Außenpolitik

08.08.2018, Stefan Liebich

Gewalt in Nicaragua muss enden

Nicaragua wird in den letzten Monaten von einer Welle der Gewalt überrollt. Hunderte Tote sind bereits zu beklagen, darunter zwei Dutzend Angehörige der Sicherheitsorgane. Nach der Ankündigung von Beitragserhöhungen im Rentensystem bei gleichzeitiger Kürzung der Pensionen protestierten Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit Studierenden gegen die Regierung von Daniel Ortega ... Mehr...
25.05.2018, Stefan Liebich

Sehnsucht nach Frieden

Anlässlich des 70. Geburtstags des Staates Israel reiste ich gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch am vergangenen Dienstag für drei Tage nach Israel. Geplant waren u. a. Gespräche im israelischen Parlament, der Knesset, sowie in der Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv ... Mehr...
20.02.2018, Stefan Liebich

Frieden auf tönernen Füßen

Am Sonntag ging die 54. Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende. Die vielen Konflikte auf unserer Erde wurden angerissen, aber bei kaum einem sind wir Lösungen näher gekommen. Sicher ist es gut, wenn der russische Außenminister und der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, der iranische Außenminister und der israelische Ministerpräsident und viele andere ihre Differenzen hier mit Worten austragen, statt zu anderen Mitteln zu greifen, aber das sprichwörtliche Glas ist schon ziemlich leer ... Mehr...
08.02.2018, Diren Yapar

Einladung der Hochschulgruppe Amnesty

Auf Einladung der Hochschulgruppe „Amnesty International“ der Humboldt-Universität zu Berlin diskutierte Stefan mit Jan Schmid, der die Veranstaltung organisiert hat, und Christin Luettich von „Adopt a Revolution“ über die Lage in Syrien. Noch einmal wurde deutlich, wie vielschichtig und komplex dieser Konflikt ist ... Mehr...
07.02.2018, Felix S. Schulz

Besuch einer ägyptischen Delegation

Heute traf Stefan sich mit Abgeordneten verschiedener Ausschüsse im ägyptischen Parlament und Botschafter Dr. Badr Abdelatty. Alle fanden, es sollte überall gelten: das Parlament hängt nicht von der Regierung ab, sondern die Regierung vom Parlament... Mehr...
25.11.2017

Sozial, ökologisch, friedlich: Es geht um Inhalte.

Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland. Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ... Mehr...
22.09.2017

Trump ist und bleibt ein Rassist

Mit Blick auf die Bundestagswahlen hat der German Marshall Fund drei Fragen zu Deutschland und seiner außenpolitischen Rolle an wichtige Politiker der im Bundestag vertretenden Parteien gestellt und auf seiner Website veröffentlicht. Die Zielgruppe ist ein US-amerikanisches Publikum mit Interesse an den innen- und außenpolitischen Positionen im Bundestagswahlkampf ... Mehr...
18.08.2017, Stefan Liebich

Verstörender Auftritt

Nach den schrecklichen Ereignissen in Charlottesville hatte der US-Präsident erneut einen völlig verstörenden Auftritt. Als ich Donald J. Trump schon kurz nach seiner Wahl einen Rassisten nannte, entgegneten mir Politiker und Journalisten, so könne man den Präsidenten der USA nicht bezeichnen, ich solle erstmal abwarten ... Mehr...
21.07.2017, Stefan Liebich

In Geiselhaft

Am 5. Juli wurde der 45-jährige Berliner Peter Steudtner in seinem Hotel auf den Prinzeninseln vor Istanbul von der Polizei festgenommen. Ein Richter verhängte gegen ihn Untersuchungshaft, die in der Türkei mehrere Jahre andauern kann. Der absurde Tatvorwurf lautet: „Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Vereinigung“ ... Mehr...
13.04.2017, Talita Gergely

Außenpolitik aus Sicht von R2G

Auf Einladung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik nahm Stefan an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Nach der Vereidigung von Trump – vor der Bundestagswahl: Die außen- und sicherheitspolitische Agenda Deutschlands“ teil. Zusammen mit Dr. Fritz Felgentreu (SPD) und Hans-Christian Ströbele (Bündnis ... Mehr...
23.03.2017, Stefan Liebich

