Menü X

Rot-Rot, eine Ära?

Rot-Rot bringt Berlin ein Ideologie- und ein Charmeproblem.


Von Mechthild Küpper

Das Abendland ist nicht untergegangen, weil SPD und PDS in der ehemals geteilten Stadt Berlin die Regierung übernommen haben. Da niemand ernsthaft damit gerechnet hatte, tröstet das Ausbleiben des Untergangs auch niemanden. Der CDU-Politiker Stölzl, der am 17. Januar 2002 mit Pathos versprochen hatte, „das bürgerliche Berlin“ gegen Rot-Rot hinter sich zu sammeln, wurde für diese
Wahl nicht einmal mehr aufgestellt. Mehr als damals sucht man heute das bürgerliche Berlin anderswo als in seiner Partei. Der Fairness halber sei gesagt: Von Rot-Rot regiert zu werden war für Gerechte wie Selbstgerechte erstaunlich unaufregend. Die Koalition agierte geschmeidig, die Akteure verstehen sich bestens und verstanden es, Zank, Personalquerelen und Kleinlichkeiten hinter verschlossenen Türen auszutragen. Allein dafür war das leidgeprüfte Berliner Publikum dankbar.

Der Regierende Bürgermeister Wowereit bekennt sich ausdrücklich zum Weiter-so mit Rot-Rot. Wenn er weiterhin vom Glück verfolgt wird, könnte Kontinuität auch für Berlin vorteilhaft sein. Die Haushaltsbeschlüsse im Koalitionsvertrag, von denen man bald hören wird, haben es jedenfalls in sich. Kaum hatte das Bundesverfassungsgericht Berlins Klage auf Bundeshilfe abgeschmettert, kündigten Steuerschätzungen einen Geldsegen an, der das Konsolidieren zum Kinderspiel machen könnte. Doch Rot-Rot will bei weitem nicht alles tun, was jetzt möglich und nötig wäre. Die staatliche „Daseinsvorsorge“ wird auf denkbar kitschige und wirklichkeitsfremde Weise verklärt, bei der SPD noch aufdringlicher als bei der Linkspartei. Eine Stadt, deren Politiker – auch die der CDU – an 270 000 Wohnungen festhalten, obwohl schon mehr als hunderttausend leer stehen und mit größerem Zuzug nicht zu rechnen ist, hat ein Ideologieproblem. Und sie hat ein Charmeproblem. Die einzige Kritik, die auf dem SPD-Parteitag laut geäußert wurde, war die an Wowereits Benehmen. Für die Entlassung von Justizsenatorin Schubert gebe es keinen sachlichen Grund, sagte eine Delegierte, und für die rüde Art gebe es keine Entschuldigung. Ein anderer hielt dagegen: Eine Partei, die sich gegenüber ihrem Spitzenkandidaten so unpolitisch verhalte, verdiene dessen rüpelhafte Behandlung. Die Partei hörte es, applaudierte beiden und stimmte mit einer Neinstimme fürs Weiter-so.
Wowereit hat sich zum Kultursenator gemacht. In dieser Funktion wird er Reaktionen auf seinen Grobianismus schmerzhaft zu spüren bekommen. Schon klingt es überall dort recht kühl, wo Berlin auf Goodwill und die diskrete Überweisung von Steuermitteln angewiesen wäre: beim Staatsminister für Kultur, bei der Forschungsministerin, bei den Ministerpräsidenten der anderen Länder. Kultursenatoren aus Berlin müssen betörende Bittsteller für Einrichtungen sein, die sich die Stadt eigentlich nicht leisten kann, die sie in ihrer Rolle als Hauptstadt jedoch nicht schließen mag. Das verführerische, bezwingend argumentierende Reden ist Wowereits Sache aber nicht. Von großen Jubiläen – 200 Jahre Humboldt-Universität, 300 Jahre Akademie der Wissenschaften – spricht er wie
ein zweitklassiger PR-Agent: „Themen kreieren, die identitätsstiftend sind.“ Ob man den Deutschen
so schmackhaft macht, was sie an ihrer Hauptstadt haben? Auch in den Verhandlungen um den zweiten Teil der Föderalismusreform, die Neuordnung der Finanzbeziehungen, müßte Wowereit mehr und anderes bieten als bisher. Ob ihm, da er nun zwei Ämter hat, auch doppelter Verstand zuwächst? Immerhin ist es ihm gelungen, den anerkannten Bildungspolitiker Zöllner für Berlin zu
verpflichten. Das ist etwas.

Stolz präsentiert Wowereit das Abfallprodukt seines Griffs nach der Kulturverwaltung: Das Bildungsressort reicht vom Kindergarten bis zur Forschungseinrichtung. Über die 22 Millionen Euro, die Rot-Rot in den nächsten fünf Jahren für „freiwillige“ Modelle einer Einheitsschule spendiert, sollte
man sich weniger aufregen als darüber, daß dieses Handgeld als ernsthafter Beitrag zur Verbesserung der Bildungsqualität ausgegeben wird. Solche Albernheiten wird Zöllner wohl vom Tisch wischen.

Und die Linkspartei? Sie empfindet sich als geschwächt und ist es deswegen auch. Dabei ist sie mit 13,4 Prozent nach Jahren pragmatischer Stadtpolitik, die vielen einiges zugemutet hat, noch glimpflich davongekommen, zumal sich der künftige Fusionspartner, die WASG, in Berlin als
schärfste Kritikerin der Linkspartei konkurrierend zur Wahl gestellt und ihr Stimmen abgejagt hat. Der Wind, der der einstigen SED/PDS ins Gesicht bläst, stammt vor allem aus den aufgeplusterten Backen Oskar Lafontaines. Der eingetragene Lafontaine-Wahlverein WASG hat programmatisch nichts zu bieten, dessen man nicht schon in den siebziger Jahren überdrüssig geworden wäre. Weil
aber die Verdi- und IG-Metall-Funktionäre und die SPD-Hoffnungsträger a. D., die sich dort versammeln, nur mit der Linkspartei zusammen aus einer basisfreien Kopfgeburt eine linke Partei machen können, neiden sie der Berliner Linkspartei den Erfolg.Mit ideologischer Beweglichkeit errang die Linke als Regierungspartei beträchtlichen Handlungsspielraum. Die „Regierungslinke“ hat verstanden, daß es mehr Verbraucher als Verkäufer
gibt, und hat den Ladenschluß vor der weihnachtlichen Konsumschlacht freigegeben. Lafontaine aber will die neue Linke zum Lumpensammler machen: Auf die gute Meinung der – nach seiner Zählung – zehn Millionen Ausgegrenzten will er die neue Partei bauen. Er behauptet, sonst liefen sie den Rechtsextremen zu. Derart grobe Keile hat die PDS den Berlinern in den ersten Regierungsjahren nicht zugemutet. Die nächsten fünf Jahre Rot-Rot werden ideologischer werden.

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.11.2006