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Schlagwort: Waffenexporte

  • 18.12.2018, Stefan Liebich

    Rüstungsexporte an Diktaturen stoppen

    Dass Waffen an vermeintlich befreundete Staaten geliefert werden, ist tragisch genug, findet Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion. Doch dass auch Diktaturen wie Saudi-Arabien, die nachweislich mit deutschen Waffen Krieg führen, beliefert werden, muss dringend beendet werden. ... Mehr...

  • 13.11.2018

    Sinnfreie Antwort der Union zum Jemenkrieg

    Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Die Linke? Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU): Ja, bitte. Stefan Liebich (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Willsch, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie erzählen hier, dass deutsche Waffen nicht an diesen Kriegen und auch nicht am Jemen-Krieg beteiligt seien ... Mehr...

  • 03.09.2018

    Linke wirft Bundesregierung indirekte Beteiligung an Jemen-Krieg vor

    BERLIN (AFP) - Die Linksfraktion hat der Bundesregierung eine indirekte Beteiligung am Jemen-Krieg vorgeworfen. Dabei  verstoße die Regierung gegen ihre eigenen Festlegungen im  Koalitionsvertrag, erklärte der außenpolitische Sprecher der Linken,  Stefan Liebich, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP ... Mehr...

  • 24.07.2018

    Weit entfernt von friedfertiger Exportpolitik

    Der Linksfraktionsabgeordnete Stefan Liebich warnt gegenüber »nd« vor voreiligem Lob für die Bundesregierung. Nicht nur, dass sich die Zahlen - laut Regierungsaussage - »wegen möglicher Fehlerkorrekturen oder Nachmeldungen noch verändern können«. Liebich moniert vor allem: »Wir erfahren ja nur die Fakten, die sich ohnehin nicht verheimlichen lassen ... Mehr...

  • 23.07.2018

    Exportstopp für Waffen in die Türkei

    Kurz vor der Vereidigung der neuen Regierung genehmigte das alte Kabinett noch den Export von acht Patrouillenbooten für einen dreistelligen Millionenbetrag nach Saudi-Arabien. Der Linken Außenpolitiker Stefan Liebich nennt das "skandalös", da die Regierung zu diesem Zeitpunkt nur noch geschäftsführend im Amt war ... Mehr...

  • 19.11.2013, Stefan Liebich

    Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien stoppen

    Der Vertrag zwischen der Firma Rheinmetall aus Düsseldorf und dem Verteidigungsministerium der Republik Indonesien für die Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen, Logistik und Munition wurde 2012 geschlossen. Nun wurden die Kampf- und Schützenpanzer und weitere Infrastruktur geliefert. Laut indonesischer Regierung sollen diese Kriegsgeräte zur „Landesverteidigung” eingesetzt werden ... Mehr...

  • 31.08.2012

    Waffenexporte stoppen!

    Alle 60 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch durch Waffengewalt getötet. Das sind 500.000 Männer, Frauen und Kinder im Jahr. Deutschland ist als drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt für viele dieser Toten mitverantwortlich. Mehr...