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Außenpolitik

  • 26.09.2019, Stefan Liebich

    Besser fünfmal reden, statt einmal schießen

    Heute habe ich den Schweizer Botschafter a.D., Tim Guldimann, getroffen. Mit ihm habe ich über die Arbeit des Centre for Humanitarian Dialogue (HD) gesprochen, eine private Stiftung, die im Bereich Konfliktbearbeitung tätig ist. Seine These ist, dass der Bedarf an internationaler Konfliktmediation zunimmt und dass kein Land so viel „Soft Power“ in diesem Bereich mitbringe, wie die Bundesrepublik ... Mehr...

  • 26.09.2019, Stefan Liebich

    (Fast) Vergessene Konflikte: Mosambik

    1992 wurde der Bürgerkrieg in Mosambik mit einem Friedensvertrag in Rom theoretisch das erste Mal beendet. Theoretisch. Denn praktisch stehen sich seit spätestens 1994 die Kräfte der oppositionellen RENAMO („Nationaler Widerstand Mosambiks“) und der regierenden FRELIMO („Front für die Befreiung Mosambiks“) wieder gegenüber... Mehr...

  • 24.09.2019, Stefan Liebich

    Ein Land in Angst

    Auch, wenn in Deutschland nicht mehr viel darüber berichtet wird, ist die Lage in Nicaragua noch immer schlimm, wie mir Amaya Coppens Zamora heute erzählt hat. 2018 brannten Wälder nieder, die Regierung tat nichts dagegen und verkündete ein Kürzungsprogramm für Renten. Infolgedessen fanden Proteste statt, die von Polizei, Militärs und Paramilitärs gewaltsam niedergeschlagen wurden ... Mehr...

  • 23.09.2019, Stefan Liebich

    Kippa ist kein Problem

    Am Abend meines vorletzten Tages in Brasilien trafen wir Kulturschaffende. Deren Positionierung gegenüber der neuen Regierung war deutlich: Bolsonaro betreibe Demokratieabbau und im vorauseilenden Gehorsam fände bereits Selbstzensur statt. Am heutigen letzten Tag besuchten wir das Goethe-Institut, dessen erste Aufgabe nach seiner Satzung die Förderung der deutschen Sprache ist ... Mehr...

  • 20.09.2019, Stefan Liebich

    Sozialklausel für Deutsche Schulen

    Nun also São Paulo. Es ist eine gewaltige Metropole, 12 Millionen Menschen wohnen in der Stadt, 20 Millionen sind es, wenn das unmittelbare Umland mit einbezogen wird. Ihre Ausstrahlung ist eine ganz andere als wir sie in Salvador oder auch in Rio de Janeiro erlebt haben. Unser erster Besuch galt der Außenhandelswirtschaftskammer, der Vertretung der Wirtschaft in Brasilien ... Mehr...

  • 19.09.2019, Stefan Liebich

    Wandeln zwischen den Welten

    Bevor wir in die größte Stadt Lateinamerikas, Sao Paulo, weiterreisten, wurde ich in Salvador auf ganz direkte Art mit der gewaltigen Diskrepanz zwischen arm und reich konfrontiert. Während ich bei meinem Jetlag bedingten morgendlichen Spaziergang zum Hafen von Salvador eine Traumvilla nach der anderen passierte, war der Tag geprägt vom Aufenthalt in einer der riesigen Favelas ... Mehr...

  • 18.09.2019, Stefan Liebich

    Ort der freien Rede

    Bevor wir am Dienstag in die Hauptstadt des Bundesstaates Bahia, Salvador, weitergereist sind, haben wir in Rio de Janeiro noch dem Institut für Religionsstudien einen Besuch abgestattet. Wir wollten uns dort über die Rolle der Evangelikalen im Land nach dem Machtantritt von Präsident Bolsonaro informieren ... Mehr...

  • 17.09.2019, Stefan Liebich

    Lernen hinter Panzerglas

    Seit Montag bin ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik beim Auswärtigen Ausschuss in Brasilien. Unsere erste Station ist die Deutsche Schule in der Millionenstadt Rio de Janeiro. Sie grenzt unmittelbar an eines der Armenviertel der Stadt, einer sogenannten Favela, und wird durch hohe Mauern und schusssicheres Glas geschützt ... Mehr...

  • 11.09.2019

    Irgendwas dazwischen

    Der Ellenbogen landete sanft in den Rippen des betagten Sitznachbarn: „Dat ist der von der Linken“, flüsterte die Dame mit graumelierter Frisur ihrem Begleiter zu und ruckelte ihren Stuhl in Reihe drei noch einmal zurecht. Gemeinsam mit 50 weiteren Gästen verfolgten sie am Dienstagabend im Haus der Poesie in der Kulturbrauerei eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die EU und die Machtfrage ... Mehr...

