Außenpolitik

06.06.2019

Rumänien macht Sorgen

Am 30. Juni endet die halbjährige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens in deren Vorfeld der Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einige Zweifel an dessen politischer Führungsfähigkeit äußerte. In einer Kleinen Anfrage wollte ich deshalb von der Bundesregierung wissen, wie sie die Menschenrechtslage, die Rechtstaatlichkeit sowie die Korruptionskultur in dem Karpatenland bewertet ... Mehr...
09.05.2019, Hartmut Seefeld

Ein Moment zum Innehalten

Als in Berlin-Karlshorst kurz vor Mitternacht am 8. Mai 1945 die Kapitulationsurkunde durch den deutschen Generalfeldmarschall Keitel unterzeichnet wurde, war in Moskau bereits ein neuer Tag angebrochen, die Zeitverschiebung um zwei Stunden machte es möglich. Und so feiert Russland seinen Tag der Befreiung am 9 ... Mehr...
08.05.2019, Hartmut Seefeld

Blumen für die Opfer

Mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands endete vor 74 Jahren in der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg in Europa. Die Menschen aus der Ukraine zählen zu den Völkern mit den höchsten Opferzahlen. Heute gedachten zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer, unter ihnen der Botschafter des Landes, Andrij Melnyk, am sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten unweit des Brandenburger Tores der Opfer ... Mehr...
11.04.2019, Talita Gergely

Fünf Jahre Krieg in der Ostukraine

Am Dienstag diskutierte Stefan gemeinsam mit Alexander Hug, dem früheren stellvertretenden Missionschef der Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung über den bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine, der seit dem Frühjahr 2014 andauert ... Mehr...
02.04.2019

Krieg ohne Ende

Seit nunmehr fünf Jahren dauert der bewaffnete Konflikt im Osten der Ukraine an. Regelmäßig wird die Waffenruhe gebrochen, es sterben weiterhin Menschen. Der klare Vorsprung des Schauspielers Vladimir Selenskyj in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Wochenende kann durchaus auch als Wunsch vieler Menschen in der Ukraine gewertet werden, dass mit Korruption und Oligarchie endlich Schluss gemacht wird ... Mehr...
28.03.2019, Stefan Liebich

Ausweichende Antwort

Die Bundesregierung entzieht sich der Antwort auf meine Schriftliche Frage zu Rüstungsexporten. Dazu möchte ich festhalten: „Nicht Deutschland erschwert europäische Zusammenarbeit mit einem Exportstopp an die saudische Kriegskoalition, sondern im Gegenteil, Frankreich und Großbritannien. Schließlich hat das Europäische Parlament einen Beschluss gefasst: ‚ ... Mehr...
26.03.2019, Hartmut Seefeld

Nahe beim Menschen

Der Mann in der hinteren Reihe hatte es geschafft. Die Blicke ausnahmslos aller Anwesenden im Raum waren auf ihn gerichtet. Ziemlich unvermittelt, nach nur kurzem philosophischem Exkurs, schmetterte er den beiden Vertretern auf dem Podium seine zentrale Frage entgegen: „Was ist der kategorische Imperativ ... Mehr...
11.02.2019, Stefan Liebich

Einmal Washington und zurück

Nach dem ich mit dem „Amtrak“ von New York nach Washington gedüst bin, hatte ich eine spannende Debatte im Institute for Policy Studies, einem Think Tank, ohne den der Congressional Progressive Caucus wohl nicht denkbar wäre, mit Bill Fletcher, John Feffer und dem Direktor Steven Cavanough. Gemeinsam ... Mehr...
08.02.2019, Stefan Liebich

Zu wenige Frauen im Auswärtigen Amt

Anfang des Jahres habe ich die Bundesregierung nach der Perspektive von feministischer Außenpolitik in Deutschland befragt. Die Antwort erreichte mich in dieser Woche und ist in vielerlei Hinsicht ernüchternd. Das Auswärtige Amt bekleckert sich nicht mit Ruhm, wenn dort gerade mal ein Drittel der Führungspositionen von Frauen eingenommen werden ... Mehr...
06.02.2019, Stefan Liebich

Auf der anderen Seite des Atlantiks

Bei meiner einwöchigen Reise nach New York und Washington habe ich zum Auftakt das Team der Rosa-Luxemburg-Stiftung in N.Y. und ihren Büroleiter Andreas Günther besucht. Sie leisten hier in den USA eine wichtige Arbeit bei der Unterstützung der progressiven Kräfte. Anschließend traf ich mich mit Mitgliedern der NGO „Workingroup on Women, Peace and Security“ ... Mehr...
31.01.2019, Stefan Liebich

