Außenpolitik

19.03.2013, Stefan Liebich

Transatlantische Sicherheitspartnerschaft

“Die Dogmen aus einer ruhigen Vergangenheit, sind unangemessen für die stürmische Gegenwart. Die Gelegenheit hat sich aufgetürmt mit Schwierigkeiten, und wir müssen wachsen – mit der sich auftürmenden Gelegenheit. Gerade so neu, wie die Umstände sind, müssen wir neu denken und neu handeln.” so Abraham Lincoln 1862 ... Mehr...
19.03.2013, Stefan Liebich

Brüsseler Rede

Auf Einladung des German Marshall Fund der Vereinigten Staaten (GMF) war ich vom 15. bis 17. März Gast beim „Brüsseler Forum“. Einmal jährlich tagen in der belgischen Hauptstadt führende Politiker aus den USA und der EU sowie deren Mitgliedsstaaten gemeinsam mit hochrangigen Beamten, Parlamentariern, Mehr...
08.03.2013, Stefan Liebich

Rede: Ein linker Blick auf den Nahen Osten

Israel, die deutsche Staatsräson und die Perspektiven einer Zwei-Staaten-Lösung - Ein linker Blick auf den Nahen Osten. Mehr...
08.03.2013, Stefan Liebich

Friedensdividende für Nahost

Auf Einladung der Stadt Mannheim referierte ich gestern in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Israel heute", Mehr...
25.02.2013, Stefan Liebich

Wenn zwei sich streiten

Zur jährlichen Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE kamen in der letzten Woche am Sitz der Organisation in Wien... Mehr...
11.02.2013, Stefan Liebich

Forschungspreise und ein Doktortitel

Anlässlich des deutsch-südafrikanischen Wissenschaftsjahres reiste Professorin Dr. Annette Schavan als Bundesministerin für Bildung und Forschung vom 4. bis 8. Februar nach Südafrika. An dieser Reise nahm ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe des Bundestags für die Staaten des südlichen Afrika teil. Mehr...
01.12.2012, Stefan Liebich

25 Jahre Welt-AIDS-Tag Erfahrungen und Ausblicke

Am 1. Dezember fand der Welt-Aids-Tag zum 25. Male statt. Einer der Gäste und Redner des von Mechthild Rawert geschaffenen Forums zu diesem Thema war Stefan Liebich: "Liebe Mechthild Rawert, liebe Freundinnen und Freunde, mein ... Mehr...
27.11.2012

Afrika hilft Norwegen

Africa For Norway - New charity single out now! Official christmas video. Mehr...
24.11.2012, Michael Brie und Stefan Liebich

Kein Beifall für den Hass auf ein geeintes China

Aus "Neues Deutschland" 24./25. November 2012 Am 14. Oktober wurde der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2012 an Liao Yiwu verliehen, einen chinesischen Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten, der sich vor allem für die Aufarbeitung der Geschichte der Opfer der politischen Proteste des Frühjahrs 1989 eingesetzt hat. Mehr...
05.11.2012

Simbabwe: Gute Perspektive ist denkbar

Vom 27. Oktober bis 4. November 2012 war ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe der SADC-Staaten und als Mitglied von Help - Hilfe zur Selbsthilfe in Simbabwe. Mehr...
19.10.2012, Stefan Liebich

Freiheit für Fazil Say!

"Ich weiß nicht, ob ihr es gemerkt habt? Überall wo es Schwätzer, Gemeine, Sensationsgierige, Diebe, Scharlatane gibt, sie alle sind übertrieben gläubig. Ist das ein Paradoxon?" schrieb der international bekannte türkische Pianist und Komponist Fazil Say bei Twitter. Dafür stand er gestern in Istanbul vor Gericht ... Mehr...
09.10.2012

