Menü X
  • 18.01.2007

    Sowohl als auch, statt entweder oder!

    "Warum braucht man für die Wertevermittlung bei Jugendlichen die Kirche nicht?" Sowohl als auch, statt entweder oder! Das Land Berlin hat ein neues, verpflichtendes Unterrichtsfach „Ethik“ eingeführt. Es will Wissen über Traditionen, Kulturen und die großen Weltreligionen zu vermitteln. Vor allem aber soll es Mädchen und Jungen ermöglichen, Bildung über die Grundlagen eines friedlichen und solidaris... Mehr...

  • 16.12.2006

    Ist das bereits Verklärung der Geschichte?

    Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Herr Otto! – Jetzt hat das Wort von der Linksfraktion der Abgeordnete Liebig. – Bitte! [Mieke Senftleben (FDP): Nicht nur schöne Worte!] Stefan Liebich (Linksfraktion): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Reden von Politikern und Politikerinnen unserer Partei so verstanden werden, dass sie stalinistische Polit... Mehr...

  • 11.12.2006

    »Kein Gegenstück, sondern Ergänzung«

    Gedenkstein für Stalinismus-Opfer in der Gedenkstätte der Sozialisten eingeweiht / Proteste von Gegnern Von Anke Engelmann »Ein Denkmal soll zum Denken anregen«, so gestern Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) anlässlich der Einweihung der Gedenktafel »Den Opfern des Stalinismus« auf dem Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde. Der Stein solle »kein Gegenstück, sondern Ergänzung« der G... Mehr...

  • 09.11.2006

    Ladenöffnungsgesetz - Weder Anlaß zum Jubeln, noch Weltuntergang

    Stefan Liebich (Linksfraktion): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesen Wochen findet ein langer Kampf in der Bundesrepublik Deutschland sein Ende. Das Ladenschlussgesetz, das Symbol für die Reformunfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland für die einen und für den ... Mehr...

  • 09.11.2006

    Stasiunterlagengesetz - Debatte, statt Schwarzweiß-Bekenntnisse

    Stefan Liebich (Linksfraktion): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Gram! Sie haben jetzt versucht, hier einen Pappkameraden aufzubauen, der mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz und der Debatte dazu überhaupt nichts zu tun hat. [Vereinzelter Beifall bei der Linksfraktion und der SPD] Wir diskutieren im Moment eine ganz andere Frage ... Mehr...

  • 08.09.2006

    Glos' Programm für mehr Schwarzarbeit

    Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Für die Linke hat der Senator für Wirtschaft, Frauen und Arbeit, Harald Wolf, das Wort. (Beifall bei der LINKEN) Harald Wolf, Senator (Berlin): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Glos, Ihre Bemerkung, dass der Aufschwung da ist ‑ Sie verleihen ihm sogar noch das Prädikat „robust“ ‑, halte ich für eine glatte Übertre... Mehr...

  • 01.09.2006

    Sozialer und liberaler!

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich halte es für eine prima Idee, heute über die Bilanz zu reden. Herr Lindner sagte, das solle eine neue Tradition werden. Ich habe mir sagen lassen, früher sei das in Berlin nicht üblich gewesen, aber in den letzten Jahren war vieles anders als in den Jahren davor. Insofern: Auch wenn nicht jeder gleichermaßen von diesem Vorschlag begeistert war, freuen wi... Mehr...

  • 01.09.2006

    Beweislastumkehr ist gerechtfertigt - Kirchner wurde zu Recht zurückgegeben

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU beantragt heute zum vierten Mal die Missbilligung eines Senators, den sie nicht gewählt und den sie vom ersten Tag an bekämpft hat, ausgerechnet die Partei, deren Spitzenkandidat ernsthaft eine Schlagersängerin zu Verhandlungen mit Claus Peymann schicken wollte. [Vereinzelter Beifall bei der Linkspartei.PDS] Stellen Sie sich einmal vor,... Mehr...

  • 30.06.2006

    Nicht Präambeln, sondern Handeln zählt!

    Jetzt hat der Abgeordnete Liebich das Wort. – Bitte! Liebich (Linkspartei.PDS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 13. August dieses Jahres jährt sich zum 45. Mal der Bau der Berliner Mauer, und dies ist die letzte Beratung unseres Hauses vor diesem Ereignis. [Hoffmann (CDU): Bonze!] Uns ist es wichtig, dass wir dieses Ereignisses auch angemessen gedenken und erinnern. Desw... Mehr...

