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Außenpolitik

  • 18.09.2020, Hartmut Seefeld

    Von der Kolonie zur Demokratie

    Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich im Reichstag mit der Aktivistin der Hongkonger Demokratiebewegung Glacier Kwong. Sie war das erste Mal in diesem historischen Gebäude zu Gast. In dem Gespräch beschrieb sie, wie die chinesische Regierung das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ in der ehemaligen britischen Kronkolonie immer mehr aushöhle ... Mehr...

  • 06.03.2020, Stefan Liebich

    Kurden wollen eine Zukunft

    Meine Kollegin Evrim Sommer hatte heute zu eine Konferenz über die Zukunft der Kurdinnen und Kurden in den Deutschen Bundestag eingeladen. Nachdem der Historiker Ismail Küpeli über die Ursachen und Hintergründe der sogenannten kurdischen Frage aufklärte - die Kurden sind mit 30 Millionen Angehörigen das größte Volk der Welt ohne eigenen Staat, ihre Siedlungsgebiete liegen in der Türkei, Syrien, im Irak und Iran - debattierte ich gemeinsam mit Claudia Roth und Dr ... Mehr...

  • 03.03.2020, Stefan Liebich

    Für eine friedliche, feministische Außenpolitik

    Antrag der Abgeordneten Stefan Liebich, Cornelia Möhring, Zaklin Nastic, Kathrin Vogler, […] und der Fraktion DIE LINKE. Für eine friedliche feministische Außenpolitik Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Feministische Außenpolitik muss den Gedanken des friedlichen Zusammenlebens, der Prävention von Gewalt und der gleichen Rechte in den Mittelpunkt stellen ... Mehr...

  • 28.02.2020, Stefan Liebich

    An der Küste der betrogenen Hoffnungen

    Meine letzte Reise in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag führt mich dieser Tage nach Afrika. In der Hauptstadt von Senegal, Dakar, informiere ich mich mit Hilfe des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung auch über die Ursachen und Auswirkungen von Migration und treffe mich mit Aktivistinnen und Aktivisten, die gegen den menschengemachten Klimawandel kämpfen ... Mehr...

  • 28.02.2020, Stefan Liebich, Hartmut Seefeld

    (Fast) vergessene Konflikte: Korea

    Als am 27. Juli 1953 nach einem verheerenden, dreijährigen Krieg ein Waffenstillstandsabkommen zwischen den USA und Nordkorea unterzeichnet wurde, ging sicherlich niemand davon aus, dass dieses Dokument noch heute den Status quo Koreas fixieren wird. ... Mehr...

  • 31.01.2020

    US-Plan stößt auf Ablehnung

    Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich mit Salem Barahmeh und Inès Abdel Razek den Gründern von „The Palestine Institute for Public Diplomacy“ (PIPD) im Reichstagsgebäude. Sie gründeten das PIPD, weil sie der Meinung sind, dass die Geschichte vieler junger Palästinenser*innen, die Mehrheit ist U30, auf der Welt nicht adäquat wahrgenommen werde ... Mehr...

  • 20.01.2020, Hartmut Seefeld

    Unter aller Augen

    In der vergangenen Woche hat Stefan Liebich am Rande der Bundestagsdebatten im Reichstagsgebäude mit interessanten Menschen über spannende Themen gesprochen. Jamila Afghani, Executive Director von Medica Afghanistan, einer Organisation, die für Frauenrechte kämpft, konstatierte, dass der Siegeszug der Taliban eine Krise für Menschenrechte bedeutet ... Mehr...

  • 17.01.2020, Hartmut Seefeld

    Im Vorfeld des Gipfels

    Ende dieser Woche traf Stefan sich gemeinsam mit weiteren Abgeordnetenkolleginnen seiner Fraktion mit Chen Huaifan im Reichstagsgebäude zu einem Gespräch. Frau Chen ist die Leiterin des Büros für Europäische Beziehungen der KP Chinas. Im September dieses Jahres findet in Leipzig ein Treffen der 27 EU-Staatschefs mit Chinas Führungsspitze statt und so gibt es vielfältige Aktivitäten der Kommunikation im Vorfeld ... Mehr...

  • 15.01.2020

    Bundeswehr weiter im Afghanistankrieg

    Themen im Auswärtigen Ausschuss waren neben dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan, auch die Situation im Bürgerkriegsland Libyen sowie im Iran. Mehr...

  • 20.12.2019

    Blindes Vertrauen

    Die Washington Post hat jetzt aufgedeckt: Die US-Regierung verbreitete vom ersten Tag an über den Krieg in Afghanistan falsche Todeszahlen, gefälschte Statistiken, geschönte Erfolge. Und der deutsche Außenminister hat davon nach eigenem Bekunden nichts mitbekommen. Mehr...

  • 13.12.2019, Anna-Lena Orlowski

    Mit Blick auf die Welt

    Sie wird im kommenden Jahr um einen Euro teurer, aber sie ist es auch wert. Seit bald 27 Jahren kümmert sich die Potsdamer Zeitschrift Welttrends intensiv um außenpolitische Themen. Mit den Machern der Zeitschrift Raimund  Krämer und Lutz Kleinwächter sprach Stefan Liebich im Reichstagsgebäude über die künftigen Themen, ... Mehr...

