Außenpolitik

20.09.2019, Stefan Liebich

Sozialklausel für Deutsche Schulen

Nun also São Paulo. Es ist eine gewaltige Metropole, 12 Millionen Menschen wohnen in der Stadt, 20 Millionen sind es, wenn das unmittelbare Umland mit einbezogen wird. Ihre Ausstrahlung ist eine ganz andere als wir sie in Salvador oder auch in Rio de Janeiro erlebt haben. Unser erster Besuch galt der Außenhandelswirtschaftskammer, der Vertretung der Wirtschaft in Brasilien ... Mehr...
19.09.2019, Stefan Liebich

Wandeln zwischen den Welten

Bevor wir in die größte Stadt Lateinamerikas, Sao Paulo, weiterreisten, wurde ich in Salvador auf ganz direkte Art mit der gewaltigen Diskrepanz zwischen arm und reich konfrontiert. Während ich bei meinem Jetlag bedingten morgendlichen Spaziergang zum Hafen von Salvador eine Traumvilla nach der anderen passierte, war der Tag geprägt vom Aufenthalt in einer der riesigen Favelas ... Mehr...
18.09.2019, Stefan Liebich

Ort der freien Rede

Bevor wir am Dienstag in die Hauptstadt des Bundesstaates Bahia, Salvador, weitergereist sind, haben wir in Rio de Janeiro noch dem Institut für Religionsstudien einen Besuch abgestattet. Wir wollten uns dort über die Rolle der Evangelikalen im Land nach dem Machtantritt von Präsident Bolsonaro informieren ... Mehr...
17.09.2019, Stefan Liebich

Lernen hinter Panzerglas

Seit Montag bin ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik beim Auswärtigen Ausschuss in Brasilien. Unsere erste Station ist die Deutsche Schule in der Millionenstadt Rio de Janeiro. Sie grenzt unmittelbar an eines der Armenviertel der Stadt, einer sogenannten Favela, und wird durch hohe Mauern und schusssicheres Glas geschützt ... Mehr...
11.09.2019

Irgendwas dazwischen

Der Ellenbogen landete sanft in den Rippen des betagten Sitznachbarn: „Dat ist der von der Linken“, flüsterte die Dame mit graumelierter Frisur ihrem Begleiter zu und ruckelte ihren Stuhl in Reihe drei noch einmal zurecht. Gemeinsam mit 50 weiteren Gästen verfolgten sie am Dienstagabend im Haus der Poesie in der Kulturbrauerei eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die EU und die Machtfrage ... Mehr...
28.08.2019, Stefan Liebich

(Fast) Vergessene Konflikte: Nigeria und Boko Haram

Seit nunmehr 10 Jahren tobt in Nigeria der Krieg der islamistischen Rebellengruppe Boko Haram gegen die Bevölkerung. In zehn Jahren hat der Krieg zu 30.000 Tote und zwei Millionen Flüchtlinge geführt. Allein dieses Jahr sind 134.000 Binnenvertriebene dazugekommen... Mehr...
13.08.2019, Anna-Lena Orlowski und Stefan Liebich (MdB)

Schwieriger Wahlausgang in Guatemala

Der Ausgang der Wahlen in Guatemala, bei denen sich am Sonntag der rechtskonservative Kandidat Alejandro Giammattei durchsetzte, zeigt, wie schwierig die Lage in dem zentralamerikanischen Land ist. Der meistdiskutierte Punkt vor den Wahlen war das Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika, das US-Präsident Trump durch Strafzölle kurz vor den Wahlen erzwungen hatte ... Mehr...
29.07.2019

Zeit für einen Politikwechsel

Deutschland hat eine neue Verteidigungsministerin. Viele sagen, die Bundeswehr kommt angesichts der desolaten Bilanz der bisherigen Amtsinhaberin und der eher unter der Rubrik "Quatsch" einzuordnenden Ankündigungen und Vorhaben aus dem Regen in die Traufe. Ich jedenfalls finde: Es ist Zeit für einen Politikwechsel ... Mehr...
06.06.2019

Rumänien macht Sorgen

Am 30. Juni endet die halbjährige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens in deren Vorfeld der Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einige Zweifel an dessen politischer Führungsfähigkeit äußerte. In einer Kleinen Anfrage wollte ich deshalb von der Bundesregierung wissen, wie sie die Menschenrechtslage, die Rechtstaatlichkeit sowie die Korruptionskultur in dem Karpatenland bewertet ... Mehr...
09.05.2019, Hartmut Seefeld

Ein Moment zum Innehalten

Als in Berlin-Karlshorst kurz vor Mitternacht am 8. Mai 1945 die Kapitulationsurkunde durch den deutschen Generalfeldmarschall Keitel unterzeichnet wurde, war in Moskau bereits ein neuer Tag angebrochen, die Zeitverschiebung um zwei Stunden machte es möglich. Und so feiert Russland seinen Tag der Befreiung am 9 ... Mehr...
08.05.2019, Hartmut Seefeld

