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Schlagwort: Ukraine

  • 06.12.2018

    Heiß und kalt

    Wir sprechen mit Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken. Guten Morgen Herr Liebich. Was sagen Sie, welche Rolle fällt Deutschland in diesem Konflikt zu? ... Mehr...

  • 04.12.2018

    Reden statt Säbelrasseln

    „Neue Sanktionsandrohungen und weiteres Säbelrasseln – da befinden sich die NATO, die Ukraine und auch Russland auf einem falschen Weg“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des NATO-Außenministertreffens in Brüssel. Stefan Liebich weiter: „Die Forderung des ukrainischen Präsidenten Poroschenko, die NATO in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine einzuschalten, und auch Putins Absage bereits vereinbarter Gespräche sind nicht sinnvoll ... Mehr...

  • 28.11.2018

    Reden und Diplomatie

    Die Kanzlerin hat bereits mit den Präsidenten der Ukraine und Russlands telefoniert und beide dazu aufgefordert, die Lage zu entschärfen. Aber was kann Deutschland darüber hinaus tun? Das habe ich den außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Stefan Liebich gefragt. ... Mehr...

  • 01.10.2018

    Werben für bessere Beziehungen

    Als der deutsche Parlamentarier Stefan Liebich Anfang des Monats in die Ukraine kam, besuchte er nicht nur die größte internationale Politikkonferenz des Landes, Jalta European Strategy, sondern er kam auch, um für bessere Beziehungen zwischen der Linken und der ukrainischen Regierung und Gesellschaft zu werben ... Mehr...

  • 19.09.2018, Stefan Liebich

    Ukraine vor der Wahl

    Im kommenden Jahr finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt und es ist nicht unwichtig, wer in Zukunft an der Spitze dieses großen Landes im Osten Europas stehen wird. Also fuhr ich zum „15. Yalta European Strategy Meeting“ nach Kiew, auch um zu erfahren, mit welchen Ideen der Amtsinhaber und drei seiner Herausforderer die Wahl gewinnen wollen ... Mehr...

  • 25.03.2015, Nicole Trommer

    Kritik an der Kritik

    Der Basistag unseres Pankower Bezirksverbands, der ja eigentlich ein Basisabend ist, hatte gestern die Ukraine-Krise auf der Tagesordnung und Stefan war als Referent ins Karl-Liebknecht-Haus eingeladen worden. Detailliert beschrieb er die Ursachen für die Krise, erläuterte die verschiedenen Perspektiven, zeigte die Interessen der einzelnen Akteure auf, zog zum Vergleich immer wieder historische Parallelen heran und verdeutlichte die Tragweite beispielgebend mit anderen Krisen und Kriegen ... Mehr...

  • 19.03.2014

    Gift und Galle

    Nach Ansicht des Außenexperten der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, hat sich Timoschenko mit ihren Aussagen als ernstzunehmende Gesprächspartnerin für die Bundesregierung disqualifiziert. „Gift und Galle sind die falschen Zutaten für eine auf Frieden und Stabilität gerichtete Politik in der Ukraine“, sagte Liebich Handelsblatt Online ... Mehr...

  • 18.03.2014, Stefan Liebich

    Auf Unrecht nicht mit erneutem Unrecht reagieren

    Am vergangenen Wochenende wurden die Menschen auf der Krim vor eine brisante Entscheidung gestellt. In einem Referendum sollten 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler über den Verbleib der Halbinsel im Schwarzen Meer bei der Ukraine oder eine Loslösung und anschließende Angliederung an Russland abstimmen ... Mehr...

  • 18.03.2014

    Kein Verständnis für Intervention

    Ohnehin haben es die moskaukritischeren Stimmen, die es in der Partei durchaus gibt, gerade schwer, angesichts der schrillen Aktionen der Moskau-Versteher durchzudringen. Der Realo-Außenpolitiker Stefan Liebich betont etwa seit Tagen, dass "uns für die Intervention jedes Verständnis fehlt"... Mehr...

  • 06.03.2014

    Aufgescheuchter Hühnerhaufen

    Stefan Liebich hat das bisherige Vorgehen der EU in der Ukraine-Krise kritisiert. Die EU agiere wie ein „aufgescheuchter Hühnerhaufen“, sagte er heute Morgen dem rbb-Inforadio. „Russland hat ohne Zweifel falsch gehandelt und gegen das Völkerrecht verstoßen, aber wir haben hier Diskussionen über eine Symbolpolitik, die nichts nutzt und am Ende auch uns schadet ... Mehr...

  • 04.03.2014

    Sanktionen wären Beitrag zur Eskalation

    Der Außenexperte der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, warnte hingegen, die Verhängung von Sanktionen sei derzeit eher ein „Beitrag zur Eskalation“. „Sie verkomplizieren die Lösungssuche statt sie zu befördern“, sagte Liebich Handelsblatt Online. „Die zugespitzte Situation in der Ukraine erfordert ein hohes Maß an Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft auf beiden Seiten statt die Anhäufung weiterer Hindernisse ... Mehr...

  • 04.03.2014

    „Reden, reden, reden!“

    INTERVIEW: Der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich hält nichts von Drohgebärden gegenüber Russland. Mehr...

  • 03.03.2014, Stefan Liebich

    Die Menschen in der Ukraine brauchen eine Chance

    Von Stefan Liebich, Obmann für DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages "Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete (...) Androhung oder Anwendung von Gewalt." So formulierten es die Unterzeichnerstaaten der Charta der Vereinten Nationen im Jahr 1946 in San Francisco ... Mehr...

  • 26.02.2014

    Ukraine braucht Partner als Nachbarn

    Eine "neue Ostpolitik, die vor allen Dingen auf eine Kooperation mit Russland setzt", hält auch Andrej Hunko (Die Linke) für notwendig. Sein Fraktionskollege Stefan Liebich betonte zudem am Freitag gegenüber dieser Zeitung: "Die Ukraine braucht Nachbarn, die nicht zuerst auf Einflusssphären und Absatzmärkte schauen, sondern an einer wirklichen Partnerschaft arbeiten ... Mehr...

  • 25.02.2014

    Gemeinsamer Nothilfefonds für Ukraine

    Nach den Protesten und gewalttätigen Auseinandersetzungen der letzten Wochen und der Amtsenthebung des bisherigen Präsidenten Viktor Janukowitsch steht die Ukraine an einem Scheideweg. Der Druck von innen und außen ist immens, die Interessen der verschiedenen Akteure unterschiedlich bis nahezu unvereinbar ... Mehr...

  • 19.02.2014

    Auswärtiger Ausschuss bestürzt über Gewalt in der Ukraine

    Angesichts der schweren erneuten Eskalation des Konflikts in der Ukraine erklären der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und die Obleute des Auswärtigen Ausschusses gemeinsam: „Wir sind tief bestürzt über das Ausmaß der Gewalt, die heute Nacht in der Mitte Europas zu mehr als 20 Toten, hunderten Verletzten und brennenden Straßenzügen geführt hat Wir verurteilen die Anwendung von Gewalt ohne Ausnahme und rufen alle Seiten zu einem sofortigen Waffenstillstand auf ... Mehr...

  • 03.12.2013, Stefan Liebich

    Keine Erpressung der Ukraine

    Nachdem der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch in der vergangenen Woche ein über mehrere Jahre ausgehandeltes Assoziierungsabkommen seines Landes mit der EU nicht unterzeichnet hat, spitzt sich die Lage in dem Land im Osten Europas zu. In Kiew und an anderen Orten gibt es massive Proteste gegen den Kurs der Regierung ... Mehr...