Außenpolitik

16.04.2013, Stefan Liebich

Sozialistische Nachbarn im Streit

"Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen" formulierte der französische Sozialist Jean Jaurès im letzten Jahrhundert. Gern wird dies in Debatten in unserer Partei wiederholt. Wahr ist aber auch, dass Staaten, die sich Volksrepublik bzw. sozialistische Republik nennen und von kommunistischen Parteien regiert werden, gleichfalls nicht vor gewalttätigen Auseinandersetzungen zurückschrecken. Mehr...
12.04.2013, Stefan Liebich

Ông Stefan Liebich của đảng “Die Linke”

Unentwegt weht das rote Banner mit Hammer und Sichel, darunter ein Foto unserer Delegation - die Kommunistische Partei Vietnams nimmt interessiert Kenntnis von unserem von der deutschen Botschaft gut organisierten Besuch. Mehr...
10.04.2013

Lächelnd durchs Leben

Die Kunst des Lächelns steht in Zukunft ganz oben im Anforderungsprofil für Polizisten in Vietnam. In Ho-Chi-Minh-Stadt müssen die Beamten bereits einen entsprechenden Kurs besuchen, wie eine vietnamesische Tageszeitung berichtete. Die Polizisten sollen künftig lächeln und sich entschuldigen, wenn sie Autofahrer abstrafen ... Mehr...
08.04.2013, Stefan Liebich

Im Fernen Osten

Vom 7. bis 13. April reise ich als Mitglied einer Delegation des Auswärtigen Ausschusses nach Vietnam und auf die Philippinen. Im Vordergrund der Gespräche werden der Konflikt um das Südchinesische Meer und... Mehr...
03.04.2013, Stefan Liebich

Für militärische Zurückhaltung nicht entschuldigt

Wieder einmal trafen sich Abgeordnete aus den USA und aus Deutschland zu ihrem jährlichen Treffen. Dieses Mal in Berlin und München. Gastgeber war letzmalig der SPD-Abgeordnete Hans-Ulrich Klose, Mehr...
21.03.2013, Stefan Liebich

Zeig dein Bein

Noch bis zum 4. April zeigen Menschen weltweit auf Fotos mit einem hochgeschlagenem Hosenbein ihre Solidarität mit Opfern von Minen und Streumunition und fordern von den USA, China, Russland und allen anderen noch fehlenden Nationen den Beitritt zur Landminen-Konvention. Die Kampagne „Zeig dein Bein für eine Welt ohne Minen“ Mehr...
19.03.2013, Stefan Liebich

Transatlantic security partnership

“The dogmas of the quiet past are inadequate to the stormy present. The occasion is piled high with difficulty, and we must rise with the occasion. As our case is new, so we must think anew, and act anew.”, so said Abraham Lincoln in 1862. And indeed the world has changed dramatically since the end of the Cold War ... Mehr...
19.03.2013, Stefan Liebich

Transatlantische Sicherheitspartnerschaft

“Die Dogmen aus einer ruhigen Vergangenheit, sind unangemessen für die stürmische Gegenwart. Die Gelegenheit hat sich aufgetürmt mit Schwierigkeiten, und wir müssen wachsen – mit der sich auftürmenden Gelegenheit. Gerade so neu, wie die Umstände sind, müssen wir neu denken und neu handeln.” so Abraham Lincoln 1862 ... Mehr...
19.03.2013, Stefan Liebich

Brüsseler Rede

Auf Einladung des German Marshall Fund der Vereinigten Staaten (GMF) war ich vom 15. bis 17. März Gast beim „Brüsseler Forum“. Einmal jährlich tagen in der belgischen Hauptstadt führende Politiker aus den USA und der EU sowie deren Mitgliedsstaaten gemeinsam mit hochrangigen Beamten, Parlamentariern, Mehr...
08.03.2013, Stefan Liebich

