Außenpolitik

18.10.2018, Stefan Liebich

Visa erschweren den Dialog mit Russland

Nach vier Tagen in Schweden Anfang Oktober flog ich von Göteborg weiter nach Moskau. Die Stadt hat sich in den 15 Jahren seit meinem letzten Besuch sehr verändert. Trotzdem, irgendwo versteckt zwischen den Luxusgeschäften von Prada und Louis Vuitton, sind auch noch Marx, Engels und Lenin präsent.... Mehr...
05.10.2018

Schweden nach der Wahl

In den ersten drei Tagen dieser Woche besuchte ich in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schweden. Im Reichstag in Stockholm traf ich als erstes Ali Esbati, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Vänsterpartiet, der schwedischen Linkspartei. Für ihn ist es sehr wichtig, sich mit den Ursachen und Konsequenzen von Rassismus auf dem Arbeits- oder Wohnungsmarkt in seinem Land auseinanderzusetzen ... Mehr...
19.09.2018, Stefan Liebich

Ukraine vor der Wahl

Im kommenden Jahr finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt und es ist nicht unwichtig, wer in Zukunft an der Spitze dieses großen Landes im Osten Europas stehen wird. Also fuhr ich zum „15. Yalta European Strategy Meeting“ nach Kiew, auch um zu erfahren, mit welchen Ideen der Amtsinhaber und drei seiner Herausforderer die Wahl gewinnen wollen ... Mehr...
05.09.2018, Hartmut Seefeld

Eine Botschaft für Kultur

Am 3. September trat im Irak das vor vier Monaten gewählte Parlament erstmals zusammen. Am selben Tag sprach Stefan mit dem Botschafter des Landes, Dhia Hadi Mahmoud AL-DABBASS, über die politische Situation im Land und die Mission der Bundeswehr dort. Ein Thema beim dem Gespräch war aber auch die Zukunft der ehemaligen irakischen Botschaft in der DDR, die sich mitten in seinem Wahlkreis in Pankow befindet ... Mehr...
31.08.2018

UNO soll US-Internierungslager untersuchen

Mehr als ein Monat ist vergangen, seit die Trennungspolitik der Trump-Regierung für Immigranten von Gerichten gekippt wurde. Dennoch werden noch immer hunderte Kinder getrennt von ihren Eltern in Internierungslagern festgehalten, teils unter unzumutbaren Zuständen. ... Mehr...
24.08.2018

Seit 15 Wochen im Hungerstreik

Seit über 100 Tagen befindet sich der auf der Krim geborene Filmemacher Oleg Sentzov in einem russischen Lager im Hungerstreik. Er war im Mai 2014 in seiner Heimat festgenommen worden, die Behörden warfen ihm vor, dort Brandanschläge organisiert zu haben. Der Aktivist wies dies zurück, wurde jedoch im August 2015 zu 20 Jahren Haft verurteilt ... Mehr...
08.08.2018, Stefan Liebich

Gewalt in Nicaragua muss enden

Nicaragua wird in den letzten Monaten von einer Welle der Gewalt überrollt. Hunderte Tote sind bereits zu beklagen, darunter zwei Dutzend Angehörige der Sicherheitsorgane. Nach der Ankündigung von Beitragserhöhungen im Rentensystem bei gleichzeitiger Kürzung der Pensionen protestierten Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit Studierenden gegen die Regierung von Daniel Ortega ... Mehr...
25.05.2018, Stefan Liebich

Sehnsucht nach Frieden

Anlässlich des 70. Geburtstags des Staates Israel reiste ich gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch am vergangenen Dienstag für drei Tage nach Israel. Geplant waren u. a. Gespräche im israelischen Parlament, der Knesset, sowie in der Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv ... Mehr...
20.02.2018, Stefan Liebich

Frieden auf tönernen Füßen

Am Sonntag ging die 54. Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende. Die vielen Konflikte auf unserer Erde wurden angerissen, aber bei kaum einem sind wir Lösungen näher gekommen. Sicher ist es gut, wenn der russische Außenminister und der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, der iranische Außenminister und der israelische Ministerpräsident und viele andere ihre Differenzen hier mit Worten austragen, statt zu anderen Mitteln zu greifen, aber das sprichwörtliche Glas ist schon ziemlich leer ... Mehr...
08.02.2018, Diren Yapar

Einladung der Hochschulgruppe Amnesty

Auf Einladung der Hochschulgruppe „Amnesty International“ der Humboldt-Universität zu Berlin diskutierte Stefan mit Jan Schmid, der die Veranstaltung organisiert hat, und Christin Luettich von „Adopt a Revolution“ über die Lage in Syrien. Noch einmal wurde deutlich, wie vielschichtig und komplex dieser Konflikt ist ... Mehr...
07.02.2018, Felix S. Schulz

Besuch einer ägyptischen Delegation

Heute traf Stefan sich mit Abgeordneten verschiedener Ausschüsse im ägyptischen Parlament und Botschafter Dr. Badr Abdelatty. Alle fanden, es sollte überall gelten: das Parlament hängt nicht von der Regierung ab, sondern die Regierung vom Parlament... Mehr...
25.11.2017

Sozial, ökologisch, friedlich: Es geht um Inhalte.

Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland. Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ... Mehr...
22.09.2017

Trump ist und bleibt ein Rassist

Mit Blick auf die Bundestagswahlen hat der German Marshall Fund drei Fragen zu Deutschland und seiner außenpolitischen Rolle an wichtige Politiker der im Bundestag vertretenden Parteien gestellt und auf seiner Website veröffentlicht. Die Zielgruppe ist ein US-amerikanisches Publikum mit Interesse an den innen- und außenpolitischen Positionen im Bundestagswahlkampf ... Mehr...
18.08.2017, Stefan Liebich

Verstörender Auftritt

Nach den schrecklichen Ereignissen in Charlottesville hatte der US-Präsident erneut einen völlig verstörenden Auftritt. Als ich Donald J. Trump schon kurz nach seiner Wahl einen Rassisten nannte, entgegneten mir Politiker und Journalisten, so könne man den Präsidenten der USA nicht bezeichnen, ich solle erstmal abwarten ... Mehr...
21.07.2017, Stefan Liebich

In Geiselhaft

Am 5. Juli wurde der 45-jährige Berliner Peter Steudtner in seinem Hotel auf den Prinzeninseln vor Istanbul von der Polizei festgenommen. Ein Richter verhängte gegen ihn Untersuchungshaft, die in der Türkei mehrere Jahre andauern kann. Der absurde Tatvorwurf lautet: „Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Vereinigung“ ... Mehr...
13.04.2017, Talita Gergely

Außenpolitik aus Sicht von R2G

Auf Einladung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik nahm Stefan an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Nach der Vereidigung von Trump – vor der Bundestagswahl: Die außen- und sicherheitspolitische Agenda Deutschlands“ teil. Zusammen mit Dr. Fritz Felgentreu (SPD) und Hans-Christian Ströbele (Bündnis ... Mehr...
23.03.2017, Stefan Liebich

„Das Gras nimmt Schaden“

In der vergangenen Woche war ich für einige Tage in Südostasien, genauer in Singapur und in Indonesien. Ich nahm dort an einer Weiterbildung an der „Lee Kuan Yew School of Public Policy“ teil, vermittelt von der Robert-Bosch-Stiftung. Singapur ist ein durchaus faszinierender Stadtstaat an einem vielbefahrenen Schifffahrtsweg, der Straße von Malakka ... Mehr...
07.03.2017, Stefan Liebich

Spenden für Südsudan

Im Südsudan sind über sieben Millionen Menschen von einer Hungersnot betroffen. „250.000 Kinder sind in akuter Lebensgefahr“, sagt Karin Settele, Geschäftsführerin der Bonner Hilfsorganisation „Help – Hilfe zur Selbsthilfe“, in deren Vorstand ich seit 2013 Mitglied bin. Bei Help wird bereits seit Jahren vor der stillen Katastrophe in dem von Bürgerkrieg zerrütteten Land gewarnt ... Mehr...
13.12.2016, Anna-Lena Orlowski

Helfen in Würde

Seit einigen Jahren ist Stefan nun schon im Vorstand von Help e.V. Help ist ein gemeinnütziger Verein, der sich seit 1981 weltweit in der Entwicklungshilfe engagiert. Nach dem Prinzip der „Hilfe zur Selbsthilfe“ fördert Help die Anstrengungen der Betroffenen, ihre Lebensumstände aus eigener Kraft nachhaltig zu verbessern ... Mehr...
01.12.2016, Anna-Lena Orlowski

Reise an den Nil (Teil II)

Die Reise nach Kairo nutzte Stefan Liebich nicht nur für Gespräche mit offiziellen Vertretern der ägyptischen Regierung. Um ein genaues Bild der Lage in Ägypten zu erhalten, traf er sich ebenfalls mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft. So besuchte er unter anderem die neu eröffnete Dependance des Goethe-Instituts, der größten im Nahen Osten ... Mehr...

Blättern: