Schlagwort: China

28.01.2021, Hartmut Seefeld

Hongkonger kämpfen für Sanktionen

In dieser Woche tagte der Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich zu drei Petitionen, die jeweils von über 50.000 Menschen unterzeichnet worden waren. Die Gruppe „Wir für Hongkong“, repräsentiert von Glacier Kwong und David Missal, hatte die Petition „Verhängung von Sanktionen und weiteren Gegenmaßnahmen aufgrund der Situation in Hongkong“ eingereicht und Stefan Liebich vertrat die Linke im Ausschuss bei diesem Thema ... Mehr...
18.09.2020, Hartmut Seefeld

Von der Kolonie zur Demokratie

Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich im Reichstag mit der Aktivistin der Hongkonger Demokratiebewegung Glacier Kwong. Sie war das erste Mal in diesem historischen Gebäude zu Gast. In dem Gespräch beschrieb sie, wie die chinesische Regierung das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ in der ehemaligen britischen Kronkolonie immer mehr aushöhle ... Mehr...
14.01.2020, Hartmut Seefeld

Staunen über niedrige Häuser

Die SchuleEins der Pankower Früchtchen hatte dieser Tage Besuch aus dem Reich der Mitte. Kinder der Partnergrundschule “Xidan Junwu”, die der Technischen Universität im südchinesischen Nanning angegliedert ist, waren mit einigen Lehrerinnen und Lehrern zu Gast. Auf der Wunschliste stand auch der Besuch des Bundestags, ein Fall für den Pankower Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprecher seiner Fraktion ... Mehr...
03.12.2019

China verstößt gegen seine Verfassung

Volker Wieprecht/radio eins: Guten Tag, Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Tag Herr Wieprecht. China sagt, das ist Terrorbekämpfung und Entradikalisierung sowie zur beruflichen aus- und Weiterbildung gedacht. Wie glaubhaft ist das? Das ist überhaupt nicht glaubhaft. Es handelt sich um deutlich schlimmere Dinge als Ausbildung ... Mehr...
08.11.2019

Gewaltfreiheit ist Voraussetzung für unsere Solidarität

In der Debatte über die Situation in Hongkong stellt Stefan Liebich klar: „Wir Linke unterstützen das Engagement für Demokratie und Menschenrechte. Voraussetzung für unsere Solidarität mit Protesten ist die Gewaltfreiheit.“ Und er betonte: „Die Regierung der VR China hat sich verbindlich auf das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme‘ verpflichtet. Diejenigen, die das einfordern, haben Recht.“ Mehr...
18.10.2019, Hartmut Seefeld

Nǐ hǎo (你好) im Reichstag

Am Donnerstag begrüßte Stefan Liebich 30 Gäste der Kölner Stiftung Asienhaus insbesondere aus China zum politischen Diskurs im Fraktionssaal von DIE LINKE. Nach einem freundlichen Nǐ hǎo (你好) ging es dann aber in englischer Sprache auch gleich zur Sache. Von A wie Armut bis W wie Wasserkraftwerke wurden unglaublich unterschiedliche Themen angesprochen ... Mehr...
02.10.2019

Nicht mit erhobenem Zeigefinger auftreten

Stefan Vetter: Herr Liebich, ist China ein Partner oder eine Bedrohung? Stefan Liebich: Militärparaden sind nicht mein Stil. Aber sie kommen leider wieder in Mode, auch unter US-Präsident Trump und Frankreichs Staatschef Macron. China ist selbstbewusst und zeigt das auch. Ob das Land Partner, Gegner oder Mitbewerber sein wird, muss die Zukunft zeigen ... Mehr...
01.10.2019

Freiheiten sind weniger geworden

Martin Krebbers/Inforadio: Heute geht es den Chinesen vor allem um eines: um beeindruckende Bilder. Einschüchtern möchte das Land obendrein. Endlos fuhr Staatschef Xi im offenen schwarzen Wagen im streng sitzenden schwarzen Anzug an unzähligen Soldaten vorbei, die ihren Anführer huldigten. Ein Nachweis der Stärke Chinas, den die Welt heute unmissverständlich sehen soll, zum 70 ... Mehr...
07.09.2019

