.04.2019, Talita Gergely

    Fünf Jahre Krieg in der Ostukraine

    Am Dienstag diskutierte Stefan gemeinsam mit Alexander Hug, dem früheren stellvertretenden Missionschef der Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung über den bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine, der seit dem Frühjahr 2014 andauert ... Mehr...

  • 02.04.2019

    Krieg ohne Ende

    Seit nunmehr fünf Jahren dauert der bewaffnete Konflikt im Osten der Ukraine an. Regelmäßig wird die Waffenruhe gebrochen, es sterben weiterhin Menschen. Der klare Vorsprung des Schauspielers Vladimir Selenskyj in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Wochenende kann durchaus auch als Wunsch vieler Menschen in der Ukraine gewertet werden, dass mit Korruption und Oligarchie endlich Schluss gemacht wird ... Mehr...

  • 28.03.2019, Stefan Liebich

    Ausweichende Antwort

    Die Bundesregierung entzieht sich der Antwort auf meine Schriftliche Frage zu Rüstungsexporten. Dazu möchte ich festhalten: „Nicht Deutschland erschwert europäische Zusammenarbeit mit einem Exportstopp an die saudische Kriegskoalition, sondern im Gegenteil, Frankreich und Großbritannien. Schließlich hat das Europäische Parlament einen Beschluss gefasst: ‚ ... Mehr...

  • 26.03.2019, Hartmut Seefeld

    Nahe beim Menschen

    Der Mann in der hinteren Reihe hatte es geschafft. Die Blicke ausnahmslos aller Anwesenden im Raum waren auf ihn gerichtet. Ziemlich unvermittelt, nach nur kurzem philosophischem Exkurs, schmetterte er den beiden Vertretern auf dem Podium seine zentrale Frage entgegen: „Was ist der kategorische Imperativ ... Mehr...

  • 01.03.2019, Diren Yapar

    In den Startlöchern

    Auf  Basistagen seines Bezirksverbands ist Stefan immer wieder ein gern gesehener Gast. Am vergangenen Montag berichtete er im gut besuchten Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses in Mitte, gemeinsam mit anderen Pankower Delegierten, über den Europaparteitag unserer Partei,... Mehr...

  • 25.02.2019

    Klar für Europa

    Am Wochenende haben wir auf unserem Parteitag in Bonn unsere Kandidaten für die Wahlen zum neuen Europaparlament am 26. Mai bestimmt. Und wir verabschiedeten unser Wahlprogramm. Wir haben gezeigt, dass wir für eine Zukunft der Europäischen Union stehen, für europäische Mindestlöhne, gegen die Macht der Banken, für internationale Solidarität und Gerechtigkeit ... Mehr...

  • 11.02.2019, Stefan Liebich

    Einmal Washington und zurück

    Nach dem ich mit dem „Amtrak“ von New York nach Washington gedüst bin, hatte ich eine spannende Debatte im Institute for Policy Studies, einem Think Tank, ohne den der Congressional Progressive Caucus wohl nicht denkbar wäre, mit Bill Fletcher, John Feffer und dem Direktor Steven Cavanough. Gemeinsam ... Mehr...

  • 08.02.2019, Stefan Liebich

    Zu wenige Frauen im Auswärtigen Amt

    Anfang des Jahres habe ich die Bundesregierung nach der Perspektive von feministischer Außenpolitik in Deutschland befragt. Die Antwort erreichte mich in dieser Woche und ist in vielerlei Hinsicht ernüchternd. Das Auswärtige Amt bekleckert sich nicht mit Ruhm, wenn dort gerade mal ein Drittel der Führungspositionen von Frauen eingenommen werden ... Mehr...

  • 06.02.2019, Stefan Liebich

    Auf der anderen Seite des Atlantiks

    Bei meiner einwöchigen Reise nach New York und Washington habe ich zum Auftakt das Team der Rosa-Luxemburg-Stiftung in N.Y. und ihren Büroleiter Andreas Günther besucht. Sie leisten hier in den USA eine wichtige Arbeit bei der Unterstützung der progressiven Kräfte. Anschließend traf ich mich mit Mitgliedern der NGO „Workingroup on Women, Peace and Security“ ... Mehr...

  • 31.01.2019, Stefan Liebich

    In Uniform im Bundestag

    Gemeinsam mit unserem sicherheitspolitischen Sprecher Matthias Höhn traf ich mich heute im Bundestag mit einer Gruppe zukünftiger Stabsoffiziere und -offizierinnen von der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Sie hatten großes Interesse an unseren Positionen zur Zukunft der Armee, in der sie als Berufssoldatinnen und -soldaten dienen ... Mehr...

  • 30.01.2019, Hartmut Seefeld

    Unter Druck

    In Israel gibt es seit einigen Jahren die Policy Working Group (PWG), gegründet von ehemaligen Botschaftern des Landes, Akademikern und Menschenrechtlern, die sich in ihrem Land für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Palästina einsetzen. Heute traf sich Stefan Liebich mit Ilan Baruch, dem Vorsitzenden dieser NGO und früheren Botschafter seines Landes unter anderen in Südafrika und Namibia, zu einem Gespräch ... Mehr...

  • 19.12.2018, Stefan Liebich

    Pro Europa

    Auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Berlin am vergangenen Wochenende sprach ich mich im Namen der Berliner Landesgruppe in unserer Bundestagsfraktion klar für eine Zukunft der EU aus. Es glaube doch niemand, dass wir mit den Orbans, Kaczyńskis und den rechten Regierungen aus Italien und Österreich ein besseres Europa bekommen ... Mehr...

  • 10.12.2018, Diren Yapar

    Aus erster Hand

    Den letzten Basistag des Bezirksverbandes DIE LINKE. Pankow in diesem Jahr gestaltete Stefan als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Bei seinem Bezirksverband gab es im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses erst einmal Glühwein und Weihnachtsgebäck für die Genossinnen und Genossen ... Mehr...

  • 22.11.2018, Felix S. Schulz

    Schwere Zeiten für Kinder

    Anfang November begann die Aktion „100 Million“, initiiert von der indischen Nobelpreisträgerin Kailash Satyarthi und ihrer Kailash Satyarthi Children's Foundation sowie unterstützt von  Brot für die Welt und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Ihr Ziel besteht darin, dass sich Kinder und Jugendliche mit dem Kampf gegen Kinderarbeit auseinandersetzen und den Kontakt zu Politikerinnen und Politikern suchen sollen. ... Mehr...

  • 20.11.2018, Hartmut Seefeld

    Die alten Machtblöcke erodieren

    Weil das Karl-Liebknecht-Haus in ihrem Bezirk liegt, ist es für die Genossinnen und Genossen aus Berlins Mitte eigentlich ganz naheliegend, Räume dort auch für ihre Veranstaltungen zu nutzen. Die Wege bleiben relativ kurz und die Lage ist verkehrsgünstig. Das ist ja nicht überall so. Ende vergangener Woche war Stefan bei der BO „Mittlinks“ zu Gast, um über die sich fast schon überstürzenden außenpolitischen Ereignisse der vergangenen Monate zu referieren und zu debattieren ... Mehr...

  • 16.11.2018, Hartmut Seefeld

    Ohne Netz beim Bund

    Am Dienstagabend führte Stefan ein Hintergrundgespräch mit 30 Studierenden der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Die jungen Männer und Frauen waren zu einem einwöchigen sicherheitspolitischen Seminar als Gäste der Bundeswehr in der Hauptstadt und er wurde gebeten, aus Sicht eines linken Abgeordneten über die internationalen Einsätze der Armee zu sprechen ... Mehr...

  • 09.11.2018, Hartmut Seefeld

    Null Bewegung bei der Union

    Am vergangenen Mittwoch veranstaltete das „European Center for Constitutional and Human Rights“ (ECCHR) in Kreuzberg einen Diskussionsabend über die gesetzlichen Grundlagen europäischer Rüstungsexportkontrolle und Deutschlands Rolle dabei. In der gut besuchten Veranstaltung im „Aquarium“ präsentierten zunächst Vertreterinnen und Vertreter von NGO´s vier unterschiedliche Fallstudien zu Jemen, Mexiko, dem Balkan und zum Status quo der Rüstungsexportkontrolle in der EU ... Mehr...

  • 07.11.2018

    Ein Pakt der Vernunft

    Noch im Dezember dieses Jahres wollen die Vertreter von 190 Mitgliedsstaaten der UNO in Marokko einen Global Compact For Migration unterzeichnen. Mit dieser weltweiten Übereinkunft soll dem weltweiten Phänomen der Flüchtlingsbewegungen begegnet werden. Es ist eine Übereinkunft für mehr Ordnung, mehr Stabilität und für mehr Menschenrechte ... Mehr...

  • 31.10.2018, Stefan Liebich

    Buch des Jahres

    Alle Jahre wieder veröffentlicht die Zeitschrift „Internationale Politik“, kurz „IP“, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik, in ihrer November/Dezember-Ausgabe eine Empfehlungsliste für Bücher. Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Publizistik nennen ihr Buch des Jahres zur internationalen Politik und begründen es kurz ... Mehr...

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