Stefan Liebich beauftragte die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages damit, der Frage nachzugehen, ob es an Schulen erlaubt ist, Informationsveranstaltungen zur Bundeswehr durchzuführen. Kurze Antwort: Ja, ist es. Aber nur, wenn dabei auf Ausgewogenheit und Neutralität geachtet wird und auch zivilgesellschaftliche Akteure oder z.B. das Bundesamt für den Zivildienst mit einbezogen werden. ... Mehr...
Kurzintervention zur Rede von Volker Kauder (CDU) zur Bildungspolitik und seinen Bezug zur rot-roten Landesregierung in Berlin. ... Mehr...
Rede zur Verlängerung des OEF-Auslandseinsatzes der Bundeswehr am 3. Dezember 2009 Stefan Liebich (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht heute weder um die Kaderpolitik der DKP noch um die Beflaggung von Schiffen, die am Horn von Afrika fahren. In Wirklichkeit geht es doch heute darum, dass Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und die SPD das erste Mal ... Mehr...