Außenpolitik

24.11.2011

China - Debatten auf Augenhöhe

Vor einiger Zeit beklagte Wolfgang Gehrcke, Außenpolitiker der LINKEN, dass unsere Abgeordneten - obwohl von 12% der Wählerinnen und Wähler Deutschlands in den Bundestag entsandt - nicht zur Münchener Sicherheitskonferenz eingeladen würde. Zwar ist unsere Partei eine Kritikerin dieser Veranstaltung, das bedeutet aber nicht, dass man die anderen Parteien dort sich selbst überlassen sollte. Mehr...
17.10.2011

Kontinent der Chancen: Besuch in den Republiken Kongo und Côte d'Ivoire

Wer bei Afrika an Wüste, hungrige Kinderaugen, Krieg und Entwicklungshilfe denkt, hat Recht - und doch wieder nicht. Es gibt unermesslichen Reichtum und bittere Armut, moderne Städte und Slums. Und es gibt viele, meist junge Menschen, die Afrika auch zu einem Kontinent der Chancen machen. Bei einer ... Mehr...
07.10.2011

Europa ja, aber solidarisch!

DIE LINKE hat als einzige Bundestagsfraktion gegen den falschen Weg aus der Eurokrise gestimmt und sie hat sich gegen die weitere Beschneidung der Parlamentsrechte bei der Bewältigung der Finanzkrise gewandt. Mehr...
26.09.2011

Aserbaidschan 20 Jahre nach der Unabhängigkeit

Auf Einladung der Assoziation zur Entwicklung der Zivilgesellschaft in Aserbaidschan (ACSDA) besuchten vom 23. bis 25.9.2011 mehr als 200 Parlamentarier aus aller Welt anlässlich des 20. Jahrestags der Unabhängigkeit Aserbaidschan. Ich war als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eingeladen und entschied mich, das offizielle Programm um Gespräche mit der Opposition und NGOs zu erweitern ... Mehr...
11.07.2011

OSZE-Neustart nach Astana?

Bei der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der vergangenen Woche in der serbischen Hauptstadt Belgrad ging es vor allem um die Zukunft der Organisation. Im Dezember letzten Jahres hatten sich erstmals seit zehn Jahren 56 Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen im kasachischen Astana getroffen ... Mehr...
25.05.2011

Erschießung bin Ladens war kein Dienst am Völkerrecht

Rede auf der Konferenz des Humboldt-Kolleg St. Petersburg "Warum Deutschland? Perspektiven internationaler Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft, Ausbildung, Kultur, Wirtschaft und Politik" am 25.5.2011 Добрый день! Sehr geehrte Frau Prof. Nikitina, Generalkonsul Schaller, Generalsekretär Aufderheide, Präsident Krylow, sehr geehr... Mehr...
26.04.2011

Keine Blaupause für mehr Kriege schaffen

Aus den begrüßenswerten Protesten in vielen arabischen und nordafrikanischen Staaten gegen die dortigen Machthaber könnte im Fall Libyen ein Menetekel für das Land selbst, aber auch für die internationale Friedens- und Sicherheitspolitik werden. Mehr...
14.04.2011

Bomben helfen Libyen nicht

DIE LINKE hat die internationale Militärintervention in Libyen abgelehnt – geschlossen, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Mehr...
08.04.2011

Libyenkrieg ist die falsche Antwort

Der Umbruch in der arabischen Welt hatte gut begonnen. Mutige Menschen protestierten erfolgreich gegen ihre Machthaber. Die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen bedeutet Bombardements und damit, wie wir schon aktuell sehen, Krieg. Mehr...
24.09.2010

Die Debatte zum Krieg in Afghanistan aus politisch-parlamentarischer Sicht

Vortrag von Stefan Liebich zum Forschungskolloquium am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg (IFSH) am 22. September 2010 Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich mich für die Gelegenheit bedanken, hier im Forschungskolloquium des Instituts für Friedensforschung auftreten zu können. Zu zentralen Fragen, die die Gesellschaft betreffen und die von der Be... Mehr...
10.08.2009

Solidarität mit den Agent Orange Opfern in Vietnam

Internationale Solidarität hat in unserer Stadt Berlin eine lange und gute Tradition. Und gerade Vietnam spielte dabei eine wichtige Rolle. In den sechziger Jahren waren es zuerst die Studentinnen und Studenten, die gegen den Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam hier auf die Straße gingen. Und auch in der Bevölkerung der Bundesrepublik insgesamt wuchs das Unverständnis gegenüber der USA immer stärk... Mehr...

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