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Schlagwort: SPD

  • 03.12.2019

    Chance für eine Mitte-links-Koalition

    Immerhin: Die Linkspartei stünde für den unwahrscheinlichen Fall der Fälle bereit. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sieht „für uns, die wir ja angetreten sind, um linke Politik umzusetzen“, in der SPD-Basisentscheidung gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz, die Befürworter der Fortsetzung der großen Koalition, „eine Chance“ ... Mehr...

  • 13.03.2015, Stefan Liebich

    Völkerrecht braucht eine starke UNO

    Die SPD diskutiert über ihr Selbstverständnis und lädt Vertreter anderer Parteien dazu ein. Das ist, weil nicht selbstverständlich, bemerkenswert und sollte ein Beispiel geben. Wer Kontroversen gewinnbringend findet, wer an anderen Meinungen interessiert ist, der kann auch bessere Entscheidungen treffen und Kompromisse finden ... Mehr...