Außenpolitik

15.11.2019, Stefan Liebich

Katalanische Konflikte

Gestern traf ich am Rande des Plenums Elena Jiménez und Olivier Peter von der katalanischen Organisation Òmnium. Die NGO wurde zu den Hochzeiten der Franco-Diktatur gegründet und setzt sich seither für die Freiheit von politischen Gefangenen und die Rechte zur Ausübung von Meinungsfreiheit ein. Ihre ... Mehr...
13.11.2019, Hartmut Seefeld

Einen Nerv getroffen

Am Donnerstagabend veranstalteten die Deutsche Afrika Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung erstmals gemeinsam ein Symposium zur sozialen Ungleichheit in Afrika. Stefan Liebich hatte als Vorstandsmitglied der DAS und Schirmherr in den Europasaal des Bundestages eingeladen. Die Motivation zu diesem Treffen, an dem über 80 Gäste teilnahmen, machte er folgendermaßen deutlich: „Ungerechte Handelsverträge verschärfen die Kluft zwischen Arm und Reich ... Mehr...
12.11.2019, Stefan Liebich

Koreaner schauen auf Deutschland

Die Hoffnung der beiden koreanischen Staaten auf einen stärkeren Beitrag Deutschlands zu ihrer Annäherung hat sich bislang leider nicht erfüllt. Vergangene traf ich mich mit dem Botschafter der Republik Korea, Dr. Bum Goo Jong, sowie der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Nam Yong, zu Gesprächen und informierte sie über Initiativen der Fraktion DIE LINKE ... Mehr...
08.11.2019, Anna-Lena Orlowski

Komplexe Lage in Israel

Am Rande des Plenums traf ich am Donnerstag Mirjam Rosenstein und Norman Nathan Gelbart vom Nahost Friedensforum (NAFFO). Wir sprachen über die komplexe politische Lage in Israel und die möglicherweise erneut anstehenden Wahlen, sowie über die Situation der deutschen IS-Kämpfer und eine mögliche Rückkehr der Kämpfer und ihrer Frauen und Kinder aus Syrien ... Mehr...
07.11.2019, Hartmut Seefeld

Klima ist international

Gestern Abend war Stefan Podiumsteilnehmer eines von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag initiierten öffentlichen Fachgesprächs zum Thema „Frieden fördern? Zwei Jahre Leitlinien Krisenprävention.“ Neben Stefan und der friedenspolitischen Sprecherin der Fraktion, Kathrin Vogler, stellten sich die für ... Mehr...
07.11.2019, Hartmut Seefeld

Wenig Hoffnung für Jemen

Am Donnerstag traf sich Stefan mit Sanj Srikanthan von der in New York ansässigen Hilfsorganisation International Rescue Committee. Der IRC wurde 1933 durch Albert Einstein gegründet. Srikanthan ist stellvertretender Europachef der Organisation und Chef in Großbritannien. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Situation in Jemen ... Mehr...
29.10.2019, Anna-Lena Orlowski

Eine amerikanische Empfehlung

Ende vergangener Woche traf sich Stefan mit Frank Rose. Der US-Amerikaner arbeitet zu Nuklearstrategien, Rüstungskontrolle, Raketenabwehr und Raumfahrt und war lange Zeit im US-Kongress und im State Department tätig. Sie sprachen über die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit und diskutierten, durchaus kontrovers, über unterschiedliche politische Ansätze zu Reichtums-Verteilung und Verteidigungspolitik ... Mehr...
28.10.2019, Hartmut Seefeld

Ägyptische Herausforderungen

Heute Vormittag traf sich Stefan Liebich mit dem neu ernannten Botschafter Ägyptens in Deutschland, S. E. Khaled Galal Abdelhamid in der Botschaft in der Stauffenbergstraße. Themen waren die aktuellen Proteste in Kairo und die schwierige Situation des Landes vor dem Hintergrund eines Staudammprojekts am Blauen Nil in Äthiopien ... Mehr...
25.10.2019, Anna-Lena Orlowski

Georgien vor Veränderungen

Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich mit dem Botschafter von Georgien Dr. Elguja Khokrishvili im Berliner Reichstag. Der Botschafter berichtete, dass sein Land einen Demokratisierungsprozess eingeleitet habe, bei dem auch das Wahlrecht ab 2020 verändert wird. Künftig seien dann im Parlament Koalitionen möglich ... Mehr...
18.10.2019, Hartmut Seefeld

Nǐ hǎo (你好) im Reichstag

Am Donnerstag begrüßte Stefan Liebich 30 Gäste der Kölner Stiftung Asienhaus insbesondere aus China zum politischen Diskurs im Fraktionssaal von DIE LINKE. Nach einem freundlichen Nǐ hǎo (你好) ging es dann aber in englischer Sprache auch gleich zur Sache. Von A wie Armut bis W wie Wasserkraftwerke wurden unglaublich unterschiedliche Themen angesprochen ... Mehr...
18.10.2019, Hartmut Seefeld

Neue Unruhe am Nil

Am Donnerstag traf sich Stefan im Reichstag mit zwei Menschenrechtsaktivisten aus Ägypten. Die Journalistin Shaimaa Aboul Khair, und der Mitbegründer des ägyptischen Menschenrechtsforums Taqadum al-Kathib berichteten über die neu aufgeflammten Proteste in Ägypten und die Festnahme von mittlerweile über 2000 Demonstrantinnen und Demonstranten ... Mehr...
17.10.2019, Stefan Liebich

(Fast) Vergessene Konflikte: Indonesien

Wenn von Indonesien die Rede ist, dann gibt es zumeist zwei Blickwinkel: einmal das exotische Reiseland, zudem Inseln wie Bali und Java gehören und in dem man auf Sumatra Orang-Utans erleben kann. Andererseits ist Indonesien der größte Inselstaat der Welt, mit 264 Millionen Einwohnern der viertgrößte Staat weltweit ... Mehr...
16.10.2019, Felix S. Schulz

Politik bei Polis 180

Am Montag war Stefan Liebich zu Gast bei Polis 180, einem Think Tank junger Leute für Außen- und Europapolitik in Berlin. Im Rahmen des Formats „Polis kocht“ wird zunächst gemeinsam ein Essen zubereitet. An diesem Abend wurden vegetarische Burritos gemacht und anschließend über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen nach Trump debattiert ... Mehr...
10.10.2019, Stefan Liebich

Fünf Forderungen an die Bundesregierung

Angesichts der akuten Gefahr für die Kurdinnen und Kurden in Syrien durch den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee im Norden des Landes erhebe ich folgende fünf Forderungen gegenüber der Bundesregierung, die sie als Mitglied des UN-Sicherheitsrats in einer Resolution zur Abstimmung stellen soll: 1 ... Mehr...
26.09.2019, Stefan Liebich

Besser fünfmal reden, statt einmal schießen

Heute habe ich den Schweizer Botschafter a.D., Tim Guldimann, getroffen. Mit ihm habe ich über die Arbeit des Centre for Humanitarian Dialogue (HD) gesprochen, eine private Stiftung, die im Bereich Konfliktbearbeitung tätig ist. Seine These ist, dass der Bedarf an internationaler Konfliktmediation zunimmt und dass kein Land so viel „Soft Power“ in diesem Bereich mitbringe, wie die Bundesrepublik ... Mehr...
26.09.2019, Stefan Liebich

(Fast) Vergessene Konflikte: Mosambik

1992 wurde der Bürgerkrieg in Mosambik mit einem Friedensvertrag in Rom theoretisch das erste Mal beendet. Theoretisch. Denn praktisch stehen sich seit spätestens 1994 die Kräfte der oppositionellen RENAMO („Nationaler Widerstand Mosambiks“) und der regierenden FRELIMO („Front für die Befreiung Mosambiks“) wieder gegenüber... Mehr...
24.09.2019, Stefan Liebich

Ein Land in Angst

Auch, wenn in Deutschland nicht mehr viel darüber berichtet wird, ist die Lage in Nicaragua noch immer schlimm, wie mir Amaya Coppens Zamora heute erzählt hat. 2018 brannten Wälder nieder, die Regierung tat nichts dagegen und verkündete ein Kürzungsprogramm für Renten. Infolgedessen fanden Proteste statt, die von Polizei, Militärs und Paramilitärs gewaltsam niedergeschlagen wurden ... Mehr...
23.09.2019, Stefan Liebich

Kippa ist kein Problem

Am Abend meines vorletzten Tages in Brasilien trafen wir Kulturschaffende. Deren Positionierung gegenüber der neuen Regierung war deutlich: Bolsonaro betreibe Demokratieabbau und im vorauseilenden Gehorsam fände bereits Selbstzensur statt. Am heutigen letzten Tag besuchten wir das Goethe-Institut, dessen erste Aufgabe nach seiner Satzung die Förderung der deutschen Sprache ist ... Mehr...
20.09.2019, Stefan Liebich

Sozialklausel für Deutsche Schulen

Nun also São Paulo. Es ist eine gewaltige Metropole, 12 Millionen Menschen wohnen in der Stadt, 20 Millionen sind es, wenn das unmittelbare Umland mit einbezogen wird. Ihre Ausstrahlung ist eine ganz andere als wir sie in Salvador oder auch in Rio de Janeiro erlebt haben. Unser erster Besuch galt der Außenhandelswirtschaftskammer, der Vertretung der Wirtschaft in Brasilien ... Mehr...
19.09.2019, Stefan Liebich

Wandeln zwischen den Welten

Bevor wir in die größte Stadt Lateinamerikas, Sao Paulo, weiterreisten, wurde ich in Salvador auf ganz direkte Art mit der gewaltigen Diskrepanz zwischen arm und reich konfrontiert. Während ich bei meinem Jetlag bedingten morgendlichen Spaziergang zum Hafen von Salvador eine Traumvilla nach der anderen passierte, war der Tag geprägt vom Aufenthalt in einer der riesigen Favelas ... Mehr...

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