Außenpolitik

28.01.2021, Hartmut Seefeld

Hongkonger kämpfen für Sanktionen

In dieser Woche tagte der Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich zu drei Petitionen, die jeweils von über 50.000 Menschen unterzeichnet worden waren. Die Gruppe „Wir für Hongkong“, repräsentiert von Glacier Kwong und David Missal, hatte die Petition „Verhängung von Sanktionen und weiteren Gegenmaßnahmen aufgrund der Situation in Hongkong“ eingereicht und Stefan Liebich vertrat die Linke im Ausschuss bei diesem Thema ... Mehr...
19.01.2021

Die USA nach der Wahl

Donald Trump ist abgewählt. Viele sind erleichtert. Aber: Wird nun alles besser? Welche Politik wird Amtsnachfolger Joe Biden gestalten? Ist er fester Bestandteil des neoliberalen Establishments? Wird sich Kamala Harris – die voraussichtlich erste schwarze Vizepräsidentin der USA – für eine radikale ... Mehr...
28.10.2020

Quo vadis USA

Zwei Tage nach den Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den USA debattiert Stefan Liebich am Donnerstag, den 5. November, von 18:30 bis 20:30 Uhr mit dem Leiter des New Yorker Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Andreas Günther, dem Journalisten Carsten Hübner sowie der Vorsitzenden der American Voices Abroad, Ann Wertheimer, über das Wahlergebnis ... Mehr...
28.10.2020, Stefan Liebich

Ein Ehrengast aus Somalia

Am Montag konnte ich Ilwad Elman im Reichstagsgebäude begrüßen und ihr das Parlamentsgebäude in einer kleinen, persönlichen Führung zeigen. Die 30-jährige Aktivistin setzt mit dem Elman Peace and Human Rights Centre Projekte für eine bessere Zukunft ihres Landes um und ist eine führende Stimme im somalischen Friedensprozess sowie international gefragte Expertin für Konfliktlösungen ... Mehr...
18.09.2020, Hartmut Seefeld

Von der Kolonie zur Demokratie

Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich im Reichstag mit der Aktivistin der Hongkonger Demokratiebewegung Glacier Kwong. Sie war das erste Mal in diesem historischen Gebäude zu Gast. In dem Gespräch beschrieb sie, wie die chinesische Regierung das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ in der ehemaligen britischen Kronkolonie immer mehr aushöhle ... Mehr...
06.03.2020, Stefan Liebich

Kurden wollen eine Zukunft

Meine Kollegin Evrim Sommer hatte heute zu eine Konferenz über die Zukunft der Kurdinnen und Kurden in den Deutschen Bundestag eingeladen. Nachdem der Historiker Ismail Küpeli über die Ursachen und Hintergründe der sogenannten kurdischen Frage aufklärte - die Kurden sind mit 30 Millionen Angehörigen das größte Volk der Welt ohne eigenen Staat, ihre Siedlungsgebiete liegen in der Türkei, Syrien, im Irak und Iran - debattierte ich gemeinsam mit Claudia Roth und Dr ... Mehr...
03.03.2020, Stefan Liebich

Für eine friedliche, feministische Außenpolitik

Antrag der Abgeordneten Stefan Liebich, Cornelia Möhring, Zaklin Nastic, Kathrin Vogler, […] und der Fraktion DIE LINKE. Für eine friedliche feministische Außenpolitik Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Feministische Außenpolitik muss den Gedanken des friedlichen Zusammenlebens, der Prävention von Gewalt und der gleichen Rechte in den Mittelpunkt stellen ... Mehr...
28.02.2020, Stefan Liebich

An der Küste der betrogenen Hoffnungen

Meine letzte Reise in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag führt mich dieser Tage nach Afrika. In der Hauptstadt von Senegal, Dakar, informiere ich mich mit Hilfe des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung auch über die Ursachen und Auswirkungen von Migration und treffe mich mit Aktivistinnen und Aktivisten, die gegen den menschengemachten Klimawandel kämpfen ... Mehr...
28.02.2020, Stefan Liebich, Hartmut Seefeld

(Fast) vergessene Konflikte: Korea

Als am 27. Juli 1953 nach einem verheerenden, dreijährigen Krieg ein Waffenstillstandsabkommen zwischen den USA und Nordkorea unterzeichnet wurde, ging sicherlich niemand davon aus, dass dieses Dokument noch heute den Status quo Koreas fixieren wird. ... Mehr...
31.01.2020

US-Plan stößt auf Ablehnung

Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich mit Salem Barahmeh und Inès Abdel Razek den Gründern von „The Palestine Institute for Public Diplomacy“ (PIPD) im Reichstagsgebäude. Sie gründeten das PIPD, weil sie der Meinung sind, dass die Geschichte vieler junger Palästinenser*innen, die Mehrheit ist U30, auf der Welt nicht adäquat wahrgenommen werde ... Mehr...
20.01.2020, Hartmut Seefeld