„Das Gras nimmt Schaden“

In der vergangenen Woche war ich für einige Tage in Südostasien, genauer in Singapur und in Indonesien. Ich nahm dort an einer Weiterbildung an der „Lee Kuan Yew School of Public Policy“ teil, vermittelt von der Robert-Bosch-Stiftung. Singapur ist ein durchaus faszinierender Stadtstaat an einem vielbefahrenen Schifffahrtsweg, der Straße von Malakka ... Mehr...
07.03.2017, Stefan Liebich

Spenden für Südsudan

Im Südsudan sind über sieben Millionen Menschen von einer Hungersnot betroffen. „250.000 Kinder sind in akuter Lebensgefahr“, sagt Karin Settele, Geschäftsführerin der Bonner Hilfsorganisation „Help – Hilfe zur Selbsthilfe“, in deren Vorstand ich seit 2013 Mitglied bin. Bei Help wird bereits seit Jahren vor der stillen Katastrophe in dem von Bürgerkrieg zerrütteten Land gewarnt ... Mehr...
13.12.2016, Anna-Lena Orlowski

Helfen in Würde

Seit einigen Jahren ist Stefan nun schon im Vorstand von Help e.V. Help ist ein gemeinnütziger Verein, der sich seit 1981 weltweit in der Entwicklungshilfe engagiert. Nach dem Prinzip der „Hilfe zur Selbsthilfe“ fördert Help die Anstrengungen der Betroffenen, ihre Lebensumstände aus eigener Kraft nachhaltig zu verbessern ... Mehr...
01.12.2016, Anna-Lena Orlowski

Reise an den Nil (Teil II)

Die Reise nach Kairo nutzte Stefan Liebich nicht nur für Gespräche mit offiziellen Vertretern der ägyptischen Regierung. Um ein genaues Bild der Lage in Ägypten zu erhalten, traf er sich ebenfalls mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft. So besuchte er unter anderem die neu eröffnete Dependance des Goethe-Instituts, der größten im Nahen Osten ... Mehr...
30.11.2016, Anna-Lena Orlowski

Reise an den Nil (Teil I)

Mitte November reiste Stefan in die ägyptische Hauptstadt Kairo. Das letzte Mal, dass er das Land am Nil besucht hatte, war noch vor dem Arabischen Frühling. Seither hat sich dort bekanntermaßen viel verändert. Als bevölkerungsreichstes Land in der arabischen Welt ist Ägypten aber auch weiterhin von zentraler Bedeutung, nicht nur für den Nahen Osten ... Mehr...
24.10.2016, Hartmut Seefeld

Eine Schule für Kobanê

Der Krieg der Terroristen des so genannten "Islamischen Staates" hat nicht nur in Europa, sondern vor allem in Irak und Syrien viele Opfer gekostet. Im befreiten kurdischen Kobanê im Norden Syriens geht der Wiederaufbau voran, wenn auch der Druck durch die Türkei zugenommen hat. Unterstützt von der ... Mehr...
04.08.2016, Stefan Liebich

Feuerpause für Aleppo

In diesen Tagen und Stunden kämpfen in der syrischen Stadt Aleppo die syrische Armee Assads unterstützt von russischem Militär, iranischen Revolutionsgarden und irakischen Soldaten, gegen Islamisten aus aller Welt und syrische Gegner Assads erbittert um die Vorherrschaft. Die Hauptlast trägt - wie in jedem Krieg - die Zivilbevölkerung ... Mehr...
12.04.2016, Stefan Liebich

China in der Verantwortung

Anfang April besuchte ich erneut die Volksrepublik China. Als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages ist es mein ureigenes Interesse, den Austausch mit Vertretern dieses wichtigen Landes nicht allein der Wirtschaft oder den Regierungen zu überlassen ... Mehr...
22.03.2016, Hartmut Seefeld

Noteinsatz in Idomeni

In enger Abstimmung mit lokalen Partnerorganisationen bereitet sich derzeit ein Team der Hilfsorganisation Help. e. V. auf einen Nothilfe-Einsatz zur Versorgung von Flüchtlingen in Griechenland vor. Dazu erklärt Stefan Liebich: „Ich bin froh, dass unser Team von Help - Hilfe zur Selbsthilfe vor Ort in Griechenland ist ... Mehr...
08.03.2016, Stefan Liebich

Verwunderung über Bernie`s Erfolg

Anlässlich des 33. Congress-Bundestag-Seminars flog ich im Rahmen einer Delegationsreise der Parlamentariergruppe USA vom 3. bis 9. März in die Vereinigten Staaten und besuchte dort neben Washington D.C. auch... Mehr...

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