  • 28.06.2006

    Kritik von ver.di an Rotrot soll auch nach den Wahlen fortgesetzt werden können

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bedanke mich recht herzlich für die Einladung und die Gelegenheit die Positionen der Linkspartei.PDS-Fraktion darzulegen. Mindestlohn Wir unterstützen den Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen des Landes Berlin, Harald Wolf, der als einziger Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland für eine... Mehr...

  • 08.06.2006

    Zehn Jahre gemeinsam lernen, das ist unser Ziel!

    Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Ich weiß, dass es die Politik in diesen Tagen schwer haben wird gegen das Interesse an Michael Ballacks Waden anzureden. Ich finde es aber gut und wichtig, dass wir es an diesem Ort dennoch tun. Nicht, weil die Grünen diese Aktuelle Stunde vorgeschlagen haben. Denn mal ehrlich – „Senat lässt Schulen aus dem ... Mehr...

  • 03.06.2006

    "Vom Umtausch ausgeschlossen"

    Liebe junge Damen, liebe junge Herren, sehr geehrte Eltern, Großeltern, liebe Gäste! Ich bin gebeten worden zu diesem feierlichen Tag für Sie und vor allem für Euch die Festrede zu halten. Dieser Bitte bin ich gern nachgekommen, auch weil ich die Jugendweihe für eine sehr angenehme Tradition halte, um symbolisch den Schritt vom Kind zum Erwachsenen feierlich zu begehen. Vor 19 Jahren saß ich, auf... Mehr...

  • 24.03.2006

    Besser das Gespräch über die Vergangenheit suchen, als Bekenntnisse abfordern!

    Liebich (Linkspartei.PDS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Konfliktlinien lassen sich immer einfacher nachzeichnen, wenn sie Schwarz und Weiß trennen sollen. Auf der einen Seite die mustergültigen Demokraten mit Persilweißer Weste, auf der anderen Seite die Stasi-Freunde von der exkommunistischen PDS. Wenn die SPD zusammen mit denen regiert, wird sie noch gleich mit abgefertigt, [Dr. Lindn... Mehr...

  • 23.03.2006

    Ihr Protest hat sich gelohnt!

    Liebich (Linkspartei.PDS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Weil zu Beginn immer die Frage gestellt wird, ob jetzt eine Jubelrede oder Sachlichkeit angebracht ist, sage ich Ihnen, dass für uns von der rot-roten Koalition nicht die B-Note, sondern das Ergebnis zählt, und auf das Ergebnis kommen wir sehr stolz sein. [Beifall bei der Linkspartei.PDS und der SPD] Wir haben mit der Entsch... Mehr...

  • 09.03.2006

    Das Ende eines machtpolitischen Missbrauchs ist noch kein gelungener Neuanfang!

    Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, nach der für die SPD verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 flüchtete der Bundeskanzler in Neuwahlen; der Bundesrat war für rot-grün endgültig verloren. In keinem Bundesland konnten Bündnis 90 /Die Grünen mehr mitregieren, was bis heute so ist, und daher wähnte sich auch die rot-grüne Bundesregierung an ihrem Ende. Nach 1997/98 hatte der ... Mehr...

  • 16.02.2006

    Miteinander und nicht getrennt voneinander!

    Liebich (Linkspartei.PDS): Die CDU braucht verbindende Werte, weil der Wahlkampf begonnen hat. Herzlichen Glückwunsch! Da haben Sie ja etwas gefunden: Rudi Dutschke und jetzt noch der Religionsunterricht – ganz wunderbar! [Vereinzelter Beifall bei der Linkspartei.PDS und der SPD] Da kann man prima zum Kampf in der Stadt aufrufen. Leider ist die Grundlage, die Sie sich wünschen, dafür gar nicht da. H... Mehr...

  • 27.01.2006

    Von Elitenbildung hat vor allem die Elite selbst etwas, von exzellenter Wissenschaft im besten Fall alle

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will mich nicht in die Debatte einmischen, wer wann was gesagt hat, aber zu einem inhaltlichen Punkt, den der Kollege Zimmer angesprochen hat, unsere Position darstellen: Es mag der Eindruck entstanden sein, dass die Linkspartei.PDS hauptsächlich Interesse daran hat, an den Universitäten Regularien einzuführen und den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarb... Mehr...

Blättern: