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Schlagwort: USA

  • 23.07.2019

    Klären, was los ist

    Am Freitag hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf beschlagnahmt. Zwei Wochen zuvor war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien will nun eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf initiieren. Stefan Liebich hat dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk eine dezidierte Meinung. ... Mehr...

  • 04.07.2019, Stefan Liebich

    Ring frei! Die US-Demokraten eröffnen den Wahlkampf

    Vor allem ein Name wird in den letzten Wochen immer wieder erwähnt, wenn es um den offiziell eröffneten US-Wahlkampf auf demokratischer Seite geht: Joe Biden. „Middle-Class-Joe“, wie er sich selbst gern nennt, könnte gute Chancen haben und wäre vielleicht eine der sichersten Varianten für die Demokraten, gegen Trump anzutreten ... Mehr...

  • 13.05.2019

    Iran-Strategie der USA ist aberwitzig

    Droht jetzt ein neuer Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten?“, lautete die Frage am 13. Mai in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Dirk-Oliver Heckmann debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit dem Konfliktforscher Christian Hacke und dem Politikwissenschaftler Andrew Denison ... Mehr...

  • 07.05.2019

    USA mit destruktiver Rolle

    Es gehe darum, "Meinungsverschiedenheiten durchaus offen auszutragen, aber sich genauso darum zu bemühen, eine Positivagenda zu haben, bilateral zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland", hatte Maas im Januar nach einem Treffen mit Pompeo in Washington erklärt. (…) Maas müsse die "destruktive Rolle" der USA "deutlich ansprechen und kritisieren", forderte auch der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ... Mehr...

  • 15.02.2019

    MSC fehlen Initiativen zur Deeskalation

    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linken, befürchtet allerdings, dass die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz ihre Standpunkte „immer mehr an das eigene Publikum daheim“ richten werden. „Initiativen zur Deeskalation und Abrüstung wären dringend nötig, wie der Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag und die schwierige Situation um das Iran-Nuklearabkommen beweisen ... Mehr...

  • 30.01.2019

    USA hat richtige Linke

    Der seit jeher pragmatische und gar nicht anti-amerikanische Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich betonte beim Neujahrsempfanggleichwohl, dass Grenell ein sehr netter Mensch sei. Überhaupt dächten in seiner Partei manche anders über die USA, seit der an Hillary Clinton gescheiterte demokratische Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders gezeigt habe, dass es dort auch richtige Linke gebe ... Mehr...

  • 12.11.2018

    Grundsätzliche Verschiebungen in den USA

    Auf dem Tempelhofer Feld ist am 4. Juli auch Stefan Liebich von der Linkspartei, er macht kein Foto mit Grenell. Auf Twitter postet er stattdessen Bilder von Bernie Sanders, dem Women’s March und den Teenagern, die für schärfere Waffengesetze demonstrieren. Dazu schreibt er: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mehr als Donald Trump ... Mehr...

  • 08.11.2018, Stefan Liebich

    Gemischte Gefühle

    Im Vorfeld der Wahlen in den USA, den sogenannten Midterm-Elections, ging es heiß her. Präsident Trump selbst hatte die Wahlen, die auf der Hälfte seiner ersten Legislaturperiode liegen, zu einer Abstimmung über seinen politischen Kurs hochstilisiert, und die Demokraten hatten mitgezogen und die Wahlen als wegweisend für den weiteren politischen Kurs des Landes betitelt ... Mehr...

  • 11.09.2018, Stefan Liebich

    Am Ende gibt es nur Verlierer

    Seit 20 Monaten sitzt der US-Pastor Andrew Brunson, der eine evangelikale Gemeinde in Izmir leitete, in türkischer Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verbindungen zur „Terrororganisation PKK“ sowie zu Fetullah Gülen und dessen Sekte vor. Nachdem mehrere Gerichte eine Haftbefreiung ablehnten, schlug die Empörung in den USA hohe Wellen ... Mehr...

  • 23.07.2018

    Trumps Hochschrauben der Eskalationsspirale muss ernst genommen werden

    „Donald Trump verliert sich erneut im Superlativ“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts drastischer Tweets des US-Präsidenten, in denen dieser Irans Präsidenten Hassan Rohani warnt, der Iran solle die USA nie wieder bedrohen. Liebich weiter:  „Einst ... Mehr...