In Uniform im Bundestag

Gemeinsam mit unserem sicherheitspolitischen Sprecher Matthias Höhn traf ich mich heute im Bundestag mit einer Gruppe zukünftiger Stabsoffiziere und -offizierinnen von der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Sie hatten großes Interesse an unseren Positionen zur Zukunft der Armee, in der sie als Berufssoldatinnen und -soldaten dienen ... Mehr...
30.01.2019, Hartmut Seefeld

Unter Druck

In Israel gibt es seit einigen Jahren die Policy Working Group (PWG), gegründet von ehemaligen Botschaftern des Landes, Akademikern und Menschenrechtlern, die sich in ihrem Land für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Palästina einsetzen. Heute traf sich Stefan Liebich mit Ilan Baruch, dem Vorsitzenden dieser NGO und früheren Botschafter seines Landes unter anderen in Südafrika und Namibia, zu einem Gespräch ... Mehr...
22.11.2018, Felix S. Schulz

Schwere Zeiten für Kinder

Anfang November begann die Aktion „100 Million“, initiiert von der indischen Nobelpreisträgerin Kailash Satyarthi und ihrer Kailash Satyarthi Children's Foundation sowie unterstützt von Brot für die Welt und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Ihr Ziel besteht darin, dass sich Kinder und Jugendliche mit dem Kampf gegen Kinderarbeit auseinandersetzen und den Kontakt zu Politikerinnen und Politikern suchen sollen. ... Mehr...
16.11.2018, Hartmut Seefeld

Ohne Netz beim Bund

Am Dienstagabend führte Stefan ein Hintergrundgespräch mit 30 Studierenden der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Die jungen Männer und Frauen waren zu einem einwöchigen sicherheitspolitischen Seminar als Gäste der Bundeswehr in der Hauptstadt und er wurde gebeten, aus Sicht eines linken Abgeordneten über die internationalen Einsätze der Armee zu sprechen ... Mehr...
09.11.2018, Hartmut Seefeld

Null Bewegung bei der Union

Am vergangenen Mittwoch veranstaltete das „European Center for Constitutional and Human Rights“ (ECCHR) in Kreuzberg einen Diskussionsabend über die gesetzlichen Grundlagen europäischer Rüstungsexportkontrolle und Deutschlands Rolle dabei. In der gut besuchten Veranstaltung im „Aquarium“ präsentierten zunächst Vertreterinnen und Vertreter von NGO´s vier unterschiedliche Fallstudien zu Jemen, Mexiko, dem Balkan und zum Status quo der Rüstungsexportkontrolle in der EU ... Mehr...
07.11.2018

Ein Pakt der Vernunft

Noch im Dezember dieses Jahres wollen die Vertreter von 190 Mitgliedsstaaten der UNO in Marokko einen Global Compact For Migration unterzeichnen. Mit dieser weltweiten Übereinkunft soll dem weltweiten Phänomen der Flüchtlingsbewegungen begegnet werden. Es ist eine Übereinkunft für mehr Ordnung, mehr Stabilität und für mehr Menschenrechte ... Mehr...
31.10.2018, Stefan Liebich

Buch des Jahres

Alle Jahre wieder veröffentlicht die Zeitschrift „Internationale Politik“, kurz „IP“, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik, in ihrer November/Dezember-Ausgabe eine Empfehlungsliste für Bücher. Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Publizistik nennen ihr Buch des Jahres zur internationalen Politik und begründen es kurz ... Mehr...
30.10.2018, Stefan Liebich

Zwischen Wüste und Meer

Aktuell ist im Bundestag keine Sitzungswoche. Für mich als Außenpolitiker ist es eine gute Gelegenheit, international Gespräche zu führen. Mit Katja Suding (FDP) und Staatssekretär Christian Lange (SPD) begleite ich den Vizepräsidenten des Bundestages, Thomas Oppermann, auf einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und nach Oman. Mehr...
25.10.2018, Stefan Liebich

Kleine Wunder, große Konflikte

Gemeinsam mit Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen anderer Fraktionen, mit dabei waren unter anderen Michaela Engelmeier (SPD) sowie Johannes Vogel und Hartmut Ebbing (FDP), reiste ich in dieser Woche nach Israel. Uns erwartete ein dicht gepacktes Gesprächsprogramm. ... Mehr...
18.10.2018, Stefan Liebich

Visa erschweren den Dialog mit Russland

Nach vier Tagen in Schweden Anfang Oktober flog ich von Göteborg weiter nach Moskau. Die Stadt hat sich in den 15 Jahren seit meinem letzten Besuch sehr verändert. Trotzdem, irgendwo versteckt zwischen den Luxusgeschäften von Prada und Louis Vuitton, sind auch noch Marx, Engels und Lenin präsent.... Mehr...

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