Außenpolitik

25.06.2014, Stefan Liebich

Aus anderer Perspektive

In der vergangenen Woche bereiste ich Israel mit dem festen Vorhaben, die Lebenswirklichkeit des Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger nicht zuerst aus der Perspektive des Konflikts mit den Palästinenserinnen und Palästinensern zu betrachten. Gleich zu Beginn habe ich mich mit der Oppositionspolitikerin Stav Shaffir von der Arbeitspartei getroffen ... Mehr...
09.05.2014

AUFRUF FÜR FRIEDEN IN EUROPA

„In diesen Tagen droht sich der Konflikt um die Ukraine in unserer europäischen Nachbarschaft in einen Bürgerkrieg zu verwandeln. Auch von außen wird gezündelt. Dabei dürfen wir nicht einfach zusehen. Gemeinsam mit Politikern, Künstlern und Wissenschaftlern ... Mehr...
05.05.2014, Stefan Liebich

Krieg gegen Bildung

In Nigeria mehren sich die Anschläge auf Bildungseinrichtungen. Im Februar hatte die radikalislamische Sekte Boko Haram in der Provinz Yobe ein Internat angegriffen und dabei 43 Schüler getötet und 16 Schülerinnen verschleppt. Anfang April wurden rund 200 Mädchen zwischen 15 und 18 Jahren entführt. Boko Haram hat sich zu ihrer Entführung bekannt ... Mehr...
16.04.2014, Hartmut Seefeld

Land unter in Simbabwe

Im Distrikt Tokwe Mukorsi im südafrikanischen Simbabwe kam es im Frühjahr zu heftigen Überflutungen. Mehr als 6.000 Familien sind betroffen, viele von ihnen sind in Transit-Camps untergebracht. Die Hilfsorganisation Help e.V., die bereits in Simbabwe wirksam ist, will die Infrastruktur... Mehr...
18.03.2014, Stefan Liebich

Auf Unrecht nicht mit erneutem Unrecht reagieren

Am vergangenen Wochenende wurden die Menschen auf der Krim vor eine brisante Entscheidung gestellt. In einem Referendum sollten 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler über den Verbleib der Halbinsel im Schwarzen Meer bei der Ukraine oder eine Loslösung und anschließende Angliederung an Russland abstimmen ... Mehr...
04.03.2014, Stefan Liebich

Zugespitzte Lage in Nigeria

Im Norden Nigerias spitzt sich die Lage immer weiter zu. Die islamische Sekte Boko Haram versucht dort seit Jahren einen islamischen Gottesstaat zu errichten. In den letzten Tagen sind in der Region mehr als 200 Menschen ermordet worden. Am Samstag explodierten zwei Autobomben in Maiduguri im Nordosten Nigerias, bei denen Berichten zufolge allein 52 Menschen starben ... Mehr...
03.03.2014, Stefan Liebich

Die Menschen in der Ukraine brauchen eine Chance

Von Stefan Liebich, Obmann für DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages "Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete (...) Androhung oder Anwendung von Gewalt." So formulierten es die Unterzeichnerstaaten der Charta der Vereinten Nationen im Jahr 1946 in San Francisco ... Mehr...
10.02.2014, Stefan Liebich

Frühstück in Washington

Die amerikanische Küche erfüllt sicherlich nicht in jedem Fall den Anspruch an ein Gourmetdinner, trotzdem lohnte es sich, vergangene Woche zum Frühstück nach Washington zu reisen. Anlass war das „National Prayer Breakfest“, ... Mehr...
21.01.2014, Stefan Liebich

Blockade ist ein Verbrechen

Yarmouk, ein Palästinensercamp in Damaskus, hat in der vergangenen Woche weltweit zweifelhafte Berühmtheit erlangt. Vor dem Beginn des Bürgerkriegs vor drei Jahren lebten dort 160.000 bis 180.000 Menschen, es galt als die größte palästinensische Siedlung in Syrien. Bei seiner Gründung 1957 lag Yarmouk außerhalb von Damaskus, inzwischen ist der Ort Teil der syrischen Hauptstadt ... Mehr...
09.12.2013

Help hilft beim Wiederaufbau

In der Region der Hafenstadt Ormoc auf der philippinischen Insel Leyte hat die Hilfsorganisation Help – Hilfe zur Selbsthilfe jetzt mit dem Wiederaufbau begonnen: Help verteilt Werkzeuge und Baumaterial wie Wellbleche, Holz und Nägel. Vor Ort wurde ein Team aus freiwilligen Helfern zusammengestellt, das, ausgestattet mit... Mehr...
09.12.2013, Stefan Liebich

