Außenpolitik

24.11.2012, Michael Brie und Stefan Liebich

Kein Beifall für den Hass auf ein geeintes China

Aus "Neues Deutschland" 24./25. November 2012 Am 14. Oktober wurde der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2012 an Liao Yiwu verliehen, einen chinesischen Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten, der sich vor allem für die Aufarbeitung der Geschichte der Opfer der politischen Proteste des Frühjahrs 1989 eingesetzt hat. Mehr...
05.11.2012

Simbabwe: Gute Perspektive ist denkbar

Vom 27. Oktober bis 4. November 2012 war ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe der SADC-Staaten und als Mitglied von Help - Hilfe zur Selbsthilfe in Simbabwe. Mehr...
19.10.2012, Stefan Liebich

Freiheit für Fazil Say!

"Ich weiß nicht, ob ihr es gemerkt habt? Überall wo es Schwätzer, Gemeine, Sensationsgierige, Diebe, Scharlatane gibt, sie alle sind übertrieben gläubig. Ist das ein Paradoxon?" schrieb der international bekannte türkische Pianist und Komponist Fazil Say bei Twitter. Dafür stand er gestern in Istanbul vor Gericht ... Mehr...
09.10.2012

Offenen Fragen nicht aus dem Weg gehen

Die Erarbeitung gemeinsamer Positionen des Mitte-links-Spektrums ist unabdingbar für eine tragfähige gemeinsame Regierung, die über eine fallweise thematische Zusammenarbeit hinausgeht. Ohne ein Aufeinanderzugehen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kann die parlamentarische Dominanz des konservativ-bürgerlichen Spektrums zumindest in Deutschland nicht überwunden werden. Große, aber vielleicht nicht unüberwindliche Konflikte liegen in der Europapolitik. Das zeigt sich momentan sehr deutlich in der Bankenkrise. Aber die gravierendsten Probleme sind die Differenzen in der Friedens- und Sicherheitspolitik. Mehr...
24.09.2012, Rot-Rot-Grün, Demokratie, Europa

Rot-Rot-Grün: Die Zukunft der europäischen Demokratie

Am 24. September 2012 um 19 Uhr taz Café, Rudi-Dutschke-Str. 23, Berlin: Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Die EU kann sich nicht nur über ihren ökonomischen Mehrwert legitimieren. Sie muss sich auch an einem Maß demokratischer Mitbestimmung und Transparenz messen lassen. Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Mehr...
05.09.2012

Syrien: Dialog statt militärischer Eskalation

Mit dem Arabischen Frühling begannen auch in Syrien Proteste der Opposition. Seit 1963 wird das Land von der Baath-Partei regiert. Bis 1989 war es eher den an der UdSSR orientierten Ländern verbunden. Seit 1948 im Kriegszustand mit Israel, unterstützte es die PLO und verlor die wichtigen Golan-Höhen an Israel ... Mehr...
31.08.2012

Waffenexporte stoppen!

Alle 60 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch durch Waffengewalt getötet. Das sind 500.000 Männer, Frauen und Kinder im Jahr. Deutschland ist als drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt für viele dieser Toten mitverantwortlich. Mehr...
27.07.2012

Wie Kürzungspolitik die Eurokrise verschärft!

2008 begann die größte Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Spekulationsblase der internationalen Immobilienmärkte platzte. Viele Banken standen vor dem Bankrott. Die Staaten stützten sie mit milliardenschweren Rettungspaketen. Dies führte zu einem massiven Anstieg der Staatsverschuldung und zu Haushaltsproblemen. Mehr...
28.06.2012

Ist die Euro-Krise eine Gefahr für die Demokratie?

In Griechenland ist die Situation dramatisch. Das Land liegt wirtschaftlich am Boden. Rechtsextreme, man muss sogar sagen Faschisten, erstarken im Parlament und attackieren körperlich Andersdenkende. Migranten, aber auch Griechen werden gejagt. Mehr...
16.02.2012

Leserbrief zu "Kriegstrommler des Tages: Aiman Al-Sawahiri"

Sie schreiben unter anderem "Im Ziel einig, doch in der Wahl der Mittel scheinbar moderater, hatte sich am Freitag bereits der Linke-Politiker Stefan Liebich erklärt. (…) Assads bewaffnete Gegner ignorierte er dabei mit links." Das ist unwahr. Zutreffend hingegen ist, daß ich u.a. folgendes erklärt habe: "In den zuletzt beratenen Resolutionsentwurf wurden nachvollziehbare Bedenken aufgenommen, die Gewalt au... Mehr...
23.01.2012, Stefan Liebich