  • 28.08.2019, Stefan Liebich

    (Fast) Vergessene Konflikte: Nigeria und Boko Haram

    Seit nunmehr 10 Jahren tobt in Nigeria der Krieg der islamistischen Rebellengruppe Boko Haram gegen die Bevölkerung. In zehn Jahren hat der Krieg zu 30.000 Tote und zwei Millionen Flüchtlinge geführt. Allein dieses Jahr sind 134.000 Binnenvertriebene dazugekommen... Mehr...

  • 13.08.2019, Anna-Lena Orlowski und Stefan Liebich (MdB)

    Schwieriger Wahlausgang in Guatemala

    Der Ausgang der Wahlen in Guatemala, bei denen sich am Sonntag der rechtskonservative Kandidat Alejandro Giammattei durchsetzte, zeigt, wie schwierig die Lage in dem zentralamerikanischen Land ist. Der meistdiskutierte Punkt vor den Wahlen war das Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika, das US-Präsident Trump durch Strafzölle kurz vor den Wahlen erzwungen hatte ... Mehr...

  • 29.07.2019

    Zeit für einen Politikwechsel

    Deutschland hat eine neue Verteidigungsministerin. Viele sagen, die Bundeswehr kommt angesichts der desolaten Bilanz der bisherigen Amtsinhaberin und der eher unter der Rubrik "Quatsch" einzuordnenden Ankündigungen und Vorhaben aus dem Regen in die Traufe. Ich jedenfalls finde: Es ist Zeit für einen Politikwechsel ... Mehr...

  • 06.06.2019

    Rumänien macht Sorgen

    Am 30. Juni endet die halbjährige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens in deren Vorfeld der Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einige Zweifel an dessen politischer Führungsfähigkeit äußerte. In einer Kleinen Anfrage wollte ich deshalb von der Bundesregierung wissen, wie sie die Menschenrechtslage, die Rechtstaatlichkeit sowie die Korruptionskultur in dem Karpatenland bewertet ... Mehr...

  • 09.05.2019, Hartmut Seefeld

    Ein Moment zum Innehalten

    Als in Berlin-Karlshorst kurz vor Mitternacht am 8. Mai 1945 die Kapitulationsurkunde durch den deutschen Generalfeldmarschall Keitel unterzeichnet wurde, war in Moskau bereits ein neuer Tag angebrochen, die Zeitverschiebung um zwei Stunden machte es möglich. Und so feiert Russland seinen Tag der Befreiung am 9 ... Mehr...

  • 08.05.2019, Hartmut Seefeld

    Blumen für die Opfer

    Mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands endete vor 74 Jahren in der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg in Europa. Die Menschen aus der Ukraine zählen zu den Völkern mit den höchsten Opferzahlen. Heute gedachten zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer, unter ihnen der Botschafter des Landes, Andrij Melnyk, am sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten unweit des Brandenburger Tores der Opfer ... Mehr...

  • 11.04.2019, Talita Gergely

    Fünf Jahre Krieg in der Ostukraine

    Am Dienstag diskutierte Stefan gemeinsam mit Alexander Hug, dem früheren stellvertretenden Missionschef der Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung über den bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine, der seit dem Frühjahr 2014 andauert ... Mehr...

  • 02.04.2019

    Krieg ohne Ende

    Seit nunmehr fünf Jahren dauert der bewaffnete Konflikt im Osten der Ukraine an. Regelmäßig wird die Waffenruhe gebrochen, es sterben weiterhin Menschen. Der klare Vorsprung des Schauspielers Vladimir Selenskyj in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Wochenende kann durchaus auch als Wunsch vieler Menschen in der Ukraine gewertet werden, dass mit Korruption und Oligarchie endlich Schluss gemacht wird ... Mehr...

  • 28.03.2019, Stefan Liebich

    Ausweichende Antwort

    Die Bundesregierung entzieht sich der Antwort auf meine Schriftliche Frage zu Rüstungsexporten. Dazu möchte ich festhalten: „Nicht Deutschland erschwert europäische Zusammenarbeit mit einem Exportstopp an die saudische Kriegskoalition, sondern im Gegenteil, Frankreich und Großbritannien. Schließlich hat das Europäische Parlament einen Beschluss gefasst: ‚ ... Mehr...

  • 26.03.2019, Hartmut Seefeld

    Nahe beim Menschen

    Der Mann in der hinteren Reihe hatte es geschafft. Die Blicke ausnahmslos aller Anwesenden im Raum waren auf ihn gerichtet. Ziemlich unvermittelt, nach nur kurzem philosophischem Exkurs, schmetterte er den beiden Vertretern auf dem Podium seine zentrale Frage entgegen: „Was ist der kategorische Imperativ ... Mehr...

  • 11.02.2019, Stefan Liebich

    Einmal Washington und zurück

    Nach dem ich mit dem „Amtrak“ von New York nach Washington gedüst bin, hatte ich eine spannende Debatte im Institute for Policy Studies, einem Think Tank, ohne den der Congressional Progressive Caucus wohl nicht denkbar wäre, mit Bill Fletcher, John Feffer und dem Direktor Steven Cavanough. Gemeinsam ... Mehr...

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