Militärischer Noteinsatz

In der vergangenen Woche hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entschieden, dass Frankreich und die Afrikanische Union militärisch in den Konflikt in der Zentralafrikanischen Republik eingreifen, um dort eine weitere Eskalation der Gewalt zu verhindern. Seit im März der christliche Staatschef François Bozizé durch das muslimische Rebellenbündnis Séléka gestürzt wurde, verschlechtert sich die Situation im Land zunehmend ... Mehr...
06.12.2013, Sebastian Wormsbächer

Besuch von drüben

Am Mittwoch traf sich Stefan gemeinsam mit Bundestagskollegen von CDU/CSU und SPD ... Mehr...
03.12.2013, Stefan Liebich

Keine Erpressung der Ukraine

Nachdem der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch in der vergangenen Woche ein über mehrere Jahre ausgehandeltes Assoziierungsabkommen seines Landes mit der EU nicht unterzeichnet hat, spitzt sich die Lage in dem Land im Osten Europas zu. In Kiew und an anderen Orten gibt es massive Proteste gegen den Kurs der Regierung ... Mehr...
26.11.2013, Stefan Liebich

Zentralafrika in Not

Seit im März der Staatspräsident der Zentralafrikanischen Republik Francois Bozizé durch muslimische Rebellen der Séléka gestürzt wurde, verschlechtert sich die Situation in dem Land immer weiter. Auch die Ernennung des neuen Staatschefs Michel Djotodiva im August brachte keinerlei Ruhe. Die Truppen der Séléka sind weiterhin im Land aktiv, im Gegenzug bilden sich immer mehr Bürgerwehren ... Mehr...
21.11.2013, Stefan Liebich

Frauen ohne Rechte

In Ägypten gestaltet sich die Situation weiterhin sehr schwierig. Der Prozess gegen den gestürzten Präsidenten Mursi wurde vertagt, das Militär behält die Macht und es ist unklar, wann es Neuwahlen geben wird. Besonders schwierig ist die Lage allerdings für Frauen. In einer jetzt von der Thomson Reuters... Mehr...
20.11.2013, Sebastian Wormsbächer

Abschied vom Botschafter

Am Dienstag traf Stefan den Botschafter Simbabwes Hebson Makuvise zum Abschiedsbesuch in seinem Bundestagsbüro. Stefan war als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Vorsitzender der für das südliche Afrika zuständigen Parlamentariergruppe ein wichtiger Ansprechpartner und hatte Simbabwe mehrmals besucht ... Mehr...
19.11.2013, Stefan Liebich

Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien stoppen

Der Vertrag zwischen der Firma Rheinmetall aus Düsseldorf und dem Verteidigungsministerium der Republik Indonesien für die Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen, Logistik und Munition wurde 2012 geschlossen. Nun wurden die Kampf- und Schützenpanzer und weitere Infrastruktur geliefert. Laut indonesischer Regierung sollen diese Kriegsgeräte zur „Landesverteidigung” eingesetzt werden ... Mehr...
18.11.2013, Stefan Liebich

Saudi-Arabien ändert Arbeitsrecht

Seit Beginn des Jahres geht das Königreich Saud-Arabien mit einer neuen Gesetzgebung gegen illegale Arbeitsmigranten vor. Sie haben nunmehr sieben Monate Zeit, sich anzumelden und ein Gesuch zur Legalisierung einzureichen. Mehrere hunderttausend Gastarbeiter sollen in der ... Mehr...
13.11.2013

Hilfe für Philippinen

Die Bonner Hilfsorganisation Help - Hilfe zur Selbsthilfe unterstützt die Betroffenen des Taifuns Haiyan und leistet Nothilfe auf den Philippinen. Ein erfahrener Nothelfer ist momentan in den Philippinen und auf dem Weg in die Katastrophenregion. Help stellt zunächst 30.000 Euro aus seinem Nothilfefonds für die Opfer des Taifuns zur Verfügung ... Mehr...
02.06.2013, Hartmut Seefeld

Türkischer Frühling

In Reaktion auf die gewaltsamen Polizeiübergriffe gegen friedliche Demonstranten in der türkischen Metropole Istanbul demonstrierten am Sonntag fast 1.000 Menschen vor der türkischen Botschaft am Berliner Tiergarten. Aufgerufen hatten dazu unterschiedliche Akteure, unter ihnen das ;itglied der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş ... Mehr...

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