  • 10.12.2019, Stefan Liebich

    (Fast) vergessene Konflikte: Kamerun

    Kamerun ist ein Land im Bürgerkrieg. Englischsprachige und französischsprachige Kameruner im südlichen Teil des Landes befinden sich in jahrzehntelang schwelenden Konflikten, in denen seit einigen Jahren die Gewalt sich Bahn bricht. Rund 250.000 Menschen aus der Zentralafrikanischen Republik haben dort Zuflucht gesucht, im Norden terrorisiert die islamistische Gruppe Boko Haram die Bevölkerung ... Mehr...

  • 09.12.2019, Hartmut Seefeld

    Taiwan als Teil von China

    Über 50.000 Stimmen hat der Rostocker Michael Kreuzberg für seine Petition „Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zur Republik China (Taiwan)“ gesammelt und so lud der Petitionsausschuss zu einer Anhörung in den Bundestag. Es spricht für die schwierige Gemengelage, wenn statt eines Ministers oder zumindest eines Staatssekretärs, die Beauftragte für Ostasien, Südostasien und Pazifik beim Auswärtigen Amt, Petra Sigmund, die Ein-China-Politik der Bundesregierung vertreten musste ... Mehr...

  • 05.12.2019, Janine Walter

    Trialog statt Dialog

    Noch immer werden die Nachfahren der Opfer des deutschen Völkermords an den Herero und Nama nicht an den Verhandlungen über eine Entschuldigung und Wiedergutmachung beteiligt. Mit Sima Luipert von der Nama Traditional Leaders Association, Judith Hackmack vom ECCHR und anderen Unterstützerinnen und Unterstützern sprach Stefan am Montag in der Brotfabrik in Weißensee darüber, wie dieses Thema wieder verstärkt in den Bundestag getragen werden kann ... Mehr...

  • 29.11.2019

    Schriftliche Frage

    Aus gegebenem Anlass stellte ich folgende Frage an die Bundesregierung: "Wie und mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung sicherstellen, dass künftig keiner Bürgerin und keinem Bürger des Staates Israel auf Grund ihrer Staatsangehörigkeit der Start oder die Landung auf Flughäfen in Deutschland verweigert wird?" ... Mehr...

  • 29.11.2019, Hartmut Seefeld

    Blick nach Osten

    Der Veranstaltungssaal der Rosa-Luxemburg-Stiftung an ihrem Sitz unweit des Berliner Ostbahnhofs war gut gefüllt, wie auch das Podium. Neun Damen und Herren fanden dort Platz, um unter der Moderation von Johanna Bussemer über die politische Rolle der Zivilgesellschaft im deutsch-russischen Verhältnis zu debattieren ... Mehr...

  • 27.11.2019, Stefan Liebich, Anna-Lena Orlowski

    (Fast) vergessene Konflikte: Togo

    Togo – schon bei der Zuordnung des Landes auf der Weltkarte sind nicht wenige Menschen in unseren Breitengraden überfordert. Dabei umfasst das heutige Staatsgebiet einen Teil einer ehemaligen deutschen Kolonie. Von 1884 bis 1916 gehörte der heutige Osten Togos offiziell zum Deutschen Reich. Von 1916 bis 1960 war Togo dann Mandatsgebiet des Völkerbunds bzw ... Mehr...

  • 15.11.2019, Stefan Liebich

    Katalanische Konflikte

    Gestern traf ich am Rande des Plenums Elena Jiménez und Olivier Peter von der katalanischen Organisation Òmnium. Die NGO wurde zu den Hochzeiten der Franco-Diktatur gegründet und setzt sich seither für die Freiheit von politischen Gefangenen und die Rechte zur Ausübung von Meinungsfreiheit ein. Ihre ... Mehr...

  • 13.11.2019, Hartmut Seefeld

    Einen Nerv getroffen

    Am Donnerstagabend veranstalteten die Deutsche Afrika Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung erstmals gemeinsam ein Symposium zur sozialen Ungleichheit in Afrika. Stefan Liebich hatte als Vorstandsmitglied der DAS und Schirmherr in den Europasaal des Bundestages eingeladen. Die Motivation zu diesem Treffen, an dem über 80 Gäste teilnahmen, machte er folgendermaßen deutlich: „Ungerechte Handelsverträge verschärfen die Kluft zwischen Arm und Reich ... Mehr...

  • 12.11.2019, Stefan Liebich

    Koreaner schauen auf Deutschland

    Die Hoffnung der beiden koreanischen Staaten auf einen stärkeren Beitrag Deutschlands zu ihrer Annäherung hat sich bislang leider nicht erfüllt. Vergangene traf ich mich mit dem Botschafter der Republik Korea, Dr. Bum Goo Jong, sowie der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Nam Yong, zu Gesprächen und informierte sie über Initiativen der Fraktion DIE LINKE ... Mehr...

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