Solidarität mit den syrischen Demokraten

Seit Wochen geht der syrische Diktator Baschar al-Assad mit brutalter Gewalt gegen seine Gegner vor. Die Generalversammlung der UNO hat dies verurteilt, die Arabische Liga ebenso. In Berlin sind hier lebende Syrerinnen und Syrer am Samstag auf die Straße gegangen, um ihre Solidarität mit ihren Landsleuten zum Ausdruck zu bringen. Gern habe ich die Einladung angenommen, mich daran zu beteiligen und - als einziger P... Mehr...
15.12.2011

Darf Deutschland in Europa die Führungsrolle übernehmen?

Nein, eine Führungsrolle Deutschlands in der Euro-Krise braucht schon mit Blick auf die Geschichte niemand. Sie wäre aber auch angesichts der Regierungspolitik falsch. Mehr...
08.12.2011, Stefan Liebich

Mumia Abu-Jamal umgehend freilassen

Gestern wurde bekannt, dass die gegen den US-Amerikaner Mumia Abu-Jamal verhängte Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt wurde. Das ist ein großartiger Erfolg im jahrelangen Kampf gegen dieses Urteil, gegen die Todesstrafe und für Menschenrechte. Mehr...
24.11.2011

China - Debatten auf Augenhöhe

Vor einiger Zeit beklagte Wolfgang Gehrcke, Außenpolitiker der LINKEN, dass unsere Abgeordneten - obwohl von 12% der Wählerinnen und Wähler Deutschlands in den Bundestag entsandt - nicht zur Münchener Sicherheitskonferenz eingeladen würde. Zwar ist unsere Partei eine Kritikerin dieser Veranstaltung, das bedeutet aber nicht, dass man die anderen Parteien dort sich selbst überlassen sollte. Mehr...
17.10.2011

Kontinent der Chancen: Besuch in den Republiken Kongo und Côte d'Ivoire

Wer bei Afrika an Wüste, hungrige Kinderaugen, Krieg und Entwicklungshilfe denkt, hat Recht - und doch wieder nicht. Es gibt unermesslichen Reichtum und bittere Armut, moderne Städte und Slums. Und es gibt viele, meist junge Menschen, die Afrika auch zu einem Kontinent der Chancen machen. Bei einer ... Mehr...
07.10.2011

Europa ja, aber solidarisch!

DIE LINKE hat als einzige Bundestagsfraktion gegen den falschen Weg aus der Eurokrise gestimmt und sie hat sich gegen die weitere Beschneidung der Parlamentsrechte bei der Bewältigung der Finanzkrise gewandt. Mehr...
26.09.2011

Aserbaidschan 20 Jahre nach der Unabhängigkeit

Auf Einladung der Assoziation zur Entwicklung der Zivilgesellschaft in Aserbaidschan (ACSDA) besuchten vom 23. bis 25.9.2011 mehr als 200 Parlamentarier aus aller Welt anlässlich des 20. Jahrestags der Unabhängigkeit Aserbaidschan. Ich war als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eingeladen und entschied mich, das offizielle Programm um Gespräche mit der Opposition und NGOs zu erweitern ... Mehr...
11.07.2011

OSZE-Neustart nach Astana?

Bei der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der vergangenen Woche in der serbischen Hauptstadt Belgrad ging es vor allem um die Zukunft der Organisation. Im Dezember letzten Jahres hatten sich erstmals seit zehn Jahren 56 Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen im kasachischen Astana getroffen ... Mehr...
25.05.2011

Erschießung bin Ladens war kein Dienst am Völkerrecht

Rede auf der Konferenz des Humboldt-Kolleg St. Petersburg "Warum Deutschland? Perspektiven internationaler Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft, Ausbildung, Kultur, Wirtschaft und Politik" am 25.5.2011 Добрый день! Sehr geehrte Frau Prof. Nikitina, Generalkonsul Schaller, Generalsekretär Aufderheide, Präsident Krylow, sehr geehr... Mehr...
26.04.2011

Keine Blaupause für mehr Kriege schaffen

Aus den begrüßenswerten Protesten in vielen arabischen und nordafrikanischen Staaten gegen die dortigen Machthaber könnte im Fall Libyen ein Menetekel für das Land selbst, aber auch für die internationale Friedens- und Sicherheitspolitik werden. Mehr...

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