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Themen

  • 11.02.2019, Stefan Liebich

    Einmal Washington und zurück

    Nach dem ich mit dem „Amtrak“ von New York nach Washington gedüst bin, hatte ich eine spannende Debatte im Institute for Policy Studies, einem Think Tank, ohne den der Congressional Progressive Caucus wohl nicht denkbar wäre, mit Bill Fletcher, John Feffer und dem Direktor Steven Cavanough. Gemeinsam ... Mehr...

  • 08.02.2019, Stefan Liebich

    Zu wenige Frauen im Auswärtigen Amt

    Anfang des Jahres habe ich die Bundesregierung nach der Perspektive von feministischer Außenpolitik in Deutschland befragt. Die Antwort erreichte mich in dieser Woche und ist in vielerlei Hinsicht ernüchternd. Das Auswärtige Amt bekleckert sich nicht mit Ruhm, wenn dort gerade mal ein Drittel der Führungspositionen von Frauen eingenommen werden ... Mehr...

  • 06.02.2019, Stefan Liebich

    Auf der anderen Seite des Atlantiks

    Bei meiner einwöchigen Reise nach New York und Washington habe ich zum Auftakt das Team der Rosa-Luxemburg-Stiftung in N.Y. und ihren Büroleiter Andreas Günther besucht. Sie leisten hier in den USA eine wichtige Arbeit bei der Unterstützung der progressiven Kräfte. Anschließend traf ich mich mit Mitgliedern der NGO „Workingroup on Women, Peace and Security“ ... Mehr...

  • 31.01.2019, Stefan Liebich

    In Uniform im Bundestag

    Gemeinsam mit unserem sicherheitspolitischen Sprecher Matthias Höhn traf ich mich heute im Bundestag mit einer Gruppe zukünftiger Stabsoffiziere und -offizierinnen von der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Sie hatten großes Interesse an unseren Positionen zur Zukunft der Armee, in der sie als Berufssoldatinnen und -soldaten dienen ... Mehr...

  • 30.01.2019, Hartmut Seefeld

    Unter Druck

    In Israel gibt es seit einigen Jahren die Policy Working Group (PWG), gegründet von ehemaligen Botschaftern des Landes, Akademikern und Menschenrechtlern, die sich in ihrem Land für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Palästina einsetzen. Heute traf sich Stefan Liebich mit Ilan Baruch, dem Vorsitzenden dieser NGO und früheren Botschafter seines Landes unter anderen in Südafrika und Namibia, zu einem Gespräch ... Mehr...

  • 19.12.2018, Stefan Liebich

    Pro Europa

    Auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Berlin am vergangenen Wochenende sprach ich mich im Namen der Berliner Landesgruppe in unserer Bundestagsfraktion klar für eine Zukunft der EU aus. Es glaube doch niemand, dass wir mit den Orbans, Kaczyńskis und den rechten Regierungen aus Italien und Österreich ein besseres Europa bekommen ... Mehr...

  • 10.12.2018, Diren Yapar

    Aus erster Hand

    Den letzten Basistag des Bezirksverbandes DIE LINKE. Pankow in diesem Jahr gestaltete Stefan als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Bei seinem Bezirksverband gab es im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses erst einmal Glühwein und Weihnachtsgebäck für die Genossinnen und Genossen ... Mehr...

  • 22.11.2018, Felix S. Schulz

    Schwere Zeiten für Kinder

    Anfang November begann die Aktion „100 Million“, initiiert von der indischen Nobelpreisträgerin Kailash Satyarthi und ihrer Kailash Satyarthi Children's Foundation sowie unterstützt von  Brot für die Welt und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Ihr Ziel besteht darin, dass sich Kinder und Jugendliche mit dem Kampf gegen Kinderarbeit auseinandersetzen und den Kontakt zu Politikerinnen und Politikern suchen sollen. ... Mehr...

  • 20.11.2018, Hartmut Seefeld

    Die alten Machtblöcke erodieren

    Weil das Karl-Liebknecht-Haus in ihrem Bezirk liegt, ist es für die Genossinnen und Genossen aus Berlins Mitte eigentlich ganz naheliegend, Räume dort auch für ihre Veranstaltungen zu nutzen. Die Wege bleiben relativ kurz und die Lage ist verkehrsgünstig. Das ist ja nicht überall so. Ende vergangener Woche war Stefan bei der BO „Mittlinks“ zu Gast, um über die sich fast schon überstürzenden außenpolitischen Ereignisse der vergangenen Monate zu referieren und zu debattieren ... Mehr...

  • 16.11.2018, Hartmut Seefeld

    Ohne Netz beim Bund

    Am Dienstagabend führte Stefan ein Hintergrundgespräch mit 30 Studierenden der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Die jungen Männer und Frauen waren zu einem einwöchigen sicherheitspolitischen Seminar als Gäste der Bundeswehr in der Hauptstadt und er wurde gebeten, aus Sicht eines linken Abgeordneten über die internationalen Einsätze der Armee zu sprechen ... Mehr...

