Außenpolitik

22.11.2018, Felix S. Schulz

Schwere Zeiten für Kinder

Anfang November begann die Aktion „100 Million“, initiiert von der indischen Nobelpreisträgerin Kailash Satyarthi und ihrer Kailash Satyarthi Children's Foundation sowie unterstützt von Brot für die Welt und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Ihr Ziel besteht darin, dass sich Kinder und Jugendliche mit dem Kampf gegen Kinderarbeit auseinandersetzen und den Kontakt zu Politikerinnen und Politikern suchen sollen. ... Mehr...
16.11.2018, Hartmut Seefeld

Ohne Netz beim Bund

Am Dienstagabend führte Stefan ein Hintergrundgespräch mit 30 Studierenden der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Die jungen Männer und Frauen waren zu einem einwöchigen sicherheitspolitischen Seminar als Gäste der Bundeswehr in der Hauptstadt und er wurde gebeten, aus Sicht eines linken Abgeordneten über die internationalen Einsätze der Armee zu sprechen ... Mehr...
09.11.2018, Hartmut Seefeld

Null Bewegung bei der Union

Am vergangenen Mittwoch veranstaltete das „European Center for Constitutional and Human Rights“ (ECCHR) in Kreuzberg einen Diskussionsabend über die gesetzlichen Grundlagen europäischer Rüstungsexportkontrolle und Deutschlands Rolle dabei. In der gut besuchten Veranstaltung im „Aquarium“ präsentierten zunächst Vertreterinnen und Vertreter von NGO´s vier unterschiedliche Fallstudien zu Jemen, Mexiko, dem Balkan und zum Status quo der Rüstungsexportkontrolle in der EU ... Mehr...
07.11.2018

Ein Pakt der Vernunft

Noch im Dezember dieses Jahres wollen die Vertreter von 190 Mitgliedsstaaten der UNO in Marokko einen Global Compact For Migration unterzeichnen. Mit dieser weltweiten Übereinkunft soll dem weltweiten Phänomen der Flüchtlingsbewegungen begegnet werden. Es ist eine Übereinkunft für mehr Ordnung, mehr Stabilität und für mehr Menschenrechte ... Mehr...
31.10.2018, Stefan Liebich

Buch des Jahres

Alle Jahre wieder veröffentlicht die Zeitschrift „Internationale Politik“, kurz „IP“, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik, in ihrer November/Dezember-Ausgabe eine Empfehlungsliste für Bücher. Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Publizistik nennen ihr Buch des Jahres zur internationalen Politik und begründen es kurz ... Mehr...
30.10.2018, Stefan Liebich

Zwischen Wüste und Meer

Aktuell ist im Bundestag keine Sitzungswoche. Für mich als Außenpolitiker ist es eine gute Gelegenheit, international Gespräche zu führen. Mit Katja Suding (FDP) und Staatssekretär Christian Lange (SPD) begleite ich den Vizepräsidenten des Bundestages, Thomas Oppermann, auf einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und nach Oman. Mehr...
25.10.2018, Stefan Liebich

Kleine Wunder, große Konflikte

Gemeinsam mit Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen anderer Fraktionen, mit dabei waren unter anderen Michaela Engelmeier (SPD) sowie Johannes Vogel und Hartmut Ebbing (FDP), reiste ich in dieser Woche nach Israel. Uns erwartete ein dicht gepacktes Gesprächsprogramm. ... Mehr...
18.10.2018, Stefan Liebich

Visa erschweren den Dialog mit Russland

Nach vier Tagen in Schweden Anfang Oktober flog ich von Göteborg weiter nach Moskau. Die Stadt hat sich in den 15 Jahren seit meinem letzten Besuch sehr verändert. Trotzdem, irgendwo versteckt zwischen den Luxusgeschäften von Prada und Louis Vuitton, sind auch noch Marx, Engels und Lenin präsent.... Mehr...
05.10.2018

Schweden nach der Wahl

In den ersten drei Tagen dieser Woche besuchte ich in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schweden. Im Reichstag in Stockholm traf ich als erstes Ali Esbati, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Vänsterpartiet, der schwedischen Linkspartei. Für ihn ist es sehr wichtig, sich mit den Ursachen und Konsequenzen von Rassismus auf dem Arbeits- oder Wohnungsmarkt in seinem Land auseinanderzusetzen ... Mehr...
19.09.2018, Stefan Liebich