Unter aller Augen

In der vergangenen Woche hat Stefan Liebich am Rande der Bundestagsdebatten im Reichstagsgebäude mit interessanten Menschen über spannende Themen gesprochen. Jamila Afghani, Executive Director von Medica Afghanistan, einer Organisation, die für Frauenrechte kämpft, konstatierte, dass der Siegeszug der Taliban eine Krise für Menschenrechte bedeutet ... Mehr...
17.01.2020, Hartmut Seefeld

Im Vorfeld des Gipfels

Ende dieser Woche traf Stefan sich gemeinsam mit weiteren Abgeordnetenkolleginnen seiner Fraktion mit Chen Huaifan im Reichstagsgebäude zu einem Gespräch. Frau Chen ist die Leiterin des Büros für Europäische Beziehungen der KP Chinas. Im September dieses Jahres findet in Leipzig ein Treffen der 27 EU-Staatschefs mit Chinas Führungsspitze statt und so gibt es vielfältige Aktivitäten der Kommunikation im Vorfeld ... Mehr...
15.01.2020

Bundeswehr weiter im Afghanistankrieg

Themen im Auswärtigen Ausschuss waren neben dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan, auch die Situation im Bürgerkriegsland Libyen sowie im Iran. Mehr...
20.12.2019

Blindes Vertrauen

Die Washington Post hat jetzt aufgedeckt: Die US-Regierung verbreitete vom ersten Tag an über den Krieg in Afghanistan falsche Todeszahlen, gefälschte Statistiken, geschönte Erfolge. Und der deutsche Außenminister hat davon nach eigenem Bekunden nichts mitbekommen. Mehr...
13.12.2019, Anna-Lena Orlowski

Mit Blick auf die Welt

Sie wird im kommenden Jahr um einen Euro teurer, aber sie ist es auch wert. Seit bald 27 Jahren kümmert sich die Potsdamer Zeitschrift Welttrends intensiv um außenpolitische Themen. Mit den Machern der Zeitschrift Raimund Krämer und Lutz Kleinwächter sprach Stefan Liebich im Reichstagsgebäude über die künftigen Themen, ... Mehr...
10.12.2019, Stefan Liebich

(Fast) vergessene Konflikte: Kamerun

Kamerun ist ein Land im Bürgerkrieg. Englischsprachige und französischsprachige Kameruner im südlichen Teil des Landes befinden sich in jahrzehntelang schwelenden Konflikten, in denen seit einigen Jahren die Gewalt sich Bahn bricht. Rund 250.000 Menschen aus der Zentralafrikanischen Republik haben dort Zuflucht gesucht, im Norden terrorisiert die islamistische Gruppe Boko Haram die Bevölkerung ... Mehr...
09.12.2019, Hartmut Seefeld

Taiwan als Teil von China

Über 50.000 Stimmen hat der Rostocker Michael Kreuzberg für seine Petition „Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zur Republik China (Taiwan)“ gesammelt und so lud der Petitionsausschuss zu einer Anhörung in den Bundestag. Es spricht für die schwierige Gemengelage, wenn statt eines Ministers oder zumindest eines Staatssekretärs, die Beauftragte für Ostasien, Südostasien und Pazifik beim Auswärtigen Amt, Petra Sigmund, die Ein-China-Politik der Bundesregierung vertreten musste ... Mehr...
05.12.2019, Janine Walter

Trialog statt Dialog

Noch immer werden die Nachfahren der Opfer des deutschen Völkermords an den Herero und Nama nicht an den Verhandlungen über eine Entschuldigung und Wiedergutmachung beteiligt. Mit Sima Luipert von der Nama Traditional Leaders Association, Judith Hackmack vom ECCHR und anderen Unterstützerinnen und Unterstützern sprach Stefan am Montag in der Brotfabrik in Weißensee darüber, wie dieses Thema wieder verstärkt in den Bundestag getragen werden kann ... Mehr...
29.11.2019

Schriftliche Frage

Aus gegebenem Anlass stellte ich folgende Frage an die Bundesregierung: "Wie und mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung sicherstellen, dass künftig keiner Bürgerin und keinem Bürger des Staates Israel auf Grund ihrer Staatsangehörigkeit der Start oder die Landung auf Flughäfen in Deutschland verweigert wird?" ... Mehr...
29.11.2019, Hartmut Seefeld

Blick nach Osten

Der Veranstaltungssaal der Rosa-Luxemburg-Stiftung an ihrem Sitz unweit des Berliner Ostbahnhofs war gut gefüllt, wie auch das Podium. Neun Damen und Herren fanden dort Platz, um unter der Moderation von Johanna Bussemer über die politische Rolle der Zivilgesellschaft im deutsch-russischen Verhältnis zu debattieren ... Mehr...

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