Rede: Ein linker Blick auf den Nahen Osten

Israel, die deutsche Staatsräson und die Perspektiven einer Zwei-Staaten-Lösung - Ein linker Blick auf den Nahen Osten. Mehr...
08.03.2013, Stefan Liebich

Friedensdividende für Nahost

Auf Einladung der Stadt Mannheim referierte ich gestern in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Israel heute", Mehr...
25.02.2013, Stefan Liebich

Wenn zwei sich streiten

Zur jährlichen Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE kamen in der letzten Woche am Sitz der Organisation in Wien... Mehr...
11.02.2013, Stefan Liebich

Forschungspreise und ein Doktortitel

Anlässlich des deutsch-südafrikanischen Wissenschaftsjahres reiste Professorin Dr. Annette Schavan als Bundesministerin für Bildung und Forschung vom 4. bis 8. Februar nach Südafrika. An dieser Reise nahm ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe des Bundestags für die Staaten des südlichen Afrika teil. Mehr...
01.12.2012, Stefan Liebich

25 Jahre Welt-AIDS-Tag Erfahrungen und Ausblicke

Am 1. Dezember fand der Welt-Aids-Tag zum 25. Male statt. Einer der Gäste und Redner des von Mechthild Rawert geschaffenen Forums zu diesem Thema war Stefan Liebich: "Liebe Mechthild Rawert, liebe Freundinnen und Freunde, mein ... Mehr...
27.11.2012

Afrika hilft Norwegen

Africa For Norway - New charity single out now! Official christmas video. Mehr...
24.11.2012, Michael Brie und Stefan Liebich

Kein Beifall für den Hass auf ein geeintes China

Aus "Neues Deutschland" 24./25. November 2012 Am 14. Oktober wurde der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2012 an Liao Yiwu verliehen, einen chinesischen Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten, der sich vor allem für die Aufarbeitung der Geschichte der Opfer der politischen Proteste des Frühjahrs 1989 eingesetzt hat. Mehr...
05.11.2012

Simbabwe: Gute Perspektive ist denkbar

Vom 27. Oktober bis 4. November 2012 war ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe der SADC-Staaten und als Mitglied von Help - Hilfe zur Selbsthilfe in Simbabwe. Mehr...
19.10.2012, Stefan Liebich

Freiheit für Fazil Say!

"Ich weiß nicht, ob ihr es gemerkt habt? Überall wo es Schwätzer, Gemeine, Sensationsgierige, Diebe, Scharlatane gibt, sie alle sind übertrieben gläubig. Ist das ein Paradoxon?" schrieb der international bekannte türkische Pianist und Komponist Fazil Say bei Twitter. Dafür stand er gestern in Istanbul vor Gericht ... Mehr...
09.10.2012

Offenen Fragen nicht aus dem Weg gehen

Die Erarbeitung gemeinsamer Positionen des Mitte-links-Spektrums ist unabdingbar für eine tragfähige gemeinsame Regierung, die über eine fallweise thematische Zusammenarbeit hinausgeht. Ohne ein Aufeinanderzugehen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kann die parlamentarische Dominanz des konservativ-bürgerlichen Spektrums zumindest in Deutschland nicht überwunden werden. Große, aber vielleicht nicht unüberwindliche Konflikte liegen in der Europapolitik. Das zeigt sich momentan sehr deutlich in der Bankenkrise. Aber die gravierendsten Probleme sind die Differenzen in der Friedens- und Sicherheitspolitik. Mehr...
24.09.2012, Rot-Rot-Grün, Demokratie, Europa

Rot-Rot-Grün: Die Zukunft der europäischen Demokratie

Am 24. September 2012 um 19 Uhr taz Café, Rudi-Dutschke-Str. 23, Berlin: Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Die EU kann sich nicht nur über ihren ökonomischen Mehrwert legitimieren. Sie muss sich auch an einem Maß demokratischer Mitbestimmung und Transparenz messen lassen. Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Mehr...

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