Ukraine vor der Wahl

Im kommenden Jahr finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt und es ist nicht unwichtig, wer in Zukunft an der Spitze dieses großen Landes im Osten Europas stehen wird. Also fuhr ich zum „15. Yalta European Strategy Meeting“ nach Kiew, auch um zu erfahren, mit welchen Ideen der Amtsinhaber und drei seiner Herausforderer die Wahl gewinnen wollen ... Mehr...
05.09.2018, Hartmut Seefeld

Eine Botschaft für Kultur

Am 3. September trat im Irak das vor vier Monaten gewählte Parlament erstmals zusammen. Am selben Tag sprach Stefan mit dem Botschafter des Landes, Dhia Hadi Mahmoud AL-DABBASS, über die politische Situation im Land und die Mission der Bundeswehr dort. Ein Thema beim dem Gespräch war aber auch die Zukunft der ehemaligen irakischen Botschaft in der DDR, die sich mitten in seinem Wahlkreis in Pankow befindet ... Mehr...
31.08.2018

UNO soll US-Internierungslager untersuchen

Mehr als ein Monat ist vergangen, seit die Trennungspolitik der Trump-Regierung für Immigranten von Gerichten gekippt wurde. Dennoch werden noch immer hunderte Kinder getrennt von ihren Eltern in Internierungslagern festgehalten, teils unter unzumutbaren Zuständen. ... Mehr...
24.08.2018

Seit 15 Wochen im Hungerstreik

Seit über 100 Tagen befindet sich der auf der Krim geborene Filmemacher Oleg Sentzov in einem russischen Lager im Hungerstreik. Er war im Mai 2014 in seiner Heimat festgenommen worden, die Behörden warfen ihm vor, dort Brandanschläge organisiert zu haben. Der Aktivist wies dies zurück, wurde jedoch im August 2015 zu 20 Jahren Haft verurteilt ... Mehr...
08.08.2018, Stefan Liebich

Gewalt in Nicaragua muss enden

Nicaragua wird in den letzten Monaten von einer Welle der Gewalt überrollt. Hunderte Tote sind bereits zu beklagen, darunter zwei Dutzend Angehörige der Sicherheitsorgane. Nach der Ankündigung von Beitragserhöhungen im Rentensystem bei gleichzeitiger Kürzung der Pensionen protestierten Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit Studierenden gegen die Regierung von Daniel Ortega ... Mehr...
25.05.2018, Stefan Liebich

Sehnsucht nach Frieden

Anlässlich des 70. Geburtstags des Staates Israel reiste ich gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch am vergangenen Dienstag für drei Tage nach Israel. Geplant waren u. a. Gespräche im israelischen Parlament, der Knesset, sowie in der Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv ... Mehr...
20.02.2018, Stefan Liebich

Frieden auf tönernen Füßen

Am Sonntag ging die 54. Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende. Die vielen Konflikte auf unserer Erde wurden angerissen, aber bei kaum einem sind wir Lösungen näher gekommen. Sicher ist es gut, wenn der russische Außenminister und der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, der iranische Außenminister und der israelische Ministerpräsident und viele andere ihre Differenzen hier mit Worten austragen, statt zu anderen Mitteln zu greifen, aber das sprichwörtliche Glas ist schon ziemlich leer ... Mehr...
08.02.2018, Diren Yapar

Einladung der Hochschulgruppe Amnesty

Auf Einladung der Hochschulgruppe „Amnesty International“ der Humboldt-Universität zu Berlin diskutierte Stefan mit Jan Schmid, der die Veranstaltung organisiert hat, und Christin Luettich von „Adopt a Revolution“ über die Lage in Syrien. Noch einmal wurde deutlich, wie vielschichtig und komplex dieser Konflikt ist ... Mehr...
07.02.2018, Felix S. Schulz

Besuch einer ägyptischen Delegation

Heute traf Stefan sich mit Abgeordneten verschiedener Ausschüsse im ägyptischen Parlament und Botschafter Dr. Badr Abdelatty. Alle fanden, es sollte überall gelten: das Parlament hängt nicht von der Regierung ab, sondern die Regierung vom Parlament... Mehr...
25.11.2017

Sozial, ökologisch, friedlich: Es geht um Inhalte.

Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland. Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ... Mehr...
22.09.2017

Trump ist und bleibt ein Rassist

Mit Blick auf die Bundestagswahlen hat der German Marshall Fund drei Fragen zu Deutschland und seiner außenpolitischen Rolle an wichtige Politiker der im Bundestag vertretenden Parteien gestellt und auf seiner Website veröffentlicht. Die Zielgruppe ist ein US-amerikanisches Publikum mit Interesse an den innen- und außenpolitischen Positionen im Bundestagswahlkampf ... Mehr...

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