  • 08.02.2017, Stefan Liebich

    »That all men are created equal ...«

    Seit Donald J. Trump am 20. Januar als Präsident der USA vereidigt wurde, hat er deutlich gezeigt wohin er das Land führen will. Er verfügt über einige Exekutivvollmachten, um seine politischen Ziele auch ohne Beteiligung des Kongresses auf den Weg zu bringen. Er hat bereits reichlich davon Gebrauch gemacht und zahlreiche Dekrete und Verfügungen unterzeichnet ... Mehr...

  • 15.04.2015

    TTIP kein Beitrag für gute Beziehungen

    Stefan Liebich, Außenpolitikexperte der Linksfraktion im Bundestag, hält indes wie der CDU-Politiker Kiesewetter eine Kontinuität der deutsch-amerikanischen Beziehungen für nicht ausgemacht. „Ich halte es für natürlich, dass die USA ihre Politik an ihren Interessen und nicht an alten Freundschaften orientiert“, sagte Liebich dem Handelsblatt (Online-Ausgabe) ... Mehr...

  • 05.11.2014

    Das Wahlergebnis in den USA ist nicht nur ein Debakel für die Demokraten

    „Die USA legen sich selbst Daumenschrauben an. Der derzeit noch größten Volkswirtschaft der Welt droht Handlungsunfähigkeit“, warnt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, angesichts des Erfolgs der Republikaner bei den Zwischenwahlen zum Kongress in den USA. Liebich weiter: „Das Ergebnis ist nicht nur ein Debakel für die Demokratische Partei ... Mehr...

  • 10.02.2014, Stefan Liebich

    Frühstück in Washington

    Die amerikanische Küche erfüllt sicherlich nicht in jedem Fall den Anspruch an ein Gourmetdinner, trotzdem lohnte es sich, vergangene Woche zum Frühstück nach Washington zu reisen. Anlass war das „National Prayer Breakfest“, ... Mehr...

  • 06.12.2013, Sebastian Wormsbächer

    Besuch von drüben

    Am Mittwoch traf sich Stefan gemeinsam mit Bundestagskollegen von CDU/CSU und SPD ... Mehr...

  • 29.11.2013, Hartmut Seefeld

    "Härtester Job"

    Die Zeitschrift Politik & Kommunikation hat sich in der Titelgeschichte ihrer aktuellen Ausgabe mit den „neuen Transatlantikern“ beschäftigt, nachdem Ruprecht Pohlenz und Hans-Ulrich Klose aus dem Bundestag... Mehr...

  • 08.11.2013

    Neue Sanktionen gegen Iran auf Eis legen

    "Es ist ein starkes Signal, wenn die Außenminister zweier sich seit Jahrzehnten unversöhnlich gegenüberstehender Staaten erstmals zu einem persönlichen Gespräch zusammenkommen, um einen gemeinsamen Lösungsansatz für den Atomwaffenstreit zu entwickeln", kommentiert Stefan Liebich, Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE, das Treffen von US-Außenminister John Kerry mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Dschawad Zarif in Genf ... Mehr...

  • 07.11.2013, Hartmut Seefeld

    „Wir sind ein Parlament und kein Reisebüro“

    Die Klarstellung war erforderlich: „We are a parliament not a tourist office“, kommentierte Stefan in der am Mittwoch ausgestrahlten englischsprachigen Talkshow „Agenda“ der Deutschen Welle die Intentionen der Bundesregierung, Edward Snowden in dessen Asylland Russland zu befragen. Ausgerechnet dort ... Mehr...

  • 06.11.2013

    New York wählt Politikwechsel

    "Die klare Wahl des linksliberalen Demokraten Bill de Blasio zum neuen Stadtoberhaupt von New York City kann eine neue Ära einleiten", erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE, zur Bürgermeisterwahl in der größten Stadt der USA, bei der erstmals seit 1985 wieder ein Demokrat gewonnen hat ... Mehr...

  • 05.11.2013

    Kontroverse Debatten auch in den USA

    "Der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich widersprach Wagenknecht. Die USA seien kein Regime der Angst, sagte er dem Tagesspiegel. "Diese Formulierung ist zu stark verkürzt." Zwar habe Wagenknecht "auch richtige Dinge" festgehalten. "Sie hätte jedoch bei diesem Thema sorgfältiger in ihrer Wortwahl sein müssen ... Mehr...

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