Blumen für die Opfer

Mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands endete vor 74 Jahren in der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg in Europa. Die Menschen aus der Ukraine zählen zu den Völkern mit den höchsten Opferzahlen. Heute gedachten zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer, unter ihnen der Botschafter des Landes, Andrij Melnyk, am sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten unweit des Brandenburger Tores der Opfer ... Mehr...
11.04.2019, Talita Gergely

Fünf Jahre Krieg in der Ostukraine

Am Dienstag diskutierte Stefan gemeinsam mit Alexander Hug, dem früheren stellvertretenden Missionschef der Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung über den bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine, der seit dem Frühjahr 2014 andauert ... Mehr...
02.04.2019

Krieg ohne Ende

Seit nunmehr fünf Jahren dauert der bewaffnete Konflikt im Osten der Ukraine an. Regelmäßig wird die Waffenruhe gebrochen, es sterben weiterhin Menschen. Der klare Vorsprung des Schauspielers Vladimir Selenskyj in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Wochenende kann durchaus auch als Wunsch vieler Menschen in der Ukraine gewertet werden, dass mit Korruption und Oligarchie endlich Schluss gemacht wird ... Mehr...
28.03.2019, Stefan Liebich

Ausweichende Antwort

Die Bundesregierung entzieht sich der Antwort auf meine Schriftliche Frage zu Rüstungsexporten. Dazu möchte ich festhalten: „Nicht Deutschland erschwert europäische Zusammenarbeit mit einem Exportstopp an die saudische Kriegskoalition, sondern im Gegenteil, Frankreich und Großbritannien. Schließlich hat das Europäische Parlament einen Beschluss gefasst: ‚ ... Mehr...
26.03.2019, Hartmut Seefeld

Nahe beim Menschen

Der Mann in der hinteren Reihe hatte es geschafft. Die Blicke ausnahmslos aller Anwesenden im Raum waren auf ihn gerichtet. Ziemlich unvermittelt, nach nur kurzem philosophischem Exkurs, schmetterte er den beiden Vertretern auf dem Podium seine zentrale Frage entgegen: „Was ist der kategorische Imperativ ... Mehr...
11.02.2019, Stefan Liebich

Einmal Washington und zurück

Nach dem ich mit dem „Amtrak“ von New York nach Washington gedüst bin, hatte ich eine spannende Debatte im Institute for Policy Studies, einem Think Tank, ohne den der Congressional Progressive Caucus wohl nicht denkbar wäre, mit Bill Fletcher, John Feffer und dem Direktor Steven Cavanough. Gemeinsam ... Mehr...
08.02.2019, Stefan Liebich

Zu wenige Frauen im Auswärtigen Amt

Anfang des Jahres habe ich die Bundesregierung nach der Perspektive von feministischer Außenpolitik in Deutschland befragt. Die Antwort erreichte mich in dieser Woche und ist in vielerlei Hinsicht ernüchternd. Das Auswärtige Amt bekleckert sich nicht mit Ruhm, wenn dort gerade mal ein Drittel der Führungspositionen von Frauen eingenommen werden ... Mehr...
06.02.2019, Stefan Liebich

Auf der anderen Seite des Atlantiks

Bei meiner einwöchigen Reise nach New York und Washington habe ich zum Auftakt das Team der Rosa-Luxemburg-Stiftung in N.Y. und ihren Büroleiter Andreas Günther besucht. Sie leisten hier in den USA eine wichtige Arbeit bei der Unterstützung der progressiven Kräfte. Anschließend traf ich mich mit Mitgliedern der NGO „Workingroup on Women, Peace and Security“ ... Mehr...
31.01.2019, Stefan Liebich

In Uniform im Bundestag

Gemeinsam mit unserem sicherheitspolitischen Sprecher Matthias Höhn traf ich mich heute im Bundestag mit einer Gruppe zukünftiger Stabsoffiziere und -offizierinnen von der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Sie hatten großes Interesse an unseren Positionen zur Zukunft der Armee, in der sie als Berufssoldatinnen und -soldaten dienen ... Mehr...
30.01.2019, Hartmut Seefeld

Unter Druck

In Israel gibt es seit einigen Jahren die Policy Working Group (PWG), gegründet von ehemaligen Botschaftern des Landes, Akademikern und Menschenrechtlern, die sich in ihrem Land für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Palästina einsetzen. Heute traf sich Stefan Liebich mit Ilan Baruch, dem Vorsitzenden dieser NGO und früheren Botschafter seines Landes unter anderen in Südafrika und Namibia, zu einem Gespräch ... Mehr...

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