Globaler Kapitalismus schließt China mit ein

ZDF: Kritische Journalistenfragen von der chinesischen Regierung nicht erwünscht. Über die schwierige Reise der Kanzlerin nach China, spreche ich jetzt mit dem außenpolitischen Sprecher der Linkspartei. Guten Tag, Stefan Liebich. Stefan Liebich: Schönen guten Tag. Herr Liebich, zum Auftakt ihres Besuches hat Angela Merkel eine friedliche Lösung der Hongkong-Krise angemahnt ... Mehr...
06.09.2019

Keine Gewalt gegen Demonstranten

Auch der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Stefan Liebich, forderte die Bundeskanzlerin auf, "in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür einzutreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten ... Mehr...
04.09.2019

Dialog und Deeskalation sind in Hongkong gefordert

„Die Bundeskanzlerin sollte in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür eintreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur China-Reise von Kanzlerin Angela Merkel ... Mehr...
18.06.2019

Business vielen wichtiger als Freiheit

Tobias Armbrüster: Am Telefon hier im Deutschlandfunk ist jetzt der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich. Er ist außerdem stellvertretender Vorsitzender in der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe. Schönen guten Morgen! Stefan Liebich: Schönen guten Morgen, Herr Armbrüster ... Mehr...
09.11.2018, Stefan Liebich

Kampf für Menschenrechte ist unteilbar

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Willkürliche Verhaftungen, Waterboarding, Schlafentzug, Isolationshaft, Kontaktverbot zur Familie, so etwas darf es nirgends auf der Welt geben. Wir haben Berichte von Human Rights Watch erhalten – wir haben hier darüber gesprochen –, nach denen genau so was 1 Million Menschen in einer chinesischen Provinz, in Xinjiang, angetan wird ... Mehr...
12.04.2016, Stefan Liebich

China in der Verantwortung

Anfang April besuchte ich erneut die Volksrepublik China. Als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages ist es mein ureigenes Interesse, den Austausch mit Vertretern dieses wichtigen Landes nicht allein der Wirtschaft oder den Regierungen zu überlassen ... Mehr...
29.11.2013

Drohende Eskalation in Fernost muss verhindert werden

„Jede weitere Eskalation birgt die reale Gefahr eines Krieges in sich. Deshalb bedarf es jetzt eines außerordentlichen Engagements der UNO, um diesen Konflikt friedlich zu lösen“, erklärt Stefan Liebich Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE, angesichts der wachsenden Spannungen und gegenseitigen Machtdemonstrationen ... Mehr...
13.06.2013

Zusammenarbeit mit China

Rede zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: "Zusammenarbeit mit China intensivieren - China-Kompetenzen in Deutschland ausbauen", zu Protokoll gegeben am 13. 06. 2013. Mehr...
24.11.2012, Michael Brie und Stefan Liebich

Kein Beifall für den Hass auf ein geeintes China

Aus "Neues Deutschland" 24./25. November 2012 Am 14. Oktober wurde der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2012 an Liao Yiwu verliehen, einen chinesischen Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten, der sich vor allem für die Aufarbeitung der Geschichte der Opfer der politischen Proteste des Frühjahrs 1989 eingesetzt hat. Mehr...
07.12.2011, Gerry Woop

China interessiert sich für DIE LINKE

Im Rahmen eines mehrtägigen, von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten Besuches in Brüssel und Berlin kam gestern eine chinesische Delegation auch zu Stefan Liebich zum Gespräch. Die Dozenten der Parteihochschule der KP Chinas interessierten sich für die Entwicklung linker Politik unter kapitalistischen Rahmenbedingungen, aber auch für die deutsche Sicht auf den chinesischen Weg des Sozialismus. Der Lei... Mehr...
24.11.2011

China - Debatten auf Augenhöhe

Vor einiger Zeit beklagte Wolfgang Gehrcke, Außenpolitiker der LINKEN, dass unsere Abgeordneten - obwohl von 12% der Wählerinnen und Wähler Deutschlands in den Bundestag entsandt - nicht zur Münchener Sicherheitskonferenz eingeladen würde. Zwar ist unsere Partei eine Kritikerin dieser Veranstaltung, das bedeutet aber nicht, dass man die anderen Parteien dort sich selbst überlassen sollte. Mehr...