Offenen Fragen nicht aus dem Weg gehen

Die Erarbeitung gemeinsamer Positionen des Mitte-links-Spektrums ist unabdingbar für eine tragfähige gemeinsame Regierung, die über eine fallweise thematische Zusammenarbeit hinausgeht. Ohne ein Aufeinanderzugehen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kann die parlamentarische Dominanz des konservativ-bürgerlichen Spektrums zumindest in Deutschland nicht überwunden werden. Große, aber vielleicht nicht unüberwindliche Konflikte liegen in der Europapolitik. Das zeigt sich momentan sehr deutlich in der Bankenkrise. Aber die gravierendsten Probleme sind die Differenzen in der Friedens- und Sicherheitspolitik. Mehr...
24.09.2012, Rot-Rot-Grün, Demokratie, Europa

Rot-Rot-Grün: Die Zukunft der europäischen Demokratie

Am 24. September 2012 um 19 Uhr taz Café, Rudi-Dutschke-Str. 23, Berlin: Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Die EU kann sich nicht nur über ihren ökonomischen Mehrwert legitimieren. Sie muss sich auch an einem Maß demokratischer Mitbestimmung und Transparenz messen lassen. Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Mehr...
05.09.2012

Syrien: Dialog statt militärischer Eskalation

Mit dem Arabischen Frühling begannen auch in Syrien Proteste der Opposition. Seit 1963 wird das Land von der Baath-Partei regiert. Bis 1989 war es eher den an der UdSSR orientierten Ländern verbunden. Seit 1948 im Kriegszustand mit Israel, unterstützte es die PLO und verlor die wichtigen Golan-Höhen an Israel ... Mehr...
31.08.2012

Waffenexporte stoppen!

Alle 60 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch durch Waffengewalt getötet. Das sind 500.000 Männer, Frauen und Kinder im Jahr. Deutschland ist als drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt für viele dieser Toten mitverantwortlich. Mehr...
27.07.2012

Wie Kürzungspolitik die Eurokrise verschärft!

2008 begann die größte Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Spekulationsblase der internationalen Immobilienmärkte platzte. Viele Banken standen vor dem Bankrott. Die Staaten stützten sie mit milliardenschweren Rettungspaketen. Dies führte zu einem massiven Anstieg der Staatsverschuldung und zu Haushaltsproblemen. Mehr...
28.06.2012

Ist die Euro-Krise eine Gefahr für die Demokratie?

In Griechenland ist die Situation dramatisch. Das Land liegt wirtschaftlich am Boden. Rechtsextreme, man muss sogar sagen Faschisten, erstarken im Parlament und attackieren körperlich Andersdenkende. Migranten, aber auch Griechen werden gejagt. Mehr...
16.02.2012

Leserbrief zu "Kriegstrommler des Tages: Aiman Al-Sawahiri"

Sie schreiben unter anderem "Im Ziel einig, doch in der Wahl der Mittel scheinbar moderater, hatte sich am Freitag bereits der Linke-Politiker Stefan Liebich erklärt. (…) Assads bewaffnete Gegner ignorierte er dabei mit links." Das ist unwahr. Zutreffend hingegen ist, daß ich u.a. folgendes erklärt habe: "In den zuletzt beratenen Resolutionsentwurf wurden nachvollziehbare Bedenken aufgenommen, die Gewalt au... Mehr...
23.01.2012, Stefan Liebich

Solidarität mit den syrischen Demokraten

Seit Wochen geht der syrische Diktator Baschar al-Assad mit brutalter Gewalt gegen seine Gegner vor. Die Generalversammlung der UNO hat dies verurteilt, die Arabische Liga ebenso. In Berlin sind hier lebende Syrerinnen und Syrer am Samstag auf die Straße gegangen, um ihre Solidarität mit ihren Landsleuten zum Ausdruck zu bringen. Gern habe ich die Einladung angenommen, mich daran zu beteiligen und - als einziger P... Mehr...
15.12.2011

Darf Deutschland in Europa die Führungsrolle übernehmen?

Nein, eine Führungsrolle Deutschlands in der Euro-Krise braucht schon mit Blick auf die Geschichte niemand. Sie wäre aber auch angesichts der Regierungspolitik falsch. Mehr...

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