  • 09.11.2018, Hartmut Seefeld

    Null Bewegung bei der Union

    Am vergangenen Mittwoch veranstaltete das „European Center for Constitutional and Human Rights“ (ECCHR) in Kreuzberg einen Diskussionsabend über die gesetzlichen Grundlagen europäischer Rüstungsexportkontrolle und Deutschlands Rolle dabei. In der gut besuchten Veranstaltung im „Aquarium“ präsentierten zunächst Vertreterinnen und Vertreter von NGO´s vier unterschiedliche Fallstudien zu Jemen, Mexiko, dem Balkan und zum Status quo der Rüstungsexportkontrolle in der EU ... Mehr...

  • 07.11.2018

    Ein Pakt der Vernunft

    Noch im Dezember dieses Jahres wollen die Vertreter von 190 Mitgliedsstaaten der UNO in Marokko einen Global Compact For Migration unterzeichnen. Mit dieser weltweiten Übereinkunft soll dem weltweiten Phänomen der Flüchtlingsbewegungen begegnet werden. Es ist eine Übereinkunft für mehr Ordnung, mehr Stabilität und für mehr Menschenrechte ... Mehr...

  • 31.10.2018, Stefan Liebich

    Buch des Jahres

    Alle Jahre wieder veröffentlicht die Zeitschrift „Internationale Politik“, kurz „IP“, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik, in ihrer November/Dezember-Ausgabe eine Empfehlungsliste für Bücher. Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Publizistik nennen ihr Buch des Jahres zur internationalen Politik und begründen es kurz ... Mehr...

  • 30.10.2018, Stefan Liebich

    Zwischen Wüste und Meer

    Aktuell ist im Bundestag keine Sitzungswoche. Für mich als Außenpolitiker ist es eine gute Gelegenheit, international Gespräche zu führen. Mit Katja Suding (FDP) und Staatssekretär Christian Lange (SPD) begleite ich den Vizepräsidenten des Bundestages, Thomas Oppermann, auf einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und nach Oman. Mehr...

  • 25.10.2018, Stefan Liebich

    Kleine Wunder, große Konflikte

    Gemeinsam mit Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen anderer Fraktionen, mit dabei waren unter anderen Michaela Engelmeier (SPD) sowie Johannes Vogel und Hartmut Ebbing (FDP), reiste ich in dieser Woche nach Israel. Uns erwartete ein dicht gepacktes Gesprächsprogramm. ... Mehr...

  • 18.10.2018, Stefan Liebich

    Visa erschweren den Dialog mit Russland

    Nach vier Tagen in Schweden Anfang Oktober flog ich von Göteborg weiter nach Moskau. Die Stadt hat sich in den 15 Jahren seit meinem letzten Besuch sehr verändert. Trotzdem, irgendwo versteckt zwischen den Luxusgeschäften von Prada und Louis Vuitton, sind auch noch Marx, Engels und Lenin präsent.... Mehr...

  • 05.10.2018

    Schweden nach der Wahl

    In den ersten drei Tagen dieser Woche besuchte ich in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schweden. Im Reichstag in Stockholm traf ich als erstes Ali Esbati, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Vänsterpartiet, der schwedischen Linkspartei. Für ihn ist es sehr wichtig, sich mit den Ursachen und Konsequenzen von Rassismus auf dem Arbeits- oder Wohnungsmarkt in seinem Land auseinanderzusetzen ... Mehr...

  • 19.09.2018, Stefan Liebich

    Ukraine vor der Wahl

    Im kommenden Jahr finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt und es ist nicht unwichtig, wer in Zukunft an der Spitze dieses großen Landes im Osten Europas stehen wird. Also fuhr ich zum „15. Yalta European Strategy Meeting“ nach Kiew, auch um zu erfahren, mit welchen Ideen der Amtsinhaber und drei seiner Herausforderer die Wahl gewinnen wollen ... Mehr...

  • 05.09.2018, Hartmut Seefeld

    Eine Botschaft für Kultur

    Am 3. September trat im Irak das vor vier Monaten gewählte Parlament erstmals zusammen. Am selben Tag sprach Stefan mit dem Botschafter des Landes, Dhia Hadi Mahmoud AL-DABBASS, über die politische Situation im Land und die Mission der Bundeswehr dort. Ein Thema beim dem Gespräch war aber auch die Zukunft der ehemaligen irakischen Botschaft in der DDR, die sich mitten in seinem Wahlkreis in Pankow befindet ... Mehr...

  • 31.08.2018

    UNO soll US-Internierungslager untersuchen

    Mehr als ein Monat ist vergangen, seit die Trennungspolitik der Trump-Regierung für Immigranten von Gerichten gekippt wurde. Dennoch werden noch immer hunderte Kinder getrennt von ihren Eltern in Internierungslagern festgehalten, teils unter unzumutbaren Zuständen. ... Mehr...

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