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Themen

  • 18.10.2018, Stefan Liebich

    Visa erschweren den Dialog mit Russland

    Nach vier Tagen in Schweden Anfang Oktober flog ich von Göteborg weiter nach Moskau. Die Stadt hat sich in den 15 Jahren seit meinem letzten Besuch sehr verändert. Trotzdem, irgendwo versteckt zwischen den Luxusgeschäften von Prada und Louis Vuitton, sind auch noch Marx, Engels und Lenin präsent.... Mehr...

  • 05.10.2018

    Schweden nach der Wahl

    In den ersten drei Tagen dieser Woche besuchte ich in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schweden. Im Reichstag in Stockholm traf ich als erstes Ali Esbati, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Vänsterpartiet, der schwedischen Linkspartei. Für ihn ist es sehr wichtig, sich mit den Ursachen und Konsequenzen von Rassismus auf dem Arbeits- oder Wohnungsmarkt in seinem Land auseinanderzusetzen ... Mehr...

  • 19.09.2018, Stefan Liebich

    Ukraine vor der Wahl

    Im kommenden Jahr finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt und es ist nicht unwichtig, wer in Zukunft an der Spitze dieses großen Landes im Osten Europas stehen wird. Also fuhr ich zum „15. Yalta European Strategy Meeting“ nach Kiew, auch um zu erfahren, mit welchen Ideen der Amtsinhaber und drei seiner Herausforderer die Wahl gewinnen wollen ... Mehr...

  • 05.09.2018, Hartmut Seefeld

    Eine Botschaft für Kultur

    Am 3. September trat im Irak das vor vier Monaten gewählte Parlament erstmals zusammen. Am selben Tag sprach Stefan mit dem Botschafter des Landes, Dhia Hadi Mahmoud AL-DABBASS, über die politische Situation im Land und die Mission der Bundeswehr dort. Ein Thema beim dem Gespräch war aber auch die Zukunft der ehemaligen irakischen Botschaft in der DDR, die sich mitten in seinem Wahlkreis in Pankow befindet ... Mehr...

  • 31.08.2018

    UNO soll US-Internierungslager untersuchen

    Mehr als ein Monat ist vergangen, seit die Trennungspolitik der Trump-Regierung für Immigranten von Gerichten gekippt wurde. Dennoch werden noch immer hunderte Kinder getrennt von ihren Eltern in Internierungslagern festgehalten, teils unter unzumutbaren Zuständen. ... Mehr...

  • 24.08.2018

    Seit 15 Wochen im Hungerstreik

    Seit über 100 Tagen befindet sich der auf der Krim geborene Filmemacher Oleg Sentzov in einem russischen Lager im Hungerstreik. Er war im Mai 2014 in seiner Heimat festgenommen worden, die Behörden warfen ihm vor, dort Brandanschläge organisiert zu haben. Der Aktivist wies dies zurück, wurde jedoch im August 2015 zu 20 Jahren Haft verurteilt ... Mehr...

  • 08.08.2018, Talita Gergely

    Mit Außenpolitik der Hitze trotzen

    Auch mitten im heißen Sommer bleiben Genossinnen und Genossen von DIE LINKE. Pankow aktiv und trotzen den hohen Temperaturen mit spannenden Gesprächen mit Stefan zu außenpolitischen Themen. Unter anderem ging es um die Politik Israels und Russlands sowie die Situation in Nicaragua und die dortige Menschenrechtslage ... Mehr...

  • 08.08.2018, Stefan Liebich

    Gewalt in Nicaragua muss enden

    Nicaragua wird in den letzten Monaten von einer Welle der Gewalt überrollt. Hunderte Tote sind bereits zu beklagen, darunter zwei Dutzend Angehörige der Sicherheitsorgane. Nach der Ankündigung von Beitragserhöhungen im Rentensystem bei gleichzeitiger Kürzung der Pensionen protestierten Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit Studierenden gegen die Regierung von Daniel Ortega ... Mehr...

  • 25.05.2018, Stefan Liebich

    Sehnsucht nach Frieden

    Anlässlich des 70. Geburtstags des Staates Israel reiste ich gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch am vergangenen Dienstag für drei Tage nach Israel. Geplant waren u. a. Gespräche im israelischen Parlament, der Knesset, sowie in der Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv ... Mehr...

  • 19.04.2018, Diren Yapar

    Beim Basistag

    Am 16. April war Stefan bei seinem Pankower Bezirksverband zu Gast. Eingeladen war er als außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion zum sogenannten Basistag, um den interessierten Genossinnen und Genossen von seiner Arbeit zu berichten und Fragen zu beantworten. Die gab es reichlich. ... Mehr...

  • 20.02.2018, Stefan Liebich

    Frieden auf tönernen Füßen

    Am Sonntag ging die 54. Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende. Die vielen Konflikte auf unserer Erde wurden angerissen, aber bei kaum einem sind wir Lösungen näher gekommen. Sicher ist es gut, wenn der russische Außenminister und der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, der iranische Außenminister und der israelische Ministerpräsident und viele andere ihre Differenzen hier mit Worten austragen, statt zu anderen Mitteln zu greifen, aber das sprichwörtliche Glas ist schon ziemlich leer ... Mehr...

  • 08.02.2018, Diren Yapar

    Einladung der Hochschulgruppe Amnesty

    Auf Einladung der Hochschulgruppe „Amnesty International“ der Humboldt-Universität zu Berlin diskutierte Stefan mit Jan Schmid, der die Veranstaltung organisiert hat, und Christin Luettich von „Adopt a Revolution“ über die Lage in Syrien. Noch einmal wurde deutlich, wie vielschichtig und komplex dieser Konflikt ist ... Mehr...

  • 07.02.2018, Felix S. Schulz

    Besuch einer ägyptischen Delegation

    Heute traf Stefan sich mit Abgeordneten verschiedener Ausschüsse im ägyptischen Parlament und Botschafter Dr. Badr Abdelatty. Alle fanden, es sollte überall gelten: das Parlament hängt nicht von der Regierung ab, sondern die Regierung vom Parlament... Mehr...

  • 08.01.2018

    "Auf einen Latte Macchiato bei freiem Geleit"

    Mein Bürgermeister Sören Benn hat eine wunderbare Replik auf den Revolutionsruf des CSU-Politikers Alexander Dobrindt geschrieben, die in der „Welt“ veröffentlicht wurde: „Alexander Dobrindt hat recht: Deutschland ist nicht der Prenzlauer Berg, sonst hieße es ja Prenzlauer Berg und nicht Deutschland ... Mehr...

  • 25.11.2017

    Sozial, ökologisch, friedlich: Es geht um Inhalte.

    Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland.  Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ... Mehr...

  • 01.11.2017, Stefan Liebich

    Plötzlich nicht mehr da

    Es gibt Tage, an denen das Leben wie mit einer Pause-Taste einfach angehalten wird. Heute ist unser Freund Dominic Heilig im Alter von nur 39 Jahren für immer gegangen. Ich kannte ihn seit zwanzig Jahren und ich erinnere mich gut, wie ich ihn damals das erste Mal im Karl-Liebknecht-Haus traf. Wir haben für die PDS Wahlkämpfe bestritten, ... Mehr...

  • 26.10.2017, Stefan Liebich

    Neue Sprecherin der Berliner Landesgruppe

    Das ist sie: Die neue Landesgruppe Berlin der Fraktion DIE LINKE. Gemeinsam mit Petra Pau, Gesine Lötzsch, Gregor Gysi, Evrim Sommer und Pascal Meiser werde ich mich im Bundestag für unsere Stadt einsetzen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. ... Mehr...

  • 13.10.2017, Diren Yapar

    Bericht an die Basis

    Nach den Wahlen gestaltete der Pankower Bezirksverband einen Basistag im Karl-Liebknecht-Haus in Mitte, um das erfreuliche Wahlergebnis auszuwerten. Gäste waren natürlich Stefan Liebich, der den Wahlkreis Pankow deutlich gewann und Pascal Meiser, der im Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain, dem bekanntlich auch ein Teil von Prenzlauer Berg zugeordnet wurde, nur knapp unterlag ... Mehr...

  • 12.10.2017

    Unterschiedliche Kulturen bedienen

    (...) Diese häufig jungen Menschen sind selbstverständlich in einem politischen Bewusstsein aufgewachsen, das weit über den nationalen Tellerrand hinausragt. Europa, kulturelle Vielfalt, globaler Austausch sind für sie Selbstverständlichkeiten, die – häufig auch aufgrund des Geldbeutels der Eltern – nicht als Konkurrenz und Bedrohung erfahren werden ... Mehr...

  • 04.10.2017, Stefan Liebich

    Sechse für Berlin

    Wie schon in der letzten Wahlperiode werden auch in den kommenden vier Jahren sechs Abgeordnete die Berliner Stimme in der Linksfraktion im Bundestag sein. Gemeinsam mit Petra Pau (direkt gewählt in Marzahn-Hellersdorf), Gesine Lötzsch (direkt gewählt in Lichtenberg), Gregor Gysi (direkt gewählt in Treptow-Köpenick), sowie Evrim Sommer und Pascal Meiser werde ich für unsere Stadt kämpfen ... Mehr...

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